EP0232469A2 - Klappstuhl - Google Patents
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- EP0232469A2 EP0232469A2 EP86114650A EP86114650A EP0232469A2 EP 0232469 A2 EP0232469 A2 EP 0232469A2 EP 86114650 A EP86114650 A EP 86114650A EP 86114650 A EP86114650 A EP 86114650A EP 0232469 A2 EP0232469 A2 EP 0232469A2
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- leg pair
- backrest bracket
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Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C4/00—Foldable, collapsible or dismountable chairs
- A47C4/04—Folding chairs with inflexible seats
- A47C4/18—Folding chairs with inflexible seats having a frame made of metal
- A47C4/20—Folding chairs with inflexible seats having a frame made of metal with legs pivotably connected to seat or underframe
- A47C4/24—Folding chairs with inflexible seats having a frame made of metal with legs pivotably connected to seat or underframe with cross legs
Definitions
- the pair of front legs 3, the rear legs 4 and the third pair of struts 7 of the folding chair according to FIGS. 1 to 3 are each formed by a U-shaped metal bracket, the transverse web of which serves as a base support.
- the two metal brackets of the front leg pair 3 and the rear leg pair 4 are connected to each other at the upper ends of the longitudinal webs on one or the other side of the chair by means of a bearing block 21 screwed to the underside of the adjacent front end 1 'of the backrest bracket 1, a bearing pin 22 and two disks 23 connected to the backrest bracket 1, the two bearing pins 22 defining the transverse axis 10 or the corresponding pivot axis.
- the transverse axis 11 or the pivot axis of the seat plate 2 on the front leg pair 3 is from the plane of the latter to the transverse axis 12 or to the common pivot axis of the three struts pairs 5, 6 and 7 on the pair of sliding pieces 8 offset.
- the front leg pair 3 is provided with a U-shaped metal bracket, the transverse web of which forms the cross strut 28 discussed in connection with the folding chair according to FIGS. 1 to 4, and the two longitudinal webs of which are attached to the front leg pair 3 at the ends facing away from the transverse web. As shown, the metal bracket protrudes upwards away from the pair of front legs 3.
Landscapes
- Chairs Characterized By Structure (AREA)
- Special Chairs (AREA)
Abstract
Description
- Die Erfindung bezieht sich auf - einen Klappstuhl der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung.
- Derartige Klappstühle sind bekannt (DE-U 19 58 878). Dabei bilden das Vorderbeinpaar und das Hinterbeinpaar zwei zusammenklappbare Strebenkreuze beiderseits der Sitzplatte und unterhalb des Lehnenbügels. Die beiden Strebenkreuze sind durch Querstreben miteinander verbunden, welche sich jeweils zwischen dem Vorderbeinpaar bzw. dem Hinterbeinpaar erstrecken und auf denen die Sitzplatte aufliegt, die an der Querstrebe des Vorderbeinpaars drehbar befestigt ist und mit der Querstrebe des Hinterbeinpaars verriegelt werden kann. Die beiden Drehzapfen des einen bzw. des anderen Strebenkreuzes definieren eine Querachse, um welche das Vorderbeinpaar und das Hinterbeinpaar gegenseitig verschwenkt werden können. Die beiden Hinterbeine sind am jeweiligen oberen Ende mittels eines Zapfens in einem unteren Lagerbock am betreffenden Seitenarm des Lehnenbügels drehbar gelagert, welcher im Bereich des freien Endes dieses Seitenarms angeordnet ist. Diese beiden Zapfen definieren eine weitere Querachse, um welche das Hinterbeinpaar und der Lehnenbügel gegenseitig verschwenkt werden können. Das das Hinterbeinpaar kreuzende Vorderbeinpaar verläuft entgegengesetzt schräg geneigt, wobei auch die beiden Vorderbeine an den oberen Enden jeweils mit einem Zapfen versehen sind, welcher in einem Längsschlitz des erwähnten Lagerbocks auf der betreffenden Stuhlseite aufgenommen ist. Diese beiden Zapfen definieren eine dritte Querachse, um welche das Vorderbeinpaar und der Lehnenbügel gegenseitig verschwenkt werden können, wobei diese Querachse sich bezüglich des Lehnenbügels verschiebt, was die erwähnten Längsschlitze ermöglichen.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klappstuhl der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung zu schaffen, welcher sich insbesondere durch größere Stabilität, einfacheren und kostengünstigeren Aufbau, leichtere Bedienbarkeit und ein gefälligeres Erscheinungsbild auszeichnet.
- Diese Aufgabe ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Klappstuhls sind in den restlichen Patentansprüchen angegeben.
- Nachstehend sind zwei Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Klappstuhls anhand von Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Darin zeigt:
- Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform im auseinandergeklappten Gebrauchszustand;
- Fig. 2 die Seitenansicht gemäß Fig. 1, wobei der Klappstuhl sich im zusammengeklappten Transport- oder Lagerzustand befindet;
- Fig. 3 die Seitenansicht gemäß Fig. 1, wobei der Klappstuhl sich in einem Zwischenzustand beim Zusammen- bzw. Auseinanderklappen befindet;
- Fig. 4 einen Teil einer perspektivischen Explosionsdarstellung des Klappstuhls gemäß Fig. 1 bis 3;
- Fig. 5 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform im auseinandergeklappten Gebrauchszustand;
- Fig. 6 die Seitenansicht gemäß Fig. 5, wobei der Klappstuhl sich im zusammengeklappten Transport- oder Lagerzustand befindet;
- Fig. 7 die Seitenansicht gemäß Fig. 5, wobei der Klappstuhl sich in einem Zwischenzustand beim Zusammen- bzw. Auseinanderklappen befindet; und
- Fig. 8 die Seitenansicht gemäß Fig. 5, wobei der Klappstuhl sich in einem weiteren Zwischenzustand beim Zusammen- bzw. Auseinanderklappen befindet.
- Die Klappstühle bestehen jeweils aus einem U-förmigen Lehnenbügel 1, einer schmaleren Sitzplatte 2 mit einem entsprechenden U-förmigen Umriß, einem Vorderbeinpaar 3, einem Hinterbeinpaar 4, einem ersten Strebenpaar 5, einem zweiten Strebenpaar 6, einem dritten Strebenpaar 7 und einem Schiebestückpaar 8.
- Die beiden oberen Enden des Vorderbeinpaars 3, die beiden oberen Enden des Hinterbeinpaars 4 und die beiden Vorderenden l ' des Lehnenbügels 1 sind mittels zweier Gelenke auf der einen bzw. der anderen Stuhlseite um eine gemeinsame Querachse 10 schwenkbar miteinander verbunden. Die Sitzplatte 2 ist im Bereich ihrer geraden Vorderkante um eine Querachse 11 schwenkbar mit dem Vorderbeinpaar 3 verbunden. Die drei Strebenpaare 5, 6 und 7 sind jeweils an den einen beiden Enden mit dem Schiebestückpaar 8 um eine gemeinsame Querachse 12 und an den anderen beiden Enden mit dem Lehnenbügel 1 im hinteren Bereich desselben bzw. mit der Sitzplatte 2 zwischen der Querachse 11, also der Schwenkachse der Sitzplatte 2 am Vorderbeinpaar 3, und dem Schiebestückpaar 8 im auseinandergeklappten Gebrauchszustand gemäß Fig. 1 bzw. 5 der Klappstühle bzw. mit den unteren Enden des Vorderbeinpaares 3 um je eine Querachse 13 bzw. 14 bzw. 15 schwenkbar verbunden. Die beiden Schiebestücke 8 sind jeweils auf dem einen bzw. dem anderen Hinterbein 4 verschiebbar angeordnet, wobei das Hinterbeinpaar 4 gekrümmt ist, wie aus den Zeichnungen ersichtlich, und eine größere Länge als das Vorderbeinpaar 3 aufweist.
- Im auseinandergeklappten Gebrauchszustand gemäß Fig. 1 bzw. 5 der Klappstühle erstrecken sich das Vorderbeinpaar 3 im wesentlichen senkrecht, das Hinterbeinpaar 4 von der Querachse 10, also der dem Vorderbeinpaar 3, dem Hinterbeinpaar 4 und dem Lehnenbügel 1 gemeinsamen Schwenkachse, schräg nach hinten unter die hinteren Enden des Lehnenbügels 1 und der Sitzplatte 2, das erste Strebenpaar 5 und das dritte Strebenpaar 7 in derselben Ebene zwischen den Querachsen 13 und 15 bzw. ihren Schwenkachsen am Lehnenbügel 1 bzw. Vorderbeinpaar 3, so daß die Ebene also auch die Querachse 12 bzw. die gemeinsame Schwenkachse der drei Strebenpaare 5, 6 und 7 am Schiebestückpaar 8 enthält und die Fläche des Hinterbeinpaars 4 kreuzt, das zweite Strebenpaar 6 etwa parallel zur Sitzplatte 2 und der Lehnenbügel 1 sowie die Sitzplatte 2 jeweils etwa waagerecht und nur geringfügig zum hinteren Ende hin ansteigend bzw. abfallend, wobei die Sitzplatte 2 auf Innenvorsprüngen 20 des Schiebestückpaars 8 bzw. dem zweiten Strebenpaar 6 aufliegt. Das Schiebestückpaar 8 kann sich auf dem Hinterbeinpaar 4 nicht weiter nach unten verschieben, weil es sowohl durch das zweite Strebenpaar 6 und die Sitzplatte 2 als auch durch das dritte Strebenpaar 7 mit dem Vorderbeinpaar 3 verbunden ist. Der Lehnenbügel I stützt sich auf dem Vorderbeinpaar 3 und dem ersten Strebenpaar 5 ab.
- Um die Klappstühle jeweils aus dem auseinandergeklappten Gebrauchszustand gemäß Fig. 1 bzw. 5 in den zusammengeklappten Transport- oder Lagerzustand gemäß Fig. 2 bzw. 6 zu überführen, genügt es, die Sitzplatte 2 an der Hinterkante in Richtung des Pfeils A gemäß Fig. 1 bzw. 5 zu verschwenken, was zur Folge hat, daß die beiden Schiebestücke 8 sich auf den beiden Hinterbeinen 4 in Richtung des Pfeils B gemäß Fig. 1 bzw. 5 verschieben, so daß das erste Strebenpaar 5 und das dritte Strebenpaar 7 gegenseitig einknicken und der Lehnenbügel 1 in Richtung des Pfeils C gemäß Fig. 1 bzw. 5 verschwenkt, während das dritte Strebenpaar 7 und das Hinterbeinpaar 4 in Richtung des Pfeils D bzw. E in Fig. 1 bzw. 5 verschwenken. Über den Zwischenzustand gemäß Fig. 3 bzw. 7 wird schließlich der zusammengeklappte Transport- oder Lagerzustand nach Fig. 2 bzw. der weitere Zwischenzustand gemäß Fig. 8 erreicht, aus dem sich der zusammengeklappte Transport- oder Lagerzustand nach Fig. 6 durch Verschwenken der zunächst hochgeschwenkten Sitzplatte 2 nach unten in Richtung des Pfeils F ergibt. Sobald das erste Strebenpaar 5 und das dritte Strebenpaar 7 gegenseitig geknickt sind, kann das Zusammenklappen durch Aufbringen zusätzlicher Kraft auf den Lehnenbügel 1 in Richtung des Pfeils C unterstützt werden. Wie besonders deutlich aus Fig. 3 bzw. 7 ersichtlich ist, durchdringen sich der Lehnenbügel 1 und die Sitzplatte 2 gegenseitig beim Zusammenklappen der Klappstühle, und im Transport- oder Lagerzustand nach Fig. 6 ist die Sitzplatte 2 im Lehnenbügel 1 aufgenommen.
- Beim Zusammenklappen und beim Auseinanderklappen der Klappstühle verschwenken also jeweils der Lehnenbügel 1, die Sitzplatte 2, das Vorderbeinpaar 3, das Hinterbeinpaar 4 und die drei Strebenpaare 5 bis 7 gegenseitig um die durch die zueinander parallelen Querachsen 10 bis 15 definierten sechs Schwenkachsen, um schließlich die Stellung gemäß Fig. 2 bzw. diejenige nach Fig. 1 einzunehmen bzw. um in die Stellung gemäß Fig. 8 bzw. aus letzterer in diejenige nach Fig. 5 zu gelangen.
- Wie besonders deutlich aus Fig. 4 ersichtlich, sind das Vorderbeinpaar 3, das Hinterbeinpaar 4 und das dritte Strebenpaar 7 des Klappstuhles nach Fig. 1 bis 3 jeweils von einem U-förmigen Metallbügel gebildet, dessen Quersteg als Bodenabstützung dient. Die beiden Metallbügel des Vorderbeinpaars 3 und des Hinterbeinpaars 4 sind an den oberen Enden der Längsstege auf der einen bzw. anderen Stuhlseite mittels eines an die Unterseite des benachbarten Vorderendes 1' des Lehnenbügels 1 angeschraubten Lagerbocks 21, eines Lagerbolzens 22 und zweier Scheiben 23 miteinander und mit dem Lehnenbügel 1 verbunden, wobei die beiden Lagerbolzen 22 die Querachse 10 bzw. die entsprechende Schwenkachse definieren. Die beiden das Vorderbeinpaar 3 und das dritte Strebenpaar 7 bildenden Metallbügel sind an ihren unteren Querstegen mittels Scharnierstücken aus Kunststoff miteinander verbunden, welche jeweils aus zwei Hälften 24a und 24b bestehen, die miteinander verschraubt sind, um die beiden besagten Querstege drehbar aufzunehmen. Das erste Strebenpaar 5 ist von zwei einzelnen Metallstangen gebildet, welche jeweils am oberen Ende mittels eines unten an den Lehnenbügel 1 angeschraubten Lagerbocks 25, eines Lagerbolzens 26 und einer Scheibe 27 mit dem Lehnenbügel 1 verbunden sind, wobei die beiden Lagerbolzen 26 die Querachse 13 bzw. die entsprechende Schwenkachse definieren. Der Metallbügel des Vorderbeinpaars 3 weist eine Querstrebe 28 auf, auf welcher die Sitzplatte 2 mittels von unten angeschraubter Laschen 29 drehbar gelagert. ist und welche also die Querachse 11 bzw. die entsprechende Schwenkachse definiert. Auch das zweite Strebenpaar 6 ist von einem U-förmigen Metallbügel gebildet. Dessen Quersteg ist auf der Unterseite der Sitzplatte 2 mittels angeschraubter Laschen 30 drehbar gelagert und definiert die Querachse 14 bzw. die entsprechende Schwenkachse. Die Enden der Längsstege dieses Metallbügels sind nach außen gebogen, um die erwähnten Innenvorsprünge 20 zu bilden, welche an ihren Enden mit dem Schiebestück 8 auf der jeweiligen Stuhlseite verschraubt sind, um zwei Lageraugen 31 und 32 auf dem jeweiligen Schiebestück 8 zu halten, welche auf demselben drehbar und an den benachbarten Enden des ersten Strebenpaars 5 bzw. des dritten Strebenpaars 7 auf der betreffenden Stuhlseite vorgesehen sind. Auf den Quersteg des Metallbügels des Hinterbeinpaares 4 werden zweckmäßigerweise Klemmen 33 aufgesteckt, welche ebenso wie die Scharnierstücke 24a, 24b aus Kunststoff bestehen, der dämpft und ein Rutschen des Klappstuhls auf glattem Boden verhindert.
- Der Klappstuhl nach Fig. 5 bis 8 entspricht hinsichtlich Aufbau und Funktionsweise im wesentlichen demjenigen nach Fig. 1 bis 4, abgesehen von der Besonderheit, daß die Querachse 11 bzw. die Schwenkachse der Sitzplatte 2 am Vorderbeinpaar 3 und die Querachse 12 bzw. die gemeinsame Schwenkachse der drei Strebenpaare 5, 6 und 7 am Schiebestückpaar 8 derart angeordnet sind, daß die beiden Querachsen 11 und 12 bzw. die beiden Schwenkachsen im Zwischenzustand gemäß Fig. 8 und im Transport- oder Lagerzustand nach Fig. 6 des Klappstuhls koinzidieren. Es ist daher möglich, den Klappstuhl gemäß Fig. 5 bis 8 noch weiter zusammenzuklappen als denjenigen nach Fig. 1 bis 4, nämlich auch noch die Sitzplatte 2 in den heruntergeklappten Lehnenbügel 1 hineinzuklappen, wobei das zweite Strebenpaar 6 zusammen mit der Sitzplatte 2 um die beiden zusammenfallenden Querachsen 11 und 12 bzw. die beiden zusammenfallenden entsprechenden Schwenkachsen in Richtung des Pfeils F verschwenkt, wie Fig. 8 und 6 veranschaulichen.
- Das Zusammenklappen und das Auseinanderklappen des Klappstuhls nach Fig. 5 bis 8 geschieht genauso wie beim Klappstuhl nach Fig. 1 bis 4, abgesehen davon, daß die Sitzplatte 2 am Schluß noch heruntergeklappt wird, wie erwähnt, bzw. zu Beginn zuerst umgekehrt aus der Stellung nach Fig. 6 in diejenige gemäß Fig. 8 hochgeklappt wird.
- Beim Klappstuhl nach Fig. 5 bis 8 ist die Querachse 11 bzw. die Schwenkachse der Sitzplatte 2 am Vorderbeinpaar 3 aus der Ebene des letzteren zur Querachse 12 bzw. zur gemeinsamen Schwenkachse der drei Strebenpaare 5, 6 und 7 am Schiebestückpaar 8 hin versetzt. Dazu ist das Vorderbeinpaar 3 mit einem U-förmigen Metallbügel versehen, dessen Quersteg die in Verbindung mit dem Klappstuhl nach Fig. 1 bis 4 erörterte Querstrebe 28 bildet und dessen beide Längsstege an den dem Quersteg abgewandten Enden am Vorderbeinpaar 3 befestigt sind. Wie dargestellt, ragt der Metallbügel vom Vorderbeinpaar 3 weg schräg nach oben.
- Die Abstützung der Sitzplatte 2 am Schiebestückpaar 8 erfolgt auch beim Klappstuhl gemäß Fig. 5 bis 8 über das zweite Strebenpaar 6, allerdings auf andere Weise. Das Strebenpaar 6 ist nämlich abgeknickt, so daß sich zwei einen stumpfen Winkel α einschließende Abschnitte 6' und 6" im Anschluß an die Querachse 14 bzw. die entsprechende Schwenkachse bzw. im Anschluß an die Querachse 12 bzw. die entsprechende Schwenkachse ergeben. Auf dem ersten Abschnitt 6' liegt die Sitzplatte 2 in der auseinandergeklappten Gebrauchsstellung gemäß Fig. 5 des Klappstuhls auf. Der zweite Abschnitt 6" ragt dabei von der Sitzplatte 2 schräg nach unten zum Schiebestückpaar 8. Wie in Verbindung mit dem Klappstuhl nach Fig. 1 bis 4 geschildert, kann das zweite Strebenpaar 6 von einem U-förmigen Metallbügel gebildet sein. Zur Bildung der Abschnitte 6' und 6" werden dessen beide Längsstege jeweils entsprechend abgeknickt.
Claims (10)
dadurch gekennzeichnet , daß
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