DE941446C

DE941446C - Luftschlauch fuer Luftmatratzen

Info

Publication number: DE941446C
Application number: DEK15051A
Authority: DE
Inventors: Hans Weber
Original assignee: Kunststoffwerk A G
Current assignee: Kunststoffwerk A G
Priority date: 1952-06-12
Filing date: 1952-08-05
Publication date: 1956-04-12
Also published as: CH300527A

Description

Es sind Luftschläuche -für Luftmatratzen bekannt, die durch einen in Längsrichtung nahtlosen Hohlkörper aus thermoplastischem Kunststoff gebildet sind und die einen Rohrstutzen mit zugeih'örigem, durch ein biegsames Band gegen Verlust gesichertenPfropfenaus thermoplastischemKunststoff aufweisen, wobei Ventile - bzw. Rohrstutzen mittels Ringscheibe mit der Matratzenoberfläche durch Vulkanisation verbunden sind.
Demgegenüber liegt das Neue der Erfindung darin, daß der Pfropfen. mit .dem Band aus einem Stück besteht und daß der Rohrstutzen ein seitwärts nach außen abstehendes Ohr mit einer Durchbrechung aufweist. ' Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung veranschaulicht, und zwar zeigt Fig. i einen aufgeblasenen Luftschlauch in der Draufsicht, Fig.2 den einen Endteil des Schlauches in Seitenansicht, Fig. 3 den Querschnitt des Luftschlauches in gegenüber Fig. i vergrößertem Maßstab, Fig. 4 in noch stärker vergrößertem Maßstab die Seitenansicht des zum Lufteinlaß bzw. Luftauslaß dienenden Rohrstutzens mit Pfropfen des Schlauches und Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. q.: Der in der Zeichnung dargestellte Luftschlauch io für eine Luftmatratze ist in bekannter Weise aus einem in der Längsrichtung nahtlosen Hohlkörper gebildet, der aus thermoplastischem Material besteht. Der Luftschlauch kann durch Ausspritzen aus einer Ringdüse kontinuierlich erzeugt und in der gewünschten Länge abgetrennt werden. Die beiden Enden ii des Luftschlauches io sind flachgedrückt und verschweißt. Nahe bei dem einen Ende des Luftschlauches ist an diesem ein aus thermoplastischem Material bestehender Rohrstutzen i2, befestigt,, in dem eine ebenfalls aus thermoplastischem Material gebildete Ringscheibe 13, welche einen Flansch 14 des Stutzens übergreift, mit dem Mantel des Luftschlauches io verschweißt ist. Das eine Ende der Bohrung des Rohrstutzens 12 stimmt mit einer - Öffnung 15 des Mantels des Luftschlauches io überein, während das freie Ende des Stutzens durch einen aus thermoplastischem Material bestehenden Pfropfen 16 lösbar verschlossen ist. Dieser weist ein biegsames Band 17 auf, das mit dem Pfropfen aus einem einzigen Stück Material besteht. Die Breite des Bandes nimmt gegen das freie Ende desselben kontinuierlich ab, so daß das Band keilförmig verjüngt ist. Am Rohrstutzen 12 ist ein seitwärts nach außen abstehendes Ohr 18 vorhanden, das eine verhältnismäßig enge. Durchbrechung besitzt; in welche das freie Ende des Bandes 17 lösbar eingesetzt ist. Vorzugsweise ist das verjüngte Ende des Bandes 17 so weit in die :genannte Durchbrechung eingetrieben, bis sich eine selbsthemmende Verkeilung des Bandes ergibt. Gemäß Fig. 4 weist das Band 17 bei seinem freien Ende ferner zwei vorspringende Wülste i9 aus, welche gegen das freie Ende des Bandes hin keilförmig verjüngt sind. Die Wülste verhindern ein ungewolltes Herausgleiten des Bandes aus der Dürchbrechung des Ohres 18, sind etwas elastisch nachgiebig, so daß die Wülste 19 zusammengedrückt werden können, wenn das Band in der Durchbrechung des Ohres 18 eingesetzt oder aus diesem gelöst werden soll. Das Einsetzen ist außerdem durch die keilförmige Verjüngung des freien Endes des- Bandes sowie dessen Wülste 19 erleichtert. Das Band 17 ist derart biegsam, daß der Pfropfen 16 aus dem Rohrstutzen 12 herausgenommen werden kann, ohne das Band 17 vom Ohr"i8 lösen zu müssen. Auf diese Weise ist der Pfropfen durch das Band gegen Verlust gesichert.
Das seitlich vom Rohrstutzen 12 abstehende Ohr 18 hat ferner die- Aufgabe, den Rohrstutzen daran zu hindern, in das Innere des Luftschlauches io einzudringen, wenn man zufälligerweise auf den Rohrstutzen steht oder auf ihn drückt.
Es könnte am Band 17 auch nur ein einziger Wulst i9 vorhanden sein. Auch wäre es möglich, denselben ganz fortzulassen: Da der beschriebene Luftschlauch in bekannter Weise in der Längsrichtung keine Naht aufweist, ist die Gefahr der Undichtigkeit erheblich vermindert.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Luftschlauch für Luftmatratzen, der durch einen in Längsrichtung nahtlosen Hohlkörper aus thermoplastischem Kunststoff gebildet ist und einen Rohrstutzen mit zugehörigem, durch ein biegsames Band gegen Verlust gesicherten Pfropfen aus thermoplastischem Kunststoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Pfropfen (16) mit dem Band (17) aus einem Stück besteht und -daß der -Rohrstutzen (12) ein seitwärts nach außen abstehendes Ohr (18) mit einer Durchbrechung aufweist.
2. Luftschlauch nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Bandes (17) mit wenigstens einer Wulst (i9) versehen ist, welche gegen das freie Ende des Bandes hin verjüngt ausläuft.
3. Luftschlauch nach den Ansprüchen i und 2, dadurch :gekennzeichnet, daß die in an sich bekannter Weise flachgedrückten Enden (ii) des Luftschlauches (io) verschweißt sind und der Rohrstutzen (12) mittels einer den als Flansch (14) ausgebildeten Fuß des Rohrstutzens (i2) übergreifenden und' mit -dem- Luftschlauch verschweißten Ringscheibe-(13) auf der Mantelfläche des Luftschlauches befestigt ist. Angezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschrift Nr. 28i o85; österreichische Patentschrift Nr. 142 523; britische Patentschrift Nr. 646 9ö8.