DE1029204B - Schwenkbare Rohrkupplung - Google Patents

Description

Die bekannten schwenkbaren Rohrkupplungen sind zumeist als Kugelgelenkkupplungen ausgebildet, bei denen eine Kupplungshälfte aus einer im wesentlichen sphärisch gekrümmten Kupplungsschale und die andere Kupplungshälfte aus einer Kupplungskugel gebildet sind. Die Fertigung dieser Kupplung ist wegen des Erfordernisses der Einpassung der Kupplungskugel in die Kupplungsschale umständlich, verlangt z. B. spanabhebende Bearbeitung. Zur Abdichtung der beiden Kupplungsteile werden ferner Gummidichtungsringe mit Lippenausbildung benötigt, von dem ein Ringteil in einem Kupplungsteil befestigt und der andere freie Lippenringteil durch den Druck des Leitungsgutes gegen die Dichtungsfläche des anderen Kupplungsteiles gedrückt wird. Dabei ist zur einwandfreien Abdichtung ein verhältnismäßig hoher Druck des Leitungsgutes erforderlich. Vor allem ist bei den bekannten Dichtungen aber nachteilig, daß eine Bewegung von Kupplungsteilen nicht ohne Relativbewegung zwischen angepreßtem Dichtungsmittel und der Dichtungsfläche möglich ist, wodurch nicht nur die Dichtwirkung beeinträchtigt, sondern außerdem ein vorzeitiger Verschleiß des Dichtungsmittels her beigeführt wird.

Es ist auch vorgeschlagen worden, Rohrkupplungen schwenk- und axial verschiebbar zu gestalten und dazu Kardananordnungen vorzusehen. In diesem Fall sind die gegeneinanderstoßenden Rohrschüsse in einem zwischengeschalteten erweiterten Rohrschuß durch kardänische Aufhängung axial verschiebbar und in diesem erweiterten Rohrschuß allseitig schwenkbar sowie durch in das erweiterte Rohrstück eingelegte Dichtungsmittel abgedichtet. Bezüglich der Abdichtung bestehen auch bei dieser Ausführungsform die erwähnten Nachteile, vor allem ist auch hier eine Bewegung von Kupplungsteilen nicht ohne Relativbewegung zwischen angepreßtem Dichtungsmittel und der Dichtungsfläche möglich.

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine schwenkbare Rohrkupplung so auszubilden, daß die eingangs beschriebenen Nachteile vermieden werden, einerseits also Paßarbeiten an Kugel- und Schalenteilen nicht erforderlich sind, darüber hinaus die absolute Dichtheit auch bei den Schwenkbewegungen der Kupplung erreicht wird.

Die Erfindung betrifft eine schwenkbare Rohrkupplung und ist gekennzeichnet durch die gleichzeitige Anwendung der folgenden Merkmale in Kombination, wobei für die Einzelmerkmale selbständiger Schutz nicht in Anspruch genommen wird:

a) daß die gegeneinanderstoßenden Rohrschüsse in einem zwischengeschalteten erweiterten Rohrstück durch eine Kardananordnung gelagert sind,

b) daß das Dichtungsmittel als eine elastische Loch-

Schwenkbare Rohrkupplung

Anmelder:

Carl Hamacher K. G._r
Wattenscheid, Watermannweg 27-31

Heinrich Dömenburg, Essen-Bredeney,

und Paul Nymphius, Kamen (Westf.),

sind als Erfinder genannt worden

scheibe ausgebildet ist, deren Loch geringeren Durchmesser hat als das anzukuppelnde Rohrstück, auf welchem die Rohrscheibe aufgestülpt ist.

Dichtungsmittel, die als elastische Lochscheiben ausgebildet sind, sind dabei an sich bekannt. Man hat diese Dichtungsscheiben aber bisher nicht in Kombination mit in einer Kupplung kardanisch aneinandergeschlossenen Rohrschüssen verwandt und folglich die vorteilhafte Wirkung dieser Dichtungsmittel bisher nicht voll ausnutzen können bzw. nicht verwandt.

Im einzelnen läßt sich die Erfindung auf verschiedene Weise verwirklichen. Beispielsweise dadurch, daß an einem anzukuppelnden Rohrende ein Kupplungsbund kardanisch angelenkt und gegen den Kupplungsbund als Anlagefläche ein starrer Bund angelegt ist. In weiterer Ausbildung schlägt die Erfindung ferner vor, als Dichtungslochscheibe eine solche zu verwenden, die einen z. B. durch Metalleinlagen verstärkten Außenrand und gegebenenfalls auch einen verstärkten Innenrand aufweist.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind vor allem darin zu sehen, daß bei der Schwenkbewegung der Kupplung das Dichtungsmittel auf seinem Dichtungssitz weitgehend fest sitzenbleiben kann, sich also nicht verschiebt, wodurch eine absolute Dichtwirkung, insbesondere auch bei geringen Drücken gewährleistet wird, wenn das Loch der Lochscheibe kleiner als der Außendurchmesser des Rohres ist, wobei Verhältnisse wie 40 mm als dem Durchmesser der Lochscheibe und 60 mm als Außendurchmesser des Rohres gewählt werden können. Außer der Lochscheibe können zusätzlich auch weitere Dichtungsmittel, z. B. bekannte Dichtungsringe, angebracht werden.

Um auch ein gegenseitiges Verdrehen miteinander gekuppelter Rohrschüsse zuzulassen, können die Zap-

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fen der kardanischen Lagerung in Langlöchern geführt werden.

Die Erfindung wird an Hand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Kupplung und

Fig. 2 eine Dichtungseinlage aus der Kupplung nach Fig. 1 in Ansicht.

Die in der Fig. 1 dargestellte Kupplung besteht aus einem an einem Ende zu einer Kupplungsmuffe 1 aufgeweitetem Rohr 2 und einem anzukuppelnden Rohr 3, auf dessen Rohrende kardanisch gelagert ein Rohrbund 4 aufgesetzt ist. Das Rohrende ragt über den Roihrbund 4 hinaus. Die kardanische Lagerung des Rohrbundes erfolgt in üblicher Weise durch Aufteilung des Rohrbundes in Kar danringe Aa, 4& und 4 c, von denen der letztere als Haltering des kardanisch gelagerten Rohrbundes mit dem anzukuppelnden Rohrende 3 verschweißt ist. Die Lagerzapfen 5 der Kardanringe sind in üblicher Weise um 90° gegeneinander versetzt, so daß also ein Bajonettverschluß gebildet ist. Sie können in Langlöchern eines Kardanringes geführt sein, so daß eine Verdrehung der Kupplungshälften gegeneinander möglich ist.

Die Abdichtung der dargestellten Kupplung erfolgt durch eine Lochscheibe 6, die mit ihrem Außenrand an der Muffe 1 in der Ringnut 7 befestigt ist. Der Außenrand der Lochscheibe 6 ist außerdem durch eine metallische Verstärkung durdh eine Einlage 8 verstärkt. Die Kupplungsmuffe ist durch den Überwurf 9 mit dem kardanisch gelagerten Rohrbund 4 verbunden. Die Befestigung des Überwurfs an dem kardanisch gelagerten Rohrbund 4 erfolgt durch bajonettartige Schlitze 10 im kardanisch gelagerten .;-Rohrbund 4 und entsprechend in der Figur nicht dargestellte Zapfen am Überwurf 9.

Die Figur läßt erkennen, daß die Lochscheibe 6 durch das eingeschobene Rohrende 3 balg- oder manschettenartig vorgestülpt ist, wobei der untere Rand der Dichtung durch elastische Kräfte und den Innendruck des Rohres fest gegen die abzudichtenden Flächen des Rohrendes 3 gedrückt ist. Er ist gleichsam als Dichtungsbalg oder Dichtungsmanschette ausgebildet. Infolge dieser Ausbildung ist eine Abwinkelung einer Rohrleitung in der Kupplungsstelle ohne Relativbewegung des Dichtungsmittels gegenüber der Dichtungsfläche möglich, wodurch mit Sicherheit die Dichtwirkung gewährleistet wird. In der Figur ist eine abgewinkelte Stellung des Rohres 3 durch das Kennzeichen 12 angedeutet.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Schwenkbare Rohrkupplung, gekennzeichnet durch die gleichzeitige Anwendung der folgenden Merkmale in Kombination:

a) daß die gegeneinanderstoßenden Rohrschüsse in einem zwischengeschalteten erweiterten Rohrstück durch eine Kardananordnung gelagert sind,

daß das Dichtungsmittel als eine elastische Lochscheibe ausgebildet ist, deren Loch geringeren Durchmesser hat als das anzukuppelnde Rohrstück, auf welchem die Rohrscheibe aufgestülpt ist.

2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einem anzukuppelnden Rohrende ein Kupplungsbund kardanisch angelenkt und gegen den Kupplungsbund als Einlagefläche ein starrer Kupplungsbund angelegt ist.

3. Rohrkupplung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Dichtungslochscheibe einen z. B. durch Metalleinlagen verstärkten Außenrand und gegebenenfalls einen verstärkten Innenrand aufweist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 942 844;
britische Patentschrift Nr. 321 019;
französische Patentschrift Nr. 632 537.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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