DE95820C

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Publication number: DE95820C
Application number: DENDAT95820D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die neue Maschine arbeitet nach dein bekannten Verfahren, wonach die Zündhölzer aus einem Speicher in eine Zelle übergefüllt, durch Rütteln in parallele Lage gebracht und sodann in eine Innenschachtel übergeführt werden, über welche zum Schlufs die Aufsenschachtel übergestreift wird.

Die Maschine gehört zu dem allgemeinen Typus, bei welchem ein mit Zellen versehenes rotirendes Transportorgan benutzt wird, um die in die Zelle eingefüllten Hölzer zur weiteren Bearbeitung an eine andere Stelle zu bringen.

Im Gegensatz zu früheren Constructionen wird bei dieser Ordnung ein Drehkreuz mit senkrechter Achse verwendet, welches an seiner Oberseite vier Zellen in gleichen Abständen hat, und an dessen Umfang vier Arbeitsstellen in denselben Abständen an dem Maschinengestell fest angeordnet sind. Bei jeder Stellung des Kreuzes steht eine seiner Zellen vor einer der Arbeitsstellen.

Durch eine Vierteldrehung wird die Lage so verändert, dafs jede Zelle der Reihe nach vor jede Arbeitsstelle kommt und ihr Inhalt hinter einander den vier Operationen unterworfen wird.

Im Besonderen erfolgt der Vorgang des Ausstofsens der Hölzer in die Innenschachtel von unten, wie z. B. durch das schweizerische Patent Nr. 5608 bekannt geworden, während die Mechanismen zur Erzielung dieser Bewegung sowie zur Ueberstreifung der Aufsenschachteln neu sind.

Fig. ι ist ein Längsschnitt durch die Maschine nach Linie 1-1 der Fig. 3.

Fig. 2 ist ein Längsschnitt eines Theiles der Maschine, um 90⁰ gegen Fig. 1 verdreht, nach Linie 2-2 der Fig. 3.

Fig. 3 ist eine Draufsicht.

Das Drehkreuz A sitzt lose auf der stehenden Welle α und wird, während letztere sich stetig dreht, durch ein Schaltwerk b b b bei jeder Umdrehung um go° gedreht. An den vier Enden der Arme des Drehkreuzes befinden sich viereckige Kästchen c c, deren Grundfläche ungefähr der Länge und Breite einer inneren Zündholzschachtel entsprechend bemessen ist und deren durch Kolben d d gebildete Böden vertical beweglich sind.

Am Umkreis der Drehkreuzbahn befinden sich auf dem feststehenden Gestell B der Maschine die vier Stationen CDE und F, auf welchen sich die' verschiedenen Operationen des Abmessens bei_%C, Ordnens bei D, Einfüllens der Hölzer in die Schachtel bei E und Zusammenschiebens der Innen - und Aufsenschachtel bei F je nach einander bezw. an allen vier Armen gleichzeitig vollziehen.

Bei C befindet sich ein Kasten, welcher die Zündhölzer parallel geordnet enthält und welcher unten in eine konische Verengung ausläuft, welche der Weite des Kästchens c entspricht. Sobald das Kästchen c an dem Drehkreuz A seine genaue Lage unter dem

Hölzerreservoir eingenommen hat, bleibt das Kreuz A stehen, und der Kolben d wird durch das Excenter / so weit gehoben, dafs der Raum zwischen dem Kolben und' dem Absperrschieber s einer Schachtelfüllung entspricht. Hierauf öffnet sich der Schieber s, läfst die entsprechende Menge Hölzer auf den Kolben bezw. in das Kästchen c fallen und schliefst sofort wieder ab, worauf der Kolben d sich so weit senkt, dafs die Hölzer gänzlich in dem Kästchen c liegen. Nach einer Drehung des Kreuzes A um 90 ° (Fig. 3) schiebt sich bei D eine kleine Platte über das Kästchen c und wird unter leichtem Zittern durch einen bewegten Maschinentheil auf die Hölzer gedruckt, um diese parallel anzuordnen.

Mittlerweile hat der Schieber k (Fig. 1) aus dem Schachtelbehälter / eine Schachtel η mit nach unten stehender Oeffnung bei E entnommen, welche sich über zwei in die Oeffnung greifende federnde Zungen ο ο legt, nachdem sie von dem Kolben m in tangentialer Richtung zugeführt wurde.

Sobald das gefüllte Kästchen c in die Station E tritt (Fig. 1 und 2), wird durch die Excenterscheibe i der Schieber k mit der Schachtel η so weit in radialer Richtung bis an die Platte ρ vorgeschoben, dafs die Schachtel genau über die obere Oeffnung des Kästchens c zu liegen kommt. Gleichzeitig ist der Deckel h durch die feststehende Curve H über die Schachtel η geschoben, und da h federnd angebracht ist, so drückt dieser Stempel die Schachtel nieder und läfst sie nicht nachgeben, wenn jetzt durch das Excenter g der Kolben d sich hebt und die Hölzer in die darüber liegende Schachtel η schiebt. Erst dann, wenn die Hölzer fest in der Schachtel liegen und der Kolben noch weiter drückt, giebt die Feder des Deckels h nach und der Kolben hebt die Schachtel so weit, bis sie aus den Federn 00, welche die glatte Einführung der Hölzchen vermittelt haben, gelöst ist. _ Nunmehr geht der Schieber k zurück, wobei die Wandp, welche am Gestell B fest ist. stehen bleibt, und derselbe Arm des Drehkreuzes rückt nach F (Fig. 3 und 2). Hier ist mittlerweile durch den Kolben q aus dem Hülsenreservoir r eine Hülse t in die richtige Stellung vor die verticalen Zungen ν ν und horizontalen Zungen ww geschoben worden; durch den Schieber^ wird nunmehr die gefüllte Schachtel, welche hinter den Zungen ν ν angekommen ist, unter dem federnden Deckel h hervor nach aufsen auf die Hülse und die Zungen zu geschoben. Bevor sie zwischen die inneren Enden der Zungen w w tritt, ist der Keil χ zwischen die Köpfe der Träger yy dieser Zungen gedrungen, während gleichzeitig die äufseren Enden der Zungen ν und rv in die vorgelegte Hülse geschoben wurden. Die Zungen w w sind dabei aus einander gegangen und haben die Hülse etwas ausgespannt, so dafs die nun folgende Schachtel leicht und sicher eintreten kann. Sobald die Schachtel eine kurze Strecke eingetreten ist, gleitet die schiefe Ebene β des Hakens a an einem festen Anschlag in die Höhe und der Haken α giebt den Schieber frei, welcher die Zungen ν w trägt, so dafs dieser mittels des Hebels y, an welchen nunmehr der Schieber ^ stöfst, zurückgeschoben werden kann. Dadurch ziehen sich die Zungen aus der Hülse, die Schachtel wird vollends hineingeschoben und wird dann beim Vorschub der nächsten Schachtel durch den Kolben q in der Bahn J weiter befördert.

Claims

Pa te nt-Ansprüche:

1. Maschine zum Füllen von Zündholzschachteln, dadurch gekennzeichnet, dafs die in die Zellen eines um eine senkrechte Achse absatzweise bewegten Drehkreuzes in bekannter Weise eingefüllten und gerade gerüttelten Hölzer erst in die Innenschachtel geprefst werden, nachdem letztere durch radiales Vorschieben auf das Drehkreuz gelangt ist, worauf die gefüllte Innenschachtel nach Ueberführung derselben nach der nächsten Arbeitsstelle durch radiales Ausstofsen aus dem Drehkreuz in die vorgelagerte Aufsenschachtel befördert wird. ^:

2. Füllmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anordnung von vier Zellen auf dem genannten Drehkreuz und vier ruhenden Arbeitsstellen am Umfange des Drehkreuzes, alle in gleichem Abstand, so dafs die eingefüllten Hölzer in derselben Zelle an alle ruhenden Arbeitsstellen geführt und die bekannten Operationen des Füllens, der Rüttelung, der Ueberführung in die Innenschachtel und Ueberstreifung der äufseren Hülse dort an ihnen gleichzeitig verrichtet werden können.

3. Füllmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anordnung der Füllvorrichtung derart, dafs die Schachteln durch einen Kolben zunächst über zwei auf einem aufserhalb des Drehkreuzes liegenden Schlitten befestigte Zungen, und nach Eintreffen des Armes des Drehkreuzes vermittelst dieses Schlittens über das Kästchen des Drehkreuzes mit den zugemessenen Hölzern geschoben werden, worauf nach dem erfolgten Einschieben der Hölzer in die Schachtel der seitliche Schlitten wieder zurückgeht.

4. Füllmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anordnung der Hülsen-

überstreifung in der Art, dafs das Auseinandertreiben der Zungen, welche oben und unten in die feststehende Hülse eintreten, durch einen Keil, welcher in directer Verbindung mit dem Vorschubkolben für die gefüllten Schachteln ist, sowie das Auslösen der Zungen unmittelbar nach Einführung der Schachtel in die Hülse durch eine ausgehobene Klinke und das zwangläufige Zurückziehen der Zungen durch einen von dem Vorschubkolben der Schachteln bewegten Hebel erfolgt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.