DE942844C - Rohrverbindung - Google Patents

Description

• Rohrverbindung Es besteht die Aufgabe, eine Luft- und flüssigkeitsdichte Rohrverbindung .herzustellen, die in den einzelnen Rohrschüssen sowohl .allseitig schwenkbar als auch längenveränderlich ist. Rohrleitungen mit solchen Rohrverbindungen werden ,z. B. in den Kohlenstreben von Bergwerken in Verbindung mit einem Fördermittel benötigt, weil das Fördermittel sowohl schlangenförmig als auch geradlinig entlang einer Kohlenfront entsprechend dem fortschreitenden Kohlenabbau verlegt werden muB, wobei auch Sättel und Mulden .zu durchfahren sind, so daß eine .allseitige Schwenkbarkcit in den Rohrverbindungen allein nicht genügt, sondern auch noch Längenänderungen in den Verbindungen benötigt werden. Bekannte Rohrkupplungen zur Lösung dieser Aufgabe besitzen Kupplungselemente aus einem Kugelstück mit Aussparungen und durch den Rohrinnendruck angedrücktem gleitendem Dichtungsring sowie Überwürfen. Solche Kupplungselemente sind schwierig herstelllbar und nicht für alle Zwecke geeignet, weil die Gleitflächen leicht verschmutzen und .zu Undichtigkeiten Veranlassung geben. Auch lösen @sidh beim Verdrehen der Leitungen im Betrieb leicht deren Überwürfe. Es sind auch bereits biegsame Kupplungen mit .kardannscher Auffhängung von Kupplungsteilen bekanntgeworden. Diese ließen jedoch eine axiale Verschiebbarkeit der Rohrschüsse .nicht zu und waren auch insofern im Bergbau nicht zu verwenden, als eine Abdichtung der Rohrverbindung durch einen besonders biegsamen Balg erforderlich war, die außen die Kupplung umgab und daher im Bergbau unter Tage bei den .dort herrschenden rauhen Betriebsbedingungen leicht zerstört würde.
• Die Erfindung verzichtet ebenfalls auf die Verwendung von Kugelgelenken und besteht bei einer Rohrverbindung mit Kardananordnung darin, gegeneinänderstoßende Rohrschüsse in einem zwischengeschalteten erweiterten Rohrstück :durch kardanische Aufhängung axial verschiebbar .und in dem erweiterten Zwischenstück ätseitig schwenkhar auszubilden sowie durch in das erweiterte Rohrstück eingelegte Dichtungsmittel abzudichten. Das erweiterte Zwischenstück kann .dabei mit einem Rahrschuß fest verbunden werden. Das allseitige Schwenken sowie das axialle Verschieben erfolgt zweckmäßig durch Achsstumpfe mit Langlochführung, die kardanartig versetzt zueinander angeordnet werden können. So können z. B. einander gegenüberliegende Achsstümpfe zu anderen, um 9o° ersetzt angeordneten Achsstumpfen an einem einen Röhrschuß umgebenden Ringträger- so befestigt werden, daß jeweils zwei gegenüberliegende Achsstumpfe auf dem einen Ringaußenrnantel und zwei hierzu um 90° versetzte Achsstumpfe auf dem -anderen Ringaußenmantel liegen und die Achsstumpfe jeweils in den zu verbindenden Rohrschüssen oder hiermit in Verbindung stehenden Teilen drehbar gelagert sowie zumindest in den Lagerbetten von zwei Achsstumpfen verschiebbar sind!. So können: z. B. auf einem Rohrschuß zwei kornzentrisch übereinanderliegende Ringe .durch Achsstumpfe schwenkbar gegeneinander befestigt sein, von denen der Außenring im Hinblick auf seine Verbindungsstelle mit dem Innenring versetzt nach außen sich erstreckende Schwenk-Achsstümpfe aufweist, die in dem erweiterten Zwischenstück des. anderen Rohrschusses -bajou-ettvers,chlußarbig ,drehbar gelagert sind. Die Ringe liegen dabei zweckmäßig so, daß sie am Rand des erweiterten Zwischenstücks sich befinden und .der Anschlußschuß in das erweiterte Zwischenstück hineinragt sowie indiesem durch einen Dichtungsring abgedichtet ist, der im erweiterten Zwischenstück gelagert sein. kann und mit einer Lippe am Mantel des eingeschobenen Rohrschusses anliegt.
• Zur weiteren Erläuterung der Erfindung dient die Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes @darstellt. Es zeigt Fig. i die Seitenansicht einer Rohrverbindung mit teilweisem Längsschnitt; Fig. 2 einen Blick in die Rohrkupplung mit geschnittenem Angchlußrohr :und-Fig. 3 Bajonett-Verschluß mit Sperrbolzen.
• Die Rohrverbindung besteht aus einem Röhrschuß, i und :einem Rahrschuß- io. Der Rohrschuß i trägt zwei Ringe :2 und 3, von denen der Außenring 3 mittels. der Aehsstümpfe 4" ,und 4b an dem Innenring .2 so angelenkt ist, daß er in Richtung des Pfeiles 5 schwenkbar ist.. Der Außenring 3 trägt :an. seinem Außenmantel nach außen vorstehende Achsstumpfe 5" und 5b, die drehbar im konisch erweiterten Zwischenstück 9 gelagert und gegenüber den Achsstumpfen 4, und 4b um 9o° versetzt sind. Dadurch ist der Rohrschuß i sowohl um die Achsstumpfe 5" und 51, in Richtung des Pfeiles 7 als auch .um die Achsstümpfie 4Q und 4b in Richtung des Pfeiles 5 allseitig schwenkbar. Die Ringe 2 und 3 sind am Rohrschuß i so angebracht, daß ein über die Ringe hinausreichendes Rohrende 8 in das erweiterte Zwischenstück 9, das am anderen Rohrschuß io befestigt ist, hineinragt. Das konisch erweiterte Zwischenstück 9 trägt auf seinem Innenmantel in einer Nut ii eine Gummidichtung i2 mit ringförmiger Innenlippe r3., die sich gegen den Außenmantel des Rohrschusses i dicht anlegt und durch den Innendruck des Leistungsgutes luftdicht angepreßt wird, wodurch die Dichtigkeit der Verbindung bewirkt wird'. Das Zwischenstück 9 trägt bajonettai-tig geführte Schlitze 14 und 15 (Fig. 3), welche die Herstellung einer Bajonett-Verbindung mit den Achsstumpfen 5" und 5b ermöglichen. Die Schlitzlänge des axial angeordneten Schlitzes 15 ermöglicht eine Axial-Verschiebung des Rohrschusses i im Sinne des Pfeiles 7. Ein Sicherungsbolzen 16, der vorteilhaft unter Federwirkung steht, kann ein .unbeabsichtigtes Lösen der Bajonett-Verbindung verhindern.
• Eine andere Möglichlkeit einer allseitigen Versahvenkbarkeit kann durch eine Kugel- und Kugelschalen-Ausbildung erreicht werden, die in der Ausführung kostspieliger als die Achsstumpf- oder Nocken-Verbindung nach der Erfindung ist. Auch kann dabei die Axial-Verschiebbarkeit durch ellipsoide. Ausbildung der Kugelschallen erzielt werden.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: r. Schwenk- und axial verschiebbare Rohrverbindung mit Kardananordnung, dadurch gekennzeichnet, daß gegeneinanderstoßende Rohrschüsse in einem zwischengeschalteten erweiterten Rohrstück durch kardauische Aufhängung axial verschiebbar und in diesem allseitig schwenkbar sowie durch in das erweiterte Rohrstück eingelegte Dichtungsmittel abgedichtet sind.
2. 2. Rohrveribindung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenken und. Axiglverschiebung von Rohrschüssen in ihren .Kupplungsvorrichtungen um Achsstumpfe erfolgt, die drehbar gegeneinander versetzt und in Lagern mit Axialverlagerung gelagert sind.
3. 3. Rohrverbindung, d'ad'urch gekennzeichnet, :daß Aohsstümpfe an einem Ringträger einerseits auf dessen Innenmantel: und andererseits auf dessen Außenmantel in einer gegen die Innenseite um 9o° versetzten Anordnung befestigt und der Ringträger durch die Achsstumpfe mit beiden Rohrschüssen bzw. Teilen derselben verbunden sind,
4. 4. Rohrverbindung, dadurch -gekennzeichnet, daß an einem Rohrschuß zwei konzentrische Ringe durch Achsstumpfe schwenkbar befestigt und am Rande eines am anderen Rohrschuß befestigten erweiterten Zwischenrohrstückes bajonettartig durch Achsstümpfe angeschlossen sind, wobei der die Ringe tragende Rohrschuß in das erweiterte Zwi§chenstück hineinragt .und in diesem durch einen Dichtungsring albgedichtet ist, der im erweiterten Zwischenstück gelagert ist und mit -einer Lippe am glatten Außenmantel des eingeschobenen Rohrschusses anliegt. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 858 o49, 812 86q., 419 396, 854 61o.