DE944596C

DE944596C - Rueckblickspiegeleinrichtung fuer Kraftfahrzeuge od. dgl.

Info

Publication number: DE944596C
Application number: DEH20907A
Authority: DE
Inventors: Kurt Cziptschirsch; Gerhard Herr
Original assignee: Gebrueder Happich GmbH
Current assignee: Johnson Controls Interiors GmbH and Co KG
Priority date: 1954-07-20
Filing date: 1954-07-20
Publication date: 1956-06-21

Description

Rückblickspiegeleinrichtung für Kraftfahrzeuge od. dgl. Die Erfindung betrifft eine Rückblickspiegeleinrichtung für Kraftwagen od. dgl. mit einem den Spiegel tragenden Arm, der an einer im Fahrzeuginnern angeordneten Tragplatte befestigbar ist.
Es ist bekannt, zum Zwecke der Vermeidung einer Blendwirkung den durch eine Kippachse und Rasten von einer Tragplatte gehaltenen Spiegel ohne besondere Kraftanwendung und Aufmerksamkeit aus der Gebrauchsstellung heraus um einen bestimmten, durch Anschläge, begrenzten Winkel wegzukippen und ihn nach Wegfall der Blendungsursache in die ursprüngliche Einstellung zurückzukippen.
Bei Unfällen des Fahrzeuges kommt es häufig vor, daß ein Insasse des Wagens mit seinem Kopf gegen den Spiegel stößt, weil dieser im allgemeinen in Kopfhöhe innerhalb des Wagens befestigt ist. In diesem Fall werden zufolge der starren, durch die Anschläge gegebenen Halterung leicht Verletzungen verursacht, insbesondere wenn es zum Zerbrechen des Spiegels oder seines Haltearmes kommt.
Die Erfindung bezweckt nun, zwecks Vermeidung solcher Unfallverletzungen die Rückblickspiegeleinrichtung so auszubilden, daß ein leichtes Ausweichen und gegebenenfalls ein Herausspringen des Spiegelarmes aus der Befestigung bei gewaltsamen Anstoß eintritt.
Zu diesem Zweck ist gemäß der Erfindung der Spiegelarm an der Tragplatte nur durch an sich bekannte federnde Rasten gehalten, die den Spiegelarm bei seiner Bewegung aus der Festhaltelage heraus freigelben. Hierdurch wird ein Unfallschutz erzielt.
Damit nun eine solche Einrastvorrichtung nicht aufträgt, sondern die gesamte Spiegelbefestigung glatte und nicht vorstehende Kanten aufweist, wird gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung der Spiegelarm mit einem Fuß versehen, der in eine Ausnehmung der Tragplatte paßt.
Eine einwandfreie und leicht herbeizuführende Einrastung kann nun durch eine Dreipunktanlage zwischen Spiegelfuß und Tragplatte erzielt werden, indem erfindungsgemäß dein Fuß und entsprechend auch die Ausnehmung in der Tragplatte T-Form besitzen, wobei in den Schenkelenden des Fußes an sich bekannte unter Federwirkung stehende Rastkugeln lagern, die in entsprechende Rastkörner eintreten, welche in den Wandungen der Tragplattenausnehmung angebracht sind.
Bei einer solchen einrastenden Verbindung läßt sich aber auch mit einfachen Mitteln eine Verstellung des Spiegels erzielen, ohne daß eine Ausrasteng erfolgt. Im allgemeinen ist eine solche Spiegelverstellung nur durch Vor- oder Rückwärtsschwenken des Spiegels möglich. Diese Verschwenkung kann erfindungsgemäß dadurch erreicht werden, daß für die in dem T-Steg des Spiegelfußes gelagerte Rastkugel zwei unterein andenliegende Körner vorgesehen sind.
Der Erfindungsgegenstand ist in den Zeichnungen in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt Abb. I eine Vorderansicht, Abb. 2 eine Seitenansicht, Abb. 3 einen Schnitt der Rückblickspiegeleinrichtung.
Der Spiegel I ist in dem Arm 2 befestigt. Dieser Arm 2 besitzt einen Fuß 3, der fest mit dem Arm 2 verbunden ist. Dien Fuß 3 hat T-Form mit den Schenkeln 4, 5 und dem Steg 6. In dem Enden dieser Schenkel lagern die Rastkugeln 7, 8 und 9, die jede unter dem Einfluß einer Fedeir Io stehen.
Die Tragplatte II, die die Befestigungslöcher I2 aufweist, ist mit einer Ausnehmung I3 versehen, in die der Fuß 3 möglichst mit Spiel eintritt. Diese Ausnehmung ist entsprechend der T-Form des Fußes ausgeführt.
In den Wandungen I4, I5 und I6 dieser Ausnehmung befinden sich körnerförmige Vertiefungen I7, in die die Kugeln 7, 8 und 9 eintreten. In den Wand I6 befindet sich außer dem Körner I7 noch ein weiterer Körner I8, der unterhalb des Körners I7 liegt, so daß es möglich ist, den Spiegel I um die von dien Kugeln 7, 8 gebildete Achse in Richtung des Pfeiles I9 zu schwenken und die Kugel 9 in die Rast I8 eintreten zu lassen.
Stößt jetzt jemand mit Gewalt an den Spiegel oder Arm, so springt der Fuß aus seiner Verrastung heraus und löst sich dadurch von der Tragplatte II.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Rückblickspiegeleinrichtung für Kraftfahrzeuge od. dgl. mit einem den Spiegel tragenden Arm, der an einer im Fahrzeuginnern angeordneten Tragplatte befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiegelarm (2) an der Tragplatte (II) nur durch an sich bekannte federnde Rasten (7, 8, 9, Io und I7) gehalten wird, die den Spiegelarm bei seiner Bewegung aus der Festhaltelage heraus frei geben.
2. Rückblickspiegeleinrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiegelarm (2) mit einem Fuß (3) versehen ist, der in eine Ausnehmung (I3) der Tragplatte (II) paßt.
3. Rückblickspiegeleinrichtung nach den Ansprüchen I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (3) und entsprechend auch die Ausnehmung (I3) T-Form besitzen und in den Schenkelenden (4, 5, 6) des Fußes an sich bekannte, unter Federwirkung stehende Rastkugeln. (7, 8, 9) lagern, die in entsprechende Rastkörner (r7) eintreten, welche in den Wandungen (i4, 15, 16) der Ausnehmung angebracht sind. -4. Rückblickspiegeleinrichtung nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß für die .in dem T-Steg (6) dies Spiegelfußes gelagerte Rastkugel (9) ein zweiter Körner (z8) für eine weitere Festhaltelage des Spiegels vorgesehen ist. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 802 789.