DE9308749U1 - Laufstall-Rahmenkonstruktion - Google Patents
Laufstall-RahmenkonstruktionInfo
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Description
Die Erfindung betrifft allgemein einen Laufstall und mehr im einzelnen eine zusammenklappbare Laufstallrahmenkonstruktion.
Laufställe sind Räume, die dazu dienen, sich sicher um junge Babys zu kümmern, und am Markt ist eine Vielzahl unterschiedlicher
Konstruktionen von Laufställen erhältlich. Einige der herkömmlichen Laufställe weisen eine nichtzusammenklappbare
Konstruktion auf und belegen also einen großen Raum, wenn sie nicht in Verwendung sind. Eine zusammenklappbare Laufstallrahmenkonstruktion
wurde entwickelt, um das Raumproblem zu überwinden. Solch eine zusammenklappbare Laufstallkonstruktion
sorgt für eine Aufbewahrung in einem Speicherraum, wenn der Laufstall nicht in Verwendung ist. Beispiele sind die
taiwanesischen Patentanmeldungen 81208167 und 81208161. Beide Anmeldungen sind unter dem Namen des Anmelders der vorliegenden
Anmeldung eingereicht.
Herkömmliche zusammenklappbare LaufStallrahmenkonstruktionen
umfassen eine zusammenlegbare obere Geländerkonstruktion, unter welcher Beine an ihren oberen Enden schwenkbar befestigt
sind. In dem Laufstall der Taiwan-Patentanmeldung 81208167 ist eine Versteifungskonstruktion zwischen den Beinen im wesentlichen
an ihren unteren Enden schwenkbar angebracht, um die Beine sicherer in ihrer Stellung zu halten. Das Problem
der Versteifungskonstruktion, die in dem taiwanesischen Patent
nach dem Stand der Technik offenbart ist, liegt darin, daß ein plötzliches, unerwünschtes Zusammenklappen des Laufstallrahmens
auftreten kann, sobald die Versteifungskonstruktion zufällig getroffen oder gestoßen wird. Dies kann das
darin sitzende Baby verletzen.
In der Taiwan-PA 81208161 ist ein Gelenk zum Verbinden von zwei Stangen auf zusammenlegbare Art zum Bilden eines oberen
Geländers offenbart. Das Gelenk weist eine komplizierte und ineffiziente Konstruktion auf, so daß der Laufstall immer
noch einen großen Raum einnimmt, wenn er zusammengefaltet ist. Ferner ist das Gelenk nach dem Stand der Technik aufgrund
seiner Komplikation teuer.
Eine schwebende US-PA, Seriennummer 08/032,133, eingereicht am 16.3.1993 unter dem Namen des Anmelders der vorliegenden
Anmeldung, offenbart eine zusammenklappbare Laufstallrahmenkonstruktion,
welche zwar darauf abzielt, die vorherigen Probleme zu überwinden, aber doch eine Gelenkkonstruktion aufweist,
welche nicht sehr zuverlässig ist.
Es ist daher wünschenswert, eine zusammenklappbare Laufstallrahmenkonstrukion
zu schaffen, welche die Mangel der herkömmlichen LaufStallkonstruktionen überwindet.
Ein Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer zusammenklappbaren Laufstallrahmenkonstrukion, bei welcher jedes der oberen
Geländer durch zwei Stangen gebildet wird, die schwenkbar mit einem gemeinsamen Mittelgelenk verbunden sind, in dem ein
lösbares Halteelement vorgesehen ist, um die zwei Stangen auf lösbare Weise in der ausgestreckten Stellung zu halten, um zu
gestatten, daß der Laufstall zusammengelegt wird, wenn er nicht in Verwendung ist.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer zusammenklappbaren Laufstallrahmenkonstrukion, welche eine
Versteifungskonstruktion umfaßt, die gebildet wird durch vier
diagonal verlaufende Stangenelemente, welche schwenkbar angelenkt sind an ein zentrales Gelenkstück mit Beinen, die sich
zum Boden erstrecken, um einen sichereren Halt zu schaffen für das Baby, das in dem Laufstall sitzt, und sekundäre Versteifungsstangen,
die jeweils zwei benachbarte diagonale Versteifungsstangen miteinander verbinden.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer zusammenklappbaren Laufstallrahmenkonstrukion, welche eine
Gelenkkonstruktion schafft, die zuverlässiger ist als die Gelenkkonstruktion nach dem Stand der Technik und leichter in
der Handhabung.
Um die genannten Ziele zu erreichen, wird eine Laufstallrahmenkonstruktion
geschaffen mit einem rechteckigen oberen Geländerrahmen, der durch vier aufrechte primäre Beine gestützt
wird. Der obere Geländerrahmen umfaßt vier Geländer, wobei jedes gebildet wird durch zwei Stangenteile, die schwenkbar
verbunden sind mit einem Mittelgelenk, welches zuläßt, daß die Stangenteile drehbar sind um Zapfen, die an dem Mittelgelenk
angebracht sind. Ein Halteelement ist an jedem der Mittelgelenke vorgesehen, um einen lösbaren Halteeingriff mit
den zwei Stangenteilen zu bilden und damit die Stangenteile in dem ausgestreckten Zustand zu halten. Das Halteelement umfaßt
einen Auslöseknopf zum Lösen des Halteeingriffs. Ferner ist an den unteren Enden der primären Beine eine Versteifungskonstruktion
vorgesehen, um die Beine in ihrer Stellung zu halten und auf diese Weise zufälliges Zusammenklappen der
Beine zu verhindern. Die Versteifungskonstruktion umfaßt vier Versteifungsstangen, die sich jeweils diagonal von den unteren
Enden der primären Beine erstrecken und schwenkbar verbunden sind mit einem Zentralgelenk, welches durch sekundäre
Beine auf den Boden gestützt wird, und zwei sekundäre Versteifungsstangen,
die zwei benachbarte diagonale Versteifungsstangen miteinander verbinden, um die diagonalen Versteifungsstangen
fest in ihrer Lage zu halten.
Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung
gezeigten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In der
Zeichnung zeigen:
Figur 1 eine zusammenklappbare LaufStallrahmenkonstruktion
gemäß der Erfindung, welche in ausgestrecktem Zustand dargestellt ist;
Figur 2 eine perspektivische Ansicht der zusammenklappbaren Laufstallrahmenkonstrukion von Figur 1 in einem
teilweise zusammengeklappten Zustand;
Figur 3 eine perspektivische Ansicht der zusammenklappbaren Laufstallrahmenkonstrukion der Figuren 1 und 2 in
einem vollständig zusammengelegten Zustand;
Figur 4 eine perspektivische Teilansicht in größerem Maßstab, welche im einzelnen die Konstruktion eines
Zentralgelenkes zeigt, das in der Laufstallrahmenkonstruktion der Erfindung verwendet wird;
Figur 5 eine perspektivische Teilansicht, die das Zusammenklappen des in Figur 4 gezeigten Zentralgelenkes
zeigt;
Figur 6 eine Draufsicht auf ein lösbares Halteelement, das in dem Zentralgelenk der Figuren 4 und 5 verwendet
wird, wobei der Gelenkkörper der Einfachheit halber entfernt ist;
Figur 7 einen Seitenriß des lösbaren Halteelementes, wobei der Gelenkkörper der Einfachheit halber entfernt
ist;
Figur 8 eine Schnittansicht des in den Figuren 6 und 7 gezeigten lösbaren Halteelementes; und
Figur 9 in größerem Maßstab eine perspektivische Teilansicht,
welche die Konstruktion eines Zentralgelenkes der Erfindung im einzelnen zeigt.
In den Figuren 1, 2 und 3 ist eine zusammenklappbare Laufstallrahmenkonstruktion,
die allgemein mit dem Bezugszeichen bezeichnet ist, in ihrem ausgestreckten, teilweise zusammengelegten
bzw. völlig zusammengelegten Zustand gezeigt. Der
Laufstall 900 umfaßt vier obere Geländer 80, welche zum Beispiel
ein Rechteck definieren, an dessen vier Ecken vier aufrechte, längliche primäre Beine 30 jeweils mit ihren oberen
Enden angebracht sind. An dem unteren Ende jedes der primären Beine 30 ist eine längliche primäre Versteifungsstange 90 angelenkt,
welche sich diagonal erstreckt, um an ihrem entfernten Ende mit einem Zentralgelenk 100 verbunden zu werden, um
eine diagonale Versteifungskonstruktion zu bilden und damit
die primären Beine 30 in einem festen relativ zueinander unbeweglichen Zustand zu halten, wenn der Laufstall belastet
wird. Zwei sekundäre Versteifungsstangen 310 sind jeweils mit zwei benachbarten diagonalen Versteifungsstangen 90 gegenüberliegend
verbunden, um eine noch festere Veräteifungskonstruktion zu bilden.
Jedes der zwei oberen Geländer 80 wird gebildet aus zwei länglichen Stangenteilen, die an ihrem ersten Ende mit einem
Mittelgelenk 10 derart schwenkbar verbunden sind, daß sie relativ zueinander drehbar sind, so daß dann, wenn die Stangenteile
81 ausgestreckt werden, um unter der Führung des Mittelgelenkes 10 auf einander ausgerichtet zu werden, ein gerades
oberes Geländer 80 gebildet wird. Ferner ist jedes Stangenteil 81 der oberen Geländer 80 an seinem zweiten Ende gegenüber
dem ersten Ende schwenkbar verbunden mit einem Eckgelenk 50, welches eine der vier Ecken des Rechtecks bildet,
das durch die oberen Geländer 80 definiert wird, und an welchem das obere Ende des jeweiligen primären Beines 30
schwenkbar befestigt ist, um die Schwenkverbindung zwischen den oberen Geländern 80 und den primären Beinen 30 zu bilden.
An dem unteren Ende jedes primären Beines 30 ist ein Bodenstützteil
40 fest angebracht, um das primäre Bein 30 auf dem Boden zu stützen und die Schwenkverbindung zwischen der diagonalen
Versteifungsstange 90, die sich von dem unteren Ende des primären Beines 30 erstreckt, und dem primären Bein 30
selbst zu bilden.
In der dargestellten Ausführungsform kann die Konstruktion
der Eckgelenke 50 und der Bodenstützteile 40 den Fachleuten
bekannt sein und bildet kein Merkmal der Erfindung, so daß hier keine weitere Einzelheit dieser Teile angegeben wird.
Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Laufstallrahmen geschaffen mit einer Verbesserung in der Konstruktion
des Mittelgelenkes 10, welches nachfolgend anhand der Figuren 4 bis 8 im einzelnen beschrieben wird.
In den Figuren 4 bis 8, in denen eine Ausführungsform des erfindungsgemäß
aufgebauten Mittelgelenkes 10 gezeigt ist, umfaßt ein Gelenkkörper 101, welcher gebildet wird durch zwei
vorzugsweise im wesentlichen zueinander parallele Seitenplatten 11 und 12, die an ihrer Oberseite mit einem halbzylindrischen
Abschnitt 13 verbunden sind, um darin einen Raum 14 zur Aufnahme der ersten Enden der zwei damit verbundenen Stangenteile
81 zu definieren. Jedes der zwei Stangenteile 81 ist mit einem seiner Enden zwischen den zwei Seitenplatten 11 und
12 des Gelenkkörpers 101 schwenkbar befestigt mittels eines Drehzapfens 60, welcher sich durch Löcher 111 und 121 erstreckt,
die jeweils an den Seitenplatten 11 und 12 einander gegenüber gebildet sind, und ein Loch 811, das an dem ersten
Ende des Stangenteiles 81 gebildet ist, um die Schwenkverbindung zwischen diesen zu bilden. Die zwei Stangenteile 81 befinden
sich also einander gegenüber bezüglich des Gelenkkörpers 101 .
Vorzugsweise ist eine Anschlageinrichtung vorgesehen, um die Drehung der Stangenteile 81 zu beschränken, damit sie nur
entlang einer Richtung erfolgt, und auf diese Weise zu verhindern, daß die Stangenteile 81 entlang der entgegengesetzten
Richtung gedreht werden. Die Anschlageinrichtung kann Stifte 61 umfassen, die sich zwischen den Seitenplatten 11
und 12 an einer niedrigeren Stelle als der Drehzapfen 60 erstrecken,
um zuzulassen, daß die Stangenteile nur zu dem Verbindungsabschnitt 13 des Mittelgelenkkörpers 110 hin drehbar
sind, wie in Figur 5 gezeigt.
Das Mittelgelenk 10 umfaßt ferner eine lösbare Halteeinrichtung 15, die an dem Gelenkkörper 101 angebracht ist, um die
Stangenteile 81 in der ausgestreckten Stellung zu halten, wie in Figur 1 gezeigt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung umfaßt die Halteeinrichtung 15 ein Basisteil 105 mit zwei unterteilten Kammern 120, die darin symmetrisch
gebildet sind, um jeweils eine Klinke 104 und einen Auslöseknopf 106 aufzunehmen.
Jede der Kammern 120 weist eine Vorderöffnung 121 auf sowie
darin ausgebildete Führungsschienen 122, um zuzulassen, daß der jeweilige Auslöseknopf 106 unter der Führung der Führungsschienen
122 zu dem Basisteil 105 und in die Vorderöffnung 121 hinein und aus ihr heraus beweglich ist. Der Auslöseknopf
106 ist also von der Vorderöffnung 101 zugänglich, um sich durch die Finger eines Benutzers in die Kammer 120 niederdrücken
zu lassen.
Jede der Kammern 120 umfaßt ferner eine Seitenöffnung 123, um
eine seitliche Bewegung der jeweiligen Klinke 104 bezüglich der Kammer 120 zuzulassen. Die seitliche Verschiebung der
Klinke 104 läßt zu, daß sie teilweise aus der Kammer 120 vorragt, um in das jeweilige Stangenteil 81 einzugreifen und auf
diese Weise in der ausgestreckten Stellung zu halten. Dies wird nachfolgend weiter beschrieben.
Vorzugsweise ist an jeder der Seitenplatten 11 und 12 ein Einschnitt 109 gebildet in einer mittleren Position zwischen
den zwei Drehzapfen 60, die dazu verwendet werden, die Stangenteile 81 mit dem Gelenkkörper 101 zu verbinden. Das Basisteil
105, welches vorzugsweise in seiner Gestalt zu den Einschnitten 109 im wesentlichen komplementär ist, ist in den
Einschnitten 109 angeordnet und zum Beispiel darin befestigt durch einen Stift 62, der sich durch die beiden Seitenplatten
11, 12 und das Basisteil 105 erstreckt. Dies läßt zu, daß das Basisteil 105 ein wenig drehbar ist bezüglich des Gelenkkörpers
101 .
Jede der Klinken 104 ist durch eine Federeinrichtung wie beispielsweise
eine Feder 103 vorgespannt, um einen Endabschnitt der Klinke 104 aus der Seitenöffnung 123 des Basisteils 105
herausragen zu lassen, wenn darauf keine anderen äußeren Kräfte ausgeübt werden. Die Klinke 104 weist einen Fuß 1041
auf, der sich in eine Aussparung 1061 hinein erstreckt, welche an dem jeweiligen Auslöseknopf 106 ausgebildet ist, der
ebenfalls durch eine Federeinrichtung wie zum Beispiel eine Feder 107 vorgespannt ist, um einen Abschnitt des Auslöseknopfes
aus der Vorderöffnung 121 der jeweiligen Kammer 120 herausragen zu lassen. Die Aussparung 1061 umfaßt eine geneigte
Seitenwand 1062 (siehe Figur 8), die als Nockenfläche dient mit dem Fuß 1041 der Klinke 104 als Folgerteil, das die
Nockenfläche kontaktiert, so daß dann, wenn der Auslöseknopf 106 nicht in die Kammer 120 niedergedrückt ist und also durch
die Feder 107 nach außen vorgespannt ist, das Folgerteil 1041 der Klinke 104 bei einer Position gelegen ist, die es zuläßt,
daß die Klinke 104 durch die Feder 103 derart vorgespannt wird, daß sie teilweise aus der entsprechenden Seitenöffnung
123 vorragt, um einen Halteeingriff mit dem Stangenteil 81 zu
bilden. Dies ist in den Figuren 6 bis 8 auf der linken Seite dargestellt.
Die rechte Seite in den Figuren 6 bis 8 stellt den Zustand dar, in dem der Auslöseknopf 106 gegen die Feder 107 in die
Kammer 120 niedergedrückt ist entlang der Richtung, die in den Figuren 6 und 8 durch den Pfeil 130 bezeichnet ist.
Wenn der Auslöseknopf 106 niedergedrückt wird, wirkt seine Nockenfläche 1062 auf das Folgerteil 1041 der Klinke 104 und
bewegt diese von der Seitenöffnung 123 in die Kammer 120, um
auf diese Weise den Haltekontakt zwischen der Klinke 104 und dem Stangenteil 81 zu lösen, wie auf der linken Seite der Figuren
6 und 7 dargestellt. Sobald der Haltekontakt gelöst ist, wird zugelassen, daß sich das Stangenteil 81 um den
Drehzapfen 60 dreht, und damit zugelassen, daß das obere Geländer 80 zusammengeklappt wird.
Der Haltekontakt zwischen dem Stangenteil 81 und der Klinke 104 kann gebildet werden durch Vorsehen eines Endteiles 301,
das an dem ersten Ende des Stangenteiles 81 so befestigt ist, daß es durch Anschlag an die Klinke 104 gestützt wird, welche
vorgespannt ist, um sich aus der Seitenöffnung 123 heraus zu erstrecken, wie auf der linken Seite in den Figuren 6 und 7
gezeigt. Die Klinke 104 dient nun als Anschlag, welcher verhindert, daß das Stangenteil 81 um den Drehzapfen 60 entlang
der Richtung gedreht wird, welche das obere Geländer 80 zusammenlegt. Wenn das Stangenteil 81 durch die Klinke 104 und
die Stifte 61 an einer Drehung in beiden Richtungen gehindert wird, wird es in der ausgestreckten Stellung gehalten.
Eine Abdeckung 102 kann an dem Basisteil 105 vorgesehen werden, um die Klinken 104 in den Kammern 120 sicherer beweglich
zu halten.
Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, bilden die vier diagonalen
Versteifungsstangen 90, welche jeweils die Bodenstützteile
40 und das zentrale Gelenkstück 100 miteinander verbinden, eine Anzahl sekundärer Beine 710, die sich von
diesen zu dem Boden erstrecken, um zusammen mit den an den unteren Enden der primären Beine 30 befestigten Bodenstützteilen
40 den Laufstall 900 auf dem Boden zu stützen.
Wie aus Figur 9 ersichtlich, in der eine Ausführungsform des
erfindungsgemäß aufgebauten zentralen Gelenkstückes 100 gezeigt
ist, umfaßt das zentrale Gelenkstück 100 zwei gegenüberliegende Seitenteile 210, mit jedem von denen zwei der
vier diagonalen Versteifungsstangen 90 durch Drehzapfen 211
verbunden sind, um zuzulassen, daß die diagonalen Versteifungsstangen
90 bezüglich der Seitenteile 210 drehbar sind um Schwenkachsen, die im wesentlichen parallel zu den Beinen
sind. Jedes der Seitenteile 210 weist wenigstens ein sekundäres Bein 710 auf, das sich von diesem zu dem Boden erstreckt,
um die Seitenteile 210 auf dem Boden zu stützen.
Die zwei Seitenteile 210 sind miteinander verbunden durch zwei gegenüberliegende und beabstandete Verbindungsglieder
212, jedes von denen zwei Enden aufweist, die jeweils an den zwei Seitenteilen 210 angelenkt sind, um zuzulassen, daß
diese bezüglich der Verbindungsglieder 212 drehbar sind um Schwenkachsen, die im wesentlichen entlang einer zu den primären
Beinen 30 senkrechten Richtung verlaufen. Auf diese Weise ist die aus den diagonalen Versteifungsstangen 90 und
dem Zentralgelenkstück 100 bestehende Versteifungskonstruktion zusammenlegbar in die in den Figuren 2 und 3 gezeigte
Form.
Wie in den Figuren 1 bis 3 gezeigt, umfaßt jede der zwei sekundären
Versteifungsstangen 310 zwei Stangenelemente 311, die durch ein viertes Gelenk 312 schwenkbar verbunden sind,
um zu gestatten, daß die Stangenelemente 311 der sekundären Versteifungsstange 310 zueinander und bezüglich des vierten
Gelenkes 312 drehbar sind, um die Versteifungskonstruktion zusammenzulegen, die durch die diagonalen Versteifungsstangen
90, das Zentralgelenk 100 und die sekundären Versteifungsstangen 310 gebildet wird.
Vorzugsweise ist jedes der vierten Gelenke 312 mit einem sekundären
Bein 710 versehen, das sich von ihm zu dem Boden erstreckt zum Stützen der sekundären Versteifungsstangen 310
auf dem Boden.
Die Konstruktion des vierten Gelenkes 312 kann irgendeine bekannte
Konstruktion sein, so daß hier eine detaillierte Beschreibung nicht erforderlich ist.
Wie in den Figuren gezeigt, sind die sekundären Versteifungsstangen 310 jeweils mit zwei benachbarten diagonalen Versteifungsstangen
90 verbunden, um diese fest zu halten und zu verhindern, daß sie sich aus der in Figur 1 gezeigten gewünschten
Position bezüglich der anderen Teile des Laufstalles 900 bewegen. Die Stangenelemente 311 der sekundären Versteifungsstangen
310 sind jeweils mit der diagonalen Versteifungsstange 90 gelenkig verbunden über ein Verbindungsstück
20, welches an der diagonalen Versteifungsstange 90 an einer geeigneten Position angebracht ist.
Es ist offensichtlich, daß ein Fachmann, obwohl die Erfindung
in Verbindung mit der bevorzugten Ausführungsform beschrieben
worden ist, viele Änderungen bestimmter Merkmale der bevorzugten Ausführungsform vornehmen kann, ohne das Grundkonzept
der Erfindung zu verändern und ohne von dem Gedanken und Rahmen der Erfindung abzuweichen, der in den Ansprüchen definiert
ist.
Claims (7)
1. LaufStallrahmenkonstruktion, gekennzeichnet durch
eine rechteckige obere Geländerkonstruktion, welche definiert ist durch vier obere Geländer (80), die schwenkbar verbunden
sind durch vier Eckgelenke (50), um eine geschlossene Schleifenkonstruktion zu bilden,
und vier aufrechte längliche, den vier Eckgelenken (50)
entsprechende primäre Beine (30) mit einem oberen Ende, das
mit einem zugeordneten Eckgelenk (50) schwenkbar verbunden
ist, und einem unteren Ende mit einem daran angebrachten Bodenstützteil (40) zum Stützen auf dem Boden,
entsprechende primäre Beine (30) mit einem oberen Ende, das
mit einem zugeordneten Eckgelenk (50) schwenkbar verbunden
ist, und einem unteren Ende mit einem daran angebrachten Bodenstützteil (40) zum Stützen auf dem Boden,
primäre Versteifungsstangen (90), von denen jede ein
erstes Ende aufweist, das schwenkbar mit einem der Bodenstützteile (40) verbunden ist und sich von diesen diagonal
erstreckt, und ein zweites Ende aufweist, das schwenkbar mit einem gemeinsamen Zentralgelenk (100) verbunden ist,
erstes Ende aufweist, das schwenkbar mit einem der Bodenstützteile (40) verbunden ist und sich von diesen diagonal
erstreckt, und ein zweites Ende aufweist, das schwenkbar mit einem gemeinsamen Zentralgelenk (100) verbunden ist,
wobei jedes der oberen Geländer (80) zwei längliche Stangenteile
(81) umfaßt mit ersten Enden, die schwenkbar mit
einem gemeinsamen Mittelgelenk (10) verbunden sind, und zweiten Enden, die mit den Eckgelenken (50) verbunden sind, wobei das Mittelgelenk (10) einen Gelenkkörper (101) umfaßt mit
zwei Seitenplatten (11,12), welche im wesentlichen parallel
sind und an ihrer Oberseite miteinander verbunden sind durch einen Verbindungsabschnitt (13), um einen Raum (14) zu definieren zur Aufnahme der ersten Enden der zwei länglichen
Stangenteile (81), wobei Drehzapfen (60) vorgesehen sind, um
einem gemeinsamen Mittelgelenk (10) verbunden sind, und zweiten Enden, die mit den Eckgelenken (50) verbunden sind, wobei das Mittelgelenk (10) einen Gelenkkörper (101) umfaßt mit
zwei Seitenplatten (11,12), welche im wesentlichen parallel
sind und an ihrer Oberseite miteinander verbunden sind durch einen Verbindungsabschnitt (13), um einen Raum (14) zu definieren zur Aufnahme der ersten Enden der zwei länglichen
Stangenteile (81), wobei Drehzapfen (60) vorgesehen sind, um
die ersten Enden der länglichen Stangenteile (81) mit dem Gelenkkörper
(101) zu verbinden, um zuzulassen, daß die länglichen Stangenteile (81) relativ zu dem Gelenkkörper (101)
drehbar sind zwischen einer ausgestreckten Stellung und einer zusammengeklappten Stellung, wobei die Seitenplatten (11,12)
jeweils einen Einschnitt (109) aufweisen, der daran auf gegenüberliegende Art gebildet ist,
wobei jedes Mittelgelenk (10) eine Halteeinrichtung (15) umfaßt, welche ein Basisteil (105) aufweist, das in den an
den Seitenplatten (11,12) des Gelenkkörpers (101) ausgebildeten Einschnitten (109) angeordnet ist, wobei das Basisteil
(105) zwei darin ausgebildete unterteilte Kammern (120) aufweist, in jeder von denen eine Klinke (104) seitwärts beweglich
und durch eine erste Federeinrichtung (103) vorgespannt so angeordnet ist, daß sie teilweise aus einer Seitenöffnung
(123) der Kammer (120) vorragt, um in der ausgestreckten Position das erste Ende eines der länglichen Stangenteile (81)
durch Anschlagen zu stützen,
wobei jedes Mittelgelenk (10) ferner eine Auslöseeinrichtung umfaßt, um die Klinke (104) gegen die erste Federeinrichtung
(103) in die Kammer (120) zu bewegen, um den Anschlagkontakt zwischen der Klinke (104) und dem Stangenteil
(81 ) zu lösen,
wobei das Zentralgelenk (100) zwei Seitenteile (210) umfaßt,
an die jeweils zwei der primären Versteifungsstangen (90) angelenkt sind, um zuzulassen, daß die zwei primären
Versteifungsstangen (90) relativ zu dem Seitenteil (210) drehbar sind um Achsen, die im wesentlichen zu der Längsrichtung
der primären Beine (30) parallel sind, wobei die zwei Seitenteile (210) miteinander verbunden sind durch zwei beabstandete,
aber parallele Verbindungsglieder (212), wobei jedes der Verbindungsglieder (212) zwei Enden aufweist, die jeweils
an die zwei Seitenteile (210) angelenkt sind, um zuzulassen, daß die Seitenteile (210) relativ zu den Verbindungsteilen
(212) drehbar sind um Achsen, die im wesentlichen zu der Längsrichtung der primären Beine (30) senkrecht sind.
2. LaufStallrahmenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Auslöseeinrichtung einen Auslöseknopf (106) umfaßt, der in jeder der zwei Kammern (120) des Basisteiles
(105) so angeordnet ist, daß er durch eine zweite Federeinrichtung (107) vorgespannt ist, um teilweise aus der
jeweiligen Kammer (120) vorzuragen aus einer Vorderöffnung
(121) der Kammer (120), wobei der Auslöseknopf (106) eine daran ausgebildete Aussparung (1061) aufweist, um darin einen
Ansatz (1041) einer der Klinken (104) aufzunehmen, wobei die Aussparung (1061) eine geneigte Seitenwand (1062) aufweist,
die als Nockenfläche dient und kontaktierbar ist mit dem Ansatz (1041) der Klinke (104), so daß dann, wenn der Auslöseknopf
(106) gegen die zweite Federeinrichtung (107) in die Kammer (120) gedrückt wird, die Nockenfläche (1062) die
Klinke (104) über den Kontakt zwischen der Nockenfläche (1062) und dem Ansatz (1041) der Klinke (104) gegen die erste
Federeinrichtung (103) in die Kammer (120) hinein bewegt, um den Kontakt zwischen der Klinke (104) und dem länglichen
Stangenteil (81) der oberen Geländerkonstruktion zu lösen.
3. LaufStallrahmenkonstruktion nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei sekundäre Versteifungsstangen
(310), die jeweils mit zwei benachbarten primären Versteifungsstangen (90) in gegenüberliegender Weise verbunden sind,
wobei jede der sekundären Versteifungsstangen (320) zwei längliche Stangenelemente (311) umfaßt, die an ihren ersten
Enden schwenkbar verbunden sind mit einem gemeinsamen vierten Gelenk (312), wobei die Stangenelemente (311) mit ihren zweiten
Enden jeweils über ein Verbindungsstück (20) mit den primären Versteifungsstangen (90) verbunden sind.
4. LaufStallrahmenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die erste Federeinrichtung eine Feder (103) umfaßt.
5. LaufStallrahmenkonstruktion nach Anspruch 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die zweite Federeinrichtung eine Feder (107) umfaßt.
6. LaufStallrahmenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß jedes Seitenteil (210) des Zentralgelenkes (100) wenigstens ein sekundäres Bein (710) umfaßt, das
sich von diesem zu dem Boden erstreckt.
7. LaufStallrahmenkonstruktion nach Anspruch 3, dadurch
gekennzeichnet, daß jedes der vierten Gelenke (312) wenigstens ein sekundäres Bein (710) umfaßt, das sich von diesem
zu dem Boden erstreckt.
Priority Applications (4)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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