DE9421992U1

DE9421992U1 - Rohrverbinder

Info

Publication number: DE9421992U1
Application number: DE9421992U
Authority: DE
Original assignee: Victaulic Co PLC
Current assignee: Victaulic Co PLC
Priority date: 1994-10-27
Filing date: 1994-10-27
Publication date: 1997-08-14
Anticipated expiration: 2004-10-28
Also published as: EP0709612A1; EP0709612B1; DE69413233T2; DE69413233D1; ES2123103T3

Description

Rohrverbinder

Diese Erfindung bezieht sich auf Rohrkupplungen und insbesondere auf Rohrkupplungen der Art, die zugerichtet sind, um ein flach (gerade) endendes Rohr mit einem anderen Rohr zu verbinden.

Es soll so verstanden werden, daß der Ausdruck "Rohr", wie er hier gebraucht wird, Rohr und Schläuche als solche einschließt und auch rohrartige Stücke und Fittings für ein Rohrnetz, wie Bogen, Knie, "T"-Verbinder, Flansch-Adapter und Teile und Objekte, die an das Rohrnetz anzubringen sind, wie Ventile und Pumpen. Solche Rohre könnenUnterschiede in der Enden-Ausbildung haben und können z.B. gerade endend oder flanschartig endend sein.

Rohrkupplungen von der vorbezeichneten Art tragen gewöhnlich eine ringförmige (Muffe) Manschette, die das Ende des gerade endenden Rohres überlagert, ein Dichtungsstück, das im Gebrauch in einer ringförmigen Anordnung an einem Ende der Manschette um das gerade endende Rohr gelegt ist, und einen ringförmigen Druckflansch, der an einem Ende der Manschette angeordnet ist und zwar so, daß er axial gegen das Dichtungsstück durch Zusammenziehmittel gezogen wird, damit das Dichtungsstück in Dichtkontakt zwischen die Manschette und die äußere Peripherie des ebenendigen Rohres, das innerhalb der Manschette angeordnet ist, gezwungen wird.

Solche Rohrverbinder können beispielsweise hergestellt werden aus vorwiegend bearbeitbarem Eisen, Stahl oder Kunststoffmaterial; die Dichtungen bestehen aus einem ge-

eigneteneigeten elastischen Material.

Rohrverbinder dieser Art werden oft zum Verbinden zweiergerade endenden Rohre verwendet, wobei Dichtungsstücke und Kompressionsflansche an beiden Enden der Manschette vorgesehen sind, und die Dichtziehmittel stellen gewöhnlich eine Verbindung zwischen den Flanschen her. Gewöhnlich sind solche Rohrobjekte zwei Rohre selbst oder z.B. ein Rohr und das gerade Ende eines Flansch-Adapters.

Die Paare der Druckflansche solcher Kupplungen können mit Zusammenziehmitteln versehen sein, die die Flansche zusammenziehen, und können Bolzen umfassen, die sich entlang der Länge der Manschette erstrecken und durch Öffnungen erstrecken, die in äußeren radialen Ausläufern der Flansche herum verteilt eingebracht sind, wobei jene Schraubbolzen an einem Ende mit einem Kopf versehen sind und am anderen eine Mutter tragen, so daß die Flansche zusammengezogen werden, wenn die Muttern auf den Bolzen angezogen werden. Alternativ können die Gegenflansche in oder auf die Enden der Manschette geschraubt sein.

Während solche Rohrkupplungen weit verbreitet sind, war historisch eine bestimmte Kupplungsgröße nur geeignet für einen begrenzten Außendurchmesserbereich von gerade endenden Rohren eingesetzt zu werden und zwar wegen der Beschränkungen die der Gebrauch eines axialverschieblxchen ringförmigen Dichtungsstückes zwischen der inneren Wandfläche der Manschette und der äußeren Wandfläche des ebenendigen Rohres, die durch die Kupplung verbunden und abgedichtet werden sollten, mit sich bringt.

Versuche wurden unternommen, um den Bereich der Rohre zu erweitern, die von bestimmten Kupplungen verbunden werden konnten, durch Kupplungsentwürfe, die ringförmige

Dichtungen mit großen Dichtungsvolumina hatten, so daß durch deren axiale Kompression eine beachtliche radial Verformung und Ausdehnung entstehen konnte, um einen abzudichtenden Ringraum beachtlicher Größe zwischen dem Inneren der Kupplung und dem abzudichtenden und zu verbindenden Rohr zu überbrücken. Jedoch Kostenbeschränkungen für das Dichtungsvolumen und Grenzen der vernünftig möglichen anwendbaren Druckkräfte auf die Dichtungen bringen immer noch eine merkliche Einschränkung des Bereichs der Rohrgrößen, die mit einer jeden Kupplung angepaßt werden kann, wogegen ein stets wachsender Bedarf für solche Kupplungen besteht, die für einen größeren Größenbereich von Rohren zugebrauchen sind. Außerdem treten technische Probleme zunehmend während er axialen Kompression durch ungleiche axiale Bewegung der Dichtungen und damit des Flansches um die Rohrachse auf, was zu ernsten Verbindungs- und Dichtigkeitsschwächen führt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die vorstehenden Probleme zu überwinden oder zumindest merklich zu mindern.

Die Lösung besteht darin, daß der Rohrverbinder zum Verbinden mindestens eines gerade endenden Rohrendes dient, über das sich eine Manschette (Muffe) umgebend erstreckt an deren offenen Ende(n) jeweils ein ringförmiges elastisches Dichtungsstück und jeweils ein ringförmiges Druckflanschstück um das Rohrende angeordnet sind, wobei die Manschetten, das Dichtungsstück und das Flanschstück jeweils einen inneren Durchmesser aufweisen, der in loser Passung einem größten Außendurchmesser des Rohrendes einer Rohrart entspricht, und die Manschette endseitig trichterförmig ausgestellt ist und das Dichtungsstück auf die Manschette gerichtet kegelförmig verjüngt ist, wobei der

Verjüngungswinkel des DiehtungsStückes kleiner als der Neigungswinkel der trichterförmigen Erweiterung ist, und wobei das Dichtungsstück flanschseitig einen Absatz aufweist, der zu einer radial innenliegenden Stufe des Druckflanschstückes im drucklosen Zustand radial einwärts beabstandet liegt und druckbeaufschlagt radial anschlagbildend ist, und das Druckflanschstück durch Zusammenzxehmittel auf die Manschette gerichtet beaufschlagbar ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Rohrverbinder vorgesehen, der eine ringförmige (Muffe) Manschette umfaßt, die beim Gebrauch mit einem ihrer freien Enden so angeordnet ist, daß sie ein Ende eines gerade endenden Rohres überlagert, damit sie durch eine Kupplung damit verbunden wird; das freie Ende der Manschette ist zu seinem Ende hin radial nach außen abgewinkelt; ein elastisches ringförmiges Dichtungsstück ist zumindest teilweise innerhalb des abgewinkelten freien Endes der Manschette angeordnet und dort mittels eines ringförmigen Druckflanschstückes gehalten; der Druckflansch hat einen Schildabschnitt vom freien Ende der Manschette axial weggerichtet liegend, und er erstreckt sich radial nach innen, und ein axial zur Manschette gerichtetes und deren freies Ende überlagerndes (Überwurf) Kragenteil erstreckt sich davon; das Dichtungsstück beinhaltet unter Entspannungsbedingung eine axial nach außen liegende Rückfläche, die im Gebrauch so angeordnet ist, daß sie eine axial nach innen gerichtete Stirnseite des sich ringförmigen radial nach innen erstreckenden Abschnittes des Flanschstückes berührt; eine radial innere Oberfläche erstreckt sich im wesentlichen axial nach innen in die Kupplung von der Dichtungsferse zur Dichtungsfußspitze, und eine geneigte Oberfläche erstreckt sich im wesentlichen zwischen den beiden

vorgenannten Oberflächen des Dichtungsstückes, und diese ist im Gebrauch so angeordnet, daß sie die geneigte Oberfläche des freien Endes der ringförmigen Manschette berührt; die geneigte Oberfläche des DichtungsStückes hat in der entspannten Stellung einen kleineren Winkel als die geneigte Oberfläche des freien Endes der Manschette in Bezug auf die Längsachse der Kupplung, und die Rückfläche der Dichtung kann radial nach innen gleiten auf der ringförmigen inneren Oberfläche des Schildabschnittes des Flansches, wobei deren radiale Einwärtsbewegung oder deren Tendenz sich zu bewegen durch einen Anschlag zwischen einem Absatzteil auf der Rückseite der Dichtung und der axial nach innengerichteten Fläche (Stufe) des Flanschstückes begrenzt ist, und Zusammenziehmittel sind mit dem Druckflanschstück verbunden, um in Gebrauch die Druckkraft auf die Dichtung auszuüben, um die Dickheit der Dichtung sicherzustellen .

Beim Gebrauch der Kupplung gemäß der Erfindung gibt es folgende Betriebsfolgen wenn eine Verbindung mit einem Rohr großen Außendurchmessers im Anwendungsbereich der Kupplung hergestellt wird:

Die Zusammenziehmittel erzeugen einen zunehmenden axialen Druck auf den Flansch, der diesen auf die Dichtung überträgt. Vermöge der verschiedenen Winkel zwischen der geneigten Oberfläche des freien Endes der ringförmigen Manschette und der geneigten Oberfläche der Dichtung neigt und deformiert die fortschreitende Bewegung die Dichtung (in dem seine Fußspitze axial und radial nach innen entlang der geneigten Oberfläche der Manschette gleitet), so daß dessen geneigte Oberfläche parallel zu geneigten Oberfläche der Manschette gerichtet ist, wenn genügend Bewegung möglich ist bevor die Fußspitze der Dichtung auf

&iacgr; &igr;

dem Rohr trägt. Wenn danach die Fußspitze der Dichtung immer noch nicht auf dem Rohr trägt, gleitet ihre geneigte Oberfläche herunter von der nun komplementär geneigten Oberfläche der Manschette bis die Fußspitze der Dichtung auf dem Rohr trägt, und gleichzeitig verformt sich die Ferse der Dichtung radial und axial nach innen, und die Dichtung gleitet radial nach innen an der inneren Oberfläche des Schildabschnittes herunter (um sich möglicherweise mit einem größeren Rohrdurchmesser zu dehnen), bis die radial innere Oberfläche der Dichtung mit der Fußspitze und mit der Ferse der Dichtung auf dem Rohr kontaktiert. Danach wird jede weitere axiale Kraft, die durch die Zusammenziehmittel aufgebracht wird, durch den Flansch einen dauernden "Quetsch"-Druck auf die Dichtung ausüben, damit sie zwischen den betreffenden Teilen der Kupplung und der äußeren Oberfläche des Rohres mit dem großen Durchmesser abdichtet.

Mit einem Rohr von kleinem Außendurchmesser in einer Kupplungsart ist die betriebliche Folge gewöhnlich, wie oben mit Bezug auf einen großen Außendurchmesser beschrieben, ausgenommen, daß in diesem Fall nach dem Neigen, Gleiten und Verformen der Dichtung, so daß deren geneigte Oberfläche parallel zur geneigten Oberfläche der Manschette ist, eine merklich größere radiale einwärts gerichtete Bewegung der Spitze der Dichtung durch eine beträchtliche Bewegung der Zusammenziehmittel und des Flansches , wobei die geneigte Oberfläche der Dichtung an der komplementär geneigten Oberfläche der Manschette herabgleitet, erzeugt wird. Zur gleichen Zeit während dieser axialen und radial einwertigen Bewegung der Fußspitze der Dichtung gleitet die Rückseite der Dichtung auf der inneren Oberfläche des Schildteiles in einem größeren Maße

nach innen als bei einem Rohr mit großem Außendurchmesser, und die Bewegung kann so sein, daß sie fortdauert, bis eine weitere Bewegung durch eine Berührung zwischen dem Absatz an der Rückseite der Dichtung und der axial inneren Oberfläche (Stufe) des Flanschstückes verhindert ist. Danach wird unter fortdauernder Kompression die Fußspitze der Dichtung auf die äußere Oberfläche des Rohres mit niedrigem Durchmesser unter ansteigenden Kontaktdruck gezwungen.

Der Betrieb der Verbinders reduziert ergänzend zur Ermöglichung einer Abdichtung in einer beachtlichen Bereichsbreite von Außendurchmessern ganz wesentlich die Gefahr einer ungleichen axialen und radialen Bewegung der Dichtung während der Flanschzusammenziehung, weil die anfängliche Bewegung (die die überwiegende Bewegung ist) der Dichtung sowohl axial als radial unter der Flanschzusammenziehung bei begrenztem Reibungswiderstand verhältnismäßig leicht ist, wenn die Dichtung sich neigt sowohl radial und axial nach innen gleitet, bevor sie schwerer wird, sosbald die zueinandergehorigen geneigten Oberflächen der Manschette und der Dichtung parallel sind, wonach die radial einwärts gerichtete Bewegung der Ferse der Dichtung möglich wird. Diese Ereignisfolge führt unausweichlich zu einem viel geringeren Risiko ungleiche endgültige Positionen der Dichtung und damit der Flansche bei einer fertigen Verbindung zu erreichen.

Es wird aus dieser Funktionsbeschreibung leicht entnommen, daß die verschieden geneigten Oberflächen der Dichtung und der Manschette und die Leichtigkeit der nach innen gerichteten radialen Bewegung der Ferse der Dichtung wichtige Aspekte der vorliegenden Erfindung sind.

Weiterhin unterstützen die gegenseitig sich berührenden Absätze auf der Rückseite der Dichtung und dem Schildteil des Flansches stark die allgemeine Zentrierung der Dichtung innerhalb der Kupplung, wodurch sie die Zentrierung der Kupplung selbst auf einem Rohr stattfindet; dies wird besonders offensichtlich auf einem Rohr geringen Außendurchmessers einer Kupplungsart. Dies hat den Vorteil, daß jeglicher unannehmbar plazierter Dichtungsaustritt an irgend einem Punkt um die Dichtung zwischen dem Flansch und dem zu koppelnden Rohr vermieden wird, welcher Austritt ansonsten unausweichlich zu einem Frühausfall der Kupplung führen würde.

Die Verbinder nach der Erfindung sind zur Verbindung zweier gerade endenden, aneinanderstoßenden Rohre vorgesehen und sollten deshalb Druckflansche, Dichtungspackungen und Dichtmittel an jedem Ende einer doppelendigen Manschette umfassen, die beidendig nach außen ansteigende Enden hat.

Die Erfindung umfaßt in ihrem Aspekt einen Rohverbinder, wie hier definiert, der auf mindestens ein gerade endendes Rohr montiert ist.

Wenn der Verbinder für zwei aneinanderstoßende gerade endende Rohre vorgesehen ist, umfassen die Dichtziehmittel Bolzen und Schrauben, sie sich zwischen radial nach außen gerichteten Abschnitten der Druckflansche erstrecken, die an jedem Ende der endseitig offenen Manschette sitzen.

Die im wesentlichen axiale Oberfläche der Dichtung, die das Rohr berührt, kann mit einer Vielzahl von Rippen versehen sein, um eine Vielzahl von Hochdruck-Kontaktlinien zur Unterstützung des Dichtens zu bieten.

t I

Damit die Erfindung noch besser verstanden wird, wird nun eine Ausführung beispielhaft mit Bezug auf die anliegende Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine Kupplung nach der Erfindung, die auf der linken Seite eine Verbindung mit einem Rohr in ihrem Verbindungsbereich mit großem Außendurchmesser bildet und auf der rechten Seite eine Verbindung mit in ihrem Verbindungsbereich einem Rohr kleineren Außendurchmessers bildet;

Fig. 2 a) und b) veranschaulichen schematisch einen Teil der Verfahrensfolge des Verbindens auf einem großen Rohr;

Fig. 3 a), b) und c) zeigen schematisch einen Teil der Verbindungs-Verfahrensfolgen auf einem kleinen Rohr.

Betrachtet man die Figuren sieht man eine Kupplung 1, die eine beidseitig offen endige Manschette 2 umschließt, die auswärts gerichtet ausgestellte Enden 13, 14 hat und sich über die gegeneinander gerichteten zu verbindenden zwei Rohre 3, 4 erstreckt. Das Rohr 3 zur linken hat einen großen Außendurchmesser im Bereich der mit den Erfindungsmitteln zu verbindenden Rohre, während das Rohr 4 rechts einen kleinen Außendurchmesser im Bereich der Rohre hat, die mittels der Kupplung der speziell gezeichneten Größe zu verbinden sind.

An beiden Seiten der Manschette 2 ist ein Druckflanschstück 5, 6 vorgesehen, das jeweils einen radial nach innen gerichteten Schildbereich 7, 8 umfaßt, dessen innere Front mit der Rückfront einer Dichtung 9, 10 in Berührung steht, wie weiter beschrieben ist. Jedes Flanschstück umfaßt auch

einen axial nach innen sich erstreckenden Kragenteil (Überwurf) 11, 12 mit ringförmiger Gestalt, das die auswärts geneigten Enden 13, 14 der Manschette 2 überlagert. Endlich gibt es einen radial nach außen gerichteten Bereich 15, 16 an jedem Flanschstück, das mit einer Anzahl von Bohrungen 17, 18 (eine ist an jedem Ende nur gezeigt) versehen ist, durch die Bolzen 19 zum Zusammenziehen mit den Muttern 20 gesteckt sein können, um axialen Druck auf die Kupplung zu bringen, um die Verbindung herzustellen.

In dem Spalt zwischen dem Rohr 3, 4 ist an jedem Ende 13, 14 der Manschette 2 und der inneren Oberfläche 21, 23 des Schildes 7, 8 des Flansches je eine Dichtung 9, 10 angeordnet, die allgemein gesprochen den Querschnitt eines rechtwinkligen Dreiecks hat, obwohl im Detail wesentliche Abweichungen von dieser Gestalt bestehen, wie beschrieben ist.

Jede Dichtung 9, 10 hat eine Rückseite 23, 24, die, obwohl sie grundsätzlich senkrecht zu Kupplungsachse steht die Gestalt zweier Stufen hat, die durch einen Absatz 25, 26 abgesetzt sind. Axial nach innen erstreckt sich von der rückwärtigen Fläche und zwar von deren radial inneren Kante (der Ferse der Dichtung) eine Rohranlagefläche 27, 28, die vier ringförmige, nach innen gerichtete Rippen 29 für einen verbesserten Dichtungskontakt mit dem Rohr 3, 4 aufweist, das dadurch abgedichtet werden soll. Die Rückseitenfläche der Dichtung wendet sich an seinem radial äußeren Ende in eine sich im wesentlichen axial erstreckende Oberfläche 30, 31, die weiter in eine geneigte Oberfläche 32, 33 übergeht und in eine Fußspitze der Dichtung an deren axial inneren Ende endet.

Nach dem Zusammenstecken der Manschette 2 und der

Dichtungen 9, 10 und der Druckflanschstücke 5, 6 um die zwei Rohre 3, 4, die mit der Kupplung 1 der Erfindung verbunden werden sollen, und nach dem Anziehen der Muttern 20 und der Schrauben 19, die da herum verteilt sind, ist die Verbindung 2 um die zwei Rohre 3, 4 merklich verschieden an jedem Ende.

Die wesentliche Verfahrensfolge des Verbindens beim Bilden der Verbindung mit dem Rohr großen Durchmessers und dem Rohr kleinen Durchmessers ist ganz allgemein vorstehend beschrieben.

Betrachtet man die Dichtung am linken Ende der Fig. 1 und bezieht sich auf Fig. 2a) und b), die die Verfahrensfolge zeigen, um diese Stellung zu erreichen mit dem gerade endenden Rohr 3 großen Außendurchmessers, kann man in Fig. 2a) sehen, daß das ansteigende Ende 13 der Manschette, die einen Winkel in der Größenordnung von 40° zur Kupplungsachse aufweist, die Fußspitze 34 der geneigten Oberfläche 32 der Dichtung 9 berührt, die eine Neigung in der Größenordnung von 30° zur Kupplungsachse hat. Von dem derartigen Unterschied der Neigungen wird nachweislich erbracht, daß durch die axiale Kraft des Schildabschnittes 7 des Flanschstückes die Dichtung 9 durch das geneigte Ende 13 der Manschette 2 infolge der Axialkraft die von dem Flanschstück 5 auf die Dichtung ausgeübt wird, axial und radial nach innen geneigt und gequetscht wird bis die Dichtungsfußspitze 34 auf dem Rohr 3 trägt, wie in Fig. 2b) gezeigt ist. Danach wird die Ferse der Dichtung entlang dem Schildabschnitt 8 des Flansches radial nach innen gedrückt, was wieder dessen Tragen auf dem Rohr 3 an diesem Ende verstärkt. Die Abdichtung der Dichtung um das Rohr ist also ohne große Bewegung der Dichtung 9 zusätzlich durch die Kompressionsbewegung erreicht worden, die

von der darauf einwirkende Druckkraft herrührt.

Die Lage, die die Dichtung am rechten Ende der Kupplung in Fig. 1 zeigt, ist jedoch völlig anders. In Bezug auf Fig. 3a) sieht man, daß die axiale Kraft, die auf die Rückseite 24 der Dichtung von der axial inneren Fläche 22 des Schildabschnxttes 8 des Flanschstückes 6 rührt, die Dichtung zuerst neigt und die Spitze 35 der Dichtung an der geneigten Fläche der Manschette radial und axial nach innen herabgleiten läßt bis die Neigung des geneigten Endes 14 der Manschette der der geneigten Fläche 33 der Dichtung 10 entspricht (s. Fig. 3b)), wonach die Dichtung 10 mit der Rückseite 24 radial nach innen wandert, wobei sie auf der axial inneren Seite des Schildes 8 radial nach innen gleitet (wie in Fig. 3c) zeigt) bis die Fußspitze 35 der Dichtung 10 auf dem Rohr 4 aufliegt und der Absatz 26 der Dichtung 10 auf einer axial nach innen gerichteten Stufe 36 des Schildabschnxttes des Flanschstückes 6 aufliegt, die jede weitere radial nach innen gerichtete Bewegung der Rückseite 4 der Dichtung 10 begrenzt und außerdem jede Neigung hindert aufgrund von Druck in dem Rohr die Dichtung durch den Spalt herauszudrücken, der das radial innere Ende des Schildes 8 von der äußeren Oberfläche des Rohres 4 trennt. Der Flansch 5 hat eine entsprechende Schulter (Stufe) 37. In der gezeigten Anordnung bringt die Abdichtung zwischen der Spitze 35 der Dichtung 10 und dem Rohr 4 gleichermaßen eine dichte Verbindung mit der Kupplung, so daß insgesamt eine befriedigend dichte Verbindung zwischen den zwei aneinanderstoßenden Rohren 3 und 4 erreicht ist.

Eine Rohrverbindung (1) umfaßt gemäß der Erfindung eine ringförmige (Muffe) Manschette (2), die beim Gebrauch mit einem ihrer freien Enden so angeordnet ist, daß sie ein

Ende eines gerade endenden Rohres (3, 4) überlagert, damit sie durch eine Kupplung damit verbunden wird; das freie Ende (13, 14) der Manschette ist zu seinem Ende hin radial nach außen abgewinkelt; ein elastisches ringförmiges Dichtungsstück (9, 10) ist zumindest teilweise innerhalb des abgewinkelten freien Endes {13, 14) der Manschette (2) angeordnet und dort mittels eines ringförmigen Druckflanschstückes (5, 6) gehalten; der Druckflansch hat einen Schildabschnitt (7, 8) vom freien Ende der Manschette axial weggerichtet liegend, und er erstreckt sich radial nach innen, und ein axial zur Manschette (2) gerichtetes und deren freies Ende (13, 14) überlagerndes (Überwurf) Kragenteil (11, 12) erstreckt sich davon; das Dichtungsstück (9, 10) beinhaltet unter Entspannungsbedingung eine axial nach außen liegende Rückfläche (23, 24), die im Gebrauch so angeordnet ist, daß sie eine axial nach innen gerichtete Stirnseite des sich ringförmigen radial nach innen erstreckenden Abschnittes (7, 8) des Flanschstückes (5, 6) berührt; eine radial innere Oberfläche (27, 28) erstreckt sich im wesentlichen axial nach innen in die Kupplung von der Dichtungsferse zur Dichtungsfußspitze (34, 35), und eine geneigte Oberfläche (32, 3) erstreckt sich im wesentlichen zwischen den beiden vorgenannten Oberflächen des Dichtungsstückes (9, 10), und diese ist im Gebrauch so angeordnet, daß sie die geneigte Oberfläche (13, 14) des freien Endes der ringförmigen Manschette (2) berührt; die geneigte Oberfläche (32, 22) des Dichtungsstückes (9, 10) hat in der entspannten Stellung einen kleineren Winkel als die geneigte Oberfläche (13, 14) des freien Endes der Manschette (2) in Bezug auf die Längsachse der Kupplung, und die Rückfläche (23, 24) der Dichtung (9, 10) kann radial nach innen gleiten auf der ringförmigen inneren Oberfläche des Schildabschnittes (7, 8) des Flansches (5, 6), wobei

deren radiale Einwärtsbewegung oder deren Tendenz sich zu bewegen durch einen Anschlag zwischen einem Absatzteil auf der Rückseite der Dichtung (9, 10) und der axial nach innengerichteten Fläche (Stufe) des Flanschstückes (5, 6) begrenzt ist, und Zusammenziehmittel (19, 20) sind mit dem Druckflanschstück (5, 6) verbunden, um in Gebrauch die Druckkraft auf die Dichtung (9, 10) auszuüben, um die Dickheit der Dichtung (9, 10) sicherzustellen.

Es versteht sich, daß das vorstehende nur beispielhaft für Kupplungen und Verbindungen ist, die damit nach der Erfindung gebildet werden und daß Änderungen einfach daran vorgenommen werden können, ohne von dem wahren Inhalt der Erfindung abzuweichen. So können zum Beispiel die ansteigenden Enden der Manschette Abschnitte umfassen, die verschiedene Neigungswinkel haben, oder teilweise gerundet sind, um eine veränderliche Neigung zu bieten.

Claims

Schutzansprüche

1. Rohrverbinder (1) zum Verbinden mindestens eines gerade endenden Rohrendes (3, 4), über das sich eine Manschette (Muffe) (2) umgebend erstreckt an deren offenen Ende(n) jeweils ein ringförmiges elastisches Dichtungsstück (9, 10) und jeweils ein ringförmiges Druckflanschstück (5, 6) um das Rohrende (3, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Manschetten (2), das Dichtungsstück (9, 10) und das Flanschstück (5, 6) jeweils einen inneren Durchmesser aufweisen, der in loser Passung einem größten Außendurchmesser des Rohrendes (3, 4) einer Rohrart entspricht, daß die Manschette (2) endseitig trichterförmig ausgestellt ist und das Dichtungsstück (9, 10) auf die Manschette (2) gerichtet kegelförmig verjüngt ist, wobei der Verjüngungswinkel des Dichtungsstückes {9, 10) kleiner als der Neigungswinkel der trichterförmigen Erweiterung (13, 14) ist, und daß das Dichtungsstück (9, 10) flanschseitig einen Absatz {25, 26) aufweist, der zu einer radial innenliegenden Stufe (36, 37) des Druckflanschstückes (5, 6) im drucklosen Zustand radial einwärts beabstandet liegt und druckbeaufschlagt radial anschlagbildend ist, und das Druckflanschstück (5, 6) durch Zusammenziehmittel (19, 20) auf die Manschette (2) gerichtet beaufschlagbar ist.

2. Rohrverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Dichtungsstückes (9, 10) im wesentlichen einem rechteckigen Dreieck entspricht.

3. Rohrverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungsstück (9, 10) einen Verjüngungswinkel zur Rohrverbinderachse von ca. 30° hat und der Neigungswinkel der trichterförmigen Erweiterung (13, 14) der Manschette (2) ca. 40° zur Rohrverbinderachse beträgt.

4. Rohrverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verjüngungswinkel des Dichtungsstückes (9, 10) und/oder der Neigungswinkel der Erweiterung (13, 14) der Manschette (2) axial abschnittsweise oder stetig unterschiedlich ist/sind.

5. Rohrverbinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungsstück (9, 10) am verjüngten Ende abgestumpft ist und am außenliegenden Randbereich der geneigten Fläche (32, 20) flanschseitig gewendet abgerundet ist.

6. Rohrverbinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der im wesentlichen rohrparallelen Inflache (27, 28) der Dichtung (9, 10) umlaufende Dichtrippen (29) angeformt sind.

7. Rohrverbinder nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckflanschstück (5, 6) einen Überwurfartigen achsparallelen Kragen (11, 12) aufweist, der das Dichtungsstück (9, 10) und zumindest teilweise die Erweiterung (13, 14) der Manschette (2) lose umschließt.

8. Rohrverbinder nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckflanschstück (5, 6) einen radial nach außen stehenden Abschnitt (15, 16) mit umfangsmäßig verteilten Löchern (17, 18) trägt, durch die axial zur Manschette (2) gerichtet Schraubbolzen (19) mit

Muttern (20) als die Zusammenziehmittel stecken.

9. Rohrverbinder nach einem der vorstehendden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß er zum Verbinden zwei aneinanderstoßender gerade endende Rohre (3, 4) an jedem Ende einer zweiendigen Manschette (2), deren innere Oberfläche an jedem Ende auswärtsgerichtet abgewinkelt ist, jeweils eines der elastischen, konischen Dichtungsstücke (9, 10), eines der Druckflanschstücke (5, 6) und diese Gesamtanordnung überspannend die Zusammenziehmittel (19, 20) umfaßt.

10. Rohrverbinder nach Anspruch 9, wobei die Zusammenziehmittel Bolzen oder Schrauben (19, 20) sind, die sich umfangmäßig verteilt zwischen sich radial nach außen erstreckenden Abschnitten (15, 16) der jeweiligen Druckflanschstücke (5, 6) erstrecken, die an jedem Ende der offen endenden Manschette (2) angeordnet sind.

11. Rohrverbinder nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die die gerade endenden Rohre (3, 4) berührenden Oberflächen (27, 28) der elastischen Dichtungen (9, 10) durch mehrere ringförmige Vorsprünge (29) vielfältig Hochdruckkontakte ausbilden, die die Dichtigkeit unterstützen.

12. Rohrnetz oder Rohrnetzabschnitte mit nindestens einer Rohrkupplung (1) entsprechend einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche.