-
Registrierkasse und ähnliche Buchungsmaschine Die Erfindung betrifft
den Einstellmechanismus für Registrierkassen und ähnliche Buchungsmaschinen, bei
denen für jeden Stellenwert einer Steuertastenbank ein eine Klinke tragender Einstellarm
vorgesehen ist, der mit dem Antriebsmechanismus so lange gekuppelt bleibt, bis die
Klinke unter der Steuerung einer gedrückten Taste oder eines Nullanschlags wirksam
gemacht wird, um den Arm von dem Antriebsmechanismus zu lösen und ihn in eingestellter
Lage zu halten, bis die Rückstellung eingeleitet wird.
-
Aufgabe der Erfindung ist es, einen in der Herstellung wirtschaftlichen,
einfachen und zuverlässigen Einstellmechanismus zu schaffen.
-
Demgemäß geht die Erfindung aus von einem Einstellmechanismus für
eine Registrierkasse oder ähnliche Buchungsmaschine mit Posteinbringungstasten,
einer mit Einstellarmen zusammenwirkenden Einstellstange zum Übertragen der Tasteinstellung
auf die Anzeigeeinrichtung, mit Druck- und Addierwerksmechanismen, Antriebsgliedern
für die Einstellstange, Einklinkvorrichtungen, die die Einstellstange normalerweise
mit den Einstellarmen kuppeln und sie von diesen wieder entkuppeln, nachdem der
jeweils zugeordnete Einstellarm entsprechend einer gedrückten Taste oder durch den
Nullanschlag eingestellt wurde, und bei dem die Einklinkvorrichtungen je ein Paar
miteinander verbundener, drehbar an dem Einstellarm angebrachter Glieder aufweisen,
und ist dadurch gekennzeichnet, daß diese Glieder durch eine Feder miteinander verbunden
und als unmittelbar an dem Einstellarm angebrachte Klinken mit Sperrflächen ausgebildet
sind, von denen die einen Flächen in der Ausgangsstellung und die anderen Flächen
nach Einstellung des Einstellarmes entsprechend der gedrückten Betragstaste oder
nach Verstellen der einen Klinke durch den Nullanschlag zusammenwirken, und daß
die Klinken bei Anlaufen der einen gegen den Fuß der gedrückten Taste oder gegen
den Nullanschlag sich gleichläufig entgegen dem
Uhrzeigersinn so
bewegen, daß die andere Klinke aus der Einstellstange ausrückbar ist, und die Einstellstange
bei der Rückführung des Einstellarmes in die Ausgangslage die andere der Klinken
und die eine Klinke gleichläufig im Uhrzeigersinn in die Ausgangsstellung zurückbewegt.
-
Die Erfindung wird nachstehend in einem Ausführungsbeispiel an Hand
der Zeichnung erläutert, und zwar zeigt Fig. i eine Seitenansicht einer Betragstastenbank
mit dem Einstellmechanismus in normaler Ausgangsstellung, Fig. 2 eine der Fig. i
ähnliche Ansicht, in der jedoch die »7«-Betragstaste gedrückt und der Einstellmechanismus
in einer Zwischenstellung ist, Fig. 3 den Mechanismus in der Stellung, die er einnimmt,
wenn die Einklinkvorrichtung unter der Steuerung der gedrückten Taste festgestellt
ist und der Antriebsmechanismus seinen einleitenden Antriebshub vollendet hat, Fig.
4 eine Einzelansicht der Klinke in Normalstellung und Fig. 5 eine Ansicht des Nullanschlags
in Normalstellung.
-
Die Tasten i jeder Betragsbank sind in einem Tastenrahmen befestigt,
der durch die Stangen 5 und 6 von den Maschinenseitenwänden (nicht gezeigt) abgestützt
wird.
-
Jede Taste i trägt einen Stift 2, der in den Schlitzen 3 einer kombinierten
Führungs- und Ausrichtplatte 4 geführt wird.
-
Ein für Hin- und Herbewegung eingerichteter Schieber 7 (s. besonders
Fig. 2 und 3) stützt sich mittels eines Schlitzes 77, in welchen ein Stift 78 des
Tastenrahmens ragt, auf diesem Stift ab. In dem Schieber 7 befinden sich für jeden
der Stifte 2 Kurvenschlitze 79, durch die der Schieber 7 aufwärts bewegt wird; wenn
eine Betragstaste i gedrückt wird.
-
Eine zwischen dem Schieber 7 und dem Tastenrahmen eingehängte Feder
8 (Fig. i) hält den Schieber in der in Fig. i gezeigten Lage.
-
Am unteren Ende des Schiebers 7 befindet sich ein Ansatz 9, der, wenn
die Teile in Ausgangsstellung (wie in Fig. i und 5) sind, mit einer Fläche io eines
Nullanschlags ii zusammenarbeitet, welcher sich auf einem am Tastenrahmen befestigten
Stift i2 drehbar abstützt.
-
Auf einer Welle 15 ist ein Finger 14 befestigt, der mit einem Stift
13 des Nullanschlags i i zusammenarbeitet und die gedrückten Tasten freigeben kann.
-
Das obere Ende des Nullanschlags i i trägt einen Stift 16, der mit
dem Finger 17 einer Klinke 18 zusammenarbeitet, die drehbar auf einem Stift 18o
eines lose auf der Hauptwelle i5o angebrachten Einstellarmes 2o (Fig. 2 und 3) befestigt
ist.
-
Auf einem anderen Stift 23 des Einstellarms 2o ist eine Kupplungsklinke
22 drehbar angebracht. Eine zwischen dem Stift ig der Klinke 18 und dem Stift 21
der Kupplungsklinke 22 gespannte Feder Zoo hält die Fläche 24 der Klinke 18 gegen
die Fläche 25 der Kupplungsklinke 22 (Fig. 4) ; die Uhrzeigerbewegung der Klinke
18 wird durch ihren Stift 64 begrenzt, der sich gegen den Einstellarm 2o (Fig. 2
und 3) legt.
-
Wenn sich die Teile in der in Fig. i gezeigten Ausgangsstellung befinden,
liegt eine Ausnehmung 26 der Kupplungsklinke 22 an der Einstellstange 27 an, die
den Kupplungsklinken aller Tastenbänke gemeinsam ist und von einem Paar von lose
auf der Maschinenhaupt-welle i5o angebrachten Armen 28 getragen wird (nur einer
gezeigt).
-
Der Hauptwelle 150 wird bei jedem Maschinengang in bekannter Weise
eine vollständige Uhrzeigerumdrehung erteilt.
-
An dem Arm 28 ist durch einen Stift 29 drehbar ein Verbindungsglied
3o angelenkt, das an seinem oberen Ende durch den Stift 31 mit dem auf der Achse
33 gelagerten Hebel 32 verbunden ist. Das andere Ende des Hebels 32 ist durch den
Stift 34 drehbar mit dem Lenker 35 verbunden, der eine Ausnehmung 36 aufweist, in
die die Nabe 36o der Hauptwelle i5o ragt, um den Lenker 35 zu führen.
-
Der Lenker 35 trägt zwei Rollen 37 und 38, die jeweils mit einem Paar
von auf der Hauptwelle 15o befestigten Schubkurvenscheiben 39 und 4o zusammenarbeiten.
-
Auf der Achse 33 ist ferner ein Anzeigereinstellsegment 41 bekannter
Konstruktion angebracht, welches durch ein Verbindungsglied 42 mit dem Sichelhebel
44 durch einen Stift 43 verbunden ist. Der Sichelhebel 44 ist durch einen Stift
45 am unteren Ende des Einstellarms 2o befestigt. Die gekrümmte Innenfläche 46 des
Hebels 44 arbeitet mit der Nabe 47 des Einstellarms 2o zusammen.
-
Die Zähne des Segments 41 kämmen mit dem an der Anzeigetrommel 149
befestigten Zahnrad 48. Durch einen Stift 50 ist das untere Ende des Einstellarms
2o mit einemVerbindungsglied49 verbunden, das durch den Stift 51 drehbar an das
Addierwerkseinstellsegment 52 angelenkt ist. Die Zähne des letzteren kämmen mit
dem Zwischenrad 53, das seinerseits mit einem am Addierwerksrad 55 befestigten Zahnrad
54 im Eingriff steht.
-
Der Einstellarm 20 ist an seiner Vorderseite als Zahnsegment ausgebildet,
welches mit dem Typeneinstellzahnrad (nicht gezeigt) im Eingriff steht.
-
Auf der Hauptwelle i5o ist eine Schubkurvenscheibe 58 (Fig. z) befestigt,
die mit einer an einem Hebel 6o angebrachten Rolle 59 zusammenarbeitet. Der Hebel
6o ist auf einer Welle 61 befestigt, die noch einen Winkelhebel 6-> trägt, an dem
eine Rolle 63 befestigt ist welche mit der Außenfläche des Sichelhebels 44 zusammenarbeitet.
-
Nachstehend wird ein Maschinengang beschrieben, bei welchem eine dem
Wert »7« entsprechende Betragstaste i gedrückt ist (Fig. 2 und 3).
-
Durch das Drücken der entsprechenden Taste i wird durch das Zusammenwirken
des Stiftes 2 mit dem zugeordneten Schubkurvenschlitz des Schiebers 7 dieser aufwärts
bewegt und der Ansatz 9 aus der Bahn der Fläche io des Nullanschlags i i entfernt,
woraufhin eine Feder (nicht gezeigt) .den Nullanschlag i i im Gegenzeigersinn schwenkt
und seinen Stift 16 aus der Bahn des Fingers 17 der
Klinke 18 entfernt.
Die Gegenzeigerbewegung des Nullanschlags i i bewegt die Sperrfläche 69 desselben
(Fig. 2 und 3) unter dem Ansatz 9 des Schiebers 7 . und verhindert dadurch eine
Rückkehrbewegung des letzteren, wodurch die Taste »7« in gedrückter Stellung gesperrt
ist. Der hohe Teil des Schiebers 7 zwischen den Schubkurvenschlitzen wird unter
die Stifte 2 der nicht gedrückten Tasten bewegt, wodurch deren Eindrücken verhindert
wird.
-
Die Inbetriebsetzung der Maschine entweder mittels Handkurbel oder
Motors bewirkt, daß die Hauptwelle i 5o, wie bereits erwähnt, im Uhrzeigersinn gedreht
wird. Dadurch wird der Lenker 35 von den Schubkurvenscheiben 39 und 4o aus über
die Rollen 37 und 38 nach links bewegt (wie Fig. i zeigt) und folglich der Hebel
32 im Uhrzeigersinn geschwenkt, so daß das Verbindungsglied 3o den Arm 28 ebenfalls
im Uhrzeigersinn schwenkt.
-
Sobald sich der Arm 28 im Uhrzeigersinn dreht, kommt die Einstellstange
27 in Anlage mit der überliegenden Fläche 26 der Kupplungsklinke 22. Da die Kupplungsklinke
22 und die Klinke 18 zu diesem Zeitpunkt, wie vorher erwähnt, keine gegenseitige
Bewegung durchführen können, wird auch der Einstellarm 2o im Uhrzeigersinn gedreht.
-
Fig.2 zeigt den Mechanismus in einer Stellung kurz bevor der Finger
17 der Klinke 18 den Stift 2 der gedrückten Taste »7« berührt.
-
Der Einstellarm 2o setzt seine Uhrzeigerbewegung unter dem Einfluß
der Einstellstange 27 fort, bis der Finger 17 der Klinke 18 am Stift :z der gedrückten
Taste »7«, wie in Fig. 3 gezeigt, anschlägt.
-
Die weitere Uhrzeigerbewegung des Einstellarms 2o bewirkt jedoch,
daß die Klinke 18 um ihren Stift i8o im Gegenzeigersinn geschwenkt wird, wodurch
die Feder 2oö gespannt wird, bis unter dieser Wirkung die Fläche 24 der Klinke 18
aus dem Bereich der Fläche 25 der Kupplunpklinke 22 gelangt, woraufhin die Druckkraft
der Einstellstange 27 und die Zugkraft der Feder Zoo die Kupplungsklinke 22 um ihren
Stift 23 im Gegenzeigersinn schwenkt bis eine Fläche 65 unter einer Kerbung 66 der
Klinke 18 einschnappt.
-
Die Gegenzeigerbewegung der Klinke 18 bewirkt, nachdem diese
den Stift 2 der gedrückten Taste »7« berührt hat, daß der Stift 64 in eine zugeordnete
Kerbe einer Reihe von Ausrichtkerben 67 der Führungs- und Ausrichtplatte 4 einrückt.
Durch das Zusammenwirken der Flächen 65 und 66 wird die Klinke 18 und somit der
Einstellarm 2o in verstellter Lage gehalten.
-
Die Gegenzeigerbewegung der Kupplungsklinke 22 entklinkt diese aus
der Einstellstange 27, wonach dieselbe ihre Uhrzeigerbewegung fortsetzt, bis sie
die in Fig. 3 gezeigte Stellung erreicht.
-
Wenn die vorherige Einstellung von niedrigerem Wert war als die gegenwärtige,
bewirkt die Einstellbewegung des Einstellarms 20 im Uhrzeigersinn - bis dieser von
der gedrückten Taste »7« angehalten wurde -, daß der Sichelhebel44 um den Stift
45 im Gegenzeigersinn geschwenkt wird. Die Schubkurvenscheibe 58 ist so beschaffen,
daß sie, nachdem der Einstellarm 2o angehalten wurde, mit der Rolle 59 zusammenarbeitet
und die Hebel 6o und 62 im Gegenzeigersinn schwenkt, woraufhin die Rolle 63 mit
der Außenfläche des Sichelhebels 44 in Anlage kommt und ihn um seinen Drehpunkt
45 im Gegenzeigersinn bewegt, bis die Innenfläche 46 des Sichelhebels 44 an der
Nabe 47 des Einstellarms 2o anliegt. Da das Anzeigereinstellsegment 41 mit dem Sichelhebel
44 verbunden ist, wird es auf eine dem Bewegungsausmaß des besagten Sichelhebels
entsprechende Stellung eingestellt, wodurch auch die Anzeigetrommel 149 über das
Zahnrad 48 eingestellt wird.
-
Während der Einstellbewegung des Einstellarms 2o stellen seine mit
dem Typeneinstellzahnrad 57 zusammenarbeitende Zähne 56 das zugeordnete Typenrad
ein.
-
Wenn die frühere Einstellung des Einstellarms 20 von höherem Wert
als die gegenwärtige war, dreht sich der Sichelhebe144, sobald der Einstellarm 2o
sich im Uhrzeigersinn bewegt, um die Nabe 47 im Uhrzeigersinn, wodurch, das Verbindungsglied
42 das Anzeigereinstellsegment 41 im Uhrzeigersinn schwenkt und die Anzeigetrommel
149 auf die »7«-Stellung bewegt. Nachdem der Einstellarm 2o die Anzeigetrommel 149
und das Typeneinstellzahnrad 57, wie oben beschrieben, eingestellt hat, ermöglicht
die weitere Uhrzeigerbewegung der Hauptwelle 15o den Hebeln 6o und 62, daß sie von
einer Feder (nicht gezeigt) im Uhrzeigersinn in ihre Ausgangsstellung zurückgebracht
werden.
-
Während der weiteren Bewegung der Hauptwelle 15o bringen die Schubkurvenscheiben
39 und 4o (Fig. i) den Lenker 35 nach rechts in die in dieser Figur gezeigte Stellung
zurück, wodurch die Einstellstange 27 im Gegenzeigersinn bewegt wird. Während dieser
Gegenzeigerbewegung berührt die Einstellstange 27 (Fig. 3) die Fläche 68 der Kupplungsklinke
22, jedoch ist zu diesem Zeitpunkt die Klinke 18 noch gegen jede durch ihr Zusammenwirken
mit dem Stift 2 verursachte Uhrzeigerbewegung gesperrt. Die weitere Bewegung der
Einstellstange 27 bewirkt jedoch, daß der Einstellarm 20 seine Rückstellbewegung
im Gegenzeigersinn beginnt und die Klinke 18 von dem Stift 2 entfernt. Unmittelbar
danach wird die Kupplungsklinke 22 durch die Druckkraft der Einstellstange 27 gegen
die Fläche 68 der Kupplungsklinke 22 im Uhrzeigersinn geschwenkt, wodurch die Fläche
65 aus der Anlage mit der Einkerbung 66 der Klinke 18 bewegt wird. Nach dieser Trennung
wird die nun von dem Stift 2 entfernte Klinke 18 von der Feder 200 im Uhrzeigersinn
in die in Fig. i gezeigte Stellung geschwenkt, woraufhin die Fläche 24 wieder mit
der Fläche 25 der Kupplungsklinke 22 in Zwischensperrverbindung kommt. Die weitere
Gegenzeigerbewegung der Einstellstange 27 bringt nun auch den Einstellarm 2o in
seine in dieser Figur gezeigte Ausgangsstellung zurück.
-
Während der Rückstellbewegung des Einstellarms 2o dreht sich der Sichelhebel
44 um den Stift 43 leer im Gegenzeigersinn und beläßt die Anzeigetrommel 149 in
der Lage, in die es eingestellt wurde.
Nahe dem Ende des Maschinenganges
schwenkt eine Schubkurvenscheibe (nicht gezeigt) der Hauptwelle iSo, über eine passende
Verbindung mit der Welle 15, letztere im Gegenzeigersinn und dann im Uhrzeigersinn.
Bei der Gegenzeigerbewegung der Welle 15 wird der Finger 14 in ähnlicher Weise bewegt
und schwenkt den Nullanschlag-ii im Uhrzeigersinn in seine Ausgangsstellung zurück,
wodurch die daran befindliche Fläche 69 (Fig. 2) aus der Bahn des Anschlages 9 des
Schiebers 7 bewegt wird. Der Schieber 7 wird von der Feder 8 (Fig. i) abwärts in
seine Ausgangsstellung zurückgebracht, wodurch die Taste »7« wieder zurückspringen
kann.
-
Sobald der Schieber 7 sich abwärts bewegt, wird der daran befindliche
Ansatz 9 vor die Fläche io des Nullanschlags ii bewegt. Der Finger 14 wird bei seiner
Uhrzeigerrückkehrbewegung von dem Stift 13 des Nullanschlags i i entfernt, worauf
letzterer durch seine Feder im Gegenzeigersinn so weit bewegt wird, bis die Fläche
io des Nullanschlags i i den Ansatz 9 an dem Schieber 7 berührt und die Nullanschlagklinke,wie
in Fig. i gezeigt, in ihrer Ausgangsstellung hält.
-
Kurz vor der bei Beginn des Maschinenganges stattfindenden Uhrzeigerbewegung
der Einstellstange 27 werden das Zwischenzahnrad 53 und das Addierwerksrad 55 in
bekannter Weise geschwenkt, so daß ersteres mit dem Addierw erkseinstellsegment
52 in Eingriff kommt. Durch das Einstellen des Segments durch das Verbindungsglied
49 während der Uhrzeigerbewegung des Einstellarmes 2o überträgt es einen der gedrückten
Betragstaste i entsprechenden Betrag auf das Addierwerksrad 55.
-
Wenn keine Taste i gedrückt worden ist, bleibt die \?ullklinke i i
in der in Fig. i gezeigten Stellung, so- daß, wenn der Einstellarm 2o seine Uhrzeigerbewegung
beginnt, der Stift 16 des Nullanschlags i z mit dem Finger 17 der Klinke 18 in Anlage
kommt und dadurch letztere im Gegenzeigersinn schwenkt, wodurch die Kupplungsklinke
22 von der Einstellstange 27 nicht mitgenommen werden kann. Die Maschine setzt ihre
Bewegung in der oben. beschriebenen Weise fort und stellt die Anzeigetrommel 149,
das Typeneinstellzahnrad 57 und das Addierwerksrad 55 auf Null ein.