DE959942C - Dampfdruck-Kochtopf - Google Patents

Description

• Giegenstand.des Hauptpatents ist ein Dampfdruck-Kochtopf, bei dem der Topf und der Deckel durch einem bajonettartigen oder ähnlichen Verschluß miteinander verbunden sind und zur Verhinderung eines vorzeitigen öffnens des Deckels an diesem ein das Topfinnere mit der Außenluft verbindender Absperrhahn vorgesehen ist, der an einem die Schließhewegung des Deckels begrenzenden Anschlag des Topfes durch Drehung in seine Absperrlage verriegelbar ist.
• Diese Sperrvorrichtung bewirkt bei sachgemäßer Handhabung, daß der Deckel erst nach erfolgtem Druckausgleich geöffnet werden kann. Es hat sich jedoch gezeigt, daß Dampfdruck-Kochtöpfe im Haushalt nicht immer sachgemäß gehandhabt werden. In diesem Fäll besteht beim Gegenstand des Hauptpatents die Möglichkeit, den Deckel bei geschlossenem Absperrhahn auf den Topf aufzusetzen und ihn zum Verschließen des Bajonettverschlusses ein Stück zu drehen, ohne dabei von der Sperrvorrichtung Gebrauch zu machen.
• Die Erfindung bezweckt, eine derartige unsachgemäße Handhabung des Dampfdruck-Kochtopfes zwangläufig auszuschalten. Sie besteht darin, daß an dem nach unten vorragenden Ende des Hahnkükens ein Sperransatz angeordnet ist, der beim Absperren des Hahnes am Ende der Schließbewegupg des Deckels in eine Ausnehmung des Außenrandes des Topfes eingreift, jedoch das Aufsetzen des Deckels auf den Topf und das Drehen des aufgesetzten Deckels nur in der Offenstellung des Hahnes zuläßt.
• In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt; es zeigen Fig. i und 2 den Absperrhahn in ,geschlossener Stellung, Fig.3 den Absperrhahn in geöffneter Stellung, Fig. q. den Absperrhahn in geschlossener Stellung mit auf dem Topfrande aufsitzendem Sperransatz.
• In dem Topfdeckel i, zweckmäßig an seiner Ansatzstelle für den Griff, ist der Absperrhahn angeordnet, dessen Halmküken 3 mit .seinem nach unten vorragenden Hohlende ¢ in Schließstellung des Deckels einen am Topf 2 vorgesehenen Anschlag 5 umgreift. Beim Drehen des Hahnes in die Absperrlage schließt dass, Halmküken 3 die durch die Deckelwandung in das Topfinnere führende Dampfaustrittsöffnung 6 von der die in ihm selbst vorgesehenen Querbohrung 7 ab, während das den Anschlag ; tongreifende Hohlende q. sich an diesem verriegelt und dadurch den Deckel gegen vorzeitiges Öffnen sichert.
• An dem Hohlende ¢ des Hahnkükens 3 ist ein Sperransatz 8 vorgesehen, welcher bei dem Versuch, den Deckel i bei geschlossenem Hahn auf den Topf 2 zu setzen, auf dem Rand 9 des Topfes 2 zum Aufsitzen kommt (Fig. ¢). Der Deckel kann somit nicht ordnungsgemäß auf den Topf aufgesetzt werden, solange der Absperrhahn nicht eindeutig in Offenstellung steht. Nach dem Aufsetzen des Deckels wird durch diesen Sperransatz 8 ferner verhindert, den Absperrhahn zu schließen, bevor der Deckel i in seine ordnungsgemäße Schließstellung mit dem Topf 2 gebracht ist. Hierbei befinden sich also die Dampfauistrittsöffnung 6 und die Querbohrung 7 in Durchgangsstellung zueinander. Um nach beendeter Schließbewegung des Deckels i den Hahn 3 ohne Behinderung durch den Sperransatz 8 absperren zu können, ist an dem Außenrand 9 des Topfes 2 eine Ausnehmung i o vorgesehen (Fig. 2), in welche der Sperransatz 8 beim Schließen des Hahnes eintreten kann. In dieser Stellung ist dann auch gleichzeitig das mit einer Randausnehmung versehene Hohlende 4 des Hahukükens 3 an dem Anschlag 5 verriegelt, so daß Topf und Deckel gegen Öffnen gesichert sind. Schließ- und Offenstellung des Abs.perrrhahn@es sind durch Anschlagstifte i i und 12 festgelegt.
• Durch die Verbesserung des Absperrhahnes gemäß der Erfindung wird erreicht, daß man -gezwungen ist, den Deckeleinwandfrei mit dem Topf zu verschließen, bevor im Kocher ein Dampfdruck entstehen kann, und somit wird verhindert, daß infolge unrichtigen Aufsetzens des Deckels auf den Topf der Deckel bei .geschlossenem Absperrhahn geöffnet und dabei von dem- Dampfdruck fortgeschleudert werden kann.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Dampfdruck-Kochtopf, bei dem der Topf und der Deckel durch einen bajonettartigen oder ähnlichen Verschluß miteinander verbunden sind und zur Verhinderung eines vorzeitigen Öffnens des Deckels an diesem .ein das Topfinnere mit der Außenluft verbindender Absperrhahn vorgesehen ist, der an einem die Schließbewegu@ng des Deckels begrenzenden Anschlag des Topfes durch Drehung in seine Absperrlage verriegelbar ist, nach Patent 928321, dadurch gekennzeichnet, daß an dem nach unten vorragenden Ende (¢) des Hahnkükens (3) ein Sperransatz (8) angeordnet ist, der beim Absperren des Hahnes (3) am Ende' der Schließbewegung des Deckels (i) in eine A.usnehmung (io) des Außenrandes (9) des Topfes (2) eingreift, jedoch das Aufsetzen des Deckels auf den Topf und das Drehen des aufgesetzte;l Deckels nur in der Offenstellung des Hahnes zuläßt.
2. 2. Dampfdruck-Kochtopf nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Offensfiellung und die Schließstellung des Absperrhahnes (3) durch Anschlagstifte (12"11) festgelegt sind.