DE3445498C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Deckel zum Verschließen von Töpfen und anderen Gefäßen nach dem Oberbegriff des Pa­ tentanspruchs 1.

Ein derartiger Deckel ist aus der DE-PS 7 04 203 bekannt. Er eignet sich insbesondere für Farbtöpfe.

Bei solchen Deckeln muß die Ausgießtülle selbst durch den Schiebedeckel verschlossen werden, der durch den Drücker­ hebel betätigbar ist, um die Ausgießtülle in dem Augen­ blick freizugeben, in dem Farbe oder eine andere Flüssig­ keit aus dem Topf ausgegossen wird. Die Ausgießtülle ge­ stattet eine genaue Regulierung der auszugießenden Menge und kann unmittelbar im Anschluß an den Ausgießvorgang wieder verschlossen werden, um beispielsweise eine Ver­ dampfung des Lösungsmittels der Farbe zu verhindern.

Bei dem bekannten Deckel ist eine Gelenkverbindung erfor­ derlich, durch welche der Schiebedeckel mit dem Drückerhe­ bel verbunden ist. Die Demontage dieser Anordnung dauert verhältnismäßig lang. Hierdurch wird die Reinigung der Deckel, welche durch Farbe oder andere Produkte rasch ver­ unreinigt werden, schwierig und diese Reinigungsschwie­ rigkeit führt sehr häufig dazu, daß die Deckel weggeworfen werden, denn die für ihre Demontierung und Reinigung er­ forderliche Zeit würde Kosten mit sich bringen, welche an den Herstellungspreis heranreichen oder diesen sogar über­ steigen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Deckel so zu verbessern, daß er leicht zu demontieren ist und dennoch einen einfachen Betätigungsmechanismus für den Schiebedeckel der Ausgießtülle aufweist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeich­ nenden Teil des Patentanspruchs 1 stehenden Merkmale gelöst.

Durch diese Ausbildung des Deckels reduziert sich sein Preis gegenüber handelsüblichen Deckeln. Andererseits ist die Montage und Demontage in einigen Sekunden ausführbar, und es ist möglich, den Deckel, beispielsweise durch Ein­ tauchen, zu reinigen. Hierdurch wiederum läßt sich die Einsatzdauer des Deckels erheblich steigern.

Die nachstehende Beschreibung einer bevorzugten Ausfüh­ rungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit beilie­ gender Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht eines Topfdeckels;

Fig. 2 eine Draufsicht des Deckels aus Fig. 1;

Fig. 3 eine Rückansicht des Deckels entlang der Linie III-III in Fig. 1;

Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV in Fig. 1 und

Fig. 5 eine Ansicht einer Einzelheit.

Der als Ganzes mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Deckel dient dem Verschluß eines Topfes oder anderen Gefäßes 2. Deckel 1 wird aus geformtem Material, beispielsweise Metall oder Kunststoff, insbesondere aus dem unter dem Handelsnamen zamak bekannten Werk­ stoff hergestellt. Er weist in an sich bekannterwei­ se an seiner Unterseite einen Rand 3 auf, der unter Abdichtung auf die Oberseite des Topfes paßt.

Griffknöpfe 4 ebenfalls an sich bekannter Art, dienen der Betätigung von Verriegelungsnocken 5, welche sich gegen die Unterseite des Umfangsrandes abstützen, wie Fig. 1 zeigt.

Im Mittelteil des Deckels ist eine Hülse 6 ausgebil­ det, durch welche hindurch eine Welle 7 verläuft, die mit einem (nicht dargestellten) Rührwerk verbunden ist. Um ein Ausgießen des im Topf 2 enthaltenen Pro­ duktes zu ermöglichen, weist der Deckel 1 eine Ausgieß­ tülle 8 auf, deren Oberseite so ausgebildet ist, daß sie Gleitschienen 9 begrenzt. Diese Gleitschienen die­ nen der Führung eines Schiebedeckels 10, der aus ver­ schiedenen Materialien bestehen kann, beispielsweise aus geformtem Metall, Kunststoff, mit Kunststoff ver­ kleidetem Metall, usw.

Der rückwärtige Teil des Schiebedeckels 10 bildet ei­ nen vorspringenden Anschlag 10a, der normalerweise ge­ gen den rückwärtigen Teil 8a der Ausgießtülle 8 ange­ legt ist. Am Schiebedeckel 10 ist oben ein U-Profil 11 ausgebildet.

Das U-Profil 11 dient der Aufnahme eines Steges 12, der ein Segment einer Schnappfeder 13 ist. Die Schnapp­ feder 13 besteht weiterhin aus zwei drahtförmigen Fe­ derarmen 14, 15, welche zusammen mit dem Steg 12 einen Bügel begrenzen.

Teile der Federarme 14, 15 sind auf Achsen 16 aufgerollt, die ihrerseits beidseits eines Drücker­ hebels 17 ausgebildet sind. Die Enden 14a, 14b der Federarme 14, 15, welche sich über die gerollten Teile hinaus erstrecken, sind im. Winkel abgebogen, wie dies für das Ende 14b des Federarms 14 in Fig. 1 dargestellt ist. Diese Enden stützen sich gegen den rückwärtigen Teil eines Schenkels 17a des Drückerhebels 17 ab.

Eine Achse 19 mit abgestochenen Enden 19a greift mit diesen Enden in offene Aussparungen 20 (Fig. 5) ein, die an Führungen 21 vorgesehen sind, welche ihrer­ seits an der Oberseite des Deckels 1 ausgebildet sind.

Die Achse 19 übt, wenn sie sich an ihrem Platz befin­ det, einen Druck auf die Federarme 14, 15 der Schnapp­ feder 13 aus, was bewirkt, daß sich der Schiebedeckel 10 auf die Ausgießtülle 8′ auflegt. Ferner wird hier­ durch erreicht, daß das Ende des ersten Schenkels 17a des Drückerhebels 17 sich an den Boden einer Höhlung 18 anlegt. Das Ende der Federarme der Schnappfeder 13, beispielsweise das Ende 14b des Federarmes 14, stützt sich gegen den hinteren Teil des Schenkels 17a des Drückerhebels 17 ab. Wenn die Schnappfeder 13 gespannt ist, führt dies dazu, daß auch der Schiebedeckel 10 in Richtung des Pfeiles f₁ unter Vorspannung steht, so daß der An­ schlag 10a dieses Deckels gegen den rückwärtigen Teil 8a der Ausgießtülle gehalten ist.

Der Drückerhebel 17 weist einen zweiten Schenkel 17b auf, welcher durch die oben erwähnte Wirkung der Schnapp­ feder 13 in einer obenliegenden Position, gehalten ist, wie dies mit ausgezogenen Linien in Fig. 1 dargestellt ist.

Wenn eine Bedienungsperson auf den Schenkel 17b des Drückerhebels 17 eine in Richtung des Pfeiles f₂ wir­ kende Kraft ausübt, führt dies dazu, daß sich das Ende des Schenkels 17a im Boden der Höhlung 18 verschwenkt. Infolgedessen kippt der Drückerhebel 17 und gelangt nach und nach in die mit gebrochenen Linien in Fig. 1 dargestellte Lage.

Die Achsen 16 des Drückerhebels 17 nehmen die Teile der Schnappfeder mit, welche auf diese Achsen aufgerollt sind. Infolgedessen verschieben sich auch gleitend die Federarme 14, 15 unter Abstützung gegen die Achse 19 und verschieben den Schiebedeckel 10 ent­ gegengesetzt zum Pfeil f₁. Hierdurch wird die Ausgieß­ tülle 8 freigegeben. Bei alledem wird der Schiebedeckel 10 in Anlage auf den Gleitführungen 9 gehalten.

Die soeben beschriebene Bewegung bewirkt, daß die Schnappfeder 13 mehr gespannt wird. Infolgedessen führt beim Freigeben des Schenkels 17b des Drückerhebels 17 die Feder 13 den Schiebedeckel 10 in die auf der Zeichnung dargestellte Lage zurück.

Um die Manipulierung des Topfes und des ihn verschlies­ senden Deckels noch zu erleichtern, ist es vorteil­ haft, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, an der Ober­ seite des Deckels eine Führung 31 in Gestalt eines Bügels anzuformen.

Außerdem ist ein pilzförmiger Haltefinger vorgesehen, um einen Bügel 23 zu halten, der das Ende eines abge­ winkelten Griffes 24 aus Metall oder Kunststoff bil­ det. Der Griff 24 greift unter die Führung 31 und ist beispielsweise mittels einer Schraube 25 verriegelt.

Wie sich aus dem Voranstehenden ergibt, ist die Demon­ tage des Deckels, beispielsweise zu seiner Reinigung, äußerst einfach. Es reicht aus, auf die Achse 19 einen Druck auszuüben, um ihre Enden 19a aus den offe­ nen Aussparungen 20 austreten zu lassen. Hierdurch wird die Schnappfeder 13 freigegeben. Somit kann der Steg 12 dieser Feder aus dem U-Profil des Schiebedeckels 10 herausgenommen und der Drückerhebel 17 aus der V-för­ migen Höhlung 18 herausgezogen werden, in welcher er allein durch den von der Schnappfeder 13 ausgeübten, elastischen Druck gehalten ist.

Die aufgerollten Teile 14a, 15a der Schnappfeder 13 können leicht von den Achsen 16 des Drückerhebels 17 abgezogen werden, was eine Reinigung, beispielsweise in einem Lösungsmittelbad, aller Einzelstücke sowie des Schiebedeckels 10 gestattet, wobei letzterer in einfacher Weise in Anlage auf den Gleitschienen 9 ge­ halten ist. In entsprechender Weise kann auch der ab­ gewinkelte Griff 24 abgezogen werden, sobald ledig­ lich die Schraube 25 gelöst ist. Wenn der Deckel wie­ der zusammengebaut werden soll, genügt es, den Schie­ bedeckel 10 auf die Gleitschienen 9 aufzulegen, den Steg 12 der Schnappfeder in das U-Profil 11 einzule­ gen, den Drückerhebel in der Höhlung 18 anzubringen und hierauf wiederum die Achse 19 zu montieren, so daß ihre abgestochenen Enden 19a in die offene Aussparung 20 wieder eintreten, was durch die Abschrägung 20a er­ leichtert wird, die am unteren Teil dieser Aussparung ausgebildet ist (Fig. 5).

Claims (7)

1. Deckel zum Verschließen von Töpfen und anderen Gefäßen mit einer an der Deckeloberseite ausgebildeten Ausgießtülle, Mit einem in Gleitschienen auf dem Deckel verschieblichen Schiebedeckel für die Ausgußtülle, mit Verriegelungsmit­ teln zur lösbaren Verriegelung des Deckels auf dem Topf und mit einem mit dem Deckel verbundenen, dessen Verschie­ bung dienenden Drückerhebel, der als Winkelhebel ausgebil­ det und mit seinem einen Schenkel am Deckel abgestützt ist, wobei der Schiebedeckel und der Drückerhebel durch eine Schnappfeder vorgespannt sind deren eines Ende am Drückerhebel angreift, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schenkel (17a) des Drückerhebels (17) am Boden einer etwa V-förmigen Höhlung (18) des Deckels (1) abge­ stützt ist,
daß das andere Ende der Schnappfeder (13) durch wenigstens einen Federarm (14) mit dem Schiebedeckel (10) verbunden ist,
daß sich die Gleitschienen (9) des Schiebedeckels (10) zwischen Führungen (21) erstrecken, die an der Oberseite des Deckels (1) ausgebildet sind, und
daß diese Führungen (21) der lösbaren Halterung einer Achse (19) dienen, die auf den Federarm (14) einen Druck ausübt.

2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappfeder (13) zwei durch einen Steg (12) miteinander verbundene Federarme (14, 15) aufweist, daß der Stag, in ein an der Oberseite des Schiebe­ deckels (10;) angeordnetes U-Profil (11) eingreift, und daß die beiden Federarme mit dem Drückerhebel (17) verbunden sind und sich mit umgebogenen Enden (14a, 14b) gegen den ersten Schenkel (17a) des Drückerhebels ab­ stützen.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 24, dadurch gekennzeich­ net, daß die Federarme (14, 15) um Achsen (16) gerollt sind, die an der Verbindungsstelle der den Drücker­ hebel (17) bildenden Schenkel (17a, 17b) ausgebildet sind.

4. Deckel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeich­ net, daß die Achse (19), an der sich wenigstens einer der Federarme (14, 15) abstützt, abnehmbar in Ausspa­ rungen (20) der Führungen (21) gelagert ist, und daß die Führungen beidseits der Gleitschienen (9) für den Schiebedeckel (10) abstehen.

5. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeich­ net durch eine bügelförmige Führung (31) zur Aufnahme eines feststehenden Griffes (24).

6. Deckel nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Haltefinger (22) zur Auf­ nahme eines am Ende des Griffes (24) ausgebildeten Bügels (23) sowie durch eine Schraube (25) zur Hal­ terung des Griffes.

7. Deckel nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er eine angeformte Hülse (6) für den Durchtritt einer Rührerwelle (7) aufweist.