EP1320396A1 - Vom saugluftstrom des benutzers aktivierbare dosiervorrichtung - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine vom Saugluftstrom (S) des Benutzers aktivierbare Dosiervorrichtung (D) zur Ausgabe reproduzierbarer, vom Benutzer zu inhalierender Teilmengen (1') an Pulver (1), insbesondere Medikamentenpulver, aus einer Vorratskammer (2), wobei eine in einer Dosierkammer (16), die einen Dosierkammerboden (34) und eine Dosierkammerwandung (35) aufweist, befindliche Teilmenge (1') zunächst von Hand in eine Ausgabebereitschaftsstellung zu bewegen ist und danach ein einen Schwellenwert überwindendes Saugen die Aktivierung zur Überführung der Teilmenge (1') in den Saugluftstrom (S) erfolgt. Um die Aktivierung der Teilmenge ohne Beisteuerung von Fremdluft funktionssicher durchführen zu können, schlägt die Erfindung vor, ein saugluftgesteuertes Verfahren eines Teilbereichs der Dosierkammer (16) vorzusehen, zu Saugluft-Exponierung der Teilmenge (1') im Zuge des den Schwellenwert übertreffenden Saugens.

Description

00001 Vom Saucfluftstrom des Benutzers aktivierbare

00002 Dosiervorrichtuncr 00003

00004 Die Erfindung bezieht sich auf eine vom Saugluftstrom

00005 des Benutzers aktivierbare Dosiervorrichtung zur Ausga-

00006 be reproduzierbarer, vom Benutzer zu inhalierender

00007 Teilmengen an Pulver, insbesondere Medikamentenpulver,

00008 aus einer Vorratskammer, wobei eine in einer Dosierkam-

00009 mer, die einen Dosierkammerboden und eine Dosierkammer-

00010 wandung aufweist, befindliche Teilmenge zunächst von

00011 Hand in eine Ausgabebereitschaftsstellung zu bewegen

00012 ist und danach ein einen Schwellenwert überwindendes

00013 Saugen die Aktivierung zur ΪJberführung der Teilmenge in

00014 den Saugluf ström erfolgt. 00015

00016 Verbreitet sind treibgasfreie Inhalatoren, bei denen

00017 die Ausräumung der die Teilmenge aufnehmenden muldenför-

00018 migen Dosierkammer auf der Kraft des Saugluftstromes

00019 des Benutzers beruht. Die kann individuell stark abwei-

00020 chen, so dass das Verbringen des Pulvers an den Zielort

00021 (Bronchien, Lunge) nicht in jedem Falle sichergestellt

00022 ist. Jedenfalls können durchaus mehrere Fehlversuche

00023 vor einem endlichen Erfolg liegen. Das ist vor allem

00024 bei flachatmenden Benutzern zu beobachten. Die Akzep-

00025 tanz solcher Dosiervorrichtungen fehlt daher. 00026

00027 Aus der EP-PS 0 549 605 existiert der Vorschlag der

00028 Beisteuerung einer Fremdluft. Die bis zu einem Schwel-

00029 lenwert gehende Saugluft des Benutzers wird hier zur

00030 Freigabe einer praktisch in einem Speicher bereit gehal-

00031 tenen Luftmenge herangezogen. Der Schwellenwert kann

00032 dabei recht tief angesetzt sein. Die Luftmenge befindet

00033 sich in einer Pumpenkolben/Zylinder-Einheit. Die druck-

00034 luftstromerzeugende Auslösung des federgespannten,

00035 kolbentragenden Pumpenschaftes geschieht über eine 00036 klinkenartige Schalteinrichtung mit einem ausrückbaren

00037 Sperrriegel, die auf den beim Einatmen entstehenden

00038 Unterdruck -anspricht. Die Mittel sind relativ aufwen-

00039 dig. Der Druckluftstrom entleert, die gefasste Teilmen-

00040 ge freigebend, die Dosierkammer. Der Luftstrom geht

00041 durch die Dosierkammer hindurch. Das Pulver wird also

00042 durch eine im Mundstück liegende Düse hindurchgehend

00043 ausgeblasen und dispergiert. Das Fassen der Teilmenge

00044 geschieht durch vertikal nach unten gerichtetes "Ausste-

00045 chen" der Pulvercharge aus einer trichterförmigen Vor-

00046 ratskammer oder durch radiales Zuführen über ein seitli-

00047 ches, wieder schließbares Fenster der Dosierkammer. Ein

00048 letztere abteilendes Sieb begrenzt die Dosierkammer

00049 gegen den zugehenden Druckluftströmungsweg und hält die

00050 Teilmenge gegen Herausfallen in die Luftzuführung zusam-

00051 men. Das gleichsam erfolgende Einschiessen des Fremd-

00052 luftStromes in den Atemsaugluftström ist zumindest

00053 gewöhnungsbedürftig. 00054

00055 Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Do-

00056 siervorrichtung in baulich vereinfachender Weise so

00057 auszubilden, dass die Aktivierung zur Überführung der

00058 Teilmenge ohne die Beisteuerung von Fremdluft funktions-

00059 sicher erfolgt . 00060

00061 Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei

00062 einer Dosiervorrichtung bzw. einem Inhalator mit den

00063 Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst durch ein saugluftge-

00064 steuertes Verfahren eines Teilbereichs der Dosierkammer

00065 zur Saugluft-Exponierung der Teilmenge im Zuge des den

00066 Schwellenwert übertreffenden Saugens. Die -abgeteilte

00067 Menge wird nunmehr in den Saugluftstrom gestellt und

00068 nicht mehr durch eine drucklufterzeugende Sondereinrich-

00069 tung ausgeblasen. Das Transportmittel Luft ist dem

00070 Saugen entsprechend in Unterdrucksituation gehalten. 00071 Eine Teilkraft als Geber -abzuzweigen, liegt im Rahmen

00072 der normalen Saugkraft des Benutzers. Es kommt zu einem

00073 vollständigen Abtrag der in den Saugluftstrom gestell-

00074 ten Substanz. Die Dosierkammer zerfällt gleichsam.

00075 Verfahren wird dazu nur ein Teilbereich der Dosierkam-

00076 mer. Das lässt sich mechanisch gut beherrschen und auch

00077 reibungsarm erzielen. Von Vorteil ist es dabei, dass

00078 der verfahrbare Teilbereich als unterdruckgesteuerter,

00079 relativ zur Dosierkammerwandung aushebbarer Dosierkam-

00080 merboden ausgebildet ist. Die Dosierkammerwandung zieht

00081 sich hinter den Dosierkammerboden zurück. Die Dosierkam-

00082 merwandung erhält zuvor ihre Ausgabebereitschaffsstel-

00083 lung in manueller Bedienung. Weiter besteht ein vorteil-

00084 haftes Merkmal der Erfindung darin, dass die Dosierkam-

00085 mer als ein den beweglichen Dosierkammerboden aufnehmen-

00086 des, schöpfend durch den Pulvervorrat bewegbares Röhr-

00087 chen ausgebildet ist. Schöpfend meint vom Unterflurbe-

00088 reich der Vorratskammer ausgehend, in diesem Sinne

00089 sogar gleichfalls als aushebend zu bezeichnen. Die

00090 besagte Ausgabebereitschaftsstellung lässt sich von

00091 Hand mit einfachen Mitteln dadurch erzielen, dass die

00092 Dosierkammer mit einer Verschlusskappe der Dosiervor-

00093 richtung gekoppelt ist und, im Zuge des Abnehmens der

00094 Verschlusskappe von einem Gehäuse der Dosiervorrich-

00095 tung, schöpfend durch den Pulvervorrat hindurch bewegt

00096 wird. Die Ausgabebereitschaftsstellung wird so automa-

00097 tisch herbeigeführt und entsprechend auch wieder aufge-

00098 hoben nach Applizieren der Teilmenge und dem ordnungsge-

00099 mäßen Schließen des Inhalators bzw. der Dosiervorrich-

00100 tung. Die Mittel zur entsprechenden Betätigung sind

00101 einfach und zweckmäßig. Dazu ist so vorgegangen, dass

00102 die Verschlusskappe mit einem die Dosierkammer tragen-

00103 den Verbindungsteil mittels klippshaltender Klauen

00104 lösbar gekuppelt ist. Das Verbindungsteil fungiert

00105 gleichsam als Träger des bezüglich des Dosierkammerbo- 00106 dens führend wirkenden Röhrchens. Die Klauen wirken bei

00107 Schließen der Dosiervorrichtung stόßelartig und bei

00108 Öffnen derselben schleppklauenartig. Dabei ist der

00109 relativ zu der Dosierkammerwandung bewegbare Dosierkam-

00110 merboden über Mitnahmenocken mit dem Röhrchen gekup-

00111 pelt. Letztere halten den Dosierkammerboden in einem

00112 einen Schöpfbecher erbringenden Abstand zum vorratskam-

00113 merseitigen Röhrchenrand, stellend einen Axialhub, der

00114 zur geschilderten Saugluft - Exponierung der Teilmenge

00115 ausreicht. Weiter ist vorgesehen, dass der Dosierkammer-

00116 boden durch einen Dorn beaufschlagt ist, dessen der

00117 Vorratskammer abgewandtes Ende einen durch Saugluft-

00118 ström betätigten Druckboden aufweist. Weiter ist es

00119 nützlich, dass der Dosierkammerboden relativ zu dem

00120 Dorn zur Erzielung unterschiedlicher Teilmengen ver-

00121 stellbar ist. Das verkörpert sich baulich einfach durch

00122 eine Schraüb-Einstellbarkeit des Dosierkammerbodens

00123 relativ zu dem Dorn. Es ist eine stufenlose Einstellung

00124 des Volumens der Dosierkammer eröffnet. Bezüglich der

00125 hierbei zu erstrebenden reproduzierbaren Abteilgenauig-

00126 keit erweist es sich noch als vorteilhaft, dass in der

00127 Vorratskammer ein mit der durchfahrenden Dosierkammer

00128 zusammenwirkender Abstreifer vorgesehen ist. Eine bau-

00129 lieh einfache Lösung liegt dabei vor, wenn der Abstrei-

00130 fer als aus dem Verfahrweg beiseite drückbarer Radial-

00131 finger ausgebildet ist. Weiterbildend bringt die Erfin-

00132 düng das Merkmal in Vorschlag, dass eine Vorratska mer-

00133 decke als eine zufolge Schützens durchfahrbare Membran

00134 ausgebildet oder einer solchen zugeordnet ist. Zweckmä-

00135 ßig handelt es sich um einen Kreuzschlitz, so dass

00136 gleichgroße, aus dem Wege klappbare Lappen vorliegen,

00137 die sich an die Röhrchenwand zufolge der ihnen innewoh-

00138 nenden Rückstellkraft einen Durchlass bildend einlegen.

00139 In diesem Zusammenhang ist nützlich und vorgesehen,

00140 dass die Länge eines Schlitzes an die durchfahrende 00141 Dosierkammer derart angepasst ist, dass die ausfahrende

00142 Dosierkammer von der Membran dichtend umfasst ist. Der

00143 Fussbereich der Lappen erbringt gleichsam eine ausstül-

00144 pende, nicht nur dichtende, sondern auch führende Ring-

00145 lippe. An einer Dosiervorrichtung, die eine oberhalb

00146 der Vorratskammer liegende, vom Mund des Benutzers

00147 umfassende Mündung aufweist, ist es im Hinblick auf

00148 eine gute Verwirbelung der pulvrigen Substanz von Vor-

00149 teil, dass in der Mündung ein Strδmungsteiler angeord-

00150 net ist. Zweckmäßig ist dieser als im Querschnitt sich

00151 zur Dosierkammer hin verjüngender zentraler Körper

00152 realisiert. Sodann wird vorgeschlagen, dass die Versch-

00153 lusskappe über ein Schraubgewinde in dem die Dosierkam-

00154 mer halternden Gehäuse aufgenommen ist. 00155

00156 Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend an Hand

00157 eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispie-

00158 les näher erläutert. Es zeigt: 00159

00160 Fig. 1 die als Inhalator realisierte Dosiervorrich-

00161 tung im Vertikalschnitt, und zwar in durch

00162 eine Verschlusskappe verschlossener Grundstel-

00163 lung, 00164

00165 Fig. 2 die Dosiervorrichtung in Position wie Fig. 1,

00166 bei teilweiser Schnittdarstellung (der Kerribe-

00167 reich ist überwiegend ungeschnitten wiedergege-

00168 ben) , 00169

00170 Fig. 3 den Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 2,

00171

00172 Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 2,

00173

00174 Fig. 5 die Dosiervorrichtung im Vertikalschnitt, und

00175 zwar in von Hand herbeigeführter Ausgabebereit- 00176 Schaftsstellung und dementsprechend abgenomme00177 ner Verschlusskappe, welche das öffnungsbewe- 00178 gungsabhängige Verfahren der Dosierkammer 00179 vermittelt, 00180 00181 Fig. 6 einen Schnitt wie Fig. 5, bei durch Saugen an 00182 den Saugluftstrom abgegebener Teilmenge an 00183 Pulver, 00184 00185 Fig. 7 den Schnitt gemäß Linie VII-VII in Fig. 1, 00186 00187 Fig. 8 den Schnitt gemäß Linie VIII-VIII in Fig. 2, 00188 00189 Fig. 9 eine Draufsicht auf das Mundstück der Dosier00190 vorrichtung, 00191 00192 Fig. 10 eine Seitenansicht gegen den Dorn mit zugehöri00193 gem Druckboden in Einzeldarstellung. 00194 00195 Die als Inhalator dienende Dosiervorrichtung D ermög00196 licht das Ausbringen reproduzierbarer Teilmengen 1 ' 00197 eines Pulvers 1. Es handelt sich vorzugsweise um Medika00198 mentenpulver. 00199 00200 Das Pulver 1 ist nachfüllbar oder in Einwegversion nur 00201 einmal in einer Vorratskammer 2 der Dosiervorrichtung D 00202 enthalten. Deren Füllvermδgen entspricht dem Vielfachen 00203 einer Teilmenge 1 ' . 00204 00205 Aufgenommen ist die überwiegend zylindrisch gestaltete 00206 Vorratskammer 2 in einem doppelwandigen Gehäuse 3. Das 00207 umfasst eine innere Ringwand 4 und eine äußere Ringwand 00208 5. Zwischen beiden besteht ein Spalt 6. Der reicht 00209 einerends der Dosiervorrichtung D bis zu einem Boden 7 00210 des Gehäuses 3. Letzterer formt peripher einen Stand- 00211 rand 8, so dass die als Taschengerät mitführbare Dosier-

00212 Vorrichtung D beispielsweise für das Nachfüllen von

00213 Pulver 1 aufstellbar ist. 00214

00215 Die innere Ringwand 4 ist etwas länger als die äußere

00216 Ringwand 5. 00217

00218 Im Gegensatz zum geschlossenen Boden 7 setzt sich die

00219 Dosiervorrichtung D andernends, also in der Zeichnung

00220 gesehen oben, in eine offene Mündung 9 fort, ausgebil-

00221 det in einem mit der äußeren Ringwand 5 verklipsten

00222 Mundstück 10. Die entsprechende Zuordnung kann reversi-

00223 bei sein und erlaubt so durch Abziehen des ganzen Mund-

00224 Stücks 10 den Zugang zu einer dann freiliegenden, die

00225 Vorratskammer 2 oben zuhaltenden Decke 11. 00226

00227 Die Mündung 9 setzt sich in einen die Vorratskammer 2

00228 umschreibenden Saugkanal 12 fort. Der findet seine

00229 Fortsetzung im Inneren 13 des Gehäuses 3 und ist letzt-

00230 lieh über den Spalt 6 an die Aussenluft angeschlossen. 00231

00232 Die Wandung der Vorratskammer 2 wurzelt in einer Quer-

00233 wand 14 des Gehäuses 3. Die erstreckt sich knapp unter-

00234 halb des oberen Endes der äußeren, kürzeren Ringwand 5

00235 und ist peripher durchbrochen. Es sind vier stegunter-

00236 brochene Bogenschütze mit gefaster Innenkante. Die

00237 Durchbrechungen tragen das Bezugszeichen 15. Hierüber

00238 setzt sich der Saugkanal 12 in Richtung des Bodens 7

00239 fort. 00240

00241 Die Bemessung/Ausbringung der Teilmenge l¹ aus der

00242 Vorratskammer 2 erfolgt über eine Dosierkammer 16. Das

00243 geschieht aufzugartig durch Ausheben der Teilmenge 1"

00244 aus dem dargestellten Pulversee, und zwar in schöpfen- 00245 der Weise. Das lockert zugleich auf und vermeidet Ver-

00246 blockung der Pulversubstanz. 00247

00248 In Grundstellung (Fig. 1) der Dosiervorrichtung D befin-

00249 det sich die Dosierkammer 16 am Grund 17 der Vorratskam-

00250 mer 2. Der Grund 17 mündet oberseitig in die Querwand 14

00251 ein. Mündungsseitig geht er in einen Trichter 18 der

00252 Wandung der Vorratskammer 2 über. Die Trichterweitung

00253 liegt in dieser Richtung. 00254

00255 Der Grund 17 weist eine zentrale Durchbrechung 19 auf. 00256

00257 Eine ebensolche zentrale Durchbrechung 20, kongruent

00258 zur Durchbrechung 19, befindet sich auch in der Vorrats-

00259 kammerdecke 11. Beide liegen axial beabstandet in einer

00260 gemeinsamen Längsmittelsachse x-x des im Wesentlichen

00261 rotationssymmetrisch gestalteten Inhalators. 00262

00263 Die Durchbrechungen 19, 20 sind auf den Aussendurch-

00264 messer einer Dosierkammer 16 abgestimmt. Sie steckt in

00265 Grundstellung stopfenartig lochfüllend in der Durchbre-

00266 chung 19. Diese Höhenstellung ist nicht unterschreitbar. 00267

00268 Die Dosierkammer setzt sich wandungsmäßig wandungs-

00269 gleich in ein längliches Röhrchen 22 fort. Das geht von

00270 einem als Träger fungierenden Verbindungsteil 23 aus.

00271 Das Verbindungsteil 23 führt sich im Inneren der inne-

00272 ren Ringwand 4. Das zylindrische Röhrchen 22 ist von

00273 solcher Länge, dass es in der aus Fig. 5 ersichtlichen

00274 Ausgabebereitschaftsstellung der Dosiervorrichtung D

00275 den ganzen Innenraum der Vorratskammer 2 durchragt, und

00276 zwar abgedichtet sowohl im Bereich der mündungsfernen

00277 Durchbrechung 19 als auch mündungsnahen Durchbrechung

00278 20. 00279 00280 Als Dichtungsmittel bezüglich der mündungsfernen Durch-

00281 brechung 19 dient eine der dortigen lochbildenden Ring-

00282 wand der Querwand 14 entspringende Dichtlippe 24. Die

00283 ist gleich angeformt und besetzt die engste Stelle des

00284 Trichters 18. Seine rotationssymmetrische Konvergenz

00285 bis auf den lichten Durchmesser der Durchbrechung 19

00286 hin, eröffnet das restfreie Ausbringen des Pulvers 1

00287 aus der Vorratskammer 2. Die abragende Dichtlippe 24

00288 spitzt zur Vorratskammer 2 gerichtet aus. 00289

00290 Was die Dichtung im Bereich der mündungsnahen Durchbre-

00291 chung 20 betrifft, so besteht diese aus einer der Vor-

00292 ratskammerdecke 11 zugeordneten oder integral damit

00293 ausgeformten Membran 25 aus gummielastischem Material.

00294 Besagte, die Durchbrechung 20 dichtend auskleidende

00295 Membran 25 weist eine Schlitzung auf. Wie Fig. 7 wieder-

00296 gibt, ist es eine Kreuzschlitzung. Die Schlitze 26

00297 schneiden sich im Zentrum, also in der Längsmittelachse

00298 x-x der Dosiervorrichtung D. 00299

00300 Die Schlitze 26 sind von solcher Länge, dass sie eine

00301 Öffnung ergeben, die das aufstoßende, deckenöffnende

00302 Durchfahren der Dosierkammer 16 erlaubt. Letztere ist

00303 von den durch die Kreuzschlitzung erzeugten Lappen 27

00304 mantelwandseitig dichtend umfasst. Die Länge der Schiit-

00305 ze 26 der Membran 25 belässt sogar noch eine geschlosse-

00306 ne Wurzel als Stützwulst, so dass kein Pulver 1 in den

00307 Bereich der Mechanik des Spenders gelangen kann. Ande-

00308 rerseits ist aber die Ausklappstellung der Lappen 27 so

00309 stand stabil, dass bei Zurückfahren der Dosierkammer 16

00310 ein Umschlagen bzw. Wuseln der Lappen 27 ausgeschlossen

00311 bleibt. 00312

00313 Der an die Vorratskammerdecke 11 anschließende Ab-

00314 schnitt der Mündung 9 verjüngt sich zu einer Taille 28. 00315 Ab dieser Taille 28 geht die Mündung 9 auswärts gerich-

00316 tet wieder in eine deutliche Weitung über. In diesem

00317 Teil der Mündung 9 ist ein Strömungsteiler 29 aufgenom-

00318 men. Er ist als im Querschnitt sich zur Dosierkammer 2

00319 hin verjüngender, zentraler Körper realisiert. Der

00320 steht über Radialstege 30 mit der Innenwandung der

00321 Weitung respektive Mündung 9 in Verbund. Der eine hohe

00322 Verwirbelung der auszugebenden pulverförmigen Substanz

00323 begründende Strömungsteiler 29 ist bezüglich seines

00324 teilungswirkenden Parts konkret als Kegel realisiert.

00325 Seine Spitze liegt innerhalb der Längsmittelachse x-x.

00326 Der Basisdurchmesser des Kegels ist kleiner als der

00327 lichte Durchmesser der Taille 28 (vergleiche Figur 9) 00328

00329 Der die Teilmenge 1' aushebenden Dosierkammer 16 ist

00330 ein Füllbegrenzer zugeordnet. Der sorgt für genau wie-

00331 derholbare Dosen trotz gegebenenfalls bestehender Nei-

00332 gung des Pulvers 1 zu einer Häufelung über den Rand der

00333 gleichsam becherförmigen Dosierkammer 16 hinaus. Dem

00334 pulverfreien, oberen Abschnitt der Vorratskammer 2 ist

00335 dazu ein Abstreifer 31 zugeordnet. Der erstreckt sich

00336 in Grundstellung parallel zur Querwand 14 beziehungswei-

00337 se Vorratskammerdecke 11. Er quert mit seinem inneren,

00338 freien, unterseitig zu einer Kalotte geformten Ende den

00339 Verfahrweg der Dosierkammer 16. Es sei auf Figur 1

00340 verwiesen. Unter Verlagern der Vorratskammer 16 in die

00341 Ausgabebereitschaftsstellung gemäß Figur 5 wird unter

00342 Ausübung des Abstreifvorganges der als Radialfinger

00343 gestaltete Abstreifer 31 aus dem Verfahrweg beiseite

00344 gedrückt. Diese Situation ist Figur 5 entnehmbar, und

00345 zwar auch der durch die Kalottenform abgleichend erfol-

00346 gende dellenartige Abdruck an der Teilmenge 1' . 00347

00348 Der Radialfinger sprich Abstreifer 31 wurzelt peripher

00349 in einem Ring 32. Letzterer stützt sich auf einer durch 00350 Wandungsversatz erzeugten Schulter der Wandung der

00351 Vorratskammer 2 ab und ist oberseitig durch eine Hülse

00352 33 gefesselt, die von der Unterseite der beispielsweise

00353 als Hartteil gestalteten Vorratskammerdecke 11 ausgeht.

00354 Die Hülse 33 kann zugleich als Steckvorsprung für die

00355 dann deckelartig gestaltete Vorratskammerdecke 11 die-

00356 nen. Der Verbund ist reibungsschlüssig. Die Einheit

00357 11/33 kann auch ein Schraubdeckel sein, mit Gegengewin-

00358 de an der Vorratskammer 2. 00359

00360 Den unteren Abschluss der becherförmigen Dosierkammer

00361 16 bildet ein Dosierkammerboden 34. Letzterer ist norma-

00362 lerweise überragt durch die die Dosierkammer 16 um-

00363 schreibende Dosierkammerwandung 35, wie gesagt gestellt

00364 durch einen Abschnitt des Röhrchen 22. Der Dosierkammer-

00365 boden 34 ist zur Volumenveränderung der Dosierkammer 16

00366 relativ zur Dosierkammerwandung 35 bewegbar und auch

00367 verstellbar. 00368

00369 Ihr (35) betriebsbedingtes Bewegen wird zur Entleerung

00370 der Dosierkammer 16 genutzt, indem die Teilmenge 1' in

00371 den Saugluftstrom S überführt wird. Zur Aufbringung des

00372 Saugluftstromes S umfasst der Mund des Benutzers die

00373 Mündung 9. Das Mündungsstück 10 weist eine mundgerechte

00374 Abflachung auf (vergleiche Figur 9) . 00375

00376 Die volumenändernde Verstellung zur Erzielung unter-

00377 schiedlicher Teilmengen 1' ist schraubtechnisch erreich-

00378 bar. Die entsprechende Schraub-Einstellbarkeit des

00379 Dosierkammerbodens 34 geschieht relativ zu einem Dorn

00380 36. Letzterer beaufschlagt den Dosierkammerboden 34. 00381

00382 Bewegungsübertragungsmittel des Domes 36 ist ein Druck-

00383 boden 37. Der befindet sich an dem der Vorratskammer 2

00384 abgewandten Ende des Domes 36. 00385 Der Druckboden 37 liegt im Strömungs- bzw. Wirkungsbe-

00386 reich des SaugluftStromes S. 00387

00388 Zur Schraub-Einstellbarkeit des Dosierkammerbodens 34

00389 weist dieser dornseitig einen Gewindezapfen 38 auf.

00390 Dessen Aussengewinde wirkt mit dem Innengewinde einer

00391 zentral liegenden Sackbohrung 39 des Do es 36 zusam-

00392 men. Die Einstellbarkeit ist stufenlos und wird in der

00393 Entleerungsstellung gemäß Figur 6 bewirkt, in der ein

00394 Teilabschnitt des Dosierkammerbodens 34 frei aus dem

00395 dortigen, dosierkammerbildenden Röhrchenende vorsteht.

00396 Die Zugänglichkeit wird über die erläuterte Abnehmbar-

00397 keit des Mundstücks 10 erreicht, dessen abgesetzter

00398 Sockelrand Klipsverbindungsmittel 40 zum dortigen Ende

00399 der inneren Ringwand 4 hin trägt. 00400

00401 Der Druckboden 37 geht der Vorratskammer 2 abgewandt in

00402 eine zylindrische Topfwandung 41 über. Die läuft endsei-

00403 tig in einen Auswärts gerichteten Führungsrand 42 aus. 00404

00405 Die Topfwandung 41 weist gleich unterhalb des scheiben-

00406 förmigen Druckbodens 37 höhengleich liegende Fenster-

00407 schlitze 43 auf. Die sind durch eine führungsrandseitig

00408 ausbuchtende Nische 44 axial erweitert. Druckbodensei-

00409 tig liegt der Nische 44 eine Fasung gegenüber (verglei-

00410 ehe Figur 10) . 00411

00412 Während der abragende Führungsrand 42 an der Innenseite

00413 der inneren Ringwand 4 gleitet, findet die Peripherie

00414 des Druckbodens 37 ihre Führung im Inneren einer Topf-

00415 wandung 45 des Verbindungsteiles 23. 00416

00417 Die Topfwandung 45 ist zylindrisch und im letzten Drit-

00418 tel zum scheibenförmigen Verbindungsteil 23, dem Topfbo-

00419 den also, querschnittsgrößer gestaltet, so dass die 00420 Peripherie des Druckbodens 37 umströmbar ist, also in

00421 Verbindung mit dem Saugkanal 12 steht. Erreicht ist das

00422 durch dortige Reduzierung der Topfwandung 45. Den An-

00423 schluss zum Saugkanal 12 stellen Öffnungen 46 im Boden

00424 des topfförmigen Verbindungsteils 23. Es handelt sich

00425 um bogenförmige Durchbrechungen. Die sind durch radiale

00426 Materialbrücken unterbrochen. Es sei auf Figur 8 verwie-

00427 sen. Die Öffnungen 46 reichen auch noch bis in den

00428 verschmälerten Wandungsansatz der Topfwandung 45 und

00429 erstrecken sich praktisch in Gegenüberlage zu den Durch-

00430 brechungen 15 der Querwand 14. 00431

00432 Von der Mantelwand der Topfwandung 45 des Verbindungs-

00433 teils 23 gehen radial auswärts gerichtet Mitnehmervor-

00434 sprünge 47 aus. Die befinden sich in diametraler Gegen-

00435 Überlage und durchgreifen axial orientierte Längsschlit-

00436 ze 48 der inneren Ringwand 4 des Gehäuses 3. Die Breite

00437 der Mitnehmervorsprünge 47 entspricht mit leichtem

00438 Spiel der Breite der Längsschlitze 48. Das hat drehsi-

00439 chernde Führung des Verbindungsteils 23 zufolge. 00440

00441 Neben der Mitnehmerfunktion der Mitnehmervorsprünge 47

00442 sind diese auch zu einer Endanschlagfunktion herangezo-

00443 gen. Sie treten demgemäß mit ihrer Oberseite gegen das

00444 obere Ende des Längsschlitzes 48, stellend einen An-

00445 schlag 49. Die Unterseite trifft bei in Grundstellung

00446 befindlicher Lage des Verbindungsteils 23 gegen die

00447 korrespondierende Stirnseite eines vom Boden 7 ausgehen-

00448 den Anschlaglappens 50. 00449

00450

00451 Die geführte Axialbewegung der Teile 23 und 37 zueinan-

00452 der ist ebenfalls endanschlagdefinier . Hierzu ist

00453 einerseits der Führungswand 42 des Druckbodens 37 heran-

00454 gezogen und andererseits der untere Stirnrand der Topf- 00455 wandung 45 des Verbindungsteils 23. Diese Anschlagsitua-

00456 tion ergibt sich aus der Figur 6. Er entspricht der

00457 Räumungssituation der Dosierkammer 16. Die kammerbilden-

00458 de Situation, wiedergegeben beispielsweise in Figur 5,

00459 der sogenannten Ausgabebereitschaftsstellung, beruht

00460 steuerungsmäßig auf anschlagschaffenden Mitteln wie

00461 Mitnahmenocken 51. Die sitzen am den Druckboden 37

00462 stellenden Teil. Es sei auf Figur 3 und 4 verwiesen.

00463 Diese gleichfalls diametral angeordneten Mitnahmenocken

00464 51 sind radial einwärts gerichtet und laufen in einem

00465 axialen Führungsschlitz 52 in der Mantelwand der Topf-

00466 wandung 45 des Verbindungsteils 23. Der flachzylindri-

00467 sehe Mitnahmenocken 51 findet seinen Anschlag durch das

00468 bodennahe Ende des Führungsschlitzes 52. Der Führungs-

00469 schlitz 52 steht in durchströmfähiger Verbindung zu den

00470 Öffnungen 46. 00471

00472 Der axialorientierte Verlagerungshub zwischen den Tei-

00473 len 23 und 37 ist so bemessen, dass der Mitnahmenocken

00474 51 nicht aus dem oben offengelassenen Ende des Führungs-

00475 Schlitzes 52 austreten kann. 00476

00477 Der Mitnahmenocken 51 sitzt an einer axialorientierten

00478 Leiste 53. Die entspringt der Peripherie des Führungs-

00479 randes 42 des Druckbodens 37. Sie überragt die Obersei-

00480 te des selben deutlich und geht in einen Leistenkopf 54

00481 über. Der ragt vorsprungbildend radial nach auswärts.

00482 Die paarig in diametraler Gegenüberlage realisierten

00483 Leisten 53 führen sich gleichfalls in je einem Längs-

00484 schlitz 55 der inneren Ringwand 4 des Gehäuses 3. Auch

00485 hier ist eine entsprechend spielbelassende Breitenaus-

00486 bildung angewandt. 00487

00488 Sowohl die Mitnehmervorsprünge 47 als auch die Leisten-

00489 köpfe 54 ragen in den Spalt 6 des Gehäuses 3. Sie lie- 00490 gen damit in dem Wirkungsbereich von Klauen 56 einer

00491 Betätigungseinrichtung, mit deren Hilfe die gefüllte

00492 Dosierkammer 16 in eine von Hand automatisch herbeige-

00493 führte Ausgabebereitschaftsstellung gebracht wird. Herz-

00494 stück einer solchen Betätigungseinrichtung ist eine

00495 Verschlusskappe 57 die setzt sich zusammen aus einer

00496 die Mündung 9 der Dosiervorrichtung D verschließenden,

00497 eigentlichen konischen Kappe 58 und einem mehr zyündri-

00498 sehen Betätigungsabschnitt 59. Dessen Mantelwand ist

00499 gerauht, konkret längsgerieft. Sie weist einen den

00500 Spalt 6 übergreifenden Anschlagbund 60 auf. Der tritt

00501 gegen die korrespondierende Stirnfläche der äußeren

00502 Ringwand 5 des Gehäuses 3, stellend einen Gegenanschlag

00503 61. Die Anschlagssituation ist dabei so, dass das Ver-

00504 bindungsteil 23 und der Druckboden 37 sich in der aus

00505 Figur 1 ersichtlichen Grundstellung befinden. Erreicht

00506 ist das über die erläuterten Klauen 56. Deren senkrecht

00507 zur Längsmittelachse x-x stehende Stoßflanke 62 tritt

00508 gegen die jeweilige Oberseite der Mitnehmervorsprünge

00509 47 und Leistenköpfe 54. 00510

00511 Die entsprechende Abwärtsverlagerung geschieht im Zuge

00512 einer Drehbewegung. Die wird zufolge eines Schraubgewin-

00513 des 63 in eine nach unten gerichtete Axialbewegung

00514 umgesetzt. Das Schraubgewinde 63 befindet sich an einem

00515 hülsenartigen Fortsatz 64 des Betätigungsabschnitts 59

00516 der Verschlusskappe 57. Es ist daran als Aussengewinde

00517 realisiert, welches in passendes Innengewinde an der

00518 Innenwand der äußeren Ringwand 5 eingreift. Bevorzugt

00519 ist ein Steilgewinde. 00520

00521 Am inneren freien Ende des hülsenartigen Fortsatzes 64

00522 sitzen in umlaufender Reihe einer Kreislinie um x-x

00523 gehend angeordnet die Klauen 56. Sie sind durch zungen-

00524 bildende, vom unteren Rand ausgehende Schlitze voneinan- 00525 der getrennt. Der Schlitzungsabstand ist so, dass eine

00526 gute Ausfederfähigkeit vorliegt, nutzend auch noch die

00527 Kreiswölbung. Eine solche Ausfederfähigkeit wird bezüg-

00528 lieh der Mitnehmervorsprünge 47 angewandt, da die Klau-

00529 en 56 nur diese rastierend überfangen. Der entsprechend

00530 klipshalternde Übergriff der Klauen 56 wird beim Ab-

00531 schrauben der Verschlusskappe 57 aufgehoben. Es liegt

00532 dann die Stellung gemäß Figur 5 vor. Demzufolge ist die

00533 Dosierkammer 16 mit der Verschlusskappe 57 der Dosier-

00534 Vorrichtung D so gekoppelt, dass im Zuge des Abnehmens

00535 der Verschlusskappe 57 von dem Gehäuse 3 der Dosiervor-

00536 richtung D die Dosierkammer 16 schöpfend durch den

00537 Pulvervorrat hindurch bewegt wird. Diese Darbietungs-

00538 Stellung ist reibungsschlüssig aufrechterhalten. Der

00539 Druckboden 37 wird dabei nicht durch die Klauen 56

00540 mitgeschleppt, sondern über die Mitnehmernocken 51 und

00541 das anschlagbildende Ende des Führungsschlitzes 52 des

00542 Verbindungsteils 23. Dass der Leistenkopf 54 nicht im

00543 rastierenden Mitschlepp-Wirkungsbereich der hakenfδrmi-

00544 gen, federnden Klaue 56 liegt, geht aus den Figuren 3

00545 und 4 hervor. 00546

00547 Zum rastierenden Übergriff der hakenförmigen Klaue 56

00548 über die etwas weiter nach auswärts ragenden Mitnehmer-

00549 vorsprünge 47 wird durch schrägstehende Überlaufflanken

00550 der Klauen 56 und durch eine oberseitige Randfasung der

00551 Mitnehmervorsprünge 47 begünstigt. Auch die Unterseite

00552 des Hakenmauls ist schräg verlaufend, so dass die Klau-

00553 en 56 zum Entkuppeln abgleiten können. 00554

00555 Zur Abdeckung des zusätzlichen, die Teilmenge l¹ in den

00556 Saugluftström S stellenden Hubes sind die die Leisten-

00557 köpfe 54 führenden Längsschlitze 55 mündungsseitig der

00558 Dosiervorrichtung D länger ausgebildet. Das entsprechen-

00559 de Hubmaß ist in Figur 2 eingezeichnet und mit y be- 00560 zeichnet. Es deckt eine Verfahrlänge des Dosierkammerbo-

00561 dens 34 ab, die nicht nur die Dosierkammer 16 volumenmä-

00562 ßig auf Null bringt, sondern die Teilmenge 1' über den

00563 Rand des kammerbildenden Teils des Röhrchens 22 hinaus-

00564 hebt. Es bietet sich eine große, luftströmungszugängli-

00565 ehe Abtragsfläche dar. 00566

00567 Unterhalb des Anschlagbundes 60 befindet sich am hülsen-

00568 artigen Fortsatz 64 eine umlaufend ausgeführte, zur

00569 äußeren Ringwand 5 hin offene Nut 65; die kann einen

00570 Dichtkörper aufnehmen. 00571

00572 Die Funktion ist, kurz zusammengefasst, wie folgt: Der

00573 Benutzer schraubt zur Herbeiführung der Ausgäbebereit-

00574 Schaftsstellung (Fig. 5) die Verschlusskappe 57 ab. Die

00575 dosierkammerbildenden Teile werden dabei im Gehäuse 3

00576 durch die Klauen 56 und die Mitnehmernocken 51 in Rich-

00577 tung der Vorratskammer 2 gezogen. Es kommt zum Entkup-

00578 peln der Klauen 56 bezüglich der Mitnehmervorsprünge

00579 47. Dabei ist die Dosierkammerwandung 35, gestellt vom

00580 Röhrchen 22, schöpfend durch den Pulvervorrat gefahren,

00581 und zwar unter Mitnahme des eine becherartige Kavität

00582 stellenden, also zurückgetretenen Dosierkammerbodens

00583 34. Es kommt dabei zur partiellen Vorstandslage der

00584 Dosierkammer 16 gegenüber der Vorratskammerdecke 11

00585 gemäß Figur 5, enthaltend eine exakt reproduzierbare

00586 Teilmenge 1' aufgrund der Funktion des geschilderten

00587 Abstreifers 31. 00588

00589 Die vom Benutzer von Hand durch die Schraubbarkeit mit

00590 relativ moderaten Kräften erreichbare Ausgabebereit-

00591 Schaftsstellung wird automatisch erreicht. 00592

00593 Der Benutzer braucht nun zur Aktivierung der Dosiervor-

00594 richtung D lediglich einen Saugluftstrom S zu erzeugen, 00595 entsprechend dem Ihhalierbegehren. Erforderlich ist das

00596 Aufbringen eines willensbetonten Saugluftstromes S; ein

00597 lediglich flaches Einatmen reicht nicht und würde auch

00598 nicht dazu führen, dass die pulverförmige Substanz

00599 ordnungsgemäß an den Zielort gelangt. Erst nach einem

00600 einen Schwellenwert überwindenden Saugen kommt es zum

00601 Schalten des Druckbodens 37 und demzufolge zur Überfüh-

00602 rung der Teilmenge 1' in den Saugluftstrom S. Erst das

00603 ergibt ein saugluftgesteuertes Verlagern beziehungswei-

00604 se Verfahren eines Teilbereichs der Dosierkammer 16 zur

00605 Saugluft-Exponierung der Teilmenge l¹ im Zuge des den

00606 Schwellenwert übertreffenden Saugens. Volumenmäßig hebt

00607 sich die Dosierkammer auf. 00608

00609 Die Mündung 9 ist via Saugkanal 12, das Innere 13, die

00610 Durchbrechungen 15, Öffnungen 46 den Führungsschlitz

00611 52, die Längsschlitze 48 und 55 über den Spalt 6 gehend

00612 an die Atmosphäre angeschlossen. In Grundstellung liegt

00613 ein relativ kleiner Durchströmquerschnitt im Bereich

00614 des Druckbodens 37 vor. Das übt eine gewisse drosselnde

00615 Wirkung aus. Erst bei höher entstehendem Unterdruck an

00616 der Oberseite des Druckbodens 37 kommt es zur Überwin-

00617 düng des Schwellenwertes und damit gleichsam zu einem

00618 schlagartigen Durchlaufen des restlichen Hubweges y,

00619 welcher den als verfahrbaren Teilbereich ausgebildeten,

00620 unterdruckgesteuerten Dosierkammerboden 34 relativ zur

00621 Dosierkammerwandung 35 aussteuert. Über den geschilder-

00622 ten Weg geht nachströmende Aussenluft zu. Es sei auf

00623 Figur 6 verwiesen. 00624

00625 Nach durchgeführter Applikation wird die Dosiervorrich-

00626 tung D aus dieser Stellung wieder in die Grundstellung

00627 gemäß Figur 1 überführt, einfach durch Aufsetzen und

00628 Wiederzuschraüben der Verschlusskappe 57. Dabei zieht

00629 die Stoßflanke 62 das röhrchentragende Verbindungsteil 00630 23 wieder ein und schließlich in die Ausgangsposition

00631 gemäß Figur 1 zurück. In dieser Bewegungsrichtung wirkt

00632 die Klaue 56 mit ihrer nach unten weisenden Stoßflanke

00633 62 auch abwärtsschiebend am Leistenkopf 56 des Druckbo-

00634 dens 37. Nach Abtauchen des Röhrchens 22 tritt der

00635 Abstreifer 31 entsprechend rückstellbefähigt auch wie-

00636 der in seine abstreifbereite Ausgangsposition zurück

00637 (vgl. Figur 1) . 00638

00639 Eine noch nicht ausgestülpte Teilmenge 1' lässt sich

00640 aus der Position gemäß Figur 5 wieder in den Vorrat

00641 zurückbringen bei Zuschrauben des Spenders.

00642 1

00643 Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswe-

00644 sentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit

00645 auch der Offehbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten

00646 Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) voll-

00647 inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale

00648 dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung

00649 mit aufzunehmen. 00650

00651

Claims

00652

00653 A n s p r ü c h e

00654

00655 1. Vom Saugluftstrom (S) des Benutzers aktivierbare

00656 Dosiervorrichtung (D) zur Ausgabe reproduzierbarer, vom

00657 Benutzer zu inhalierender Teilmengen (l¹) an Pulver

00658 (1) , insbesondere Medikamentenpulver, aus einer Vorrats-

00659 kammer (2) , wobei eine in einer Dosierkammer (16) , die

00660 einen Dosierkammerboden (34) und eine Dosierkammerwan-

00661 düng (35) aufweist, befindliche Teilmenge (1') zu-

00662 nächst von Hand in eine Ausgabebereitschaftsstellung

00663 zu bewegen ist und danach ein einen Schwellenwert über-

00664 windendes Saugen die Aktivierung zur Überführung der

00665 Teilmenge (l¹) in den Saugluftstrom (S) erfolgt, gekenn-

00666 zeichnet durch ein saugluftgesteuertes Verfahren eines

00667 Teilbereichs der Dosierkammer (16) zur Saugluft-Expo-

00668 nierung der Teilmenge (1') im Zuge des den Schwellen-

00669 wert übertreffenden Saugens. 00670

00671

00672 2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder insbesondere

00673 danach, dadurch gekennzeichnet, dass der verfahrbare

00674 Teilbereich als unterdruckgesteuerter, relativ zur

00675 Dosierkammerwandung (35) aushebbarer Dosierkammerboden

00676 (34) ausgebildet ist. 00677

00678 3. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00679 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00680 gekennzeichnet, dass die Dosierkammerwandung (35) als

00681 ein den beweglichen Dosierkammerboden (34) aufnehmen-

00682 des, schöpfend durch den Pulvervorrat bewegbares Röhr-

00683 chen (22) ausgebildet ist. 00684

00685 4. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00686 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch 00687 gekennzeichnet, dass die Dosierkammer (16) mit einer

00688 Verschlusskappe (57) der Dosiervorrichtung (D) gekop-

00689 pelt ist und, im Zuge des Abnehmens der Verschlusskappe

00690 (57) von einem Gehäuse (3) der Dosiervorrichtung (D) ,

00691 schöpfend durch den Pulvervorrat hindurch bewegt wird. 00692

00693 5. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00694 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00695 gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (57) mit einem

00696 die Dosierkammer (16) tragenden Verbindungsteil (23)

00697 vermittels klipshalternder Klauen (56) lösbar gekuppelt

00698 ist. 00699

00700 6. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00701 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00702 gekennzeichnet, dass der relativ zu der Dosierkammerwan-

00703 düng (35) bewegbare Dosierkammerboden (34) über Mitnah-

00704 menocken (51) mit dem Röhrchen (22) gekuppelt ist. 00705

00706 7. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00707 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00708 gekennzeichnet, dass der Dosierkammerboden (34) durch

00709 einen Dorn (36) beaufschlagt ist, dessen der Vorratskam-

00710 mer (2) abgewandtes Ende einen durch Saugluftstrom (S)

00711 betätigten Druckboden (37) aufweist. 00712

00713 8. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00714 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00715 gekennzeichnet, dass der Dosierkammerboden (34) relativ

00716 zu dem Dorn (36) zur Erzielung unterschiedlicher Teil-

00717 mengen (l¹) verstellbar ist. 00718

00719 9. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00720 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekenn- 00721 zeichnet durch eine Schraub-Einstellbarkeit des Dosier-

00722 kammerbodens (34) relativ zu dem Dorn (36) . 00723

00724 10. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00725 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00726 gekennzeichnet, dass in der Vorratskammer (2) ein mit

00727 der durchfahrenden Dosierkammer (16) zusammenwirkender

00728 Abstreifer (31) vorgesehen ist. 00729

00730 11. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00731 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00732 gekennzeichnet, dass der Abstreifer (31) als aus dem

00733 Verfahrweg beiseite drückbarer Radialfinger ausgebildet

00734 ist. 00735

00736 12. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00737 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00738 gekennzeichnet, dass eine Vorratskammerdecke (11) als

00739 eine zufolge Schützens durchfahrbare Membran (25)

00740 ausgebildet oder einer solchen zugeordnet ist. 00741

00742 13. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00743 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00744 gekennzeichnet, dass die Länge eines Schlitzes (26) an

00745 die durchfahrende Dosierkammer (16) derart angepasst

00746 ist, dass die ausfahrende Dosierkammer (16) von der

00747 Membran (25) dichtend umfasst ist. 00748

00749 14. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00750 hergehenden /Ansprüche oder insbesondere danach, wobei

00751 die Dosiervorrichtung (D) eine oberhalb der Vorratskam-

00752 mer (2) liegende, vom Mund des Benutzers zu umfassende

00753 Mündung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in

00754 der Mündung (9) ein Strömungsteiler (29) angeordnet

00755 ist.

00756 15. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00757 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00758 gekennzeichnet, dass der Strömungsteiler (29) als im

00759 Querschnitt sich zur Dosierkammer (16) hin verjüngen-

00760 der, zentraler Körper ausgebildet ist. 00761

00762 16. Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vor-

00763 hergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch

00764 gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (57) über ein

00765 Schraubgewinde (63) in dem die Dosierkammer (16) hal-

00766 ternden Gehäuse (3) aufgenommen ist.