DE935295C

DE935295C - Liegesitz fuer Kraftfahrzeuge, insbesondere Krankenwagen

Info

Publication number: DE935295C
Application number: DEM15655A
Authority: DE
Inventors: Hans Dimmer
Original assignee: MIESEN FAHRZEUG
Current assignee: MIESEN FAHRZEUG
Priority date: 1952-09-26
Filing date: 1952-09-26
Publication date: 1955-11-17

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Krankenwagen, durch die die Umwandlung eines normalen Sitzes in eine Behelfsliege geschaffen werden soll. Eine derartige Einrichtung kann insbesondere in Krankenwagen Verwendung finden, in denen die Unterbringung von zwei Krankentragen nebeneinander nicht möglich ist und die Einrichtung nach der Erfindung daher als Behelfsliege an Stelle einer zweiten Trage tritt.
Es sind Einrichtungen für Kraftfahrzeuge bekannt, bei denen an der Oberkante des Rückenpolsters eines Sitzes ein weiteres Polster -durch Scharniere befestigt ist, das bei zurückgeklappter Rückenlehne und gestreckten Scharnieren zusammen mit den übrigen Polstern die Liegestatt bildet. Für die Bildung der Liegefläche wird hierbei jedoch noch das Sitzpolster des rückwärtigen Sitzes sowie ein Hilfspolster herangezogen, welches an der Vorderseite des Sitzpolsters des vorderen Sitzes angelenkt ist. Es ist fernerhin auch bekannt, eine Liegestatt in Kraftfahrzeugen mit Hilfeeines Sitzpolsters und eines an seiner Vorderkante angelenkten Hilfspolsters sowie eines verschwenkbaren Rückenpolsters zu bilden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Liegesitz für Kraftfahrzeuge, insbesondere Krankenwagen, zu schaffen, bei dem eine Liegestatt unter Verwendung eines einzigen Sitzes geschaffen werden kann und die Umwandlung sicher und mit einfachen Handgriffen ermöglicht wird. Erfindungsgemäß kann dies dadurch erreicht werden, daß ein an der Oberkante des Rückenpolsters eines Sitzes angelenktes zusätzliches Polster in einer Gleitführung derart verschiebbar geführt ist, daß es bei zurückgeklappter Rückenlehne und gestreckten Scharnieren das Kopfpolster einer Liegestatt bildet. Durch die Erfindung wird der wesentliche Vorteil erreicht, daß die Umwandlung des Sitzes in eine Liege und umgekehrt denkbar einfach und zuverlässig ist und hierbei den Polstern sowohl in der Sitzlage wie auch in der Liegestellung eine zuverlässige sichere Halterung gegeben wird. Gemäß der Erfindung sind das Sitz- und Rückenpolster über eine Schlitzführung miteinander verbunden, und es sind darüber hinaus Ausführungsformen der Erfindung möglich, bei denen zwei Sitze mit ihren Rückenlehnen aneinanderliegen, wobei das zusätzliche Polster in der Sitzstellung das Rückenpolster des zweiten Sitzes bildet.
Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind aus der Zeichnung ersichtlich, in welcher die Erfindung beispielsweise veranschaulicht ist. Es zeigt Fig. i die Seitenansicht eines Liegesitzes nach der Erfindung in Sitzstellung, Fig. 2 die Einrichtung nach der Umwandlung in eine Behelfsliege in Seitenansicht und in Fi;g. 3 in Draufsicht. Wie Fig. i zeigt, ist das Sitzpolster i und das Rückenpolster 2 als normale Sitzgelegenheit dargestellt. Das Sitzpolster i ist in seinem vorderen Teil durch Scharniere 3, das Rückenpolster 2 in Scharnieren 4 drehbar gestaltet. Die Verbindung der Teile i und 2 wird durch zwei Scharnierplatten 5 hergestellt, wobei die an dem Rückenpolster 2 befindlichen Scharnierplatten 5 je einen Führungsschlitz aufweisen. Das Rückenpolster 2 ist in seinem oberen Teil durch Scharniere 6 mit einem dahinterliegenden Kopfpolster 7 verbunden. Auf dem Wagenboden- sind zwei Gleitrohre 8 in an ihren Enden befindlichen Lagerungen 9 angebracht. Zwei Rohrhülsen io, welche auf den Gleitrohren 8 gelagert sind, sind mit dem Kopfpolster 7 durch Scharniere ii verbunden. Ein Verbindungsrohr 12 ist mit seinen Enden an den Rohrhülsen io angebracht. An - dem Verbindungsrohr 12 ist ein Schnappverschluß 13 befestigt.
Die Fig. 2 und 3 zeigen die Einrichtung nach der Erfindung als Liegestatt. Nach dem Lösen des Schnappverschlusses 13 werden durch eine Zugbewegung nach hinten an dem VeTbindungsrohr 12 die Polster i, 2 und 7 in eine Ebene gebracht. Um ein Durchknicken des Rückens und Kopfpolsters 2 und 7 zu verhindern, ist ;,n der Rückseite des Rückenpolsters 2 eine Abstützung 14 vorgesehen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Liegesitz für Kraftfahrzeuge, insbesondere Krankenwagen, bei dem an der Oberkante des Rückenpolsters ein weiteres Polster durch Scharniere befestigt ist, das bei zurückgeklappter Rückenlehne und gestreckten Scharnieren zusammen mit den übrigen Polstern die Liegestatt bildet, dadurch gekennzeichnet, daß das zusätzliche Polster (7) in einer Gleitführung (8, io) derart verschiebbar geführt ist, daß es bei zurückgeklappter Rückenlehne (2) und gestreckten Scharnieren (6) das Kopfpolster einer Liegestatt bildet.
2. Liegesitz nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitz- und Rückenpolster über eine Schlitzführung gelenkig miteinander verbunden sind.
3. Liegesitz nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Sitze mit ihren Rückenlehnen aneinanderliegen, wobei das zusätzliche Polster (7) in der Sitzstellung das Rückenpolster des zweiten Sitzes bildet. Angezogene Druckschriften: Französische Patentschrif ten Nr.943 466, 996 2o6 ; deutsche Patentschriften Nr. 711 646, 556427; USA.-Patentschriften Nr. i 2o8 319, i 131 875, 2 546 834, 2 534 612.