DE937335C - Waschvorrichtung fuer Windschutzscheiben - Google Patents

Description

• Waschvorrichtung für Windschutzscheiben Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschvorrichtung für Windschutzscheiben mit in die Karosserie eingebauter Spritzdüse, bei der eine Pumpe zur Speisung der Düse vorgesehen ist, deren Saughub von Hand oder mittels Kraftantrieb und deren Förderhub durch eine Feder bewirkt wird. Die Pumpe spritzt einen kleinen Flüssigkeitsstrahl auf die Windschutzscheibe, der durch die Wischerfahne verteilt wird. Bei den bekannten Waschvorrichtungen soll sich die Flüssigkeit nach dem Aufspritzen gut über die zu reinigende Fläche verteilen.
• Die bekannten Waschvorrichtungen arbeiten nicht befriedigend, weil keine gleichmäßige Reinigung auf ausreichend großer Fläche erfolgt. Diese Nachteile werden mit der Erfindung beseitigt. Es wird eine viel bessere Reinigung erzielt, indem der aus der Düse austretende Flüssigkeitsstrahl in vertikaler Ebene schwingt und damit einen vertikalen Flächenabschnitt der Windschutzscheibe bestreicht, so daß dem Wischblatt über seine ganze Länge Frischwasser auf die Scheibe zugeführt wird.
• Es ist eine Vorrichtung zum Klarhalten von Windschutzscheiben bekannt, bei` der eine ähnliche Wirkung in sehr umständlicher und kostspieliger Weise erreicht wird, indem über die ganze Länge der Wischblätter verteilt Düsen in dem Wischblatt angeordnet werden mußten.
• Bei der Erfindung wird unter Verwendung der handelsüblichen, einfachen Wischblätter nur eine Düse benötigt und damit eine erhebliche Vereinfachung und Verbilligung der Anlage erreicht.
• In der Zeichnung sind im senkrechten Schnitt drei verschiedene Ausführungsformen beispielsweise dargestellt. Gemäß Fig. I bis 3 ist die Windschutzscheibe mit a und ein Teil der Motorhaube mit b bezeichnet. An der Motorhaube ist gemäß Fig. I die Düse d in einem Lager c schwingbar gelagert. Die Winkelbewegung der Düse wird in der einen Richtung durch einen Drahtzug e und in der anderen Richtung durch eine Feder f bewirkt.
• Die Reinigungsflüssigkeit wird in einen Behälter g gefüllt, der unterhalb der Motorhaube an einer Halterung h befestigt ist. Das obere Ende ist zweckmäßig mit Gewinde versehen und lösbar mit der Halterung verbunden. In einem über dem Flüssigkeitsbehälter angeordneten Gehäuse i ist die Pumpe angeordnet.
• In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Membranpumpe in der Pumpenkammer j vorgesehen, die Membran ist mit h bezeichnet. Die Betätigung der Membran erfolgt über eine Stange m, die in einer Richtung durch eine Feder, n und in der anderen Richtung durch einen Kabelzug o bewegt werden kann. Die Betätigung des Kabel= zuges o erfolgt entweder von Hand oder mechanisch und löst die Bewegung der Membran aus, die in der einen Richtung durch die Feder n erfolgt. An die Pumpenkammer j ist ein Steigrohr p angeschlossen, das bis in den Flüssigkeitsbehälter reicht und mit federbelasteten Saug- und Druckventilen q, r versehen ist. Das obere Ende des Rohres p ist durch ein biegsames Rohr oder einen Schlauch s mit der Einlaßseite der Düse d verbunden.
• Die Betätigungsstange m wird in einem Bügel t geführt, in dem das eine Ende des Kabelzuges e befestigt ist. Die Betätigungsstange m ist an der Unterseite mit kammartigen Einkerbungen versehen, die mit einer Rolle u zusammenarbeiten.
• Wird nun die Pumpe betätigt, so wird über den Bügel t als Endstück des Kabelzuges e infolge der Zusammenwirkung von Betätigungsstange m und Rolle u durch den Drahtzug e ein Schwingen der -Düse d bewirkt. Sie schwingt in vertikaler Ebene und spritzt Flüssigkeit auf den zu waschenden Flächenabschnitt der Windschutzscheibe.
• Bei der Ausführungsform der Fig.2 ist die Düse d feststehend. Zwischen dem Einlaß der Düse und dem Auslaß des Rohres p ist eine bewegliche Drossel vorgesehen, die mit dem Rohr p und der Düse über ein biegsames Rohr s verbunden ist. Das Ventil besteht aus einem Zylinder w und aus einem, mit einer Nut versehenen Kolben x, auf dem der Druck einer Feder y ruht. Der Kolben x wird in der einen Richtung über die Betätigungsstange m und den Kabelzug e bewegt und in der anderen Richtung durch den Druck der Feder y: Wenn die Pumpe arbeitet wird bei feststehender Düse die Kraft und Menge des aus der Düse austretenden Flüssigkeitsstrahles durch die Zwischenschaltung der beweglichen Drossel w, x, y, die durch das Betätigungsorgan der Pumpe gesteuert wird, verändert, so daß auch bei dieser Ausführungsform der Strahl in vertikaler Ebene über den zu waschenden Flächenabschnitt streicht.
• Bei der Ausführungsform der Fig. 3 ist an der Betätigungsstange m eine Blattfeder z vorgesehen, die eine zeitweilige Verzögerung der Bewegung der Betätigungsstange m bewirkt, wenn diese durch den Druck der Feder n bewegt wird. Dadurch bewegt 'sich die Membran ruckartig, so daß die Geschwindigkeit der geförderten Flüssigkeit beeinflußt und damit die Richtung des Strahles geändert wird.
• Die Erfindung ist nicht auf die dargestellte Ausführungsbeispiele beschränkt, da die Schwingung des Strahles auch noch in anderer Weise in Abhängigkeit von der Arbeitsweise der Pumpe bewirkt werden kann. Ebenso kann auch an Stelle einer Membranpumpe eine Kolbenpumpe vorgesehen werden.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Waschvorrichtung für Windschutzscheiben mit in die Karosserie eingebauter Spritzdüse, die durch eine Pumpe gespeist wird, gekennzeichnet durch einen in vertikaler Ebene schwingenden Flüssigkeitsstrahl.
2. 2. Waschvorrichtung für Windschutzscheiben nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (d) in vertikaler Ebene schwingbar ist, so daß der Flüssigkeitsstrahl über einen vertikalen Flächenabschnitt der Windschutzscheibe streicht.
3. 3. Waschvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (d) mittels einer Feder (f) in der einen Richtung und mittels eines Kabelzuges (e) in der anderen Richtung bewegbar ist, und daß die Bewegung durch die Betätigungselemente der Pumpe erzeugt wird.
4. 4. Waschvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse feststeht und die, Kraft und Menge des aus der Düse austretenden Flüssigkeitsstrahles durch Zwischenschaltung einer beweglichen Drossel (w, x, y) verändert wird, die durch das Betätigungsorgan der Pumpe gesteuert wird.
5. 5. Waschvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß, in kammartige Einkerbungen der Betätigungsstange (m) der Pumpe eine Feder (z) einrastet, die ein ruckweises Arbeiten der Pumpe bewirkt und dadurch die Geschwindigkeit der geförderten Flüssigkeit beeinflußt. Angezogene Druckschriften: Britische Patentschrift Nr. 668 923; deutsche Patentschrift Nr. 454 784.