DE911499C

DE911499C - Entnahme- und Fuellvorrichtung fuer Verbrauchsflaschen von unter Druck stehenden, verfluessigten Gasen

Info

Publication number: DE911499C
Application number: DEM12132A
Authority: DE
Inventors: Richard Muetschele
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1951-12-09
Filing date: 1951-12-09
Publication date: 1954-05-17

Description

Es sind in der- Technik der verflüssigten Gase bereits einfache Vorrichtungen bekanntgeworden, bei denen durch die Öffnungsbewegung des Füllventils ein Auslaß geöffnet oder auch verschlossen wird. Das konnte nun bei der Füllung zum Verschließen und bei der Entnahme zum Öffnen in verschiedener Reihenfolge erfolgen; aber zum sympathischen und sicheren Bewegen bei der Füllung und zur handwerklichen oder haushaltsmäßigen Benutzung der Verbrauchsflasche sind zweierlei Maßnahmen wichtig geworden, nämlich einmal die Begrenzung der Drehbarkeit des Verstellorgans durch Anschläge od. dgl. und zum anderen die Verlegung der Geschlossen-Stellung in die Mitte des Drehbereichs. Diese Entnahme- und Füllvorrichtungen werden also auf die kleinen, handlichen Verbrauchsflaschen für unter Druck stehende verflüssigte Gase geschraubt und dienen sowohl zur Entnahme von gasförmigem Gas, beispielsweise zum Löten, als auch zum Füllen der Verbrauchsflasche aus größeren Vorratsflaschen, und zwar mit Anordnung einer selbsttätigen Entlüftung der zu füllenden Flasche während des Füllens. Das Verstellorgan ist drehschieberartig ausgebildet und kann zylindrisch und auch konisch sein. Nach der vorliegenden Erfindung wird die Drehbarkeit des Verstellorgans so durch Anschläge od. dgl. in den Endstellungen nach rechts oder links begrenzt, daß am einen Anschlag die Entnahme- und am anderen die Füll-Stellung liegen, wobei die Geschlossen-Stellung in der Mitte zwischen beiden vorgesehen ist. Ferner weist das Verstellorgan zwei an seiner Stirnseite mit dem Flascheninnern in Verbindung stehende Längsbohrungen auf, von denen die eine während der Füll-Stellung über eine Querbohrung mit dem Entlüftungskanal. die andere während der Füll-Stellung über eine erste Querbohrung, während der Entnahme-Stellung über eine zweite Querbohrung mit dem Füll- und Entnahmestutzen verbunden sind. Dabei sind dieEntnahmequerbohrungwährend der Füll-Stellung, die Entlüftungsquerbohrung und die Füllquerbohrung während der Entnahme-- 1 Stellung und alle drei Querbohrungen während der Geschlossen-Stellung durch das Gehäuse des Verstellorgans abgedeckt.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgedanke an einem Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt. In Fig. I bezeichnet i das zylindrische oder konische, drehschieberartige Verstellorgan der durch ein Handrad betätigten Füll- und Entnahmevorrichtung, deren Gehäuse 2 in die Verbrauchsflasche 3 eingeschraubt ist. Auf den Stutzen 4 wird bei der Füllung die Verbindungsleitung von der nicht gezeichneten Vorratsflasche zur Verbrauchsflasche 3, also die Fülleitung, angeschlossen. Das Verstellorgan i besitzt zwei Bohrungen 5 und 6, die je nach der Einstellung mit Öffnungen .4 oder 8 im Gehäuse 2 verbunden oder von ihnen abgeschlossen sind. Fig.II--zeigt-einen Querschnitt durch die Vorrichtung, wenn sie sich in Füll-Stellung befindet. Die Bohrung 6 ist durch die Bohrung 7 mit dem Eintrittsstutzen beim Füllen bzw. Austrittsstutzen beim Gasverbrauch 4 verbunden. Der Anschlag g verhindert eine weitere Drehung des Verstellorgans, und das Innere der zu füllenden Flasche 3 steht mit der Außenluft durch die Bohrung 5 und die Öffnung 8 in Verbindung.
In Fig.III ist das Verstellorgan so viel gedreht worden, daß keine der Bohrungen 5 und 6 mit den Öffnungen 7 und 8 in Berührung kommt. Das Innere der Verbrauchsflasche ist abgeschlossen.
In Fig. IV ist die Entnahmestellung gezeigt, bei der die Öffnung 5 verschlossen ist und dieBohrung6 auf die Öffnung 4 des Entnahmestutzens zu stehen kommt. Eine weitere Drehung wird durch den Anschlag io verhindert.
Die schematische Darstellung in den Fig.II bis IV läßt die Vorteile der Arbeitsweise der Vorrichtung nach dem Erfindungsgedanken klar erkennen. Die drei für eine einwandfreie Arbeit mit der Vorrichtung notwendigen Stellungen sind nicht zu verwechseln, so daß eine sichere und immer eindeutige Handhabung der einfachen Vorrichtung stets gewährleistet ist.

Claims

PATENTANSPRUCH: Entnahme- und Füllvorrichtung für Verbrauchsflaschen von unterDruck stehenden,- verflüssigten Gasen mit Anordnung zur selbsttätigen Entlüftung der zu füllenden Flasche während des Füllens und mit drehschieberartiger Ausbildung des Verstellorgans, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbarkeit des Verstellorgans (i) so durch Anschläge (g "und io) od. dgl. in den Endstellungen nach rechts und links begrenzt ist, daß am einen Anschlag (io) die Entnahme- und am anderen (g) die Füll-Stellung liebt, wobei die Geschlossen-Stellung in der Mitte zwischen beiden vorgesehen ist, und daß das Verstellorgan (i) zwei an seiner Stirnseite mit dem Flascheninnern in Verbindung stehende Längsbohrungen (5, 6) aufweist, von denen die eine (5) während der Füll-Stellung über eine Querbohrung mit dem Entlüftungskanal (8), die andere während der Füll-Stellung über eine erste Querbohrung, während der Entnahme-Stellung über eine zweite Quer-Bohrung mit dem Füll- und Entnahmestutzen (4) verbunden und die Entnahmequerbohrung während der Füll-Stellung, die Entlüftungsquerbohrung und die Füllquerbohrung während der Entnahme-Stellung und alle drei Querbohrungen während der Geschlossen-Stellung durch das Gehäuse (2) des Verstellorgans (i) abgedeckt sind.