DE929087C

DE929087C - Stuhl mit gegen den Sitzschaft federnd neigbarem Sitz

Info

Publication number: DE929087C
Application number: DES21125A
Authority: DE
Inventors: Albert Spieth; Rudolf Spieth
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-12-05
Filing date: 1950-12-05
Publication date: 1955-06-20

Description

Stuhl mit gegen den Sitzschaft federnd neigbarern Sitz Die Erfindung betrifft .einen Stuhl mit gegen den Sitzschaft federnd neigbarem Sitz, dessen Sitzplatte auf seiner Unterseite ein eine ebene Fläche aufweisendes Stützglied besitzt, auf der sich bei Neigung der Sitzfläche ein die Tragsäule umgebender, plattenförmiger Flansch entgegen der Spannung einer Schraubenfeder verschiebbar abstützt.
Es ist ferner bekannt, elastische Massen aus Gummi od. dgl. zur Abpufferung der Sitzplatte gegenüber dem Untergestell zu verwenden. Beispielsweise ist vorgeschlagen worden, bei Sitzmöbeln mit einem beweglich, nachgiebig und ortsfest auf dem Untergestell gelagerten Sitzteil eine verformbare Masse als Federung vorzusehen, wobei diese Masse in einem topfartigen Gehäuse gelagert ist, während in die Masse zur drehbaren oder festen Aufnahme des Sitzschaftendes ein Stülplager mit Widerlager gesteckt ist. Das oben in .einem Flansch endende Stülplager trägt auf seinem unteren, hülsenartigen Teil einen mittels Gewinde verstellbaren Gegenkonus, der zwecks Regelung des Taumelwinkels zwischen Sitzteil und Untergestell in eine entsprechende Öffnung des Topfes bewegbar ist.
Demgegenüber gehört der Erfindungsgegenstand zur Gattung der eingangs dargestellten Stühle, bei denen eine zwischen Federteller eingebaute Schraubenfederung die Abfederung der Sitzplatte gegenüber dem Fußgestell des Stuhles bewirkt. Erfindungsgemäß stützt sich der vorzugsweise hörnerartig ausgebildete Flansch auf der inneren Bodenfläche eines topfartig ausgebildeten Stützgliedes ab. Der Flansch ist am oberen, freien Ende einer Hülse befestigt, deren anderes Ende das Widerlager für die Feder aufweist, während als oberes Federwiderlager ein mit der Tragsäule verbundener, die Hülse umgreifender Federteller vorgesehen ist.
Diese Bauart hat den Vorteil, daß die Gleitflächen der Schale und des Flansches gekapselt sind. Es ist unmöglich, daß Kleider mit den Gleitflächen, die zum Zwecke der Lärmminderung zweckmäßig etwas Schmierstoff aufweisen sollen, mit den Gleitflächen in Berührung kommen können. Dies wirkt sich besonders dann aus, wenn die Stühle liegend weggetragen werden.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Flansch als eine auf die Hülse aufgeschraubte Mutter ausgebildet ist, die durch die Feder mit zwei Armen auf das Stützglied der Sitzplatte gedrückt wird. Der Bolzen, um den die Sitzplatte neigbar ist, kann in an sich bekannter Weise zwischen der Sitzplatte und dem Flansch angeordnet sein. Schließlich ist es zweckmäßig, wenn der Federteller dem Stützglied als Anschlag zum Begrenzen der Neigung der Sitzplatte dient.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt.
Abb. i zeigt einen Längsschnitt durch den Schwenkkopf einer Sitzplatte und die Abb. 2 einen um go° zu Abb. i gedrehten Längsschnitt.
An der Sitzplatte i ist das topfartig ausgebildete und den Bodenteil 2d aufweisende Stützglied 2 befestigt. In dem Raum zwischen diesen Teilen befindet sich der als Mutter ausgebildete und mit zwei Armen versehene Flansch 3, der auf die Hülse 4 aufgeschraubt ist. Die vorgespannte Schraubenfeder 5 drückt den Flansch über das Widerlager 6 in Form eines Gewindetellers auf das Stützglied 2. Die Schraubenfeder 5 erstreckt sich zwischen dem auf der Hülse 4 sitzenden Widerlager 6 und dem mit der Tragsäule g verbundenen Federteller 7, der auch als Anschlag zum Begrenzen der Neigung der Sitzplatte dienen kann. Der Bolzen 8, um den sieh die Sitzplatte neigen kann, ist im Raum zwischen der Sitzplatte i und dem Flansch 3 angeordnet.
An der Büchse r i ist der Flanschring 1.2 befestigt, gegen den die Feder 13 anliegt. Zwei Fußgestellplatten 14, von denen nur eine dargestellt ist, führen die Büchse i i und damit auch die Tragsäule g. Das Gestänge 15 führt zu einem an sich bekannten Gesperre, das die Säule und damit die Sitzplatte in unterschiedlichen Höhenstellungen mit der Büchse i i verbinden kann.
In der Abb. i zeigen die strichpunktierten Linien die Lage einer um den Winkel a geschwenkten Sitzplatte an. Beim Erfindungsgegenstand ist mithin die Sitzplatte um den Bolzen 8 neigbar, wobei sich die Büchse 4 auf und ab verschiebt und der Abstand a der auf den Flansch 3 einwirkenden Kraft P sich nicht wesentlich ändert. Ferner ist die Sitzplatte gegenüber dem Fußgestell abgefedert. Die Tragsäule g und damit die Sitzplatte i sind gegenüber der- Büchse i i höhenverstellbar. Schließlich ist die Sitzplatte um eine senkrechte Achse schwenkbar, wobei sich die Büchse i i in den Fußgestellplatten dreht. Die Stiftschraube 16 sichert die Büchse ii gegenüber der Tragsäule g gegen Verdrehen.
Der Bolzen io, der den Federteller mit der Tragsäule g verbindet, trägt das Lager 17 für den Hebel 18, mit dessen Hilfe das Gestänge 15 verstellbar ist.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Stuhl mit gegen den Sitzschaft federnd neigbarem Sitz, dessen Sitzplatte auf seiner Unterseite ein eine ebene Fläche aufweisendes Stützglied besitzt, auf der sich bei Neigung der Sitzfläche ein die Tragsäule umgebender, plattenförmiger Flansch entgegen der Spannung einer Schraubenfeder verschiebbar abstützt, dadurch gekennzeichnet; daß der vorzugsweise hörnerartig ausgebildete Flansch (3) sich auf der inneren Bodenfläche eines topfartig ausgebildeten Stützgliedes (2) abstützt und am oberen freien Ende einer Hülse (4) befestigt ist, deren anderes Ende das Widerlager (6) für die Feder (5) aufweist, während als oberes Federwiderlager ein mit der Säule (g) verbundener, die Hülse (4) umgreifender Federteller (7) vorgesehen ist.
2. Stuhl nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (3) als eine auf die Hülse (4) aufgeschraubte Mutter ausgebildet ist, die durch die Feder (5) mit zwei Armen auf das Stützglied (2) der Sitzplatte (i) gedrückt wird.
3. Stuhl nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (8), um den die Sitzplatte (i) neigbar ist, in an sich bekannter Weise zwischen der Sitzplatte (i) und dem Flansch (3) angeordnet ist.
4. Stuhl nach denAnsprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Federteller (7) dem Stützglied (2) als Anschlag zum Begrenzen der Neigung. der Sitzplatte (i) dient. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 5 i8 340, 754 407