DE966019C

DE966019C - Stopfen fuer Roehrchen, Flaschen u. dgl.

Info

Publication number: DE966019C
Application number: DEB18047A
Authority: DE
Original assignee: HERBERT BRUENE DR ING
Current assignee: HERBERT BRUENE DR ING
Priority date: 1951-07-21
Filing date: 1951-12-06
Publication date: 1957-07-04

Description

Die Erfindung betrifft einen Stopfen für Röhrchen, Flaschen u. dgl. und zeigt eine Weiterbildung des Stopfens nach Patent 958 989.
Der Stopfen gemäß dem Hauptpatent besitzt einen Abschlußdeckel und einen Kern mit AbdDichtungsmanscbetten.
Der Kern und die Abdichtungsmanscheften bestehen aus einem einzigen Materialstück aus elastischem Kunststoff, wie Polyäthylen.
Um bei derartigen Stopfen die Möglichkeit zu schaffen, einen inneren Überdruck aus dem Behälter entweichen zu lassen, kennzeichnet sich die Weiterbildung gemäß der Erfindung darin, daß die Abdichtungsmanschetten mit einem oder mehreren Elementen ausgestattet sind, die nach Art eines Rückschlagventils oder einer Rückschlagklappe arbeiten. Zu diesem Zweck können die Abdichtungsmanschetten auf einem Teil ihres Umfanges geschwächt ausgebildet sein. Solange ein äußerer Überdruck vorhanden ist, legen sich die geschwächten Teile abdichtend an die Innenwandung der Behältermündung an. Auf dem übrigen Umfang wirken die Manschetten zugleich als Halteglieder des Stopfens.
Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in der Zeichnung in Seitenansicht (teilweise aufgeschnitten) dargestellt.
Delr Stopfen besteht aus dem Abschlußdeckel I, der mit seinem unteren Rand 2 auf dem oberen Rand der Behältermündung, beispielsweise der Flaschenmündung, aufliegt.
Weiterhin trägt der Abschlußdeckel I einen Kern 3, der die Abdichtungsmanschetten 4 und 5 besitzt. Der äußere Durchmesser der Manschetten 4 und 5 ist etwas größer gehalten als der lichte Durchmesser der zylindrischen Austrittsöffnung des Behälters. Auf diese Weise ist beim Einführen des Stopfens in die Beh!ältermündung ein sattes Anliegen gewährleistet und ein vollkommen luftdichter Abschluß gegeben. Zwischen den Manschetten 4 und 5 verbleiben die Abdichtungsräume 7.
Das Innere 8 des Kernes 3 kann voll oder hohl ausgebildet sein.
Bei. der Verwendung derartiger Stopfen bei kleinen Behältern wird beim Eindrücken des Stopfens in die Behältermündung die in dem Behälter befindliche Luft komprimiert. Um diesen inneren Überdruck entweichen lassen zu können oder falls bei größeren Behältern das innere Füllgut einen Uberdruck entwickelt, sind erfindungsgemäß die Abdichtungsmanschetten mit einem oder mehreren Elementenßa, 5 a ausgestattet, die nach Art eines Rückschlagventils oder einer Rückschlagklappe arbeiten. So können die Abdichtungsmanschetten auf einem Teil ihres Umfanges geschwächt ausgebildet sein. Diese Schwächungen können sich über einen Sektorbereich von etwa 450 erstrecken. Auf dem übrigen Umfang sind die Manschetten nicht besonders geschwächt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Stopfen für Röhrchen, Flaschen od. dgl., dessen Abschlußdeckel einen Kern mit Abdichtungsmanschetten trägt, nach Patent 989, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtungsmanschetten mit einem oder mehreren Elementen ausgestattet sind, die nach Art eines Rückschlagventils oder einer Rückschlagklappe arbeiten.
2. Stopfen nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtungs manschetten auf einem Teil ihres Umfanges geschxvächt ausgebildet sind.

In Betracht gezogene Druckschriften: Französische Patentschrift Nr. 9I8 653; deutsche Patentschrift Nr. 750 207; »Zeitschrift für Kunststoffe«, Bd. 39, 1949, Heft I, S. 23.