DE943995C

DE943995C - Finger moistener

Info

Publication number: DE943995C
Application number: DEA18565A
Authority: DE
Inventors: Dr Michele Leonello Agrifoglio
Original assignee: MICHELE LEONELLO AGRIFOGLIO DR
Current assignee: MICHELE LEONELLO AGRIFOGLIO DR
Priority date: 1952-12-24
Filing date: 1953-08-09
Publication date: 1956-06-07

Description

Fingeranfeuchter Die Erfindung betrifft einen. Fingeranfeuchter mit einem in einer Fassung oder Sockel sitzenden (Anfeuchter aus porösem Material, beispielsweise einem. Autfeuchteschwamm, und einem zur Aufnahme von Wasser bestimmten und mit einer. Nachfülleinrichtung versehenen, mit dem Anfeuchter durch Kanäle, Bohrungen, Leitungen od. dgl. in, Verbindung stehenden, unmittelbar unterhalb des Anfeuchters angeordneten., mit der Fassung aus. einem Stück bestehenden Behälter.Finger moistener The invention relates to a. Finger moistener with a humidifier made of porous material, e.g. one. Moisture sponge, and one designed to absorb water and with one. Refill device provided with the humidifier through channels, bores, lines or the like in, connected, arranged directly below the humidifier., with the frame. a piece of existing container.

Die üblichen FingeT.anfeuchter bestehen aus einem in einer Fassung oder einem Sockel sitzenden Schwamm, der von Zeit zu Zeit mit Wasser getränkt wird. Derartige Fingeranfeuchter weisen eine Reihe von Nachteilen auf. Der Schwamm trocknet verhältnismäßig rasch aus, so daß der Fingeranfeuchter meistens, wenn er benötigt wird, trocken ist. Dadurch wird der Gebrauchswert des Fingeranfeuchters stark vermindert. Der Schwamm kann nicht gleichmäßig und regelmäßig angefeuchtet werden. Manchmal ist der Schwamm zu feucht, so daß bei der Benutzung überschüssiges Wasser überläuft und beispielsweise den Arbeitstisch und die auf ihm liegenden. Papiere, Dokumenrte od. dgl., verschmutzt. Beim Anfeuchten des Schwammes. wird meistens auch der Sockel oder die Fassung mit angefeuchtet, die dann' zur Vermeidung von Verschmutzungen sorgfältig gesäubert. werden müssen. Durch das häufige Anfeuchten des Schwammes geht Arbeitszeit verloren.The usual FingeT humidifiers consist of one in a socket or a base-mounted sponge that is soaked with water from time to time. Such finger moisteners have a number of disadvantages. The sponge dries relatively quickly, so that the finger humidifier mostly when it is needed becomes, is dry. This greatly reduces the practical value of the finger moistener. The sponge cannot be moistened evenly and regularly. Once in a while if the sponge is too damp so that excess water overflows during use and for example the work table and those lying on it. Papers, documents or the like, dirty. When moistening the sponge. is usually also the base or the frame is moistened with it, which then 'to avoid soiling carefully cleaned. Need to become. Due to frequent moistening working time is lost on the sponge.

Es sind weiterhin Fingeranfeuchter bekannt, die in Form einer kleinen Flasche, die mirt einem Stöpsel aus Schwamm od. dgl. verschlossen .ist oder die in Form eines kleinen Behälters gehalten sind, der an seiner Oberseite eine Fassung aufwehst, in der ein Schwamm od.,dgl. sitzt. Das zur Befeuchtung des Schwammes vorgesehene Wasser befindet sich dabei im Innern der Flasche oder des Behälters und wird dem Schwamm durch Kippen des gesamten Anfeuchters zugeführt. Es isst jedoch auch bei diesen Vorrichtungen nicht möglich, eine einwandfreie Dosierüng der beigegebenen Wassermenge und damit eine gleichmäßige und. gleichbleibende Anfeuchtung des Schwammes zu erreichen. Der Schwamm ist also entweder zu feucht oder zu trocken, wodurch der Gebrauchswert der Vorrichtung stark herabgesetzt wird. Außerdem besteht bei dem Kippen des Anfeuchters die Gefahr, daß das Wasser aus dem Anfeuchter heraustritt und Aden Arbeitstisch beschmutzt. .There are also known finger moisteners in the form of a small Bottle that is closed with a sponge stopper or the like or that are held in the form of a small container that has a socket on its top wehst, in which a sponge od., like. sits. The one provided for moistening the sponge Water is located inside the bottle or container and is used by the Sponge fed by tilting the entire humidifier. However, it also eats at These devices do not allow proper dosing of the included Amount of water and thus an even and. constant moistening of the sponge to reach. The sponge is either too damp or too dry, which causes the Use value of the device is greatly reduced. In addition, the Tilting the humidifier runs the risk of the water leaking out of the humidifier and aden worktable soiled. .

Weiterhin sind Fingeranfeuchter bekanntgeworden, bei denen. der Behälter für das beizugebende Wasser oberhalb des in einer Fassung gehaltenen Schwammes od. @dg1. angeordnet und durch Kanäle, Bohrungen, Leitungen od. dgl-. mit der Fassung verbunden ,ist. Die Dosierung der dem Schwamm zuzuführenden Wassermenge-eifolgt-bei.diesen Fingeranfeuchtern durch Lösen einer an dem Oberteil des Behälters angeardnieten und eine Luftzuführung abdeckenden Kappe oder Stellschraube. Da es sich beim Lösen dieser Kappe oder der Stellschraube jedoch keineswegs überblicken läßt, wieviel und; wie schnell dass Wasser dem Schwamm zufließt, . isst auch bei derartig ausgebildeten Fingeranfeuchtern' die Dosierung der beizugebenden Wassermenge nur sehr schwer möglich. Darüber hinaus ist keineswegs die Gewähr gegeben, daß die Kappe oder die Stellschraube auch tatsächlich die Luftzuführung vollkommen abschließt, so -daß kein Wasser nachzuströmen vermag.Furthermore, finger humidifiers have become known in which. the container for the water to be added above the sponge held in a socket od. @ dg1. arranged and od through channels, bores, lines. with the frame connected is. The dosage of the amount of water to be supplied to the sponge follows-this Finger moistening by loosening one of the rivets attached to the top of the container and an air supply cap or set screw. As it is when solving However, this cap or the adjusting screw by no means gives an overview of how much and; how fast that water flows to the sponge,. eats even with such trained people Finger moistening 'the dosage of the amount of water to be added is very difficult. In addition, there is no guarantee that the cap or the set screw also actually completely closes off the air supply so that no water flows in able.

Um eine genaue Dosierung der- beizugebenden Wassermenge zu ermöglichen, .hat man schließlich noch eine entgegen -Federwi.rkung zu betätigende Vorrichtung zum Anfeuchten der Finger geschaffen, die mit-einem Förderkolben und einem Rückschlugventil versehen ist. Eine solche Vorrichtung -ist jedoch verhältnismäßig kompliziert, so däß sie sich praktisch nur für Einrichtungen mit größeren Abmaßen eignet. Außerdem sind ihre Herstellungskosten zu. hoch, um eine Massenanfertigung zu. rechtfertigen.. ' -Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fingeranfeuchter zu schaffen, bei; dem die oben angegebenen Nachteile -vermieden worden sind und der sich verhältnismäßig.einfach und billig herstellen läßt.In order to enable an exact dosage of the amount of water to be added, Finally, there is also a device to be operated against the spring action for moistening the fingers created with a delivery piston and a non-return valve is provided. Such a device, however, is relatively complicated, see above that it is practically only suitable for facilities with larger dimensions. aside from that are their manufacturing costs too. high to mass production too. justify.. The object of the invention is to create a finger moistener, at; which the above-mentioned disadvantages have been avoided and which is relatively simple and can be produced cheaply.

Dieses wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß in dem Boden oder in einer der Wände des dem Fingeranfeuchter zugeordneten Behälters eine elastische,. als Membran ausgebildete Fläche vorgesehen ist, mittels deren .sich durch Eindrükken derselben das Fassungsvermögen des Behälters verkleinert und damit. das sich in dem Behälter befindliche Wasser zu dem anzufeuchtenden Schwamm pumpen läßt. Dabei ist insbesondere die Anordnung der Membran an dem Boden :des Behälters insofern vorteilhaft, als die Membran bei dem Taufenden 'Gebrauch des Fingeranfeuchters gegen eine unbeabsichtigte Berührung geschützt ist. -Die zur Verbindung des Behälterinneren mit dem den Anfeuchter bildenden, Schwamm vorgesehene Leitung besteht zweckmäßig aus einem Rohr, dessen äußeres Ende in -den Anfeuchter` und dessen .inneres Ende in. den unteren Teil, des Behälters mündet. Vorteilhaft ist-das äußere Ende des Rohres seitlich des Anfeuchters zwischen diesem und dessen Fassung so in einer gewissen Höhe oberhalb der. Auflagefläche- des Anfeuchters angeordnet, d'aß nach dem Nachlassen des auf die Membran ausgeübten Druckes der Rest der nach oben gepumpten Flüssigkeit wieder zurückgesaugt wird. Bei einer solchen Anordnung des äußeren Endes des Rohres empfiehlt es sich, daß die seitliche -Innenfläche der Fassung des Anfeuchters einen %ngkanal aufweist, in den das äußere Ende des Rohres einmündet.This is achieved according to the invention in that in the ground or in one of the walls of the container associated with the finger humidifier, an elastic one. designed as a membrane surface is provided, by means of which .sich by pressing the same reduced the capacity of the container and thus. that is in The water in the container can be pumped to the sponge to be moistened. Included is in particular the arrangement of the membrane on the bottom: of the container insofar advantageous as the membrane against the christening 'use of the finger humidifier unintentional contact is protected. -The one to connect the inside of the container with the sponge forming the humidifier line is expedient from a tube, the outer end of which goes into the humidifier and the inner end of which in. the lower part of the container opens. The outer end of the Tube on the side of the humidifier between this and its socket so in a certain way Height above the. Support surface of the humidifier arranged, d'ass after releasing of the pressure exerted on the membrane the remainder of the liquid pumped upwards is sucked back again. With such an arrangement of the outer end of the pipe It is recommended that the side-inner surface of the socket of the humidifier is one Has% ngkanal into which the outer end of the tube opens.

Bei einer anderen. Ausführungsform ist es jedoch auch möglich, d'aß das Rohr mit seinem äußeren Ende unterhallb des Anfeuchters- in, die Auflagefläche für den Anfeuchter mündet.With another. However, embodiment it is also possible d'ass the tube with its outer end under the humidifier, the support surface for the humidifier opens.

Sofern die Abgabefläche des Anfeuchters lotrecht angeordnet ist, ist der Behälter zur Aufnahme des abzugebenden Wassers zweckmäßig oberhalb des Anfeuchters angeordnet, wobei :die Membran vortenlhaft ,indem Verschlußpfropfen des Behälters angeordnet ist.If the dispensing surface of the humidifier is arranged vertically, is the container for receiving the water to be dispensed is expediently above the humidifier arranged, wherein: the membrane is voided by inserting the plug of the container is arranged.

Weitere Merkmale zeigen die in. der Zeichnung beispielsweise dargestellten Ausführungsformen des Gegenstandes der Erfindung. Es zeigt Fig. i einen Axialschnitt eines Fingeranfeuchters. Die linke und die rechte Hälfte der Figur zeigen dabei zwei verschiedene Ausführungsmöglichkeiten, Fng. 2 eine- Draufsicht auf den Fingeranfeuchter gemäß Fig. i in Richtung des Pfeiles II, Fig. 3 einen Axiailschnitt einer weiteren Ausführungsform eines Fingeranfeuchters nach der Linie III-II-I in Fig. q., Fig. q. eine Draufsicht auf den Fingeranfeuchter nach Fig. 3 in Richtung des Pfeiles IV, Fig. 5 einen Axalschnitt einer weiteren Ausführungsform eines Fingeranfeuchters nach der Linie V-V in Fig. 6, .Further features are shown in, for example, those shown in the drawing Embodiments of the subject matter of the invention. It shows Fig. I an axial section a finger moistener. The left and right halves of the figure show it two different execution options, Fng. 2 is a plan view of the finger moistener according to FIG. i in the direction of arrow II, FIG. 3 shows an axial section of another Embodiment of a finger moistener according to the line III-II-I in Fig. Q., Fig. q. a plan view of the finger humidifier according to FIG. 3 in the direction of the arrow IV, FIG. 5 shows an axial section of a further embodiment of a finger humidifier according to the line V-V in Fig. 6,.

Fig. 6 eine Draufsicht auf den Fingeranfeuchter gemäß Fig. 5 in Richtung des Pfeiles VI, Fig: 7 einen Vertikalschnitt einer weiteren Ausführungsform eines Fingeranfeuchters-: Der in den. Fig. i und 2 dargestellte Fingeranfeuchter besteht aus einem zweiteiligen Gehäuse, dessen unterer Teil äil's- Sockel i dient. Der -obere Teil 2 ist auf den Sockel i mittels des Gewindes, 3 aufgeschraubt. Die nach .innen geneigten Ränder des oberen Tei!1es 2: bilden eine Fassung q. für einen als: Anfeuchter dienenden Schwamm 5, der a;uf @ der Auflagefläche 6 der Zwiischenwand 6' zwischen dem in dem Sockel i untergebrachten Behälter 7 für das zuzugebende Wasser und, dem oberen Teil 2 mit der Fassung 4 aufliegt. Die Auflageflächo 6 weist eine Vertiefung 8 auf, in die das obere Ende 9 eines Rohres io .mit kleinem Querschnitt mündet. Das untere Ende i i des Rohres io mündet dicht oberhalb des biegsam oder elastisch ausgebildeten Bodem 12 des Sockels i. Der Boden 12 kann, wie in der linken Hälfte der Fig. i dargestellt, nach innen gezogen sein, so daß ein Steg 13 gebildet wird, auf dem eine elastische Membran 14, beispielsweise ein Gummiblatt, aufliegt, das mittels eines Ringes 15 an den Steg 13 angepreßt ist. Der Boden kann. aber auch, wie auf der rechten Hälfte der Eig. i dargestellt, aus einem ebenen Rundstück 16 bestehen, das durch eine dünne und biegsame Membran-17 fortgesetzt ist.6 shows a plan view of the finger humidifier according to FIG. 5 in the direction of the arrow VI, FIG. 7 shows a vertical section of a further embodiment of a Finger moistener: The one in the. Fig. I and 2 shown finger humidifier consists from a two-part housing, the lower part of which serves as a base. The upper Part 2 is screwed onto the base i by means of the thread 3. The inside inclined edges of the upper part! 1es 2: form a socket q. for one as: humidifier serving sponge 5, the a; uf @ the support surface 6 of the intermediate wall 6 'between to the in the base i accommodated container 7 for the to be added Water and, the upper part 2 with the version 4 rests. The support surface 6 has a recess 8 into which the upper end 9 of a tube io .mit a small cross-section flows out. The lower end i i of the tube io opens just above the flexible or elastically formed bottom 12 of the base i. The bottom 12 can, as in the left Half of Fig. I shown to be drawn inward, so that a web 13 is formed on which an elastic membrane 14, for example a rubber sheet, rests, which is pressed against the web 13 by means of a ring 15. The floor can. but also, as on the right half of the prop. i, made of a flat round piece 16 consist, which is continued by a thin and flexible membrane-17.

Wenn die Membran 14 oder 17 mit dem Finger in Richtung des Pfeiles 18 eingedrückt wird, wird das Fassungsvermögen des Behälters 7 verkleinert, so daß das in dem Behälter befindliche Wasser 'längs des Pfeiles i9 in dem Rohr io nach oben steigt. Auf diese Weise ergießt sich eine kleine Menge Wasser in die Vertiefung B. Der Schwamm 5 nimmt beim Eindrücken mit dem Finger in Richtung des Pfeiles 21 dann das .in der Vertiefung 8 stehende Wasser auf.When the membrane 14 or 17 with your finger in the direction of the arrow 18 is pressed, the capacity of the container 7 is reduced so that the water in the container along the arrow i9 in the pipe io above rises. In this way, a small amount of water will pour into the recess B. The sponge 5 takes in the direction of arrow 21 when pressed with the finger then the .in the recess 8 standing water.

Bei der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsform besteht das Gehäuse 22 ' des Fingeranfeuchters mit dem Sockel i und dem oberen Teil 2 aus einem Stück. In den Boden i2 !des Gehäuses 22 ist eine Membran 14 eingesetzt, die mittels des Ringes 15 an einem Randwulst 23 der Öffnung 24 des Bodens 12 befestigt ist. Das Rohr io mündet mit einer Abbiegung 25 oberhalb der Auflagefläche 6 des Schwammes 5 tarngential in einen kleinen Ringkanal 26. Die Innenfläche der Fassung 4. weist Vorsprünge oder eine Riffelung 27 auf, so daß der Schwamm 5 auch dann festgehalten wird, wenn er nicht fest eingespannt ist. Die Zwischenwand 6' weist eine Gewindebohrung 28 zur Aufnahme eines Einfüllverschlußpfropfens z9 auf. Bei einem Druck auf die Membran 14 in Richtung des Pfeiles 31 steigt das Wasser in Richtung des Pfeiles i9 durch das Rohr io und verteilt sich gleichmäßig über den Umfang des Ringkanals 26 .und feuchtet auf diese Weise -den Schwamm 5 gleichmäßig an.In the embodiment shown in FIGS. 3 and 4, there is the housing 22 'of the finger humidifier with the base i and the upper part 2 one piece. In the bottom i2! Of the housing 22, a membrane 14 is inserted which attached by means of the ring 15 to an edge bead 23 of the opening 24 of the base 12 is. The tube io opens with a bend 25 above the support surface 6 of the Sponge 5 tarngentially in a small ring channel 26. The inner surface of the socket 4. Has projections or a corrugation 27, so that the sponge 5 is also held in place if it is not clamped firmly. The intermediate wall 6 'has a threaded hole 28 to accommodate a filler cap z9. When you press the Membrane 14 in the direction of arrow 31, the water rises in the direction of the arrow i9 through the pipe io and is evenly distributed over the circumference of the ring channel 26 .and moistens the sponge 5 evenly in this way.

Bei der in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsform wird die Membran 14 derart mittels des innerhalb des Randes 13 angeordneten Ringes 15 festgehalten, daß die Außenseite 32 der Membran ,q. sich in, gleicher Ebene mit der ringförmigen Fläche 33 des Bodens 12 befindet. Sofern die M Iembran 14 aus Gummi od. dgl. besteht, ergibt sich der Vorteil, d'aß der Fingeranfeuchter infolge der durch ,den Gummi bedingten Reibung auch auf einer glat= ten Auflagefläche fest aufsitzt und niicht hin- und herrutschen kann. Das Rohr"io ist ferner an einer Muffe 34 des Vsrschlußpfropfens. 29 befestigt. Der Verschlußpfropfen 29 und die Muffe 34 weisen eine axiale Bohrung 35 auf, .die mit den, radialen Bohrungen 36, die das Wasser in den Schwamm 5 brin, gen, in Verbindung steht. In Eig. 7 ist eine Ausführungsform eines Fingeranfeuchters dargestellt,. die mittels Nägel, Niete od. -dgl. 37 an einem vertikal verlaufenden Träger 38 befestigt ist. Der Träger 38 kann. beispielsweise der Tragriemen einer Billettasche eines Straßenbahn- oder Eisenbahnschaffners sein. Diese Ausführungsform weist eine Kammer 39 zur Aufnahme des Wassers auf, das vorzugsweiise bei. horizontal liegendem Fingeranfeuchter nach Herausschrauben des als Schraube ausgebildeten Verschlusses 29 aus dem Gewinde 28 eingefüllt wird. Der Verschluß 29 weist eine Membran 14 auf, die mittels des ,in den Verschluß 29 eingeschraubten Ringes 15 gehalten wird. Das Rohr io erstreckt sich von seinem in der Nähe des Bodens der Kammer 39 mündenden Ende i i bis zu seiner oberhalb des Schwammes 5 liegenden Mündung 41. Die anderen( Teile sind mit denselben Bezugszeichen wie die vorhergehenden Ausführungsformen bezeichnet. Die Wirkungsweise der Ausführungsform nach Fng.7 .ist ebenfalls im wesentlichen dieselbe wie die der vorhergehenden Ausführungsformen.In the embodiment shown in FIGS. 5 and 6, the Membrane 14 held in such a way by means of the ring 15 arranged within the edge 13, that the outside 32 of the membrane, q. in, level with the ring-shaped Surface 33 of the bottom 12 is located. If the membrane 14 is made of rubber or the like, there is the advantage that the finger moistener as a result of the through, the rubber caused friction is also firmly seated on a smooth contact surface and not can slide back and forth. The pipe "io is also on a socket 34 of the closure plug. 29 attached. The plug 29 and the sleeve 34 have an axial bore 35, .the one with the, radial holes 36, which bring the water into the sponge 5, gen, is related. In prop. 7 is one embodiment of a finger moistener illustrated ,. by means of nails, rivets or the like. 37 on a vertical one Carrier 38 is attached. The carrier 38 can. for example the shoulder strap of a Be the ticket pocket of a tram or train conductor. This embodiment has a chamber 39 for receiving the water, which is preferably at. horizontal lying finger humidifier after unscrewing the lock designed as a screw 29 is filled from the thread 28. The closure 29 has a membrane 14, which is held by means of the ring 15 screwed into the closure 29. That Tube io extends from its opening near the bottom of chamber 39 End i i up to its mouth 41 lying above the sponge 5. The other ( Parts are given the same reference numerals as the previous embodiments designated. The mode of operation of the embodiment according to Fig. 7 is also essential the same as that of the previous embodiments.

Die dargestelilten Ausführungsformen können weitgehend abgewan&lt werden. So kann die MembrarL 14 bzw. 17 auch durch einen kleinen, mit einem Rückschlagventil versehenen Kolben ersetzt sein, der so angeordnet ist, @daß das Fassungsvermögen des Behälters verringert werden kann.The illustrated embodiments can largely be varied will. So the membrane L 14 or 17 can also be through a small one with a non-return valve provided piston, which is arranged so @ that the capacity of the container can be reduced.

Claims

PATENT CLAIMS: i. Finger humidifier with a humidifier made of porous material, for example a sponge, and one which is intended to absorb water and is provided with a refill device and is connected to the humidifier through channels, bores, lines or the like. A container which is arranged immediately below the humidifier and consists of one piece with the holder, characterized in that an elastic surface (14, 17) designed as a membrane is provided in the bottom (12) or in one of the walls of the container (7, 39). is.

2. finger moistener according to claim i, characterized in that that the line consists of a tube (io) whose outer end (9, 25, 35, 41) .in the. Humidifier (5) and its inner end (i i) in the lower part of the container (7, 39) opens.

3. finger humidifier according to claims i and 2, characterized in that that the tube (io) with its outer end (25) to the side of the humidifier (5) between this and its socket (4) at a certain height above the support surface (6) of the humidifier (5) opens.

4. finger humidifier according to claims i to 3, characterized characterized in that the lateral inner surface of the socket (4) of the: humidifier (5) has a Rihgkanal (26) into which the outer end (25) of the tube (io) opens.

5. finger humidifier according to claims i and: 2, characterized in that the tube (io) with its outer end (9) below of the humidifier (5) in. the contact surface (6) of the humidifier (5) opens.

6. finger moistener according to claims r to 5, characterized in that the lateral inner surface and / or the upper Edge of the lateral inner surface of the socket (4) of the humidifier (5) a corrugation (27) or retaining lugs.

7. finger moistener according to claims i to 6, characterized characterized that in the rigid outer surface (6) for the humidifier (5) recesses (8) are provided.

8. finger moistener. According to claims i to 7, characterized in that that the membrane (14, 17) is inserted into an opening (23) of the container (7) and by means of a ring (15) which is either under pressure into the opening (23) introduced or by means of a shoulder, a gene wind or the like. On the with the opening (23) provided wall; of the container (7) is attached.

9. finger humidifier according to claim 8, characterized in that the bearing surface (6) of the Anfeuahter9 (5), one with a new plug (29) or the like. closable filling opening. having. ok Finger humidifier according to claim 9, - characterized in that the VerschJuB plug (29) is provided with an axial bore (35), at the inner end of which the pipe (io) is connected in such a way that the free end (ii) of the Pipe (io) rests on the bottom (14) of the container (7), while the outer end of the bore (35) with the supply of water to the humidifier. (5) serving radial bores (36) is in communication. 'ii. Finger moistener according to claims i to iö, characterized in that; that when the dispensing surface, the humidifier (5) is arranged vertically, it is arranged above the container (39) and that the membrane (14) is arranged in its closure plug (29). Cited publications: German Patent No. 290 416; Swiss patents No. 194 477, 253: 273; Austrian Patent No. 6o 493; French patent specification. No. 633 802; U.S. Patent No. 2,413,652.