DE9114365U1 - Kupplungsmuffe für Kraftstoffleitungen - Google Patents

Description

Bezeichnung: Kupplungsmuffe für Kraftstoffleitungen Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Kupplungsmuffe zum Verbinden der Enden zweier Leitungen für strömende Medien, insbesondere Kraftstoffleitungen an Verbrennungsmotoren, mit wenigstens einem Muffenteil zur Aufnahme eines mit einer Verdickung versehenen Leitungsendes.

In einer Vielzahl von Einsatzfällen müssen bei Maschinen Nebenaggregate über Rohr- und/oder Schlauchleitungen miteinander verbunden werden. Hierbei ist vielfach auch die Notwendigkeit gegeben, daß eine starre Rohrleitung, beispielsweise aus Metall, mit einer biegsamen Schlauchleitung aus Gummi oder Kunststoff verbunden werden muß, wie dies beispielsweise für Kraftstoffleitungen an Verbrennungsmotoren üblich ist. Gerade im Falle von Verbrennungsmotoren, insbesondere bei der Automobil-Serienproduktion, kommt es vor allem darauf an, daß zum einen die Kupplungsmuffe leicht zu montieren ist, insbesondere durch eine einfache Steckmontage, andererseits die Muffenverbindung aber so fest ist, daß sie sich auch bei den starken Erschütterungen im Betrieb eines Kraft-

fahrzeuges nicht lösen kann. Gleichwohl muß die Muffenverbindung so ausgebildet sein, daß zu Reparaturzwecken beide Leitungsteile voneinander gelöst werden können, wobei es wichtig ist, daß die Außenflächen der Leitungsenden, die gleichzeitig als Dichtenden dienen, durch die Muffenverbindung nicht beschädigt werden.

Schlauchkupplungen der vorstehend bezeichneten Art sind aus DE-A-27 34 117 und US-A 4 451 069 vorbekannt. Beide Kupplungsmuffen sind zumindest für den vorstehend beschriebenen Einsatzfall zur Verbindung von Kraftstoffleitungen an Kraftfahrzeugen nicht geeignet, da die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens oder ein Brechen von Einzelteilen besteht.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Muffenverbindung der eingangs bezeichneten Art zu schaffen, die die vorstehend aufgeführten Forderungen erfüllt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Muffenteil durch einen becherförmigen Ansatz mit einer Durchtrittsöffnung für das Medium im Bodenbereich gebildet wird, der wenigstens teilweise quer zur Achsrichtung des einzuschiebenden Leitungsendes elastisch verformbar ausgebildet ist, daß der Ansatz in seinem elastisch verformbaren Bereich wenigstens eine in Umfangsrichtung umlaufende Sicke aufweist, die in montiertem Zustand die Verdickung des Leitungsendes hintergreift, und daß ein auf dem Ansatz axial verschiebbarer Haltering vorgesehen ist, der auf seiner Innenseite einen in die Sicke einrastbaren, vorzugsweise ringförmig umlaufenden Vorsprung aufweist. Eine Kupplungsmuffe der vorstehend bezeichneten Art, die beispielsweise aus einem Kunststoff hergestellt sein kann, hat den Vorteil, daß das freie Ende der anzuschließenden starren Leitung in einer einfachen Steckmontage in den becherförmigen Ansatz eingeschoben werden kann, wobei die am einzuschiebenden Leitungsende vorhandene Verdickung in Zusammenwirkung mit der diese hintergreifenden Sicke eine formschlüssige Arretierung bewirkt. Der Durch-

trittsöffnung im Bodenbereich des Bechers kann hierbei ein Dichtring zugeordnet sein, gegen den die freie Kante des Rohrendes nach dem Verrasten mit der Sicke angedrückt wird. Da die Differenz zwischen dem Außendurchmesser des Leitungsendes und dem Außendurchmesser der Verdickung nur wenige Millimeter beträgt, reicht die Werkstoffelastizität der hierfür in Betracht kommenden Kunststoffe für die notwendige Verformung beim Einschieben der Verdickung des Leitungsendes aus, um den durch die Sicke gebildeten, nach innen ringförmig umlaufenden Vorsprung mit der Verdickung verrasten zu lassen. Diese Elastizität wird jedoch dann beseitigt, wenn der Haltering auf der Außenseite soweit verschoben ist, daß der mit diesem verbundene, auf der Innenseite ringförmig umlaufende Vorsprung von außen her in die Sicke seinerseits einrastet.

Da der Haltering aus einem verhältnimäßig starren Material hergestellt ist, auch hier kann ein Kunststoffmaterial verwendet werden, ist die eingeschobene Leitung formschlüssig im Muffenteil arretiert. Zur Verbindung einer starren Leitung mit einem Schlauch weist dann das Muffenteil an seinem anderen Ende eine mit der Durchtrittsöffnung in Verbindung stehende rohrförmige Tülle mit ringförmig umlaufenden Halteringen auf, auf die der Schlauch dann aufgeschoben wird. Zur Verbindung zweier Rohrleitungen ist dann das Muffenteil entsprechend symmetrisch ausgebildet.

In Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß der becherförmige Ansatz im Mündungsbereich mit einem gummielastisch verformbaren Rohreinsatz versehen ist. Dieser Rohreinsatz umschließt das eingeschobene Leitungsende mit Abstand hinter seiner Verdickung auf der Außenfläche und ist hierbei so bemessen, daß es sowohl an der Wandung des eingeschobenen Leitungsendes als auch an der Wandung des becherförmigen Ansatzes dicht anliegt. Die erforderliche Pressung wird auch hierbei durch den auf den becherförmigen Ansatz außen aufgeschobenen Haltering bewirkt. Dieser gummielastische Einsatz kann zusätzlich oder anstelle einer im Mündungsbereich des eingeschobenen Leitungsendes angeordneten Dichtung verwendet

werden.

In vorteilhafter weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der becherförmige Ansatz im Bereich der Anlage des gummielastisch verformbaren Rohreinsatzes, vorzugsweise nahe der Ansatzmündung, mit einem nach innen vorspringenden, auf den gummielastischen Rohreinsatz radial einwirkenden Kragen versehen ist, der bei eingerastetem Haltering von diesem pressend überdeckt ist. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß der gummielastische Rohreinsatz durch den auf ihn drückenden Kragen zusätzlich verformt wird, so daß hier eine hohe in Umfangsrichtung des eingeschobenen Leitungsendes wirkende Dichtkraft wirkt und zwar sowohl zwischen der Fläche des Leitungsendes und dem Rohreinsatz als auch zwischen dem Rohreinsatz und der Anlagefläche des becherförmigen Ansatzes. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der rohrförmige Einsatz nicht gesondert im becherförmigen Ansatz verankert zu werden braucht, da über die Verformung durch den Kragen praktisch eine formschlüssige Verbindung zwischen becherförmigem Ansatz und Rohreinsatz bewirkt wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Kragen in Form einer Sicke ausgebildet ist und daß der Haltering einen weiteren ringförmig umlaufenden Vorsprung aufweist, der bei eingerastetem Haltering in die dem Kragen zugeordnete Sicke radial pressend einrastet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Rohreinsatz einen den Mündungsrand des becherförmigen Ansatzes umgreifenden Kragen aufweist. Hierdurch ist gewährleistet, daß ein lose in den becherförmigen Ansatz eingesteckter Rohreinsatz beim Einschieben des anzuschließenden Leitungsendes in seiner Position gehalten wird. Die Wandung des becherförmigen Ansatzes kann hierbei über eine Teillänge, vorzugsweise im Mündungsbereich mit wenigstens einem Schlitz versehen sein, um hier die notwendige radiale Verformung beim Einschieben zu erleichtern.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß im Bodenbereich des Ansatzes eine mit dem eingeschobenen Leitungsende zusammenwirkende Dichtung angeordnet ist, die durch eine an die Durchtrittsöffnung anschließende rohrförmige Verlängerung gebildet wird, die in montiertem Zustand in das eingeschobene Leitungsende, vorzugsweise an der Innenwandung des Leitungsendes dicht anliegend hineinragt. Bildet man diese rohrförmige Verlängerung, was schon aus herstellungstechnischen Gründen vorteilhaft ist, auf ihrer Außenseite zum freie Ende hin leicht konisch zulaufend aus, dann ergibt sich beim Einschieben des Leitungsendes eine entsprechende Verpressung zwischen der Innenwandung des Leitungsendes und der Außenwandung der rohrförmigen Verlängerung, die hier die erforderliche Abdichtung bewirkt. Dieser Bereich kann entweder als Vordichtung konzipiert werden oder aber auch die Hauptdichtung zwischen der eingeschobenen Leitung und dem Muffenteil bilden.

Die Erfindung wird anhand einer schematischen Zeichnung eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

In der Zeichnung ist eine Kupplungsmuffe zum Anschluß einer Schlauchleitung an eine feste Rohrleitung in stark vergrößertem Maßstab in Form eines Halbschnittes dargestellt. Die mit einem Schlauch zu verbindende feste Rohrleitung 1 weist an ihrem freien Ende 2 eine Verdickung 3 auf. Auf das freie Ende 2 der Rohrleitung 1 ist eine Kupplungsmuffe 4 aufgeschoben, die einen rohrförmigen Anschlußstutzen 5 üblicher Formgebung zum Anschluß an eine Schlauchleitung aufweist. An diesen Anschlußstutzen 5 schließt an becherförmiger Ansatz 6 an, dessen Außenwandung eine in Umfangsrichtung verlaufende Sicke 7 aufweist, die zur Innenseite hin einen entsprechend umlaufenden Kragen bildet. Der becherförmige Ansatz 6 mit seiner umlaufenden Sicke ist hierbei so dimensioniert, daß er, wie die Darstellung zeigt, in montiertem Zustand die Verdickung 3 der Rohrleitung 1 formschlüssig hintergreift. Da die Kupplungsmuffe aus einem entsprechenden Kunststoff

hergestellt ist, reicht die normale Werkstoffelastizität des Kunststoffes aus, um beim Einschieben der Leitung 1 die Verdickung 3 hindurchstecken zu können.

Auf der Außenseite des becherförmigen Ansatzes 6 ist ein Haltering 8 axial verschiebbar angeordnet, der auf seiner Innenseite mit einem ringförmig umlaufenden Vorsprung 9 versehen ist. Zum Einschieben der Leitung 1 ist dieser Haltering über den Anschlußstutzen 5 zurückgeschoben, so daß sich der becherförmige Ansatz frei verformen kann. Nach dem Einschieben der Leitung 1 wird der Haltering 8 auf dem becherförmigen Ansatz soweit aufgeschoben, daß der Vorsprung 9 in die Sicke 7 einrastet und damit die Leitung 1 formschlüsig verriegelt.

Die im Bodenbereich des becherförmigen Ansatzes 6 befindliche Durchtrittsöffnung 11, die praktisch durch die Innenbohrung des Anschlußstutzens 5 gebildet wird, weist nun eine rohrförmige Verlängerung 12 auf, die im montierten Zustand in das eingeschobene Leitungsende hineinragt. Die rohrförmige Verlängerung 12 ist hierbei mit ihrem Außendurchmesser so bemessen, daß sie an der Innenwandung des Leitungsendes zumindest über eine Teillänge dichtend anliegt.

Im Mündungsbereich 13 des becherförmigen Ansatzes 6 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Rohreinsatz 14 aus einem gummielastischen Werkstoff eingesetzt, der so bemessen ist, daß er auf der Außenfläche der Leitung 1 einerseits und der Innenfläche des becherförmigen Ansatzes 6 andererseits dichtend anliegt. Bei aufgeschobenem Haltering wird hierbei der Rohreinsatz gegen die Außenfläche der Leitung 1 gepreßt.

Um nun die Dichtkraft in diesem Bereich zu erhöhen, ist nahe der Mündung des becherförmigen Ansatzes 6 ein weiterer nach innen vorspringender Kragen 15 vorgesehen, der bei aufgeschobenem Haltering in den Werkstoff des Rohreinsatzes 14 verfor-

mend eingedrückt wird. Wenn aus herstellungstechnischen Gründen der Kragen 15 in Form einer Sicke ausgebildet ist, dann weist der Haltering 8 zweckmäßigerweise auf seiner Innenseite einen ringförmig umlaufenden Vorsprung 16 auf, der bei eingerastetem Haltering in die den Kragen 15 bildende Sicke ebenfalls einrastet, wobei die Durchmesser so bemessen sein sollten, daß der Vorsprung 16 radial pressend auf die Sicke des Kragens 15 einwirkt.

Der Rohreinsatz 14 weist zweckmäßigerweise einen den Mündungsrand des becherförmigen Ansatzes 6 umgreifenden Kragen 17 auf, so daß eine einwandfreie Positionierung des Rohreinsatzes 14 beim Einschieben des Leitungsendes gewährleistet ist, da durch den umgreifenden Kragen 17 die beim Einschieben auftretenden axialen Kräfte aufgenommen werden.

Im Bodenbereich des becherförmigen Ansatzes kann, wie angedeutet, ein Dichtring 18 eingelegt sein. Da der Rohreinsatz 14 ohnehin als Formteil herzustellen ist, besteht die Möglichkeit, diesen Dichtungsring 18 mit an den Rohreinsatz 14 anzuformen, wie dies mit dem Bezugszeichen 18' angedeutet ist. Die Anformung wird zweckmäßigerweise so vorgesehen, daß nur ein dünner Verbindungssteg zwischen dem Dichtring 18 und dem übrigen Teil des Rohreinsatzes 14 besteht. Damit ist die Möglichkeit gegeben, daß beim Einschieben des Leitungsendes der Dichtungsring 18 vom Rohreinsatz 14 abgeschert wird und vom Leitungsende gegen den Boden des becherförmigen Ansatzes vorgeschoben und dort zur Anlage gebracht wird. Durch die Verrastung der Verdickung 3 mit der Sicke 7 am becherförmigen Ansatz ist hierbei die erforderliche Verpressung gewährleistet. Die rohrförmige Verlängerung 12 dient bei dieser Bauform zugleich als Führung für den abgescherten Dichtungsring 18, wobei der Innendurchmesser des Dichtungsringes 18 so bemessen sein kann, daß er lose auf dem Außenumfang der rohrförmigen Verlängerung 12 vorgeschoben werden kann. Die rohrförmige Verlängerung 12 kann bei einer derartigen Ausführungsform die Funktion einer Vordichtung übernehmen. Da die Hauptdichtung bei dieser

Ausgestaltung durch den stirnseitig an der Leitungsmündung anliegenden Dichtungsring übernommen wird, besteht auch die Möglichkeit, die Verformbarkeit des becherförmigen Ansatzes durch über ein Teil der Länge, beispielsweise bis in einen Bereich - in Einschubrichtung gesehen - hinter der Sicke mit Axialschlitzen zu versehen, so daß die hierdurch gebildeten zungenförmigen Teile insbesondere im Bereich der Mündung des becherförmigen Ansatzes besser radial nach außen verformt werden können. 10

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Claims (7)

Ansprüche:

1. Kupplungsmuffe zum Verbinden der Enden zweiter Leitungen für strömende Medien, insbesondere Kraftstoffleitungen an Verbrennungsmotoren, mit wenigstens einem Muffenteil zur Aufnahme eines mit einer Verdickung versehenen Leitungsendes, dadurch gekennzeichnet,

daß das Muffenteil (4) durch einen becherförmigen Ansatz (6) mit einer Durchtrittsöffnung (11) für die Medien im Bodenbereich gebildet wird, der wenigstens teilweise quer zur Achsrichtung des einzuschiebenden Leitungsendes (1) elastisch veformbar ausgebildet ist, daß der becherförmige Ansatz. (6) in seinem elastisch verformbaren Bereich wenigstens eine in Umfangsrichtung umlaufende Sicke (7) aufweist, die in montiertem Zustand die Verdickung (3) des Leitungsendes (1) hintergreift und daß ein auf dem Ansatz (6) axial verschiebbarer Haltering (8) vorgesehen ist, der auf seiner Innenseite einen in die Sicke (7) einrastbaren, vorzugsweise ringförmig umlaufenden Vorsprung (9) aufweist.

2. Kupplungsmuffe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der becherförmige Ansatz (6) im Mündungsbereich mit einem gummielastisch verformbaren Rohreinsatz (14) versehen ist.

3. Kupplungsmuffe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der becherförmige Ansatz (6) im Bereich der Anlage des Rohreinsatz (14), vorzugsweise nahe der Ansatzmündung, mit einem nach innen vorspringenden auf den Rohreinsatz (14) radial einwirkenden Kragen (15) versehen ist, der bei eingerastetem Haltering (8) von diesem pressend überdeckt ist.

4. Kupplungsmuffe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kragen (15) in Form einer Sicke ausgebildet ist und daß der Haltering (8) einen weiteren ringförmig umlaufenden Vorsprung (16) aufweist, der bei eingerastetem Haltering (8) in die dem Kragen (15) zugeordnete Sicke radial pressend einrastet.

5. Kupplungsmuffe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohreinsatz (14) einen den Mündungsrand des becherförmigen Ansatzes (6) umgreifenden Kragen (17) aufweist.

6. Kupplungsmuffen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Bodenbereich des becherförmigen Ansatzes (6) eine mit dem eingeschobenen Leitungsende (1) zusammenwirkende Dichtung angeordnet ist, die durch eine an die Durchtrittsöffnung (11) anschließende rohrförmige Verlängerung (12) gebildet wird, die in montiertem Zustand in das eingeschobene Leitungsende (1), vorzugsweise an der Innenwand des Leitungsendes (1) dicht anliegend, hineinragt.

7. Kupplungsmuffe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß am innenliegenden Ende des Rohreinsatzes (14) ein an der rohrförmigen Verlängerung (12) anliegender Dichtungsring befestigt ist, der beim Einschieben des Leitungsendes (1) abscherbar ist.

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