EP0992357B1

EP0992357B1 - Druckwerk

Info

Publication number: EP0992357B1
Application number: EP99110853A
Authority: EP
Inventors: Peter Bender; Rainer Heckmann
Original assignee: Meto International GmbH
Current assignee: Meto International GmbH
Priority date: 1998-10-05
Filing date: 1999-06-07
Publication date: 2003-03-19
Anticipated expiration: 2019-06-07
Also published as: DE59904602D1; DE19845675A1; EP0992357A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckwerk gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Druckwerke finden insbesondere in Preisauszeichnungsgeräten und Handstempeln Verwendung. In ihrem grundsätzlichen Aufbau bestehen sie aus mehreren Druckbändern- oder -rädern, die mittels eines Einstellknopfes manuell verstellbar sind, so daß auswählbare Drucktypen in die Druckposition verbracht werden können. Nach dem Einfärben der sich in der Druckposition befindenden Drucktypen mit Tinte, was in der Regel durch eine Farbrolle oder ein Farbkissen erfolgt, kann ein Aufdruck auf einem Gegenstand - insbesondere ein Preisetikett - aufgedruckt werden. Ein derartiges Bänderdruckwerk ist beispielsweise aus der EP 153651 A bekannt geworden.

Falls relativ breite Druckbänder Verwendung finden, die zum Abdrucken größerer Schriftzeichen oder Ziffern dienen, kann sich die wechselseitige Reibung benachbarter Druckbänder nachteilig bemerkbar machen. Wird der einem bestimmten Druckband zugeordnete Einstellknopf verdreht, übt das benachbarte Druckband (oder die benachbarten Druckbänder, wenn der Einstellknopf nicht einem der beiden äußeren Druckbänder des Druckwerks zugeordnet ist) eine gewisse Reibungs- und somit Bremskraft auf das Druckband aus, das gerade verstellt wird. Diese Bremskraft kann zur Folge haben, daß sich das benachbarte Druckband unerwünschterweise ebenfalls mit verstellt, oder daß die Verstellung des einzustellenden Druckbandes erschwert ist, wenn das benachbarte Druckband (durch einen geeigneten Mechanismus) hinreichend arretiert ist.

In der DE 2604745 A ist ein Handstempel offenbart, bei dem zwischen benachbarten Druckbändern Zwischenscheiben eingefügt sind, die einen Abstand zwischen jeweils zwei Druckbändern definieren.

In der als gattungsbildend angesehenen US 4334470 wird ein Druckwerk zum Bedrucken von Etiketten beschrieben, in dem zwischen den jeweiligen Einstellrädern ebenfalls Abstandsscheiben zwischen benachbarten Druckbändern eingefügt sind.

Als nachteilig ist dabei anzusehen, daß die Montage der Druckwerke relativ komplex ist. Ein gleichzeitiges Einlegen aller Druckbänder in das Druckwerk ist nicht denkbar, da zwischen jeweils zwei Druckbänder eine Abstandsscheibe einzulegen ist, so daß eine Fertigung nur manuell oder durch aufwendige Automaten möglich ist. Die Druckwerke sind somit durch fertigungstechnische Probleme relativ teuer.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Druckwerk zu schaffen, dessen Druckbänder leicht einstellbar sind, und das einfach und preiswert herstellbar ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einem Druckwerk mit einem Gehäuse, mehreren im Gehäuse nebeneinander angeordneten Typenträgern, die einzeln verstellbar sind und Drucktypen tragen, und mindestens einem, zwischen zwei benachbarten Typenträgern positionierbaren Distanzelement dadurch gelöst, daß das Distanzelement zwischen einer ersten Position, in der es nicht zwischen den Typenträgern positioniert ist, und einer zweiten Position, in der es zwischen den Typenträgern positioniert ist, bewegbar ist.

Der Kerngedanke besteht darin, das Distanzelement bewegbar, insbesondere verschwenkbar oder auch verschiebbar, im Gehäuse des Druckwerks anzubringen. Bei der Fertigung können dann zunächst alle Typenträger gemeinsam in das Gehäuse eingebracht werden, ohne daß das (wenigstens eine) Distanzelement zwischen die Typenträger einzulegen oder -bringen wäre. Nachdem die Typenträger montiert sind, wird das Distanzelement aus seiner ersten Position (Ruheposition, in der die Montage der Typenträger nicht behindert wird) in seine zweite Position (Arbeitsposition) verbracht, in der es zwischen zwei benachbarten Typenträgern eingreift, und in der es aufgabengemäß die Reibung zwischen den benachbarten Typenträgern durch Herstellen des notwendigen Abstandes zwischen ihnen reduziert.

Die Vorteile der Erfindung bestehen vornehmlich darin, daß die Reibung zwischen benachbarten Typenträgern gegenüber einem Druckwerk ohne Distanzelemente vermindert ist, so daß die zum Einstellen der Typenträger erforderlichen Kräfte ebenfalls reduziert sind. Dabei ist der Fertigungsaufwand gegenüber dem Stand der Technik, in dem Zwischenscheiben zwischen die Typenträger einzulegen sind, wesentlich geringer.

Insbesondere wird empfohlen, das Distanzelement formschlüssig auf einer verdrehbaren Achse zu befestigen, so daß es durch Drehung der Achse zwischen seiner ersten und zweiten Position verschwenkbar ist. Eine derartige Achse ist besonders vorteilhaft, wenn mehrere Distanzelemente im Abstand voneinander auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind, und jedes Distanzelement durch Drehung der Achse jeweils in eine zweite Position verbringbar ist, in der es zwischen zwei benachbarten Typenträgern angeordnet ist. Somit können mehrere Distanzelemente gleichzeitig in ihre zweite (Arbeits-) Position verbracht werden, was den Fertigungsaufwand bei Druckwerken mit mehr als zwei Typenträgern reduziert.

Die Typenträger können im speziellen Druckbänder sein, die koaxial angeordnete Einstellräder wenigstens teilweise umschlingen. In diesem Fall ist vorgeschlagen, daß das Distanzelement in der Nähe der Einstellräder angeordnet ist und vorzugsweise zusätzlich auch zwischen benachbarte Einstellräder eingreift. Ein Vorteil liegt hierbei darin, daß auch die Reibung zwischen den benachbarten Einstellrädern beim Einstellvorgang vermindert wird, so daß eine leichtere Verstellbarkeit die vorteilhafte Folge ist. Anzumerken ist, daß im Rahmen des erfindungsgemäßen Gedankens auch eine Verwendung von Rädern als Typenträger denkbar ist; dann würde das Distanzelement zwischen benachbarten Druck- oder Einstellrädern eingreifen.

Bei der Fertigung des Druckwerks sind zwei Alternativen möglich:

Zum einen kann zunächst das Einbringen der Typenträger in das Gehäuse erfolgen und danach das Einbringen (wenigstens) eines Distanzelements, wobei das Distanzelement zunächst in einer ersten Position, in der es nicht zwischen den Typenträgern positioniert ist, im Gehäuse montiert wird, und das Distanzelement dann in eine zweite Position, in der es zwischen den Typenträgern positioniert ist, bewegt wird.

Zum anderen kann zunächst das Einbringen (zumindest) eines Distanzelements in das Gehäuse erfolgen und danach das Einbringen der Typenträger, wobei das Distanzelement zunächst in einer ersten Position, in der es das Einbringen der Typenträgern nicht blockiert, im Gehäuse montiert wird, und das Distanzelement nach dem Einbringen der Typenträger in eine zweite Position, in der es zwischen den Typenträgern positioniert ist, bewegt wird.

Im folgenden wird eine Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Sie zeigen in schematischer Darstellung in

Figur 1: ein erfindungsgemäßes Druckwerk in einem Schnitt längs der Linie A-A von Figur 2;

Figur 2: das Druckwerk der Figur 1 in einem Schnitt längs der Linie B-B von Figur 1;

Figur 3: eine Ansicht mehrerer, auf einer gemeinsamen Achse montierter Distanzelemente; und

Figur 4: eine Ansicht eines Distanzelements.

Das in Figur 1 dargestellte Druckwerk 10 enthält ein aus zwei Gehäusehälften 12 und 14 zusammengesetztes Druckwerksgehäuse, in dem mehrere parallel angeordnete, um Einstellräder 16 und druckbereichsnahe Umlenkräder 18 herumgeführte Druckbänder 20 untergebracht sind. Das Druckwerk 10 ist insbesondere zur Verwendung in Handetikettiergeräten vorgesehen. Die Druckbänder 20 sind in Figur 1 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht mit eingezeichnet, aber in Figur 2 gut erkennbar. Die Druckbänder 20 tragen auf ihrer Außenumfangsfläche abwechselnd Drucktypen 22 und Anzeigetypen 24. Die Zuordnung der Drucktypen 22 zu den Anzeigetypen 24 ist so vorgenommen, daß jeweils Drucktypen 22, die sich gerade in der Druckstellung an einem Umlenkrad 18 befinden, und Anzeigetypen 24, die durch ein an der Gehäuseoberseite angeordnetes Fenster 26 sichtbar sind, jeweils die gleiche Zahl, den gleichen Buchstaben oder dergleichen darstellen. Das bedeutet, daß an der Gehäuseoberseite durch das Fenster 26 hindurch jeweils zu erkennen ist, welches Zeichen mit den unten an der Umlenkkante befindlichen Drucktypen 22 auf einen Aufzeichnungsträger gedruckt werden kann.

Wie bereits erwähnt, sind die Druckbänder 20 um Einstellräder 16 herumgeführt, die auf einer Hülse 28 drehbar gelagert sind. Die Schnittzeichnung von Figur 2 zeigt, daß in der Hülse 28 drei Schlitze angebracht sind, die an dem in Figur 1 rechts liegenden Hülsenende offen sind. Durch diese Schlitze greifen Zähne 32,34,36 hindurch, die an einer Einstellwelle 42 angebracht sind. Die Einstellwelle 42 ist in einer Lagerdurchführung 44 in der Gehäusehälfte 14 verschiebbar gelagert. Durch Verschieben der Einstellwelle 42 in axialer Richtung kann diese Welle durch Eingriff der Zähne 32,34,36 in in entsprechende Ausnehmungen 46 in den Nabenbereichen der Einstellräder 16 mit diesen in eine Antriebsverbindung gebracht werden. In Figur 2 ist der Eingriff des Zahnes 36 in eine der Ausnehmungen 46 des Einstellrades 16 zu erkennen.

An dem aus dem Gehäuse herausragenden Ende der Einstellwelle 42 ist ein Betätigungsknopf 48 angebracht, mit dessen Hilfe die Einstellwelle 42 einerseits axial verschoben und andererseits gedreht werden kann. Durch die Axialverschiebung der Einstellwelle 42 werden die an ihr angebrachten Zähne 36 zunächst mit den Ausnehmungen 46 eines zu verstellenden Einstellrades 16 in Eingriff gebracht, und durch das Drehen der Einstellwelle 42 wird dann das um seinen Außenumfang herumgeführte Druckband 20 so lange bewegt, bis sich eine gewünschte Drucktype 22 in Druckposition unterhalb des Umlenkrades 18 befindet. Wie bereits erwähnt wurde, kann die jeweilige Position der Drucktypen 22 durch das oben am Gehäuse angebrachte Fenster 26 kontrolliert werden. Zur Erzielung einer Antriebsverbindung zwischen den Druckbändern 20 und den Einstellrädern 16 weisen die Druckbänder 20 an ihrer Innenfläche Zähne 50 auf, die in Ausnehmungen 52 in den Außenumfangsflächen der Einstellräder 16 eingreifen.

Zur Erzielung einer genauen Ausrichtung der Ebene der Zähne 32,34,36 auf die Ebene des jeweils zu verstellenden Einstellrades 16 ist ein Rastmechanismus vorgesehen, der dafür sorgt, daß die Einstellwelle 42 bei ihrer Axialverstellung jeweils in einer für die Bedienungsperson deutlich spürbaren Weise in Positionen einrastet, in denen eine eindeutige Antriebsverbindung mit einem zu verstellenden Einstellrad 16 hergestellt ist. Dieser Rastmechanismus umfaßt einen an der Hülse 28 angebrachten Rastfinger 54, der an der Hülseninnenfläche radial nach innen vorsteht und in Rastausnehmungen 56 eingreift, die in einem Bereich der Außenumfangsfläche der Einstellwelle 42 eingebracht sind. Für jedes der auf der Hülse 28 gelagerten Einstellräder 16 ist eine Rastausnehmung 56 vorgesehen. Wenn in der in Figur 1 dargestellten Anordnung der Einzelteile, in der die Einstellwelle 42 mit dem am weitesten links liegenden Einstellrad 16 in Eingriff steht, die Einstellwelle 42 nach rechts bewegt wird, damit sie beispielsweise mit dem nächsten Einstellrad 16 in Eingriff kommt, muß zunächst die vom Rastfinger 54 auf die Einstellwelle 42 ausgeübte Kraft überwunden werden, wenn er aus der zugehörigen Rastausnehmung 56 heraus in der Darstellung von Figur 1 nach oben bewegt wird; anschließend kann er dann in die nächste Rastausnehmung 56 einfallen, was genau dann eintritt, wenn die Einstellwelle 42 mit dem zweiten Einstellrad 16 von links in Eingriff steht.

Wie aus Figur 1 hervorgeht, erstreckt sich die Einstellwelle 42 in dem unmittelbar an dem Betätigungsknopf 48 angrenzenden Abschnitt durch eine Durchführung 44, die an einer konischen Kappe 64 angebracht ist. Diese Kappe 64 hat unter anderem die Aufgabe, für eine glatte Abdeckung des oberen Teils des Druckwerks 10 zu sorgen. Sie trägt aber auch einen das Fenster 26 umgebenden Rahmen 27, der der oben am Gehäuse verschiebbar gelagert ist; die Art der Lagerung geht aus Figur 2 deutlich hervor.

Ein weiterer Rastmechanismus für die Einstellräder 16 besteht aus einer Schraubenfeder 66, die parallel zur Längsachse der Einstellwelle 42 so am Umfang der Einstellräder 16 angeordnet ist, daß sie in die Ausnehmungen 52 am Umfang der Einstellräder 16 teilweise eindringt, was in Figur 2 deutlich zu erkennen ist. Damit die Einstellräder 16 verdreht werden können, obwohl die Schaubenfeder 66 gemäß Figur 2 in ihre Ausnehmungen eingreift, ist die Schraubenfeder auf einem elastisch nachgiebigen Polster 68 gelagert. Beim Verdrehen der Einstellräder 16 kann die Schraubenfeder 66 auf diese Weise ausweichen und sich dabei in das Polster 68 hineindrücken.

Die Umlenkräder 18 sind auf einer Achse 70 drehbar gelagert, die sich parallel zur Längsachse der Einstellwelle 42 erstreckt. Mit den Umlenkrädern wirkt ein weiterer Rastmechanismus 74 zusammen, der in an sich bekannter Art und Weise das Umlenkrad 18 in einer Position arretiert, in dem sich ein Drucktyp 22 in Druckposition befindet.

Die bisher beschriebenen Teile des Druckwerks sind im wesentlichen aus dem Stand der Technik bekannt, wie er in der EP 153651 A beschrieben ist, die durch Verweis hierein aufgenommen wird.

In Figur 2 ist erkennbar, daß ein zweites Druckwerk 72, das mit dem links in Figur 2 eingezeichneten Druckwerk im wesentlichen gleich ist, jedoch kleinere Drucktypen 22' aufweist, mit in das Gehäuse 10 eingebaut ist.

Erfindungsgemäß sind bei dem in Figur 2 links eingezeichneten Druckwerk Distanzelemente 80 vorgesehen, die zwischen zwei Positionen verstellbar sind:

In der ersten Position sind die mit dem Bezugszeichen 80' gekennzeichneten Distanzelemente vertikal nach unten verschwenkt. In dieser Stellung greifen sie nicht zwischen Druckbändern 20 ein.

In der zweiten Position sind die Distanzelemente mit dem Bezugszeichen 80 gekennzeichnet. Sie liegen jeweils zwischen zwei benachbarten Druckbändern 20 und ihre Spitze ist zwischen den Einstellrädern 18 positioniert, über die die Druckbänder 20 verlaufen.

Die Distanzelemente 80 verhindern somit in der zweiten Position eine Berührung benachbarter Druckbänder 20, was die Reibung zwischen ihnen wesentlich reduziert und eine leichtere Einstellung der Druckbänder mit dem Betätigungsknopf 48 ermöglicht. Die erste Position ist in erster Linie aus fertigungstechnischen Gründen vorgesehen, da sie erlaubt, die Druckbänder 20 gleichzeitig, also (bezüglich der Figur 1 direkt nebeneinander) in das Gehäuse des Druckwerks 10 einzubringen. Anschließend werden die Distanzelemente aus der Position 80 durch Verschwenken in die Position 80' verbracht, in der sie den Abstand zwischen benachbarten Druckbändern definieren.

Da das zweite Druckwerk 72 wesentlich kleinere Drucktypen 22' und somit dünnere Druckbänder 20' aufweist, ist die Reibung zwischen letzteren geringer, so daß auf Distanzelemente verzichtet werden kann.

Anhand der Figur 3 ist erkennbar, daß die Distanzelemente gemeinsam auf einer Achse 82 angeordnet sind und durch (zylindrische) Distanzhülsen 84 voneinander auf Abstand gehalten werden. Die Achse 82 ist, wie aus Figur 2 erkennbar ist, mit einem quadratischen Querschnitt versehen, während die Distanzelemente 80 mit einem Loch 86 mit zwei geraden Seitenflächen ausgestattet sind, so daß die Distanzelemente 80 im Ergebnis form- und drehmomentschlüssig auf der Achse 82 befestigt sind, da die Achse 82 sich durch das Loch 86 erstreckt. Die Distanzelemente 80 sind etwa rechteckig und weisen in der Nähe einer der kürzeren Seiten das Loch 86 auf. Nachdem die Achse 82 mit den Distanzelementen in die in Figur 1 eingezeichnete zweite Position, die mit dem Bezugszeichen 80 gekennzeichnet ist, verschwenkt ist, wird die Achse 82 im Gehäuse arretiert, was insbesondere durch Verschraubungen beider Achsenenden mit dem Gehäuse erfolgt.

Figur 4 zeigt die Ansicht eines Distanzelementes 80. Es ist in seinem dem Loch 86 gegenüberliegenden Endbereich trapezförmig geformt. Der Abstand von Loch 86 und der in Figur 4 links oben eingezeichneten Ecke ist etwas größer als der Abstand zwischen Loch 86 und der in Figur 4 links unten eingezeichneten Ecke des Distanzelements 80. Die Form des Distanzelementes 80 ist dabei so gewählt, daß eine Drehung im Druckwerk 10 zwischen der ersten und der zweiten Position möglich ist - deshalb ist es an seiner in Figur 4 rechts eingezeichneten, dem Loch 86 benachbarten Seite abgerundet, so daß keine Kollision mit der oberen Wand des Gehäuses des Druckwerks 10 eintritt - und daß eine einwandfreie Trennung der benachbarten Druckbänder 20 und Einstellräder 18 erzielt wird, wozu die Trapezform beiträgt.

Im Ergebnis erhält man ein Druckwerk, insbesondere mit relativ großen Drucktypen, das sich durch Bedienungsfreundlichkeit und einfache Fertigung auszeichnet.

Claims

Druckwerk (10), mit einem Gehäuse, mehreren im Gehäuse nebeneinander angeordneten Typenträgern, die einzeln verstellbar sind und Drucktypen (22) tragen, und mindestens einem, zwischen zwei benachbarten Typenträgern positionierbaren Distanzelement (80), dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzelement (80) zwischen einer ersten Position, in der es nicht zwischen den Typenträgern positioniert ist, und einer zweiten Position, in der es zwischen den Typenträgern positioniert ist, bewegbar ist.
Druckwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzelement (80) verschwenkbar befestigt sind.
Druckwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzelement (80) formschlüssig auf einer verdrehbaren Achse (82) befestigt ist.
Druckwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Distanzelemente (80) im Abstand voneinander auf einer gemeinsamen Achse (82) angeordnet sind, und daß die Distanzelemente (80) durch Drehung der Achse (82) gemeinsam jeweils in eine zweite Position verbringbar sind, in der es zwischen zwei benachbarten Typenträgern angeordnet ist.
Druckwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Typenträger Druckbänder (20) sind, die koaxial angeordnete Einstellräder (18) wenigstens teilweise umschlingen, und daß das Distanzelement (80) in der Nähe der Einstellräder (18) angeordnet ist und insbesondere zwischen benachbarte Einstellräder (18) eingreift.
Druckwerk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellräder (18) mit einer axial verschiebbar angeordneten Einstellwelle (42) in Eingriff bringbar sind.
Verfahren zur Herstellung eines Druckwerks, mit folgenden Schritten:

Herstellen eines Gehäuses;

Einbringen mehrerer nebeneinander angeordneter, Drucktypen (22) tragender Typenträger in das Gehäuse; und

Einbringen eines Distanzelements (80) in das Gehäuse;

dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzelement (80) zunächst in einer ersten Position, in der es nicht zwischen den Typenträgern positioniert ist, im Gehäuse montiert wird, und daß das Distanzelement (80) in eine zweite Position, in der es zwischen den Typenträgern positioniert ist, bewegt wird.
Verfahren zur Herstellung eines Druckwerks, mit folgenden Schritten:

Herstellen eines Gehäuses;

Einbringen eines Distanzelements (80) in das Gehäuse; und

Einbringen mehrerer nebeneinander angeordneter, Drucktypen tragender Typenträger in das Gehäuse;

dadurch gekennzeichnet, daß das Distanzelement (80) zunächst in einer ersten Position, in der es das Einbringen der Typenträgern nicht blockiert, im Gehäuse montiert wird, und daß das Distanzelement (80) nach dem Einbringen der Typenträger in eine zweite Position, in der es zwischen den Typenträgern positioniert ist, bewegt wird.
Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Distanzelemente (80) im Abstand voneinander formschlüssig auf einer gemeinsamen Achse (82) angeordnet werden, und daß jedes Distanzelement (80) durch Drehung der Achse (82) jeweils in eine zweite Position verbracht wird, in der es zwischen zwei benachbarten Typenträgern angeordnet ist.