DE912806C - Einrichtung zur Behandlung eines Gutes mit einer Fluessigkeit unter Anwendung einer Beschallung, insbesondere fuer Zwecke des Waschens und Reinigens - Google Patents

Description

• Einrichtung zur Behandlung eines Gutes mit einer Flüssigkeit unter Anwendung einer Beschallung, insbesondere für Zwecke des Waschens und Reinigens Bei der Behandlung eines Gutes (Behandlungsgutes) mit einer Flüssigkeit, z. B. zum Zwecke des Waschens, des Reinigens, des Färbens, des Tränkens, des Auslaugens usw., ist im allgemeinen daran gelegen, die Behandlungsintensität zu erhöhen und die erforderliche Behandlungsdauer zu verkürzen. Dies wird auch mit dem bereits bekanntgewordenen Vorschlag beim Waschen den mit der Wäsche und mit der Waschflüssigkeit gefüllten Waschbehälter zu beschallen, d. h. dem Einfluß eines Ultraschallschwingers auszusetzen, angestrebt. Eine für die Praxis verwendbare Lösung ist anscheinend noch nicht gefunden worden. Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung, durch die die vorbezeichnete Aufgabe gelöst wird; die Lösung besteht darin, daß sie einen Flüssigkeitsbehälter mit im Behälter, z. B. am Boden oder in einer Vertiefung des Bodens, angebrachter Flüssigkeitspfeife enthält und daß der Behälter über Rohre od. dgl. mit einer Pumpe verbunden ist, vorzugsweise derart, daß die Einrichtung in an sich bekannter Weise auf Kreislaufbetrieb umschaltbar ist. Pfeifenartige Schallschwinger, die durch die hindurchgeleitete Flüssigkeit erregt werden, sind als sogenannte Flüssigkeitspfeifen bereits bekannt. Jedoch wird gerade die Kombination eines derartigen Schallschwingers mit einer an sich bekannten Einrichtung zum Behandeln von Wäsche od. dgl. unter Anwendung von Ultraschall besonders günstig, da sich die konstruktive Durchbildung wie auch die elektrischeIsolierung der bisher bekannten Einrichtungen nur unter großen Schwierigkeiten praktisch durchführen ließen. Die neue Anwendung in der vorgenannten Weise führt dagegen zu einer überaus wirksamen Behandlung des Behandlungsgutes. Es hat dies vor allem seinen Grund darin, daß hier die unmittelbar beschallte Flüssigkeitsmenge, d. h. die gerade aus der Flüssigkeitspfeife austretende Flüssigkeit, relativ gering ist und somit die über diesen Flüssigkeitsstrahl zur Einwirkung gelangende Schallenergie, wenigstens zunächst, sehr konzentriert ist und auch zunächst auf die Bahn des austretenden Flüssigkeitsstrahles beschränkt bleibt und sich von da aus erst verteilt. Ein anderer Grund liegt aber darin, daß die zu übertragenden Schallschwingungen unmittelbar in der Flüssigkeit, die zur Einwirkung auf das Behandlungsgut zu bringen ist, entstehen und daß infolgedessen Verluste, die sonst durch die Zwischenübertragungsmittel, wie den das Behandlungsgut enthaltenden Behälter usw., vermieden werden. Ferner ist aber auch die Einrichtung zur Erzeugung der Schallschwingungen einfach.
• Dies und die genannten Vorteile der unmittelbaren Einwirkung führen zu einem erheblichen Fortschritt gegenüber den bisherigen Vorschlägen.
• Zur weiteren Erläuterung sei auf die Zeichnung Bezug genommen; es zeigt Fig. i ein Ausführungsbeispiel einer neuen Einrichtung, und zwar in einer Vorderansicht und zum Teil im Schnitt, Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel der Flüssigkeitspfeife in Vorderansicht, zum Teil im Schnitt, Fig. 3 eine Abwandlung des die Flüssigkeitspfeife enthaltenden Behälters.
• In Fig. i ist bei i der Behälter zur Aufnahme des Behandlungsgutes, bei 2 das in den Behälter eingebrachte Behandlungsgut, bei 3 in schematischer Darstellung die Ultraschallpfeife; bei 4 ein darüber angebrachter siebförmiger Schutzkorb, bei 5 ein siebförmiger Schutzkorb für den Abfluß 6 und bei 7 eine kleine Pumpe dargestellt. Bei 8 ist ein zweiter Behälter veranschaulicht, der mit einer bei 9 angedeuteten Heizvorrichtung versehen ist.
• Die bisher beschriebenen Teile sind durch ein Rohrsystem mit eingebauten Absperr- und Umschalthähnen untereinander verbunden, und zwar in folgender Weise: Die Pumpe 7 kann über die Leitungen i o, i i, 6 und 12, 13 und über die in diese Leitungen eingefügten Umschalthähne 1.l,15 und 16 entweder auf den Abfluß des Behälters i oder auf den Abfluß des Behälters 8 geschaltet werden, so daß sie je nach der vorgenommenen Schaltung die in dem Behälter 8 befindliche Flüssigkeit über die Leitung 17 und den Hahn 18 durch die Flüssigkeitspfeife 3 hindurch in den Behälter i preßt oder im Kreislauf die im Behälter i befindliche Flüssigkeit aus dem Behälter i ansaugt und über die Flüssigkeitspfeife 3 in den Behälter i zurückpreßt. Durch entsprechende Einstellung der Hähne 14, 15 und 16 kann sowohl der Behälter i wie auch der Behälter 8 auf den Ablauf i9 geschaltet werden. Ferner können beide Behälter i und 8 durch die Hähne 15 und 18 bzw. den Hahn 16 abgesperrt werden.
• Die Einrichtung nach Fig. i kann insbesondere zum Waschen von Wäsche u. dgl. verwendet werden; sie wird hierbei z. B. in folgender Weise benutzt: Die Waschflüssigkeit wird in dem Behälter 8 zubereitet und durch die Heizeinrichtung 9 auf die gewünschte Waschtemperatur gebracht. Alsdann wird nach entsprechender Einstellung der Hähne des Rohrsystems die in dem Behälter 8 befindliche Waschflüssigkeit mit Hilfe der Pumpe 7 über die Flüssigkeitspfeife 3 in den Behälter i gepreßt.eDie Flüssigkeit erregt dabei die Flüssigkeitspfeife 3 und wird zugleich selbst erregt und tritt somit, in Schallschwingungen, insbesondere Ultraschallschwingungen versetzt, in den Behälter i ein. Es wird auf diese Weise das in dem Behälter i befindliche Waschgut :2 intensiv mit dem Waschmittel durchdrungen und behandelt. Sobald die gesamte Waschflüssigkeit des Behälters 8 in den Behälter i eingeführt ist, kann der Waschprozeß, falls erförderlich, in verschiedener Weise fortgesetzt werden. Es besteht die Möglichkeit, die Einrichtung auf den Kreislauf bezüglich des Behälters i zu schalten, d. h. durch die Pumpe 7 die im Behälter i befindliche Flüssigkeit anzusaugen und über die Flüssigkeitspfeife 3 in den Behälter zurückpressen zu lassen. Dieser Kreislauf kann auch unter Zwischenschaltung des Behälters 8 erfolgen, indem der Hahn 15 so gestellt wird, daß er den Abfluß des Behälters i auf den Zufluß 2o zum Behälter 8 schaltet, während die übrigen Hähne so gestellt werden, daß die Pumpe 7 die Waschflüssigkeit aus dem Behälter 8 ansaugt und über die Flüssigkeitspfeife 3 wieder in den Behälter i zurückpreßt. Bei dieser Schaltung wird also die Waschflüssigkeit in dem Behälter 8 immer von neuem erhitzt. Man kann den Waschprözeß in eine Anzahl aufeinanderfolgender Teilverfahren auflösen, derart, daß teils im Kreislauf bezüglich des Behälters i und teils im Kreislauf unter Zwischenschaltung des Behälters 8 gearbeitet wird. Das Verfahren läßt sich auch so durchführen, daß man jeweils die Flüssigkeit im Behälter i bis zu einer gewissen Höhe ansteigen läßt und erst dann im Kreislauf arbeitet oder die Flüssigkeit wieder voll ablaufen läßt, sie darauf, erneut erhitzt oder unerhitzt, wieder dem Behälter i über die Flüssigkeitspfeife 3 zuführt.
• Die Einrichtung nach Fig. i kann ferner zur Durchführung der chemischen Reinigung von Textilien oder sonstigen Stoffen, zum Reinigen von technischen Kleinstteilen in einem Benzinbad od. dgl., zum Färben, zum Auslaugen eines Behandlungsgutes und für viele sonstige sich aus dem Aufbau der Einrichtung ergebende Zwecke benutzt werden.
• Es empfiehlt sich, den Behälter r gegebenenfalls kegelförmig oder nach Art eines Paraboloids zu gestalten oder ihm eine sonstige Form zu geben, bei der sich eine tiefste Stelle am Boden ergibt, und an dieser Stelle die Flüssigkeitspfeife anzubringen. Damit ergeben sich besonders gute Angriffsverhältnisse. In Fig. 3 ist eine derartige Ausführung des Behälters i in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Der Behälter ist mit 21, die Flüssigkeitspfeife mit 22 bezeichnet. Die übrige Ausbildung des Behälters 21 und der Anschluß kann in gleicher Weise oder ähnlich, wie in Fig. i angegeben, ausgeführt sein. Der Ablauf läßt sich unmittelbar neben der Flüssigkeitspfeife 22 oder konzentrisch zu ihr anbringen. Es kann von Vorteil sein, gegebenenfalls zwei Abläufe vorzusehen, von denen der eine, z. B. der konzentrisch zur Flüssigkeitspfeife 22 angebrachte Ablauf, nur zur endgültigen Ableitung der Flüssigkeit aus dem Behälter 21 benutzt wird. Zum betriebsmäßigen Absaugen der Flüssigkeit aus dem Behälter 2i wird dann z. B. ein Anschluß in größerem Abstand von der Flüssigkeitspfeife 22 vorgesehen, etwa, falls betriebsmäßig ein bestimmter Flüssigkeitsspiegel aufrechterhalten wird und nur die darüber hinaus ansteigende Flüssigkeit wieder abzuleiten ist, in der Höhe dieses Flüssigkeitsspiegels.
• Es besteht ferner die Möglichkeit, die beiden Behälter der Ausführung nach Fig. i zu einem einzigen Behälter zusammenzufassen bzw. nur den Behälter 8 mit der Heizvorrichtung 9 vorzusehen und an dem Behälter 8 das Rohrsystem mit Pumpe anzubringen.
• Die Flüssigkeitspfeife kann an sich von bekannter Ausführung sein. Der Anschaulichkeit halber ist ein Ausführungsbeispiel in Fig.2 gezeigt. Der zur Zuleitung der Flüssigkeit dienende Rohrstutzen ist mit 25, ein mit ihm verbundener Rahmen mit 26 bezeichnet. An diesem Rahmen ist gegenüber der Düse 25a des Rohrstutzens 25 ein Schwingkörper 27 angebracht, und zwar mit Hilfe von zwei Stiftpaaren 28 und 29, die in Knotenlinien des Schwingkörpers 27 an diesem angreifen. Wird über den Rohrstutzen 25 Flüssigkeit zugeleitet, so geraten der Schwingkörper 27 und die aus der Düse 25a austretende Flüssigkeit in Schwingungen; es entstehen Schallschwingungen bzw. Ultraschallschwingungen.
• Die neue Einrichtung ist für vielerlei Zwecke, bei denen, allgemein gesehen, es darum geht, ein Behandlungsgut mit einer Flüssigkeit intensiv zu behandeln, verwendbar. Als weitere Verwendungsmöglichkeiten seien noch die Reinigung von Nahrungsmitteln, z. B. Reinigen von ölsamen u. dgl., Reinigen von Maschinenteilen, Beizen von Getreide u. dgl. genannt.
• Die neue Einrichtung hat außer der intensiven Behandlung des Behandlungsgutes auch noch den Vorteil, daß die Beschallung eine keimtötende bzw. bakterienabtötende Wirkung hat und somit auch zu einer Sterilisierung führt oder doch die Sterilisierung unterstützt. Eine Verstärkung dieser Wirkung kann erforderlichenfalls dadurch herbeigeführt werden, daß zusätzlich das Behandlungsgut und/oder die Flüssigkeit noch einer Ultraviolettbestrahlung ausgesetzt wird.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Einrichtung zur Behandlung eines Gutes, insbesondere von Wäsche oder anderen Textilien, mit einer Flüssigkeit unter Anwendung von Schall- und Ultraschallschwingungen, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Flüssigkeitsbehälter mit im Behälter, z. B. am Boden oder in einer Vertiefung des Bodens, angebrachter Flüssigkeitspfeife enthält und daß der Behälter über Rohre od. dgl. mit einer Pumpe verbunden ist, vorzugsweise derart, daß die Einrichtung in an sich bekannter Weise auf Kreislaufbetrieb umschaltbar ist.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter Behälter zur Zubereitung und/oder Erhitzung vorgesehen ist und dieser über Rohrleitungen mit dem ersten Behälter verbunden ist, derart, daß die in dem zweiten Behälter befindliche Flüssigkeit dem ersten Behälter zugeführt werden kann und alsdann der erste Behälter mit oder ohne Einschaltung des zweiten Behälters auf den Kreislaufbetrieb einstellbar ist.
3. 3. Einrichtung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter Mittel zur Erhitzung der Flüssigkeit aufweist.
4. 4. Einrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Behandlung des Gutes dienende Behälter einen paraboloidartigen oder ähnlichen Verlauf aufweist und die Flüssigkeitspfeife an der tiefsten Stelle des Behälters angebracht ist. Angezogene Druckschriften: österreichische Patentschrift Nr. 125 985; deutsche Patentschriften Nr. 429 66o, 578 283, 733 470, 743 794.