DE9214174U1 - CD-Behälter - Google Patents

Description

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8100 GARMISCH-mRTENKlRCHEM

F &Igr;2&iacgr;»-&EEgr;&bgr;

Garmisch-Partenkirchen,
19. Oktober 1992
Hs/Et

Peter Florjancic
Isarstraße 25
8109 Uallgau

CD-Behälter

Bnnenannl-.e "I'iotnpnkt-Langspielplatten" , meist nach der englischen Bezeichnung als "Compact Discs" bezeichnet und abcekijrzt "HDs" genannt, gelangen in Kassetten aus Kunststoff in den llanr'Rl, die aus einem eine CD, am Mittelloch gehalhen, in einer Sortierung aufnehmenden Unterteil und einem
nbklnppbHren Deckel bestehen.

i.ii(=rrlRn snlnhe bekannten Kassetten übereinander gestapelt, &iacgr;&agr; kann man eine einzelne CD, außer es handelt sich um die im Stapel nbnrote, nur entnehmen, &ohgr;&egr;&eegr;&eegr; man sie mit ihrer
1&Pgr; linRsette nua rlnm Stapel herauszieht, was als nachteilig anitiirrJ, iiiei 1 dies, ohne daß dabei der Stapel verscho-

qnr zum Einsturz gebracht wird, schwierig zu bewerkstelligen ist.

Die Erfindung schafft demgegenüber ein bedienungsfrsundliches und platzsparendes Aufbewahrungssystem für derartige
CDs. Sie ist in den Zeichnungen veranschaulicht und anhand derselben nachfolgend an einem keinen flnspruch auf Vollständigkeit erhebenden Ausführungsbeispiel beschrieben* Es stellen dar:

2W m wwvw-

&igr; Fig. 1 einen einen Hauptteil der Erfindung bildenden Deckel in der Unteransicht und in gering verkleinertem Maßstab,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Deckels nach Flg. 1»

Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch den Deckel nach den

Figuren 1 und 2, geschnitten längs der Linie HI-III in Fig. 1,

Fig. 4 eine Aufsicht auf den Deckel nach Flg. 1,

Fig. 5 eine Seitenansicht des Deckels, gesehen in Pfeilrichtung V,

Fig. 6 ein eine Kassette aufnehmender Unterteil einer Normkasaette in der Aufsicht,

Fig. 7 eine Seitenansicht des Unterteils nach Fig„6 » gesehen in Pfeilrichtung VII,

Fig. B mehrere übereinander gesteckte Deckel nach der

Erfindung mit eingeschobenen, eine CD aufnehmenden Unterteilen einer Normkassette als Schublade im Vertikalschnitt,

Fig. 9 mehrere aufeinander gesteckte, mit Zusatzteilen zu einem tragbaren Aufbeuahrungsgehäuse zusammen

gefaßte, erfindungsgemäBe Deckel in der Vorderansicht .

Das erfinderische Prinzip besteht darin, nach der einfach vorzunehmenden Entfernung des Deckels von einer Im Handel erworbenen IMormalkassette nur den die CD aufnehmenden und haltenden Unterteil zu verwenden und zu jedem Unterteil einen

besonderen DeGkel zu liefern, der mit gleichen Deckeln einfach zu einem Behälter so zusammengefügt und verbunden werden kann, daß mehrere, übereinander gesteckt, Fächer bilden, in denen die Unterteile von PJormkassetten als Schubladen griffbereit herausnehmbar aufgenommen sind, wobei die Oberfläche ,iedes darunter liegenden Deckels den Boden des darüber befindlichen bildet.

Ein solcher Deckel nach der Erfindung besteht gemäß den Figuren 1 bis 5 aus einer Grundfläche 1, den beiden Seitentüänden 2 und 3, der Rückwand U und der Vorderwand 5. Während, wie insbesondere aus den Figuren 2,3 und 5 ersichtlich, bei dem dargestellten Beispiel die beiden Seitenmände 2 und 3 über den größten Teil ihrer Länge höher als die Rückwand h sind, nimmt die Vorderwand 5 nur einen Teil der Höhe der Rücküjand h ein, weil auf dieser Seite der Unterteil mit CD wie eine Schublade aus dem durch die Deckel gebildeten Fachgehäuse im Bedarfsfalle herausgezogen bzuj. eingeschoben ujerden muß. Die Höhe eines solchen Fachs uiird durch die Höhe der Rückwand k bestimmt, die der größten Höhe eines Normal-

2D kassetten-Unterteila entspricht.

Bei dem dargestellten Beispiel weisen die Seitenwände 2,3 nahe ihrer Oberkante S in einem schwächeren Uandteil 7 mehrere Schlitze B auf, in die entsprechend angeordnete, nach innen oerichtete Haken 9 (Fig.k) so einrasten können, daß aus mehreren übereinander gesteckten Deckeln ein Fachgehäuse gebildet werden kann. Hierzu ist im hinteren Teil jeder Seitenwand 2,3 ein sich über einen Teil der Höhe derselben erstreckender Schlitz 10 vorgesehen, wodurch die Seitenwand in gewissem geringen aber ausreichenden Maße federnd wird« Dadurch wird es auch ermöglicht, durch seitlichen Druck auf die Seitenuiände einen bereits auf einen Deckel aufgesteckten weiteren Deckel wieder zu entfernen. Andere, den gleichen Zweck erfüllende, zwei aufeinander gelegte Deckel verbindende Rast- oder Verhakungsmittel sind denkbar.

Jeder Deckel weist ferner am hinteren Ende eine zwischen der Innenfläche der Rückwand h und einem Halteblock 11 eingespannte Flachfeder 12 sowie, an der entgegengesetzten Schmalseite, eine durch Schlitze 13 gebildete und damit Federnde Zunge 1k auf. Diese federnde Zunge ist über die Vorderhand 5 hinaus verlängert und bildet hier eine Halteleiste 15, die im geschlossenen Zustand eines eine CD aufnehmenden Fachs auf der Außenfläche der Vorderwand 5 einrastet und sich auch mit der Innenfläche einer oder mehrerer Nasen 15a gegen die Außenfläche der Vorderwand einer Schublade anlegt und damit diese gegen Herausfallen sichert. Unten an der Zunge angebrachte Ansfitze 16 bilden eine Fortsetzung der Seitenwandteile 5, werden also, wenn man die Halteleiste 15 z.B. mit dem Daumen nach oben drückt, ebenfalls angehoben. Eine Blattfeder hat sich bewährt und ist erprobt, kann aber auch durch andere Mittel, z.B. eine oder mehrere kurze Schraubenfedern oder ein Schaumgummistück ersetzt werden.

Zum Einschieben einer eine CD aufnehmenden Schublade 17 wird die Zunge 1t», z.B. mit dem Daumen, etwas nach oben gedrückt und der die Schublade 17 bildende Unterteil gegen die Wirkung der Feder 12 in das durch den Deckel gebildete Fach eingeschoben, bis die Zunge 1** wieder einschnappt, d.h. ihre Normallage einnimmt. Umgekehrt wird für die Entnahme einer CD aus dem Unterteil 17 wiederum die Zunge mittels der Leiste angehoben und dadurch die Schublade durch die Feder 12 einige Zentimeter aus dem Fach herausgedrückt, bis man sie ergreifen und soweit herausziehen kann, wie in Fig. B oben dargestellt. Hierzu wirkt die Vorderwand 5 des Deckels als Anschlag für den bei Normalkassetten vorhandenen erhöhten Teil 1B des Unterteils 17. Außerdem kann auf der Innenseite der Zunge "]k eine Arretierrippe 19 angeordnet sein, so daß sich die ganz aus dem Fach herausgezogene Schublade mit ihrem Teil 18 zwischen die Uorderwand 5 und die Arretierrippe 19 legt.

Bei mehreren übereinander liegenden und miteinander verbundenen Deckeln bildet jetueils die Oberfläche 20 eines unteren Deckels 1' den Boden des durch den darüberliegenden Deckel 1" gebildeten Fachs 21. Dies kann aber natürlich nicht für das unterste Fach 22 eines aus mehreren Deckeln zusammengesetzten Gehäuses zutreffen, und deshalb gehört zum System ein Sockel 23, der z.B. ebenfalls seitlich mit den Schlitzen &thgr; entsprechenden Schlitzen versehen ist, in die die Haken 9 des ersten Deckels 1a eingreifen. Dieser Sockel 23 kann mit rutschfesten Füßchen 2U ausgestattet sein und Schlitzen 25 zum Aufstecken auf einen schwenkbaren Arm, z.B. in einem HfZ, versehen sein. Natürlich kann man auch auf einen besonderen Sockel 23 verzichten und als solchen einfach einen mit einem eingeschobenen Unterteil nicht gefüllten Deckel hernehmen.

Zur weiteren Ergänzung des Systems kann ein Tragarm 26 vorgesehen sein, der mit entsprechend ausgebildeten, dem Haken 9 eines Deckels entsprechenden Haken in die oberen Schlitze 8 des obersten Deckels eingreift.

Das Gleiten einer Schublade 17 in dem durch einen Deckel und den Boden des darunter liegenden Deckels gebildeten Fach 21 kann durch Gleitrippen 27 auf der Innenfläche 1 souiie durch eine gerippte Oberfläche 28 derselben verbessert werden. Die seitliche Führung in einem Fach wird durch zwei Leisten 29 an beiden Seiten des Unterteils einer Normkassette verbessert, die in Abstufungen 29a des Deckels gebildeten Gleitbahnen gleiten können.

Es gehört, wie bereits dargelegt, zur Erfindung, für die Bildung einer stapelbaren und gestapelt ein FMchergehäuse mit Schubladen für die GDs bildenden Aufnahme, nach einfachem Entfernen des Deckels einer Normkassette den Unterteil derselben als Schublade zu benutzen. Ein solcher Unterteil, der für sich zum Stand der Technik gehört, der aber Bestandteil der Erfindung bildet und auf den die Ausbildung des er-

findungsgemäßen Deckels abgestimmt ist, ist in den Figuren S und 7 in der Auf- und Seitenansicht dargestellt. Dabei ist 30 eine in einer Vertiefung 31 aufgenommene CD und 32 sind sternförmig angeordnete Schlitze, die etwa dreienkförrni· ge Zungen 33 bilden, die, aufuMrts gebogen, eine CD am Innen· loch halten.

Bezugszeichenaufstellung

1	Grundfläche
2	Seitenwand
3	Seiten wand
&iacgr;*	Rückwand
5	Vorderhand
6	Oberkante (von 2,3)
7	schwächerer üJandteil
a	Schlitz
9	Haken
10	Schlitz
11	HalteklDtz
12	Flachfeder
13	Schlitze
lit	Zunge
15	Halteleiste
16	Ansätze
17	Unterteil (einer Nor
18	erhöhter Teil
19	Arretierrippe
20	Oberfläche
21	Fächer
22	unterstes Fach
23	Sockel
2 if	Füßchen
25	Schlitze
26	Traggriff
27	Gleitr ippen
2B	gerippte Oberfläche
29	Führungsleisten (an
30	Compact Disc
31	Vertiefung
32	Schlitze
33	Zungen

Normkassette)

(von 1) 17)

Claims (9)

Schutzansprüche

1. CD-Behälter gekennzeichnet durch einen aus Grundfläche (1), Ssitenuändsn (2,3), Rückwand (k) und l/orrieruiand (5) bestehenden Deckel, der mit Rastmitteln mit anderen gleichen Deckeln derart zusammensteckbar ist, daß übereinander gesteckte Deckel Fächer (21) bilden, deren Boden (20) die Grundfläche (1) eines darunter liegenden Deckels bildet, und daß jeiueils ein, eine CD aufnehmendes Unterteil (17) einer Normkassette in einem Fach an der Ein- und Ausschubseite verriegelt und nach Lösen der Uerrieqelung durch Federkraft über einen Teil seiner LMnge schubladenartiq herausschiebbar aufgenommen ist.

2. Deckel für einen CD-Behälter nach dem Anspruch 1, dadurch Gekennzeichnet, daß die Höhe der Rücküjand (U) mindestens der größten Höhe eines Unterteils (17) (Schublade) entspricht, die als Anschlag für den erhöhten Teil (18) einer Schublade (17) dienende l/orderuand (5) gegenüber der Rückwand (k) aber eine geringere, das Herausschieben der Lade ermöglichende Höhe aufweist.

3. Deckel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch g ekennzeichnet, daß die Seitenwände (2,3) nahe ihrer Oberkante (G) Schlitze (B) und senkrecht unter jedem Schlitz nach innen gerichtete, in die Schlitze passende Haken (9) aufweisen.

k. Deckel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch g ekennzeichnet, daß in seiner Grundfläche (1) vorderseitig durch Schlitze (13) eine federnde Zunge (H) gebildet ist, deren über die V/orderwand (5) herausragendes Ende als Halteleiste (15) ausgebildet ist, die mit einer Nase (15a) eine in ein Fach eingeschobene Schublade (17) hält.

5. Deckel nach dem Anspruch h, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (1*O mit einer Arretierrinpe (19) versehen ist und der Abstand zwischen den einander zugewandten Innenflächen von Arretierrippe (19) und Vordermann¹ (5) der Breite des erhöhten Teils (18) einer Schublade (17) entspricht.

6. Deckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bin 5, dadurch gekennzeichnet, daS in dem hinteren der Rückwand (¹O zugewandten Teil jeder Seitenwand (2,3) ein sich fiber einen erheblichen Teil ihrer Höhe erstreckender Schlitz (1D) vorgesehen ist.

7. Deckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis fi, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil (3') in der Seitenwand (2,3) gegenüber dem darüher liegenden Teil (3") eine geringere tiJanddicke hat und durch die dadurch aebildeten Abstufungen (29a) Gleitbahnen für die Führungsleisten (29) der Unterteile 17 entstehen.

8. Aus Deckeln nach den Ansprüchen 1 bis 7 zusa mm &egr; &pgr;-gesetztes, Fächer (21) bildendes Gehäuse für die Aufnahme

PO won CDs, gekennzeichnet durch einen den Boden des untersten Fachs (22) bildenden Sockel (23), der an den Seitenwinden mit den Schlitzen (8) der Deckel entsprechenden Schlitzen versehen ist.

9. Gehnuse nach dem Anspruch 8, &rgr; e k e &eegr; n-

7. e i c h &eegr; e t durch einen Traggriff (2G) mit in die Schlitze (B) des obersten Deckels passenden, den Haken (9) entsprechenden Haken.