EP0400446A2 - Einweg-Gasfeuerzeug - Google Patents

Abstract

Beim Einweg-Gasfeuerzeug ist im Strömungsweg des Gases im Ventilkörper (2) vor der vom Ventilstössel (4) verschliessbaren Düsenöffnung (5) ein, der begrenzten Flammenhöhe entsprechenden Gasdurchsatz aufweisender Körper (9) aus Sintermetall eingesetzt und im Bereich von Drucktaste (10) und Zündstein (11) eine schraubenartige Feder (12) angeordnet, die mit einem ihrer abragenden Enden den Zündstein (11) untergreift und gegen das Zündrad (13) drückt und die mit dem anderen abragenden Ende in Schliessrichtung wirksam an der Drucktaste (10) angreift.

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einweg-Gasfeuerzeug, mit einer Brennerventilanordnung, deren Ventilkörper über ein Steigrohr oder Docht mit dem Flüssiggas-Tank in Strö­mungsverbindung steht und brennerseitig mit einem in Schliess­richtung federbelasteten, mittels Drucktaste betätigbaren Ventilstössel zusammenwirkt.
• Ein wesentliches Problem bei solchen Einweg-Gasfeuerzeugen ist zunächst die Sicherheitsforderung, die Höhe der Flamme auf ein vorgegebenes Maximum zu begrenzen. Hierfür vorge­sehene Membranmittel u. dgl. haben sich dabei als für solche Einweg-Gasfeuerzeuge zu aufwendig und zuwenig genau in ihrer Begrenzungseigenschaft gezeigt.
• Ein anderes Problem bei solchen Einweg-Gasfeuerzeugen be­ steht weiterhin in deren aufwendiger Konzeption, welche der Forderung nach geringstem Aufwand bei der Massenherstellung solcher Feuerzeuge entgegensteht.
• Aufgabe der Erfindung ist es somit zunächst, Massnahmen zu treffen, welche mit geringstem Aufwand eine optimale Begren­zung und Konstanz der Flammenhöhe erlaubt.
• Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist zudem, die an solchen Einweg-Gasfeuerzeugen verwendeten Teile zu verringern.
• Die optimale Begrenzung und Konstanz der Flammenhöhe wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass im Strömungsweg des Gases im Ventilkörper vor der vom Ventilstössel verschliess­baren Düsenöffnung ein, der begrenzten Flammenhöhe entspre­chenden Gasdurchsatz aufweisender Körper aus Sintermetall eingesetzt ist.
• Bei einem Einweg-Gasfeuerzeug der vorgenannten Art, mit ei­ner, mittels federbelasteter Drucktaste betätigbaren Bren­nerventilanordnung sowie mit einem, gegen die Wirkung eines federbelasteten Zündsteines verdrehbaren Zündrad, erfolgt eine Verringerung des konstruktiven Aufwandes dadurch, dass im Bereich von Drucktaste und Zündstein eine schraubenarti­ge Feder angeordnet ist, die mit einem ihrer abragenden En­den den Zündstein untergreift und gegen das Zündrad drückt und die mit dem anderen abragenden Ende in Schliessrichtung wirksam an der Drucktaste angreift.
• Durch diese Massnahme kann auf eine der bisher jeweils für die Drucktaste als auch für den Zündstein verwendeten Federn verzichtet werden, was gerade bei Massenartikeln eine be­deutende Vereinfachung mit allen damit verbundenen Vortei­len bedeutet.
• Beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
• Fig. 1 in einem Teil-Längsschnitt die erfindungsgemässe Brennerventilanordnung an einem (nur angedeuteten) Gasfeuerzeug;
• Fig. 2 eine Ausführungsvariante der Anordnung gemäss Fig. 1;
• Fig. 3 in einem Teil-Längsschnitt die erfindungsgemässe Ven­tilbetätigungs- und Zündanordnung am Gasfeuerzeug; und
• Fig. 4 die Anordnung gemäss Fig. 3, in einer Draufsicht bei abgenommenen Drucktaste und Zündrad.
• Das nicht näher angedeutete Einweg-Gasfeuerzeug gemäss Fig. 1 oder 2 umfasst eine Brennerventilanordnung 1, deren Ventilkörper 2 über ein Steigrohr 3 mit dem nicht näher ge­zeigten Flüssiggas-Tank in üblicher Weise in Strömungsver­bindung steht. Ebenso sind die Techniken bekannt, Feuerzeug­gehäuse, Tank und Ventilkörper miteinander zu verbinden, was hier nicht näher erläutert werden muss.
• Brennerseitig wirkt der Ventilkörper 2 in üblicher Weise mit einem in Schliessrichtung federbelasteten, mittels Druck­taste 10 (Fig. 3) betätigbaren (anhebbaren) Ventilstössel 4 zusammen.
• Die Düsenöffnung 5 kann in üblicher Weise mittels Gummiku­gel 6 oder Gummipilz 7 (Fig. 2) oder Gummischeibe ver­schliessbar sein.
• Erfindungsgemäss ist nun im Strömungsweg des Gases im Ven­tilkörper 2 oder in einer vormontierbaren Zwischenhülse 8 (Fig. 1) vor der vom Ventilstössel 4 verschliessbaren Düsen­öffnung ein, der begrenzten Flammenhöhe entsprechenden Gas­durchsatz aufweisender Körper 9 aus Sintermetall eingesetzt.
• Durch diese Massnahme ergibt sich eine Ventilanordnung für Gasfeuerzeuge, deren Mittel zur Begrenzung der Flammenhöhe vergleichsweise dem bekannten Stand der Technik sehr einfach herzustellen sind und dabei eine bisher nicht erreichbare Konstanz einer praktisch beliebig vorwählbaren maximalen Flammenhöhe ermöglichen.
• Gemäss der Darstellung in den Fig. 3 und 4 umfasst ein sol­ches Einweg-Gasfeuerzeug neben der bereits genannten Druck­taste 10 ein, gegen die Wirkung eines federbelasteten Zünd­steines 11 verdrehbares Zündrad 13.
• Erfindungsgemäss ist nun im Bereich von Drucktaste 10 und Zündstein 11 eine schraubenartige Feder 12 angeordnet, die mit einem ihrer abragenden Enden den Zündstein 11 untergreift und gegen das Zündrad 13 drückt und die mit dem anderen ab­ragenden Ende in Schliessrichtung wirksam an der Drucktaste 10 angreift.
• Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass sich die erfindungs­gemässen Vorkehrungen an praktisch allen bekannten Gasfeuer­zeugsystemen verwirklichen lassen unabhängig der verwendeten Zünd- und Brennerbetätigungsmittel.

Claims (2)

1. Einweg-Gasfeuerzeug, mit einer Brennerventilanordnung, deren Ventilkörper über ein Steigrohr oder Docht mit dem Flüssiggas-Tank in Strömungsverbindung steht und brenner­seitig mit einem in Schliessrichtung federbelasteten, mittels Drucktaste betätigbaren Ventilstössel zusammen­wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass im Strömungsweg des Gases im Ventilkörper (2) vor der vom Ventilstössel (4) verschliessbaren Düsenöffnung (5) ein, der begrenzten Flammenhöhe entsprechenden Gasdurchsatz aufweisender Körper (9) aus Sintermetall eingesetzt ist.

2. Einweg-Gasfeuerzeug, mit einer, mittels federbelasteter Drucktaste betätigbaren Brennerventilanordnung sowie mit einem, gegen die Wirkung eines federbelasteten Zündstei­nes verdrehbaren Zündrad, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich von Drucktaste (10) und Zündstein (11) eine schraubenartige Feder (12) angeordnet ist, die mit einem ihrer abragenden Enden den Zündstein (11) untergreift und gegen das Zündrad (13) drückt und die mit dem ande­ren abragenden Ende in Schliessrichtung wirksam an der Drucktaste (10) angreift.

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