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Verschluß von Atemschutzfiltern und Verfahren zum Füllen und Verschließen
von Atemschutzfiltern Die Erfindung betrifft einen Verschluß von Atemschutzfiltern,
bei denen der .Mantel des Filtergehäuses eine Innensicke aufweist, an der die das
Filtergehäuse übergreifende Zarge des Siebdeckels festgelegt ist. Diese Festlegung
wird bei den bekannten Verschlüssen von Atemschutzfiltern der obengenannten Art
durch Einrollen des Zargenrandes in die Innensicke des Filtergehäuses vorgenommen.
Diese Verbindung des Filtergehäuses mit dem Siebdeckel ist nur unter Zerstörung
des Siebdeckels wieder lösbar.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Verschluß von Atemschutzfiltern
so auszubilden, daß die in das Filtergehäuse eingefüllten Filterstoffe nach ihrer
Erschöpfung wieder ausgewechselt werden können, ohne daß bei der Füllung des Filters
das Filtergehäuse oder der Siebdeckel verletzt wird.
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Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Zarge
des Siebdeckels eine Außensicke aufweist und an dem Mantel des Filtergehäuses durch
ein Bindeglied; z. B, einen Draht oder ein Metallband, festgelegt ist, das durch
eine Durchbrechung in der Zarge in den von der Innensicke des Mantels des Filtergehäuses
und von der Außensicke der Zarge des Siebdeckels gebildeten Ringraum eingeführt
ist und diesen Ringraum ausfüllt. Die Enden des durch die längliche Durchbrechung
der Zarge des Siebdeckels eingeschobenen Bindegliedes sind vorteilhaft in eine leicht
zu
entfernende, z. B. aus Wachs :oder Harz bestehende Masse eingebettet,
welche die Durchbrechung der Zarge verschließt.
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Zur Erzielung einwandfreier Packfestigkeit .des Filtergutes bedient
man sich vorzugsweise gemäß der Erfindung des Verfahrens, daß die in das Filtergehäuse
eingefüllte Filtermasse durch eine auf den aufgesetzten Siebdeckel einwirkende Presse
so weit zusammengedrückt wird, bis die Innensicke des Mantels des Filtergehäuses
und die Außensicke der Zarge des Siebdeckels einander gegenüberliegen, und daß dann
durch eine Dürchbrechung der Zarge das z. B. aus einem Draht oder einem Metallband
bestehende Bindeglied eingeschoben wird, das nunmehr den von der Innensicke des
Mantels des Filtergehäuses und von der Außensicke der Zarge des Siebdeckels gebildeten
Ringraum ausfüllt und nach Abnehmen der Presse den unter dem federnden Druck der
zusammengepreßten Filtermasse stehenden Siebdeckel festhält.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in Ansicht
und teilweisem Schnitt dargestellt.
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i ist das Filtergehäuse mit dem Siebboden 2 und dem Anschlußgewinde
3. Das Filtergehäuse besitzt in der Nähe des Randes eine -Innensicke 4. Der Siebdeckel
s besitzt an seiner das Gehäuse übergreifenden Zarge 6 eine Außensicke 7. In den
zwischen beiden Sicken gebildeten Ringraum ist das Bindeglied 8 in Gestalt eines
Drahtes eingeführt. Das Einführen des Bindegliedes geschieht durch eine in der Deckelzarge
6 angeordnete längliche Durchbrechung 9, in der die beiden Enden des nach dem Einführen
auf richtige Länge geschnittenen Drahtes 8 untergebracht und durch eine leicht wieder
zu entfernende Schmelzmasse festgelegt sind, welche die Durchbrechung 9 der Zarge
6 verschließt.
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Das Füllen und Verschließen des Filtergehäuses vollzieht sich so,
daß auf dem Siebboden a unter Zwischenlage eines feinen Draht- oder Papiersiebes
die z. B. aus Kohle, Faserstoffen oder auch einem Gemisch dieser Filterstoffe bestehende
Filtermasse aufgebracht, die Filterschicht mit einem weiteren Drahtsieb überdeckt
und der Siebdeckel 5 aufgesetzt wird. Die Filtermasse wird nun durch eine auf den
Siebdeckel einwirkende Presse so weit zusammengedrückt, bis die Sicken 4. bzw. 7
des Gehäuses und des Siebdeckels einander gegenüberliegen. Dann wird das Bindeglied
8 durch die Durchbrechung 9 der Zarge 6 eingeschoben und der Druck der Presse fortgenommen.
Die nun im Gehäuse zusammengepreßte Filtermasse drückt infolge ihrer Elastizität
gegen :den Siebdeckel und hält dadurch das Bindeglied in dem von den beiden Sicken
4 und 7 gebildeten Ringraum fest.
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Die Bauweise nach der Erfindung hat den bekannten Bauweisen gegenüber
den Vorteil, daß das Filtergehäuse nach Erschöpfung der Filtermasse durch einfache
Maßnahmen wieder entleert und mit neuer Filtermasse beschickt werden kann, und zwar
ohne daß dabei irgendwelche Teile des Gehäuses oder Deckels verletzt und erneuerungs-
j bedürftig werden. Dieser Nachteil haftete allen bisher bekannten Filtern an. Die
typischen als Wiederfüllfilter gebauten Filter besaßen nur primitive Schnappverschlüsse,
die keinerlei Sicherheit für einwandfreien Verschluß des Filters boten und die vor
allem insofern nachteilig waren, weil die die Filter Benutzenden, des Atemschutzes
meist Unkundigen sich an der Filterfüllung zu schaffen machten und diese unter Umständen
durch unwirksame Filterstoffe zu ersetzen versuchten. Bei dem Filter nach der Erfindung
ist diese Möglichkeit ausgeschaltet, weil der Gebraucher nach vollendetem Verschließen
des Filters die Möglichkeit, es zu öffnen, nicht mehr erkennt, da die Durchbrechung
9 der Zarge 6 des Siebdeckels 5 durch die Schmelzmasse derart verschlossen ist,
daß das Vorhandensein einer Durchbrechung nicht mehr zu sehen ist. Für den Hersteller
ist das Öffnen dagegen sehr einfach zu bewerkstelligen. Es ist nur nötig, die Schmelzmasse
aus der Durchbrechung 9 der Deckelzarge 6 herauszuschmelzen, eines der dann freigelegten
Drahtenden mit einer Zange zu fassen und, nachdem man. einen Druck auf den Siebdeckel
ausgeübt hart, der den auf den Draht 8 ,einwirkenden Druck der zusammengepreßten
Filtermasse aufhebt, den Draht herauszuziehen. Danach läßt sich der Deckel mühelos
abnehnMn und die Filtermasse fachmännisch erneuern.