EP0668420A1

EP0668420A1 - Schliessblechkasten

Info

Publication number: EP0668420A1
Application number: EP95100729A
Authority: EP
Inventors: Horst Brand; Georg Bode
Original assignee: KFV Karl Fliether and Co GmbH
Current assignee: KFV Karl Fliether and Co GmbH
Priority date: 1994-02-21
Filing date: 1995-01-20
Publication date: 1995-08-23
Anticipated expiration: 2015-01-20
Also published as: ATE164418T1; DE59501671D1; ES2115994T3; DE9402805U1; EP0668420B1; DK0668420T3

Abstract

Die Erfindung betrifft einen umwendbaren Schließblechkasten (1) mit zwei übereinander angeordneten Riegeleintrittsräumen (9, 10), denen unterschiedlich breite Seitenstege (6, 7) zur Erzielung unterschiedlich großer Riegelanzugsmomente zugeordnet sind. Damit trotz unterschiedlich flächengroßer, übereinander angeordneter Riegeleintrittsräume (9, 10) unterschiedlich breite Seitenstege (6, 7) zur Erzielung unterschiedlich großer Riegelanzugsmomente vorgesehen werden können, schlägt die Erfindung vor, ein dem Schließblechkasten (1) zugeordnetes, umwendbares Bauteil (Zwischenwand 8) vorzusehen derart, daß die unterschiedlich breiten Seitenstege (6, 7) beiden Seiten beider Riegeleintrittsräume (9, 10) zuordbar sind. <IMAGE>

Description

Die Erfindung betrifft einen Schließblechkasten mit zwei übereinander angeordneten Riegeleintrittsräumen, denen unterschiedlich breite Seitenstege zur Erzielung unterschiedlich großer Riegelanzugsmomente zugeordnet sind.
Umgewendet werden die Schließblechkasten dann, wenn z. B. ein zu geringes Riegelanzugsmoment vorliegt, was sich in einem Klappern der Tür bei Zugluft bemerkbar macht. Das Riegelglied stützt sich danach an dem breiteren Seitensteg ab und erzeugt ein höheres Anzugsmoment. Allerdings ist dieses Umwenden nur dann möglich, wenn eine symmetrische Gestaltung des Schließblechkastens vorliegt. Die Riegeleintrittsräume besitzen daher beiderseits der Wendeachse gleiche Flächengröße und gleichen Abstand von der Wendeachse.
Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließblechkasten der in Rede stehenden Art in herstellungstechnisch einfacher Weise so auszugestalten, daß trotz unterschiedlich flächengroßer, übereinander angeordneter Riegeleintrittsräume unterschiedlich breite Seitenstege zur Erzielung unterschiedlich großer Riegelanzugsmomente vorgesehen werden können.
Gelöst wird diese Aufgabe einerseits bei einem gattungsgemäßen Schließblechkasten durch ein ihm zugeordnetes umwendbares Bauteil derart, daß die unterschiedlich breiten Seitenstege beiden Seiten beider Riegeleintrittsöffnungen zuordbar sind.
Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Schließblechkasten der in Rede stehenden Art von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Auch bei Ausbildung zweier übereinander angeordneter, unterschiedlich flächengroßer Eintrittsräume läßt sich ein Umwenden des Schließblechkastens um seine Querachse vornehmen, so daß dann die unterschiedlich breiten Seitenstege ihre Lage gewechselt haben. Einhergehend mit diesem Umwenden haben auch die Riegeleintrittsräume ihre Position gewechselt. Damit jedoch gleiche Verhältnisse erreicht werden, wie sie vorher hinsichtlich der Grö- βengestaltung der Eintrittsräume bestanden, ist auch das dem Schließblechkasten zugeordnete, umwendbare Bauteil um 180 zu wenden. Das bedeutet, daß, wenn zuvor der flächenkleinere Eintrittsraum oben war, mit dem Wenden dieses Bauteils wieder der flächenkleinere Eintrittsraum am oberen Ende des Schließblechkastens erzeugt wird. Es brauchen also nicht unterschiedliche Schließblechkasten hergestellt, gelagert und feilgeboten zu werden.
Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, daß das umwendbare Bauteil als Zwischenwand zwischen den Riegeleintrittsräumen ausgestaltet ist. Diese Zwischenwand selbst kann unterschiedliche Struktur besitzen, so daß beispielsweise auch ein Untergriff durch einen Schwenkriegel ermöglicht ist, und zwar selbst nach Umwenden des Schließblechkastens sowie der Zwischenwand. Im Grunde genommen teilt die Zwischenwand einen durchgehenden Riegeleintrittsraum mit unterschiedlich breiten Seitenstegen in Riegeleintrittsräume unterschiedlicher Flächengröße.
Weiterhin ist hervorzuheben, daß die Zwischenwand ein vom Boden des Schließkastens ausgehendes Fußteil besitzt, welches von einer Befestigungsschraube durchsetzt ist und im Bereich der Schließblechkasten-Frontseite einen galgenförmig auskragenden Lappen besitzt. Das Fußteil selbst gestattet eine flächengroße Anlage der Zwischenwand am Boden des Schließkastens. Mittels der Befestigungsschraube läßt sich daher das Fußteil stabil dem Schließblechkasten zuordnen. Der galgenförmig auskragende Lappen des Fußteils bringt die Möglichkeit eines Untergriffs für ein hakenförmiges Riegelglied. Hohe in Öffnungsrichtung wirkende Zwangskräfte werden daher schadlos von dem Fußteil aufgefangen.
Andererseits wird die Erfindungsaufgabe durch ein dem Schließblechkasten zugeordnetes umwendbares Bauteil derart gelöst, daß eine Schließblech-Frontplatte um ihre eigene Längsachse umwendbar dem Schließblechkasten zugeordnet ist.
Diese Version besitzt gegenüber der vorgenannten den Vorteil, daß der Schließblechkasten selbst nicht um seine Querachse um 180 zu wenden ist. Beispielsweise kann der Schließblechkasten bereits eingebaut sein. Unterschiedlich breite Seitenstege zur Erzielung unterschiedlich großer Riegelanzugsmomente werden dann durch ledigliches Umwenden der Schließblech-Frontplatte um ihre Längsachse erzeugt. Die unterschiedlich flächengroßen, übereinander angeordneten Riegeleintrittsräume verlieren ihre Anordnung dadurch nicht. Zur Halterung der Schließblech-Frontplatte können die sowieso einzusetzenden Schließblechkasten-Halteschrauben dienen, die sowohl den Schließblechkasten als auch die Schließblech-Frontplatte durchgreifen.
Die vorgenannte Variante wird dadurch weitergebildet, daß die Schmalendkanten der Frontplatte an gegenüberliegenden Enden unterschiedliche Figuration besitzen, welche formpassend einliegt zwischen Gegenkanten des Schließblechkastens. Zwangsläufig wird das richtige Wenden der Schließblech-Frontplatte erzwungen. Es ist nur ein Wenden um die Längsachse möglich. Beispielsweise kann die Figuration durch unterschiedlich große Radien der Schmalendkanten beigeführt werden, denen entsprechend geformte Gegenkanten des Schließblechkastens zugeordnet sind. Andere Figurationen sind möglich. Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen einem strichpunktiert dargestellten Festrahmen zugeordneten Schließblechkasten in Frontansicht, betreffend die erste Ausführungsform,
Fig. 2 den Schnitt nach der Linie 11-11 in Figur 1,
Fig. 3 die klappfigürliche Darstellung der Figur 1,
Fig. 4 eine Draufsicht auf Figur 3,
Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Figur 2,
Fig. 6 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, wobei abweichend von dieser der Schließblechkasten um seine Querachse um 180 gedreht ist bei gewendetem Bauteil,
Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VII-VII in Figur 6,
Fig. 8 in perspektivischer Explosionsdarstellung den Schließblechkasten mit Zwischenwand,
Fig. 9 die Frontansicht des festrahmenseitig angeordneten Schließblechkastens gemäß der zweiten Ausführungsform,
Fig. 10 den Schnitt nach der Linie X-X in Figur 9,
Fig. 11 die klappfigürliche Darstellung der
Figur 9,
Fig. 12 Draufsicht auf Figur 11,
Fig. 13 eine der Figur 9 entsprechende Darstellung, wobei abweichend von dieser die Schließblech-Frontplatte um ihre Längsachse umgewendet ist,
Fig. 14 den Mittellängsschnitt durch den Schließblechkasten bei strichpunktiert angedeuteten Riegelgliedern und
Fig. 15 in perspektivischer Explosionsdarstellung diesen Schließblechkasten nebst Schließblech-Frontplatte.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, dargestellt in den Figuren 1-8, besitzt der Schließblechkasten 1 einen frontseitigen Einlaßrahmen 2 mit von diesem in symmetrischer Anordnung ausgehendem Kasten 3. An den Schmalenden des Einlaßrahmens 2 befinden sich von der Frontseite ausgehende Bohrungen 4 zum Eintritt von nicht veranschaulichten Befestigungsschrauben. Ferner sind nahe dieser Bohrungen 4 parallel zur Frontfläche des Einlaßrahmens 2 verlaufende Querbohrungen 5 vorgesehen, durch welche ebenfalls Befestigungsschrauben hindurchgeführt werden können.
Mittig geht von der Frontseite des Einlaßrahmens 2 ein langgestreckter Eintrittsraum R aus derart, daß unterschiedlich breite Seitenstege 6 und 7 verbleiben. Der breitere Seitensteg 7 besitzt eine Breite X und der schmalere Seitensteg 6 eine Breite Y. Durch eine in den Eintrittsraum R eingesetzte Zwischenwand 8 wird dieser in zwei übereinander angeordnete, unterschiedlich flächengroße Riegeleintrittsräume 9 und 10 unterteilt. Die Zwischenwand 8 besitzt eine Breite, die dem Abstand der Seitenstege 6, 7 zueinander entspricht. Ferner ist die Zwischenwand 8 mit einem vom Boden 11 des Schließkastens 1 ausgehenden Fußteils 12 versehen. In diesem befindet sich eine Durchtrittsbohrung 13 für eine Befestigungsschraube 14. Das Fußteil 12 vergrößert sich bodenseitig in eine überstehende Lasche 15. Diese erstreckt sich in einer bodenseitigen Längsvertiefung 16, welche in den Eintrittsraum R mündet. Die Durchtrittsbohrung 13 fluchtet mit einer Öffnung 17 des Bodens 11. Symmetrisch zur Querachse des Schließblechkastens 1 ist eine weitere Öffnung 17' vorgesehen. Ferner weist der Boden 11 beiderseits der Quermittelachse je eine weitere Durchtrittsöffnung 18, 18' auf, durch welche nicht veranschaulichte Befestigungsschrauben hindurchgeführt werden können, die ihrerseits in das Material des strichpunktiert veranschaulichten Festrahmens 19 eintauchen.
Einen wackelfreien Sitz erhält die vom Eintrittsraum aufgenommene Zwischenwand 8 nach Einsetzen des Schließblechkastens 1 eine Tasche 21 des Festrahmens 19 durch die Befestigungsschraube 14, die in das Material des Festrahmens 19 eintaucht. Somit dient die Befestigungsschraube 14 zusätzlich noch zur Halterung des Schließblechkastens 1.
In Gegenüberlage zur bodenseitigen Lasche 15 besitzt das Fußteil 12 im Bereich der Schließblechkasten-Frontseite einen galgenförmig auskragenden Lappen 22, welcher in den flächengrößeren Riegeleintrittsraum 10 hineinragt, vergleiche insbesondere Figur 2. Dieser Lappen kann von einem hakenförmigen Riegelglied in der Schließstellung hintergriffen werden. In den flächenkleineren Eintrittsraum 9 greift vorzugsweise ein linear vor- und zurückschließbares Riegelglied ein.
Sollte der Fall eintreten, daß die türseitigen Riegelglieder ein zu geringes Anzugsmoment auf die Tür ausüben, was zu einem Klappern derselben bei Zugluft führt, so ist der Schließblechkasten 1 um 180 um seine Mittelquerachse zu wenden. Dann befindet sich jedoch der flächengrößere Riegeleintrittsraum 10 oben und der flächenkleinere Riegeleintrittsraum 9 unten. Damit unterseitig wiederum ein flächengrößerer Eintrittsraum 10' entsteht und oberseitig ein flächenkleinerer Riegeleintrittsraum 9', ist das als Zwischenwand 8 ausgebildete umwendbare Bauteil herauszunehmen. Dann ist die Zwischenwand um 180 zu drehen und so einzusetzen, daß oberseitig der flächenkleinere Riegeleintrittsraum 9' entsteht, vergleiche Figur 7. Die Befestigungsschraube 14 ist nun nach Einsetzen des Schließblechkastens 1 in die Tasche 21 des Festrahmens 19 durch die Öffnung 17' des Bodens 11 hindurchzuführen und einzudrehen. Der Lappen 22 ragt nun in den flächengrößeren Riegeleintrittsraum 10' hinein und dient zum Hintergriff durch den nicht veranschaulichten Schließhaken eines Riegelgliedes, beispielsweise eines Schwenkriegels. Aufgrund der symmetrischen Ausgestaltung des Schließblechkastens beiderseits seiner Quermittelachse entspricht daher Figur 7 der Figur 2. Allerdings haben dann jedoch die Seitenstege 6, 7 ihre Position in bezug auf den Festrahmen 19 gewechselt. Der Seitensteg 7 mit der größeren Breite X erstreckt sich nun linksseitig und der andere Seitensteg 6 geringerer Breite Y rechtsseitig. Der Seitensteg 7 größerer Breite X erzeugt dabei ein größeres Riegelanzugsmoment und eliminiert demzufolge ein Klappern der Tür.
Quergerichtete, den Eintrittsraum R kreuzende Löcher 23, 23', welche symmetrisch zur Quermittelachse angeordnet sind, können zum Einsatz eines Paßstiftes dienen, welcher je nach Einsatz der Zwischenwand 8 eine Bohrung 24 bzw. 24' derselben tangiert.
Die zweite Ausführungsform, dargestellt in den Figuren 9-15, beinhaltet einen Schließblechkasten 25. Dieser bildet frontseitig eine Einlaßplatte 26 aus mit sich rückseitig an dieser anschließendem Kasten 27. Die freien Enden der Einlaßplatte 26 überragen den Kasten 27 beiderseits um gleiche Länge. Von der Frontseite der Einlaßplatte 26 geht eine Vertiefung 28 aus derart, daß beiderseits endseitige Stege 29, 30 verbleiben. Von dem Boden der Vertiefung 28 sind in den Kasten 27 hineinragende Eintrittsräume 31, 32 eingearbeitet. Bezüglich des Eintrittsraumes 31 handelt es sich um den flächenkleineren, oberen Eintrittsraum und des anderen Eintrittsraumes 32 um den flächengrößeren, unteren Eintrittsraum. Getrennt sind beide Eintrittsräume 31, 32 durch eine bis zur Vertiefung 28 reichende Zwischenwand 33. Die Längsseitenwände der Eintrittsräume 31, 32 besitzen gleiche Breite.
In die Vertiefung 28 ist eine Schließblech-Frontplatte 34 formpassend eingelegt. Die Schmalendkanten 35, 36 der Schließblech-Frontplatte besitzen unterschiedlichen Krümmungsverlauf derart, daß die Krümmung der Schmalendkante 36 stärker ist als diejenige der Schmalendkante 35. Diese Schmalendkanten liegen formpassend zwischen Gegenkanten 37, 38 der Vertiefung 28 des Schließblechkastens 25 ein, vergleiche insbesondere Figur 9 und 13.
In der Schließblech-Frontplatte 34 sind übereinander zwei Riegeleintrittsräume 39, 40 vorgesehen. Beiderseits derselben befinden sich in Frontplatten-Längsrichtung verlaufenden Seitenstege 41, 42. Der Seitensteg 42 besitzt die Breite X und ist größer als der Seitensteg 41 mit der Breite Y. Die Querkanten des flächenkleineren Riegeleintrittsraumes 39 fluchten mit den Querkanten des Eintrittsraumes 31 des Kastens 27. Ferner fluchtet die innere Seitenflanke des Seitensteges 41 mit der ihr zugeordneten Längsflanke des Eintrittsraumes 31. Das bedeutet, daß die Breite Y des Seitensteges 41 derjenigen der Seitenstege der Eintrittsräume 31, 32 entspricht. Die innere Flanke des breiteren Seitensteges 42 überragt somit den überdeckten Seitensteg der Eintrittsräume 31, 32.
Die Schließblech-Frontplatte 34 überragt mit einem Mittelbereich 43 den Eintrittsraum 32 und bildet dadurch einen Lappen 44 zum Hintergriff des Hakens eines Schwenkriegels 45. Die untere Querkante des Riegeleintrittsraumes 40 dagegen fluchtet mit der unteren Querkante des Eintrittsraumes 32.
Im Bereich der Zwischenwand 33 ist in der Schließblech-Frontplatte 34 eine beidseitig eine Versenkung aufweisende Bohrung 46 vorgesehen, welche mit einer Durchtrittsbohrung 47 der Zwischenwand 33 fluchtet. Eine die Bohrung 46 und Durchtrittsbohrung 47 durchsetzende, in den Festrahmen 19 eingreifende Befestigungsschraube 48 sichert die Schließblech-Frontplatte 34. Zusätzlich sind endseitig der Schließblech-Frontplatte 34 mit beiderseitigen Versenkungen versehene Durchtrittslöcher 50 vorhanden, welche mit Bohrungen 51 der Einlaßplatte 26 fluchten. Diese Durchtrittslöcher 50 und Bohrungen 51 dienen zum Durchtritt von nicht veranschaulichten Befestigungsschrauben, die in das Material des Festrahmens 19 eintauchen.
Ebenfalls sind in der Einlaßplatte 26 Querbohrungen 52 zum Durchtritt von Befestigungsschrauben vorhanden.
Gemäß Figur 9 stützen sich beim Schließen der Tür Riegelglieder 45 und 53 an dem breiteren Seitensteg 42 der Riegeleintrittsräume 39, 40 ab. Soll das Anzugsmoment verringert werden, so ist die Schließblech-Frontplatte 34 zu lösen und um ihre Längsachse um 180 zuwenden. Damit ändern die Seitenstege 41, 42 ihre Lage zum Festrahmen, so daß nun der schmalere Seitensteg 41 mit den Riegelgliedern 45, 53 zusammenwirkt. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich bezüglich des Riegelglieds 53 um ein linear verschiebliches Riegelglied, welches kopfseitig mit seitlichen, keilförmig zueinanderstehenden Abschrägungen versehen ist.
Nach dem Umwenden der Schließblech-Frontplatte 34 ist dann die Schraubbefestigung vorzunehmen.
Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen.

Claims

1. Umwendbarer Schließblechkasten mit zwei übereinander angeordneten Riegeleintrittsräumen, denen unterschiedlich breite Seitenstege zur Erzielung unterschiedlich großer Riegelanzugsmomente zugeordnet sind, gekennzeichnet durch ein dem Schließblechkasten (1) zugeordnetes, umwendbares Bauteil (Zwischenwand 8) derart, daß die unterschiedlich breiten Seitenstege (6, 7) beiden Seiten beider Riegeleintrittsräume (9, 10 bzw. 9', 10') zuordbar sind.

2. Schließblechkasten nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das umwendbare Bauteil als Zwischenwand (8) zwischen den Riegeleintrittsräumen (9, 10 bzw. 9', 10') ausgestaltet ist.

3. Schließblechkasten nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (8) ein vom Boden (11) des Schließkastens (1) ausgehendes Fußteil (12) besitzt, welches von einer Befestigungsschraube (14) durchsetzt ist und im Bereich der Schließblechkasten-Frontseite einen galgenförmig auskragenden Lappen (22) besitzt.

4. Schließblechkasten mit zwei übereinander angeordneten Riegeleintrittsräumen, denen unterschiedlich breite Seitenstege zur Erzielung unterschiedlich großer Riegelanzugsmomente zugeordnet sind, gekennzeichnet durch ein dem Schließblechkasten (25) zugeordnetes, umwendbares Bauteil derart, daß eine Schließblech-Frontplatte (34) um ihre eigene Längsachse umwendbar dem Schließblechkasten (25) zugeordnet ist.

5. Schließblechkasten nach Anspruch 4 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Schmalendkanten (35, 36) der Frontplatte (34) an gegenüberliegenden Enden unterschiedliche Figuration besitzen, welche formpassend einliegt zwischen Gegenkanten (37, 38) des Schließblechkastens (25).