DE976564C - Abwinkelbare Schnellkupplung fuer Rohrleitungen - Google Patents

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 21. NOVEMBER 1963

B 9355 XU j 47 f

Die Erfindung bezieht sich auf eine abwinkelbare Schnellkupplung für Rohrleitungen, welche in besonderem Maße für Rohrleitungen von Gülle- oder Beregnungsanlagen geeignet ist. Im besonderen bezieht sich die Erfindung auf eine solche Schnellkupplung, bei welcher das eine Leitungsende als Kugel und das andere Leitungsende als die Kugel aufnehmender Becher ausgebildet sind, wobei letzterer eine nach innen offene Auspressung zur Lagerung eines mit der Kugel zusammenwirkenden Dichtungsringes aufweist und erstere einen auf ihr lose beweglichen Ring trägt, an dem eine Kniehebelspannvorrichtung mit hakenartigem Kuppelglied angelenkt ist, das zum Zusammenhalten von Kugel und Becher ein auf dem Becher angeordnetes Widerlager hintergreift, und zielt darauf ab, eine solche Schnellkupplung zu verbessern. Die Erfindung besteht hierbei darin, daß die rückwärtige Außenwand der zur Aufnahme des Dichtungsringes vorgesehenen Auspressung des Bechers als Widerlager für das hakenartige Kuppelglied ausgebildet ist. Auf diese Weise wird ein besonderer Bauteil für die Bildung des Widerlagers für das hakenartige Kuppelglied erspart, und es wird hierfür die für die Aufnahme des Dichtungsringes ohnedies vorgesehene Auspressung ausgenutzt. Die Kupplung wird daher vereinfacht, und es wird gleichzeitig durch den Wegfall eines Bauteiles eine Gewichtsersparnis erzielt. Letzten Endes erhält auch die ausgepreßte Ringnut, innerhalb welcher der

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Dichtungsring sitzt, dadurch, daß die rückwärtige Wand derselben als Widerlager für die Kupplungshaken steilgestellt und eingezogen ist, eine Querschnittsform, durch welche der Dichtungsring fest in seiner Lage gehaltert ist.

Es ist bereits bei abwinkelbaren Kugelgelenkkupplungen bekannt, das Widerlager für die Kupplungshaken durch eine Auspressung eines Gelenkteiles zu bilden. Bei dieser bekannten Anordnung

ίο ist jedoch diese das Widerlager bildende Auspressung an dem als Kugel ausgebildeten Leitungsende vorgesehen, während die Kupplungshaken an dem den die Kugel aufnehmenden und den Dichtungsring halternden Becher aufweisenden Leitungsende angelenkt sind. Dies hat zur Folge, daß der Winkel, um welchen die Schnellkupplung abwinkelbar ist, wesentlich verkleinert wird, da diese am Kugelteil vorgesehene Auspressung die Abwinkelbarkeit begrenzt. Bei der erfindungsgemäßen Anordnung jedoch, bei welcher die für den Dichtungsring im Becher vorgesehene Auspressung als Widerlager für die Kupplungshaken ausgebildet ist, ist die Gelenkigkeit der Kupplung voll aufrechterhalten.
In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung an Hand einer beispielsweisen Ausführungsform schematisch veranschaulicht.

Abb. ι ist ein Längsschnitt durch die Schnellkupplung gemäß der Erfindung, und

Abb. 2 ist eine Draufsicht auf die Schnellkupplung gemäß Abb. i.

Das Ende des Rohres ι ist mit einem Becher 2 versehen, der zur Aufnahme der Kugel 3 des mit dem Rohr 1 zu kuppelnden Rohres 4 dient. Im Bereich seines freien Endes ist der Becher 2 mit einer ringförmig umlaufenden, nach innen offenen Auspressung 5 versehen, welche einen Dichtungsring 6, der aus Gummi, Gummigewebe, Asbest oder irgendeinem anderen geeigneten Material bestehen kann, aufnimmt. Die rückwärtige Außenwand 7 dieser Auspressung 5 ist als Widerlager für die hakenförmigen Kuppelglieder 8 der Spannvorrichtung ausgenutzt.

Die Spannvorrichtung der Schnellkupplung, die sich durch besondere Einfachheit und leichte Bedienbarkeit auszeichnet, besteht aus einem Spannhebel 9, der im Bereich seines einen Endes 10 in einer Öse 11 drehbar gelagert ist, die mit der Kugelschale 3 beweglich verbunden ist. Im Abstand von dem Anlenkpunkt 10 des Hebels ist an diesem bei 12 das als Haken ausgebildete Kuppelglied 8 z. B. mit einem Bolzen od. dgl. drehbar befestigt. Die Öse 11 zur Anlenkung des Spannhebels 9 ist von einer entsprechend gebogenen Zunge 14 eines Ringes 13 gebildet, der die Kugel angreift und sich mit seiner sphärischen Innenfläche gegen deren kugelige Außenseite lose anlegt. Auf diese Weise ist es möglich, mit Hilfe der Spannvorrichtung Kugel und Becher unter elastischer Deformierung des Dichtungsringes 6 dauerhaft und gut dichtend miteinander zu verbinden, ohne daß die Beweglichkeit der Rohre gegeneinander im Kugelgelenk beeinträchtigt wird, da der sphärische Ring 13 die Verschwenkung der Kugel nicht beeinträchtigt.

Auf der der in der Zeichnung veranschaulichten Spannvorrichtung gegenüberliegenden Seite des Rohres kann entweder eine Spannvorrichtung der gleichen Art angeordnet sein, oder es ist ein hakenartiges Kuppelglied, ähnlich dem Kupplungsglied 8, unmittelbar an eine zweite öse 11 des Ringes 13 angelenkt. Gegebenenfalls können auch drei oder mehrere Spannvorrichtungen vorgesehen sein, so wie es auch möglich ist, eine Spannvorrichtung mit zwei oder mehreren starren Kuppelgliedern, die um den Rohrumfang entsprechend verteilt sind, zu kombinieren.

Im ersteren Falle erfolgt das Verbinden der Rohre in der Weise, daß die Spannhebel in die Öffnungsstellung (bei dem Beispiel der Zeichnung nach links) verschwenkt und nach Einführen der Kugel 3 in den Becher 2 die Kupplungshaken 8 in die Anlagefläche 7 der Ausnehmung 5 des Bechers eingehakt werden. Hierauf wird durch Umlegen der Hebel 9 die Spannvorrichtung in die in Abb. 1 dargestellte Stellung gebracht, in welcher die Rohre fest miteinander verbunden sind.

Für den Fall, daß auf der dem Spannhebel 9 gegenüberliegenden Seite des Rohres lediglich ein Haken als Kuppelglied vorgesehen ist, wird dieser zuerst, gegebenenfalls unter Schrägstellung des Ringes 13, in die Auspressung 5 des Bechers 2 eingehakt, worauf nach Einhaken des Kuppelgliedes 8 der Spannvorrichtung der Schnellverschluß in gleicher Weise betätigt wird, wie oben beschrieben.

Der Spannhebel 9 ist, um die Herstellung aus Blech zu ermöglichen, aus einem vorzugsweise U-förmigen Winkelprofil ausgebildet und weist im Bereich des Anlenkendes 10 eine Ausnehmung 15 auf, durch welche die Befestigungsöse 11 des Ringes 13 hindurchgeführt ist. Der Gelenkzapfen der drehbaren Lagerung in dieser Öse wird dabei in einfächer Weise von dem im Blech des Hebelendes verbleibenden Steg gebildet, der, wie Abb. 1 erkennen läßt, entsprechend gewölbt werden kann. In gleicher Weise wie der Spannhebel 9 kann auch das hakenförmige Kuppelglied 8 aus einem Winkelprofil gebildet werden, wie dies aus Abb. 2 der Zeichnung deutlich zu erkennen ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH:

   Abwinkelbare Schnellkupplung für Rohrleitungen, bei welcher das eine Leitungsende als Kugel und das andere Leitungsende als die Kugel aufnehmender Becher ausgebildet ist, wobei letzterer eine nach innen offene Auspressung zur Lagerung eines mit der Kugel zusammenwirkenden Dichtungsringes aufweist und erstere einen auf ihr lose beweglichen Ring trägt, an dem eine Kniehebelspannvorrichtung mit hakenartigem Kuppelglied angelenkt ist, das zum Zusammenhalten von Kugel und Becher ein auf dem Becher angeordnetes Widerlager hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß die rückwärtige Außenwand der zur Aufnahme des

   Dichtungsringes vorgesehenen Auspressung des Bechers als Widerlager für das hakenartige Kuppelglied ausgebildet ist.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschriften Nr. 240 513, 251977;

   britische Patentschrift Nr. 457 357; schwedische Patentschrift Nr. 115 320; Auszüge deutscher Patentanmeldungen, Bd. 21, S. 446.

   In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 975 778.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 309 742/4a 11.63