Die Erfindung bezieht sich auf ein
Steuerventil, insbesondere für
eine Brennkraftmaschine, zur gesteuerten Rückführung von Abgas zum Frischgas der
Brennkraftmaschine mit den Merkmalen im Oberbegriff des Anspruchs
1.The invention relates to a
Control valve, in particular for
an internal combustion engine, for the controlled return of exhaust gas to the fresh gas of
Internal combustion engine with the features in the preamble of the claim
1.
Es ist ein Steuerventil zur Abgasrückführung in
die Ansaugleitung einer Brennkraftmaschine dieser Art bekannt ( DE 42 04 434 C2 ),
bei dem das erste Ventilteil als Flachschieber ausgebildet sein
kann, der mit einem Flachsitz einer Auslassöffnung der Abgasleitung zusammenwirkt,
wobei der Flachsitz der Auslassöffnung
und der Flachschieber in einer Erweiterung des Abgaskanals des Ventilgehäuses angeordnet
sind. Der Flachschieber wird über
eine Stange von einer Stelleinrichtung, z.B. einem Elektromagnetsteller,
gegen eine Feder in Öffnungsrichtung
bewegt, wobei die Feder bei unbetätigter Stelleinrichtung den
Flachschieber in Schließstellung
bringt,, so dass dann keine Abgasrückführung erfolgt. Der Flachsitz
und der Flachschieber sind aus Werkstoffen mit geringen Reibeigenschaften
hergestellt, womit eine geringe Stellkraft benötigt wird. Der Flachschieber
enthält
nur eine Schieberöffnung,
die in der Öffnungsstellung
in Überdeckung
mit der Auslassöffnung
gebracht wird, wobei die Schieberöffnung den Strömungsquerschnitt
der Auslassöffnung
bestimmt. Alternativ dazu kann die Abgasrückführung zu den einzelnen Zylindern
der Brennkraftmaschine auch über
Einzelabgasleitungen erfolgen, wobei in diesem Anwendungsfall der
Flachschieber für
jede Einzelabgasleitung mit Auslassöffnung darin eine Schieberöffnung aufweist.
Der jeweilige Flachschieber wird in Richtung seiner Flächenerstreckung
und quer zum anströmenden
Abgas mittels der Stange über
die Stelleinrichtung zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung
verschoben. Der Flachschieber liegt flächig auf dem Ende der quer
dazu gerichteten Abgasleitung auf, wobei dieses Ende die Auslassöffnung enthält. Das
im dem Flachschieber vorgeschalteten Abgaskanal zugeführte Abgas
trifft quer auf den Flachschieber auf und gelangt in der Öffnungsstellung
des Flachschiebers nach Passieren der Schieberöffnung genauso ausgerichtet
in die Abgasleitung. Es ist in der genannten Schrift zwar vermerkt, dass
der translatorisch hin- und hergehend betätigte Flachschieber auch als
Flachdrehschieber ausgebildet sein kann, wobei jedoch keine Hinweise über die Anordnung
und drehbare Betätigung
eines solchen Flachschiebers gegeben sind. Dieses bekannte Steuerventil
hat vor allem den Nachteil, dass sich im Betrieb sowohl am Flachsitz
mit der Auslassöffnung als
auch am Flachschieber mit dessen Schieberöffnung und an angrenzenden
Flächen
Ruß und
dergleichen Partikel anlagern, die anbacken und somit haften bleiben
und einen störungsfreien
Betrieb des Steuerventils beeinträchtigen und nach gewisser Zeit gänzlich unmöglich machen.
Daraus ergibt sich, dass bereits nach relativ kurzer Einsatzzeit
des Steuerventils die Verstellung des Flachschiebers schwergängig wird.
Aufgrund dessen bedarf es einer Stelleinrichtung, die relativ große Stellkräfte ermöglicht.
Eine solche Stelleinrichtung hat einen relativ großen Platzbedarf,
ist schwer und kostenaufwändig.It is a control valve for exhaust gas recirculation in the intake manifold of an internal combustion engine of this type known ( DE 42 04 434 C2 ), in which the first valve member may be formed as a flat slide, which cooperates with a flat seat of an outlet opening of the exhaust pipe, wherein the flat seat of the outlet opening and the flat slide are arranged in an extension of the exhaust passage of the valve housing. The flat slide is moved via a rod by an adjusting device, such as a solenoid actuator, against a spring in the opening direction, the spring brings the flat slide in the closed position with unconfirmed actuator, so that then no exhaust gas recirculation takes place. The flat seat and the flat slide are made of materials with low frictional properties, so that a small force is required. The flat slide contains only one slide opening, which is brought in the open position in coincidence with the outlet opening, wherein the slide opening determines the flow cross-section of the outlet opening. Alternatively, the exhaust gas recirculation to the individual cylinders of the internal combustion engine can also be effected via individual exhaust gas lines, in which case the flat slide has a slide opening for each individual exhaust gas line with an outlet opening therein. The respective flat slide is moved in the direction of its surface extension and transversely to the inflowing exhaust gas by means of the rod via the adjusting device between the open position and the closed position. The flat slide lies flat on the end of the transverse thereto exhaust pipe, said end containing the outlet opening. The exhaust gas fed into the flat slide in the flat slide strikes the flat slide transversely and, in the open position of the flat slide, after passing through the slide opening, reaches the exhaust pipe in exactly the same way. Although it is noted in the cited document that the translational reciprocating flat slide can also be designed as a flat rotary valve, but no information about the arrangement and rotatable operation of such a flat slide are given. This known control valve has the particular disadvantage that accumulate in operation both on flat seat with the outlet opening and the flat slide with the slide opening and adjacent surfaces soot and the like particles that caking and thus adhere and affect trouble-free operation of the control valve and make it completely impossible after some time. It follows that even after a relatively short period of use of the control valve, the adjustment of the flat slide is difficult. Because of this, it requires an adjusting device that allows relatively large actuating forces. Such a setting device has a relatively large footprint, is heavy and expensive.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein
Steuerventil der eingangs genannten Art als derartiges Drehschieberventil
zu gestalten, das eine geringe Drehstellkraft zur Verstellung des
verdrehbaren Ventilteils benötigt,
wodurch die Stelleinrichtung klein, kompakt, leicht und kostengünstig gestaltet werden
kann, und das nicht nur eine geringe Reibung zwischen den relativ
zueinander drehbaren Ventilteilen und Leichtgängigkeit bei der Drehverstellung
gewährleistet
sondern auch einer dauerhaften Ansammlung von Ruß oder dergleichen Partikeln,
die die Betriebsweise beeinträchtigen
könnten,
entgegenwirkt.The invention is based on the object
Control valve of the type mentioned as such rotary valve
to design, which has a small rotational force for adjusting the
rotatable valve part needed
whereby the adjusting device are made small, compact, lightweight and inexpensive
can, and not just a little friction between the relative
mutually rotatable valve parts and ease of rotation adjustment
guaranteed
but also a permanent accumulation of soot or similar particles,
which affect the operation
could
counteracts.
Die Aufgabe ist bei einem Steuerventil
der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung
durch die Merkmale im Anspruch 1 gelöst. Hierdurch ist erreicht,
dass die Kontaktflächen,
auf denen die beiden Ventilteile aneinanderliegen und bei der Verstellung zwischen
der Schließstellung
und der Öffnungsstellung
gleiten, auf Schmalflächen
reduziert sind. Dies ermöglicht
eine leichtgängige
Relativbewegung zwischen beiden Ventilteilen und damit eine schnelle Verstellung.
Ferner ist ein etwaiger Verschleiß nur gering. Die Leichtgängigkeit
der Verstellbewegung macht es möglich,
eine Stelleinrichtung zu verwenden, die klein, leicht, kompakt und
kostengünstig
ist. Von Vorteil ist ferner, dass aufgrund der Schmalflächen des
einen Ventilteils, auf denen das andere Ventilteil aufliegt und
bei der Relativverstellung gleitet, bei den Schmalflächen Kanten,
die relativ schart ausgebildet sein können, geschaffen sind, welche
bei der Gleitbewegung ähnlich
etwa einem Schabwerkzeug und derart wirksam sein können, dass
etwaige anhaftende Partikel, wie Ruß od. dgl., bei der Relativdrehung
abgeschabt, abgekratzt oder in sonstiger Weise entfernt werden,
bevor diese fest anbacken können.
Auch ein Entfernen dieser Partikel durch Abblättern wird dadurch begünstigt.
Ferner ist das Steuerventil gemäß der Erfindung
klein, kompakt, leicht und kostengünstig. Durch kleine Bauform
und wenige verwendete Einzelkomponenten ergeben sich ein geringes
Gewicht und geringe Herstellungskosten. Ferner ist das Steuerventil
betriebssicher mit einhergehender langer Lebensdauer. Von Vorteil
ist ferner, dass das Steuerventil nicht nur unempfindlich gegenüber Verschmutzung
ist, sondern eine hohe Stellgenauigkeit ermöglicht, nur geringe Ventilleckagen aufweist
und dass die zur Ventilbetätigung
nötige Stellkraft
bzw. das dazu nötige
Stellmoment gleichbleibend über
die Lebensdauer des Steuerventils ist.The task is with a control valve
of the aforementioned type according to the invention
solved by the features in claim 1. This is achieved
that the contact surfaces,
on which the two valve parts abut each other and in the adjustment between
the closed position
and the open position
glide, on narrow surfaces
are reduced. this makes possible
a smooth-running
Relative movement between the two valve parts and thus a quick adjustment.
Furthermore, any wear is minimal. The ease of movement
the adjustment makes it possible
to use a setting device that is small, lightweight, compact and
economical
is. Another advantage is that due to the narrow surfaces of the
a valve member on which the other valve member rests and
in the relative adjustment slides, in the narrow surfaces edges,
which can be formed relatively well, which are created
similar in sliding movement
about a scraping tool and can be so effective that
Any adhering particles, such as soot od. Like., In the relative rotation
scraped off, scraped off or removed in any other way,
before they can cake firmly.
Removal of these particles by delamination is favored.
Furthermore, the control valve according to the invention
small, compact, lightweight and inexpensive. By small design
and few used individual components give a low
Weight and low production costs. Further, the control valve
Reliable with a long service life. Advantageous
Furthermore, the control valve is not only insensitive to contamination
is, but allows a high positioning accuracy, has only small valve leaks
and that for valve actuation
necessary force
or the necessary
Torque constant over
the life of the control valve is.
Weitere besondere Erfindungsmerkmale
sowie Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.Other special invention features
as well as embodiments of the invention will become apparent from the dependent claims.
Weitere Einzelheiten und Vorteile
der Erfindung ergeben sich im übrigen
aus der nachfolgenden Beschreibung.Further details and advantages of the invention will become apparent from the following Description.
Der vollständige Wortlaut der Ansprüche ist vorstehend
allein zur Vermeidung unnötiger
Wiederholungen nicht wiedergegeben, sondern statt dessen lediglich
durch Hinweis auf die Ansprüche
darauf Bezug genommen, wodurch jedoch alle diese Anspruchsmerkmale
als an dieser Stelle ausdrücklich und
erfindungswesentlich offenbart zu gelten haben. Dabei sind alle
in der vorstehenden und folgenden Beschreibung erwähnten Merkmale
sowie auch die allein aus den Zeichnungen entnehmbaren Merkmale
weitere Bestandteile der Erfindung, auch wenn sie nicht besonders
hervorgehoben und insbesondere nicht in den Ansprüchen erwähnt sind.The full text of the claims is above
alone to avoid unnecessary
Repeats not reproduced, but instead only
by reference to the claims
However, all of these claim characteristics
as expressly and at this point
essential to the invention disclosed. Here are all
features mentioned in the preceding and following description
as well as the removable alone from the drawings features
other ingredients of the invention, even if not particularly
highlighted and not particularly mentioned in the claims.
Die Erfindung ist nachfolgend anhand
von in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es
zeigen:The invention is described below
explained in detail in the drawings embodiments. It
demonstrate:
1 einen
schematischen senkrechten Schnitt eines Steuerventils für die Abgasrückführung gemäß einem
ersten Ausführungsbeispiel
in Öffnungsstellung, 1 a schematic vertical section of a control valve for exhaust gas recirculation according to a first embodiment in the open position,
2 eine
vergrößterte schematische Draufsicht
in Pfeilrichtung II in 1 der
beiden Ventilteile des Steuerventils ein teilweise geöffneter
Stellung, 2 an enlarged schematic plan view in the direction of arrow II in 1 the two valve parts of the control valve a partially open position,
3 und 4 eine schematische Vorderansicht
bzw. Rückansicht
des ersten Ventilteils in 2, 3 and 4 a schematic front view and rear view of the first valve part in 2 .
5 und 6 eine schematische Vorderansicht
bzw. Rückansicht des
zweiten Ventilteils in 2, 5 and 6 a schematic front view and rear view of the second valve part in 2 .
7 einen
schematischen Schnitt entlang der Linie VII – VII in 5, 7 a schematic section along the line VII - VII in 5 .
8 eine
schematische Rückansicht
des Verbindungsgliedes in 1, 8th a schematic rear view of the link in 1 .
9 eine
schematische Seitenansicht des Verbindungsgliedes in Pfeilrichtung
IX in 8, 9 a schematic side view of the connecting member in the direction of arrow IX in 8th .
10 einen
schematischen Schnitt entlang der Linie X – X in 8, 10 a schematic section along the line X - X in 8th .
11 einen
schematischen senkrechten Schnitt lediglich des unteren Teils eines
Steuerventils für
Abgas gemäß einem
zweiten Ausführungsbeispiel. 11 a schematic vertical section only of the lower part of a control valve for exhaust according to a second embodiment.
In den Zeichnungen, insbesondere
in 1, ist ein Steuerventil 10,
insbesondere für
eine Brennkraftmaschine, gemäß einem
ersten Ausführungsbeispiel
gezeigt, das sich in Öffnungsstellung
befindet. Das Steuerventil 10 dient der gesteuerten Rückführung von
Abgas, das im in 1 unteren
Bereich A, und zwar der dortigen Stirnseite des Steuerventils 10, z.B.
etwa achsparallel gemäß Pfeil 11,
von einer nicht gezeigten Abgasrückführleitung
kommend, zugeführt wird,
das Steuerventil 10 passiert und dieses quer zur Längsmittelachse 12 an
einer Umfangsseite entsprechend Pfeil 13 verlässt und über eine
nicht weiter gezeigte Leitung dem Frischgas der Brennkraftmaschine
zugemischt wird. Derartige Abgasrückführventile sind bei Brennkraftmaschinen
geläufig.In the drawings, in particular in 1 , is a control valve 10 , in particular for an internal combustion engine, shown according to a first embodiment, which is in the open position. The control valve 10 is used for the controlled recirculation of exhaust gas that is in the in 1 lower area A, namely the local front side of the control valve 10 , eg approximately parallel to the axis according to the arrow 11 , coming from an exhaust gas recirculation line not shown, is supplied to the control valve 10 happens and this transverse to the longitudinal center axis 12 on a peripheral side according to arrow 13 leaves and is mixed via a line not shown the fresh gas of the engine. Such exhaust gas recirculation valves are common in internal combustion engines.
Das Steuerventil 10 weist
ein erstes Ventilteil 14 und ein zweites Ventilteil 44 auf,
die am in 1 unteren
Ende des Gehäuses 9 angeordnet
sind und mit einer Seite aufeinanderliegen. Beide Ventilteile 14, 44 weisen
jeweils Durchlässe 15 bzw. 45 auf.
Sie sind relativ zueinander um die Längsmittelachse 12 zwischen
einer den Durchgang von in Pfeilrichtung 11 zugeführtem Abgas
freigebenden, in 1 gezeigten Öffnungsstellung
und einer diesen Durchgang sperrenden, nicht gezeigten Schließstellung verdrehbar.
Beide Ventilteile 14, 44 sind im wesentlichen
plattenförmig,
wobei das erste Ventilteil 14 feststehend und das zweite
Ventilteil 44 relativ dazu verdrehbar angeordnet ist. Bei
einem anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispiel können die
Verhältnisse auch
vertauscht sein. Aufgrund der Drehverstellbarkeit des zweiten Ventilteils 44 stellt
dieses einen Drehschieber dar.The control valve 10 has a first valve part 14 and a second valve part 44 on the in 1 lower end of the housing 9 are arranged and one another with one side. Both valve parts 14 . 44 each have passages 15 respectively. 45 on. They are relative to each other about the longitudinal central axis 12 between a passage from in the direction of the arrow 11 supplied exhaust gas releasing, in 1 shown opening position and a passage blocking this, not shown, closed position rotatable. Both valve parts 14 . 44 are substantially plate-shaped, wherein the first valve part 14 fixed and the second valve part 44 is arranged rotatable relative thereto. In another embodiment, not shown, the conditions may also be reversed. Due to the rotational adjustability of the second valve part 44 this represents a rotary valve.
Wie insbesondere aus 2 und 3 ersichtlich
ist, ist beim ersten Ventilteil 14 der Flächenbereich,
der sich zwischen zwei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Durchlässen 15 erstreckt,
geschlossen. Das erste Ventilteil 14 weist eine im wesentlichen
ebenflächige
glatte Rückseite 16 auf,
die insbesondere in 4 sichtbar
ist. Die gegenüberliegende,
in 1 nach unten und
zum zweiten Ventilteil 44 weisende Vorderseite 17 des
ersten Ventilteils 14 ist im Bereich der Flächen, die
zwischen zwei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Durchlässen 15 verlaufen,
vertieft gestaltet. Entlang den Begrenzungskanten 18, 19 und 20,
die einen jeweiligen Durchlass 15 umgrenzen, verlaufen
zu einer Axialseite des ersten Ventilteils 15 überstehende,
die Durchlässe 15 umrahmende
Stege 21 bzw. 22 bzw. 23, die über die
tiefer verlaufenden Flächen
der Vorderseite 17 überstehen.
Diese Stege 21, 22 und 23 bilden mit
ihren Schmalflächen,
die alle innerhalb einer radialen Ebene verlaufen, Auflageflächen für das zweite
Ventilteil 44, das auf seiner dem ersten Ventilteil 14 zugewandten
Rückseite 46 ebenflächig und glatt
ausgebildet ist und mit dieser ebenen Fläche auf den genannten Schmalflächen der
Stege 21, 22 und 23 aufliegt und bei
der relativen Drehverstellung zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung gleitet.As in particular from 2 and 3 is apparent, is at the first valve part 14 the surface area extending between two circumferentially successive passages 15 extends, closed. The first valve part 14 has a substantially planar smooth back 16 on, in particular in 4 is visible. The opposite, in 1 down and to the second valve part 44 facing front 17 of the first valve part 14 is in the range of areas between two circumferentially successive passages 15 run, deepened. Along the boundary edges 18 . 19 and 20 that have a respective passage 15 define, extend to an axial side of the first valve member 15 protruding, the passages 15 framing footbridges 21 respectively. 22 respectively. 23 passing over the deeper surfaces of the front 17 survive. These bridges 21 . 22 and 23 form with their narrow surfaces, all of which run within a radial plane, bearing surfaces for the second valve member 44 That's on his first valve part 14 facing back 46 is flat and smooth and formed with this flat surface on said narrow surfaces of the webs 21 . 22 and 23 rests and slides in the relative rotational adjustment between the open position and the closed position.
Das erste Ventilteil 14 ist
als Kreisscheibe ausgebildet. Es weist einen entlang des Kreisrandes verlaufenden
Ringsteg 24 und im Zentrum eine Durchgangsbohrung 25 auf,
die von einer Ringnabe 26 umgeben ist. Der Ringsteg 24 und
die Ringnabe 26 stehen in der gleichen Richtung und so
weit wie die Stege 21, 22 und 23 über und
bilden mit ihrer jeweiligen Schmalfläche ebenfalls eine Auflagefläche für das zweite
Ventilteil 44, das mit seiner Rückseite 46 darauf
aufliegt und gleitet.The first valve part 14 is designed as a circular disk. It has an annular web extending along the circular edge 24 and in the center a through hole 25 on, by a ring hub 26 is surrounded. The ring bridge 24 and the ring hub 26 are in the same direction and as far as the jetties 21 . 22 and 23 over and also form with their respective narrow surface a bearing surface for the second valve member 44 that with his back 46 rests on it and glides.
Die Durchlässe 15 des ersten
Ventilteils 14 sowie die Durchlässe 45 des zweiten
Ventilteils 44 sind etwa dreiecksegmentförmig und
derart ausgebildet, dass zwei Dreieckseiten, die etwa den Begrenzungskanten 18 und 19 bei
den Durchlässen 15 entsprechen,
vom Zentrum ausgehend im wesentlichen radial gerichtet sind und
die weitere Dreieckseite, die etwa durch die bogenförmige Begrenzungskante 20 vorgegeben
ist, durch den entsprechenden Bogenabschnitt des Kreisrandes gebildet
ist. Die Durchlässe 15 des
ersten Ventilteils 14 reichen in radialer Richtung so weit,
dass der jeweilige dortige Steg 23 in diesem Bereich mit
dem Ringsteg 24 zusammenfällt. Der umlaufende Ringsteg 24 bildet
somit im Bereich der Durchlässe 15 deren
bogenförmige
Stege 23.The passages 15 of the first valve part 14 as well as the passages 45 of the second valve part 44 are approximately triangular segment-shaped and formed such that two triangular sides, which are approximately the boundary edges 18 and 19 at the passages 15 correspond, starting from the center are directed substantially radially and the other side of the triangle, approximately through the arcuate boundary edge 20 is predetermined, is formed by the corresponding arc portion of the circular edge. The passages 15 of the first valve part 14 extend in the radial direction so far that the respective local web 23 in this area with the ring bridge 24 coincides. The circumferential ring web 24 thus forms in the area of the passages 15 whose arched webs 23 ,
Die eine radiale Dreieckseite der
Durchlässe 15 des
ersten Ventilteils 14, die durch die Begrenzungskante 18 vorgegeben
ist, verläuft
geradlinig und dabei etwa entlang einer das Zentrum der Durchgangsbohrung 25 kreuzenden
Diametralen. Das erste Ventilteil 14 weist beim gezeigten
Ausführungsbeispiel
insgesamt drei Durchlässe 15 auf,
die in gleichen Umfangswinkelabständen aufeinanderfolgen, so
dass die geradlinigen Begrenzungskanten 18 in Umfangswinkelabständen von
120° aufeinanderfolgen.The one radial triangle side of the passages 15 of the first valve part 14 passing through the boundary edge 18 is given, runs straight, while approximately along a the center of the through hole 25 crossing diametrals. The first valve part 14 has in the embodiment shown a total of three passages 15 which follow one another at equal circumferential angular spacings, so that the rectilinear boundary edges 18 at circumferential angular intervals of 120 °.
Die andere, etwa radiale Dreieckseite,
die durch die Begrenzungskante 19 vorgegeben ist, verläuft nicht
geradlinig sondern bogenförmig
und ist dabei – betrachtet
man 3 und 4 – in Richtung zur geradlinigen
Begrenzungskante 18 hin vorgewölbt. Durch diese Wölbung der
Begrenzungskante 19 und damit des zugeordneten Steges 22 innerhalb
der Ebene des ersten Ventilteils 14 wird eine besondere günstige Progressivität der Durchlasskennlinie
beim Übergang
von der Schließstellung
des Steuerventils 10 in die Öffnungsstellung durch Drehverstellung
in Pfeilrichtung 8 des zweiten Ventilteils 44 erreicht.The other, about radial triangle side, by the boundary edge 19 is given, runs not straight but arcuate and is there - considered 3 and 4 - towards the rectilinear boundary edge 18 arched out. By this curvature of the boundary edge 19 and thus the associated web 22 within the plane of the first valve part 14 becomes a particular favorable progressiveness of the passage characteristic at the transition from the closed position of the control valve 10 in the open position by rotary adjustment in the direction of the arrow 8th of the second valve part 44 reached.
Beim ersten Ventilteil 14 sind
der Ringsteg 24 und/oder die Nabe 26 und/oder
die Stege 21, 22 und 23, zumindest entlang
einer Kante, scharfkantig ausgebildet. So können z.B. die Stege 21 und 22 hinsichtlich
beider Stegkanten scharfkantig gestaltet sein. Auch die Außenkante
der Ringnabe 26 sowie die innere Kante des bogenförmig verlaufenden
Steges 23 können
scharfkantig ausgebildet sein kann. Durch diese scharfkantige Gestaltung
wird zusammen mit der glatten Rückseite 46 des
zweiten Ventilteils 44, z.B. bei dessen Drehverstellung
in Öffnungsrichtung
gemäß Pfeil 8 oder
gegensinnig dazu in Schließrichtung,
nicht nur eine gute Abdichtung entlang der Stege 22 und 23,
sondern eine ähnlich
einem Schaberwerkzeug erfolgende Schabwirkung erreicht, durch die
etwaige auf der Schmalfläche
der Stege 22 und 23 anhaftende Partikel, wie Ruß oder dergleichen,
entfernt werden.At the first valve part 14 are the Ringsteg 24 and / or the hub 26 and / or the webs 21 . 22 and 23 , at least along one edge, sharp-edged. For example, the webs 21 and 22 be sharp-edged with respect to both web edges. Also the outer edge of the ring hub 26 and the inner edge of the arcuate web 23 can be sharp-edged. This sharp-edged design will work together with the smooth back 46 of the second valve part 44 , eg at its rotational adjustment in the opening direction according to arrow 8th or in the opposite direction in the closing direction, not only a good seal along the webs 22 and 23 but achieves a scraper effect similar to a scraper tool, by the possible on the narrow surface of the webs 22 and 23 adhering particles such as carbon black or the like are removed.
Die Durchlässe 45 des zweiten
Ventilteils 44 entsprechen hinsichtlich ihrer Form, Größe und räumlichen
Anordnung denjenigen des ersten Ventilteils 14, so dass
auf die diesbezügliche
Beschreibung verwiesen werden kann. Der geradlinig und in Richtung
einer Diametralen verlaufenden Begrenzungskante 18 entspricht
beim zweiten Ventilteil 44 die Begrenzungskante 48.
Der anderen vorgewölbten
Begrenzungskante 19 des ersten Ventilteils 14 entspricht
beim zweiten Ventilteil 44 die zur geradlinigen Begrenzungskante 48 innerhalb
der Ventilteilebene vorgewölbte
Begrenzungskante 49. Die Begrenzungskante 20,
die die radiale Begrenzung der Durchlässe 15 beim ersten
Ventilteil 14 bewirkt, entfällt beim zweiten Ventilteil;
denn dieses ist als Flügelscheibe
ausgebildet, die bei drei in Umfangsrichtung in gleichen Winkelabständen aufeinanderfolgenden Durchlässen 45 dreiflügelig ist.
Somit sind die Durchlässe 45 radial
nach außen
hin offen und dadurch als etwa V-förmige Zwischenräume zwischen
zwei in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Flügeln 57, 58 und 59 ausgebildet.
Das mit seiner glatten Rückseite 46 auf
den Schmalflächen
der Stege 21 bis 24 und der Ringnabe 26 aufliegende
zweite Ventilteil 44 ist relativ zum ersten Ventilteil 14 von
einer nicht gezeigten Schließstellung,
in der jeder Flügel 57, 58 und 59 einen
Durchlass 15 des ersten Ventilteils 14 gänzlich überdeckt
und dicht abschließt,
in Pfeilrichtung 8 in eine Öffnungsstellung und gegensinnig dazu
zurück
in die Schließstellung
drehverstellbar. Da die rückseitige
Anlage des zweiten Ventilteils 44 auf lediglich den Schmalflächen der
Stege 21 bis 24 und der Ringnabe 26 geschieht,
liegt nur ein kleinflächiger
Kontakt zwischen beiden Ventilteilen 14, 44 vor,
wodurch einerseits eine gute Schließstellung und andererseits
eine leichtgängige
Drehverstellung in Öffnungsrichtung
und gegensinnig in Schließrichtung möglich ist.
Aufgrund der nur schmalen Kontaktflächen, die beim ersten Ventilteil 14 in
Form der Schmalflächen
vorgesehen sind, könnten
sich etwaige Ablagerungen auch nur auf diesen kleinen geringen Flächen ergeben,
wobei ferner der Vorteil besteht, dass derartige etwaige Ablagerungen,
z.B. etwaiger anhaftender Ruß,
schaberartig durch die Drehverstellung des zweiten Ventilteils 44 abgelöst und damit
entfernt wird. Geht man vom geschlossenen Zustand des Steuerventils 10 aus,
bei dem ein jeweiliger Flügel 57, 58 und 59 des
zweiten Ventilteils 44 einen jeweiligen Durchlass 15 gänzlich abdeckt, so
läuft die
bogenförmige
Begrenzungskante 49 zunächst über den
vertieften Flächenbereich
der Vorderseite 17, während
die geradlinig verlaufende rückseitige
Begrenzungskante 48 des zweiten Ventilteils 44 die
Durchlässe 15 des
ersten Ventilteils 14 aufsteuert und die zunehmende Größe des Durchlassquerschnitts
des jeweiligen Durchlasses 15 vorgibt durch entsprechende
Freigabe des Bereichs zwischen den Stegen 22 und 23,
bis schließlich
in der gänzlichen Öffnungsstellung
die geradlinige Begrenzungskante 48 etwa deckungsgleich
mit dem Steg 21 verläuft.
Bei dieser Bewegung in Öffnungsrichtung wird
der kreisbogenabschnittförmige
Teil des Ringsteges 24, der sich zwischen zwei aufeinanderfolgenden
Durchlässen 15 erstreckt,
auf seiner Schmalfläche
schaberartig freigeschabt. Bei der gegensinnig zum Pfeil 8 erfolgenden
Verstellung in Schließrichtung
werden die Schmalflächen
der bogenförmigen Stege 23 und 22 von
der geradlinigen Begrenzungskante 48 überfahren und in ähnlicher
Weise schaberartig gereinigt. Wie sich insbesondere aus 5 und 6 ergibt, weist das zweite Ventilteil
am radial äußeren Übergangsbreich der bogenförmig verlaufenden Begrenzungskante 49 in
den anschließenden
kreisbogenabschnittförrnigen
Rand jeweils eine in Drehrichtung vorstehende Nase 60, 61 und 62 auf,
die bei der Bewegung in Öffnungsrichtung
auf der Schmalfläche des
Ringsteges 24 gleitet und eine besonders gute Reinigungswirkung ähnlich einem
Schabwerkzeug hat. Die Begrenzungskanten 48 und 49 können auf der
Rückseite 46 scharfkantig
ausgebildet sein.The passages 45 of the second valve part 44 correspond in terms of their shape, size and spatial arrangement those of the first valve member 14 , so that reference can be made to the description. The rectilinear and in the direction of a diametrical extending boundary edge 18 corresponds to the second valve part 44 the boundary edge 48 , The other arched boundary edge 19 of the first valve part 14 corresponds to the second valve part 44 the to the straight boundary edge 48 inside the valve part level bulging boundary edge 49 , The boundary edge 20 that the radial boundary of the passages 15 at the first valve part 14 causes omitted in the second valve part; because this is designed as a wing disc, the three successive in the circumferential direction at equal angular intervals passages 45 is three leaves. Thus, the passages 45 radially outwardly open and thereby as about V-shaped spaces between two circumferentially successive wings 57 . 58 and 59 educated. That with his smooth back 46 on the narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the ring hub 26 resting second valve part 44 is relative to the first valve part 14 from a closed position, not shown, in which each wing 57 . 58 and 59 a passage 15 of the first valve part 14 completely covered and tightly closes, in the direction of the arrow 8th in an open position and in opposite directions back to the closed position rotatably adjustable. Since the back system of the second valve part 44 on only the narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the ring hub 26 happens, there is only a small area contact between the two valve parts 14 . 44 before, whereby on the one hand a good closed position and on the other hand a smooth rotational adjustment in the opening direction and in opposite directions in the closing direction is possible. Due to the only narrow contact surfaces, the first valve part 14 are provided in the form of narrow surfaces, any deposits could also arise only on these small small areas, with the further advantage that any such deposits, such as any adhering soot, scraper-like by the rotational adjustment of the second valve member 44 replaced and removed. Assuming the closed state of the control valve 10 from where a respective wing 57 . 58 and 59 of the second valve part 44 a respective passage 15 completely covers, so runs the arcuate boundary edge 49 first over the recessed area of the front 17 while the rectilinear back boundary edge 48 of the second valve part 44 the passages 15 of the first valve part 14 aufsteuert and the increasing size of the passage cross-section of the respective passage 15 prescribes by appropriate release of the area between the webs 22 and 23 , until finally in the full opening position, the rectilinear boundary edge 48 approximately congruent with the bridge 21 runs. In this movement in the opening direction of the circular arc portion-shaped part of the annular ridge 24 that is between two consecutive passages 15 extends scraped scraped on its narrow surface. In the opposite direction to the arrow 8th Successive adjustment in the closing direction, the narrow surfaces of the arcuate webs 23 and 22 from the rectilinear boundary edge 48 run over and cleaned in a similar manner scraper-like. As can be seen in particular 5 and 6 results, the second valve member at the radially outer transition region of the arcuate boundary edge 49 in the subsequent kreisbogenabschnittförrnigen edge each projecting in the direction of rotation nose 60 . 61 and 62 on, in the movement in the opening direction on the narrow surface of the ring land 24 slides and has a particularly good cleaning effect similar to a scraping tool. The boundary edges 48 and 49 can on the back 46 be sharp-edged.
Das erste Ventilteil 14 ist
an der in 1 unten befindlichen
Stirnseite des Gehäuses 9 in
einen Ringsitz 63 dieses eingesetzt, z.B. eingepresst.
Die Befestigung des Ventilteils 14 ist vorzugsweise so, dass
dieses lösbar
und gegen ein anderes mit anderer Geometrie der Durchlässe 15 austauschbar
ist, so dass die Durchsatzkennlinie und z.B. der maximale Durchsatz
des Steuerventils 10 dadurch leicht geändert werden können. Das
Gehäuse 9 weist
am in 1 unteren Ende
mindestens einen so weit überstehenden
Vorsprung oder Rand 64 auf, dass dieser auch über das
mit seiner Rückseite 46 am
ersten Ventilteil 14 anliegende zweite Ventilteil 44 hinaus und
derart übersteht,
dass beide Ventilteile 14 und 44 durch diesen überstehenden
Rand oder überstehende
Vorsprünge
geschützt
sind.The first valve part 14 is at the in 1 located below the front side of the housing 9 in a ring seat 63 this used, for example, pressed. The attachment of the valve part 14 is preferably such that it is releasable and against another with different geometry of the passages 15 is interchangeable, so that the flow rate characteristic and eg the maximum flow rate of the control valve 10 can be changed easily. The housing 9 indicates at 1 lower end at least one so far protruding projection or edge 64 on top of that, too, that with his back 46 at the first valve part 14 fitting second valve part 44 beyond and survives such that both valve parts 14 and 44 are protected by this protruding edge or protruding projections.
Das erste Ventilteil 14 ist
auf der Seite, die dem zweiten Ventilteil 44 abgewandt
ist, mittels formschlüssigen
Verbindungsmitteln 65, 66 in Bezug auf das Gehäuse 9 verdrehgesichert.
Als solche Verbindungsmittel sind mindestens ein etwa achsparalleler Vorsprung 65 und
Aufnahmen 66 des Gehäuses 9 bzw.
des ersten Ventilteils 14 vorgesehen, die beim Einsetzen
des ersten Ventilteils 14 in den Ringsitz 63 miteinander
in Eingriff gelangen. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel sind gehäuseseitig
ein Vorsprung 65 und auf der Rückseite 16 des ersten Ventilteils 14 drei
Aufnahmen 66 in Form von Sacklochbohrungen vorgesehen,
von denen eine mit dem Vorsprung 65 zusammenwirkt.The first valve part 14 is on the side, the second valve part 44 turned away, by means of positive connection means 65 . 66 in relation to the housing 9 against rotation. As such connecting means are at least one approximately paraxial projection 65 and recordings 66 of the housing 9 or the first valve part 14 provided at the onset of the first valve member 14 in the ring seat 63 engage each other. In the embodiment shown, a projection on the housing side 65 and on the back 16 of the first valve part 14 three shots 66 provided in the form of blind holes, one of which with the projection 65 interacts.
Zur Drehverstellung des zweiten Ventilteils 44 dient
eine Stellwelle 67, die von einer Antriebseinrichtung 68,
z.B. einem Drehmagneten, antreibbar ist. Bestandteil der Antriebseinrichtung 68 ist
ferner eine nur schematisch angedeutete Elektronikeinrichtung 69 mit
Positionserfassung. Die Antriebseinrichtung 68 ist an dem
in 1 oberen Bereich
des Gehäuses 9 befestigt,
wobei die Stellwelle 67 bei einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel
aus zwei durch eine Kupplung miteinander verbundenen koaxialen Teilen
bestehen kann oder in besonders vorteilhafter Weise entsprechend
dem ersten Ausführungsbeispiel
in 1 als ein Bauteil
gestaltet sein kann, das von der Antriebseinrichtung 68 ausgehend
kupplungsfrei bis zu dem in 1 unteren
Ende des Steuerventils 10 und dem dortigen zweiten Ventilteil 44 und
noch über
dieses hinaus reichen kann. Das zweite Ventilteil 44 ist
etwa schwimmend, vorzugsweise lösbar
und austauschbar, in Bezug auf das Gehäuse 9 und die Stellwelle 67 gehalten.
Die Stellwelle 67 durchsetzt beim ersten Ventilteil 14 dessen
Durchgangsbohrung 25 und ferner eine zentrale Durchgangsbohrung 70 im
zweiten Ventilteil 44, die auch der Zentrierung des letzteren
in Bezug auf die Stellwelle 67 dient. Außerhalb
des zweiten Ventilteils 44 ist dieses mit dem Ende der
Stellwelle 67 verbunden.For the rotational adjustment of the second valve part 44 serves a control shaft 67 generated by a drive device 68 , For example, a rotary magnet, is driven. Part of the drive device 68 is also an only schematically indicated electronic device 69 with position detection. The drive device 68 is at the in 1 upper area of the housing 9 fastened, with the control shaft 67 in an embodiment not shown may consist of two interconnected by a coupling coaxial parts or in a particularly advantageous manner according to the first embodiment in 1 can be designed as a component, that of the drive device 68 starting from clutch-free up to the in 1 lower end of the control valve 10 and the local second valve part 44 and can go beyond this. The second valve part 44 is about floating, preferably detachable and interchangeable, with respect to the housing 9 and the control shaft 67 held. The control shaft 67 interspersed with the first valve part 14 its through hole 25 and further a central throughbore 70 in the second valve part 44 Also, the centering of the latter with respect to the control shaft 67 serves. Outside the second valve part 44 is this with the end of the control shaft 67 connected.
Mit besonderem Vorteil ist das erste
Ventilteil 14 und/oder das zweite Ventilteil 44 aus
Keramik gebildet, wobei beim gezeigten Ausführungsbeispiel in vorteilhafter
Weise beide Ventilteile aus Keramik bestehen. Man hat erkannt, dass
Keramikmaterial inert ist, sich reaktionsarm verhält und Ruß oder andere Partikel
nicht so stark anzieht wie etwa metallisches Material. Ruß und ähnliche
Partikel könnten
zwar auch am Keramikmaterial haften bleiben, jedoch sind diese davon
leichter entfernbar bzw. blättern
leichter ab. Dadurch, dass beide Ventilteile 14, 44 aus
Keramik bestehen, wird somit einem etwaigen unerwünschten
Anhaften und Festbacken von Ruß oder dergleichen
Partikeln vorgebeugt. Die miteinander in Berührung stehenden Flächen, d.h.
die Rückseite 46 des
zweiten Ventilteils 44 und die Schmalflächen der Stege 21 bis 24 und
der Ringnabe 26, der beiden Ventilteile 44 bzw. 14 weisen
bei der Gestaltung in Keramik mit Vorteil unterschiedliche Rauhigkeiten auf,
um einem etwaigen Festkleben dieser aufeinanderliegenden Flächen vorzubeugen.
So können
z.B. die Schmalflächen
des ersten Ventilteils 14 eine geringere Rauhigkeit als
die darauf aufliegende Fläche 46 des
zweiten Ventilteils 44 aufweisen. Die Schmalflächen der
Stege 21 bis 24 und der Ringnabe 26 sind z.B.
geschliffen und poliert und somit glatter als die Rückseite 46 des
anderen Ventilteils 44, wodurch einem Ankleben entgegengewirkt
wird und dadurch die für
die Stellbewegung des zweiten Ventilteils 44 notwendigen,
von der Antriebseinrichtung 68 aufzubringenden Stellkräfte noch
weiter verringert werden. Dadurch kann die Antriebseinrichtung 68 noch
kleiner und leichter und unter Umständen auch kostengünstiger
gestaltet werden.With particular advantage is the first valve part 14 and / or the second valve part 44 formed of ceramic, wherein in the embodiment shown both valve parts are made of ceramic in an advantageous manner. It has been recognized that ceramic material is inert, low in reaction, and does not attract soot or other particles as much as metallic material. Although soot and similar particles could adhere to the ceramic material, they are more easily removed or peeled off. As a result, both valve parts 14 . 44 Made of ceramic, thus a possible unwanted adhesion and caking of soot or the like particles is prevented. The surfaces in contact with each other, ie the back 46 of the second valve part 44 and the narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the ring hub 26 , the two valve parts 44 respectively. 14 have in the design in ceramic with advantage different roughness, in order to prevent any sticking these superimposed surfaces. For example, the narrow surfaces of the first valve part 14 a lower roughness than the surface resting thereon 46 of the second valve part 44 respectively. The narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the ring hub 26 For example, they are polished and polished and therefore smoother than the back 46 the other valve part 44 , whereby a sticking is counteracted and thereby for the adjusting movement of the second valve member 44 necessary, from the drive device 68 To be applied adjusting forces are further reduced. As a result, the drive device 68 even smaller and lighter and possibly also be made cheaper.
Bei der Ausbildung des zweiten Ventilteils 44 aus
Keramik kann dieses mit der Stellwelle 67 aufgrund dieses
Materials nicht verschweißt
oder durch Löten
verbunden werden. Eine schwimmende Anordnung, die gleichwohl eine
zumindest im wesentlichen spielfreie Drehmitnahme zwischen der Stellwelle 67 und
dem zweiten Ventilteil 44 und eine große Toleranzbreite ermöglicht,
ist dadurch erreicht, dass am Ende der Stellwelle 67 ein
Verbindungsglied 71 befestigt ist. Die Befestigung kann
lösbar
sein oder auch bleibend, z.B. durch Schweißen oder Löten. Das Verbindungsglied 71 übergreift
die dem ersten Ventilteil 14 abgewandte Außenseite
des zweiten Ventilteils 44 und steht mit letzterem in Drehmitnahmeverbindung.
Generell ist das zweite Ventilteil 44 mittels axialer Federkraft,
die zum ersten Ventilteil 14 hin gerichtet ist, an die
Vorderseite 17, und zwar die Schmalflächen der Stege 21 bis 24 und
der Ringnabe 26, angepresst. Dies kann durch eine auf die
Stellwelle 67 oder einen Stellwellenteil axial einwirkende Feder
erreicht werden. Beim gezeigten ersten Ausführungsbeispiel hingegen ist
das Verbindungsglied 71 selbst als Federglied, z.B. als
Blattfeder, ausgebildet, mittels dessen selbst die axiale Federkraft
auf das zweite Ventilteil 44 ausgeübt wird. Dies hat den Vorteil,
dass eine von der Antriebseinrichtung 68 bis zu dem in 1 unteren Ende des Steuerventils 10 reichende
Stellwelle 67 verwendet werden kann, wodurch man auf eine
geteilte Stellwelle mit Kupplung zwischen beiden Teilen und auf
eine besondere axiale Anpressfeder verzichten kann. Das Verbindungselement 71 in
der Ausbildung als Federglied weist mehrere, z.B. drei, radial abstrebende,
etwa blattfederartige Arme 72 und ein praktisch nichtfederndes Zentrum 73 auf.
In diesem befindet sich eine Durchgangsbohrung 74, durch
die das Ende der Stellwelle 67 hindurch reicht, die in
diesem Bereich drehfest mit dem Verbindungsglied 71 verbunden
ist. Die Arme 72 sind im Verhältnis zum Zentrum 73 relativ
schmal und können
daher bei Dünnwandigkeit
des Verbindungsgliedes 71 gut durchfedern, so dass das
Verbindungsglied 71 mit einer gewissen axialen Vorspannung
am zweiten Ventilteil 44 in der fertig montierten Stellung
angreifen kann.In the formation of the second valve part 44 made of ceramic, this can with the control shaft 67 due to this material are not welded or joined by soldering. A floating arrangement, which nevertheless at least substantially free of play rotational drive between the actuating shaft 67 and the second valve part 44 and allows a wide tolerance width, is achieved by the fact that at the end of the control shaft 67 a link 71 is attached. The attachment can be solvable or permanent, eg by welding or soldering. The connecting link 71 engages over the first valve part 14 remote from the outside of the second valve member 44 and is in rotational engagement with the latter. Generally, the second valve part 44 by means of axial spring force to the first valve part 14 directed towards the front 17 , namely the narrow surfaces of the webs 21 to 24 and the ring hub 26 , pressed on. This can be done by one on the control shaft 67 or an adjusting shaft part axially acting spring can be achieved. When first shown off The guiding example is the connecting link 71 itself as a spring member, for example as a leaf spring, formed by means of which even the axial spring force on the second valve member 44 is exercised. This has the advantage that one of the drive device 68 up to the in 1 lower end of the control valve 10 reaching control shaft 67 can be used, which makes it possible to dispense with a split control shaft with coupling between the two parts and a special axial pressure spring. The connecting element 71 in training as a spring member has a plurality, for example three, radially abstrebende, approximately leaf spring-like arms 72 and a virtually non-resilient center 73 on. In this there is a through hole 74 through which the end of the control shaft 67 extends therethrough, in this area rotationally fixed with the connecting member 71 connected is. The poor 72 are in relation to the center 73 relatively narrow and can therefore thin-walledness of the link 71 good spring, so that the connecting link 71 with a certain axial preload on the second valve part 44 can attack in the assembled position.
Auf der in 1 nach unten weisenden Außenseite
weist das zweite Ventilteil 44 Aufnahmen 75 auf,
die z.B. als radial gerichtete, sacklochartige Langlöcher ausgebildet
sind. Diesen Aufnahmen 75 sind am Verbindungsglied 71 vorgesehene,
etwa so breite Mitnehmen 76 zugeordnet, die an den Enden der
Arme 72 angeordnet sind und von diesen etwa rechtwinklig
abstehen und etwa achsparallel und dabei formschlüssig in
die Aufnahmen 75 eingreifen. Diese Mitnehmen 76 sind
z.B. aus Laschen gebildet, die etwa auf der Mitte mit einem Schlitz 77 versehen sind
und dadurch bedarfsweise federn und ausgleichend wirken können.On the in 1 downwardly facing outer side, the second valve part 44 Recordings 75 on, for example, are designed as radially directed, blind hole-like slots. These recordings 75 are on the link 71 provided, about as wide takeaway 76 assigned to the ends of the arms 72 are arranged and projecting from these approximately at right angles and approximately parallel to the axis and thereby positively in the recordings 75 intervention. This takeaway 76 are formed, for example, from tabs, which are about the middle with a slot 77 are provided and thereby, if necessary, feathers and can have a balancing effect.
Wie sich aus 1 ergibt, weist das Gehäuse 9 im
Inneren ein oder mehrere etwa achsparallel gerichtete Gehäusekammern 78 auf,
die mit einem quer zur Längsmittelachse 12 gerichteten
Auslass 79 in der Gehäusewandung 80 in
Verbindung stehen. Bei geöffnetem
Steuerventil 10 gelangt das zu steuernde, von einer Abgasrückführleitung
kommende Abgas in Pfeilrichtung 11 durch die Durchlässe 15, 45 in
die Gehäusekammern 78,
aus denen das Abgas über
den Auslass 79 quer zur Längsmittelachse 12 in Pfeilrichtung 13 austritt.
Oberhalb davon enthält
das Gehäuse 9 einen
inneren, z.B. ringförmigen,
Kühlkanal 81,
dem z.B. achsparallel an einer Stelle Kühlmittel zugeführt wird,
das an anderer Stelle z.B. radial abgeführt wird. Im Gehäuse 9 ist
oberhalb der Gehäusekammern 78 eine
die Stellwelle 67 umgebende Feder 82, z.B. in
Form einer Schenkelfeder, angeordnet, die mit einem Ende am Gehäuse 9 und
mit ihrem anderen Ende an der Stellwelle 67 angreift. Die
Feder 82 dient als Sicherheitsfeder, die im Falle eines etwaigen
Ausfalls der Antriebseinrichtung 68 das zweite Ventilteil 44 in
die Schließstellung
oder, sollte es gewünscht
sein, in die Öffnungsstellung
bewegt.As it turned out 1 shows, the housing points 9 inside one or more approximately axially parallel housing chambers 78 on, with a transverse to the longitudinal central axis 12 directed outlet 79 in the housing wall 80 stay in contact. With open control valve 10 the exhaust to be controlled, coming from an exhaust gas recirculation line, passes in the direction of the arrow 11 through the passages 15 . 45 in the housing chambers 78 that make up the exhaust through the outlet 79 transverse to the longitudinal central axis 12 in the direction of the arrow 13 exit. Above it contains the housing 9 an inner, eg annular, cooling channel 81 , for example, the coolant is supplied axially parallel at one point, which is discharged radially elsewhere, for example. In the case 9 is above the housing chambers 78 one the control shaft 67 surrounding spring 82 , For example in the form of a leg spring, arranged with one end on the housing 9 and with its other end on the control shaft 67 attacks. The spring 82 serves as a safety spring, which in case of any failure of the drive device 68 the second valve part 44 in the closed position or, should it be desired, moved to the open position.
Bei dem in 11 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel
sind für
die Teile, die dem ersten Ausführungsbeispiel
entsprechen, gleiche Bezugszeichen verwendet, so dass dadurch zur
Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispieles
Bezug genommen ist. Außerdem
ist dort das Steuerventil hinsichtlich der Ventilteile 14 und 44 nur
schematisch unter Verzicht auf eine 1 entsprechende
Detaildarstellung angedeutet. Dennoch sind die Ventilteile 14, 44 so
wie beim ersten Ausführungsbeispiel
ausgebildet, ebenso verhält
es sich mit der Anordnung im Gehäuse 9 und
der Stellwelle 67 sowie der Verbindung dieser mit dem zweiten
Ventilteil 44. Wegen all dieser Details wird auf die Beschreibung
des ersten Ausführungsbeispieles
verwiesen.At the in 11 shown second embodiment, the same reference numerals are used for the parts that correspond to the first embodiment, so that reference is made to avoid repetition of the description of the first embodiment. In addition, there is the control valve with respect to the valve parts 14 and 44 only schematically waiving one 1 corresponding detail representation indicated. Nevertheless, the valve parts 14 . 44 as formed in the first embodiment, as it is with the arrangement in the housing 9 and the control shaft 67 and the connection of this with the second valve part 44 , For all these details, reference is made to the description of the first embodiment.
Die Besonderheit des zweiten Ausführungsbeispiels
gemäß 11 liegt darin, dass dem
ersten Ventilteil 14 und dem zweiten Ventilteil 44 für die Zuführung des
Abgases zwei voneinander getrennte Zufuhrkanäle 83, 84 vorgeschaltet
sind, die jeweils einer Zylinderbank der nicht weiter gezeigten
Brennkraftmaschine zugeordnet sind. Beide Zufuhrkanäle 83, 84 sind
bis zum Auftreffen auf das zweite Ventilteil 44 voneinander
getrennt, so dass keine Vermischung des je Zufuhrkanal 83, 84 in
Pfeilrichtung zugeführten
Abgases und keine Beeinflussung der Zylinderbänke durch unterschiedliche
Druckverhältnisse
des Abgases erfolgt.The peculiarity of the second embodiment according to 11 lies in the fact that the first valve part 14 and the second valve part 44 for the supply of the exhaust gas two separate supply channels 83 . 84 are connected upstream, each associated with a cylinder bank of the internal combustion engine not shown. Both feed channels 83 . 84 are up to hitting the second valve part 44 separated from each other, so that no mixing of the per supply channel 83 . 84 In the direction of the arrow supplied exhaust gas and no influence of the cylinder banks by different pressure conditions of the exhaust gas takes place.
Die Zufuhrkanäle 83, 84 sind
durch einen Steg 85 voneinander getrennt, der bis zum unteren Ende
der Stellwelle 67 reicht, wo zur Erhaltung der Drehverstellbarkeit
ein kleiner Spalt belassen ist.The feed channels 83 . 84 are through a jetty 85 separated from each other, to the lower end of the control shaft 67 is enough where a small gap is left to maintain the rotational adjustability.
Bei beiden Ausführungsbeispielen ist ersichtlich,
dass entlang den die Durchlässe 15, 45 des einen
Ventilteils 14 oder 44 umgrenzenden Begrenzungskanten 18, 19, 20 bzw. 48, 49 zu
einer Axialseite des Ventilteils 14 oder 44 überstehende,
diese Durchlässe 15 oder 45 umrahmende
Stege verlaufen, die mit ihren Schmalflächen Auflageflächen für das andere
Ventilteil 44 oder 14 bilden, das auf seiner zugewandten
Seite 46 oder 17 ebenflächig ausgebildet ist und mit
dieser Fläche
auf den Schmalflächen der
Stege im wesentlichen aufliegt. Bei einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel
können
bei beiden Ventilteilen 14, 44 die Verhältnisse
kinematisch vertauscht und derart gewählt sein, dass nicht das erste Ventilteil 14 sondern
statt dessen das zweite Ventilteil 44 entlang den die Durchlässe 45 umgrenzenden
Begrenzungskanten 48, 49, insbesondere entlang
den die Flügelränder säumenden
Kanten, zu einer Axialseite des Ventilteils 44 überstehende
Stege aufweist, die mit ihren freien Schmalflächen Auflageflächen für das erste
Ventilteil 14 bilden. Hierbei ist das erste Ventilteil 14 auf
der dem zweiten Ventilteil 44 zugewandten Seite 17 ebenflächig ausgebildet,
wobei das zweite Ventilteil 44 mit den Schmalflächen der
Stege auf dieser ebenen Fläche 17 im
wesentlichen aufliegt. Bei der relativen Drehverstellung gleitet
das zweite Ventilteil 44 mit diesen Schmalflächen auf
der ebenen Fläche 17 des
ersten Ventilteils 14. Hierbei gelten die vorstehenden
Erläuterungen
nunmehr für die
beim zweiten Ventilteil 44 vorgesehenen Stege, wobei das
zweite Ventilteil 44 im Zentrum im Bereich der Durchgangsbohrung 70 ebenfalls
in gleicher Weise erhaben ausgebildet sein kann.In both embodiments, it can be seen that along the passages 15 . 45 of a valve part 14 or 44 bounding boundary edges 18 . 19 . 20 respectively. 48 . 49 to an axial side of the valve member 14 or 44 protruding, these passages 15 or 45 framing webs run, with their narrow surfaces bearing surfaces for the other valve part 44 or 14 form that on its facing side 46 or 17 is formed flat surface and rests with this surface on the narrow surfaces of the webs substantially. In one embodiment, not shown, in both valve parts 14 . 44 the conditions are kinematic reversed and chosen such that not the first valve part 14 but instead the second valve part 44 along the passages 45 bounding boundary edges 48 . 49 in particular along the edges bordering the wing edges, to an axial side of the valve part 44 having projecting webs, with their free narrow surfaces bearing surfaces for the first valve member 14 form. Here is the first valve part 14 on the second valve part 44 facing side 17 formed planar, wherein the second valve member 44 with the narrow surfaces of the webs on this flat surface 17 essentially rests. In the relative rotational adjustment slides the second valve part 44 with these narrow surfaces on the flat surface 17 of the first valve part 14 , in this connection The above explanations now apply to the second valve part 44 provided webs, wherein the second valve part 44 in the center in the area of the through-hole 70 may also be formed raised in the same way.
Beim ersten Ausführungsbeispiel können der Ringsteg 24 und/oder
die Ringnabe 26 und/oder die Stege 21, 22, 23 eine
Höhe von
mindestens fünf Zehntel
mm aufweisen. Zwischen den miteinander in Berührung stehenden Flächen beider
Ventilteile 14, 44, insbesondere zwischen den
Auflageflächen
der Stege 21, 22,
23 und des Ringsteges 24 einerseits und
der diesen zugewandten Seite 46 des anderen Ventilteils 44 andererseits,
kann ein Abstand zwischen Null und einem Zehntel mm konstant gehalten sein.
Dies geschieht z. B. mittels eines zwischen beiden Ventilteilen 14, 44 angeordneten
Distanzelements, z. B. einer Distanzscheibe, oder durch eine entsprechend
bemessene Höhe
der Ringnabe 26. Im Fall der kinematischen Vertauschung
gilt analoges dann für
die Gestaltung der die Flügelränder säumenden, überstehenden
Stege des zweiten Ventilteils 44 und einer im Bereich der
Durchgangsbohrung 70 vorhandenen Ringnabe.In the first embodiment, the ring land 24 and / or the ring hub 26 and / or the webs 21 . 22 . 23 have a height of at least five tenths mm. Between the mutually contacting surfaces of both valve parts 14 . 44 , in particular between the bearing surfaces of the webs 21 . 22 . 23 and the Ringsteges 24 on the one hand and the side 46 facing the other valve member 44 On the other hand, a distance between zero and one-tenth mm may be kept constant. This happens z. B. by means of one between the two valve parts 14 . 44 arranged spacer element, for. As a spacer, or by a correspondingly sized height of the ring hub 26 , In the case of kinematic interchanging analogous then applies to the design of the wing edges fringing, protruding webs of the second valve member 44 and one in the area of the through-hole 70 existing ring hub.
Bei einem anderen, nicht gezeigten
Ausführungsbeispiel
besteht zumindest das zweite Ventilteil 44 aus Metall,
z. B. aus Stahl. In diesem Fall kann das zweite Ventilteil 44 mit
der Stellwelle 67 unmittelbar verbunden sein, z. B. durch
Formschluss, wobei dann auf die Stellwelle 67 eine Axialkraft
wirkt, die das Anpressen des zweiten Ventilteils 44 an
das erste Ventilteil 14 bewirkt. Zusätzlich dazu oder statt dessen
kann auch das erste Ventilteil 14 aus Metall, z. B. aus
Stahl, gebildet sein. Ist das eine oder das andere Ventilteil 14 oder 44 aus
Metall, z. B. aus Stahl, gebildet, so kann in vorteilhafter Weise
dann die Ringnabe 26 des ersten Ventilteils 14 als
Ringdichtung zur Abdichtung in bezug auf die hindurchgeführte Stellwelle 67 ausgebildet
sein. Ist alternativ dazu das zweite Ventilteil 44 mit überstehenden
Stegen und im Bereich der Durchgangsbohrung 70 mit einer überstehenden
Ringnabe versehen, so kann hierbei diese Ringnabe als Ringdichtung
zur entsprechenden Abdichtung ausgebildet sein.In another, not shown embodiment, at least the second valve member 44 made of metal, z. B. steel. In this case, the second valve part 44 with the control shaft 67 be directly connected, for. B. by positive engagement, in which case on the control shaft 67 an axial force acts, which is the pressing of the second valve member 44 to the first valve part 14 causes. In addition to or instead of this, the first valve part can also be used 14 made of metal, z. B. steel, be formed. Is this one or the other valve part 14 or 44 made of metal, z. As steel, formed, then advantageously the ring hub 26 of the first valve part 14 as a ring seal for sealing with respect to the guided through the actuating shaft 67 be educated. Is alternatively the second valve member 44 with protruding ridges and in the area of the through hole 70 provided with a protruding ring hub, so here this ring hub can be designed as a ring seal for the corresponding seal.