DE9406452U1 - Laufstallrahmenstruktur - Google Patents
LaufstallrahmenstrukturInfo
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Description
• ·
LÄÜFSTÄLLRÄHMENSTRÜKTUR
Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf einen
Laufstall und insbesondere auf eine zusammenklappbare Laufstallrahmenstruktur.
Laufställe sind Räume zum sicheren Aufbewahren kleiner Babys. Eine Vielzahl von Ausführungen von Laufstallen sind
auf dem Markt verfügbar. Einige der herkömmlichen Laufstalle
habe eine nicht zusammenklappbare Struktur und nehmen somit einen großen Raum ein, wenn sie nicht verwendet werden. Eine
zusammenklappbare Rahmenstruktur wurde später entwickelt, um das Raumproblem zu überwinden. Eine solche zusammenklappbare
Laufstallstruktur bietet eine Ersparnis an Speicherplatz, wenn der Laufstell nicht verwendet wird. Beispiele sind die
taiwanesischen Patentanmeldungen Nr. 81208167 und 81208161. Beide Anmeldungen sind unter dem Namen des Anmelders der vorliegenden
Erfindung eingereicht.
Herkömmliche, zusammenklappbare Laufstallrahmenstrukturen
umfassen eine zusammenklappbare obere Umlaufstange, an der Beine schwenkbar befestigt sind. In dem Laufstall der
taiwanesischen Patentanmeldung Nr. 81208167 ist eine
Verstärkungsstruktur vorgesehen, die drehbar zwischen den Beinen im wesentlichen an deren unteren Enden befestigt ist,
um die Beine fester in Position zu halten. Das Problem der Verstärkungsstruktur, die in dem taiwanesischen Patent des
Standes der Technik offengelegt ist, ist, daß, wenn die Verstärkungsstruktur zufällig angestoßen oder berührt wird, ein
unerwünschtes Zusammenbrechen des Laufstallrahmens auftreten kann, was folglich zu einer Verletzung des darin sitzenden
Babys führt.
In der Taiwanesischen Patentanmeldung Nr. 81208161 ist ein Gelenk zum Verbinden von zwei Stangen in einer zusammenklappbaren
Weise zum Bilden einer oberen Umlaufstange offengelegt. Das Gelenk hat einen komplizierten und uneffizienten
Aufbau, so daß, wenn der Laufstall zusammengeklappt ist, er immer noch einen groben Raum einnimmt. Weiterhin ist das Gelenk
nach dem Stand der Technik wegen seiner Komplexität teuer.
Es ist daher wünschenswert, eine zusammenklappbare Laufstallsturktur zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile
der herkömmlichen LaufStallstrukturen überwindet.
Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine zusammenklappbare Laufstallrahmenstruktur zur Verfügung
zu stellen, bei der die obere Umlaufkante aus zwei Stangen
besteht, die gelenkig mit einem gemeinsamen Gelenk verbunden sind, wobei Blattfeder-artige, elastische Elemente vorgesehen
sind, um Rückhaltestifte so vorzuspannen, daß sie mit den Stangenelementen in Verbindung treten und somit die Stangenelemente
im ausgedehnten Zustand halten, wobei ein
Löseelement vorgesehen ist, um die Verbindung zwischen den Stangenelementen und den Rückhaltestiften zu lösen.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine zusammenklappbare Laufstallstruktur zur Verfügung zu
stellen, die eine Verstärkungsstruktur umfaßt, die aus vier sich diagonal erstreckenden Stangenelementen, die gelenkig
mit einem zentralen Gelenk verbunden sind, das Beine besitzt, die sich bis zum Boden erstrecken, um eine bessere Stütze für
das in dem Laufstall sitzende Baby zu geben, und zwei sekundären Verstärkungsstangen besteht, die jeweils mit zwei
benachbarten, diagonalen Verstärkungstangenelementen verbunden sind.
Diese und weitere Aufgaben werden durch die in den beigefügten Ansprüchen definierte Laufstallrahmenstruktur gelöst.
Insbesondere wird zum Lösen der obigen Aufgaben eine Laufstallrahmenstruktur zu Verfügung gestellt, welche eine
rechtwinklige obere Umlaufstange umfaßt, die von vier aufrechten, primären Beinen getragen wird. Die obere Umlaufstange umfaßt vier Schienen, die jeweils aus zwei Stangenelementen
bestehen, die mit gelenkig mit einem Mittelgelenk verbunden sind, das den Stangenelementen erlaubt, drehbar um
an dem Mittelgelenk montierten Drehzapfen zu sein. Innerhalb jedes der Stangenelemente befindet sich ein elastisches,
V-förmiges Rückhalteelement, das zwei Beine besitzt, die jeweils einen darauf geformten Rückhaltestift besitzen, der
sich in auf dem Stangenelement und dem Mittelgelenk geformte Löcher erstreckt, um das Stangenelement auf dem Mittelgelenk
in einem ausgedehnten Zustand zu halten. Ein Löselement ist
zum Drücken der Rückhaltestifte in die Stangenelemente und somit zum Lösen der Verbindung zwischen dem Mittelgelenk und
den Stangenelementen vorgesehen. Außerdem ist eine Verstärkungsstruktur an den unteren Enden der primären Beine vorgesehen,
um die primären Beine in Position zu halten und somit ein zufälliges Zusammenklappen der Beine zu verhindern. Die
Verstarkungsstruktur umfaßt vier Verstärkungsstangen, die
sich jeweils diagonal von den unteren Enden der Beine erstrecken und gelenkig mit einem zentralen Gelenk verbunden
sind, das von sekundären Beinen, die sich davon erstrecken, auf dem Boden getragen wird, und zwei sekundäre Verstärkungsstangen, die zwei benachbarte, diagonale Verstärkungsstangen
verbinden, um die diagonalen Verstärkungsstangen fest in Position zu halten.
Die obigen und weitere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung
eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen deutlich.
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer zusammenklappbaren Laufstallrahmenstruktur entsprechend der vorliegenden
Erfindung, die in einem expandierten Zustand gezeigt ist.
Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht, die die zusammklappbare Laufstallrahmenstruktur der Fig. 1 in einem
teilweise zusammengeklappten Zustand zeigt.
Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht in einem größeren Maßstab und teilweise explodiert, die im Detail die
Struktur eines in dem Laufstallrahmen der vorliegenden Erfindung
verwendeten Mittelgelenks zeigt.
Fig. 4 ist ein longitudinaler Querschnitt des in Fig. 3 gezeigten Mittelgelenks.
Fig. 5 ist ein Querschnitt des Mittelgelenks, der das Lösen des Mittelgelenks der Fig. 3 zeigt.
Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht, die den zusammengefalteten
Zustand des Mittelgelenks zeigt.
Fig. 7 ist eine teilweise Ansicht in einem größeren Maßstab, die die Struktur eines zentralen Gelenks der vorliegenden
Erfindung mit einer der Erweiterungen durchbrochen zeigt, um die Verbindung zwischen den Erweiterungen und der primären
Verstärkungsstange zu zeigen.
Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen und insbesondere auf die Figuren 1 und 2, in denen eine zusammenfaltbare Laufstallrahmenstruktur,
allgemein mit dem Bezugszeichen 900 bezeichnet, jeweils im aufgebauten und im teilweise zusammengelegten
Zustand gezeigt ist, umfaßt der Laufstall 900 vier obere Umlaufstangen 80, die zum Beispiel einen rechtwinkligen
Rahmen bilden, an deren vier Ecken längliche, primäre Beine 30 jeweils gelenkig mit ihren oberen Enden verbunden sind.
In der Nähe des unteren Endes jedes der primären Beine 30 ist eine längliche Verstärkungsstange 90 gelenkig verbunden,
die sich diagonal erstreckt und mit ihrem entfernten Ende mit einem zentralen Gelenkelement 100 verbunden ist, um
eine diagonale Verstärkungsstruktur zu bilden, um die primären Beine 30 in einem festen, relativ unbeweglichen Zustand
zu halten, wenn der Laufstall 900 belastet wird.
Zwei sekundäre Verstärkungsstangen 310 sind jeweils zwischen zwei benachbarten, diagonalen Verstärkungsstangen 90 in
einer gegenüberliegenden, im wesentlichen parallelen Anordnung angeordnet, um eine noch stabilere Verstärkungsstruktur
zu bilden.
Jede der oberen Umlaufstangen 80 besteht aus zwei länglichen Stangenelementen 81, die jeweils an ihrem ersten
Ende mit einem Mittelgelenkelements 10 gelenkig verbunden sind, um zueinander drehbar bewegt werden zu können, so daß,
wenn die Stangenelemente 81 ausgeklappt sind, so daß sie unter der Führung des Mittelgelenkelements 10 miteinander ausgerichtet
sind, eine gerade obere Umlaufstange 80 gebildet wird. Außerdem ist jedes Stangenelement 81 der oberen Umlaufstangen
80 mit seinem zweiten Ende, das dem ersten Ende gegenüberliegt, gelenkig mit einem Eckgelenk 50 verbunden,
das eines der vier Ecken des von den vier oberen Umlaufstangen 80 gebildeten Rechtecks bildet und an dem das obere Ende
des entsprechenden primären Beins 30 gelenkig montiert ist, um eine Gelenkverbindung zwischen der oberen Umlaufstange 80
und dem primären Bein 30 zu bilden.
Am unteren Ende jedes primären Beins 30 ist ein Bodenstützelement
40 sicher befestigt, um das primäre Bein 30 auf dem Boden zu halten und die Gelenkverbindung zwischen der
diagonalen Verstärkungsstange 90 zu bilden, die sich von dem unteren Endes des primären Beins 30 und dem primären Bein 30
aus erstreckt.
In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Eckgelenke 50 und die Bodenstützelemente 40 dem Fachmann bekannt und
nicht Merkmale der vorliegenden Erfindung, so daß hier keine
weiteren Details derselben gegeben werden.
Entsprechend einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird ein Laufstall zur Verfügung gestellt, der eine Verbesserung
im Aufbau des Mittelgelenkelements 10 aufweist, die hiernach im Detail unter Bezugnahme auf die Figuren 3-5 beschrieben
wird.
Wie insbesondere in den Figuren 3-6 gezeigt, in denen ein Ausführungsbeispiel des nach der vorliegenden Erfindung
konstruierten Mittelgelenkelements 10 gezeigt ist, umfaßt das Mittelgelenk 10 einen Gelenkkörper 15, der aus zwei Seitenplatten
103 und 104 besteht, die vorzugsweise im wesentlichen parallel zueinander sind, um darin einen Zwischenraum 109 zur
Aufnahme von Endabschnitten von zwei Stangenelementen 81 zu bilden. Die Stangenelemente 81 sind jeweils mittels eines
Drehzapfens 101 gelenkig zwischen den beiden Seitenplatten 103 und 104 des Gelenkkörpers 15 angeordnet, um dazwischen
eine Gelenkverbindung zu bilden.
Vorzugsweise sind die Seitenplatten 103 und 104 mittels eines Verbindungsstücks 105 verbunden, das sich teilweise
sattelförmig über den Endabschnitten beider Stangenelemente 81 erstrecken kann.
Das Mittelgelenk 10 umfaßt weiterhin Blattfeder-artige,
elastische Festhaltelemente 12, die jeweils im wesentlichen in der Form eines V mit zwei Beinen 122 sind, von denen jedes
einen darauf geformten Rückhaltestift 121 besitzt. Die elastischen Festhalteelemente 12 sind jeweils in einen inneren
Raum 61 eingesetzt, der auf dem Endbereich jedes Stangenelements 81 auf solche Weise geformt ist, daß die
Festhaltestifte 121 durch ihre Elastizität so vorgespannt
werden, daß sie teilweise in einem Loch 60 aufgenommen werden, das in dem jeweiligen Stangenelement 81 geformt ist, und
daß ihnen ermöglicht wird, daraus hervorzustehen.
Entsprechend den Löchern 60 der beiden Stangenelemente 81 sind Löcher 106 in dem Gelenkkörper 15 geformt, um den
Festhaltestiften 121 zu ermöglichen, dadurch zu gehen und somit die Stangenelemente 81 im ausgeklappten Zustand bezüglich
des Gelenkkörpers 15 zu halten, wie in Fig. 4 gezeigt.
Um die Verbindung zwischen den Festhaltestiften 121 und dem Gelenkkörper 15 zu lösen und somit den Stangenelementen
81 zu ermöglichen, sich bezüglich des Gelenkkörpers 15 zwischen dem ausgeklappten Zustand (Fig. 3) und dem zusammengeklappten
oder gefalteten Zustand (Fig. 6) zu drehen, ist ein Löseelement 11 vorgesehen, das vorzugsweise aus einem
Blatt aus einem elastischen Material besteht.
Vorzugsweise umfaßt das Mittelgelenk 10 zwei Stifte 108, die sich durch den Gelenkkörper 15 an solchen Stellen befinden,
daß sie als Stopper dienen, wenn die Stangenelemente 81 aus dem aufgeklappten Zustand (Fig. 3) gelöst werden, um sich
in den gefalteten Zustand (Fig. 5) zu drehen. Mit der Anordnung solcher Stifte 108 können die Stangenelemente 81, die
aus dem aufgeklappten Zustand gelöst werden, in eine präzise Position für das Falten des Laufstalls 900 rotiert werden,
indem sie von den Stiften 108 in ihren gefalteten Positionen angehalten werden.
Das Löseelement 11 kann an dem Verbindungskörper 15 mittels einer Niete 107 befestigt sein, die sich durch Löcher
111, die in dem Löseelement 11 geformt sind, und durch Löcher 102, die in dem Gelenkkörper 15 geformt sind, erstreckt. Das
Löseelement 11 besitzt vier Klappen 110, die jeweils eine darauf geformte, nach innen gehende Ausstülpung 1101 besitzen.
Die nach innen gehenden Ausstülpungen 1101 besitzen eine Größe, die im wesentlichen die gleiche oder etwas kleiner als
die der Festhaltestifte 121 ist, und sind an solchen Stellen angeordnet, daß sie im wesentlichen mit den Festhaltestiften
121 ausgerichtet sind, so daß, wenn externe Kräfte auf die Klappen 110 wirken, wie durch die Pfeile 112 der Fig. 5 angedeutet,
die Ausstülpungen 1101 die Festhaltestifte 121 in die Innenräume 61 gegen die elastische Kraft der Festhalteelemente
12 drücken und somit die Stangenelemente 81 von den Festhalteelementen 12 lösen.
Um den Klappen 110 zu ermöglichen, sich einfach den Festhaltestiften 121 zu nähern und somit den nach innen gehenden
Ausstülpungen 1101 zu ermöglichen, die Stangenelemente 81 zu lösen, wird es vorgezogen, einen geschwächten Bereich
1102 (Fig. 5) auf jeder der Klappen 110 anzuordnen, wobei der geschwächte Bereich 1102 als drehbare Verbindung zwischen der
Klappe 110 und dem Löseelement 11 dienen kann, um es der Klappe 110 zu erleichtern, sich relativ zum Löseelement 11 zu
drehen.
Es sollte festgestellt werden, daß das Löseelement 11 aus Gründen einer klareren Darstellung der Verbindung zwischen
den Festhalteelementen 12 und den Stangenelementen 81 in Fig. 4 nicht gezeigt ist.
Wieder zurück zu den Figuren 1 und 2, bilden dort die vier sich diagonal erstreckenden Verstärkungsstangen 90, die
jeweils zwischen den Bodenstützelementen 40 und dem zentralen Gelenkelement 100 angeordnet sind, eine Verbindung des zen-
tralen Gelenkelements 100 mit den primären Beinen, wobei das zentrale Gelenkelement 100 eine Anzahl von sekundären Beinen
710 besitzt, die sich von diesem zum Boden erstrecken, um zusammen mit den Bodenstützelementen 40, die an den unteren Enden
der primären Beine 30 befestigt sind, den Laufstall 900 auf dem Boden stützen.
Weiterhin umfaßt, wie in Fig. 7 gezeigt, in der ein Ausführungsbeispiel
des zentralen Gelenkelements 100 nach der vorliegenden Erfindung gezeigt ist, das zentrale Gelenkelement
100 einen Körper 210, der in dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein rechtwinkliges Element ist, das vier Paare von
Erweiterungen 212 besitzt, um jeweils die entfernten Enden einer der primären Verstarkungsstangen 90 aufzunehmen und dazwischen
mittels eines Drehzapfens 211 gelenkig zu befestigen. Sekundären Beine 710 sind auf dem zentralen Gelenkkörper
210 geformt und erstrecken sich von diesem nach unten zum Boden. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel gibt es zwei
sekundäre Beine 710, die auf dem zentralen Gelenk 100 geformt sind. Jedoch ist klar, daß eine beliebige Anzahl von
sekundären Beinen 710 verwendet werden kann.
Wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, bestehen die sekundären Verstärkungsstangen 210, die zwischen den primären
Verstärkungsstangen 90 angeordnet sind, jeweils aus zwei Stangenelementen 311, die durch ein viertes Gelenk 312 an
Drehzapfen 313 und 314 gelenkig miteinander verbunden sind, um zu ermöglichen, daß die Stangenelemente 311 des sekundären
Verstärkungselements 310 drehbar zueinander und bezüglich des vierten Gelenks 312 zum Zusammenfalten der Verstärkungsstruktur,
die aus den primären Verstärkungsstangen 90, dem zentra-
len Gelenk 100 und den sekundären Verstärkungsstangen 310 besteht,
sind.
Vorzugsweise ist jedes der vierten Gelenke 312 mit einem sekundären Bein 710 versehen, das sich von diesem zum Boden
erstreckt, um die sekundären Verstärkungsstangen 310 auf dem Boden zu stützen.
Die Struktur des vierten Gelenks 312 kann jede dem Fachmann bekannte Struktur sein, so daß hier keine detaillierte
Beschreibung notwendig ist.
Wie in den Zeichnungen gezeigt, sind die sekundären Verstärkungsstangen
310 jeweils zwischen zwei benachbarten, primären Verstärkungsstangen 90 angeordnet, um die primären Verstärkungsstangen
90 sicher zu halten und zu verhindern, daß sich die primären Verstarkungsstangen 90 aus der gewünschten,
in Fig. 1 gezeigten Position bezüglich der anderen Teile des Laufstalls 900 bewegen, wenn der Laufstall geöffnet ist und
ein Baby darin sitzt. Die Stangenelemente 311 der sekundären Verstärkungsstangen 310 sind jeweils gelenkig über ein Verbindungsstück
20, das in einer geeigneten Position an die primäre Verstärkungsstange 90 montiert ist, mit der primären
Verstärkungsstange 90 verbunden.
Es ist klar, daß, auch wenn die Erfindung in Verbindung mit dem bevorzugten Ausführungsbeispiel beschrieben wurde, es
in Betracht gezogen wird, daß der Fachmann Änderungen an bestimmten Merkmalen des bevorzugten Ausführungsbeispiels
durchführen kann, ohne von Umfang und Wesen der Erfindung, wie sie in den beigefügten Patentansprüchen definiert ist,
abzuweichen.
Claims (7)
1. LaufstalIrahmenstruktur (900), dadurch gekennzeichnet,
daß sie umfaßt:
eine rechtwinklige, obere UmIaufStangenstruktur (50,
80), die aus vier oberen Umlaufstangen (80) besteht, die mit
vier Eckgelenken (50) verbunden sind;
vier aufrechte, längliche, primäre Beine (30), die den vier Eckgelenken (50) entsprechen, wobei jedes ein oberes
Ende, das mit dem entsprecheden Eckgelenk gelenkig verbunden ist, und ein unteres Ende besitzt, an dem ein Bodenstützelement
(40) montiert ist, um auf dem Boden zu stehen;
wobei jede der oberen Umlaufstangen (80) zwei längliche
Stangenelemente (81) besitzt, die erste Enden besitzen, die gelenkig mit einem gemeinsamen Mittelgelenk (10) verbunden
sind, und zweite Enden besitzen, die mit den jeweiligen Eckgelenken gelenkig verbunden sind, wobei das Mittelgelenk
einen Gelenkkörper (15) mit zwei Seitenplatten (103, 104) umfaßt, die im wesentlichen parallel sind und an ihrer oberen
Kante mittels eines Verbindungsstücks (105) verbunden sind, um einen Zwischenraum zu bilden, um darin die ersten Enden
der zwei länglichen Stangenelemente (81) aufzunehmen, wobei Drehzapfen vorgesehen sind, um die erste Enden der länglichen
Stangenelemente (81) an dem Gelenkkörper (15) zu befestigen, um den Stangenelementen zu ermöglichen, drehbar bezüglich des
Mittelgelenkkörpers (15) zwischen einer aufgeklappten und einer zusammengefalteten Position drehbar zu sein, wobei jedes
der Stangenelemente (81) einen inneren Raum in seinem ersten Ende besitzt, um darin ein V-förmiges, Blattfeder-artiges,
tu
elastisches Rückhalteelement (12) aufzunehmen, das zwei Beine
(122) besitzt, die jeweils einen Rückhaltestift (121) besitzen, die durch dessen Elastizität so vorgespannt werden, daß
er durch ein in dem Stangenelement (81) geformtes Loch (60) vorsteht, um sich mit einem in dem Gelenkkörper (15) geformten
Loch (106) zu verbinden, um das Stangenelement bezüglich des Gelenkkörpers zu halten;
Lösevorrichtungen (11) zum Lösen der Verbindung zwischen den Stangenelementen der oberen Umlaufstange und dem Gelenkkörper
des Mittelgelenks; und
eine Verstärkungsstruktur, die vier primäre Verstärkungsstangen
(90) umfaßt, die jeweils ein erstes Ende umfassen, das gelenkig mit dem unteren Ende (40) des jeweiligen
primären Beins (30) verbunden ist, und sich davon diagonal erstrecken und an einem zweiten Ende mit einem gemeinsamen,
zentralen Gelenk (100) verbunden sind, wobei das zentrale Gelenk einen zentralen Gelenkkörper (210) umfaßt, der vier
daran geformte Paare von Erweiterungen (212) besitzt, wobei jedes Paar von Erweiterungen das zweite Ende der jeweiligen
primären Verstärkungsstange (90) aufnimmt und gelenkig sichert,
wobei das zentrale Gelenk eine Mehrzahl von sekundären Beinen (710) umfaßt, die sich von diesem nach unten zum Boden
erstrecken, um eine weitere Stütze für den Laufstall zu bilden.
2. Laufstallrahmenstruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Lösevorrichtungen (11) ein Blattelement mit vier Klappen (110) daran umfaßt, die jeweils eine nach
innen gehende Ausstülpung (1101) besitzen, die einem der
Rückhaltestifte (121) des elastischen Rückhalteelements (12) entsprechen, so daß, wenn externe Kräfte auf die Klappen wirken,
die nach innen gehenden Ausstülpungen auf die Rückhaltestifte gegen die vorspannende Federkraft des Rückhalteelements
in die Stangenelemente (81) drücken, um die Verbindung dazwischen zu lösen.
3. Laufstallrahmenstruktur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß das Blattelement (11) an dem Gelenkkörper (15) des Mittelgelenks (10) mittels einer Niete (107) befestigt
ist, die sich sowohl durch das Blattelement als auch durch den Gelenkkörper des Mittelgelenks erstreckt.
4. Laufstallrahmenstruktur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß das Blattelement (11) einen geschwächten Abschnitt (1102) umfaßt, der mit jeder der Klappen (110) verbunden
ist, um als drehbare Verbindung dazwischen zu dienen.
5. Laufstallrahmenstruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verstärkungsstruktur außerdem zwei sekundäre Verstärkungsstangen (310) umfaßt, die jeweils zwischen
zwei benachbarten, primären Verstärkungsstangen (90) einander gegenüberliegend und im wesentlichen parallel angeordnet
sind, wobei jede der sekundären Verstärkungsstangen zwei längliche Stangenelemente (311) umfaßt, die an ihren ersten
Enden gelenkig mit einem vierten Gelenk (312) verbunden sind, wobei die zweiten Enden der beiden länglichen Elemente
gelenkig über ein Verbindungsstück (20) mit den primären Verstärkungsstangen verbunden sind.
6. LaufstalIrahmenstruktur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß das vierte Gelenk (312) ein sich von diesem nach unten erstreckendes Bein (710) umfaßt, das sich von diesem
nach unten erstreckt, um das vierte Gelenk am Boden zu stützen.
7. Laufstallrahmenstruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Mittelgelenk (15) zwei an dem Gelenkkörper (105) an solchen Stellen montierte Stifte (108) umfaßt,
daß, wenn die Stangenelemente (81) der Umlaufstange aus der ausgeklappten Position gelöst werden, um sich in die zusammengefaltete
Position zu drehen, die Stifte die Rotation der Stangenelemente in ihrer zusammengefalteten Position anhalten.
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Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
CA (1) | CA2122549A1 (de) |
DE (1) | DE9406452U1 (de) |
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Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19520611C1 (de) * | 1995-06-06 | 1997-01-23 | Hauck Gmbh & Co Kg | Zusammenklappbares Reisebett, insbesondere Kinderreisebett, oder dergleichen |
DE10036534A1 (de) * | 2000-07-20 | 2002-02-21 | Kenny Cheng | Verbesserte untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters |
EP0937429A3 (de) * | 1998-01-21 | 2002-05-22 | Kun Wang | Schliessvorrichtung für einen faltbaren Kinderlaufstall |
EP2923613A1 (de) * | 2014-03-25 | 2015-09-30 | Lerado (Zhong Shan) Industrial Co., Ltd. | Faltbarer rahmen für einen laufstall |
-
1994
- 1994-04-19 DE DE9406452U patent/DE9406452U1/de not_active Expired - Lifetime
- 1994-04-29 CA CA002122549A patent/CA2122549A1/en not_active Abandoned
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Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
CA2122549A1 (en) | 1995-10-30 |
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