EP1148194A2

EP1148194A2 - Interlock arrangement for vertically stacked drawers

Info

Publication number: EP1148194A2
Application number: EP01102429A
Authority: EP
Inventors: René Becker
Original assignee: Huwil Werke GmbH
Current assignee: Huwil Werke GmbH
Priority date: 2000-04-17
Filing date: 2001-02-03
Publication date: 2001-10-24
Also published as: EP1148194A3; DE20007034U1

Abstract

A safety catch for a tall filing cabinet has each drawer with a locking stub (19) engaged by a tilt mounted locking jack fitted to the inside wall of the cabinet. A lock is positioned partway of the cabinet and drives one locking bar upwards and another locking bar downwards, to engage the locking stubs. The separate locking jaws are tilt mounted and operated by cams on the locking bars in such a way that if one drawer is pulled out then the other drawers are locked.

Description

Die Erfindung betrifft eine Ausziehsperre für mehrere übereinander entlang paralleler Stellenachsen verstellbare Schubladen, mit Mitteln zum zentralen Verschließen aller Schubladen in der eingeschobenen Stellung.The invention relates to a pull-out lock for several one above the other Drawers adjustable along parallel axes, with means for central locking of all drawers in the retracted position.

In der DE 195 47 049 C2 ist eine Ausziehsperre für übereinander angeordnete Schubladen beschrieben, wobei an einer Führungsstange Riegelelemente verteilt angeordnet sind, die jeweils einen Schlitz aufweisen und jeweils mit einem an der Seitenwand einer Schublade angeordneten Stellzapfen zusammenwirken. Zwischen jeweils aufeinander folgenden Riegelelementen ist ein Stellelement vorhanden, das die in einer Führungsschiene geführte Halterung des nach oben folgenden Riegelelementes beaufschlagt. Das der untersten Schublade zugeordnete Riegelelement ist gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Stellelementes gegen einen Anschlag an der Führungsschiene unter Zwischenschaltung einer Druckfeder abgestützt. Das auf das der obersten Schublade zugeordnete Riegelelement folgende Stellelement trägt einen Riegelzapfen, der mit einem Verschlußzapfen eines Zylinderschlosses zusammenwirkt. Die Riegelelemente, die jeweils im geschlossenen Zustand ein Zapfenelement in einem Schlitz aufnehmen, weisen eine Stellkontur auf, die jeweils ein Stellelement beaufschlagt. Wird eine Schublade aus dem Korpus eines Schrankes herausgezogen, wirkt das mit der Schublade verbundene Zapfenelement auf das Riegelelement ein und verschwenkt dieses in eine Freigabeposition, in der das Zapfenelement freigegeben ist und die Schublade insgesamt herausgezogen werden kann. Gleichzeitig werden hierdurch die Stellelemente, die sich unterhalb der betätigten Schublade befinden nach unten gegen einen Anschlag bewegt, so daß eine Säule aus Riegelelementen und Stellelementen gebildet wird, die ihrer Länge nach zwischen dem unteren Anschlag und von dem dem Schließzylinder zugehörigen Riegelzapfen in ihrer Länge begrenzt ist. Hierdurch kann keine weitere Schublade herausgezogen werden. Wenn alle Schubladen sich in der eingeschobenen Position befinden und die gesamte Einheit abgeschlossen werden soll, wird der Schließzylinder betätigt. Über den diesem zugehörigen Zapfen wird der Riegelzapfen beaufschlagt. Die gesamte Säule aus Stellelementen und Riegelelementen wird nach unten bewegt, so daß das unterste Stellelement in Richtung auf den Anschlag gegen die Kraft der Feder so weit verlagert wird, daß der freie Weg zwischen dem unteren Anschlag und dem Zapfen des Schließzylinders so eng begrenzt ist, daß die Riegelelemente an einer Verstellung in Richtung zum unteren Ende der Führungsschiene gehindert sind. Die Schubladen können somit nicht mehr geöffnet werden.DE 195 47 049 C2 has a pull-out lock for one above the other arranged drawers described, being on a guide rod Bolt elements are distributed, each have a slot and each with one on the Side wall of a drawer arranged to cooperate. Between successive locking elements there is an actuator that is in a guide rail guided mounting of the locking element following upwards acted upon. The one assigned to the bottom drawer Bolt element is optionally with the interposition of a Control element against a stop on the guide rail below Intermediate support of a compression spring. That on that locking element assigned to the top drawer following Actuator carries a locking pin, which with a Locking pin of a cylinder lock interacts. The Bolt elements, each in the closed state, a pin element record in a slot, have an adjustment contour on, each of which actuates an actuator. Will one The drawer is pulled out of the body of a cupboard the pin element connected to the drawer onto the locking element and swings it into a release position, in which the pin element is released and the drawer can be pulled out in total. At the same time this will the actuators that are below the actuated Drawer are moved down against a stop, so that a column formed from locking elements and adjusting elements which is along its length between the bottom stop and of the locking pin associated with the locking cylinder in their Length is limited. This means that no other drawer can be pulled out become. When all the drawers are inserted in the Position and complete the entire unit the lock cylinder is actuated. about the locking pin is acted upon by the locking pin. The entire column of control elements and locking elements is moved downwards so that the lowest control element towards the stop against the force of the spring so is shifted far that the free path between the lower Stop and the pin of the locking cylinder so narrowly limited is that the locking elements at an adjustment in the direction are hindered to the lower end of the guide rail. The Drawers can therefore no longer be opened.

Es gibt Anwendungsfälle, d.h. sehr hohe Schränke, bei denen viele Schubladen übereinander angeordnet sind. Eine Anordnung des Schließzylinders, wie sie aufgrund der oben geschilderten Verhältnisse zwingend erforderlich ist, hat jedoch bei hohen Schränken Nachteile bezüglich der Bedienung, da die Bedienperson den Schließzylinder praktisch nicht erreichen kann. Genauso un-bequem wäre eine Zuordnung zum unteren Ende.There are use cases, i.e. very high closets where many drawers are arranged one above the other. An arrangement of the locking cylinder, as described on the basis of the above Ratios is imperative, however, at high Limit disadvantages in terms of operation, since the operator can practically not reach the locking cylinder. Just like that An assignment to the lower end would be uncomfortable.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Ausziehsperre zu schaffen, bei der auch für hohe Schubladenschränke der Schließzylinder bzw. die Schließanordnung in einer einfach zugänglichen Höhenposition angebracht werden kann.The invention is based on the object of a pull-out lock to create, which also for high drawer cabinets Lock cylinder or the locking arrangement in an easily accessible Height position can be attached.

Erfindungsgemäß ist zur Lösung dieser Aufgabe eine Ausziehsperre vorgeschlagen, umfassend

je Schublade ein Zapfenelement, das zur Anbringung an einer Seitenwand einer Schublade bestimmt ist;
eine Führungsschiene, die eine zu den Stellachsen senkrechte Führungsachse definiert und den Zapfenelementen gegenüberliegend anbringbar ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist;
erste Riegelelemente und zweite Riegelelemente, die jeweils einen ersten bzw. zweiten Schlitz zum Eingriff eines Zapfenelementes aufweisen und durch diesen von einer ersten Stellung, in der das zugehörige Zapfenelement in Eingriff ist, in eine zweite Stellung, in der es freigegeben ist, und umgekehrt, um eine erste bzw. zweite Schwenkachse in einem Freigabeschwenksinne schwenkbar sind, und jeweils eine erste bzw. zweite Stellkontur aufweisen, deren Abstand zur Schwenkachse bei der Schwenkbewegung im Freigabeschwenksinne zunimmt, wobei eines der ersten Riegelelemente nahe dem ersten Ende und eines der zweiten Riegelelemente nahe dem zweiten Ende an der Führungsschiene ortsfest gehalten ist und die restlichen ersten Riegelelemente auf das zweite Ende zu und die restlichen zweiten Riegelelemente auf das erste Ende zu mit Abstand zueinander angeordnet und entlang der Führungsachse verstellbar sind, wobei der Freigabeschwenksinn der zweiten Riegelelemente dem der ersten Riegelelemente entgegengerichtet ist;
erste Stellelemente und zweite Stellelemente, die jeweils von der ersten bzw. zweiten Stellkontur zur Verstellung entlang der Führungsachse beaufschlagbar sind und von denen alle bis auf das von dem jeweiligen ersten Riegelelement der ersten bzw. zweiten Riegelelemente am weitesten entfernte letzte Stellelement der Verstellung eines Riegelelementes dienen und das jeweils letzte der ersten bzw. zweiten Stellelemente zur Verlagerung eines ersten Riegelanschlags bzw. zweiten Riegelanschlags dient;
eine Druckfeder, die zwischen dem ersten Riegelanschlag und dem zweiten Riegelanschlag abgestützt ist, wobei die beiden Riegelanschläge bei Verschwenken eines der ersten oder zweiten Riegelelemente im Freigabeschwenksinne gegeneinander abgestützt sind; und
eine Schließanordnung, die ein Schließelement aufweist, das in den Zwischenraum zwischen dem ersten Riegelanschlag und dem zweiten Riegelanschlag hinein verlagerbar ist und deren Verstellung aufeinander zu verhindert.

According to the invention, a pull-out lock is proposed to achieve this object, comprising

one peg element per drawer, which is intended for attachment to a side wall of a drawer;
a guide rail which defines a guide axis perpendicular to the actuating axes and can be attached opposite the pin elements and has a first end and a second end;
first locking elements and second locking elements, each having a first or second slot for engaging a pin element and through it from a first position in which the associated pin element is engaged to a second position in which it is released, and vice versa, are pivotable about a first or second pivot axis in a release pivot direction, and each have a first or second actuating contour, the distance from the pivot axis increases during the pivoting movement in the release pivot direction, one of the first locking elements near the first end and one of the second locking elements near the second end is held stationary on the guide rail and the remaining first locking elements towards the second end and the remaining second locking elements towards the first end are arranged at a distance from one another and are adjustable along the guide axis, the release pivoting direction of the second locking elements being that of the first locking elements is opposite;
first actuating elements and second actuating elements, each of which can be acted upon by the first or second actuating contour for adjustment along the guide axis and all of which except for the last actuating element, which is furthest away from the respective first locking element of the first and second locking elements, serve for the adjustment of a locking element and the last of the first or second actuating elements is used to displace a first bolt stop or second bolt stop;
a compression spring which is supported between the first bolt stop and the second bolt stop, the two bolt stops being supported against one another in the release pivoting direction when one of the first or second bolt elements is pivoted; and
a locking arrangement which has a locking element which is displaceable into the space between the first bolt stop and the second bolt stop and prevents their adjustment to one another.

Es wird also eine Anordnung getroffen, bei der sich ausgehend von der Anordnungsposition des Schließzylinders die Schlitze der darunter bis zum unteren Ende der Führungsschiene befindlichen Riegelelemente sich nach unten öffnen, während die Schlitze der oberhalb des Schließzylinders bis zum oberen Ende der Führungsschiene angeordneten Riegelelemente sich nach oben öffnen. Durch diese Ausbildung ist es möglich, einen Schließzylinder in einer bequemen Höhenlage an einer Schublade anzubringen, d.h. im wesentlichen unabhängig von der Höhe des mit Auszügen versehenen Schrankes. Dabei ist unabhängig von der Höhenposition der Schubladen ein Ausziehen derselben mit im wesentlichen gleichbleibender Kraft möglich, da das jeweils beim Öffnen einer Schublade betätigte Riegelelement in seiner höhenmäßigen Anordnungsposition in der Führungsschiene nicht verstellt wird, sondern lediglich die Riegelelemente und Stellelemente der Schubladen, die ausgehend von dem Riegelelement der betätigten Schublade in Richtung auf den zugehörigen Riegelanschlag folgen, entlang der Führungsachse verstellt werden. Es handelt sich dabei um die Riegelelemente und Stellelemente, die den nicht betätigten Schubladen zugehörig sind.So an arrangement is made, starting from the slots from the position of the lock cylinder the one below to the lower end of the guide rail Latch elements open downwards while the Slits the above the lock cylinder to the top the guide rail arranged locking elements upwards to open. This training makes it possible to have a locking cylinder to be attached to a drawer at a comfortable height, i.e. essentially regardless of the amount of having Pull-out closet. It is independent of the Height position of the drawers pulling them out with in substantially constant force possible because that in each case when opening a drawer operated locking element in his not in terms of height in the guide rail is adjusted, but only the locking elements and Adjusting elements of the drawers, starting from the locking element the operated drawer in the direction of the associated one Follow the bolt stop, adjusted along the guide axis become. These are the locking elements and adjusting elements, that belong to the drawers that are not operated.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß zwischen den Stellkonturen eines jeden ersten oder zweiten Riegelelementes und dem darauf abgestützten ersten oder zweiten Stellelement ein Stützelement angeordnet ist, das eine an die zugehörige Stellkontur angepaßte Stützfläche aufweist.In an embodiment of the invention it is provided that between the contours of each first or second locking element and the first or second actuating element supported thereon a support element is arranged, one to the associated Adjusting contour has adapted support surface.

Hierdurch wird die Betätigung und die Herstellung erleichtert. Es können für die Stützelemente gleiche Ausführungen gewählt werden, unabhängig, ob diese im Zusammenhang mit einem ersten Riegelelement und einem zweiten Riegelelement eingesetzt werden.This simplifies operation and manufacture. The same designs can be chosen for the support elements regardless of whether this is related to a first Locking element and a second locking element are used.

Um die Position der Riegelelemente gegenüber den Stützelementen bei eingeschobener bzw. ausgezogener Schublade eindeutig festzulegen, kann die Stellkontur der Riegelelemente Raststellen aufweisen.The position of the locking elements in relation to the support elements with the drawer pushed in or pulled out clearly can determine the positioning contour of the locking elements exhibit.

Des weiteren ist es möglich, die Riegelelemente so symmetrisch zu gestalten, daß sie sowohl als erste Riegelelemente als auch als zweite Riegelelemente verwendet werden können.Furthermore, it is possible to make the locking elements symmetrical to design that they both as the first locking elements as well can be used as second locking elements.

Vorzugsweise weist die Führungsschiene im Querschnitt eine C-Form auf und bildet dadurch die Führungsachse. In der durch die C-Form gebildeten Führungsausnehmung können Halteelemente geführt werden, an denen die Riegelelemente jeweils schwenkbar angebracht sind. Bei der erfindungsgemäßen Anordnung ist vorgesehen, daß die Stellkonturen der ersten und zweiten Riegelelemente einander zugerichtet sind und die Schlitze entsprechend voneinander weggerichtet sind. Die Riegelanschläge sind mit einem an der Führungsschiene entlang der Führungsachse verstellbar geführten Fuß verbunden. Sie stehen von der Führungsschiene vor. Im geschlossenen Zustand aller Schubladen eines Schrankes weisen die Riegelanschläge aufgrund der Beaufschlagung durch die Druckfeder einen Abstand zueinander auf. Sobald eine Schublade geöffnet wird, nähern sich die Riegelanschläge aneinander an, so daß praktisch keine weitere Bewegungsmöglichkeit entlang der Führungsschiene gegeben ist und die weiteren Schubladen gegen Ausziehen aus dem Korpus gesperrt sind. Damit die Riegelelemente und die Stellelemente wieder ihre ursprüngliche Stellung nach einer Betätigung einer Schublade einnehmen, ist zwischen den Riegelanschlägen eine Druckfeder angeordnet, die die Riegelanschläge auf ihrem größtmöglichen Abstand zueinander hält. Zumindest einer der Riegelanschläge weist eine Bohrung auf, die zur Aufnahme der Druckfeder dient und in welche die Druckfeder bei Annäherung der Riegelanschläge aneinander ausweicht. Vorzugsweise sind die Stellelemente stangenförmig gestaltet und aus Metall hergestellt.The guide rail preferably has a C shape in cross section and thereby forms the leading axis. In the through the C-shaped guide recess can be holding elements are performed, on which the locking elements are each pivotable are attached. In the arrangement according to the invention, that the positioning contours of the first and second locking elements are facing each other and the slots accordingly are directed away from each other. The latch stops are with one on the guide rail along the guide axis adjustable guided foot connected. You stand by the guide rail in front. With all drawers closed of a cabinet have the bolt stops due to the loading by the compression spring a distance from each other. As soon as a drawer is opened, the bolt stops approach to each other, so that practically no further possibility of movement is given along the guide rail and the other drawers locked against being pulled out of the body are. So that the locking elements and the control elements back to its original position after actuating one Take drawer is one between the bolt stops Compression spring arranged that the latch stops on your keeps the greatest possible distance from each other. At least one of the Bolt stops has a hole that is used to hold the Compression spring serves and in which the compression spring when approaching the bolt stops diverge. Are preferred the control elements are rod-shaped and made of metal.

Der zwischen Riegelanschlägen der eingeschobenen Schubladen vorhandene Zwischenraum kann zum Sperren sämtlicher Schubladen gegen Auszug genutzt werden, indem eine Schließanordnung vorgesehen ist, die einen Schließzylinder umfaßt, der ein zapfenförmiges Schließelement trägt, das mittels des Zylinderkerns des Schließzylinders in Eingriff zum Zwischenraum zwischen den Riegelanschlägen verstellbar ist. Hierdurch wird ebenfalls bei der Betätigung einer Schublade das Ausweichen der Riegeleelemente bzw. der Stellelemente in Richtung der Führungsachse der Führungsschiene verhindert, so daß die Schubladen in ihrer eingeschobenen Position gesichert sind. Alternativ zu einer Schließanordnung mit einem drehbaren Schließzylinder ist es auch möglich, eine Schließanordnung mit einem Druckzylinder zu wählen, wobei dieser ein zapfenförmiges Schließelement trägt, das in den Zwischenraum hineingefahren werden kann.The one between the bolt stops of the inserted drawers existing space can be used to lock all drawers can be used against moving out by providing a locking arrangement which includes a lock cylinder which is a pin-shaped Closing element carries that by means of the cylinder core of the lock cylinder in engagement with the space between the Bolt stops are adjustable. This will also help the actuation of a drawer the evasion of the latch elements or the control elements in the direction of the guide axis of the Guide rail prevents the drawers in their inserted position are secured. Alternatively to one It is a locking arrangement with a rotatable locking cylinder also possible to a locking arrangement with a pressure cylinder choose, which carries a pin-shaped closing element, that can be moved into the space.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ist anhand der Zeichnung näher erläutert.A preferred embodiment is based on the drawing explained in more detail.

It shows

Figur 1Figure 1: schematisch einen Schrank mit vier übereinander angeordneten Schubladen und die Zuordnung eines Schließzylinders,schematically a cabinet with four on top of each other arranged drawers and the assignment of a Locking cylinder,
Figur 2Figure 2: eine Ansicht auf eine Führungsschiene mit daran montierten Riegelelementen und Stellelementen und der Zuordnung eines Schließzylinders als Einzelteil, im vergrößerten Maßstab,a view of a guide rail with it assembled locking elements and adjusting elements and the assignment of a locking cylinder as Single part, on an enlarged scale,
Figur 3Figure 3: eine Seitenansicht zu Figur 2 unda side view of Figure 2 and
Figur 4Figure 4: einen Schnitt IV-IV gemäß Figur 2.a section IV-IV according to Figure 2.

Aus Figur 1 ist ein Schrank mit dem Korpus 1 und den darin aufgenommenen und übereinander angeordneten Schubladen 2, 3, 4, 5 ersichtlich. Bei der obersten Schublade 2 ist ein Ausbruch dargestellt, in dem die der Seitenwand 6 des Korpus innen zugeordnete Schließanordnung 7 erkennbar ist.From Figure 1 is a cabinet with the body 1 and the inside the drawers 2, 3, which are accommodated and arranged one above the other, 4, 5 can be seen. There is an outbreak in the top drawer 2 shown, in which the side wall 6 of the body inside assigned locking arrangement 7 can be seen.

Ferner ist der Schublade 3 ein Schließzylinder 8 zugeordnet, der über der Trennfuge zwischen den beiden mittleren Schubladen 3 und 4 angeordnet ist. Dieser dient dazu, sämtliche übereinander angeordnete Schubladen 2, 3, 4, 5 im eingeschobenen Zustand gegen Ausziehen aus dem Korpus 1 zu sichern.Furthermore, a lock cylinder 8 is assigned to the drawer 3, the one above the parting line between the two middle drawers 3 and 4 is arranged. This serves to stack all of them arranged drawers 2, 3, 4, 5 in the inserted Secure condition against being pulled out of body 1.

Nachfolgend wird hinsichtlich der Beschreibung der Ausziehsperre auf die Figuren 2 bis 4 in ihrer Gesamtheit Bezug genommen.Below is the description of the pull-out lock referred to Figures 2 to 4 in their entirety.

Es ist eine Führungsschiene 9 vorgesehen, die, wie insbesondere aus Figur 4 ersichtlich, im Querschnitt eine C-Form aufweist, so daß eine Führungsausnehmung 10 gebildet wird, die eine Führungsachse 11 definiert. Die Führungsschiene 9 weist unten ein erstes Ende 12 und oben ein zweites Ende 13 auf. In der Führungsausnehmung 10 ist nahe zum ersten Ende 12 hin ein erstes Halteelement 14 angeordnet, an dem ein erstes Riegelelement 16 um eine erste Schwenkachse 15 schwenkbar gelagert ist. Das Halteelement 14 ist gegen einen nicht sichtbaren Anschlag in Richtung zum ersten Ende 12 abgestützt. Das erste Riegelelement 16 weist einen Schlitz 17 auf, der zum ersten Ende 12 hin offen ist. An der der Schlitzöffnung entfernten Seite ist das erste Riegelelement 16 mit einer ersten Stellkontur 18 versehen, die sich bei einer Verschwenkung des ersten Riegelelementes 16 ausgehend von der dargestellten Schließposition im ersten Freigabeschwenksinne Y um die Schwenkachse 15 von dieser zumindest über einen Teilbereich des Weges entfernt und vorzugsweise zwei Rastpositionen definiert, nämlich eine, in der eine sichere Abstützung des Riegelelementes 16 in der dargestellten Position und eine zweite, in der das erste Riegelelement 16 im Freigabeschwenksinne Y verstellt wurde, erfolgt. Der erste Schlitz 17 ist in der dargestellten Position des ersten Riegelelementes 16 parallel zur Führungsachse 11 ausgerichtet. In der im Freigabeschwenksinne Y verschwenkten Position steht der erste Schlitz 17 unter einem Winkel zur Führungsachse 11. Zu dem ersten Schlitz 17 ist ein Zapfenelement 19 in Eingriff gezeichnet. Dieses Zapfenelement 19 ist hierzu an der gegenüberliegenden Seitenwand der untersten Schublade 5 gemäß Figur 1 angeordnet. Die Verschwenkung des ersten Riegelelementes 16 im Freigabeschwenksinne Y erfolgt, wenn auf die unterste Schublade 5 ziehend eingewirkt wird. Das Zapfenelement 19 wirkt dabei auf das erste Riegelelement 16 ein, da es mit einem Hebelarm zur Schwenkachse 15 an diesem angreift. Bei der Verschwenkung wirkt die erste Stellkontur 18 auf ein in der Führungsausnehmung 10 verstellbar angeordnetes Stützelement 20 ein, das einen Vorsprung aufweist, der der Kontur der Raststellen der Stellkontur 18 angepaßt ist. Das erste Stützelement 20 weist dazu eine Stützfläche 21 auf. Es wirkt auf ein erstes Stellelement 22 ein, welches auf ein weiteres erstes Halteelement 14a einwirkt, an dem ein weiteres erstes Riegelelement 16a um eine erste Schwenkachse 15a schwenkbar angeordnet ist. Das weitere erste Halteelement entspricht in der Ausbildung und hinsichtlich der Ausrichtung des ersten Schlitzes 17a und der Stellkontur 18a der des ersten Riegelelementes 16.A guide rail 9 is provided which, in particular 4, has a C-shape in cross section, so that a guide recess 10 is formed, the defines a guide axis 11. The guide rail 9 has a first end 12 at the bottom and a second end 13 at the top. In the guide recess 10 is close to the first end 12 arranged first holding element 14 on which a first locking element 16 pivotally mounted about a first pivot axis 15 is. The holding element 14 is against an invisible stop supported towards the first end 12. The first Latch element 16 has a slot 17 which is the first End of 12 is open. At the one removed from the slot opening Side is the first locking element 16 with a first adjustment contour 18 provided, which is when the first Locking element 16 starting from that shown Closed position in the first release pivot direction Y around Pivot axis 15 of this at least over a partial area away from the path and preferably defines two rest positions, namely one in which a secure support of the locking element 16 in the position shown and a second, in which the first locking element 16 in the release pivot direction Y was adjusted. The first slot 17 is shown in FIG Position of the first locking element 16 parallel to Guide axis 11 aligned. In the release pivot sense Y pivoted position, the first slot 17 is under a Angle to the guide axis 11. To the first slot 17 a pin member 19 drawn into engagement. This peg element 19 is for this purpose on the opposite side wall lowest drawer 5 arranged according to Figure 1. The pivoting of the first locking element 16 in the release pivot sense Y takes place when acting on the bottom drawer 5 pulling becomes. The pin element 19 acts on the first locking element 16, since it has a lever arm to the pivot axis 15 attacks on this. When swiveling, the first is effective Adjustment contour 18 adjustable to a in the guide recess 10 arranged support element 20, which has a projection, adapted to the contour of the locking points of the adjusting contour 18 is. For this purpose, the first support element 20 has a support surface 21 on. It acts on a first control element 22, which acts on a further first holding element 14a on which a further first locking element 16a about a first pivot axis 15a is arranged pivotably. The further first holding element corresponds in training and in orientation of the first slot 17a and the actuating contour 18a of the of the first locking element 16.

Insofern wird hinsichtlich der Gestaltung auf die Beschreibung zum ersten Riegelelement 16 verwiesen, wobei gleiche Elemente gleiche Bezugszeichen wie das erste Riegelelement 16 aufweisen, jedoch um den Buchstaben "a" ergänzt sind. Auf das weitere der Schublade 4 gemäß Figur 1 zugeordnete erste Riegelelement 16a folgt ein Stützelement 20a mit der Stützfläche 21a und ein weiteres erstes, jedoch kürzer als das erste Stellelement 22 bemessenes Stellelement 22a, das einen ersten Riegelanschlag 23 beaufschlagt, der mit einem Fuß 24 in der Führungsausnehmung 10 der Führungsschiene 9 geführt ist.In this respect, the design is based on the description referred to the first locking element 16, the same elements have the same reference numerals as the first locking element 16, but are supplemented by the letter "a". For the rest the first locking element assigned to the drawer 4 according to FIG. 1 16a is followed by a support element 20a with the support surface 21a and another first, but shorter than the first actuator 22 sized actuator 22a, the first bolt stop 23 applied with a foot 24 in the guide recess 10 of the guide rail 9 is guided.

Ausgehend von dem zweiten Ende 13 der Führungsschiene 9 ist eine Anordnung von zwei zweiten Riegelelementen 27, 27a getroffenen, die vom Prinzip her in ihrer Ausbildung der Ausbildung der ersten Riegelelemente 16, 16a entsprechen, wobei jedoch das dem zweiten Ende 13 nahe zweite Riegelelement 27 über ein zweites Halteelement 25 an der Führungsschiene 9 in Richtung zum zweiten Ende 13 festgelegt ist. Das zweite Riegelelement 27 ist mit dem in Richtung zum zweiten Ende 13 unverschieblichen zweiten Halteelement 25 mittels eines Schwenkzapfens um eine zweite Schwenkachse 26 schwenkbar verbunden. Das zweite Riegelelement 27 weist ebenfalls einen zweiten Schlitz 28 auf, der zum zweiten Ende 13 hin offen ist. An dem diesem Ende abgewandten Ende ist das zweite Riegelelement 27 mit einer zweiten Stellkontur 29 versehen, die ebenfalls mit zwei Raststellen versehen ist und die mit der gegengleichen Stützfläche 31 eines Stützelementes 30 zusammenwirkt, das in Richtung zum ersten Ende 12 folgt. Das zweite Riegelelement 27 ist beispielsweise zur Sicherung der obersten Schublade 2 des Schrankes gemäß Figur 1 vorgesehen und wirkt mit einem an der Seitenwand der obersten Schublade 2 angebrachten Zapfenelement 19c zusammen. Das zweite Riegelelement 27 ist um die zweite Schwenkachse 26 im Freigabeschwenksinne Z, der dem Freigabeschwenksinne Y des ersten Riegelelementes 16 entgegengerichtet ist, von der dargestellten Position in eine Freigabeposition für das Zapfenelement 19c verschwenkbar. Die verschwenkte Position ist in der Zeichnung links neben dem unverschwenkten zweiten Riegelelement 27 dargestellt. Das zweite Riegelelement 27 wird durch das Stützelement 30 und das darauf folgende zweite Stellelement 32 gestützt. Dieses stützt sich wiederum an dem zweiten Halteelement 25a, das das zweite Riegelelement 27a trägt, ab. Das zweite Riegelelement 27a ist entsprechend dem zweiten Riegelelement 27 ausgebildet und angeordnet. Die zweite Stellkontur 29a stützt sich auf dem zweiten Stützelement 30a ab. Dieses wiederum ist an dem zweiten Riegelanschlag 33, der mit einem Fuß 34 in der Führungsausnehmung 10 der Führungsschiene 9 geführt ist, abgestützt. Der zweite Riegelanschlag 33 liegt mit einem definierten Zwischenraum 38 dem ersten Riegelanschlag 23 gegenüber und ist auf diesen Abstand durch eine Druckfeder 39 gehalten. Wird im ziehenden Sinne auf die obere Schublade 2 gemäß Figur 1 eingewirkt, nimmt das zweite Riegelelement 27 die links neben der der geschlossenen Position entsprechenden Stellung im Freigabeschwenksinne Z verschwenkte Position ein. Dies führt auf Grund der Ausgestaltung und des Verlaufs der zweiten Stellkontur 29 dazu, daß die vom zweiten Ende 13 weg folgenden Stützelemente 30, 30a, Stellelemente 32, 32a sowie das Riegelelement 27a in Richtung zum ersten Ende 12 um das Maß X verstellt werden, so daß der Zwischenraum 38 zwischen den beiden Riegelanschlägen 23, 33 so weit verringert wird, daß sich eine aus den vorbeschriebenen Elementen zusammengesetzte Säule zwischen den an den Enden 12, 13 vorgesehenen Anschlägen ergibt, die keine Verstellung eines weiteren Riegelelementes im Freigabesinne zuläßt. Die nicht betätigten Schubladen, im vorliegenden Fall die Schubladen 3, 4 und 5 gemäß Figur 1 sind gegen Ausziehen aus dem Korpus 1 gesichert.Starting from the second end 13 of the guide rail 9 an arrangement of two second locking elements 27, 27a, which in principle in their training training correspond to the first locking elements 16, 16a, however the second locking element 27 near the second locking element 27 a second holding element 25 on the guide rail 9 in the direction to the second end 13 is set. The second latch element 27 is with the immovable towards the second end 13 second holding element 25 by means of a pivot pin connected pivotably about a second pivot axis 26. The second locking element 27 also has a second slot 28, which is open to the second end 13. On this one The end facing away from the second locking element 27 with a provided second positioning contour 29, which also has two Resting points is provided and with the opposite support surface 31 of a support element 30 cooperates in the direction to the first end 12 follows. The second locking element 27 is for example to secure the top drawer 2 of the Cabinet provided according to Figure 1 and acts with one on the Side wall of the top drawer 2 attached pin element 19c together. The second locking element 27 is around the second Pivot axis 26 in the release pivot sense Z, the release pivot sense Y of the first locking element 16 opposed is from the position shown to a release position pivotable for the pin element 19c. The swiveled position is in the drawing to the left of the non-pivoted second locking element 27 shown. The second latch element 27 is by the support member 30 and the following second actuator 32 supported. This in turn is supported on the second holding element 25a, which is the second locking element 27a wears off. The second locking element 27a is corresponding the second locking element 27 is formed and arranged. The second positioning contour 29a is supported on the second support element 30a. This in turn is at the second bolt stop 33, with a foot 34 in the guide recess 10 of the guide rail 9 is guided, supported. The second bolt stop 33 is the first with a defined space 38 Bolt stop 23 opposite and is at this distance held by a compression spring 39. In the pulling sense the upper drawer 2 acted according to Figure 1, takes that second locking element 27 to the left of that of the closed Position corresponding position in the release pivot direction Z swiveled position. This leads due to the design and the course of the second positioning contour 29 so that the from the second end 13 following support elements 30, 30a, Adjusting elements 32, 32a and the locking element 27a in the direction to the first end 12 by the dimension X so that the Space 38 between the two bolt stops 23, 33 so is greatly reduced that one of the above Elements composite column between the ends 12, 13 provided stops results that no adjustment of a allows further locking element in the release sense. They don't actuated drawers, in the present case the drawers 3, 4 and 5 according to FIG. 1 are against being pulled out of the body 1 secured.

Zur Sicherung der Schubladen 2, 3, 4, 5 gemäß Figur 1 im eingeschobenen Zustand ist der Schließzylinder 8 vorgesehen, der einen um die Drehachse 36 verschwenkbaren Zylinderkern aufweist, an den exzentrisch zur Drehachse 36 ein Schließelement in Form eines Zapfens angebracht ist. Bei Betätigung des Schließzylinders kann dieses zapfenförmige Schließelement 37 in den Zwischenraum 38 eingeschwenkt werden, so daß die beiden Riegelanschläge 23, 33 auf Abstand gehalten werden und entsprechend durch die Säulen aus den ersten Riegelelementen bzw. zweiten Riegelelementen und zugehörigen Stellelementen und Stützelementen, die sich oberhalb bzw. unterhalb des zapfenförmigen Schließelementes 37 befinden, in der Führungsschiene 9 entlang der Führungsachse 11 nicht verstellt werden können. Damit sind sämtliche Riegelelemente gegen Verschwenken aus der dargestellten Schließposition, in der sie das jeweilig zugehörige Zapfenelement 19, 19a, 19b, 19c einschließen, gesichert. Der Aufbau des zweiten Riegelelementes 27a entspricht dem des zweiten Riegelelementes 27, so daß auf dessen Beschreibung verwiesen wird. Gleiche Teile weisen gleiche Bezugszeichen, jedoch ergänzt um den Buchstaben "a", auf.To secure the drawers 2, 3, 4, 5 according to Figure 1 in the inserted Condition is the locking cylinder 8 provided has a cylinder core which can be pivoted about the axis of rotation 36, on the eccentric to the axis of rotation 36 a closing element is attached in the form of a pin. When pressing the Lock cylinder can this pin-shaped locking element 37th be pivoted into the space 38 so that the two Bolt stops 23, 33 are kept at a distance and accordingly through the columns from the first locking elements or second locking elements and associated actuators and Support elements, which are above or below the peg-shaped Closing element 37 are in the guide rail 9 cannot be adjusted along the guide axis 11. So that all locking elements against pivoting from the Shown closed position, in which they the respective associated Include pin member 19, 19a, 19b, 19c, secured. The structure of the second locking element 27a corresponds to that of second locking element 27, so that on its description is referred. The same parts have the same reference numerals, however supplemented by the letter "a".

Diese Ausbildung ermöglicht eine beliebige Anordnung des Schließzylinders 35 zwischen den beiden Enden 12, 13 der Schiene.This training allows any arrangement of the Lock cylinder 35 between the two ends 12, 13 of the Rail.

Aufgrund der Anordnung der Riegelelemente in Bezug auf die Anordnungsstelle des Schließzylinders 35 derart, daß die einen beispielsweise im linksschwenkenden Sinne Y zur der Freigabepositon bewegt werden und die oberhalb des Schließzylinders 35 zum Ende 13 hin angeordneten Riegelelemente im rechtsschwenkenden Sinne bewegt werden, ergibt sich, daß die Riegelelemente der betätigten Schublade an der Führungsschiene 9 nicht entlang der Führungsachse 11 verstellt werden, so daß die gleiche Leichtgängigkeit für alle Schubladen bei deren Betätigung im Auszugssinne gegeben ist.Due to the arrangement of the locking elements in relation to the location of the lock cylinder 35 such that the one for example in the left-pivoting sense Y to the release position are moved and the above the lock cylinder 35th towards the end 13 arranged locking elements in the right-swinging Senses are moved, it follows that the locking elements the actuated drawer on the guide rail 9 is not can be adjusted along the guide axis 11 so that the same ease of movement for all drawers when operated is given in the pull-out sense.

Die aus der Verschwenkung des zweiten Riegelelementes 27 folgende Verstellung des zweiten Riegelelementes 27a entlang der Führungsachse 11 ist links neben der im zweiten Riegelelement 27 dargestellt. Es ist ersichtlich, daß eine Lageveränderung um das Verstellmaß X erfolgt ist, wodurch der Riegelanschlag 33 gegen den ersten Riegelanschlag 23 zur Anlage kommt. The following from the pivoting of the second locking element 27 Adjustment of the second locking element 27a along the Guide axis 11 is to the left of that in the second locking element 27 shown. It can be seen that a change in position by the adjustment dimension X, which causes the bolt stop 33 comes to rest against the first bolt stop 23.

Bezugszeichenliste

1: Korpus
2: Schublade
3: Schublade
4: Schublade
5: Schublade
6: Seitenwand
7: Ausziehsperre
8: Schließzylinder
9: Führungsschiene
10: Führungsausnehmung
11: Führungsachse
12: erstes Ende
13: zweites Ende
14, 14a: erstes Halteelement
15, 15a: erster Schwenkzapfen
16, 16a: erstes Riegelelement
17, 17a: erster Schlitz
18, 18a: erste Stellkontur
19, 19a, 19b, 19c: Zapfenelement
20, 20a: erstes Stützelement

21, 21a: erste Stützfläche
22, 22a: erstes Stellelement
23: erster Riegelanschlag
24: Fuß
25, 25a: zweites Halteelement
26, 26a: zweite Schwenkachse
27, 27a: zweites Riegelelement
28, 28a: zweiter Schlitz
29, 29a: zweite Stellkontur
30, 30a: zweites Stützelement
31, 31a: zweite Stützfläche
32, 32a: zweites Stellelement
33: zweiter Riegelanschlag
34: Fuß
35: Schließzylinder
36: Drehachse
37: Schließelement
38: Zwischenraum
39: Druckfeder
X: Verstellabstand
Y: erster Freigabeschwenksinn
Z: zweiter Freigabeschwenksinn

Reference list

1: Body
2: drawer
3rd: drawer
4th: drawer
5: drawer
6: Side wall
7: Pull-out lock
8th: Locking cylinder
9: Guide rail
10: Guide recess
11: Leading axis
12th: first end
13: second end
14, 14a: first holding element
15, 15a: first pivot pin
16, 16a: first locking element
17, 17a: first slot
18, 18a: first positioning contour
19, 19a, 19b, 19c: Pin element
20, 20a: first support element

21, 21a: first support surface
22, 22a: first control element
23: first bolt stop
24th: foot
25, 25a: second holding element
26, 26a: second pivot axis
27, 27a: second locking element
28, 28a: second slot
29, 29a: second positioning contour
30, 30a: second support element
31, 31a: second support surface
32, 32a: second actuator
33: second bolt stop
34: foot
35: Locking cylinder
36: Axis of rotation
37: Closing element
38: Space
39: Compression spring
X: Adjustment distance
Y: first release pivot direction
Z.: second release pivot direction

Claims

Pull-out lock for several drawers (2, 3, 4, 5) which can be adjusted one above the other along parallel adjusting axes, comprising means for centrally closing all drawers (2, 3, 4, 5) in the inserted position

for each drawer (2, 3, 4, 5) a pin element (19, 19a, 19b, 19c) which is intended for attachment to a side wall of a drawer (2, 3, 4, 5);

a guide rail (9) which defines a guide axis (11) perpendicular to the positioning axes and can be attached opposite the pin elements (19, 19a, 19b, 19c) and has a first end (12) and a second end (13);

first locking elements (16, 16a) and second locking elements (27, 27a), each having a first or second slot (17, 17a or 28, 28a) for engagement of a pin element (19, 19a, 19b, 19c) and through this from a first position, in which the associated pin element (19, 19a, 19b, 19c) is engaged, to a second position, in which it is released, and vice versa, around a first or second pivot axis (15, 15a or . 26, 26a) can be pivoted in a release pivoting sense, and each have a first or second adjusting contour (18, 18a or 29, 29a), the distance to the pivot axis (15, 15a or 26, 26a) during the pivoting movement in Release pivoting sense (Y, Z) increases, one of the first locking elements (16) near the first end (12) and one of the second locking elements (27) near the second end (13) being held stationary on the guide rail (9) and the rest first locking elements (16a) towards the second end (13) and the remaining second locking elements (27a) are arranged at a distance from one another towards the first end (12) and are adjustable along the guide axis (11), the direction of release pivoting (X) of the second locking elements (27, 27a) being the direction of release pivoting (Z) of the first locking elements (16, 16a) is opposite;

first adjusting elements (22, 22a) and second adjusting elements (32, 32a), each of which can be acted upon by the first or second adjusting contour (18, 18a or 29, 29a) for adjustment along the guide axis (11), and all of which are up to to the last adjusting element (22a, 32a) of the adjustment (22a, 32a) of the adjustment (22a, 32a) of the locking element (16a, 27a.) which is the most distant from the respective first locking element (16, 27) of the first or second locking elements (16, 16a; 27, 27a) ) and the last of the first or second actuating elements (22, 22a or 32, 32a) is used to displace a first bolt stop (23) or second bolt stop (33);

a compression spring (39) which is supported between the first bolt stop (23) and the second bolt stop (33), the two bolt stops (23, 33) when one of the first or second bolt elements (16, 16a; 27, 27a) is pivoted are supported against each other in the release pivoting sense (Y, Z); and

a locking arrangement which has a locking element (37) which can be displaced into the intermediate space (38) between the first locking stop (23) and the second locking stop (33) and prevents their adjustment to one another.

Pull-out lock according to claim 1,
characterized in that between the adjusting contours (18, 18a; 29, 29a) of each first or second locking element (16, 16a; 27, 27a) and the first or second adjusting element (22, 22a; 32, 32a) supported thereon (20, 20a; 30, 30a) is arranged, which has a support surface (21, 21a; 31, 31a) adapted to the associated actuating contour (18, 18a; 29, 29a).

Pull-out lock according to one of claims 1 or 2,
characterized in that the guide rail (9) has a C-shape in cross-section, through which the guide axis (11) is defined.

Pull-out lock according to one of claims 1 to 3,
characterized in that the locking elements (16, 16a; 27, 27a) are each pivotably attached to a holding element (14, 14a; 25, 25a) guided on the guide rail (9).

Pull-out lock according to claim 1,
characterized in that the positioning contours (18, 18a; 29, 29a) of the first and second locking elements (16, 16; 27, 27a) face each other and their slots (17, 17a; 28, 28a) face away from each other.

Pull-out lock according to claim 1,
characterized in that the locking stops (23, 33) are connected to a foot (24, 34) guided on the guide rail (9) along the guide axis (11) and project from the guide rail (9).

Pull-out lock according to one of claims 1 to 6,
characterized in that at least one of the locking stops (23, 33) has a bore which serves to receive the compression spring (39) and into which the compression spring (39) diverts when the locking stops (23, 33) approach each other.

Pull-out lock according to one of claims 1 to 7,
characterized in that in the release position of any control element (16, 16a; 27, 27a) the bolt stops (23, 33) are brought together and supported against one another and the other bolt elements are blocked against displacement.

Pull-out lock according to one of claims 1 to 8,
characterized in that the adjusting elements (22, 22a; 32, 32a) are rod-shaped and made of metal.

Pull-out lock according to claim 1,
characterized in that the locking arrangement comprises a locking cylinder (35) which carries a peg-shaped locking element (37) which is adjustable by means of a cylinder core of the locking cylinder (35) in or out of engagement with the intermediate space (38) between the bolt stops (23, 33) .

Pull-out lock according to claim 1,
characterized in that the locking arrangement comprises a pressure cylinder which carries a peg-shaped locking element and can be moved into the space between the bolt stops (23, 33).