EP0590108B1

EP0590108B1 - Möbelscharnier

Info

Publication number: EP0590108B1
Application number: EP93905252A
Authority: EP
Inventors: Horst Lautenschläger; Gerhard Lautenschläger
Original assignee: Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Current assignee: Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Priority date: 1992-04-08
Filing date: 1993-02-17
Publication date: 1996-08-14
Anticipated expiration: 2013-02-17
Also published as: ES2090977T3; US5412840A; DE4211722A1; EP0590108A1; CA2102418A1; ATE141378T1; WO1993021413A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier, dessen als in einer Aussparung in der Innenseite einer Möbeltür versenkt montierbarer Einstecktopf ausgebildeter Tür-Anschlagteil über einen Gelenkmechanismus mit einem Korpus-Anschlagteil gekoppelt ist, welcher als auf einem am Möbelkorpus befestigten Montagebauteil verstellbar zu befestigender, kurz bemessener Tragarm mit U-förmigem Querschnitt ausgebildet ist, dessen von den U-Schenkeln gebildete seitliche Wangen in Anlage an zugeordneten Flächen des Montagebauteils geführt sind, wobei der Tragarm von den einstecktopfabgewandten, rechtwinklig zur Korpus-Befestigungsfläche des Montagebauteils verlaufenden Begrenzungskanten seiner an den Flächen des Montagebauteils geführten Wangen im wesentlichen rechtwinklig umgekantete schmale streifenförmige Abkantungen aufweist, welche in jeweils eine im Montagebauteil vorgesehene, am korpusabgewandten oberen Ende offen mündende Nut einschiebbar sind, und zur Einstellung des Abstands des Tragarms von der Korpus-Befestigungsfläche eine am Montagebauteil einerseits und am Tragarm andererseits angreifende Einstellschraube und zur Fixierung des Tragarms eine Befestigungsschraube durch eine Öffnung in der Stegfläche des Tragarms hindurchgeführt ist.
Solche, auch als "Kurzarm-Scharniere" bezeichneten Möbelscharniere, bei denen sowohl der Tragarm als auch der anstelle der üblicherweise zum einstellbaren Befestigen am Schrankkorpus vorgesehenen Montageplatte verwendete Montagebauteil in Tragarm-Längsrichtung gegenüber den Normalscharnieren deutlich verkürzt sind, sind beispeilsweise aus der DE-A-35 41 110 bekannt. Sie werden beispielsweise dann verwendet, wenn die Scharniere nicht an der Innenfläche der zugehörigen Korpus-Seitenwand, sondern auf der schmalen Stirnfläche eines die lichte Schranköffnung verkleinernden Rahmens befestigt werden sollen. Bei Verwendung normaler Scharniere würde der Tragarm und die Montageplatte dann noch über den Rahmen ins Schrankinnere ragen, was nicht nur unschön aussieht, sondern auch das Herausnehmen des Schrankinhalts behindern kann. Auch dann, wenn der den Tragarm halternde Montagebauteil in Bohrungen einer an sich für Bodenträger vorgesehenen Bohrungsreihe in unmittelbarer Nähe der Stirnkanten des Schrankkorpus befestigt werden soll, kommen solche Kurzarm-Scharniere in Frage. Die in die Nuten des Montagebauteils einschiebbaren Abkantungen führen den Tragarm gegen Verschwenkung relativ zur Befestigungsfläche auf dem Schrankkorpus gesichert, wobei eine Einstellung des Aufschlag- oder Überdeckungsmaßes des mit den in Frage stehenden Kurzarm-Scharnieren am Schrankkorpus angeschlagenen Türflügels dadurch möglich ist, daß im Tragarm ein Schwenkblock über einen vorgegebenen Winkel verschwenkbar gelagert ist, welche eine durchgehende Gewindebohrung aufweist. In dieser Gewindebohrung ist ein Gewindestift eingeschraubt, an dessen unterem Ende über einen im Durchmesser verringerten Halsabschnitt ein im Durchmesser wieder vergrößerter Haltekopf angesetzt ist, welcher durch Verschwenken des Schwenkblocks unter einen Vorsprung des Montagebauteils verschwenkbar ist, wodurch dann das Abheben des Tragarms vom Montagebauteil verhindert wird, eine Verschiebung im Sinne einer Veränderung des Türflügel-Aufschlagmaßes aber durch Drehen des Gewindestifts möglich ist. Zur Fixierung einer getroffenen Einstellung wird der Schwenkblock durch eine am Schwenkblock abgestützte, eine Gewindebohrung im Tragarm durchsetzende Spannschraube in die Befestigungsstellung gespannt, in welcher der Haltekopf unter den Vorsprung des Montagebauteils geklemmt wird. Aufgrund dieser Ausgestaltung baut das bekannte Kurzarmscharnier sehr kompakt. Durch den komplexen Aufbau mit gesondert hergestelltem und in gesonderten Arbeitsgängen im Tragarm zu montierendem Schwenkblock und die Ausgestaltung des speziellen, mit Haltekopf versehenen Gewindestifts ist es allerdings auch relativ teuer in der Herstellung.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Kurzarm-Scharniere der hier in Frage stehenden Art so zu vereinfachen, daß durch einen weniger komplexen Aufbau und eine vereinfachte Montage eine preiswertere Herstellung möglich ist.
Ausgehend von einem Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe bei einem ersten Ausführungsbeispiel erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Tragarm den Montagebauteil zumindest teilweise seitlich übergreift, und die Abkantungen der Wangen aufeinander zu weisen, daß die Einstellschraube und die Befestigungsschraube jeweils in ein Gewinde im Montagebauteil eingeschraubt sind, wobei sich die Einstellschraube mit ihrem freien Ende an der Stegfläche des Tragarms abstützt, daß die von der Befestigungsschraube durchsetzte Öffnung als eine an ihrem einstecktopfabgewandten, ins Schrankinnere weisenden Ende der Stegfläche offen mündendes Langloch ausgebildet ist, und daß die Länge der die Abkantungen aufnehmenden Nuten im Montagebauteil und die Länge des Schafts der Befestigungsschraube so aufeinander abgestimmt sind, daß die Befestigungsschraube ohne Trennung aus der zugeordneten Gewindebohrung im Montagebauteil so weit herausschraubbar ist, daß zwischen der Oberseite der Tragarm-Stegfläche und der zugeordneten Unterseite des Kopfs der Befestigungsschraube ein hinreichendes Spiel zur Abnahme des Tragarms vom Montagebauteil entsteht. Ein gesonderter verstellbarer Bauteilentsprechen dem Schwenkblock des bekannten Kurzarm-Scharniers somit nicht erforderlich, wodurch ein deutlicher Kostenvorteil erreicht wird.
In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann die Ausgestaltung dabei so getroffen sein, daß der Montagebauteil eine, der im Innern des Tragarms gemessenen größten lichten Höhe der Wangen von deren stegflächenabgewandter freier Begrenzungskante bis zur Innenfläche der Stegfläche entsprechende größte Höhe hat, und daß die stegflächenzugewandte obere Begrenzung des Montagebauteils zwei in der Höhe versetzte Abschnitte aufweist, wobei in dem die volle Höhe aufweisenden Abschnitt die Gewindebohrung für die Befestigungsschraube und in dem anderen Abschnitt geringerer Höhe die Gewindebohrung für die Einstellschraube mündet. Wenn der Höhenunterschied zwischen den beiden Abschnitten etwa gleich der Höhe des Kopfs der Einstellschraube ist, ist letztere soweit in den Montagebauteil einschraubbar, daß der Tragarm mittels der Befestigungsschraube bis in Anlage seiner Stegfläche an den Abschnitt größerer Höhe schraubbar ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erstrekken sich die Nuten im Montagebauteil nur über einen Teil der Höhe des Montagebauteils, in dem zwar die innere, dem Gelenkmechanismus fernere seitliche Begrenzungswand der Nut über die gesamte Höhe des Montagebauteils geführt, die dem Gelenkmechanismus nähere äußere senkrechte Nut-Begrenzungswand dagegen nur bis etwa zur halben Höhe geführt und der darüber liegende Teil des Montagebauteils durch Wegnahme von Material aus den Seitenflächen des Montagebauteils auf eine Breite verringert ist, welche im wesentlichen gleich bzw. etwas geringer als der zwischen den aufeinander zu weisenden freien Begrenzungskanten der Abkantung des Tragarms gemessene lichte Abstand ist. Die Befestigungsschraube braucht zur Montage des Tragarms also nur so weit herausgeschraubt werden, daß die untere Kante der seitlichen Wangen des Tragarms über den in der Breite verringerten oberen Teil des Montagebauteils geführt werden kann.
Der in der Breite verringerte Teil des Montagebauteils kann bis in die Nähe des aus dem Korpusinnern herausweisenden vorderen Endes des Montagebauteils geführt sein, wobei der Montagebauteil jedoch zweckmäßig in diesem Endbereich wieder über seine gesamte Höhe auf eine etwa dem lichten Abstand zwischen den Wangen des Tragarms entsprechende volle Breite verbreitert ist, um den Tragarm in der bestimmungsgemäßen Montagestellung auf dem Montagebauteil auch in seinem vorderen gelenkmechanismusnahen Bereich gegen seitliche Gewichtskräfte abzustützen.
Bei normalen Langarmscharnieren ist eine Montage des Tragarms auf der zugehörigen Montageplatte ohne völliges Herausschrauben der Befestigungsschraube aus der zugehörigen Gewindebohrung der Montageplatte möglich, wenn die von der Befestigungsschraube durchsetzte Öffnung im Tragarm als am Einstecktopf abgewandten Ende der Stegfläche offen mündendes Langloch ausgebildet ist und bei gelockerter Befestigungsschraube ist der Tragarm dann von der Montageplatte abziehbar. Bei einem im Aufbau von den hier in Frage stehenden kompakt bauenden Kurzarm-Scharnieren deutlich unterschiedenen bekannten Scharnier (DE-A-35 04 790), dessen langgestreckter Tragarm einstellbar auf einer Montageplatte befestigbar ist, welche an einem mit der Ebene des geschlossenen Türflügels einen stumpfen bis gestreckten Winkel einschließenden Teil des Möbelkorpus angebracht ist, ist die Befestigungsschraube in einer quer zur Längsachse eines in der Montageplatte drehbar gelagerten Bauteils verlaufende Gewindebohrung eingeschraubt und durchgreift ein am einstecktopfabgewandten Ende der Stegfläche des Tragarms offen mündendes Langloch. Dadurch ist es in diesem speziellen Fall möglich, zur Demontage des Tragarms die Befestigungsschraube aus ihrer Anlage aus der Stegfläche des Tragarms zu lockern und dann durch das offene Ende des Langlochs hindurchzuverschwenken, so daß der Tragarm abgenommen werden kann, ohne daß die Befestigungsschraube vollständig aus der zugeordneten Gewindebohrung herausgeschraubt werden müßte.
Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel der Erfindung wird die bei dem vorstehend beschriebenen bekannten Scharnier vorgesehene Art und Weise der Halterung des Tragarms auf dem Montagebauteil auf Kurzarm-Scharniere übertragen, wobei die Ausgestaltung so getroffen ist, daß der Tragarm den Montagebauteil zumindest teilweise seitlich übergreift, und die Abkantungen der Wangen aufeinander zu weisen, daß die Einstellschraube in eine Gewindebohrung im Montagebauteil eingeschraubt und ihr freies Ende an der Stegfläche des Tragarms abgestützt ist, daß die Nuten im Montagebauteil sich über die gesamte Höhe des Montagebauteils erstrecken, daß der Montagebauteil im Bereich zwischen den Nuten eine bis zur Oberseite durchgehende und zum Korpusinnern offene Aussparung aufweist, und daß im befestigungsflächennahen unteren Bereich des Montagebauteils innerhalb der Aussparung ein Aufnahmebauteil mit einer Gewindebohrung für den Schaft der Befestigungsschraube um eine rechtwinklig zur Tragarm-Längsache und parallel zur Korpus-Befestigungsfläche verlaufende Achse verschwenkbar gelagert ist. Zur Montage und Demontage braucht die Befestigungsschraube dann nur so weit herausgeschraubt zu sein, daß sie aus dem offen mündenden Langloch herausgeschwenkt werden kann. Auch in diesem Fall wird gegenüber dem bekannten Kurzarm-Scharnier eine Vereinfachung und somit kostengünstigere Ausgestaltung erreicht, obwohl hier ein zusätzlicher, mit einer Gewindebohrung für den Schaft der Befestigungsschraube versehener Aufnahmebauteil vorgesehen ist, der aber einen einfacheren Aufbau als der Schwenkblock des bekannten Kurzarm-Scharniers hat. Anstelle des zur Veränderung des Aufschlagmaßes verwendeten Gewindestifts mit über einen Halsabschnitt angesetztem speziellem Haltekopf kann hier eine normale Maschinenschraube als Befestigungsschraube verwendet werden.
Der Montagebauteil weist zweckmäßig von seinen befestigungsflächennahen unteren Seitenflächenbereichen in entgegengesetzte Richtung vorstehende flache Befestigungsflansche mit jeweils einer Durchgangsöffnung für in die Befestigungsfläche einschraubbare Befestigungsschrauben auf. Entsprechend den Flügelplatten normaler Scharniere kann der Montagebauteil dann auch als Flügel-Bauteil bezeichnet werden.
Die Durchgangsöffnungen in den Befestigungsflanschen werden vorzugsweise als Langlöcher ausgebildet, so daß der Montagebauteil und somit das auf ihm befestigte Scharnier in Richtung des Verlaufs der Langlöcher verstellbar ist.
In der Regel werden die Langlöcher rechtwinklig zur Längsmittelachse des Tragarms verlaufen, um so eine Höhenverstellung des mit den erfindungsgemäßen Scharnieren am Korpus angeschlagenen Türflügels zu ermöglichen. Alternativ ist aber auch eine parallel zur Tragarm-Längsrichtung verlaufende Anordnung der Langlöcher denkbar, wodurch dann eine Fugenverstellung möglich wird.
Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Möbelscharniers zur Befestigung eines Türflügels an einem durch einen Rahmen eingeengten Schrankkorpus empfiehlt es sich, die Befestigungsflansche am vorderen, gelenkmechanismusseitigen Ende des zwischen die Wangen des Tragarms eingreifenden Teils des Montagebauteils anzuordnen und noch etwas über dieses vordere Ende vortreten zu lassen, wobei dann im Bereich der rechtwinklig zur Tragarmachse verlaufenden vorderen Begrenzungskante der Befestigungsflansche von deren der Befestigungsfläche zugewandten Unterseite jeweils wenigstens ein niedriger, in der bestimmungsgemäßen Befestigungslage des Montagebauteils an der der Innenfläche des geschlossenen Türflügels gegenüberliegenden Korpusflache anliegender Anschlag vorgesehen ist. Damit wird die korrekte Montagestellung des Montagebauteils auf der zugeordneten Befestigungsflache sichergestellt, so daß das Problem der Fugenverstellung nicht auftaucht und hierfür auch keine gesonderten Maßnahmen getroffen werden müssen.
Bei Ausbildung des Montagebauteils als "Flügel-Bauteil" sind die seitlichen Wangen des Tragarms zwischen den die rückwärtigen Abkantungen aufweisenden senkrechten Rändern und den vorderen, die Achsen des Gelenkmechanismus tragenden Abschnitten an ihren unteren stegflachenabgewandten Rändern mit jeweils einem Ausschnitt versehen, durch welchen die Befestigungsflansche hindurchtreten können. Dann können die Befestigungsflansche auch mit größerer Dicke hergestellt werden, wodurch es möglich ist, sie aus - gegebenenfalls faserverstärktem - Kunststoff anstelle aus Metall zu fertigen.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:

Fig. 1: eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbelscharniers, wobei der kurze Tragarm des eigentlichen Scharniers in von dem zur einstellbaren Befestigung am Möbelkorpus vorgesehenen Montagebauteil abgehobener und die Einstell- und die Befestigungsschraube in herausgeschraubter Lage gezeigt sind;
Fig. 2: eine Draufsicht auf den Tragarm des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels, gesehen in Richtung des Pfeils II in Fig. 1;
Fig. 3: eine Seitenansicht des Tragarms, gesehen in Richtung des Pfeils III in Fig. 2;
Fig. 4: eine Rückansicht des Tragarms, gesehen in Richtung des Pfeils IV in Fig. 3;
Fig. 5: eine Unteransicht des Tragarms, gesehen in Richtung des Pfeils V in Fig. 3;
Fig. 6: eine Draufsicht auf den Montagebauteil des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels, gesehen in Richtung des Pfeils VI in Fig. 1;
Fig. 7: eine Seitenansicht des Montagebauteils, gesehen in Richtung des Pfeils VII in Fig. 6;
Fig. 8: eine Schnittansicht durch den Montagebauteil, gesehen in Richtung der Pfeile VIII-VIII in Fig. 6;
Fig. 9: eine in der Darstellungsweise der Fig. 1 entsprechende Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung, bei welchem lediglich der Montagebauteil gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel abgewandelt, das eigentliche Scharnier dagegen unverändert ist;
Fig. 10: eine Draufsicht auf den Montagebauteil des zweiten Ausführungsbeispiels, gesehen in Richtung des Pfeils X in Fig. 9;
Fig. 11: eine Seitenansicht des Montagebauteils, gesehen in Richtung des Pfeils XI in Fig. 10;
Fig. 12: eine Schnittansicht des Montagebauteils, gesehen in Richtung der Pfeile XII-XII in Fig. 10; und
Fig. 13: eine Schnittansicht n Richtung der Pfeile XIII-XIII in Fig. 12.

In Figur 1 ist ein in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnetes Viergelenkscharnier dargestellt, welche zur schwenkbaren Anlenkung eines ( nicht gezeigten ) Türflügels an einer (ebenfalls nicht gezeigten) Korpuswand dient, wobei die Korpuswand hier die Seitenwand eines Schrankkorpus sein möge, während sie bei dem im folgenden in Verbindung mit den Figuren 9 bis 13 beschriebenen Ausführungsbeispiel von einem von einer Seitenwand des Schrankkorpus vorspringenden Rahmenelement gebildet ist, welches die Türöffnung gegenüber dessen lichter innerer Weite verengt. Das Scharnier 10 selbst weist einen als kurzer Tragarm 12 ausgebildeten Tragwand-Anschlagteil auf, welcher durch zwei an seinem aus dem Korpusinnern herausweisenden Ende schwenkbar angelenkte Scharnierlenker 14 und 16 mit einem als Einstecktopf 18 ausgebildeten, versenkt in einer Ausnehmung des zugeordneten Türflügels zu befestigenden Türflügel-Anschlagteil gekoppelt ist, in dessen Innern die jeweils anderen Enden der Scharnierlenker 14, 16 schwenkbar angelenkt sind. Die Lenker 14, 16 bilden im dargestellten Fall also einen sogenannten Viergelenkmechanismus, wobei jedoch darauf hinzuweisen ist, daß diese Ausbildung des Gelenkmechanismus nicht wesentlich für die Erfindung ist, d.h. daß das Scharnier z.B. auch als Eingelenkscharnier oder auch als Kreuzgelenkscharnier ausgebildet sein könnte. Der von den Scharnierlenkern 14, 16 gebildete Gelenkmechanismus und der Türflügel-Anschlagteil, d.h. der Einstecktopf 18, sind deshalb auch - weil im Rahmen des Erfindungsgedankens nicht wesentlich - in der weiteren Beschreibung nicht im einzelnen erläutert.
Wesentlich für die Erfindung ist dagegen die Ausgestaltung des Tragwand-Anschlagteils, d.h. des Tragarms 12 und die Art und Weise seiner verstellbaren Halterung auf einem Montageelement 20, welches seinerseits auf der Innenfläche der oben erwähnten Seitenwand eines Schrankkorpus befestigt werde, wobei z.B. an einer Befestigung mittels (nicht gezeigter) Befestigungsschrauben gedacht werden kann, welche in Bohrungen einer vorderen, d.h. türflügelseitigen Bohrungsreihe einschraubbar sind, die an sich für die Aufnahme von Fachbodenträgern vorgesehen ist.
Der beispielsweise im Stanz-Preßverfahren aus Metallblech hergestellte Tragarm 12 weist eine Stegfläche 22 auf, von deren beiden seitlichen Längsrändern je eine Wange 24 rechtwinklig nach unten umgekantet ist. Der Querschnitt des Tragarms entspricht also einem um 180° gedrehten, d.h. auf dem Kopf stehenden U. Die Scharnierlenker 14, 16 sind an dem aus dem Korpusinnern herausweisenden Ende des Tragarms 12 auf Lagerstiften gelagert, deren gegenüberliegende Enden in Bohrungen 26, 28 in den Wangen 24 festgelegt sind. An dem ins Korpusinnere weisenden Ende sind an den rückwärtigen Stirnkanten der Wangen 24 rechtwinklig nach innen, d.h. aufeinander zu weisende streifenförmige Abkantungen 30 angeformt, welche - wie nachfolgend beschrieben - eine in einer rechtwinklig zur Korpus-Seitenwand verlaufenden Richtung verstellbare Halterung des Tragarms auf dem Montagebauteil 20 ermöglichen.
In der Stegfläche 22 des Tragarms 12 ist in einigem Abstand vom korpusinneren Ende eine kreisförmig begrenzte Öffnung 32 eingestanzt, durch welche hindurch das Angriffsende eines Werkzeugs, z.B. die Schneide eines Schraubenziehers, in die Mitnahmeschlitze im Kopf 34a einer Einstellschraube 34 (Fig. 1) einführbar ist, wobei der Durchmesser des Kopfs 34a der Einstellschraube 34 größer als der Durchmesser der Öffnung 32 bemessen ist. In dem über die Abkantungen 30 noch etwas ins Korpusinnere verlängerten rückwärtigen Ende der Stegfläche 22 ist ein im Korpusinnern offen mündendes Langloch 36 eingearbeitet, welches in der bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung des Tragarms 12 auf dem Montagebauteil 20 vom Gewindeschaft einer Befestigungsschraube 38 durchsetzt wird, deren Schraubenkopf 38a dann auf der Oberseite der Stegfläche 22 aufliegt.
Die seitlichen Wangen 24 des Tragarms 12 sind an ihren freien, der Befestigungsfläche zugewandten Rändern nicht geradlinig begrenzt, sondern weisen im Bereich zwischen dem rückwärtigen und dem vorderen Ende jeweils einen Ausschnitt 40 (Fig. 1 und 3) auf.
Der in den Figuren 1, 7 und 8 dargestellte Montagebauteil 20 weist einen passend zwischen die Wangen 24 des Tragarms 12 hochstehenden Halterungsblock 46 auf, dessen maximale Breite also etwa gleich dem lichten Abstand zwischen den Innenflächen der Wangen 24 ist. Zur Aufnahme der Abkantungen 30 des Tragarms 12 sind in den Seitenwänden des Halterungsblocks 46 am oberen Ende offen mündende Nuten 48 vorgesehen, in welchen der eingeschobene Tragarm also gegen Abziehen in Richtung aus dem Korpusinnern heraus bzw. Einschieben in Richtung des Korpusinnern formschlüssig gehalten sind. Zur einstellbaren Festlegung des Tragarms 12 rechtwinklig hierzu, d.h. in Nut-Längsrichtung - d.h. zur Einstellung des Überdeckungs- bzw. Aufschlagmaßes eines mit dem Scharnier 10 an einem Schrankkorpus angeschlagenen Türflügels - dienen die erwähnten Schrauben, d.h. die Einstellschraube 34 und die Befestigungsschraube 38, welche in zugehörige Gewindebohrungen 50 und 52 im Halterungsblock 46 einschraubbar sind. Der Halterungsblock 46 des Montagebauteils 20 weist in seiner stegflächenflächenzugewandten oberen Begrenzung zwei in der Höhe versetzte Abschnitte 54a und 54b auf, wobei in dem die größere Höhe aufweisenden, weiter im Korpusinnern gelegenen Abschnitt 54b die Gewindebohrung 52 für die Befestigungsschraube 38 und in dem etwa um das Maß der Höhe des Kopfs der Einstellschraube 34 niedrigeren Abschnitt 54a die Gewindebohrung 50 für die Einstellschraube vorgesehen ist. Die Gewindebohrungen 50 und 52 erstrecken sich durch den Halterungsblock 46 bis in eine in der Unterseite des Halterungsblocks vorgesehene Aussparung 55 (Fig. 8), so daß also für die relativ lang bemessenen Gewindeschäfte der Schrauben 34 und 38 eine große Einschraubtiefe und dementsprechend ein relativ großer Verstellweg zur Verfügung steht.
Wie bereits dargelegt wurde, ist der Durchmesser des Kopfs 34a größer als der Durchmesser der Ausstanzung 32 in der Stegfläche 22 des Tragarms, so daß also die Stegfläche auf dem in die Gewindebohrung 50 eingeschraubten Kopf zur Auflage kommt, wenn die Abkantungen 30 des Tragarms in die Nuten 48 im Halterungsblock 46 eingeschoben werden. Das Einschraubmaß der Einstellschraube 34 bestimmt also das Maß, um welches der Tragarm auf dem Halterungsblock 46 bis zu dessen Unterseite bzw. der Befestigungsfläche am Schrankkorpus aufschiebbar ist. Gegen Zurückziehen wird der Tragarm dann durch die das Langloch 36 durchsetzende Befestigungsschraube 38 gehalten, die zur Festlegung des Tragarms auf dem Montagebauteil 20 so weit eingeschraubt wird, daß ihr Kopf 38a seitlich neben dem Langloch 36 auf der Oberseite der Stegfläche 22 aufruht. Bei gelockerter Befestigungsschraube 38 ist eine Veränderung der Einschubtiefe des Tragarms 12 in den Nuten 48 möglich, indem dann der Kopf der Einstellschraube 34 durch die Ausstanzung 32 hindurch in Eindreh- bzw. Herausdrehrichtung gedreht wird. Durch erneutes Anziehen der Befestigungsschraube wird der Tragarm dann in der veränderten Einstellage fixiert.
Um den Tragarm des am Türflügel vormontierten Scharniers 10 auf dem Montagebauteil 20 bei vormontierter Befestigungsschraube montieren zu können, ist die Möglichkeit geschaffen, das rückwärtige Ende der Stegfläche 22 im Bereich des Langlochs 36 bei hochgeschraubter Befestigungsschraube 38 unter den Kopf 38a der Befestigungsschraube schieben zu können, bevor die Abkantungen 30 in die Nuten 48 eingeschoben werden. Zu diesem Zweck sind die Nuten 48 im Montagebauteil 20 nur über einen Teil der Höhe des Halterungsblocks 46 geführt, und zwar von der Befestigungsfläche aus bis etwa in halbe Höhe des Halterungsblocks, in dem die dem Gelenkmechanismus nähere seitliche Begrenzungswand der Nut nur bis in die etwa die halbe Höhe des Halterungsblocks 46 geführt ist, und dann der Montagebauteil dort durch Wegnahme von Material aus den Seitenflächen des Montagebauteils in oberen seitlichen Bereichen 56 auf eine Breite verringert ist, welche im wesentlichen gleich bzw. etwas geringer als der zwischen den aufeinander zu weisenden freien Begrenzungskanten der Abkantungen 30 des Tragarms 12 gemessene lichte Abstand ist. Dadurch ist es möglich, die unteren Kanten der Abkantungen 30 von oben auf die in der Breite verringerten Bereiche 56 aufzuschieben und dann den Tragarm bis in Anlage der Abkantungen an die dem gelenkmechanismusfernere rückwärtige seitliche Begrenzungswand der Nut 48, welche über die gesamte Höhe des Halterungsblocks 46 geführt ist, zu schieben, wodurch der Schaft der Befestigungsschraube 38 in das Langloch 36 eintritt und die Befestigungsschraube dann nach Einführen der Abkantungen 30 in die Nuten 48 angezogen und so der Tragarm 12 bis in Anlage an den Kopf der Einstellschraube 34 herabgeschraubt werden kann. Zur Demontage des Halterungsarms wird dann in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen, d.h. die Befestigungsschraube 38 wird soweit herausgedreht, daß die Abkantungen 30 so weit nach oben aus den Nuten 48 herausgezogen werden können, daß ihre Unterkanten bis in die in der Breite verringerten seitlichen Bereiche 56 des Halterungsblocks 46 kommen, worauf der Tragarm 12 nach vorn, d.h. in Richtung aus dem Korpusinnern herausgezogen werden kann, ohne daß die Befestigungsschraube 38 vollständig herausgeschraubt worden ist.
Zur Befestigung des Korpus-Bauteils 20 auf der zugehörigen Seitenwand des Schrankkorpus sind an den befestigungsflächennahen unteren Seitenflächenbereichen des Halterungsblocks 46 in entgegengesetzte Richtungen vorstehende flache Befestigungsflansche 58 vorgesehen, in denen jeweils eine als angesenktes Langloch 60 ausgebildete Durchgangsöffnung für in die Befestigungsfläche bzw. in dieser vorgesehene Befestigungsbohrungen einschraubbare Befestigungsschrauben vorgesehen sind. Aufgrund der Ausbildung der Durchgangsöffnungen als Langlöcher 60 ist eine durch die Länge der Langlöcher 60 vorgegebene Höhenverstellung des Montagebauteils und somit eines mit dem erfindungsgemäßen Scharnier 10 an einem Schrankkorpus angelenkten Türflügels möglich. In dem die beiden Befestigungsflansche 58 im Korpusinnern verbindenden flachen Abschnitt der Befestigungsflansche ist zusätzlich noch eine weitere angesenkte Bohrung 62 vorgesehen, in welche eine weitere Befestigungsschraube einschraubbar ist. Da diese Bohrung 62 kreisförmig begrenzt ist, fixiert die in sie eingeschraubte Befestigungsschraube die Höhenlage des Montagebauteils 20 selbst dann, wenn die durch die Langlöcher 60 geführten Befestigungsschrauben gelockert sind.
Bei dem in Figur 9 gezeigten abgewandelten Ausführungsbeispiel eines in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten Scharniers 110 entspricht das eigentliche Scharnier, d.h. der über den Gelenkmechanismus 14, 16 mit dem Einstecktopf 18 verbundene Tragarm 12 dem in Verbindung mit den vorausgehenden Zeichnungsfiguren beschriebenen Ausführungsbeispiel, so daß nachstehend also lediglich der abgewandelte Montagebauteil 120 im einzelnen beschrieben werden muß, während es im übrigen genügt, auf die vorausgehende Beschreibung zu verweisen, zumal funktionell übereinstimmenden Teilen der beiden Ausführungsbeispiele in den Zeichnungen gleiche Bezugszeichen zugeordnet sind, wobei lediglich im Falle des zweiten Ausführungsbeispiels des Scharniers 110 eine "1" vorangestellt ist. Dies gilt auch für funktionell übereinstimmende Ausgestaltungen der Montagebauteile 20 und 120, so daß auch insoweit lediglich die getroffenen Unterschiede erläutert werden müssen.
Der wesentliche Unterschied der beiden Montagebauteile besteht darin, daß die die Abkantungen des Tragarms 112 aufnehmenden Nuten 148 im Halterungsblock 146 sich über die gesamte Höhe des über seine gesamte Länge in der Breite dem lichten Abstand zwischen den Wangen 124 des Tragarms 112 entsprechenden Halterungsblocks erstrecken, was bedeutet, daß die Abkantungen des Tragarms 112 bei der Montage auf dem Montagebauteil 120 bis über die obere Mündung der Nuten 148 geführt werden müssen. Da der Gewindeschaft der Befestigungsschraube 138 nicht so lang bemessen werden kann, daß diese für die Montage um das volle Maß der Höhe des Tragarms 112 herausgeschraubt werden können - beim Einschrauben würde der Gewindeschaft dann nämlich noch in das Material des Korpus eindringen - wird die Befestigungsschraube 138 nicht direkt in den Halterungsblock 146, sondern einen zylindrischen Aufnahmebauteil 164 (Fig. 12 und 13) eingeschraubt, der seinerseits um eine rechtwinklig zur Tragarm-Längsachse und parallel zur Korpus-Befestigungsfläche verlaufende Achse verschwenkbar im Halterungsbauteil 146 gelagert ist und eine ihn etwa mittig radial durchsetzende Gewindebohrung 152 für den Schaft der Befestigungsschraube 138 aufweist. Durch eine zur Oberseite des Halterungsblocks 146 durchgehende und zum Korpusinnern offene Aussparung 166 hinreichender Breite (Fig. 10 und 12) ist es möglich, die Befestigungsschraube 138 in die Gewindebohrung 152 einzuschrauben und ihren Kopf 138a zum Zweck der Montage des Tragarms so weit nach rückwärts, d.h. ins Korpusinnere zu verschwenken, daß der Gewindeschaft aus dem Langloch 136 in der Stegfläche 122 des Tragarms freikommt, und der Tragarm 112 ohne Behinderung durch die Schraube auf den Halterungsblock 146 aufgeschoben bzw. von ihm abgezogen werden kann. Um dieses Verschwenken zu ermöglichen, muß die Befestigungsschraube nur um ein geringes Maß aus ihrer fest auf die Stegfläche 122 aufdrückenden Befestigungsstellung herausgeschraubt werden.
Die Befestigungsflansche 158 sind beim Montagebauteil 120 weiter nach vorn zum gelenkmechanismusseitigen Ende versetzt seitlich vom Halterungsbauteil 146 vortretend vorgesehen und treten noch etwas über dieses vordere Ende vor. Am vorderen Rand weisen die Befestigungsflansche 158 jeweils wenigstens einen niedrigen, in der bestimmungsgemäßen Befestigungslage des Montagebauteils 120 an der der Innenfläche des geschlossenen Türflügels gegenüberliegenden Korpusflache anliegenden Anschlag 168 auf. Da der Montagebauteil 120 für die Montage des Scharniers auf den Stirnflächen eines die lichte Öffnung des Schrankkorpus einengenden Rahmens bestimmt ist, wird durch Anschläge 168 also die Lage des Halterungsblocks 146 auf der Stirnfläche des Rahmens in bezug auf dessen türflügelzugewandter Vorderseite bestimmt.
Es ist ersichtlich, daß im Rahmen des Erfindungsgedankens Abwandlungen und Weiterbildungen der beschriebenen Ausführungsbeispiele verwirklichbar sind. So kann beispielsweise der bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen als aus metallischem Druckguß hergestellte Montagebauteil auch aus Kunststoff, und zwar zweckmäßig dann aus faserverstärktem Kunststoff hergestellt werden. Die Befestigungsflansche 158 müßten dann gegenüber der Darstellung in den Zeichnungsfiguren in ihrer Dicke vergrößert werden, um hinreichende Festigkeit zu erzielen.

Claims

Möbelscharnier (10), dessen als in einer Aussparung in der Innenseite einer Möbeltür versenkt montierbarer Einstecktopf (18) ausgebildeter Tür-Anschlagteil über einen Gelenkmechanismus mit einem Korpus-Anschlagteil gekoppelt ist, welcher als auf einem am Möbelkorpus befestigten Montagebauteil (20) verstellbar zu befestigender, kurz bemessener Tragarm (12) mit U-förmigem Qerschnitt ausgebildetet ist, dessen von den U-Schenkeln gebildete seitliche Wangen (24) in Anlage an zugeordneten Flächen des Montagebauteils (20) geführt sind, wobei der Tragarm (12) von den einstecktopfabgewandten, rechtwinklig zur Korpus-Befestigungsfläche des Montagebauteils (20) verlaufenden Begrenzungskanten seiner an den Flächen des Montagebauteils geführten Wangen im wesentlichen rechtwinklig umgekantete schmale streifenförmige Abkantungen (30) aufweist, welche in jeweils eine im Montagebauteil (20) vorgesehene, am korpusabgewandten oberen Ende offen mündende Nut (48) einschiebbar sind, und zur Einstellung des Abstands des Tragarms (12) von der Korpus-Befestigungsfläche eine am Montagebauteil (20) einerseits und am Tragarm (12) andererseits angreifende Einstellschraube (34) und zur Fixierung des Tragarms (12) eine Befestigungsschraube (38) durch eine Öffnung (36) in der Stegfläche (22) des Tragarms hindurchgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Tragarm (12) den Montagebauteil (20) zumindest teilweise seitlich übergreift, und die Abkantungen (30) der Wangen (24) aufeinander zu weisen,

daß die Einstellschraube (34) und die Befestigungsschraube (38) jeweils in ein Gewinde (50; 52) im Montagebauteil eingeschraubt sind, wobei sich die Einstellschraube mit ihrem freien Ende an der Stegfläche (22) des Tragarms (12) abstützt,

daß die von der Befestigungsschraube (38) durchsetzte Öffnung als eine an ihrem einstecktopfabgewandten, ins Schrankinnere weisenden Ende der Stegfläche offen mündendes Langloch (36;) ausgebildet ist, und

daß die Länge der die Abkantungen (30) aufnehmenden Nuten (48) im Montagebauteil (20) und die Länge des Schafts der Befestigungsschraube (38) so aufeinander abgestimmt sind, daß die Befestigungsschraube (38) ohne Trennung aus der zugeordneten Gewindebohrung (52) im Montagebauteil (20) soweit herausschraubbar ist, daß zwischen der Oberseite der Tragarm-Stegfläche (22) und der zugeordneten Unterseite des Kopfs (38a) der Befestigungsschraube (38; 138) ein hinreichendes Spiel zur Abnahme des Tragarms (12) vom Montagebauteil (20) entsteht.
Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagebauteil (20) eine der im Innern des Tragarms gemessenen größten lichten Höhe der Wangen (24) von deren stegflächenabgewandter freier Begrenzungskante bis zur Innenfläche der Stegfläche (22) entsprechende größte Höhe hat, und daß die stegflächenzugewandte obere Begrenzung des Montagebauteils (20) zwei in der Höhe versetzte Abschnitte (54a; 54b) aufweist, wobei in dem die volle Höhe aufweisenden Abschnitt (54b) die Gewindebohrung (52) für die Befestigungsschraube (38) und in dem anderen Abschnitt (54a) geringerer Höhe die Gewindebohrung (50) für die Einstellschraube (34) mündet.
Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Höhenunterschied zwischen den beiden Abschnitten (54a; 54b) etwa gleich der Höhe des Kopfs (34b) der Einstellschraube (34) ist.
Möbelscharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (48) im Montagebauteil (20) sich nur über einen Teil der Höhe des Montagebauteils erstrecken, indem zwar die innere, dem Gelenkmechanismus fernere seitliche Begrenzungswand der Nut (48) über die gesamte Höhe des Montagebauteils (20) geführt, die dem Gelenkemchanismus nähere äußere senkrechte Nut-Begrenzungswand dagegen nur bis etwa zur halben Höhe geführt und der darüberliegende Teil (56) des Montagebauteils (20) durch Wegnahme von Material aus den Seitenflächen des Montagebauteils auf eine Breite verringert ist, welche im wesentlichen gleich bzw. etwas geringer als der zwischen den aufeinander zu weisenden freien Begrenzungskanten der Abkantungen (30) des Tragarms (12) gemessene lichte Abstand ist.
Möbelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Breite verringerte Teil (56) des Montagebauteils (20) bis in die Nähe des aus dem Korpusinnern herausweisenden vorderen Ende des Montagebauteils (20) geführt, der Montagebauteil (20) in diesem Endbereich aber wieder über seine gesamte Höhe auf eine, etwa dem lichten Abstand zwischen den Wangen (24) des Tragarms (12) entsprechende volle Breite verbreitert ist.
Möbelscharnier dessen als in einer Aussparung in der Innenseite einer Möbeltür versenkt montierbarer Einstecktopf (118) ausgebildeter Tür-Anschlagteil über einen Gelenkmechanismus mit einem Korpus-Anschlagteil gekoppelt ist, welcher als auf einem am Möbelkorpus befestigten Montagebauteil (120) verstellbar zu befestigender, kurz bemessener Tragarm (112) mit U-förmigem Qerschnitt ausgebildetet ist,dessen von den U-Schenkeln gebildete seitliche Wangen (124) in Anlage an zugeordneten Flächen des Montagebauteils (120) geführt sind, wobei der Tragarm (112) von den einstecktopfabgewandten, rechtwinklig zur Korpus-Befestigungsfläche des Montagebauteils (120) verlaufenden Begrenzungskanten seiner an den Flächen des Montagebauteils geführte Wangen (124) im wesentlichen rechtwinklig umgekantete schmale streifenförmige Abkantungen aufweist, welche in jeweils eine im Montagebauteil (120) vorgesehene, am korpusabgewandten oberen Ende offen mündende Nut (148) einschiebbar sind, und zur Einstellung des Abstands des Tragarms (112) von der Korpus-Befestigungsfläche eine am Montagebauteil (120) einerseits und am Tragarm (112) andererseits angreifende Einstellschraube (134) und zur Fixierung des Tragarms (112) eine Befestigungsschraube (138) durch eine Öffnung (136) in der Stegfläche (122) des Tragarms hindurchgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Tragarm (112) den Montagebauteil (120) zumindest teilweise seitlich übergreift, und die Abkantungen (130) der Wangen (124)aufeinander zu weisen,

daß die Einstellschraube (134) in eine Gewindebohrung (150) im Montagebauteil (120) eingeschraubt und ihr freies Ende an der Stegfläche (122) des Tragarms (112) abgestützt ist,

daß die Nuten (148) im Montagebauteil (120) sich über die gesamte Höhe des Montagebauteils (120) erstrecken, daß der Montagebauteil (120) im Bereich zwischen den Nuten (148) eine bis zur Oberseite durchgehende und zum Korpusinnern offene Aussparung (166) aufweist, und

daß im befestigungsflächennahen unteren Bereich des Montagebauteils (120) innerhalb der Aussparung (166) ein Aufnahmebauteil (164) mit einer Gewindebohrung (152) für den Schaft der Befestigungsschraube (138) um eine rechtwinklig zur Tragarm-Längsachse und parallel zur Korpus-Befestigungsfläche verlaufende Achse verschwenkbar gelagert ist.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagebauteil (20; 120) von seinen befestigungsflächennahen unteren Seitenflächenbereichen in entgegengesetzte Richtung vorstehende flache Befestigungsflansche (58; 158) mit jeweils einer Durchgangsöffnung für in die Befestigungsfläche einschraubbare Befestigungsschrauben aufweist.
Möbelscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnungen die Form von Langlöchern (60; 160) haben.
Möbelscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Langlöcher (60; 160) rechtwinklig zur Längsmittelachse des Tragarms (12; 112) verlaufen.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsflansche (160) am vorderen, gelenkmechanismusseitigen Ende des zwischen die Wangen (124) des Tragarms (112) eingreifenden Teils (Halterungsblock 146) des Montagebauteils (120) angeordnet sind und noch etwas über dieses vordere Ende vortreten, und daß im Bereich der rechtwinklig zur Tragarmachse verlaufenden vorderen Begrenzungskante der Befestigungsflansche (160) von deren der Befestigungsfläche zugewandten Unterseite jeweils wenigstens ein niedriger, in der bestimmungsgemäßen Befestigungslage des Montagebauteils (120) an der der Innenfläche des geschlossenen Türflügels gegenüberliegenden Korpusfläche anliegender Anschlag (168) vorgesehen ist.
Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Wangen (24; 124) des Tragarms (12; 112) zwischen den die rückwärtigen Abkantungen (30; 130) aufweisenden senkrechten Rändern und den vorderen, die Achsen des Gelenkmechanismus tragenden Abschnitten an ihren unteren stegflächenabgewandten Rändern mit jeweils einem Ausschnitt (40; 140) versehen sind.