DE9100801U1

DE9100801U1 - Elektrisch betriebene Waage

Info

Publication number: DE9100801U1
Application number: DE9100801U
Authority: DE
Original assignee: Robert Krups GmbH and Co KG
Current assignee: Robert Krups GmbH and Co KG
Priority date: 1991-01-24
Filing date: 1991-01-24
Publication date: 1991-04-11
Anticipated expiration: 2001-01-25

Description

PATENTANWÄLTE DiPL-PHYS. BUSE ■ DiP¹L-PHYs^rOlENTZ¹Et ■ DiPL-iNG. LUDEViHG

D-5600 Wuppertal 2, den Kennwort: Additronic II

Firma Robert Krups GmbH. & Co. KG., Heresbachstr. 29,

565o Solingen 19

s< - Elektrisch betriebene Waage

Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrisch betriebene Waage, insbesondere Küchenwaage, mit einem aus Ober- und Unterteil bestehenden Gehäuse, welches einen Innenraum zur Unterbringung elektrischer und mechanischer Betätigungseinrichtungen, einen Boden als Aufstellfläche und auf der dem Boden gegenüberliegenden anderen Gehäuseseite einen Wiegetel-lier zur lösbaren Anbringung einer Waagschale sowie einen Ein/Ausschalter für eine elektrische Versorgung, wie eine Batterie od.dgl. aufweist. Derartige Ausführungen von elektrisch be-■ y triebenen Waagen, insbesondere Küchenwaagen, gibt es in verschiedenen Ausführungsformen. So gibt es eine kompakte Zuwiege-• v/aage, bei der eine automatische Umschaltung für zwei Wiegebereiche möglich ist. Für das Einschalten und für die Nulltarierung ist ein Schalter vorgesehen. Bei dieser bekannten · Ausführungsform ergibt sich somit an sich der Vorteil, daß nur ein einziger Schalter für die beiden letztgenannten Aufgaben vorhanden ist. Jedoch ist dies auf der anderen. ^! Seite ein besonderer. Schalter, also zusätzlicher Schalter, der im Oberteil des Gehäuses der Waage angebracht werden muß.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, elektrisch betriebene
Waagen, insbesondere Küchenwaagen, der vorstehend genannten Art weiter zu verbessern, insbesondere soll auf die Anbringung eines
besonderen zusätzlichen Schalters im Oberteil c!ea Gehäuses
der Waage verzichtet werden.

Dieses Ziel ist erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der i_f

erteil des Gehäuses der Waage selbst als Schaltelement § *-/i f :für die elektrische Versorgung benutzbar ist. Bei der bevorzug-
- ,' * 'ten Ausführungsform der Erfindung ist der Oberteil des Gehäuses ■ ~ ,* ₊- "der Waage gegenüber dem Unterteil zur Erzielung eines Schalt-
A- < weges verschwenkbar. Die erfindungsgemäße Ausbildung einer
-- -elektrisch betriebenen Waage hat gegenüber dem Bekannten

erhebliche Vorteile. Insbesondere ist der Oberteil des Gehäuses .

- ^ finder Waage nunmehr so ausgebildet und angeordnet, ilaß er selbst \ ^ ~äls Schaltelement für die elektrische Versorgung lenutzbar ■■ ist. Daher kann auf die Anbrinung eines besonderen Schalters ^: _&aacgr; im Oberteil des Gehäusees der Waage ganz verzichtet v/erden.

Es empfiehlt sich, den Unterteil des Gehäuses der Waage im
''Querschnitt etwa U-förmig zu gestalten und ihn im rückwärtigen , * Bereich seiner Schenkel (Seitenwände) diametral gegenüberlie- ; gend Lager für Lagerstifte des Oberteiles des Gehäuses aufweisen zu lassen. Durch eine solche Ausbildung kann ein langer ■ Hebelarm geschaffen werden, der das Betätigen des Oberteils ^ zum Zwecke des Einschaltens erleichtert. <

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der
Oberteil des Gehäuses der Waage zur Erzielung einer gleichmsßi- | gen Schwenkbewegung ein im Vorderbereich des Unterteils liegende] Betätigungselement auf. Grundsätzlich könnte auf' ein solches

Betätigungselement für das Verschwenken des Oberteiles des
Gehäuses verzichtet v/erden. Es wird jedoch bevorzugt, ein
solches Betätigungselement vorzusehen, weil dadurch ein mögliches! Verkanten bei der Bev/egung des Oberteils vermieden werden
kann, beispielsweise dann, wenn der Benutzer eine Betätigung
im Eckbereich von zwei aneinanderstoßenden Wandungen des

Oberteiles vornehmen würde. f

Das Betätigungselement ist zweckmäßig knopfartig gestaltet §

und in der Mitte einer leistenförmigen Verdickung der Ober- |

fläche des Oberteiles des Gehäuses angeordnet. Die Vorderseite f

eines solchen Betätigungselementes kann z.B. farblich oder I

durch einen Aufdruck gekennzeichnet sein. Hierdurch wird \

dem Benutzer der Waage dessen Bedienung erleichtert. ?

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung erfolgt die Ver- &igr; Schwenkung des Oberteiles des Gehäuses der Waage entgegen f der Einwirkung einer Rückstellfeder. Eine besonders vorteilhaf- f. te Ausführungsform der Erfindung sieht vor, die erforderlichen
Schaltkontakte der elektrisch betriebenen Waage zugleich
als Rückstellfeder zu benutzen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Mittelteil des Unterteiles der Waage zur Bildung eines Freiraumes
in Richtung auf die Waagschale gekrümmt ausgebildet. Eine
solche Gestaltung der elektrisch betriebenen Waage ergibt
erhebliche Vorteile bei deren Benutzung, weil durch den geschaffenen Freiraum ein leichtes Erfassen und damit ein leichter! Transport der Waage ermöglicht wird. In den Freiraum können
Finger des Benutzers eingreifen und somit das Gehäuse der

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Waage zwecks Transport erfassen. Bei den bisher bekannten elektrisch betriebenen Waagen dieser Art lag der Unterteil des Gehäuses praktisch flach auf einer Aufstellfläche, beispielsweise auf einem Tisch auf, so daß es schwierig war, das Gehäuse von unten her zu erfassen, es sei denn, man hätte an dem Gehäuse zusätzliche Handgriffe für Transportzwecke angebracht. Das ist aber mit einem zusätzlichen Materialaufwand und mit zusätzlichen Herstellungskosten verbunden.

Elektrisch betriebene Waagen der- hier infrage kommenden Art haben einen auf der Oberfläche des Oberteils des Gehäuses befindlichen Wiegeteller. Bisher diente dieser Wiegeteller nur zum Aufstellen der Waagschale. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, diesen Wiegeteller der Waage selbst einen Aufnahmeraum für zu wiegendes Gut aufweisen zu lassen. Daher ist es in besonderen Fällen möglich, auf die Verwendung einer besonderen Waagschale zu verzichten und stattdessen den Wiegeteller selbst zum Wiegen heranzuziehen. Dabei empfiehlt es sich, den Wiegeteller einen im wesentlichen zylindrisch gestalteten Aufstellteil aufweisen zu lassen, der in einen kegeligen Oberbereich übergeht. Durch diese Gestaltung wird ein verhäl—tnismäßig großer Aufnahmeraum für das zu wiegende Gut geschaffen. Auf der anderen Seite ergibt sich durch diese Ausbildung auch eine gute Lagefixierung für den Fall, daß die Waagschale

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und zwar zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäß ausgebildeten elektrischen Waage in schaubildlicher Darstellung,

J ! lfii a . &ldquor;,

Fig. 2 die elektrisch betriebene Waage nach der Fig. 1 in Seitenansicht,

Fig, 3 die elektrisch betriebene Waage gemäß den Fig. 1 und 2 in Draufsicht,

Fig. 4 im vergrößerten Maßstab einen Schnitt durch das Gehäuse der Waage nach der Fig. 2 der entlang der Linie IV-IV der Fig. 2, teilweise weggebrochen ,

Fig. 5 im vergrößerten Maßstab einen Schnitt durch die elektrisch betriebene Waage entlang der Linie V-V der Fig. 3, teilweise in Seitenansicht und teilweise weggebröchen und

Fig. 6 in schaubildlicher Darstellung die elektrisch betriebene Waage nach der Fig. 1 der Zeichnung, jedoch bei von dem Wiegeteller entfernter Waagschale, jedoch vor deren Anbringen auf dem Wiegeteller des Gehäuse der Waagjt

In den Figuren der Zeichnungen sind nur diejenigen Teile einer elektrisch betriebenen Waage wiedergegeben, die für das Verständnis der Erfindung von Bedeutung sind. So sind die im Inneren des Gehäuses liegenden elektrischen und/oder mechanischen Einrichtungen weitgehend fortgelassen. Dies gilt auch für einen Großteil der Anzeigeeinrichtungen auf der Oberfläche des Gehäuses. Alle in den Figuren der Zeichnungen nicht dargestellten Teile der Waage können im übrigen einen bekannten Aufbau haben und in bekannter Weise im oder am Gehäuse angebracht sein.

!Bei der dem Ausführungsbeispiel zugrunde gelegten Ausführungsform einer elektrisch betriebenen Waage handelt es sich um eine Küchenwaage, die auch als sogenannte Zuwiegewaage benutzt *j|werden kann. Diese Waage ist in den Figuren der Zeichnungen generell mit Io bezeichnet. Die Waage Io hat ein Ge,.ju^ 11, welches aus einem Oberteil 12 und einem Unterteil 13 I zusammengesetzt ist. In Draufsicht gesehen hat dieses Gehäuse etwa die Gestalt eines Rechtecks. Dabei sind die Ecke!* adytsr-iP-det. Der Unterteil 13 des Gehäuses 11 der Waage Ic ist im .Querschnitt gesehen etwa U-förmig gestaltet, vergl. dazu die Fig. 5 der Zeichnung. Der Steg dieses U's ist zugleich der Boden 14, während die Schenkel senkrecht zum Boden 14 nach oben, also in Richtung zur Waagschale hin, abgebogen sind. Im gewählten Ausführungsbeispiel sind am Boden 14 noch besondere Füße 15 vorgesehen. Diese sind mit dem Boden einstückig gehalten. Es kann sich dabei sowohl um leistenförmige Füße als auch um punktuelle handeln. Im letztgenannten Falle sind vier Füße vorgesehen, die untereinander gleichgestaltet und in symmetrischer Anordnung vorhanden sind.

Auch der Oberteil 12 des Gehäuses 11 der Waage Io hat im Querschnitt gesehen im wesentlichen U-förmige Gestalt, was aus der Fig. 5 der Zeichnung ersichtlich ist. Die Schenkel des U-förmigen Oberteils 12 übergreifen die des Unterteiles 13 bereichsweise.

Erfindungsgemäß ist der Oberteil 12 des Gehäuses 11 der Waage Io selbst als Schaltelement für die nicht näher dargestellte elektrische Versorgung der Waage benutzbar. Im konkreten Ausführungsbeispiel ist der Oberteil 12 des Gehäuses 11 der Waage Io gegenüber dem Unterteil 13 zur Erzielung eines Schaltweges verschwenkbar. Um eine solche Verschwenkung zu ermöglichen,

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hat der Unterteil 13 im rückwärtigen Bereich seiner Seitenwände 34 liegend Lager 28. Von diesen sind zwei diametral gegenüberliegende Lager 28 vorhanden, die mit Lagerstiften 29 des Oberteiles 12 des Gehäuses 11 zusammenwirken. Diese Lagerstifte 29 sind im gewählten Ausführungsbeispiel der Innenwand 3o des Flansches bzw. des Schenkels 31 des Oberteiles 12 angeformt.

Die Lagerstifte 29 an den Innenwänden 3o des Flansches 31 &ggr;

'J* bilden mit den Lagern 28 des Unterteiles 13 einen lösbaren f" Schnappverschluß. Dies bedeutet, daß ~un Zusammenfügen des f.. Oberteiles 12 des Gehäuses 11 mit dem Unterteil 13 ein einfaches |v Aufstecken möglich ist. Bei diesem Aufstecken kommen die

l> Lagerstifte 29 des Oberteiles in die Lager 28 des Unterteils. f Auf zusätzliche Verbindungsmittel ist dabei verzichtet. Auf der anderen Seite ist bei Bedarf ein Lösen des Schnappver- ( Schlusses möglich, beispielsweise um den Gehäuseinnenraum } 2o des Gehäuses 11 freizulegen. Dies kann beispielsweise |

»&igr; dann erforderlich sein, wenn im Gehäuseinnenraum angeordnete J* Teile der Waage defekt sein sollten und daher ausgewechselt |, werden müssen. &psgr;

Im dargestellten Ausführungsbesispiel weist der Oberteil J

12 des Gehäuses 11 der Waage Io zur Erzielung einer gleich- |

mäßigen Schwenkbewegung ein im Vorderbereich des Oberteiles jjjf

12 liegendes Betätigungselement 18 auf. Dieses Betätigungs- fr

element 18 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel knopfartig %

gestaltet und in der Mitte einer leistenförmigen Verdickung I-

16 der Oberfläche des Oberteiles 12 des Gehäuses 11 angeord- §

net, vergl. dazu die Fig. 5 und 6 der Zeichnung. Zu beiden h

Seiten eines solchen Betätigungselementes 18 liegt im darge- *

stellten Ausführungsbeispiel einmal ein Anzeigefeld 17 und J

zum anderen ein Umschalter 19. Sowohl das Anzeigefeld 17 als f auch der Umschalter 19 können eine bekannte Ausbildung haben, so daß auf eine detaillierte Darstellung und Beschreibung verzichtet werden kann.

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Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Verschwenkung des Oberteiles 12 des Gehäuses

11 der Waage Io entgegen der Einwirkung einer Rückstellfeder § erfolgt. Vorzugsweise sind dabei erforderliche Schaltkontakte

21 zugleich als Rückstellfeder benutzbar. Diese Ausbildung ist in der Fig. 5 der Zeichnung zu ersehen. In dieser Stellung \ . der zusammenwirkenden Teile ist ein Ausschalten erfolgt. Dies deshalb, weil die Kontakte nicht aufeinanderliegen.

"-^ _ Erst wenn der Benutzer der Waage Io auf das Betätigungselement 18 einen Druck ausübt, erfolgt das Verschwenken des Oberteiles

12 des Gehäuses gegenüber dem Unterteil. Dabei kommt in der Endlage dieser Bewegung ein Kontaktschluß zustande. Die elek-

, trische Versorgung der Waage, beispielsweise die elektrische Batterie, wird aktiviert.

Wie aus der Fig. 6 der Zeichnung am besten hervorgeht, ist der Mittelteil 32 des Unterteiles 13 des Gehäuses 11 der Waage Io zur Bildung eines Freiraumes 33 in Richtung auf die Waagschale 23 gekrümmt ausgebildet. Durch die Schaffung eines solchen Freiraumes wird dem Benutzer der Transport r, \ der Waage Io wesentlich erleichtert. Er kann nämlich mit seinen Fingern in den Freiraum 33 greifen und so die Waage anheben und an einen anderen Ort verbringen. Bisher war die Bodenfläche 14 des Unterteiles 13 des Gehäuses 11 eben gehalten,; so daß dem Benutzer keine Möglichkeeit gegeben wurde, das Gehäuse zu unterfassen. Im gewählten Ausführungsbeispiel ist der Mittelbereich des Oberteiles 12 dem Mittelteil des Unterteiles 13 angepaßt.

_A Aus der Fig. 6 der Zeichnung ist ersichtlich, daß der auf der Außenfläche des Oberteiles 12 des Gehäuses 11 stehende Wiegeteller 22 der Waage Io einen Aufnahmeraum 35 für zu

wiegendes Gut aufweist. In dieser Fig. 6 ist daher als eine Verwen-

23
dungsmönlichkeit der Waage die Waagschale von dem Wiegeteller 22 en&ldquor;rernt. Auf der anderen Seite ist jedoch durch einen eingezeichneten Pfeil markiert, wie bei Bedarf vom Benutzer die Waagschale 23 der Waage Io mit dem Wiegoteller 22 lösbar verbunden werden kann.

- - Im gewählten Ausführungsbeispiel weist der Wiegeteller 22 f'^

Ö einen im wesentlichen zylindrisch gestalteten Aufstellteil .■ 24 auf, der in einen kegeligen Oberbereich 25 übergeht. ■:.'/

Der Unterteil der Waagschale23 ist («it 26 bezeichnet. Er -'' ^:« ist im wesentlichen als einseitig geschlossener Hohlzylinder ^:; ausgebildet. Dieser Unterteil 26 geht an seinem freien Ende in den kegelig gehaltenen Randbereich 27 über. Die Abmessungen des Unterteiles 26 der Waagschale 23 sind dabei so bemessen, daß ein formschlüssiges Zusammenwirken von Bereichen der Umfangsfläche des Unterteiles 26 mit benachbarten Bereichen des kegeligen Oberbereiches 25 des Wiejgetellers 22 erfolgen kann. Auf diese Weise wird eine gute Lagesicherung der Waagschale 23 nach dem Verbinden mit dem Wiegeteller 22 erzielt. ;&Lgr; Diese Verbindung ist aber bei Bedarf jederzeit wieder lösbar, weil es sich um ein formschlüssiges Ineinandergreifen handelt.

Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Ausfuhrungsform nur eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung und diese nicht darauf beschränkt. Vielmehr sind noch mancherlei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. Dies gilt insbesondere für die Schwenk- und Lagerflächen zwischen dem Oberteil 12 und dem Unterteil 13 des Gehäuses 11 der Waage lo. Im übrigen kann sowohl die Gestalt und Anordnung des Wiegetellers 22 als auch die der damit zusammenwirknden Waagschale abweichend

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von den dargestellten Ausführungsbeispielen gewählt werden. Dies gilt auch für das Betätigungselement 18 und die damit zusammenwirknden Schaltkontakte 21, die sowohl hinsichtlich ihrer Gestalt als auch hinsichtlich ihrer Lage van Ausführungsbeispiel nach der Fig. 5 der Zeichnung abweichen können.

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zugelassene VeS-frc/te/ bfiim;Eufopäi3chen Patentamt ·'·' < '« <<< ..

DiPL-PHYS. BUSE ■ DiPL-PHYS. MENTZEL ■ dipl-ing. LUDEWIG Unlerdörnen 114 Postlach 20 02 10 5600 Wuppertal 2 Telefon (02 02) 55 70 22/23/24 Telex 8 591606 v/pal · Telefax (02 02) 5715

_8g D-5600 Wuppertal 2, den

Kennwort: Additronic II

Firma Robert Krups GmbH. & Co. KG., Heresbac.hstr. 29,

565o Solingen

Elektrisch betriebene Waage

Bezugszeichenliste :

10 - Waage (Küchenwaage)

11 - Gehäuse (von lo)

12 - Oberteil (von 11)

13 - Unterteil (von 11)

14 - Boden (von 13)

15 - Fuß (an 14)

16 - leLstenfÖrmige Verdickung (an 12) \ 17 - Anzeigefeld

\ C 18 - Betätigungselement

19 - Umschalter

20 - Gehäuseinnenraum

21 - Schaltkontakte

22 - Wiegeteller

23 - Waagschale

24 - Aufstellteil (von 22)

25 - kegeliger Oberbereich (von 22)

26 - Unterteil (von 23)

27 - Randbereich (von 23)

28 - Lager (an 13)

29 - fLagerstxft (an 12) ,§o &zgr;- lEnnenwand (von 3.1) ;31 -_t |Flansch (Von 12)

»|32 - !Mittelteil (von 13;)

•3,3 - iFreiraum

ß4 ':- Seitenwand (von 13)

Claims

PATENTANWÄLTE

^dftfeta tfei; Euäih P

tfeim; Europäischen Palentamt ···· · ·· ·»■ ·. .!.

DiPLPHYS. BUSE ■ Dipl. PHYS. MENTZEL dipl-ing. LUDEWIG Unterdörnen 114 Postfach 20 02 10 5600 Wuppertal 2 Telefon (02 02) 55 70 22/23/24 Telex 8 591606 wpat Telefax (02 02) 5715

₈g D-5600 Wuppertal 2, den

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Firma Robert Krups GmbH. & Co. KG., Heresbachstr. 29,

565o Solingen 19

r\ Elektrisch betriebene Waage

Ansprüche :

1. Elektrisch betriebene Waage, insbesondere Küchenwaage, mit einem aus Oberteil und Unterteil bestehenden Gehäuse, welches einen Innenraum zur Unterbringung elektrischer und mechanischer Betätigungseinrichtungen, einen Boden

als Aufstellfläche und auf der dem Boden gegenüberliegenden anderen Gehäuseseite einen Wiegeteller zur lösbaren Anbringung einer Waageschale sowie einen Ein-/Ausschalter für —' eine elektrische Versorgung, wie eine Batterie od.dgl.

aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Oberteil (12) des Gehäuses (11) der Waage (lo) selbst als Schaltelement für die elektrische Versorgung benutzbar ist.
2. Waage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberteil (12) des Gehäuses (11) dar Waage (lo) gegenüber dem Unterteil (13) zur Erzielung eines Schaltweges verschwenkbar ist.

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&igr; mi &igr;

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3. Waage nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterteil (13) des Gehäuses (11) der Waage (lo) im m

Querschnitt etwa U-förmig gestaltet ist und im rückwärtigen Bereich seiner Schenkel (Seitenwäiide C³.A) - diametral 'gegenüberliegend - Lager (28) für Lagerstifte (29) des «Oberteiles (12) des Gehäuses (11) aufweist.
4.JWaage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerstifte (29) an den Innenwänden (3o) eines Flansches (31) des Oberteiles (12) des Ge-häuses (11) der Waage

(10) angeordnet sind und m t den Lagern (28) des Unterteiles (13) einen lösbaren Schnappverschluß bilden.
5. Waage nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberteil (12) des Gehäuses

(11) der Waage (lo) zur Erzielung einer gleichmäßigen Schwenkbewegung ein im Vorderbereich des Oberteiles (12) liegendes Betätigungselement (18) aufweist.
6.- Waage nach Anspruch 5_; dadurch gekennzeichnet _t daß das Betätigungselement (18) knopfartig gestaltet und in der Mitte einer leistenförmigen Verdickung (16) der Oberfläche des Oberteiles (12) des Gehäuses (11) angeordnet ist.
7. Waage nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschwenkung des Oberteiles (12) des Gehäuses (11) der Waage (lo) entgegen der Einwirkung einer Rückst~ellfeder erfolgt.
8. Waage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß Schaltkontakte (21) zugleich als Rückstellfeder benutzbar sind.

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- 13 -
9. Waage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der
Hittelteil (32) des Unterteiles (13) der Waage (lo) zur
Bildung eines Freiraumes (33) in Richtung auf die Waagschale
(23) gekrümmt ausgebildet ist.
10. Waage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß^-der .. -- Sj Wiegeteller (22) der Waage (lo) einen Aufnahmeräum (35) ' &psgr; für zu wiegendes Gut aufweist. *K
11. Waage nach Anspruch 1 und Io, dadurch gekennzeichnet, &Idigr;

f daß der Wiegeteller (22) einen im wesentlichen zylindrisch j; gestalteten Aufstellteil (24) aufweist, der in einen kegeli- |>

gen Oberbereich (25) übergeht. £