EP0184776B1

EP0184776B1 - Tisch

Info

Publication number: EP0184776B1
Application number: EP85115475A
Authority: EP
Inventors: Helmstadt Gmbh Mwh-Metallwerk
Original assignee: MWH Metallwerk Helmstadt GmbH
Current assignee: MWH Metallwerk Helmstadt GmbH
Priority date: 1984-12-08
Filing date: 1985-12-05
Publication date: 1989-09-20
Also published as: EP0184776A1; DE8436006U1; DE3573062D1; ATE46427T1

Description

Die Erfindung betrifft einen Tisch nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Tisch ist aus der US-A-3 706 169 bekannt. Die Verriegelungseinrichtung dieser Konstruktion weist jeweils zwei ineinander angeordnete U-Profile auf, die einerseits an der Unterseite der Tischplatte und andererseits an der Oberseite der Tischbeine angeordnet sind. Jedes Profil der Tischbeine weist zwei federbelastete Hebel auf, von denen jeweils einer in der waagerechten Stellung der Tischplatte eine zugeordnete Haltenase hintergreift, während der jeweils andere in der vertikalen Stellung eine Haltenase des U-Profiles der Tischplatte hintergreift, um den Tisch in der vertikalen Stellung zu sichern.
Hierbei ist jedoch nachteilig, daß die beiden Hebel für die Sicherung der Tischplatte in der waagerechten Stellung jeweils separat von Hand betätigt werden müssen, was unpraktisch und relativ schwierig ist, da sich die Hebel ungefähr mittig unterhalb der Tischplatte befinden.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Tisch der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art zu schaffen, dessen Verriegelungseinrichtung zur Verschwenkung der Tischplatte von ihrer waagerechten Stellung in ihre senkrechte Stellung auf einfache Art und Weise bedient werden kann.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1. Dadurch wird erreicht, daß zum Lösen der Verriegelungseinrichtung als einziges Element die Schubstange betätigt werden muß, was ein Lösen der Haken aus ihrer Eingriffstellung gegenüber den Haltenasen auf einfache Art und Weise möglich macht.
Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.
Insbesondere wird eine weitere Erleichterung und Bedienbarkeit durch das Vorsehen eines nach unten abstehenden Bedienungsknopfes erreicht, der an der Schubstange angeordnet ist und der es ermöglicht, die Schubstange zum Lösen der Haken aus ihrer Verriegelungsstellung an den jeweiligen Haltenasen seitlich zu verschieben.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen :

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Tisches mit in die senkrechte Stellung verschwenkter Tischplatte und mit einer strichpunktierten Andeutung der Tischplatte in ihrer waagerechten Stellung, in der sie auf dem Untergestell abgestützt und daran verriegelt ist ;
Fig. 2 einen senkrechten Schnitt durch den Tisch mit waagerecht gestellter Tischplatte gemäß Linie 11-11 der Fig. 1, wobei der Ausschnitt des Bereichs des Hakens, der Hakennase und des Bedienungsknopfes gezeigt ist;
Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch eine die Haltenase aufweisende Kape, ausschnittsweise im Bereich der Haltenase ;
Fig. 4 eine Ansicht der auf einen Querholm an einem Ende aufgesteckten Kappe mit der Haltenase ;
Fig. 5 eine Unteransicht der Tischplatte im Bereich der Schubstange ;
Fig. 6 einen senkrechten Schnitt durch die Tischplatte und die Schubstange in Längsrichtung der Schubstange.

Der erfindungsgemäße Tisch weist ein Untergestell 10 aus gebogenen Rohren 11 auf, wobei jeweils zwei, im Abstand voneinander stehende, als Tischbeine wirkende senkrechte Rohre 11 an ihren oberen Enden über einen waagerechten Querholm 12 fest miteinander verbunden sind. Jeder Querholm 12 ist ein Profilträger, beispielsweise ein im Querschnitt U-förmiges Bauteil, und an einem außermittigen Ende mit einem Schwenklager 13 für die verschwenkbare Lagerung einer Tischplatte 14 ausgestattet. Diese jeweils an den beiden sich entsprechenden Enden der beiden Querholme 12 angeordneten außermittigen Schwenklager 13 haben zwei waagerechte Schwenkachsen 15, die geradlinig hintereinander, also koaxial angeordnet sind.
Parallel zu den Schwenkachsen 15 und in einem Abstand von den Schwenklagern 13 ist an der Unterseite der Tischplatte 14 eine geradlinige Führungsschiene 16 befestigt, die als Profilträger mit einem einen freien Innenraum aufweisenden Querschnitt ausgebildet ist. Diese Führungsschiene 16 dient als Führungsaufnahme für eine mit rechteckigem Querschnitt ausgeführte Schubstange 17. Zur Befestigung der Führungsschiene an der Unterseite der Tischplatte 14 sind Schrauben 18, Nieten o. dgl. verwendet, die bei waagerecht gestellter Tischplatte 14 von unten senkrecht durch Bohrungen der Führungsschiene 16 hindurchgesteckt und in die Tischplatte 14 eingeschraubt (eingesteckt) sind. Für diese Schrauben 18 o. dgl. weist die Schubstange 17 Langlöcher 19 auf, durch welche die in die Tischplatte 14 eingeschraubten Schrauben 18 o. dgl. ebenfalls hindurchgesteckt sind. Diese Langlöcher 19 ermöglichen eine gewünschte Verschiebung der Schubstange 17 in Längsrichtung innerhalb der festen Führungsschiene 16.
Die Schubstange 17 ist der Träger zweier als Haken 20 ausgebildeter Verriegelungselemente. Jeweils im Bereich des von dem Schwenklager 13 abgewandten Ende des Querholms 12 ist bei waagerecht gestellter Tischplatte 14 ein nach unten ragender Haken 20 an der Schubstange 17 befestigt. Für den sich hin- und herbewegenden Haken 20 weist die Führungsschiene 16 hier ein Langloch 21 auf, durch das der Haken 20 hindurch nach unten vortritt. Dieses Langloch 21 ist so lang, daß es die gewünschte Verschiebungsmöglichkeit der Schubstange 17 mit dem Haken 20 nicht behindert.
Als Hakenaufnahme an dem Querholm 12 dient jeweils eine dort endseitig aufgesteckte Kappe 22, an der eine Haltenase 23 für den Haken 20 ausgebildet ist. Beim Verschwenken der Tischplatte 14 in die waagerechte Stellung gelangt die Führungsschiene 16 mit der Schubstange 17 in eine obere Ausnehmung 24 der Kappe 22. Gleichzeitig gleitet der Haken 20 mit einer schrägen Kante 25 an der äußersten Kante der Haltenase 23 entlang, so daß infolge der festen Stellung der Haltenase 23 eine zwangsläufige Verschiebung des Hakens 20 und damit der Schubstange 17 innerhalb der Führungsschiene 16 verbunden ist. Diese Verschiebung erfolgt solange, bis die gesamte schräge Kante 25 an der Haltenase 23 entianggegiitten ist. Das ist dann der Fall, wenn die Führungsschiene 16 innerhalb der Ausnehmung 24 auf der Kappe 22 aufliegt, wenn also die Tischplatte 14 ihre waagerechte Stellung eingenommen hat. Nun bewirkt eine Druckfeder 26 die Verschiebung der Schubstange 17 in entgegengesetzter Richtung, wobei jeder Haken 20 unter die zugehörige Haltenase 23 faßt und sich an einer Anlagefläche 27 der Haltenase 23 abstützt.
Die Druckfeder 26 ist innerhalb eines Langloches 28 der Schubstange 18 angeordnet und stützt sich mit einem Ende an der Schubstange 17. innerhalb dieses Langloches 28 ab, während sie sich mit ihrem anderen Ende an einem festen Anlagezapfen 29 abstützt, der innerhalb der Führungsschiene 16 befestigt ist und das Langloch 28 der Schubstange 17 durchdringt. Gemäß Fig. 6 der Zeichnung ist die an dem festen Anlagezapfen 29 einseitig abgestützte Druckfeder 26 bestrebt, ihr anderes Abstützende von dem Anlagezapfen 29 fortzubewegen, so daß die Schubstange 17 nach rechts verschoben wird, wenn der Haken 20 freigegeben ist.
Um die beiden an der Schubstange 17 angeordneten und an den Haltenasen 23 der Kappen 22 an den Querholmen 12 verriegelten Haken 20 lösen zu können, ist an der Schubstange 17 ein nach unten abstehender Bedienungsknopf 30 befestigt, der durch ein Langloch 31 der Führungsschiene 16 hindurch vorsteht. Dieser Bedienungsknopf 30 kann mit der Hand ergriffen und mit ihm die Schubstange 17 entgegen der Wirkung der Druckfeder 26 verschoben werden, so daß die Haken 20 von den Haltenasen 23 fortbewegt werden. Nachdem die Haken 20 vollständig freigegeben sind, kann die Tischplatte 14 aus ihrer waagerechten Stellung in die senkrechte Stellung hochgeschwenkt werden, wobei die Führungsschiene 16 aus den Ausnehmungen 24 herausbewegt wird.

Claims

1. Tisch mit einer Tischplatte (14), die an einem Untergestell (10) schwenkbar gelagert ist; mit zwei Schwenklagern (13), die an der Unterseite der Tischplatte (14) im Abstand zueinander angeordnet sind, und deren waagerechte koaxiale, außermittige Schwenkachse (15) an einem Ende von Querholmen (12) des Untergestelles (10) angeordnet sind ; und mit einer Verriegelungseinrichtung zur Sicherung der waagerechten Stellung der Tischplatte (19), die an der Unterseite der Tischplatte (14) angeordnet ist, und die zwei federbelastete außermittige Riegel (20) aufweist, die am freien Ende der Querholme (12) in waagerechter Stellung der Tischplatte (14) jeweilige Haltenasen (23) hintergreifen ; dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung ferner eine an der Unterseite der Tischplatte (14) im Abstand zu den Schwenklagem (13) angeordnete und parallel zu der Schwenkachse (15) verlaufende Schubstange (17) aufweist, an der die Riegel in Form von als Schnäpper wirkenden Haken (20) befestigt sind, und daß je eine Haltenase (23) an je einem freien Ende der Querholme (12) angeordnet ist.

2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltenase (23) jeweils an einer Kappe (22) ausgebildet ist, die auf dem Ende des Querholms (12) aufgesteckt ist.

3. Tisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kappe (22) oberhalb der Haltenase (23) eine Ausnehmung (24) zur Aufnahme der Schubstange (17) aufweist.

4. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (17) in einer sie umgebenden Führungsschiene (16) gelagert ist, die an der Unterseite der Tischplatte (14) befestigt ist.

5. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (16) mit Schrauben (18), Nieten od. dgl. an der Tischplatte (14) befestigt ist und die Schubstange (17) im Bereich einzelner Schrauben (18) od. dgl. Langlöcher (19) aufweist, durch welche die Schrauben (18) od. dgl. hindurchgesteckt sind.

6. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schubstange (17) außer den beiden nach unten abstehenden Haken (20) ein nach unten abstehender Bedienungsknopf (30) befestigt ist, wobei die Haken (20) und der Bedienungsknopf (30) durch Langlöcher (21, 31) der Führungsschiene (16) durch und nach unten vorstehen.

7. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb eines Langlochs (28) der Schubstange (17) eine Druckfeder (26) angeordnet ist, die sich mit einem Ende an der Schubstange (17) und mit dem anderen Ende an einem das Langloch (28) der Schubstange (17) durchdringenden und innerhalb der Führungsschiene (16) befestigten Anlagezapfen (29) abstützt.