DE903769C - Spreizdruckventil - Google Patents

Description

• Spreizdruckventil Es sind Ventile bekannt, bei welchen ein elastischer, topfförmiger Dichtkörper mit einem Außenflansch dicht zwischen Ober- und Unterteil des Ventils eingespannt und auf der anderen Seite mit einem Boden versehen ist, während innerhalb des Dichtkörpers die Ventilspindel eingebaut ist, die ihn bei ihrer Bewegung axial streckt oder entspannt.
• Bei solchen Ventilen wird der Durchstrom dadurch abgesperrt, daß der Dichtkörperboden gewaltsam gegen die Durchstromöffnung, die meist mit einem vorspringenden Rand als Ventilsitz ausgebildet ist und damit gegen den Wasserdruck angepreßt wird, wobei das Spindelspiel nur durch die Haltbarkeit des Dichtkörperbodens begrenzt ist. Von dieser hängt es ab, wann der Zapfhahn zu tropfen beginnt und der Dichtkörper ersetzt werden muß. Dieser Mangel, der auch bei den alten Jenkinsventilen unvermeidlich ist, führt zu fort laufenden Reparaturarbeiten und Kasten und ist zur Genüge bekannt.
• Es sind auch Ventile bekannt, bei welchen ein ähnlich geformter elastischer Dichtkörper die Durchstromöffnungen nicht mit dem Boden, sondern mit seinen Mantelflächen abdichtet, wobei der Dichtkörper axial verschieblich und schließend in einem Dichtkörperraum geführt ist; welcher den Durchstromkanal durchbricht, so daß dessen Mündungen gegenüberliegend in den Diehtkörperraum einmünden und im Schließzustand des Ventils von dem Dichtkörper überdeckt werden: Dabei ist der Spindel'hub fest begrenzt, so daß eine Zerstörung des Dichtkörpers durch Gewaltanwendung am Griffkörper der Spindel ausgegeschlossen ist. Aber auch an Ventilen dieser Art ist eine Verletzung des Dichtkörpers möglich, nämlich dadurch, daß derselbe infolge des Wasserdruckes in den drucklosen Abstromkanal hineingedrückt wird und beim Öffnungsvorgang mit seiner Mantelfläche dort hängenbleibt und angerissen und verletzt wird. Dem wird zwar dadurch begegnet, daß die Ränder an der Mündung der Abstromöffnung gbgerundet werden. Das erfordert aber eine besondere Bearbeitung und damit höhere Gestehungskosten und bringt doch keinen unbedingt zuverlässigen Schutz des Dichtkörpers.
• Die Erfindung bringt eine grundsätzliche Beseitigung der vorbeschriebenen Verletzungen am Boden oder an den Mantelflächen. solcher hohlen Dichtkörper. Dieser ist dazu erfindungsgemäß innerhalb des Dichtkörperraumes, in den Zu- und Abflußkanal münden, axial uriverschiebbar eingespannt und hat in seinem unteren Teil einen kleineren Höhlungsdurchmesser als in seinem oberen, so daß; wenn die Spindel beim: Schließen in den unteren engeren Teil eindringt imd damit den Dichtkörper radial auseinanderspreizt, die Mündungen des Zu- und Abflußkanals abgedeckt und gegeneinander abgesperrt werden.
• Die Einzelteile sind so bemessen, daß im Öffnungszustand des Ventils der Dichtkörper einen gewissen Abstand von den Öffnungen des Durchstromkanals hat, -der so bemessen ist, daß die Gase oder Flüssigkeiten um denselben herum ungehemmt durchfließen können, während im Schließzustand des Ventils solcher durch die radiale Aufspreizung des Dichtkörpers ausgefüllt, den Durchstrom absp erst.
• In der Zeichnung zeigt beispielsweise Abb. i ein solches Durchgangsventilmittelstück im Längsschnitt in geöffnetem Zustand des Ventils, Abb. z einen Querschnitt A-B dazu, Abb.3 einen Dichtkörper im Längsschnitt zylindrischer Form mit flachem Boden, Abb.4 .einen solchen Dichtkörper im Längsschnitt mit einer äußeren Einschnürung der Form; Abb. 5 zeigt ein Ventil nach der Erfindung im Längsschnitt in geöffnetem Zustand mit einem Dichtkörper 14 eingebaut; Abb. 6 zeigt ein solches Ventil nach Abb. 5 in geschlossenem Zustand im Längsschnitt.
• Das Unterteil i ist mit dem Oberteil 2 nach Einlage des Flansches 3 am Dichtkörper 4 fest und dicht verschraubt. Der Dichtkörper 4 hat am 1 anderen Ende einen flachen Boden 5, der auch kugelig oder kegelig geformt sein kann, und es ist der Dichtkörper so bemessen, daß er mit seinem unteren Ende in eine Vertiefung 6 im Unterteil i hineinragt und dort während der Verschraubung von i und a fest eingespannt wird, so daß eine Bewegung desselben in axialer Richtung ausgeschlossen ist. Um den Dichtkörper 4 herum ist im Unterteil i eine Aussparung 7 in Höhe der Kanalöffnungen angeordnet, durch welche bei geöffnetem Ventil die Gase oder Flüssigkeiten ungehenunt durchfließen können. Im Schließzustand des Ventils dagegen werden der Raum 7 und die Öffnungen 8 und g dadurch ,gegeneinander abgesperrt, daß die Ventilspindel mit ihrem dicken Ende in den kleineren Hohlraum 12 im Dichtkörper eingedrungen ist und denselben aufgespreizt hat. Die Kanalöffnungen 8 und 9 sind so abgerundet, daß der aufgespreizte Dichtkörper daran nicht beschädigt werden kann. Der Hohlraum im Dichtkörper 4 ist stufenförmig verjüngt, 11, 12, so daß der Schaft der Ventilspindel 13 in den größeren Hohlraum einpaßt. An Stelle der Aussparung 7 im Unterteil i kann auch eine Einschnürung im Dichtkörpier nach Abb. 4 angeordnet werden, welche diese Aussparung sinngemäß ersetzen kann.
• Der Querschnitt der Aussparung 7 kann rund, oval, auch mehreckig geformt sein, desgleichen auch der äußere Umfang des Dichtkörpers. Die Ventilspindel 13 kann einteilig innerhalb des Dichtkörpers drehbar angewendet werden; es kann auch eine zweiteilige Spindel mit drehgelenkiger Verbindung angewendet werden, deren Cnterteil im Dichtkörper nicht verdreht wird.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Ventil mit einem elastischen, hohlen Dichtkörper, der im Ventil innerhalb eines Dichtkörperraumes, in dem Zu- und Abflußkanal münden, axial unverschiebIich eingespannt ist und in seinem unteren. Teileinen kleineren Höhlungsdurchmesser hat als in seinem oberen, so daß, wenn die Spindel beim Schließen in den unteren, engeren Teil eindringt und dabei der Dichtkörper radial auseinanderspreizt, die Mündungen des Zu- und Abflußkanals abgedeckt und gegeneinander abgesperrt werden. a. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Dichtkörpers (4 14) flach, kugelig oder kegelig geformt ist. 3. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilspindel (13) innerhalb des Dichtkörpers (4) drehbar gelagert ist. 4. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilspindel in an sich bekannter Art aus zwei drehgelenkig miteinander verbundenen Teilen besteht, von welchen die Unterspindel innerhälb des Dichtkörpers in Verbindung mit der Oberspindel nicht verdreht wird. 5. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, -daß die Durchstromkanäle (8, 9) in .einen den Dichtkörper ringförmig umgebenden Hohlraum (7) einmünden. 6. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtkörper (4, 14) einen stufenförmig abgesetzten Hohlraum (I 1, 12) verschiedenen Durchmessers hat, wobei der übergang zu solchen kegelig oder kugelig geformt sein kann. 7. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtkörper (4) eine zylindrische Form hat. B. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, -daß der Dichtkörper (1-4) in seinem unteren Teil außen eine Einschnürung (15) aufweist. 9. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der den Dichtkörper ringförmig umgebende Hohlraum (7) einen runden, ovalen oder mehreckigen Querschnitt hat. io. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des Dichtkörpers (¢, 14) innerhalb einer Vertiefung (6) im Ventilgehäuse dicht verkittet oder auf eine sonst bekannte Art abgedichtet und befestigt ist. i i. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Boden der Hohltiefe (12) des Dichtkörpers (¢, 14) eine harte Gleitscheibe .eingebaut ist, auf welche die Ventilspindel im Schließzustand aufsitzt. 12. Ventil nach Anspruch i oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum, der bei geöffnetem Ventil zwischen Dichtkörper und Gehäuse besteht, so bemessen ist, daß bei geöffnetem Ventil der Durchstrom ungehemmt ist. 13. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die durch das Eindringen der Ventilspindel (13) in den unteren Teil (I2) im Dichtkörper (q., 1q.) eintretende Materialverdrängung am Dichtkörper bzw. dessen Verformung so groß ist, daß der Hohlraum, der bei geöffneternVentil zwischen Dichtkörper und Dichtkörperr.aum besteht, mit einem gewissen Überschuß ausgefüllt ist. 14. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschnürung (15) am Dichtkörper durch das Eindringen der Ventilspindel (13) in den unteren Hohlraum (12) desselben direkt gegen die Kanalöffnungen (8, 9) angedrückt wird und dadurch solche gegeneinander abdichtet.