DE94609C

DE94609C -

Info

Publication number: DE94609C
Application number: DENDAT94609D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Flaschenverschlufs, welcher speeiell dort angebracht ist, wo ein schnelles leichtes Oeffnen und Schliefsen von Flaschen oder Behältern erzielt werden soll und wobei dieselben hermetisch verschlossen werden müssen. . Die ganze Anordnung kann bequem und sicher,mit einer Hand bedient werden, wobei nur der Prefshebel bewegt zu werden braucht. Hierbei kommt das Prefsorgan nicht mit dem oberen Theil der Kapsel in Berührung. Die Reinigung des Verschlusses kann in der einfachsten Weise erfolgen.

Auf beiliegender Zeichnung ist die Erfindung in näherer Weise zur Darstellung gebracht, und es erklärt sich die constructive Einrichtung und die Wirkungsweise aus Folgendem:

In Fig. ι ist der Verschlufs in geschlossenem Zustande, und zwar im Schnitt durch den Flaschenhals und Verschlufspfropfen dargestellt.

Fig. 2 zeigt denselben in Ansicht in geschlossenem,

Fig. 3 in geöffnetem Zustande.

Die Metallkapsel α trägt in ihrem Innern eine elastische Scheibe aus Kautschuk, Kork oder dergl., ist an ihrer Oberfläche nach aufwärts gebogen und trägt hierselbst ein u-förmig gebogenes Metallstück c, welches mit der Kapsel c vernietet und an seinen beiden seitlichen Theilen mit Oesen versehen ist. In diese Oesen fassen scharnierartig die beiden Zapfen c, welche seitlich am Ende eines besonders gestalteten Hebels angeordnet sind, dessen einer Hebelarm in der in Fig. 2 und 3 ersichtlichen Weise gebogen ist. Der Hebel ist aus einem Metallstreifen gebildet und ist um den Bügel Z, der mit seinen beiden Enden in zwei entsprechende Löcher am Flaschenhals eingeklemmt ist, drehbar angeordnet, indem er an dieser Stelle ösenartig umgebogen ist. Um die Flasche zu öffnen, wird der Hebel/gehoben, so dafs er sich um den Bügel / dreht; um eine vollständige Drehung um denselben zu verhindern, ist der Hebel f auf beiden Seiten ausgeschnitten, und mit den dadurch gebildeten Vorsprüngen bei i legt er sich gegen das entsprechend gebogene Stück des Bügels /. Infolge dieser Einrichtung bleiben beim Oeffnen der Flasche die Verschlufselemente in der in Fig. 3 gezeichneten Stellung. Um die Flasche zu, schliefsen, genügt es, den Hebel f nach vorn zu drehen. Beim Verschliefsen gleitet die Kapsel durch den Hebeldruck am Flaschenhals entlang und preist den Kautschukpfropfen dicht an die Flaschenmündung.

Claims

Patent-Anspruch:

Flaschenverschlufs, bei welchem eine im Innern mit einer Dichtungsscheibe versehene Metallkapsel α mittelst einer Hebelvorrichtung auf die Flaschenmündung geprefst wird, gekennzeichnet durch mittelst seitlicher Ausschnitte am Hebel f gebildete Vorsprünge i, mit welchen sich der Hebel f beim Oeffnen des Verschlusses gegen den entsprechend gestalteten Bügel Z legt, zum Zwecke, eine vollständige Drehung des Hebels zu verhindern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

BERLIN. GEDRUCKT IN DER REICHSDRUCKEREI.