DE939669C

DE939669C - Anhaengerkupplung

Info

Publication number: DE939669C
Application number: DER15623A
Authority: DE
Inventors: Georg Dipl-Ing Goettler
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1954-12-17
Filing date: 1954-12-17
Publication date: 1956-03-01

Description

In dem Patent 928 445 ist eine Anhängerkupplung unter Schutz gestellt, bestehend aus Kupplungskopf mit Kupplungsbolzen einerseits und Zuggabel mit Zugöse andererseits und einem Zwischenstück, das an seinem vorderen Ende eine Durchbrechung für den Kupplungsbolzen aufweist und zwischen diesem und dem hinteren Ende eine für den Verbindungsbolzen mit der Zugöse bestimmte Öffnung und am hinteren Ende zur seitlichen Umfassung und zum lösbaren Andruck an die Zugstange bestimmte Mittel hat.
Die Erfindung erweitert den Grundgedanken des Gegenstandes des Hauptpatents durch den Vorschlag, als Mittel zur Kupplung zwischen Anhängerzuggabel und Zwischenstück eine von diesem getragene, an sich bekannte automatische Kupplung zu verwenden, deren Kupplungsbolzen beim Einführen der Anhängerzuggabel in das Kupplungsmaul selbsttätig im Sinne des Einrückens ausgelöst wird.
Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar Fig. I die erfindungsgemäße Einrichtung im Aufriß, teilweise geschnitten, Fig. 2 den Grundriß zu Fig. I, Fig. 3 den Schnitt nach Linie A-B zu Fig. I. Die Verbindung zwischen der Kupplung I des Zugfahrzeuges und der Zuggabel 4 des Anhängers erfolgt ebenfalls durch ein Zwischenstück 6, dessen Kupplungsöse 7 der Kupplung I angepaßt ist und mit derselben in der üblichen Weise automatisch gekuppelt wird, nämlich dadurch, daß beim Einrücken der Öse 7 in die Kupplungsstellung der Kupplungsbolzen 3 der Kupplung I automatisch ausgelöst und in die Kupplungsstellung eingerückt wird.
Erfindungsgemäß erfolgt die Kupplung zwischen dem Zwischenstück 6 und der Zuggabel 4 des Anhängers in der gleichen Weise, wie die Herstellung der Kupplung zwischen den Teilen 6 und I, nämlich durch eine automatische Kupplung I', die von dem Zwischenstück 6 getragen ist und deren Kupplungsbolzen Io beim Einrücken der Öse 5 der Zuggabel 4 in das Maul der Kupplung I' selbsttätig ausgelöst und eingerückt wird.
Zur Herstellung der starren, jedoch lösbaren Verbindung zwischen dem Teil 6 und der Zuggabel 4 dienen abweichend von der Ausführungsform des Hauptpatents prismatische Klemmstücke 2o, die unter der Wirkung von Schraubenbolzen 2I, geführt in dem an dieser Stelle als Gehäuse ausgebildeten Teil 6, die Gabel 4 zwischen sich und ein Widerlager 6' einklemmen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Anhängerkupplung, bestehend aus Kupplungskopf mit Kupplungsbolzen einerseits und Zuggabel mit Zugöse andererseits und einem Zwischenstück, das an seinem vorderen Ende eine Durchbrechung für den Kupplungsbolzen aufweist und zwischen diesem und dem hinteren Ende eine für den Verbindungsbolzen mit der Zugöse bestimmte Öffnung und am hinteren Ende zur seitlichen Umfassung und zum lösbarem Andruck an die Zugstange bestimmte Mittel hat, nach Patent g28 445, dadurch gekennzeichnet, daß als Verbindung zwischen der Zuggabel (4) des Anhängers und dem Zwischenstück (6) eine an sich bekannte, beim Einrücken der Zugöse selbsttätig auslösende Kupplung (i') dient.
2. Anhängerkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare starre Verbindung zwischen dem Zwischenstück (6) und der Zuggabel (4) durch mittels Schraubenbolzen (Z1) festziehbare Spannbacken (2o) in einem als Gehäuse ausgebildeten Teil des Zwischenstückes (6) erfolgt.