DE9216358U1

DE9216358U1 - Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung

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Publication number: DE9216358U1
Application number: DE9216358U
Authority: DE
Original assignee: AUGUSTIN KATHRIN O-8020 DRESDEN DE; BAIER MARTIN O-7031 LEIPZIG DE; KIESSLICH GUENTHER O-7072 LEIPZIG DE; KUMPFE WILLMUT O-7251 LEULITZ DE
Current assignee: AUGUSTIN KATHRIN O-8020 DRESDEN DE; BAIER MARTIN O-7031 LEIPZIG DE; KIESSLICH GUENTHER O-7072 LEIPZIG DE; KUMPFE WILLMUT O-7251 LEULITZ DE
Priority date: 1992-12-02
Filing date: 1992-12-02
Publication date: 1993-02-11
Anticipated expiration: 2002-12-03

Description

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft eine Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung in diej verschiedene Stoffe unterschiedlicher Konsistenz vorsortiert eingegeben werden , in welcher sie teilweise verarbeitet und in Behälter einsortiert werden. Die Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung ist vorzugsweise für das Verarbeiten von Abfallen und, müll, nachfolgend als Abfälle (Stoffe) bezeichnet, im Bereich Haushalt und Gewerbe geeignet..

Ziel der Erfindung ist es eine Arbeitserleichterung in den genannten Nutzungsbereichen zu Schaffen, in der Art, daß ein utfiweltbewußter Umgang mit Abfällen (Stoffen) gefördert wird. Dem Nutzer wird es möglich, ohne erheblichen räumlichen Mehraufwand schon im Haushalt Abfälle (Stoffe) zu trennen und srort enge recht einer.Wietterveiwendung.,- bzw. meiner Entlagerung zuzuführen.Mit der Erfindung wird dem Dualen System der Entsorgung entsprochen.Kommunale Unterschiede in der Erfassung werden berücksichtig.Die Menge der von den einzelnen Haushalten trotz kommunaler Maßnahmen aus Zeit-und Platzgründen (es wird nur ein Mülleimer aufgestellt) in die Hausmüllbehälter (Verkippung) gegebenen Stoffe verringert sich erheblich.Damit wird das Problem Abfall C Stoffe·) ursächlich angedacht «,und -feine Lösung gefunden.

Das Abfallvolumen verringert sich insgesamt durch das Zerkleinern Zerkleinern und Verdichten ausgewählter Abfallsorten, ^urch das getrennte Verarbeiten verschiedener Abfa-llearten_t .wird der Energieaufwand reduziert.

Bekannt ist eine Lösung " Müllpresse zum Pressen von Abfall in Säcke in Verbindung mit Sammelmüllschiuckschächten von Häusern und Hochhäusern" wie sie in dem GM 74 33 462 gegeben ist. Es handelt sich um eine Anlage die unsortiert Abfälle (Stoffe) aus mehreren Haushalten in Säcke presst, die auf einer Ringförmigen Scheibe zugeführt werden.'In dieser Anlage wird keine Trennung vorgenommen. Diese Anlage ist in ihrem Nutzungs bereich bzw. in ihrer An endung eingeschränkt. Sie setzt den Abtranspor t des Abfalls in Säcken voraus und setzt das Vorhandensein von Sammelschächten voraus.Dem Gedanken der Wiederverwertung von Stoffen und damit auch der Verringerung der Gesamtabfallmenge wird unmittelbar nicht entsprochen.

Die in der OS DS 41 Ou Kö 3rörg<5s teilte Lösung" Vorrichtung zum Zerkleinern und Sammeln vonKunststoffabfällen" beschränkt sich entsprechend der Aufgabenstellung auf das Zerkleinern von Kunststoffabfällen, mit dem Ziel diese günstig einer Wiederverwendung zuzuführen. Sie entspricht der Notwendigkeit diese Stoffe vom Hausmüll zu trennen. Diese Lösung geht auf vorhandene Entsorgungs- und Recyclingsysteme nicht voll ein und erfaßt nur einen Teilbereich der Abfallproblematik.Sie ist nicht eindeutig entweder in den Bereich Haushalt C Verursachung ) oder RecyclingCVerwertung) zuordenbar. Die gedachte Struktur dürfte für den Bereich Haushalt aufgrund des Raumbedarfes (!lineare Bewegung des Trägers) ungünstig sein . Mit dem-.iPatent DE 28 160 49 A1 wird ebenfalls eine Lösung vorgestellt , bei der wie eingangs beschrieben , Müll ohne Trennung in Säcke gepreßt wird.Schwerpunkt der Lösung ist die Kompakte Bauart der Preßeinrichtung, die es ermöglicht diese Einrichtung auch in kleineren Räumen einzusetzen. Diese Lösung geht davon aus, daß die Verarbeitung des Mülls in dem für die Lagerung und den Transport vorgesehenen Behälter erfolgt. Das macht eine Stützkonstruktion erforderlich £ die dann die Entnahme der gefüllten Behälter(Abfailsäcke)erschwert.

Die Erfindung wird nachstehend an drei Ausführungsbeispielen erläutert.

Die dazugehörigen Zeichnungen zeigen t Pig.1: Volltechnisierte Variante, bei der sich manuelle Handhabungen auf die Betätigung von Tastern, auf die vorsortierte Eingabe des Abfalls (Stoffe) und die Entnahme der vollen Beutel sowie notwendige Wartungen beschränken J?ig.2: gibt Auskunft über die Bedienlogik und die Logistik des Gerätes (Ji'ig.1und4)

Fig.3: gibt Auskunft über die allen Ausführungsbeispielen zugrunde liegende Grundstruktur und das Sortierungsprinzip Fig.4: Variante mit einem reduzierten technischen Aufwand, Fuß betätigungselementC31) zum Betätigen einer Presse(b) Fig.5: ausschließlich manuell zu betätigende Variante, volumenreduziert, mit Austauschwerkzeug

Pig.1 zeigt das erste Ausführung*heispiel, ^&ugr;5,&bgr; Verarbeitungseinrichtung besteht aus dem Genäuse(46), Welches das Rastermaß für Kuchen mit seinen äußeren Abmessungen einhält (ö20 &khgr; 60ü &khgr; 6&udigr;&thgr;).

Im unteren ^ereich ist das in seiner senkrechten Achse drehbar gelagerte sternförmig gestaltete Trägerelement(4), mit ringförmigen Aufnahmen für sechs Abfallbeutel (20-25^siehe auch Pig.4) angeordnet. In die Beutel werden&ldquor;CK.ennzeichnunö/i;egiBnend bei Beutel (20) unterhalb Teil (8) im Uhrzeigersinn) "Küchenabfäile (Haßmüll)"Beutel ('2(J), "Unrat, nichtzuzuordnende Abfälle" Beutel (21), "toetallabrälle (Dosen, Büchsen)" Beutel(22), "Papier (Kleinkartonagen, Verpackungen , Knüllpapier, Akten!)" Beutel (23), "Verbundwerkstoffe" Beutel 24, "Plastabfälle" ' Beutel (25) eingeordnet. Wicht vorgesehen sind Großverpackungen, Ateche, Zeitungen und Bauschutt.Diese Stoffe, die nicht zum täglichen Ablauf eines Haushaltes gehören müssen gesondert entsorgt werden. Weißglas, Grünglas und Braunglas werden ebenfalls in üblicher Weise direkt in die entsprechenden kommunalen Sammelbehälter entsorgt.

Im oberen Teil des Gehäuses (46) berindet sich das auf zwei Pührungsschienen(16)-gelagerte, über den Antriebsmotor (1u), die Kupplung (11) und den Zahnstangenantrieb (15) ein- und ausfahrbare schubkastenähnliche EinschubteiiL (45), welches die Einfüllstellen (1,2,3,) mit dazugehörigen Zuführungen(18) und den Verarbeitungseinrichtungen (Y,9) die Eingabevorrichtung (8) mit ßosier- und Rückhaltefunktion in einer kompakten Baugruppe vereint. Das üiinschubteil (45)kann zu Repnratur- und Wartungsarbeiten bis in eine extrem vordere Stelle herausgezogen werden z.B. wenn über die elektronisch Anzeige "Schredder verschmutzt" ("34) die Aufforderung ergeht, diesen zu reinigen. Die ¹JInbetriebnahme des Gerätes erfolgt über den Netzschalter (3S), wie er auch in Pig. 2 dargestellt ist. Danach wird durch öetäi;ignngvde8c'PanktiGB:siäst«rs(35) "^ischubteil einfahren/ ausfahren" das Einschubteil (45) in Eingabeposition, wie oben geschildert,herausgefahren.Jetzt können beispielsweise indie Einfüllstelle (1) Dosen gelegt werden. In die £infüllstelle(2) könnte eine Schüssel mit Kartoffelschalen entleert werden (wahlweise wären Kehricht oder Unrat möglich) . In die -k'inrüllstelle (3) kämen beispielsweise eine leere Plasch Geschirr-? spülmittel und eine leere Flasche Glasreiniger (alternativ

Verbundlcartons oder Papierabfelle) Die Plgstrlaaohen sollten ausgespült und trocken sein. Andere Plastverpackungen von Uahrungsmittelresten gesäubert und auch trocken sein. Es wird davon ausgegangen, daß Haushalte, die sich als Zielgruppe für eine Verarbeitungs*· und Abfüll einrichtung eignen, auch über einen Geschirrspülautomaten verfügen, in dem Plastverpackungen immer gleich mit gereinigt werden.

Wach dem Beschicken werden entsprchend der eingebrachten Abfailsorten wahlweise die Vorwahltaster (36-4I) gedrückt. &Ggr;&eegr; dem vorliegenden Beispiel würden die Vorwahltaster C36) " Metallabfälle" €37) "Küchenabfälle", (38) "Plastabfälle" betätigt werden. Über den Punktionstaster (34) " Einschubteil einfahren/aus fahren'^ Wird der Verarbeitungs- und Scsrtiervorgang ausgelöst. Zunächst fährt das Einschubteil (43) in Verarbeitungs - und Sortierstel* lung ein. Danach wird aber den elektronisch gesteuerten Antriebsmotor geringerer Leistung (14) daß in seiner senkrechten Achse drehbar gelagerte sternförmig gelagerte Trägerelement (4) mit den an den i&iden der sternförmig auskragenden Armen in ttaltering-en befestigten Beuteln (20-25) in Drehung versetzt, so daß die Beutel mit den aufgerufenen Inhalten unter die entsprechende ^infüllöffnung gelangen. In dem gewählten Beispiel steht nun der Beutel (22) "Metallabfälle" unter der Einfüilstelle CO, der Beutel (20) "Küchenabfäile " unter der Einfüllstelle (2) und der Beutel (24) "Plastabfälle" unter der Einfüllstelle (3).Diese Situation ist der Idealfall beidem die Vorgänge "Pressen" (7,18), " 'infüllen" (8) und "Schreddern" (9,18) gleichzeitig abgefahren werden Können, ohne daß das Trägerelement (4) nach Beendigung eines Vorganges entsprechend der Reihenfolge der eingabe erneut durch Drehung Positionieren muß.Dazu wird durch den Prozessor(nicht dargestellt) die> J *' eleKtromechanische Kupplung (11) angesprochen den ^ingriff zwischen dem Antriebsmotor größerer Leistung(10) und dem Schredder (9), sowie über den Antrieb ('47) mit der Förderschnecke (18) herzustellen und gleichzeitig über die felektromechanische Kupplung (.12) mit dem Walzenprei3werK(7) und dem Antrieb (48) mit der dazugehörigen Förderschnecke (18). Gleichzeitig wird die Rückhaltevorrichtung(nicht dargestellt) der Eingabevorrichtung (S) elektromechanisch freigegeben. Nach Beendigung der zeitabhängigen vorgänge wirü durch Ähspre^r chen der eben beschriebenen Funsrbionselemente der Ausgangs-

zustand wieder hergestellt.

Die drehung des in seiner senkrechten Achse drehbar gelagerten sternförmig gestalteten Trägerelementes (4) zur Positionierung der jeweiligen Beutel (20-25) erfolgt immer im gleichen Drehsinn, also nicnt auf dem kürzesten Weg, so daß alle Beutel in Abständen an der elektronischen Meßstelle des zulässigen Füllstandes (43), der über ein Blinken des entsprechenden Vorwahltasters (36-41) dann signalisiert werden kann, und der unmittelbar darüber angeordneten elektronischen Meßstelle(44).zur Blockierung der Einfülstellen (1,2,3,) bei Überschreitung des zulässigen Füllstandes¹', die eine weitere Eingabe unmöglich :< macht, und zur Entnahme des vollen Beutels oder der vollen Beutel' ( 2u-25) zwingt , vorbeilaufen. Die Messung der Füllstände könnte'-über ultraschall erfolgen«,

Die Entnahme der Beutel (20-25) erfolgt indem der entsprechende Vorwahitaster (36-41) betätigt ;ird , und dazu der Funktions ^ taster"fintnahmeposition einnehmen " (42).Das in seiner senkrechten A.ohse: drehbar gelagerte sternförmig gestaltete Trägerelement (4) dreht den entsprechenden Beutel (20-25) in Entnahmeposition. Die Klappe zum Verschließen der Entnahmeöffnung ('3O) läßt sich nun öffnen und der volle Abfall Deut el gegen einen leeren austauschen. Der Vorgang läßt sich beliebig oft Wiederholen bis alle Beut el (20.^25 D alisgetauscht sind. Der Vorgang des Austauschens ist nicht an die Blockierung der EinfüliöffnungenO,2,3,) gebunden.

Zur Verhinderung von Schienker- und Nachlaufbewegungender Beutel (20-25) ist unmittelbar über dem unteren Lagern des in seiner senkrechten Acnse drehbar gelagerten, sternförmig gestalteten Trägerelementes (4) ein den oberen sternförmigen Aufnahmen des Teiles (4) entsprechendes Unterstut&zgr;ungselement (5) angeordnet, welches gleichzeitig einen Teil der Last voller Beutel auffängt, und seinerseits so gelagert ist, das eine leichte Rüttelbewegung (Auf- Abbewegung) beim Drehen entsteht, so daß sich die eingegebenen Stoffe zusätzlich verdichten.

ifig.4 zeigt eine Variante mit reduziertem technischen Aufwand zur Realisierung der erforderlichen Funktionen.Die Grundstruktur und die Wirkungsweise, insbesondere die elektronische Steuerung entspricht der in Fig.i dargestellten Variante. Es wurde angestrebt in sinnvoller Weise die Muskelkraft (Bein-

kraft) zur Realisierung einer funktion zu nutzen, mit dem Ziel Energieverbrauch und technischen Aufwand (Preis)zu reduzieren, und gleichzeitig einen Akzent gegen die Übertechnisierung heutiger Haushalte zu setzen. Die Vorteile einer Mikroprozessor-Steuerung werden im vollen Umfang genutzt.

Das Gerät besitzt drei konstruktiv getrennte ^infülstellenO ,2,3), die mit Klappen(27·+ 28^.29) verschlossen sind·»,' Das Öffnen der Klappen wird durch die Betätigung der Entriegelungselemente (26) möglich. Auf diesen Entriegelüngseiementen(26)sind di£ der jeweiligen fi'infüilstelie (1,2,3) zuzuordnenden Vorwahltaster (36-41 ) sinnfällig angeordnet, ^ie gewünschte Abfallsorte wird durch das Betätigen des entsprechenden Vorwahltasters (36-41 ) aufgerufen. Das in seiner senkrechten Achse drehbar gelagerte Trögerelement(4) dreht nun den gewünschten Abfallböutel(2O^25) unter die entsprechende Einfülistelle (1,2,3) vergleiche auch ü'ig.3. Angetrieben wird es durch den im oberen Bereich des Gehäuses(46') befindlichen , über Winkelgeber angesteuerten Elektromotor geringerer Leistung (14). Der betätigte Vorwahltaster(36-41) quittiert durch gleichmäßiges Leuchten. Ergibt sich eine Situation, bei der zwei weitere Abfaiisorten einfüllbereit werden, signalisieren die entsprechenden Vorwahitaster (36-41) auch unbetätigt fiinfüllbereitschaft. Die entsprechenden Klappen (26,27,29) können durch das Betätigen des mechan. Entriegelungselementes (2b) geöffnet , und die entsprechenden Einfüllstellen (1,2,3) beschickt werden. Der Scnredder (9), der durch den direkt geflanschten Antriebsmotor größerer Leistung (13) angeifefciebenwird und die .!förderschnecke (18), die über den Antrieb (47) zwangsweise gekoppelt ist,arbeiten nach dem Schließen der Klappe (29>. Elektromecnanisahe . Kupplungen entfallen bei dieser Variante.Die Anzahl der Bauteile ist reduziert.Das trifft auch auf die Eingabevorrichtung (8) zu, die als einfacher Durchlaß ausgebildet ist, da die Klappe (28) nur öffnet, wenn der Behälter (20) "Küchenabfälle" bzw. der Behälter (21) "Unrat und nichi?zuzuordnende Abfälle" daruntergefahren sind. Die in der Einfüllstelle (1) angeordnete Presse mit Fußhebe lantriebC 6"), läßt sich ebenfalls erst betätig genv wenn die Klappe (27) der Einfüllsteile(1) wieder geschlossen ist. Die Presse mit Jrußhebeiantrieb , wird durch das Heruntertreten des irußhebels(31 ) betätigt. Dabei werden Metall arbfälle (Büchsen , Dosen ) komprimiert.

-S-

flach dem Preövorgang wird auf mechanischen /ege^ die Rücklauf-Bewegung des Fußhebels (31) nutzend,eine Sperre(49) freigegeben, so daß das gepreßte Gut über die schräggeatellte Wange der Presse in den Behälter (22) rutscht.

Die !füllstandsanzeige und die Entnahme und das Austauschen voller Beutel(20-25) erfolgt analog der zu Fig.1 beschriebenen Variante (1.Ausführungsbeispiel) Abweichend ist der Funktionstaster "Entnahmeposition einnehmen" (42) aul der im , unteren Bereich des Gehäuses(46) angeordneten Klappe zum Verschließen der Entnahmeötfnung (30) angeordnet.Die Klappe läßt sicn durch das Drücken des mechanischen Entriegelungselementes (26) öffnen.

Zu Wartungsarbeiten kann die Klappe (29) zum Verscnließen der Einfülistelle (3) voll heruntergeklappt werden und der Schlitten (17) bestehend aus Schredder (9)i*nd Förderschnecke(18) auf den Führungsschienen (16) herausgezogen werden. Das macht sich zum Beispiel erforderlich, wenn die im unteren Bereich neben dem Hauptscnaiter (^Xietzschaiter) (34) angeordnete Warnanzeige "üchredder verschmutzt" leucntet, und der Schredder gereinigt werden muß. In der Verarbeitungs- und Abfüü.1einrichtung Fig.1 und Fig.4 (&Iacgr; .u.2.Ausführungsbeispiel) Können ca. 541 Abfall gelagert werden.

Fig.5 zeigt eine ausschließlich manuell zu betätigende Variante. Sie stellt eine Alternative zu der Vielzahl der elektrisch betriebenen Haushaltgeräten dar. Das Grundprinzip wird beibehalten. Das Gerät besteht aus einem behalterförmigen Gehäuse (46) und wird mit dem Abdeckelement (50) verschlossen. Zur Verringerung der Baggröße wird die Anzahl der Behälter (20-25) auf vier Reduziert. Küchenabfälle (Naßmüll) und und Unrat und nichtzuzuordnende Abfälle gelangen in einen Beutel (20/21 ) desweiteren werden Verbundwerkstoffe und Plastabfälle in einen Beutel (24/25) einsortiert. Es wird davon ausgegangen, daßletztere zur Wiederverwendung getrennt werden können. Die Beutel sind wiederum an den Armen, des in seiner senkrechten Achse drehbar gelagerten Trägerelementes (4) in ringförmigen Aufnahmeelementen eingehängt, wach Öffnen des Abdeckelementes(50) kann in das Gerät eingesehen werden und der Abfall manuell einsortiert werden.

Diese Handhabung entspricht der Situation Eingüllstelle 2 bei

den bereits beschriebenen Ausführungsbeispielen.
Die -Cdnfüllstellen (1,3) sind in der -Eingabevorrichtung (8)
zusammengefaßt. Papier, Verbundwerkstoffe, Plastabfälle und Metallabfälle werden hier eingegeben und verdichtet bzw.
zerkleinert. Die Verarbeitung erfolgt durch Drehen der Handkurbel (32).Dadurch Getriebe (19) zum Antrieb des Walzen- ' preßwerkes^ (7) und des einkuppeibafren Schredders (9) angetrieben. Das Walzenpreßwerk(T) ist ständig im Eingriff, und dient bei den Vorgängen Zerkleinern von Papler(23), Verbundwerkstoffen ('25) und Plastabfällen (24) , bei denen der Schredder (9)
manuell eingeschoben wird als Zwangszuführung. Die Bereitstellung der entsprechenden Beutel(23,24/25,22) erfolgt durch Drehen
des in seiner senkrechten Achse drehbar gelagerten sternförmig gestalteten Tragerelementes (4) per Hand. Die Entnahme der
Beutel erfolgt nach Bedarf.

Claims

s &sgr; &eegr; &ugr; &tgr; &zgr; &agr; &eacgr; S &rgr; r ü c-.h &egr; '

1. Verqrbeitungs- und ADfülleinrichtung mit der verschiedene Stoffe, unterschiedlicher Konsistenz in dafür geeignete Behälter eingegeben und gelagert werden können, wobei diese teilweise umgewandelt werden können, vorzugsweise geeignet für das Verarbeiten von Abfällen und Müll, nachfolgend als Abfälle(Stoffe) bezeichnet,im Bereich Haushalt und Gewerbe, dadurch gekennzeichnet,

daß mehrere Einfüllsteilen existieren, in welche die Abfälle (Stoffe) eingegeben, und in denen sie gegebenenfalls gleich verarbeitet werden.Weiterhin gekennzeichnet dadurch , daß geeignete Behälter oder Beutel so bereit gestellt werden können, daß ein sortenreines Einfüllen, Sedimentieren, Verdienten und Lagern möglich wird, daß entsprechend der anfallenden Müllmengen die verschiedenen Behälter oder Beutel unterschiedlich gefüllt werden und die oberen Füllstände einzeln zur Anzeige gebracht werden und daß beim Überschreiten des oberen Füllstandes in einem Behälter oder Beutel um einen bestimmten zulässigen Betrag keine weitere Annahme-erfolgt,.bzw. daß eine optische direkte Kontrolle gegeben ist, die es ermöglicht, einzuschätzen, wann ein Beutel entfernt und durch einen leeren ersetzt werden muß, bzw.wann ein Behälter entleert v/erden muß. Weiterhin gekennzeichnet dadurch, daß diese Maßnahme. . wahlweise einzeln oder insgesamt in gewissen Zeitabständen durchgeführt werden kann.

2. Verarbeitungs - und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,

daß die Einfüllstellen so gestaltet sind, daß eine Eingabe von Müll (Stoffen), auch unter den gegebenen räumlichen

inschränkungen, wie sie in Küchen von Wohnbereichen gegeben sind, in aenen eine Anzahl von großen Haushaltgeräten aufgestellt sind problemlos möglich ist.

3. Verarbeitungs- und Abfiilleinrichtung nach Anspruch 1 u. dadurch gekennzeichnet,

daß eine Eingabe von Abfällen (Stoffen) vorzugsweise von vorn/oben erfolgt, in der Art, daß die Eingabestellen (1,2,3) im oberen Bereich der Frontseite des Gehäuses(46) zu bestücken sind.

4. Verarbeitungs- und AbfUlieinrichtung nach Anspruch 1 u. dadurch gekennzeichnet,

daß diese in ihren Abmessungen so minimiert sein kann, daß eine Eingabe von Abfällen (Stoffen) auch von oben möglich ist.

5. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1-3

dadurch gekennzeichnet,

daß die den einzelnen Einfüllstellen zugeordneten Verarbeitungseinrichtungen zum Zwecke der Reinigung und Wartung oder zur Einnahme der Arbeitsstellung, einzeln, oder insgesamt in einer Einheit verschoben werden können(17), oder die Einfüllstellen ('1,2,3) mit den dazugehörigen Verarbeitungstellen (7,8,^) insgesamt in einem ausfahrbaren Einschubteil zusammengefaßt sind (45).

6. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1-4 dadurch gekennzeichnet,

daß die einzelnen Abfüllstellen oder Behälter bzw. Beutel in geeigneter Weise mit Klappen (27,28,29) einzeln bzw. insgesamt mit einer Klappe oder einem vergleichbaren Abdeckelement (5u) abgedeckt werden können, oder daß die Einfüllstellen so gestaltet sind, daß sie konstruktiv bedingt im Arbeits- und Ruhezustand abgedeckt sind (45).

7. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1-3 dadurch gekennzeichnet,

daß die in den einzelnen Einfüllstallen gelegenen Verarbeitungseinrichtungen mit geeigneten Zuführungen ausgestattet sind(18)

8. verarbeitungs- und Abfulleinrichtung nach Anspruch 1-3 dadurch gekennzeichnet,

daß die in den einzelnen Einfüllstellen gelegenen Verarbeitungseinrichtungen (7,9) maschinell (&Iacgr;&ugr;,&idigr;3) oder manuell ( 31,32) angetrieben werden können.

9'. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1,3,5 \ dadurch gekennzeichnet, daß

die Einfüllstellen als brichterähnlißhes Gebilde mit direktem Durchlaß oder Rückhalte-oder Dosierfunktion (8) ausgebildet sein können.

10. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1,3,5,8 dadurch gekennzeichnet,

daß die Einfüllsteilen (3) als Schredder (y) oder Mahlwerk bzw. sonstige Zerkleinerungseinrichtung mit geeigneter Zuführung(i8) ausgebildet sind.

11. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1,3,5,8 dadurch gekennzeichnet,

daß die Einfüllstellen (1) als Verdichter oder Presse (6,7) mit geeigneter Zuführung(18) ausgebildet sind.

12. Verarbeitungs- und Abfulleinrichtung nach Anspruch 1,3,5 dadurch gekennzeichnet,

daß die jeweiligen Einfüllstellen als Reinigungs- bzw. Waschstrecke ausgebildet sind.

13. Verarbeitungs- und AbfüO.1 einrichtung nach Anspruch 1,3,!? dadurch gekennzeichnet,

daß die Einfüllstellen als die genannten Merkmale aufweisen, wie z.b. Wägeeinrichtung oder Zählwerk.

14. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,

daß an einem in seiner senkrechten Achse drehbar gelagerten sternförmig gestalteten Trägerelement (4) Behälter oder Beutel (20,21,22,23,24,25)kr.eiaförmig angeordnet sind, dazu sind die Enden der sternförmig auskragenden Arme als Aufnahmen ausgebildet.

15. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1,14 dadurch gekennzeichnet,

daß ein in seiner senkrechten Achse drehbar gelagertes sternförmig gestaltetes Trägerelement(4) per Hand oder mittels eines Elektromotors geringerer Leistung (14), der über die Vorwahitaster "Metallabfälle"C36'), "Küchenabfälle¹¹ (37), "Plastabfälie" (38), "Unrat und nichtzuzuordnender Abfall"(39), "Verbundwerkstoffe" (40) und "Papier"(41) elektronisch angesteuert wird, um einen Betrag gedreht wird, so daß" der gewünschte Behälter oder Beutel (20-25) unter die dafür vorgesehene iSinfüiTLsteile (1 oder 2,3) gelangt und auf diese Weise die Einfüllbereitschaft hergestellt wird.

16. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1,14,15 dadurch gekennzeichnet,

daß das mittels eines Elektromotors geringer Leistung (14)· bewegte Trägerelement (-4) immer im gleichen Drehsinn läuft, so daß aile Behälter oder Beutel regelmäßig an einer eiek- . . tronischen Meßstelle(43) vorbeiwandern, so daß über ein

Blinken der Vorwahltaster (34-4I) der zulässige Füllstand angezeigt wird, und so die Aufforderung ergeht, den jeweiligen Behälter oder Beutel (20-25) zu entnehmen.

17. Verarbeitungs- und Äfrfülleinrichtung nach Anspruch 1,14-16 dadurch gekennzeichnet,

daß Dei dem Überschreiten des zulässigen Füllstandes eine weitere, oberhalb angeordnete Meßstelle C44) die Jeweilige Einfüllstelle (1,2,3) blockiert, und ein Überfüllen vermieden wird.

18. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1,5»6^&Lgr; dadurch gekennzeichnet,

daß die in einem ausfanrbaren Einschubteil(45) zusammengefaßten Verarbeitungsstellen (7,8,9) mittels eines Antriebes (1u) und eines übertragungselementesf 15) mechanisch zur Aufnahme der Abfälle (Stoffe) ausgefahren werden, und dieser Vorgang über das elektrische Betätigungselement (35) ausgei'öst wird. Nach dem Beschicken der Einfüllstellen mit vorsortierten Abfällen (Stoffen) wird das ausfahrbare Einscnubteil(45) ausgelöst über einen elektrischen Befehl des Betätigungselementes (35) wieder in Veiarbe±tungs-und Abfüllstellung eingefahren.

19.Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1,5,6,15

dadurch gekennzeichnet,

daß die Klappenf 27,28,29), welche die Einfüllstellen (1,2,3) < mit den dazugehörigen Verarbeitungsstellen (7,8,9) verschließen über mechanische ... Elemente (26") auf denen die Vorwahltaster (36-41) angeordnet sind, zur Aufnahme der Abfälle (Stoffe) wahlweise geöffnet werden können. Beim Zudrücken der Klappen schließen diese Elemente und losen den ArbeitungsVorgang aus.

2&ugr;. Verarbeitungs- und Abteileinrichtung nach 4toSpruch 1,16 dadurch gekennzeichnet,

daß die Behälter oder Beutel per Hand durch DSähBn.-des Trägerelömentes (4)-in Entnahmeposition gedreht werden bzw.das über das Betätigen des Tasters' -(42)-"-EnSnahmeposition einnehmen" in Kombination mit dem entsprechenden Vorwahltaster C34-41 ) der entsprechende Behälter oder Beutel {20-25) aufgerufen und in fintnahmestellung gedreht wird, nachfolgend die Klappe (30) zum Verschließen der Entnahmeöffnung im unteren Bereich der Verarbeitungs- und Abfü±leinrichtung freigegeben wird bzw. diese sich über das Betätigen eines mechanischen Entriegelungselementes offnen läßt, und so die Behälter oder Beutel entnommen werden können.

21. Verarbeitungs- und Abfülleinrichtung nach Anspruch 1,14 dadurch gekennzeichnet,

daß als Pendant zu dem in seiner senkrechten Achse drehbar gelagerten sternförmig gestalteten Trägerelement (4)'ein die Last der Behälter oder Beutel mittragendes Teil (5) existiert, weiches die Behälter oder Beutel bei Drehbewegungen in ihrer Lage fixiert und geeignet ist am IToden der Behälter oder Beutel eine Rüttelbewegung zu erzeugen,welche die Sedimentierung bzw. Verdichtung der eingefüllten Abfalle (Stoffe) zu verbessern.