DE964843C

DE964843C - Seitenbeschlag fuer wahlweise um eine lotrechte Achse schwenkbare oder um eine waagerechte Achse kippbare Fluegel von Fenstern mit einer lotrechten Ausstellstange

Info

Publication number: DE964843C
Application number: DEN7376A
Authority: DE
Inventors: Eugen Notter
Original assignee: Eugen Notter OHG
Current assignee: Eugen Notter KG Maschinenbau und Beschlaegefabrik
Priority date: 1953-06-26
Filing date: 1953-06-26
Publication date: 1957-05-29

Description

[0001]
Seitenbeschlag für wahlweise um eine lotrechte Achse schwenkbare oder um eine waagerechte Achse kippbare Flügel von Fenstern mit einer lotrechten Ausstellstanqe Bei Seitenbeschlägen für wahlweise um eine lotrechte Achse schwenkbare oder um eine waagerechte Aehse kippbare Flügel von Fenstern wind vielfach das Schwenkgelenk mit einer Ausstellvorrichtung für den Flügel verbunden.
[0002]
Die Au@sstellvorrichtung besteht aus einer Stange, die am feststelhenden Rahmen angelenkt ist und deren Längsachse in der Schließstellung und .in de!ri Schwenkstellungen mit der lotrechten Sc'hwenkaöhse des Flügels übereinstimmt. Zum Kippen ist die Ausstellstange in einer senkrecht zur Fensteröffnung :stehenden und durch d.ie lotrechte Schwenkachse gehenden Ebene schwenkbar. Beim Schwenken dient sie als Gelenkbolzen und ist dazu an ihrem freiem Ende durch eine Verriegelung am feststehenden Rahmen gehalten. Am Flügel ist eine Hülse mit einem Durchbruch befestigt, wodurch die Hülse beim Kippen auf der Ausstellstange gleiten und beim Schwenkken sich um die Ausstellstange drehen kann. Dabei wird zur Anlenkung der Aussstellstange und der Verriegelung eine gemeinsame Grundplatte verwendet, die auf dem feststehenden Rahmen ohne Holzauissparung aufsc'hraubbar ist. Diese Bauarten weisen den Nachteil auf, daß der Flügel nicht in der üblichen Weise durch Anheben von dem Seitengelenk gelöst werden kann.
[0003]
Das weiteren sind Bauarten bekannt, bei welchen deir Flügel in üblicher Weise in der lotrechten Stellung aushebbar ist. Dabei sind zweiteilige zusammenkl.appbare Ausstellstangen vargeschen. Es ist ein eigener Sehwenkgelenkbolzen nötig, der an der Ausstellistange angeordnet wird. Nachteilig ist die größere Anzahl von Teilen..
[0004]
Endlich :ist noch eine derartige Lösung mit einer ungeteilten Auzstellstange bekanntgeworden. Sie erfordert eine Gleitführun@g für die Ausstellstange am feststechenden Rahmen, die große und komplizierte Teile benötigt.
[0005]
Eine Verbesserung und Vereinfachung solcher Seitenbeschläge für wahlweise um eine lotrechte Achse schwenkbare oder um eine waagerechte Achse kippbare Flügel von Fenstern mit einer am feststehenden Rahmen verriegelbaren Ausstellstange, die an einer am feststehenden Rahmen befestigten Grundplatte angelenkt ist, und mit einer sich auf der Ausistellstange mit einem Durchbruch führenden Hülse wird gemäß der Erfindung dadurch erzielt, da.B die Führungshülse an ihrem oberen Ende einen den Flügel tragenden Schwenklagerbolzen trägt. Dadurch wird erreicht, daß auch bei Ausstellvorriehtungen mit am feststehenden Rahmen angelenkter Ausstellstange der Flügel in lotrechte Stellung ausgehängt werden kann.
[0006]
In .der lotrechten Stellung des Flügels nimmt die Führungshülse mit ihrem oberrar, rahmenseitig durchbrochenen Teil das Gelenk für die Ausstellstange auf und verdreckt es.
[0007]
Zur Entlastung der Führungshülse in der lotrechten Stellung kann, ein ,an dieser angebrachter, an sich bekannter Dorn dienen, der in eine Aussparung der Grundplatte eingreift.
[0008]
Um ein vollkommen dichtes Schließen des Flügels zu gewährleisten, ist die Vorrichtung so ausgebildet, diaß die Führungshülse von der Ausstellstänge an die entsprechend dar Führungshülse gewölbte Grundplatte angedrückt wird. In dieser Stellung wird die Auss;tellstange mit einem am unteren Endre der Grundplatte kippbar gelagerten federnden Schnepper, der das untere Ende der Aus.stellstange übergreift, festgehalten.
[0009]
Es ist zweckmäßig, den Flügel insbesondere in der um die waagerechte Achse gekippten Stellung zu sichern, daß er nicht ohne weiteres von den Gelenkbolzen abgehoben werden kann. Dies geschieht vorteilhafterweise dadurch, daß an dem oberen Ende des Schwenkgelenkbolzensein Federring vorgesehen ist, der sich bei eingehängtem Flügel gegen die vorzugsweise mit einer ringförmigen Ausnehmung versehene innere Wand der Gelenkhülse spannt. Beim Ein- und Aushängen des Flügels wird dieser Federring in eine Ringnut des Schwenkgelenkbolzens gedrückt.
[0010]
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung in schematischer Weise dargestellt. Es zeigt Fig. i die Ansicht der rechten oberen Ecke eines Fensters mit der Ausstellvorrichtung gemäß der Erfindung, Fig. 2 eine Seitenansicht der Vorrichtung bei gekipptem Flügel und Fig. 3 eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. z.
[0011]
Das Fenster besteht aus dem feststehenden Rahmen i und dem um eine seitliche lotrechte Achse schwenkbaren oder um eine untere waagerechte Achse kippbaren Flügel 2.
[0012]
Auf der Oberfläche des feststehenden Rahmens i ist eine Grundplatte q. aufgeschraubt, an deren oberem Ende ein Gelenk für die ausschwenkbare Ausstellstange 5 und am unteren Ende eine zweckmäßigerweise federnd ausgebildete Einrastvorrichtung 6 für die Ausstellstange angebracht ist. Die Ausstellstange 5 greift durch einen Durchbruch einer Führungshülse 7, mit welcher der Schwenkgelenkbolzen 8 starr verbunden isst. Am Bolzen ist ein Federring 9 vorgesehen, der in eine entsprechende Ausnehmung der zugehörigen Scharnierhülse 3 am Flügel 2 eingreift. Die Führungshülse ist mit einem Dorn io versehen, der bei geschlossenem Flügel in die Aussparung i i der Grundplatte paßt. Um eine einwandfreie Lage der Führungshülse bei geschlossenem Flügel zu gewährleisten, ist die Ausstellstange an ihrem oberen Teil gekröpft.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Seitenbeschlag für wahlweise um eine lotrechte Achse schwenkbare oder um eine waagerechte Achse kippbare Flügel von Fenstern mit einer mit dem feststehenden Rahmen verriegelbaren lotrechten Ausstellstange, die an einer am feststehenden Rahmen befestigten Grundplatte angelenkt ist, und mit einer sich auf der Ausstellstange mit einem Durchbruch führenden Hülse, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülse (7) an ihrem oberen Ende einen den Flügel (i) tragenden Schwenklagerbolzen (8) trägt.
2. Seitenbeschlag nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (q.) entsprechend der Führungshülse (7) gewölbt ist und mittels zweier seitlicher Stege auf der Oberfläche des feststehenden Rahmens anliegt.
3. Seitenbeschlag nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an dem oberen Ende des Schwenklagerbolzens (8) ein in eine rillenförmige Aussparung der Lagerhülse eingreifender Federring (9) angebracht ist. q..
Seitenbeschlag nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülse (7) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und in den Durchbrüchen parallele, ebene Führungsflächen für die Ausstellstange (5) aufweist.
5. Seitenbeschlag nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, daB am unteren Ende der Grundplatte (4) ein das untere Ende der an derselben Grundplatte angelenkten Ausstellstange (5) übergreifender, federnder Schnepper (6) angelenkt ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 809 388, 834 350, 845 765, 855 5I2, 859 716, 899 014, 899 60r; schweizerische Patentschrift Nr. 281 670.