DE935173C

DE935173C - Vorrichtung zum OEffnen und Schliessen einer Belueftungsklappe, insbesondere an Karosserien von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE935173C
Application number: DEB30287A
Authority: DE
Inventors: Otto Bischof
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1953-03-25
Filing date: 1954-03-24
Publication date: 1955-11-10

Description

[0001]
Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Belüftungsklappe, insbesondere an Karosserien von Kraftfahrzeugen Es wird als ein Nachteil empfunden, daß Belüftungsklappen von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Omnibussen, die meistens im Hinterteil des Wagens angeordnet sind, nicht vom Führersitz aus betätigt werden können.
[0002]
Durch die Vorrichtung nach der Erfindung wird die Fernsteuerung solcher Klappen dadurch eröglicht, daß zweiluftgesteuerte, gegenläufige Kolben vorgesehen sind, welche je mit einer Zahnstange verbunden sind, die zusammen auf ein Ritzel arbeiten, wobei auf der Achse des Ritzels eine Schnecke vorgesehen ist, welche ein Schneckenrad antreibt, auf dessen Welle mindestens ein mit einer Belüftungsklappe verbundenes Übertragungsmittel angeordnet ist.
[0003]
Durch die Zwischenschaltung eines Organs mit Selbsthemmung (z. B. des Schneckentriebs) zwischen die Antriebskolben und die Belüftungsklappe. können die Kolben von der Klappe her nicht beeinflußt werden.
[0004]
Da die Kolben luftgesteuert sind, können die zugehörigen Leitungen ohne Schwierigkeit in die Nähe des Führersitzes verlegt werden, wo auch die Steuerorgane angebracht sein können.
[0005]
Es kann außerdem eine livdraulisclie Bremse, «-elche mit einem der gegenläufigen Kolben gekuppelt ist, vorgesehen sein, mittels deren die Kolbenbewegung, z. B. durch eine im Kolben der Bremse vorgesehene Bremsöffnung für den Durchtritt der Bremsflüssigkeit, reguliert werden kann.
[0006]
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. I die Anordnung der Steuerkolben, Fig.2 den Grundriß dazu, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2 und Fig.4 eine Zusammenstellung der Steuerkolben und der Belüftungsklappe in kleinerem Maßstab. Mit I ist ein Vierkantrohr bezeichnet, in welchem die Zylinder 2 und 3 eingesetzt sind. Die Druckleitungen 4 und 5 treten durch die Wandung des Vierkantrohres I hindurch und sind an die Zylinder 2 und 3 angeschlossen. Die Druckleitungen führen über die T-Rohrstücke 6 und 7 zu den Steuerorganen für die Druckluft, die in der Nähe des Führersitzes angebracht sein können. Es handelt sich bei diesen Steuerorganen um bekannte Vorrichtungen, mittels deren Druckluft aus einem Kompressor durch Druckknopf- oder Hebelbetätigung in die Leitungen eingelassen werden kann. Bei Normalzustand halten die Steuerorgane die Leitungen mit der Außenluft verbunden.
[0007]
In den Zylindern 2 und 3 ist je ein Kolben 8 bzw. 9 untergebracht; die Kolben sind durch Manschetten Io abgedichtet. Die zu den Kolben gehörigen Kolbenstangen sind mit II und 12 bezeichnet; sie treten auf der den Kolben entgegengesetzten Seite in einen durch das Vierkantrohr gebildeten Zwischenraum 13 aus. Durch je eine Dichtungsmanschette 14 sind die Kolbenstangen abgedichtet. An den dem Zwischenraum 13 zugekehrten Enden der Kolbenstangen ist je eine Zahnstange 15 bzw. 16 angeordnet, die gegen sich in dem Zwischenraum 13 gegenüberliegende und in dem Vierkantrohr vorgesehene Führungen 17 und 18 abgestützt sind. Die Zahnstangen sind gegenläufig und arbeiten auf ein gemeinsames Ritzel I9, dessen Welle mit 2o bezeichnet und mit einer Schnecke 21 gekuppelt ist. Letztere ist in einem Gehäuse 22 angeordnet und steht mit einem Schneckenrad 23 im Eingriff. Auf der beidseitig verlängerten Welle 24 des Schneckenrades sind Hebel 25 aufgebracht, an welche je ein Hebel 26 angelenkt ist. Letztere sind mittels Zapfen 29 an eine Belüftungsklappe 3o angeschlossen. Mit 31 ist ein Teil einer Karosserie angedeutet, an welcher die Klappe 30 auf einem Zapfen 34 (Fig. 4) schwingbar gelagert ist. In einer U-förmigen, an der Karosserie angebrachten Rinne 33 ist ein Dichtungsmaterial 34 zur Abdichtung der Klappe 30 eingelegt.
[0008]
In dem Vierkantrohr I sind zwei diametral liegende Schlitze 35 eingefräst, in welchen ein mit dem Kopf der Kolbenstange II verbundener Bolzen 36 geführt ist. An dem aus dem Vierkantrohr herausragenden Ende des Bolzens ist die Kolbenstange 37 eines in einem Zylinder 38 angeordneten Bremskolbens 39 angelenkt. Der Zylinder 38 ist parallelachsig zu dem Zylinder 2 angeordnet und starr mit diesem verbunden. In dem Kolben 39 ist eine Bremsöffnung 4o für den Durchtritt einer Bremsflüssigkeit (Öl, Glycerin od. dgl.) vorgesehen. Der Durchtrittsquerschnitt der Bremsöffnung 4o könnte z. B. durch eine Regulierschraube verstellbar ausgebildet sein.
[0009]
Die beschriebene Vorrichtung ist mittels der Träger 4I an der Karosserie eines Omnibusses befestigt.
[0010]
Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist kurz die folgende: Soll die Belüftungsklappe 30 geöffnet werden, betätigt der Wagenführer das Druckventil, welches Druckluft in die Leitung 4 abgibt. Die Druckluft gelangt vor die Kolben 8 und 9, diese bewegen sich gegeneinander, und die Zugstangen 15 und 16 treiben das Ritzel I9 im Öffnungssinne an. Die Schnecke 2I führt einige Umdrehungen aus und erteilt dem Schneckenrad 23 eine Teilumdrehung. Die auf der Welle 24 des Schneckenrades sitzenden Hebel 25 werden verschwenkt und üben zusammen mit den Hebeln 26 eine Kniehebelwirkung auf die Belüftungsklappe 30 im Sinne des Öffnens derselben aus. Während dieses Vorgangs kann die hinter den Kolben 8 und 9 befindliche Luft durch die Leitung 5 und das entsprechende, mit der Außenluft verbundene Steuerventil entweichen. Die hydraulische Bremse 37, 38, 39 und 4o sorgt für einen ruhigen und gleichmäßigen Gang der Kolben 8 und 9 und reguliert die Geschwindigkeit des Öffnungs- und Schließvorgangs.
[0011]
Beim Schließen der Belüftungsklappe 30 vollzieht sich derselbe Vorgang in umgekehrter Richtung.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Belüftungsklappe, insbesondere an Karosserien von Kraftfahrzeugen, gekennzeichnet durch zwei luftgesteuerte, gegenläufige Kolben (8 und 9), welche je mit einer Zahnstange (15 bzw. 16) verbunden sind, die zusammen auf ein Ritzel (i9) arbeiten, auf dessen Achse eine Schnecke (21) vorgesehen ist, welch letztere ein Schneckenrad (23) antreibt, auf dessen Welle (24) mindestens ein mit einer Belüftungsklappe (30) verbundenes Übertragungsmittel (25, 26, 29) angeordnet ist, so daß durch die Zwischenschaltung eines Organs mit Selbsthemmung (z. B. des Schneckentriebs 21/23) zwischen die Antriebskolben und die Belüftungsklappe, die Kolben von der Klappe her nicht beeinflußt werden können.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolben (8 und 9) in zylindrischen Rohren (2 und 3) angeordnet sind, die ihrerseits in ein Rohr (i) von rechteckigem Querschnitt eingesetzt sind, wobei zwischen den gleichachsigen Kolbenzylindern in dem Vierkantrohr ein Zwischenraum für zwei sich gegenüberliegende Gleitbahnen (17 und 18) als Zahnstangenführungen vorgesehen sind. 3.
Vorrichtung nach Anspruch I, gekennzeichnet durch eine hydraulische Bremse (37, 38, 39, 4o), welche mit dem einen der gegenläufigen Kolben (8 oder 9) gekuppelt ist, zum (Zwecke, die Kolbenbewegung zu regulieren.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (39) der hydraulischen Bremse eine Bremsöffnung (4o) für den Durchtritt der Bremsflüssigkeit aufweist.
5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Bremsöffnung (4o) für den Durchtritt der Bremsflüssigkeit regulierbar ausgeführt ist.
6. Vorrichtung nach den Ansprüchen I und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Vierkantrohr (i) zwischen den Kolben (8 und 9) zwei diametrale Schlitze (35) für den Durchtritt des Kupplungsorgans (36) der hydraulischen Bremse aufweist.