DE940700C

DE940700C - Selbsttaetig schliessendes Spuelventil fuer Abortanlagen oder andere sanitaere Einrichtungen

Info

Publication number: DE940700C
Application number: DEP23560D
Authority: DE
Inventors: Hans Ilbertz
Original assignee: Robert Kahrmann & Co
Current assignee: Robert Kahrmann & Co
Priority date: 1948-12-04
Filing date: 1948-12-04
Publication date: 1956-03-22

Description

Selbsttätig schließendes Spülventil für Abortanlagen oder andere sanitäre Einrichtungen Die Erfindung betrifft ein. selbsttätig schließendes Spülventil für Abortanlagen oder andere sanitäre Einrichtungen, bei dem der Ventilkolben mit Hilfe einer Gegendruckkammer betätigt wird, die über ein durch einen federbelasteten Druckknopf betätigtes Hilfsventil nach dem Spülwasserablauf entlastet werden kann, und besteht im wesentlichen darin, daß der Stößel des Hilfsventils in einem oberhalb der Gegendruckkammer im Spülergehäuse eingesetzten Zwischenstück geführt ist, in dessen unterem Teil die durch das Hilfsventil gesteuerte Verbindung zum Spülwasserablauf angeordnet ist und daß die oberhalb. des Zwischenstückes befindliche Kammer mit dem Spülwasserablaüf durch besondere Ablaufkanäle unmittelbar verbunden ist.
Ein nach der Erfindung ausgebildetes Spülventil weist im Vergleich zu den bekannten Ventilen dieser Art den wesentlichen Vorteil auf, daß eine besondere Dichtung der Druckkn.opfführung gegen den Durchtritt des Wassers nach außen nicht erforderlich ist und darüber hinaus die Rückholfeder des Druckknopfes nicht vom Wasser benetzt wird.
Vorteilhaft kann gemäß der Erfindung der Stößel des Entlastungsventils in, den Hubweg dies Steuerkolbens hineinragen und in seiner Stellung regulierbar ausgebildet sein.
Weitere Einzelheiten der Erfindung sind aus der Zeichnung ersichtlich, in welcher die Erfindung beispielsweise erläutert ist. Es zeigt Fig. r ein selbsttätig schließendes Spülventil nach der Erfindung im Längsschnitt und Fig. 2 ein. Einzelteil in Draufsicht.
In der zeichnerischen Darstellung bezeichnet r die Druckwasserleitung und 2 die Spülwasserableitung. Innerhalb: des Steuergehäuses 3 ist dez Steuerkolben 4 freifliegend angeordnet und als Differentialkolben ausgebildet. Die in ihrer Ausdehnung kleinere Ringfläche 5 des Kolbens 4 wird ständig von der Druckwasserleitung i beaufschlagt. Außerdem steht die Druckwasserleitung i über einen Kanal 6 ständig mit der oberhalb des Kolbens 4 angeordneten Gegendruckkammer 7 in Verbindung, wobei der Durchgangsquerschnitt des Kanals 6 beispielsweise durch die Ventilschraube 8 zur Anpassung an die verschiedenen Verhältnisse verändert werden kann. Die Gegendruckkammer 7 kann über das Entlastungsventil 9 und einen, oder mehrere Kanäle io mit dem Spülwasserablauf 2 in Verbindung gebracht werden, indem das Ventil 9 beispielsweise durch einen. unter dem Druck der Feder i i stehenden Druckknopf 12 heruntergedrückt wird. Hierdurch kann das in der Gegendruckkammer 7 enthaltene Druckwasser durch die Kanäle io in den Spülwasserablauf 2 abfließen, wo, bei der durch das Entlastungsventil freigegebene Querschnitt größer als der wirksame Querschnitt der Kanalverbindung 6 ist. Die obere Kolbenfläche des Kolbens 4 wird hierdurch entlastet und der Kolben 4 durch den, auf seine Differentialfläche 5 wirksamen. Druck des Druckwassers nach oben gedrückt, so daß er die Druckwasserleitung i durch Freigabe der Abflußöffnung 13 unmittelbar mit der Abflußleitung 2 verbindet: Der Weg des Kolbens 4 wird durch den Ansatz 14 des heruntergedrückten Entlastungsventils 9 beigrenzt, so daß damit auch der durch seinen Hub freigegebene Öffnungsquerschnitt bestimmt wird. Die für die äußerste Hubstellung des Kolbens 4 wirksame Lage des Ansatzes 14 kann dabei dadurch verändert werden, daß der Stößel 15 des Ventils 9 mehr oder weniger tief in seinem Sitz im Druckknopf 12 eingeschraubt wird. Je nach der gewünschten. Menge des Spülwassers kann also in dieser Weise die Wirkung des Spülventils nach der Erfindung verändert werden.
Wird der Druckknopf 12 freigegeben., so wird das Entlastungsventil 9 durch die Feder i i wieder auf seinen Sitz gezogen, wobei dieser Hub- noch dadurch wirksam unterstützt wird, daß das. Entlastungsventil 9 mit einer ringförmigen Druckfläche 16 versehen, ist, über die das ständig durch den Kanal 6 einströmende Druckwasser das Entlastungsventil 9 auf seinen Sitz drückt und seinen, dichten Abschluß gewährleistet.
Der Sitz des Entlastungsventils 9 und seine Führung sowie die Umführungen der Kanäle 6 und io sind in einem besonderen. Zwischenstück 17, welches aus Materialersparnisgründen mit einem kreuzförmigen Ansatz versehen ist, in welchem die notwendigen Kanalbohrungen angeordnet sind. In dem Zwischenstück 17 sind außerdem beispielsweise zwei Ablaufkanäle 18 angeordnet, welche den Raune oberhalb. des Zwischenstückes 17 bzw. des Entlastungsventils 9 unmittelbar mit dem Spülwasserablauf 2 verbinden. Diese Kanäle haben, den Zweck, etwa sich sammelndes Undichtigkeitswasser ständig in die Ablaufleitung 2 abzuführen, und verhindern außerdem eine Rücksaugwirkung aus der Druckleitung i bei Unterbrechungen. des: Druckwasserzuflusses. Eine ähnliche Entlastung wird in diesem Falle gleichzeitig in gewissem Umfang durch die Kanäle io über die Undichtigkeiten der Führungen des Stößels 15 erreicht.
In dieser und ähnlicher Weise kann durch die Erfindung eine neue Ausbildung eines selbsttätig schließenden Spülventils erreicht werden, welche bei einfacher Bauart und zuverlässiger Wirkung alle Nachteile der bisher bekannten Vorrichtungen dieser Art beseitigt. Wenn auch die Erfindung vorzugsweise in Form eines Druckknopfspülventils verwirklicht werden kann, so ist sie jedoch hierauf keineswegs beschränkt. Ferner kann. der der Erfindung zugrunde liegende Vorschlag, den Steuerkolben freifliegend durch Veränderung der Druckverhältnisse zu betätigen, auch in der Weise verwirklicht werden, daß die Veränderung durch die zusätzliche Beaufschlagung einer entsprechenden Fläche mit Druck erreicht wird. Die der Erfindung zugrunde liegenden Vorschläge können überall dort mit gleichem Vorteil verwirklicht werden, wo gleiche oder ähnliche Verhältnisse vorliegen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Selbsttätig schließendes Spülventil für Ab ortanlagen od. dgl., bei dem der Ventilkolben mit Hilfe einer Gegendruckkammer betätigt wird, - die über ein durch einen federbelasteten Druckknopf "betätigtes Hilfsventil nach dem Spülwasserablauf entlastet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (15) des Hilfsventils (9) in einem oberhalb der Gegendruckkammer im Spülergehäuse eingesetzten Zwischenstück (17) geführt ist, in dessen. unterem Teil die durch das Hilfsventil gesteuerte Verbindung zum Spülwasserablauf angeordnet ist, und daß die oberhalb des Zwischenstückes (17) befindliche Kammer mit dem Spülwasserablauf durch besondere Ablaufkanäle (18) unmittelbar verbunden ist.
2. Spülventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (14) des Entlastungsventils (9) in den Hubweg des Steuerkolbens (4) hineinragt. 3. @ Spülventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellung des Stößels (14) des Entlastungsventils (9) regulierbar ausgebildet ist. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften. Nr. 5i 785, 505 533, 525 131, 582 884, 597 615, 698 411.