DE901194C - Ventil fuer stroemende Mittel bei elektrischen Schaltern - Google Patents

Description

• Ventil für strömende Mittel bei elektrischen Schaltern Gegenstand der Erfindung ist eia Venitil für strömende Mittel bei elektrischen Schaltern mit einem Ventilantrieb, der vorzugsweise durch einen Nulls.pannungsmagneten gesperrt gehalten und freigegeben wird. Insbesondere handelt es sich um ein Hilfsventil zur pneumatischen Betätigung von Steuerventilen bei Druckgasschaltern.
• Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein, solches Ventil hinsichtlich seines Raum- und Materialbedarfes zu verbessern. Ferner soll auch er@-reicht werden, daß die zur Lösung der Sperrung erforderlichen Kräfte klein bleiben, so daß man z. B. mit einem Magneten kleinerer Leistung auskommen kann.
• Zu diesem Zweck sieht die Erfindung vor, daß die Sperrung; .des Venttil'antriebes am Umfang einer Scheibe erfolgt, welche zugleich als Kurvenscheibe für .die Ventilbetätigung ausgebildet ist. Es wird auf diese Weise ein wichtiges Antriebsglied für zwei Aufgaben herangezogen. Dies führt zu'einer wesentlichen Vereinfachung des Antriebes, die sich hin sichtlich der Abmessungen und des Materialverbrauches sowie der Fertigung günsttig auswirkt. Ferner sind am Umfang .der Scheibe keine großen Sperrkräfte erforderlich, und man kann die Verklinkung bei geeigneter Ausbildung leicht aus der SperrstelIung lösen. Es ;genügt hierzu eine Magnet kleiner Leistung, der außer seinem geringen Stromverbrauch auch den Vorteil hat, daß er billig ist.
• Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes.
• Mit z ist ein Hilfsventil, bezeichnet, welches zur pneumatischen Betätigung .des Steuerventils, eines Druckgasschalters dient. Sein Ventilteller wird durch den Stößel q. gegen die Wirkung der Feder 3 und der Druckluft in die Offenstellung gebracht, so daß die Antriebsluft für .das hier nicht,dargestellte Steuerventil aus der Leitung 5 in die Leitung 6, welche zum Steuerventil des Druckgasschalters führt, strömen !kann. Der Arttrieb,des Hilfsventils i erfolgt durch die Feder 7. Diese dreht die auf der Achse i i sitzende Kurvenscheibe 8, an welcher der Hebel 9 mittels der Rolle io federnd anliegt. Der Hebel 9 sitzt auf der Drehachse 12 und wirkt auf den Venti-IstÖßel 4 ein. In der gezeichneten Stellung wird die Scheibe 8 durch den um den Punkt 13 drehbaren Klinkenhebel 14 gesperrt gehalten. Der Klinkenhebel 14 ist mit einer Rolle 15 versehen. An dieser liegt der um die Achse 17 drehbare Anker 16 des stromdurchflossenen Magneten 18 an und hält sie fest. Die Feder ? ist mit dem oberen Ende an einem Hebel ig befestigt, der um die Achse 2o drehbar ist. Er hat am Ende einen Stift zi-. Über diesen greift die Stange 22 mit einem Langloch 23. Diese Stange ist mit .dem anderen Ende an dem I-Iebel Z4 gelenkig befestigt. Sie stützt ,den Hebel 1,9 in der dargestellten Stellung ab. Der Hebel 2,4 sitzt auf der Schalterantriebswelle, die hier nicht dargestellt ist. Er hat am Ende eine Rolle 25, welche .in den Ausschnitt 26 der Scheibe 8 eingreift. Mit dem Klinkenhebel 14 ist eine Stange 27 gelenkig verbunden. Sie greift mittels des Langloches.28 über .den Stift 21. In der gezeichneten Stellung kann sie sich nach oben. bewegen, so @daß also ger Klinkenhebel ebenfalls abgehoben werden kann, wenn er vom Magnetanker 6 freigegeben wird.
• Die Anordnung arbeitet folgendermaßen: Der Druckgasschalter ist eingeschaltet. Der dargestellte Betätigungsmechanismus .des Hilfsventils i, welcher durch den Magneten 18 gesperrt gehalten wird, dient zur Ventilbetätigung zu dem Zweck, den Druckgasschalter auszuschalten. Bleibt am Nul:lspannungsmagneten 18 die Spannung weg, so fällt der Anker i besonders infolge seines Eigengewichtes und unter der Wirkung der Zugfeder ab, Er gleitet dabei von der Rolle 15 ab, so .däß die Klinke 14. infolge der schrägen Anlageflächen ven der Scheibe 8 unter der Wirkung der Feder 7 abrutscht und die Scheibe 8 sich im Uhrzeigersinn bis zum Anschlag am Stift 29 dreht.
• Dabei wird der Hebel 9 an dem mit der Rolle io versehenen Ende angehoben und .drückt mit dem anderen Ende auf .der, Ventilstößel d. Das, Ventil wird geöffnet, und die Luft kann zum Steuerventil für die Antriebs- bzw. Blasluft 4es Druckgasschalters strömen. Der Druckgasschalter schaltet nun. aus. Die Ausschaltbewegung wird, was an sich bekannt ist, gleichzeitig dazu benutzt, um den Ventilbetätigungsantriebwieder in die Ber-eitscha!ftsstellung für die nächste Ausschaltung zu bringen. Zu diesem Zweck ist an der Schalterwelle der Hebel 2.1 angebracht. Er dreht sich beimAusschaltvorgang in die mit strichpunktierten Linien angedeutete Stellung und bewegt dabei mittels der Rolle 25 die Scheibe 8 wieder entgegen dem Uhrzeigersinn zurück. Hierbei wird die Feder 7 gespannt. Beim Drehen des Hebels 2.4. wird .die Stange 22 .nach unten ,gezogen, so @däß das Langloch .den Stifter nicht mehr abstützt. Der Stift 21 stützt sich dann, im Langloch 28 der Stange 27, -die nach unten gedrückt wird, da ja der schwenkbare Hebel i9, unter der Wirkung der Feder 7 steht. Die Stange 27 :drückt auf diese Weise den Klinkenhebel 14 wieder gegen die Scheibe B. Sobald .der Druckgasschalter eingeschaltet ist, d. h. wenn also der Hebel 2:a. wieder die gezeichnete Lage annimmt, kann der Anker 16 wieder angezogen werden und sich gegeni die Rolle 15 des. Klinkenhebels 1.4 legen. Das Einschalten des Schalters, darf aber, damit die Sperrung der Scheibe 8 erhalten bleibt, nur erfolgen, wenn der Magnet 18 unter Spannung steht und der Anker 16 somit angezogen ist. Um. .dies zu gewährleisten, ist ein im Einschaltbetätigungsstromkreis des Druckgasschalters liegender Hilfskontakt 30 vorgesehen. Er ist als Ouecksilberschaltröhre ausgebildet und steht mit dem Anker 1( des -Tullspannungsmagneten i8 in Verbindung. Er schließt den Einschaltbetätigungsistromkreis des Druckgasschalters nur bei angezogenem Anker. Der dargestellte Mechanismus ist mit dem Ventil und, dem Magneten zu einem Apparat zusammengebaut, was durch die sämtliche Teile umgebende Umrandung angedeutet ist. Die elektrischen Leitungen zum Magneten und zum Quecksilberili:,ontakt werden an: der Klemmleiste 31 angeschlossen.

Claims (6)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Ventil für strömende Mittel bei elektrischen Schaltern mit einem Ventilantrieb, der vorzugsweise .durch einen Nullspannungsmagneten gesperrt gehalten und freigegeben wird, insbesondere Hilfsventil zur pneumatischen Betätigung von Steuerventilen bei Druckgasschaltern, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrung es Ventilantriebes am Umfang einer Scheibe (8) erfolgt, welche zugleich als Kurvenscheibe für die Ventilbetätigung ausgebildet ist.
2. 2. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsfeder (7) unmittelbar an die Kurvenscheibe (8) angreift und die Sperrung durch eine hebelartige Klinke erfolgt, die derart angeordnet und ausgebildet ist, daßder Anker (16) eines Nwllspannungsmagneten (18) vorzugsweise unter Verwendung einer Rolle (ii5) leicht von ihr abgleiten kann und .daß sie selbst nach Freigabe durch den Anker (16) .unter der Wirkung der Antriebsfeder (7) von der Scheibe (8) abrutscht.
3. 3. Ventil nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (8) einen zweiarmigen Hebel (9) steuert, dessen einer Schenkel mittels: einer Rolle (io) am Scheibenumfang anliegt und .dessen anderer Schenkel auf den Ventilstößel (q.) einwirkt. q..
4. Ventil nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (8) einen Ausschnitt (26) aufweist, in den ein Hebel (2q.) der Schalterantriebswelle eingreift und die Scheibe beim Ausschaltvorgang unter Spannen .der Antriebsfeder (7) in die Ausgangsstellung zurückbewegt.
5. 5. Ventil nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet"daß dieAntriebsfeder (7) an einem schwenkbaren Hebelarm (19) befestigt ist, dessen Ende einen Stift (21) aufweist, über .den mittels Langlöcher (23, 28) zwei Stangen (22, 27) greifen, von denen die eine (22) am Hebel (24) der Schalterantriebswelle und die andere (27) an der Klinke (14) gelenkig angeschlossen ist, derart, daß im Einschaltzustand' .des Schalters die Stange (22) des Hebels (24) den. Hebelarm (19) abstützt und beim Ausschalten so freigibt, daß der Stift (21) auf die Stange (27) der Klinke (14) einwirkt und diese wieder an die Scheibe (8) herandrüdkt, so daß der Anker (16) des Magneten (18), sobald er angezogen wird, die Sperrung wieder aufnehmen kann.
6. 6. Ventil nach Anspruch i bis 5, dadurch, gekennzeichnet, .d'aß der Magnetanker (1-6) einen im Einschaltbetätigungsstromkreis .des Schalters liegenden Kontakt (30) steuert, derart, daß der Schalter nicht eingeschaltet werden kann:, wenn der Nullspannungsmagnet (18) keinen Strom führt.