DE90506C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT\«g

in Behälter.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine selbstthätige Waage zum Abwägen und Abfassen von Waaren aller Art in Packete, Düten und ähnliche Fassungen von bestimmtem Gewicht. Die vorliegende Wägemaschine unterscheidet sich von den bekannten Maschinen dieser Art namentlich durch die Anordnung des Waagebalkens und seiner Verbindungen, durch. die Vorrichtung zum Oeffnen und Schliefsen des Auslaufschiebers des Waarentrichters, sowie durch die Einrichtung zum Vorschieben, Feststellen und Entfernen der Waarenfassungen vor, während und nach Beendigung des Abwä'gens und Abfassens der Waaren.

Die in gröfseren gewerblichen Anlagen vorhandenen, mehr oder weniger stark auftretenden Erschütterungen und dergl. verursachen sehr oft besondere, von dem Wägevorgang unabhängige Schwingungsbewegungen des Waagebalkens , welche die Vorrichtung zum Bethätigen des Auslaufschiebers des Fülltrichters derart ungünstig beeinflussen, dafs ein zu frühes bezw. zu spätes Schliefsen des Auslaufschiebers erfolgt, wodurch die abgenommenen Packete etc. nicht immer das gleiche Gewicht der Waare enthalten. Dieser Uebelstand wird nun durch die vorliegende Wägemaschine beseitigt, bei welcher zu diesem Zweck die Schliefs- und Oeffnungsvorrichtung für den Auslaufschieber des Fülltrichters so mit der Transportvorrichtung der die Waaren aufnehmenden Behälter etc. in Verbindung gebracht ist, dafs, sobald ein Behälter von der Transportvorrichtung auf die Waageschale abgesetzt wird, sofort die Oeffnungsvorrichtung des Auslaufschiebers in Thätigkeit tritt und letzteren öffnet, und dafs, sobald der Behälter das richtige Gewicht enthält, durch das Niedergehen des Waagebalkens auch sofort und in verläfslichster Weise die Schliefsbewegung bezw. Schliefsung des Auslaufschiebers bewirkt wird, wobei jede der Vorrichtungen zum Oeffnen und Schliefsen des Auslaufschiebers erst thätig wird, nachdem die andere ausgerückt oder abgestellt worden ist. Um eine durchaus genaue und gleichmäfsige Abwägung in jedem Fall zu erhalten, sind Vorkehrungen getroffen, durch welche die Transportvorrichtung während des Abwägevorganges ausgerückt und aufser Berührung mit dem auf die Waageschale abgesetzten Behälter oder dergl. gehalten wird, um nach erfolgter Abwägung sofort wieder selbstthätig vorzugehen und das abgewogene Packet etc. von der Waageschale zu entfernen. Ebenso haben auch die Vorrichtungen, welche die Bewegung des Auslaufschiebers einleiten und bewirken, verschiedene Verbesserungen erfahren, durch welche ein verläfsliches Zusammenarbeiten der einzelnen Theile in besserer Weise als bisher erzielt wird.

Auf beiliegenden Zeichnungen ist die neue Wägemaschine veranschaulicht, und zwar ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel die Einrichtung so gewählt, dafs die Umstellung (Oeffnen und Schliefsen) des Auslaufschiebers auf elektrischem Wege erfolgt.

Fig. ι ist eine Seitenansicht und

Fig. 2 eine obere Ansicht der Maschine;

Fig. 3 zeigt die Einrichtung des Waagebalkens in Aufsicht;

Fig. 4 und 5 erläutern in seitlicher Ansicht die Anordnung des mit dem Waagebalken verbundenen Nebenbalkens und der Einrichtung, durch welche der die Schliefsbewegung des Auslaufschiebers bewirkende Stromkreis geschlossen bezw. geöffnet wird;

Fig. 6 ist ein Schnitt nach Linie 6-6 (Fig. 4); Fig. 7 ist eine Ansicht nach Linie j-j (Fig. 4); Fig. 8 zeigt eine Detailanordnung;

Fig. 9 veranschaulicht in oberer Ansicht die Stellung der Waageschale oder Waageplatte und der anliegenden Theile (in vergröfsertem Mafsstabe), welche sie zu einander einnehmen, kurz nachdem ein Behälter auf die Waageplatte abgesetzt ist, während der Auslaufschieber sich noch in geschlossener Stellung befindet;

Fig. 10 und 11 sind Seiten- und Endansichten von Fig. 9;

Fig. 12 zeigt die in Fig. 9 dargestellten Theile in der Stellung, welche sie kurz nach Oeffnung des Auslaufschiebers einnehmen;

Fig. 13 ist eine Endansicht;

Fig. 14 ist eine Seitenansicht der in geschlossener Stellung befindlichen Contactvorrichtung für den das Oeffnen des Auslaufschiebers bewirkenden Stromkreis;

Fig. 15 und 16 erläutern in Aufsicht und seitlicher Ansicht (letztere theilweise im Schnitt gezeichnet) die Vorrichtung zum Verbinden des den Vorschub der einzelnen Behälter etc. bewirkenden Transportringes mit dem beständig umgedrehten Triebrad;

Fig. 17 zeigt die Stellung der in Fig. 1 5 gezeigten Theile, wenn der Transportring und das Triebrad nicht mit einander gekuppelt sind; Fig. 18 ist eine rechtsseitige Endansicht von

Fig-_ 17;

^: Fig. 19 stellt die Hebelvorrichtung zum Ausschalten der in den Fig. 15 bis 18 erläuterten Kuppelungseinrichtung dar, und zwar in dem Augenblick , in welchem der Behälter das richtige Gewicht enthält;

Fig. 20 ist eine Seitenansicht eines Theiles der Kuppelungseinrichtung; der Transportring und das Triebrad sind mit einander gekuppelt;

Fig. 21 ist eine schematische Darstellung der elektrischen Anlage zum Bethätigen des Auslaufschiebers; die Leitungsdrähte sind in den Fig. ι bis 20 der Deutlichkeit wegen nicht besonders dargestellt worden;

Fig. 22 ist eine schematische Darstellung einer mit Druckluft betriebenen Kolb'ensteuerung für den Auslaufschieber.

Mit Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 besteht die Maschine zunächst aus einem die abzuwiegende Waare aufnehmenden Fülltrichter H, dessen Auslaufschieber g mit Hülfe zweier in dem Gehäuse H¹ angeordneten Elektromagnete G und G ¹ geöffnet oder geschlossen wird, je nachdem die durch ein Verbindungsstück oder eine Muffe g⁷ mit einander gekuppelten Anker g·⁵ und g^ß, von denen ersterer mit dem Auslaufschieber g verbunden ist, durch die Elektromagnete G¹ bezw. G nach rechts oder nach links bewegt werden, wie dies weiter unten erläutert werden wird.

In dem Fülltrichter H sind Rühr- bezw. Zubringwellen hⁱ⁰ h^u angeordnet, welche durch ein Vorgelege h ⁸ h ⁹ h ⁷ umgedreht werden, sobald das Triebrad h¹ mit der Treibwelle ft⁵, die durch irgend eine zweckmäfsige Kraftmaschine angetrieben werden mag, gekuppelt ist. Diese Kuppelung findet selbstthätig statt, sobald der Auslaufschieber g geöffnet wird, und zwar durch ein im Träger h'² des Maschinenrahmens gelagertes Hebelgestänge Hh¹Ii³, welches derart mit der Muffe g ⁷ und dem beweglichen Theil /i⁴ einer Klauenkuppelung auf der Treibwelle h ⁵ verbunden ist, dafs, wenn die Muffe g ⁷ bei Oeffnung des Schiebers g in die rechte Endlage übergeht, die Muffe ft⁴ in die Klaue /j^e der Nabe des Rades h¹ eingreift und letzteres mit der Treibwelle h⁵ kuppelt. Wird der Schieber g geschlossen, d. h. geht die Muffe g ⁷ wieder in die linke Endlage zurück, so bewegen sich die Theile in entgegengesetzter Richtung und die soeben beschriebene Verbindung wird wieder gelöst.

Die zu füllenden Behälter werden auf eine schraubenförmig ansteigende Gleitbahn I (Fig. 1, 2 und 9 bis 13) gestellt, welche an dem Maschinengestell befestigt ist. Zweckmäfsig gebogene Vorschubarme J¹ eines Transportringes L schieben die Behälter auf der Gleitbahn / entlang und setzen sie der Reihe nach auf die zwischen der höchsten und der niedrigsten Stelle der Gleitbahn eingeschaltete Waageschale oder Waageplatte D¹ ab, worauf sich der Transportring von seinem Treibring K entkuppelt und stehen bleibt. Nach erfolgter Füllung des Behälters kuppelt sich der Transportring L wieder mit dem von der Treibwelle h ⁵ durch zweckmäfsige Uebertragung beständig umgetriebenen Treibring K und schiebt den gefüllten Behälter von der niedergegangenen Platte D¹ auf den niedrigsten Theil der Gleitbahn / über, von wo der gefüllte Behälter mit der Hand entfernt und durch einen leeren Behälter ersetzt wird. Sobald die Waageschale D-¹ wieder hochgegangen ist, wird der nächstfolgende Behälter auf dieselbe aufgeschoben, wodurch gleichzeitig die Verbindung zwischen Transportring L und Treibring für die Zeit der Füllung des Behälters wieder gelöst wird, so dafs der Transportring stehen bleibt. Die Einrichtung und das Zusammenspiel der einzelnen Theile wird weiter unten in ausführlicherer Weise erläutert werden.

Der gabelförmig gestaltete Hauptwaagebalken AA¹A¹O (Fig. ι und 3), welcher auf seinem einen Ende mittelst Rahmens D die Waageplatte Z)¹ trägt, ist auf Messerschneiden a eines auf der Grundplatte B¹ der Maschine befestigten hohlen Aufsatzes B gelagert. Der die Waageplatte D¹ tragende Rahmen D ist mit seinem unteren Ende an eine mittelst Schraube d^l einstellbare Gelenkstange d angeschlossen, wodurch eine Art Parallelführung entsteht und der Platte D¹ und dem an dem anderen Balkenarm A hängenden Gewicht d* (Fig. 1) bei der Schwingung des Waagebalkens eine verticale Lage gesichert wird. Das hohle, mittelst Pflockes d^h abzuschliefsende Gefäfs dⁱ wird durch Einfüllen von Quecksilber auf das gewünschte Gewicht gebracht und kann mittelst einer in dem Arm d^e angebrachten Stellschraube d⁷ aufserdem auch noch auf dem Balkenarm A verschoben werden. Der Ausschlag des Waagebalkens wird durch die auf einer zweckmäfsigen Stütze d² angebrachten Anschlagschrauben d'¹ begrenzt.

Der mit verstellbaren Schraubengewichten e¹ (Fig. i, 3 bis 5) ausgerüstete Nebenwaagebalken E ist drehbar auf einem Pfosten E¹ befestigt und stützt sich mit .seinem vorderen Gabelende e (Fig. 3) auf den Arm d⁶ des Hauptwaagebalkens. Der Balken E besitzt ein Sperrstück e², in dessen Aussparung e³ das obere Ende eines um die Welle c² drehbaren Winkelhebels cc¹ eingreift. An den Arm c^l ist das konische Contactstück F einer Stromschliefsvorrichtung F¹ für den Elektromagneten G angebracht. Wenn der Arm c in Eingriff mit der Aussparung e³ steht (Fig. 1 und 4), so ist das Contactstück F ausgeschaltet, d. h. die Schaltvorrichtung FF¹ ist geöffnet. Bei dieser Stellung der Theile erfolgt das Auf-, schieben des zu füllenden Behälters auf die Waageschale Z).¹, während der Auslaufschieber g noch geschlossen ist und die Elektromagnete G G¹ stromlos sind, da auch die für den Elektromagnet G¹ vorgesehene, ganz ähnlich eingerichtete Schaltvorrichtung MM¹ geöffnet ist. Wird nun die Schaltvorrichtung MM¹ in der weiter unten beschriebenen Weise geschlossen, so zieht der durch den Strom erregte Elektromagnet G * die gekuppelten Anker g ⁶g·⁵ an und öffnet dadurch gleichzeitig den mit den Ankern verbundenen Auslaufschieber g, so dafs das Gut in den unterstehenden Behälter einlaufen kann. Durch die Umstellung der Magnetanker wird der mit der Muffe g¹ verbundene, bei η drehbar gelagerte Hebel g¹ umgelegt, wodurch der auf den Winkelhebel cc¹ einwirkende Federbolzen g^s des Hebels g^l nach links bewegt wird und aus der Stellung Fig. 4 in die Stellung Fig. 5 gelangt.

Wenn der Behälter das richtige Gewicht der betreffenden Waare aufgenommen hat, geht die Waageplatte D¹ nach unten; der niederschwingende Waagebalken hebt dann mit seinem aufwärts schwingenden Arme A den Nebenbalken E an, wodurch das Sperrstück e² von dem Hebelarm c abgehoben wird. Der auf diese Weise freigegebene Winkelhebel c c^l wird hierauf sofort durch die auf der Welle c² angeordnete Feder c⁴ niedergeschwungen, so dafs durch das sich senkende Contactstück F die Schaltvorrichtung FF¹ geschlossen wird. Der hierdurch in den Stromkreis eingeschaltete Elektromagnet G zieht dann sofort die Anker g^sg® in die linke Endlage zurück und schliefst dadurch den Auslaufschieber g. Beim Zurückgehen der Magnetanker in die Schliefsstellung wird der Hebel g¹ zurückgedreht. Hierbei wirkt der Federbolzen g³ des letzteren gegen einen Hebelarm c⁶c⁵ (Fig. 6) der Welle c'² und richtet dadurch den niedergefallenen Winkelhebel c c¹ wieder auf, der seinerseits das Contactstück F aus der Schaltvorrichtung F¹ zieht und dadurch den Stromkreis des Schliefselektromagneten wieder öffnet. Die Federkraft der Federn g·⁴ und cⁱ (Fig. 8 und 6) ist so bemessen , dafs bei Beginn der Drehung des Hebels g¹ der Druckbolzen g^B sich in den Hebelfufs einschiebt und die Feder g-⁴ zusammendrückt, ohne dafs hierbei eine Drehbewegung des Winkelhebels cc¹ bezw. des Armes c^ec⁵ stattfindet. Bei weiterer Drehung leitet dann der Hebel g^l die Drehung des Winkelhebels cc¹ ein, die dann, da nun der erste Reibungswiderstand überwunden ist, sofort von dem vorschnellenden Bolzen g^B unterstützt und beschleunigt wird. Man erreicht durch diese Anordnung ein sicheres und schnelles Oeffnen des Stromkreises bei Beendigung der Schliefsbewegung des Auslaufschiebers g.

In dem Augenblick, in welchem die Schliefsung des Auslaufschiebers beendet ist, wird der Transportring L mit dem Treibring K durch die weiter unten beschriebenen Mittel gekuppelt, um den gefüllten Behälter g² (Fig. 12) von der Waageplatte Z)¹ zu entfernen und den nächstfolgenden leeren Behälter auf die letztere aufzuschieben. Hat der neue, leere Behälter ungefähr die Mitte der Waageplatte Z)¹ erreicht, so wird in der nachstehend beschriebenen Weise der Auslaufschieber g geöffnet, worauf der Behälter in der bereits erläuterten Weise , gefüllt wird.

Kurz bevor der zu füllende Behälter von seinem Vorschubarm I¹ (Fig. 2) auf die Waageplatte Z)¹ abgesetzt wird, hat derselbe zwei Führungsleisten i und i¹ (Fig. 9 bis 13) zu passiren, von denen die eine i fest auf der Gleitbahn I befestigt ist, während die andere i^l beweglich auf.einem flachen Hebel z⁵ gelagert ist. Die Leiste i^l sowie der Hebel z⁵ sind

drehbar um einen gemeinsamen Zapfen z"². Das freie Ende der Leiste i¹ führt sich aufserdem mit einem Zapfen i³ in einem Ansatz j des Hebels i^s. Um den Zapfen z³ ist eine Feder i* gelegt, welche eine elastische Verbindung zwischen den Theilen z'¹ und z'⁵ sichert, so dafs beim Durchgang eines Behälters zunächst die federnde Leiste gegen den Hebel z'⁵ verschoben werden inufs, bevor dieser nach aufsen hin gedreht werden kann. Auf diese Weise ist eine elastische Führung für den durch die Leisten zu schiebenden Behälter geschaffen. Von dem freien Ende des Hebels i⁵ ragt ein Zapfen j¹ durch einen Ausschnitt p der Gleitbahn I hindurch. Der Zapfenj¹ ist durch eine Verbindungsstange z'⁶ mit dem Hebel ζ'⁷ der Welle z'⁸ verbunden. Letztere ist in dem Maschinengestell gelagert und wird durch die drehende Einwirkung einer Spiralfeder z'¹⁰ für gewöhnlich in solcher Stellung gehalten, dafs der an dem oberen Wellenende befestigte Hebelarm z'⁹ auf dem Kopf k eines federnden Gleitbolzens Ar⁷Ar⁸ aufliegt und dadurch ein Anheben des letzteren verhindert. Der Gleitbolzen ist in einem Ansatz / eines den gezahnten Treibring K und den Transportring L überbrückenden Ueberbaues k^a des Ringes J des Maschinengestelles gelagert. Die äufsere Randfläche des Transportringes L weist eine Reihe ähnlicher Ansätze auf, in welchen die unter Einwirkung einer Feder Ar⁴ (Fig. i) stehenden Zapfen k'² gelagert sind. Die unteren Enden der Zapfen Ar² tragen mit Hülfe der Ansätze k¹ zweckmäfsig geformte Vorschubarme J¹, während die oberen Enden der Zapfen Ar² mit Kurbelarmen Ar³ versehen sind, die durch die Federn z'⁴ mit ihren freien Enden gegen die ä'ufsere Wandfläche des Transportringes L gedrückt werden. Der Ueberbau Ar⁸ ist mit einer Führungsschiene Ar⁵ ausgerüstet, über welche das gekröpfte und abgeschrägte Ende des Armes Ar³ übergreift, sobald der betreffende Arm bei Drehung des Transportringes den genannten Ueberbau erreicht hat (Fig. io, ii und 13). Der oben erwähnte Gleitbolzen k¹ reicht mit seinem unteren Ende in die Bahn des gekröpften Armes k³ hinab, so dafs, wenn dieser letztere auf der Schiene Ar⁵ weiter gleitet, der Gleitbolzen Ar⁷Ar, sobald derselbe nicht von dem Hebel i⁹ festgehalten wird, gegen den Druck der Feder A;⁸ angehoben werden mufs. Das Lager / des Gleitbolzens A:⁷ trägt mittelst eines nach oben gehenden Ansatzes j* (Fig. 11) eine mit einem Sperrzahn /³ ausgerüstete Hebelschiene Z¹, an welche der Kopf Ar des Gleitbolzens bei j³ angelenkt ist. Der Sperrzahn Z³ kommt zu einem bestimmten Zeitpunkt mit dem Zahn ζ¹¹ des Hebels z'° in Eingriff, sobald dieser, von dem Kopf k zurückgeschwungen wird, und hat der Sperrzahn Z³ dann die Aufgabe, den Hebel z⁹ für eine gewisse Zeit gegen den Druck der Feder z¹⁰ in der zurückgedrehten Stellung zu halten. Die Schiene Z¹ bildet gleichzeitig einen Anschlag für die unter Druck der Feder Z⁴ stehende Schubstange Z², so dafs diese nicht vorschnellen kann. An die Schubstange Z² ist eine Zugschiene Z⁵ angeschlossen, welche an den die Schaltvorrichtung MM¹ des Elektromagneten G¹ betätigenden Winkelhebel Z⁶ angreift, der von einem Träger Z⁷ getragen wird (Fig. 9, 10, 12 und 14).

Die Wirkungsweise und das Zusammenspiel der soeben beschriebenen Theile ist folgendes. Bewegt sich ein Behälter durch den von den Führungsleisten i z¹ gebildeten, sich nach vorn etwas verengenden Durchgang hindurch, so wird die Leiste i^l und der Hebel i ^ε nach aufsen gedreht, welche Oeffnungsbewegung durch die Theile z⁶z⁷z⁸ auf den Hebelarm z'⁹ übertragen wird, so dafs dieser von dem Kopf A: abschwingt und mit seinem Zahn ζ'¹¹ hinter den Zahn Z³ der Schiene Z¹ greift, welch letzterer den Hebel z'⁹ in der abgeschwungenen. Stellung festhält; die Theile befinden sich dann in der in Fig. 9, 10 und 11 gezeigten Stellung zu einander. Sobald nun das auf der Schiene Ar⁵ gleitende Ende des Hebels A:³ gegen den Gleitzapfen Ar⁷Ar stöfst und unter diesem hinweggleitet, wird der Gleitbolzen Ar⁷Ar und mit ihm die Hebelschiene Z ^λ angehoben (Fig. 13), so dafs das vordere Ende der Schubstange Z² frei wird und diese durch die Feder Z⁴ vorgeschnellt werden kann. Gleichzeitig wird auch der durch das Anheben der Schiene Z¹ ausgelöste Hebel z⁹ durch die Feder z¹⁰ wieder vorgeschwungen. Da aber der Kopf Ar noch hochgezogen ist, so kann sich der Hebel z'⁹ nicht auf ihn aufschieben, sondern sich nur seitlich gegen den Rand des Kopfes Ar anlegen, wie dies in Fig. 12 und 13 gezeigt ist. Durch das Vorschnellen der Schubstange Z² wird vermittelst der Zugstange Z⁵ der Winkelhebel Z⁶ umgelegt, welcher dadurch die Schaltvorrichtung AfM¹ schliefst, so dafs nunmehr der in den Stromkreis eingeschaltete Elektromagnet G¹ den Auslaufschieber g öffnet.

Die mit einem federnden Anschlag- oder Druckstift m¹ m² versehene Stange m (Fig. 1,9, 10 und 12) ist fest mit dem von der Muffe g⁷ (Fig. 1) abgehenden Arm g^s verbunden. Da diese Muffe g⁷ beim Oeffnen des Auslaufschiebers g ebenfalls nach rechts bewegt wird, so wird auch die Stange m in dieser Richtung mitgenommen. Hierbei drückt der Druckstift m^l gegen einen Zapfen Z⁸ der Zugstange Z⁵ und zieht diese und folglich auch die vorher vorgeschnellte Schubstange Z² gegen den Druck der Feder Z⁴ zurück. Durch die Zurückbewegung der Zugstange" Z⁵, welche auf diese Weise durch die Oeffnungsbewegung des Auslaufschiebers g bewirkt wird, wird der Winkel-

hebel /⁶ aufgerichtet und dadurch die Schalt-' vorrichtung MM¹ des Elektromagneten G¹ wieder geöffnet. Sobald die Schubstange Z² zurückgezogen ist, wird auch die nicht mehr von ihr unterstützte Hebelschiene Z¹ durch Einwirkung der Feder k⁹ auf den Gleitbolzen kk¹ in ihre normale Stellung wieder bewegt, worauf sich dann der Hebelarm z⁹, durch die Feder z¹⁰ gezwungen, sofort auf bezw. über den Kopf k schiebt und auf diese Weise den Gleitbolzen k k¹ wieder feststellt.

Sobald der Kurbelarm k³ den Gleitbolzen k¹ passirt hat und von der Schiene k^h auf die Seitenwandung des Transportringes L überspringt, dreht die Feder k^ den Zapfen des Kurbelarmes etwas zurück, wodurch der Vorschubarm Z¹ in der in Fig. 12 gezeigten Weise von dem Behälter g'² abbewegt wird, um nicht beim Abwägen den Behälter, der inzwischen seine richtige Stellung auf der Waageplatte D¹ eingenommen hat, durch Reibung ungünstig bezw. nachtheilig zu beeinflussen. Ist die richtige Gewichtsmenge der Waare in den. Behälter eingelaufen, so geht die Waageplatte D¹ nieder und schliefst die Schaltvorrichtung für den vorderen Elektromagneten G, wodurch der Auslaufschieber g in der bereits beschriebenen Weise geschlossen wird. Der gefüllte Behälter· wird dann von dem wieder in Bewegung gesetzten Transportring L mit Hülfe des zugehörigen Armes I¹ auf den tiefer gelegenen Theil der Gleitbahn / übergeschoben, worauf die frei gewordene Waageplatte D¹ zur Aufnahme eines neuen Behälters in die Höhe schwingt.

Geht aus irgend einem Grunde ein Vorschubarm I¹ leer, d. h. ohne einen Behälter mitzunehmen, über die Führungsleisten i i¹ hinweg, so wird der Hebel z⁹ nicht von dem Kopf k des Gleitbolzens k ⁷ heruntergedreht, der nachfolgende Kurbelarm Ar³ vermag daher auch nicht den Gleitbolzen k k⁷ zu heben und dadurch die Oeffnung des Auslaufschiebers herbeizuführen, sondern wird in diesem Falle aufsen an dem Fufse des Gleitbolzens k¹ herumgleiten, was durch Nachgehen der Feder Z⁴ ermöglicht wird. Durch diese Anordnung ist einer Materialverschwendung, welche sonst durch das Oeffnen , des Auslaufschiebers bei leergehendem Vorschubarm herbeigeführt würde, vorgebeugt.

Die zeitweise Verbindung bezw. Entkupplung des Transportringes L und des Treibringes K, welche beide um den Ring J des Maschinengestelles angeordnet sind, und zwar so, dafs der Transportring L mittelst Kugellagerung auf dem unteren Rande des Ringes / und der Treibring K mit einer eben solchen Lagerung auf dem Ring L ruht (s. Fig. 16 und 20), wird durch die in den Fig. 15 bis 20 dargestellten Einrichtungen erreicht.

An den durch Querriegel Nⁱ (Fig. 15) verbundenen Stützen N²N³ des Maschinengestelles sind Hülsen NN^ bezw. JY¹ befestigt. In der Hülse N⁵ lagert die Welle n, welche gleichzeitig den Drehzapfen für den weiter oben beschriebenen Hebel g¹ bildet, und in den Hülsen iViV¹ die Welle n¹. Auf diese feststehenden Wellen η η¹ ist mit geeigneten Lagerbüchsen eine gebogene Platte w² mit Spielraum aufgeschoben, so dafs sie sich in Richtung der Wellen η n^l und gegen den Druck einer auf der Welle n¹ angeordneten Feder n¹'² etwas verschieben kann zu dem weiter unten erläuterten Zweck. Die. Unterseite des Treibringes K weist eine Anzahl von Löchern oder Vertiefungen n³ auf (Fig. 16 und 18), in welche die in den Ansätzen p'² (Fig. 18 und 20) federnd gelagerten Stifte «*, von denen für jeden Vorschubarm I¹ je einer vorgesehen ist, einzugreifen vermögen. In der auf der Unterseite der Platte n² befindlichen Hülse n^a sitzt ein Federbolzen w⁵, dessen seitlicher Zapfen nⁿ in den Schlitz eines Hebels κ¹⁰ eingreift, welcher auf der in den Lagern n⁹ n⁹ der Platte n² sitzenden Welle η ⁸ befestigt ist. Der Hebel n¹⁰ vermag durch seine Schwingung dem Federbolzen η ⁵ mit Hülfe des Zapfens η ⁷ eine Verschiebung in verticaler Richtung zu ertheilen. Auf der Welle n⁸ sitzt ferner ein mit hakenförmigem Ansatz p¹ ausgerüsteter Hebel p, der ebenfalls von der Welle n^& eine hin- und herschwingende Bewegung erhält. Wird dieser Hebel ρ zur richtigen Zeit vorgedreht, so legt sich sein Haken ρ* in die Bahn der Ansätze ρ ² des Transportringes L und verhindert ein Drehen des letzteren, sobald ein solcher Ansatz p'² gegen den Haken p¹ stöfst, wie dies weiter unten noch näher erläutert werden wird. Beim Zurückschwingen der Welle η ⁸ wirkt ein auf ihr befestigter Daumen ρ ³ von unten gegen eine Nase P⁴ eines Hubstückes P³, welches in einem der den Tisch P auf der Platte n² haltenden Pfeiler P¹ P² drehbar gelagert ist. Wird das Hubstück P³ von dem Daumen p^a angehoben, so tritt die abgeschrägte Oberkante des Hubstückes durch einen Schlitz in dem Tisch P nach oben hin über die Tischplatte hervor, wie in Fig. 18 und 20 gezeigt.

An der Stange m (Fig. 15 bis 19) ist miteist des Armes r¹ ein von einer Feder r¹⁰ beeinflufster Hebel r² angebracht, dessen stufenförmige Arbeitsfläche beim Hin- und Hergang der Stange m an einem von dem Gehäuse H¹ herabreichenden Arm r (s. auch Fig. 1) entlang schleift, wodurch der Hebel r² eine der Form der Arbeitsfläche entsprechende Schwingbewegung erhält. Der vordere Haken r⁸ des Hebels r² kommt zu einem bestimmten Zeitpunkt' mit dem Zapfen r⁹ eines Hebels r³ in Eingriff, welcher auf der in dem Ansatz r⁵ des feststehenden Ringes J gelagerten Welle r⁴

befestigt ist. Das untere Ende dieser, mit einer durch Drehung wirkenden Feder r⁷ versehenen Welle r⁴ trägt einen Blatthebel r⁶. Die Feder r⁷ ist bestrebt, den Blatthebel r⁶ durch einen Schlitz der Hülse «⁶ hindurch in einen Einstrich des Bolzens n^h zu drücken, so dafs dieser nicht eher nach oben bewegt werden kann, als bis der Blatthebel n⁶ nach der Seite hin zurückgeschwungen wird, was eintritt, sobald der Behälter das richtige Gewicht an Waare erhalten hat und die Ringe L und K wieder mit einander gekuppelt werden sollen. Während des Einlaufens der Waare in den Behälter sind, wie bereits oben erwähnt, die Ringe K und L nicht mit einander verbunden, weil der Transportring stehen bleiben mufs; es bewegt sich dann nur der von der Treibwelle aus umgedrehte Treibring K. Bei den in den Fig. 15, 16 und 20 gezeigten Darstellungen sind die Ringe K und L als mit einander gekuppelt zu denken, und zwar soll der Transportring L im Begriff sein, einen neuen Behälter auf die Waageplatte D¹ aufzuschieben. In dem Augenblick, in welchem sich nun eine der Ansatzhülsen p~ des Transportringes L gegen den Hakenhebel pp¹ legt, findet das Aufziehen des Auslaufschiebers g in der bereits oben beschriebenen Weise statt, wobei die Stange m und der Stufenhebel r² ebenfalls in Richtung der Oeffnungsbewegung des Auslaufschiebers mitgenommen werden; die hier in Frage kommenden Theile gehen also aus der Stellung Fig. 15 in die Stellung Fig. 17 über. Bei dieser Stellung der Theile greift der Haken r⁸ des an der Stange r entlang gezogenen Hebels r² hinter den Zapfen r⁹, ohne jedoch den Hebel r^B zu bethätigen, so dafs der Blatthebel r° noch in dem Einstrich des Federbolzens η ⁵ verbleibt. Diese sämmtlichen Theile bleiben auch während der Füllung des Behälters in Ruhe; nach erfolgter Füllung aber, wenn der Waagebalken niederschwingt und der Auslaufschieber g geschlossen wird, werden auch die Stange m und der Hebel r² wieder in die entgegengesetzte Endlage zurückbewegt, wobei letzterer die Hebel r³ und r⁶ in die Stellung Fig. 19 zurückdreht; in dieser Stellung ist der Hebel r⁶ aus dem Einschnitt n^L1 des Federbolzens w⁵ zurückgezogen und der Zapfen r⁹ im Begriff, von dem Haken r⁸ abzugleiten. Der auf diese Weise frei gewordene Federbolzen w⁵ schnellt jetzt nach oben und drückt den Federstift in eine der Aussparungen rfi des Treibringes K, wodurch der Transportring L mit dem letzteren gekuppelt ist. Gleichzeitig hat aber auch der seitliche Stift η ⁷ des Federbolzens n⁵ den Schlitzhebel n^w mit nach oben genommen, so dafs die Welle n⁸ eine Drehung erfährt, durch welche der Hebel pp¹ aus der Bahn des Ansatzes p'² zurückgeschwungen und das Hubstück P³ durch den Daumen p³ nach oben hin durch die Tischplatte P gedrückt wird. Die Theile befinden sich dann in der in Fig. 20 gezeigten Stellung und der freigegebene Transportring L dreht sich mit dem Treibring K unbehindert um den Ring J herum. Das untere kopfartige Ende des Bolzens n⁴ gleitet hierbei auf der Platte P entlang, welche dadurch ein Senken des Bolzens η ⁴ verhindert. Sobald der Bolzen n⁴ das aus der Platte P hervorragende Hubstück P³ passirt (Fig. 20), drückt er das letztere nach unten, wodurch der Daumen ρ ³ ebenfalls niedergedrückt und die Welle m⁸ wieder vorgedreht wird, was zur Folge hat, dafs die einzelnen Theile wieder in die in Fig. 15 und 16 gezeigte Stellung zurückgeführt werden. Durch die Einwirkung der Feder r⁷ springt der Blatthebel r⁶ sofort in den Einstrich des Federbolzens n⁵ ein (Fig. 15), weil der Zapfen r⁹ inzwischen von dem Haken r⁸ des Hebels r² abgeglitten ist.

Sobald der Federstift w⁴ die Tischplatte P passirt hat, wird er durch seine Feder nach unten geschnellt und dadurch die Verbindung zwischen Treibring K und Transportring L gelöst. Gleichzeitig hat der nächste Ansatz^² den vorgedrehten Haken p¹, welcher dadurch den Transportring L feststellt, so dafs nunmehr das Füllen des nächsten· Behälters, welcher durch die voraufgehende Drehung des Transportringes auf die Waageplatte D¹ abgesetzt worden ist, vor sich gehen kann. Um den Anschlag, welcher durch das Auftreffen eines Ansatzes ρ ² auf oder gegen den Hebel pp¹ hervorgerufen wird, abzuschwächen, ist, wie schon oben erwähnt, die Platte n² mit Spielraum und federnd auf den Wellen η η¹ gelagert, so dafs sie dem Druck zunächst etwas nachzugeben vermag.

In der schematischen Darstellung Fig. 21 bezeichnet S die elektrische Kraftquelle, T die Kraftmaschine zum Treiben der Triebwelle h ⁵ und des Treibringes K. S ist der Elektromagnet, welcher zum Schliefsen, und G¹ derjenige, welcher zum Oeffhen des Auslaufschiebers g dient. Die von der Batterie S ausgehende Leitung χ theilt sich in einen Arm je¹, der zur Maschine T, und in einen Arm χ², der zur Schaltvorrichtung FF¹ führt. Letztere ist durch einen Draht χ·³ mit dem Elektromagneten G verbunden. Der von der Leitung x² abgehende Draht x⁴ schliefst sich an die Schaltvorrichtung MM¹ an, die wiederum durch einen Draht x⁵ mit dem zweiten Elektromagneten G¹ verbunden ist.

Die von dem anderen Pol der Batterie S abgehende Leitung y verzweigt sich in Drähte J-¹J/-² und j'³, die zur Maschine T, zu dem Elektromagneten G bezw. dem Elektromagneten G¹ führen.

Das Umstellen (Oeffhen und Schliefsen) des

Auslaufschiebers lä'fst sich auch noch mit Hülfe anderer Mittel bewirken. So ist z. B. in Fig. 22 gezeigt, wie diese Inbetriebsetzung der Maschine durch eine mit Druckluft betriebene Kolbensteuerung ausgeführt werden kann. Bei dieser Ausführungsform sind die Elektromagnete durch zwei Steuercylinder G⁴ und G⁵ ersetzt. Je nachdem nun die durch die Muffe g¹ mit einander gekuppelten Kolbenstangen g⁹ g¹⁰, an welche der Auslaufschieber g angeschlossen ist, durch die Kolben G³ oder G² nach rechts oder nach links bewegt werden, wird der Auslaufschieber geöffnet oder geschlossen. Die einfach wirkenden Cylinder G* G⁵ sind durch Rohrleitungen x⁶x⁷ bezw. yⁱjr^b mit dem Druckluftbehälter ^ verbunden. In diese Verbindungsleitungen sind die zugehörigen Umsteuerkolbenventile M² M³ und F² F³ eingeschaltet, und zwar derart, dafs, wenn die Kolben M² bezw. F² niedergelassen werden, der Oeffnungscylinder G⁴ bezw. der Schliefscylinder G⁵ Druckluft aus dem Behälter \ erhält, um durch entsprechende Umstellung der Kolben G² bezw. G³ den Auslaufschieber entsprechend zu bethätigen. In aufgezogener Stellung sperren die Kolbenventile M'² bezw. F² die Druckluftleitungen x⁷ bezw. y^s ab, während die Leitungen x^e y* geöffnet werden, um die vorher in die Cylinder G⁴ G-⁵ eingelassene Druckluft durch die untere Oeffnung des Ventilgehäuses M³ bezw. F^z entweichen zu lassen.

Claims (4)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Eine Wägemaschine zum Abwägen und Abfassen bestimmter Gewichtsmengen' von Waaren in Behälter oderdergl., bei welcher durch das mittelst eines Transportringes (L I¹J bewirkte Aufschieben der zu füllenden.Behälter auf die Waageschale (D¹) eine auf der Gleitbahn (I) für die Behälter vorgesehene Führungsleiste (1¹I⁵) zur Seite bewegt wird, welche Bewegung zur Auslösung einer eine Schaltvorrichtung (MM¹) schliefsenden federnden Schubstange (P) dient, worauf ein. auf diese Weise eingeschalteter Elektromagnet (G¹) den an den Kern (g⁵) angeschlossenen Auslaufschieber (g) des Fülltrichters (H) öffnet, wobei die zurückbewegten Kerne (g⁵g^e) bei Beendigung der Oeffnungsbewegung des Auslaufschiebers (g) die Schaltvorrichtung(MM¹) wieder öffnen, während gleichzeitig der Transportring (L I¹) durch eine besondere Vorrichtung von dem beständig umgedrehten Treibring (K) losgekuppelt und so lange festgehalten wird, bis der nach erfolgter Abwägung niederschwingende Waagebalken eine "vorher durch die Oeffnungsbewegung des Auslaufschiebers freigegebene Schaltvorrichtung (FF¹) schliefst, welche mittelst eines Elektromagneten (G¹) die Schliefsung des Auslaufschiebers, die Oeffnung der Schaltvorrichtung (FF¹) und auch die Einrückung der mit den Kernen (g⁵g⁶) in Verbindung stehenden Kuppelungsvorrichtung des Transportringes bewirkt, damit dieser den gefüllten Behälter von der Waageschale entfernt und einen neuen Behälter auf letztere aufschiebt (Fig. 1, und 2).
2. 2. Bei der durch Anspruch 1 gekennzeichneten Wägemaschine die Verbindung des Waagebalkens (A A¹) mit einem Nebenbalken (E), welcher gleichzeitig als Sperrhebel für den Winkelhebel (c c¹) der Schaltvorrichtung (FF¹) dient und letzteren erst nach erfolgter Anhebung durch den Waagebalken (A A¹) zwecks Schliefsung der erwähnten Schaltvorrichtung niederfallen läfst, während das Wiederaufrichten des Winkelhebels nach erfolgter Schliefsung des Auslaufschiebers (g) durch einen von der Umstellvorrichtung des Auslaufschiebers bethätigten Hebel (g¹) geschieht (Fig. 3 bis 8).
3. 3. Bei einer Wägemaschine nach Anspruch 1 die Vorrichtung zum Oeffnen des Auslaufschiebers (g), bestehend aus einer beweglichen Führungsschiene (i¹!⁵), durch deren Oeffnungsbewegung ein einen Federbolzen (kk¹) niederhaltender Hebel (P) zurückgeschwungen wird, so dafs der Federbolzen (kk¹) von dem darunter auf einer Führungsschiene (k⁵) des Maschinengestelles hinweggleitenden Kurbelarm (k²) des Vorschubarmes (I¹) angehoben werden kann zwecks Auslösung einer die federnde Schubstange (7²J sperrenden Hebelschiene (V-), damit die Schubstange (P) vorschnellen und die Schaltvorrichtung (MM¹) behufs Oeffnung des Auslaufschiebers schliefsen kann, worauf der von der Schiene (k^%) auf das Transportrad (L) übergleitende Vorschubarm (I¹) durch seine Feder von dem zu füllenden Behälter abbewegt wird und bis zur vollendeten Füllung des Behälters mit dem entkuppelten Transportrad (L) in dieser Stellung in Ruhe verbleibt, während die Schubstange (P) und die Schaltvorrichtung (MM¹) durch die Oeffnungsbewegung der Kerne (g⁵ g⁶) wieder zurückgestellt werden (Fig. 9 bis 14).
4. 4. Bei einer Wägemaschine nach Anspruch 1 die Vorrichtung zum zeitweisen Kuppeln und Entkuppeln des Transportringes (L) mit dem beständig umgedrehten Treibring (K), bestehend aus an den Transportring angelegten Federzapfen (n^), welche in Aussparungen (n^a) des ,Treibringes (K) durch einen Federbolzen (n ^) der Gestellplatte (n'²) gedrückt werden, sobald ein

   den Bolzen (ηⁱ) zurückhaltender Blatthebel (r⁶) durch einen an der Schliefsbewegung des Auslaufschiebers theilnehmenden StUfCHhBbCl(V²T⁸J ausgelöst ist, wobei durch die vorschnellende Bewegung des Bolzens (n⁵) gleichzeitig ein den Transportring gesperrt haltender Hebel (pp¹) zurückgeschwungen wird, worauf der freigegebene Transportring so lange mit dem Treibring umläuft, als der Bolzen (n *) durch die Tischplatte (P) in Eingriff mit dem Treibring gehalten wird, während beim Heruntergleiten von der Platte (P) der Bolzen (n*) zwecks Entkuppelung der beiden Ringe (L und K) niedergleitet, nachdem er vorher noch durch Niederdrücken eines Druckstückes (P^B) den Sperrhebel (ΡΡ^Ύ) ^zum Festhalten des Transportringes wieder vorgestellt hat (Fig. 15 bis 20).
   Bei einer Wägemaschine nach Anspruch 1 der Ersatz der elektrischen Antriebs- oder Umstellungseinrichtung für den Auslaufschieber durch eine Cylinder- bezw. Kolbensteuerung, bestehend aus den Steuercylindern (G* und G⁵), deren gekuppelte, an den Auslaufschieber (g) angeschlossene Kolben (G² und G³) mittelst Druckluft umgestellt werden, je . nachdem die betreffenden Zuleitungen (x⁶ x⁷ bezw. ^ ⁴J^ ⁵^ durch die in letztere eingeschalteten Umsteuerkolbenventile (M'² M³ bezw. F² F³) geöffnet oder geschlossen sind (Fig. 22).

   Hierzu 3 Blatt Zeichnungen.