DE9405678U1

DE9405678U1 - Ausrichtbeschlag für eine Schiebetür

Info

Publication number: DE9405678U1
Application number: DE9405678U
Authority: DE
Original assignee: EKU AG
Current assignee: Hawa Sliding Solutions AG
Priority date: 1993-04-29
Filing date: 1994-04-06
Publication date: 1994-05-26
Anticipated expiration: 2004-04-07
Also published as: IT233381Y1; ITMI940302U1; ES1027944U; CH686735A5; ES1027944Y; ITMI940302V0; FR2704583B1; FR2704583A1

Description

PATENT - UND RECHTSANWALTSSOZI^fV: !! : " * I ' . Patjntaif alt Dipl.-Ing. H. Schmitt

SCHMITT, MAUCHER & PARTNER¹ * ^:..^: ^SAiOAY^

Dreikönigstr. 13 D-79102Treiburg i. Br.

EKU AG Telefon: (0761)706773

_w-_{lia tr} on Telefax: (0761)706776

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CH-8370 Sirnach

Ausrichtbeschlag für eine Schiebetür

Gegenstand der Erfindung ist ein Ausrichtbeschlag für eine Schiebetür gemäss Oberbegriff des Schutzanspruches 1.

Türblätter von hohen Türen, insbesondere an Schiebetüren neigen dazu, infolge unterschiedlicher Beschichtungen auf der Innen- und Aussenseite oder unterschiedlicher Temperaturen und Luftfeuchtigkeiten innen und aussen, sich zu wölben, d.h. in der vertikalen Richtung eine Bogenform auszunehmen. Um diesem Verzug entgegenzuwirken oder zu beheben sind bereits Ausrichtbeschläge bekannt, welche in einer vertikal verlaufenden Nut auf der Innenseite der Tür eingesetzt sind,, Die aus der EP-Bl-0225312 bekannten Ausrichtbeschläge bestehen aus einer Spindel, deren Enden von Beschlägen, welche in der Tür verankert sind, gehalten werden. Bei einem bekannten Ausrichtbeschlag der Firma Häfele KG, D-7270 Nagold, ist die Spindel zweiteilig ausgeführt, wobei eine Spindel ein linksgängiges und die andere Spindel ein rechtsgängiges Gewinde aufweist. Die beiden Spindehi sind durch eine Spannhülse miteinander verbunden. Durch Drehen der Spannhülse kann die Länge der als Zugstange dienenden Spindehi verändert werden. Die Spannhülse ist, wie die beiden Verankerungen, an den Enden der beiden Spindehi und die Spindehi selbst durch eine Abdeckung geschützt. Das Ausrichten einer Schranktür mit der bekannten Vorrichtung erfolgt durch Drehen der Spannhülse mittels

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entsprechenden Drehstiften, die in Bohrungen in der Spannhülse eingeführt werden. Der Einbau des bekannten Ausrichtbeschlages ist recht aufwendig, da die Länge der Spindel exakt der Höhe der Tür angepasst und nach dem Ablängen der Gewindestangen die Gewindegänge zum Einführen in die Spannhülse und/oder die Verankerungselemente vorbereitet werden müssen. Sollen die Gewindestangen nicht verkürzt werden, so muss eine grosse Anzahl unterschiedlicher Spindeln an Lager gehalten werden. Dies ist aufwendig und kostenintensiv.

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Ein weiterer, aus der US-A-3,286,424 bekannter Ausrichtbeschlag weist eine einzige Gewindestange auf, deren Enden in Verankerungsbeschlägen eingedreht sind. Zum Ausrichten des Türblattes ist an mindestens einem Verankerungsbeschlag eine Gewindemutter drehbar gelagert, welche in ein entsprechendes Gewinde an einem auf das Ende der Gewindestange aufgesetzten Adapter einzugreifen bestimmt ist. Das zweite Ende der Gewindestange ist mit einem Verankerungselement verbunden. Auch bei diesem Ausrichtbeschlag müssen eine grosse Anzahl unterschiedlicher Zugstangen auf Lager genommen werden, welche der jeweiligen Höhe des Türblattes entsprechen. Eine individulle Ablängung ohne grossen Aufwand ist nicht möglich.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, einen Ausrichtbeschlag zu schaffen, der mit geringstem Aufwand der Höhe der Tür angepasst werden kann und der keine zusätzlichen Mittel zur Abdeckung der Nut in der Schranktür benötigt. Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Ausrichtbeschlag gemäss Merkmalen des Schutzanspruches 1.

Der erfindungsgemässe Ausrichtbeschlag ermöglicht eine kostengünstige einfache Montage an der Tür. Es genügt, eine einzige Norm-Länge der Zugstange in der Gestalt eines ProfihOhres an Lager zu nehmen und diese jeweils entsprechend der Höhe der Tür abzulängen. Das Ausrichten der Tür kann mit einem herkömmlichen Gabelschlüssel erfolgen. Es ist jederzeit möglich, falls notwendig, die Tür erneut auszurichten, ohne zuvor eine Abdeckung lösen zu müssen.

Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer Tür mit einer eingesetzten Zugstange (linke Seite erste Ausführungsform) und mit einer Bohrung zum Einschieben der Zugstange (rechte Seite zweite

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• f

• I

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Ausführungsform),

Figur 2 eine vergrösserte Darstellung einer Verankerung, Figur 3 einen Längsschnitt längs Linie &Igr;&Pgr;-&Igr;&Pgr; durch die Verankerung

in Figur 2,
Figur 4 einen Querschnitt durch die Zugstange längs Linie IV-IV in

Figur 5,
Figur 5 eine Ansicht eines Ausrichtbeschlages mit einem drehbaren Messer als Befestigungsmittel in der Nut,

Figur 6 einen Querschnitt durch die Zugstange längs Linie VI-VI in Figur 7 Figur 1 und

einen Teilquerschnitt durch die Tür längs Linie VII-VII in Figur 1 in ausgezogenen Linien mit Bohrung; in gebrochenen Linien als T- oder Schwalbenschwanznut).

Auf einer in Figur 1 als Rechteck dargestellten Tür 1 ist auf der linken Bildseite eine vertikal verlaufende Nut 3 mit einer Breite von beispielsweise 13 mm und einer Tiefe von beispielsweise 9 mm ersichtlich. Die Nut 3 endet oben und unten je in einer Topf bohrung 5 mit einem Duchmesser von beispielsweise 35 mm und ebenfalls einer Tiefe von 9 mm. Die Länge der Nut 3 ist selbstverständlich abhängig von der Höhe der Tür. Die Zentren der Topfbohrungen 5 befinden sich vorzugsweise ca. 100 - 250 mm von der oberen bzw. der unteren Türkante entfernt. In den beiden Topf bohrungen 5 sind je ein Verankerungsbeschlag 7 eingelassen und mittels Schrauben 9 befestigt. Der Verankerungsbeschlag 7 weist eine im wesentlichen rechteckige Deckplatte 11 und einen daran bestigten zylindrischen Halteteil 13 auf. Im Halteteil 13 sind weiter eine radial und parallel zur Oberfläche der Deckplatte 11 verlaufende Bohrung 15 sowie ein rechtwinklig dazu liegender Schlitz 17 angebracht. Sowohl die Bohrung 15 als auch der Schlitz 17 können auf der von der Deckplatte 11 abgewendeten Seite offen sein. Anschliessend an die Bohrung 15, deren Durchmesser etwas grosser ist als der Durchmesser einer Zugschraube 19, liegt eine Ausnehmung 21, in die das Ende einer Zugstange 23 einschiebbar ist. Der Querschnitt der Zugstange 23

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entspricht vorzugsweise demjenigen der Nut 3. Durch seitlich verlaufende, die Seitenflächen überragende Flanschen 24 werden allenfalls nicht sauber ausgefräste Kantenbereiche der Nut 3 abgedeckt. Der Kopf 25 der Zugschraube 19 kann als Sechskant ausgebildet sein und weist vorzugsweise im Verbindungsbereich mit dem Gewindeschaft 27 der Zugschraube 19 eine scheibenförmige Erweiterung 29 auf. Die scheibenförmige Erweiterung 29 ist dazu bestimmt, an der seitlichen Begrenzungswand 31 des Schlitzes 17 anzuliegen. Die Zugstange 23 besteht vorzugsweise aus einem gezogenen Hohlprofilstab aus Aluminium oder einem andern zugfesten Material. Eine längsverlaufende Bohrung 33 in der Zugstange 23 weist einen Durchmesser auf, der dem Kerndurchmesser der Zugschraube 19 entspricht, bzw. auf entsprechende oder geeignete Schrauben abgestimmt ist. Das Gewinde auf dem Gewindeschaft 27 der Zugschraube 19 ist selbstschneidend und/oder selbsthemmend ausgebildet.

Die Zugstange 23 kann gemäss Figur 1 an einer oder mehreren Stellen mit einer Schraube 40 an der Tür 1 befestigt werden. Vorzugsweise durchdringt die Schraube 40 eine als Langloch ausgebildete, eine Längsbewegung der Zugstange zulassende Bohrung 39 an der Basis der Zugstange 23. Die Zugstange 23 weist im Bereich der Schraube 40 eine Oeffnung 39 zum Hindurchführen des Werkzeuges auf. Vorzugsweise ist die Oeffnung 39 schlitzförmig ausgebildet.

Zwischen den beiden Verankerungsbeschlägen 7 kann an der Zugstange 23 alternativ zu der Schraube 40 ein Messer 35 befestigt sein, das auf einem Niet 37 gelagert und mittels eines Werkzeuges, z.B. eines Schraubenziehers, um die Achse des Nietes 37 drehbar ist (Figur 5). Beim Drehen dringt das Messer 35 in die seitlichen Nutflanschen ein.

An den seitlichen Flanken 41 der Zugstange 23 können Widerhacken 43 vorgesehen sein, welche die in die Nut 3 eingelegte Zugstange 23 daran hindern, nach dem Einlegen aus dieser herauszurutschen, wenn eine

-5-Druckbelastung eintritt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 6 wird die Zugstange 23 durch lappenförmige Briden 51 aus Kunststoff oder Metall in der Nut 3 festgehalten. Die Bride 51 wird durch eine Schraube 53 am Türblatt 1 befestigt. Eine längs der Zugstange 23 verlaufende V-förmige Nut 55 dient dazu, eine entsprechend geformte V-förmige Rippe 57 an der Unterseite der Bride 51 zu führen.

In der in Figur 6 beschriebenen Ausführung der Befestigung der Zugstange 23 wird letztere an der Befestigungstelle nicht durch Bohrungen oder Schlitze, wie sie in der Ausführungsform gemäss Figur 4 notwendig sind, geschwächt. Zudem ist das Anbringen der Briden 51 äusserst einfach, da diese nur in die Nut 56 eingelegt und durch Eindrehen einer Schraube 53 befestigt werden müssen.

Nach dem Anbringen der Nut 3 und der beiden Topfbohrungen 5 an der Türe 1 wird die im voraus ungefähr auf die Länge der Nut 3 zugeschnittene Zugstange 23 in die Nut 3 eingelegt, nachdem zuvor noch die beiden Zugschrauben 19 stirnseitig in die Längsbohrung 33 der Zugstange 23 eingedreht worden sind (vergl. Figur 2). Durch weiteres Eindrehen oder allenfalls auch Ausdrehen der Zugschrauben 19 wird der Verankerungsbeschlag 7 exakt über die Topfbohrung 5 geführt und in diese eingeschoben. Nach dem Einschieben der Verankerungsbeschläge 7 liegen die Köpfe 25 der Schrauben 19 in den Schlitzen 17. Mit den Schrauben 9 kann der Verankerungsbeschlag 7 an der Tür 1 befestigt werden.

Durch Drehen an den Zugschrauben 19 mittels eines Gabelschlüssels 45 oder - falls im Kopf 25 der Schraube 19 radiale Bohrungen 47 eingelassen sind - mittels eines Stiftes 49 kann entweder eine Zugspannung oder eine Druckspannung auf die Tür 1 ausgeübt werden. Unter einer Zugspannung liegen die scheibenförmigen Erweiterungen 29 des Kopfes 25 der Schraube 19 im Schlitz 17 zugstangenseitig an; beim Aufbringen einer Druckspannung liegt die Stirnseite 50 des Kopfes 25 der Zugschraube 19

direkt an der der Bohrung 15 gegenüber liegenden Seite des Schlitzes 17 oder einem dort angebrachten Nocken 59 an.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann in der Tür 1 anstelle einer sichtbaren Nut 3 eine dem Querschnitt der Zugstange 23 entsprechende Bohrung 61 angebracht werden, in welche die Zugstange eingeschoben wird (Figuren 1 und 7). Die Verbindung der Zugstange 23 mit in deren Enden eingedrehten Schrauben 19 erfolgt analog zu der ersten Ausführungsform.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann die Zugstange 23 in einer T-oder Schwalhenschwanznut 63 (in gebrochenen Linien in Fig. 7 angedeutet) eingelegt sein. Dadurch können die Befestigungsmittel (Messer 35, Schraube 40 oder Bride 51) entfallen.

Zusammenfassend ist folgendes festzustellen: Der Ausrichtbeschlag für eine Tür (1) weist zwei an den Enden einer Zugstange (23) angeordnete Verankerungsbeschläge (7) auf. Die Zugstange (23) besteht aus einem Hohlprofilstab, in dessen Enden selbstschneidende Zugschrauben (19), die an den Verankerungsbeschlägen (7) in axialer Richtung gehalten werden, eingedreht werden können. Der Ausrichtbeschlag kann durch Ablängen der Zugstange (23) in einfacher kostengünstigerweise an die Höhe der Türe (1) angepasst werden. Die Spannung (Druck oder Zug) auf die Türe (1) kann durch Anziehen oder Lösen der Zugschrauben (19) jederzeit geändert werden. ( Fig. 2).

/Ansprüche

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Claims

-7- Schutzanspriiche

1. Ausrichtbeschlag für eine Tür (1), mit einer in eine Nut (3) in der Tür (1) einsetzbaren Zugstange (23), deren Enden mit je einem Verankerungsbeschlag (7) mit der Tür (1) verbindbar sind und mit einem Spann- und Einstellmittel zum Spannen der Zugstange (23) zwischen den Verankerungsbeschlägen (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (23) aus einem Hohlprofilstab besteht, und dass als Spann- und Einstellmittel in den Verankerungsbeschlägen (7) drehbar geführte, stirnseitig in die Zugstange (23) eingreifende Zugschrauben (19) angeordnet sind.

2. Ausnchtbeschlag nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugschrauben (19) selbstschneidende Gewindeschäfte (27) aufweisen, die in die Längsbohrung (33) in der Zugstange (23) einzudrehen und einzuschneiden bestimmt sind.

3. Ausrichtbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugschrauben (19) Mehrkantköpfe (25) oder radiale Bohrungen (47) zum Einstecken einen Stiftes (49) aufweisen.

4. Ausrichtbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zugstange (23) ein durch letztere hindurch mittels eines Schlüssels um eine Achse drehbares Messer (35) zum Festhalten der Zugstange (23) in der Nut (3) an der Türe (1) angeordnet ist.

5. Ausrichtbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (23) einen dem Querschnitt der Nut (3) entsprechenden Querschnitt aufweist und letztere bezüglich der Oberfläche der Türe (1) ausfüllt.

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6. Ausrichtbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zugstange (23) seitlich verlaufende, die Nut (3) in der Tür (1) seitlich zu überragen bestimmte Flanschen (24) angeformt sind.

7. Ausrichtbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenwänden (41) der Zugstange (23) hakenförmige Mittel (43) zum Festhalten der Zugstange (23) in der Nut (3) angeformt sind.

8. Ausrichtbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstange (23) mit einer einseitig befestigten Bride (51) in der Nut (3) festgehalten wird.

9. Ausrichtbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichent, dass auf der Oberfläche der Zugstange (23) mindestens eine Nut (55) und an der Bride (51) mindestens eine in die Nut (55) einzugreifen bestimmte Rippe (57) angebracht ist.

10. Ausrichtbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Zugstange (23) T- oder schwalbenschwanzförmig ausgebildet und zum befestigungsfreien Einlegen in eine T- oder Schwalbenschwanznut in der Tür (1) bestimmt ist.

Patentanwalt QO