DE9006995U1

DE9006995U1 - Motorhaubenverriegelung mit Sicherheitshaken und Schloß

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Publication number: DE9006995U1
Application number: DE9006995U
Authority: DE
Original assignee: Volvo Car BV
Current assignee: Volvo Car BV
Priority date: 1990-06-22
Filing date: 1990-06-22
Publication date: 1990-09-27
Anticipated expiration: 2000-06-23

Description

7261 JS/eg

MOTORHAUBENVERRIEGELUNG MIT SICHERHEITSHAKEN UND SCHLOß

Die Erfindung betrifft eine Verriegelung, welche einen Schloßfänger und einen Schloökasten zur Aufnahme des Schloßfängers sowie einen SicherheitsverschluS umfaßt. Die Erfindung betrifft weiter <5is Versandung <3«r Verrisgaluag £.⁷.3 Motorhaubenverriegelung und ein slt einer solchen Verriegelung versehenes Fahrzeug.

Eine Verriegeln-.;., Insbesondere eine Mot^rhaubenverriegelung zum Vfe; riegel" einer MotuirhauL- eines Fahrzeugs ist allgemein bekannt. Diese bekannte Vt-rriegel? ij besitzt ein Schloß, das mittels einer Bedienungsmechanik aufzuschließen ist, wobei beispielsweise in einem Fahrzeug das Aufschließen mittels der Bedienung eines Zugseils oder einer Zugstange erfolgt. Danach erfolgt meistens durch Wegdrücken eines unter Federdruck stehenden Schlcßfängers eines gesonderten Sicherheitsverschlusses eine Entriegelung, wonach die Motorhaube geöffnet werden kann.

Bei der Herstellung des Fahrzeugs müssen die fraglichen Bauteile des Schlosses und die des Sicherheitsverschlusses an dem Fahrzeug und der Motorhaube montiert werden, und müssen diese dabei unter Einhaltung kleiner Toleranzen aufeinander ausgerichtet werden, wobei der Einbauraum der einzelnen Bauteile generell beschränkt ist.
Der Nachteil der bekannten Verriegelung ist, daß der Herstellungspreis der gesonderten Bauteile und die Montagekosten dieser Bauteile sehr hoch sind. Die Erfindung beabsichtigt die Verschaffung einer verhältnismäßig einfach herzustellenden Verriegelung mit geringer Einbauhöhe, worin die Schloßfunktion und die Sicherheitsfunktion integriert sind/ und die sich auf einfache Weise montieren, ausrichten und bedienen läßt. Zu diesem Zwecke weist die erfindungsgemäße Verriegelung das Kennzeichen auf, daß der Sicherheitsverschluß Hakenmittel zur

Verriegelung des Schloßfängers in aufgeschlossenem Zustand umfaßt.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Verriegelung ist, daß gleichzeitig die Verschlußfunktion und die 5 oicherheitsfunktion bei aufgeschlossenem Zustand des Schlosses durch Anwendung des Schloßfängers erfüllt, werden, der sowohl eins: Funktion Ie. Scfvoß wie in der Kombination mit den Hakenmitteln in dem Sicherheitsverschluß erfüllt. Gesonderte Bauteile, wie eine Sperrklinke und weitere Bauteile sind dann überflüssig.

Je nach der zu wählenden Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelung können die Hakenmi.ttel und die sogenannte Schloßplatte in dem Schloßkasten einstückig hergestellt sein, oder es besteht die Möglichkeit der Wahl einer Ausführungsform, bei der ein Teil der Hakenmittel an der Schloßplatte und der andere Teil der Hakenmittel auf einer drehbar auf der Schloßplatte befestigten Gabel angebracht ist.
Eine einfache Ausführungsform der erfindungsgeraüßen Verriegelung weist das Kennzeichen auf, daß die Verriegelung und einen drehbaren und mit der Gabel zusammenarbeitenden Riegel umfaßt, welcher Riegel die Gabel in ihrer ersten Position hält, in der der Schloßfänger in einem Hohlraum der Gabel und das Schloß in geschlossenem Zustand sich befindet, und nach dem Aufschließen des Schlosses der Riegel die Gabel in einer zweiten Position hält, in der der Schloßfänger dadurch, daß er sich zwischen den Hakenmittel befindet, verriegelt ist.
Eine weitere Ausführungsform der Verriegelung weist erfindungsgemäß das Kennzeichen auf, daß die Verriegelung ein gelenkiges, mit der Gabel verbundenes, Hakenelement umfaßt, welches Hakenelement ir.it den Hakenmitteln für die Verriegelung des Schloßfängers versehen ist. Solange sich das gelenkige Hakenelemrnt in der ersten Position befindet, sichert es mittels der Hakenmittel den Schloßfänger. In dieser ersten Position ist die Luge des Hakenelementes gekippt, welche gekippte Lage eine zusätzliche Behinderung für den Schloßfänger darstellt, bei einem

etwaigen Loslösen der Teile der Verriegelung entriegelt zu werden, wodurch sich die Motorhaube dennoch öffnen könnte. Diese zusätzliche Behinderung vergrößert die Sicherheit der erfindungsgemäßen Verriegelung.
Eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelung weist das Kennzeichen auf, daß das Hakenelement gelenkig mit der Gabel verbunden ist und an einer Bedienungsmechanik befestigt ist, mit der das Hakenelement in aufgeschlossenem Zustand des Schlosses kippbar ist, um den Schloßfänger herausnehmen zu können.

Der Vorteil dieser Ausführungsform der erfindungsgem^ßen Verriegelung ist, daß bei Aufschließen mit nachfolgendem Entriegeln und Herausnehmen des Schloßfängers der ( Schloßfänger eine Geradeaus-Bewegung macht und folglich nicht federnd und gelenkig an der Motorhaube befestigt zu werden braucht. Auch die Schloßfängerkonsfcruktion wird damit sehr einfach und diese kann starr und fest an der Motorhaube befestigt werden.
Eine Vorzugsausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelung weist das Kennzeichen auf, daß die Verriegelung eine mit Lippen versehene Befestigungsplatte umfaßt, an der der Schloßfänger befestigt ist, welche Befestigungsplatte auf einer Innenplatte von beispielsweise einer Motorhaube angebracht werden kann, wobei diese Innenplatte mit einer im wesentlichen ovalen Öffnung versehen ist, in der die Lippen in verdrehter Position der Befestigungsplatte gesichert sind. Der Vorteil dieser Vorzugsausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelung ist, daß der Schloßfänger zweiseitig gesichert ist, nämlich einerseits in der Öffnung der Innenplatte mittels der verdrehten Position der Lippen und andererseits, indem der Schloßfänger 9 in der Öffnung 8 der Gabel festgehalten wird. Sollte unverhofft, beispielsweise bei einem Unfall, einer der Schrauben oder beide, mit der die Befestigungsplatte an der Innenplatte festgemacht ist, sich lösen, so hat dies dennoch noch nicht zur Folge, daß sich bei der Anwendung der Verriegelung als Motorhaubenverrriegelung in dem Falle die Motorhaube öffnen wird. Dadurch wird die Sicherheit der erfindungsgemäßen

Verriegelung weiter erhöht.

Die Erfindung wird nachstehend näher an Hand der Zeichnung dargelegt, in welcher Zeichnung korrespondierende Elemente mit denselben Verweisziffern bezeichnet werden. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1: Eine erste mögliche Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelung;

Figur 2: Eine zweite mögliche Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelung;

Figur 3: Eine dritte mögliche Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelung; in geschlossener Position der Verriegelung;

Figur 4: die Verriegelung von Figur 3 in aufgeschlossener Position der Verriegelung, und

Figur 5 eine Seitenansicht einer möglichen Ausführungsform eines mit einer Befestigungsplatte an der Motorhaube befestigten Schloßfängers.

Figur 6 eine Draufsicht des Schloßfängers von Figur 5 zusammen mit einer Darstellung des losen Schloßfängers.

In den Figuren 1 bis 4 sind möglichen Ausführungsformen einer Verriegelung 1 dargestellt. Die Verriegelung 1 umfaßt einen Schloßkasten 2, ausgeführt mit einer Schloßplatte, an der ein um einen Stift 3 gelenkiger Riegel 4 mittels eines· teilweise wiedergegebenen Bedienungsmechanismus 5 in Richtung des 5 Pfeils bewegbar ist. Die Verriegelung 1 umfaßt weiter eine um einen Stift 6 drehbar auf dem Schloßkasten 2 befestigte Gabel 7. Durch Verdrehen nimmt die Gabel eine Position T ein. Die Gabel 7 ist mit einem Hohlraum 8 zur Aufnahme eines Schloßfängers 9 versehen, der in nachfolgenden Position 9' und 9" dargestellt ist.

Eine Mögliche Ausführung eines solchen Schloßfängers 9 und die Art und Weise, in der der Schloßfänger 9 an einer Befestigungsplatte 10 befestigt werden kann, ist in Figur 5 dargestellt. Mittels der Befestigungsplatte 10 ist der Schloßfänger an der Motorhaube befestigbar. Der Schloßfänger 9 ist gelenkig um einen Scharnierstift 11 an der Befestigungsplatte 10 befestigt, wodurch diese, sofern erwünscht, in die Richtung des Pfeils bewegt werden kann. Auf

der Befestigungsplatte 10 wird nahe dem Scharnierstift 11 im allgemeinen eine Torsionsfeder 12 angebracht sein, die dafür sorgt, daß der Schloßfänger 9 seine in der Figur 5 wiudergegebene stabile Position einnehmen wird, in der geschlossenen Position der Verriegelung 1 ist der untere Teil des in Figur 5 dargestellten Schloßfängers 9 in dem Hohlraum 8 aufgenommen.

In der Figur 1 ist eine erste mögliche Ausführungsform der Verriegelung 1 dargestellt. Der Schloßfänger 9" nähert sich.

beim Schließen der Motorhaube in der Figur von oben betrachtet, der Schloßkastenplatte 2 und stößt dabei auf Hakenmittel 13' bzw. 13, die in dieser Ausführungsform auf der Schloßkastenplatte 2 angebracht sind. Wenn die in dieser Figur nicht dargestellte Motorhaube angedrückt wird, wird sich der Schloßfänger seitlich bewegen und in den Hohlraum 8 der Gabel 7' gedrückt werden. Wird die Motorhaube weiter angedrückt, dann wird die Gabel 7" um den Stift 6 verdreht und wird die Gabel 7 durch korrespondierende auf der Gabel 7 und dem Riegel 4 angebrachte Nockenmittel gesichert. Die Gabel 7 und der Riegel 4 werden mittels einer Zugfeder 19 in der Verriegelungsposition gehalten bzw. in diese Position hineingezogen (Siehe Fig. 1, 2, 3 und 4). Die Zugfeder 19, die in den dargestellten Ausführungsformen der Verriegelung zwischen der Gabel 7, T und dem Riegel 4 befestigt ist, ist der Deutlichkeit halber in den Figuren 1 und 2 nur in der Verriegelungsposition dargestellt. In dieser Position der Gabel 7 ist der Schloßfänger 9 sicher in dem Hohlraum 8 der Gabel 7 aufgehoben. Wenn die Bedienungsmechanik 5 in die Richtung des Pfeils bewegt wird, lösen sich die Nockenmittel 14 und werden Gabel beziehungsweise Schloßfänger die Positionen 7' und 9' einnehmen. In dieser Position ist die Verriegelung 1 zwar aufgeschlossen, doch wird diese noch verriegelt, da der Schloßfänger 9 bei weiterem Öffnen der Motorhaube gegen die Hakenmittel 13 beziehungsweise 13' kommen wird. Erst durch ein, beispielsweise manuelles, Verstellen des Schloßfängers 9 wird dieser zwischen den Hakenmitteln 13, 13' bewegt werden können, woraufhin die Motorhaube geöffnet werden kann. Die Hakenmittel 13

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beziehungsweise 13' erfüllen als solche die Funktion eines Sicherheitsverschlusses, da diese nach dem Aufschließen der Verriegelung gewährleisten, daß der Schloßfänger 9 diese nicht ohne weiteres passieren kann.
Figur 2 zeigt ein^a andere mögliche Ausführungsform dar Verriegelung 1, wobei nun aber der Teil 13' der Hakenm.i ttel auf der Gabel 7 angebracht ist.

ßei den in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsformen der Verriegelung 1 ist es erforderlich, daß bei der Verriege'ung und Schließung bzw. beim Aufschließen und Entriegeln der Verriegelung 1 der Schloßfänger 9 seitwärts ausweicht.

In den Figuren 3 und 4 ist eine Ausführungsform der / Verriegelung 1 in unterschiedlichen Positionen des Schloßfängers 9 dargestellt, wobei diese seitliche Verstellung des Schloßfängers 9 bei der nacheinanderfolgenden Einnahme der Positionen 9' und 9" nicht erforderlich ist. Damit kann also der Scharnierstift 11 sowie die Torsionsfeder 12 an der Stelle der Schloßfängerkonstruktion an der Motorhaube entfallen.

In der dritten möglichen Ausführungsform enthält die Verriegelung ein mittels eines Stiftas 15 verdrehbar auf der Gabel 7 befestigtes Hakenelement 16. Dadurch, daß das Hakenelement 16 um den Stift 15 kippbar ist, kann der Schloßfänger 9 eine geradeaus erfolgende Bewegung machen, was &lgr;. schematisch mittels einer Strichlinie angegeben ist. Die Hakenmittel 13 und 13' sind in dieser Ausführungsform auf dem Hakenelement angebracht. In der dargestelItrn Ausführungsforv ist das Hakenelement 16 mit einem Schlitz 17 versehen, in dem eine Bedienungsmechanik 18 befestigt ist, mit der sich das Hakenelement 16 in die Richtung des Pfeils kippen läßt, damit der Schloßfänger 9 gerade zwischen den Hakenmitteln 13 und 13' hindurch geführt werden kann.
Figur 6 zeigt einerseits eine Draufsicht: des Schloßfängers 9, angebracht auf einer Befestigungsplatte 20 und andererseits eine Darstellung des gesonderten Schloßfängers 9. Der Schloßfänger 9 ist in geeigneter Weise permanent an der Befestigungsplatte 20 befestigbar. Die Befestigungsplatte 20

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ist mit Lippen 21 versehen. Die Lippen 21 können durch Verdrehen der Befestigungsplatte 20 in einer im wesentlichen ovalen Öffnung 22 einer nicht weiter angegebenen Innenplatte gesichert werden. Die Innenplatte kann beispielsweise die Innenverkleidung einer Motorhaube sein. Mittels geeigneter Schrauben 23 kann die Befestigungsplatte 20 an der Innenplatte befestigt werden. Die Lippen 21 sind durch Verdrehen in der Öffnung 22 gesichert, so daß bei unverhofftem eventuellem Loslösen der Schrauben 23 die Lippen 21 dennoch in der Öffnung 22 gesichert sind, weil es für die Befestigungsplatte 20 unmöglich ist, sich zu verdrehen, dies infolge des Umstands, daß der Schloßfänger 9 in der Öffnung 8 der Gabel festgehalten wird.

Claims

SCHUTZANSPRÜCHE

1. Verriegelung, welche einen Schloßfänger und einen Schloßkasten zur Aufnahme des Schloßfängers sowie einen Sicherheitsverschluß umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherheitsverschluß Hakenmittel zur Verriegelung des Schloßfängers in aufgeschlossenem Zustand des Schloss*?*? umfaßt.

2. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkasten eine Schloßplatte umfaßt, und wenigstens ei Teil der Hakenmittel auf der Schloßplatte !^festigt ist.

3. Verriegelung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wa;:igstens ein Teil der Hakenaiittel ein Ganzes sit. der Schloßplatte bildet.

4. Verriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung eine Gabel umfaßt, welche Gabel drehbar in dem Schloßkasten angebracht ist und welche Gabel in einer ersten Position den Schloßfänger sichert.

5. Verriegelung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gabel mit wenigstens einem Teil der Hakenmittel versehen ist.

6. Verriegelung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung einen drehbaren und mit der Gabel zusammenzuarbeitenden Riegel umfaßt, welcher Riegel die Gabel in der ersten Position hält, in der der Schloßfänger in einem Hohlraum der Gabel ruht und das Schloß in geschlossenem Zustand ist und nach dem Aufschließen des Schlosses der Riegel die Gabel in einer zweiten Position hält, in der der Schloßfänger verriegelt ist, weil er sich zwischen den Hakenmitteln befindet.

7. Verriegelung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß daß die Verriegelung ein scharnierendes, mit der Gabel verbundenes Hakenelement umfaßt, welches Hakenelement mit den Hakenmitteln zur Verriegelung des Schloßfängers versehen ist.

8. Verriegelung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Hakenelement mit einer Bedienungsmechanik verbunden,

mit der das Hakenelement in aufgeschlossenem Zustand des Schlosses zwecks Herausnahme des Schloßfängers kippbar ist.

9. Verriegelung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung eine mit Lippen versehene Befestigungsplatte umfaßt, an der der Schloßfänger befestigt ist, welche Befestigungsplatte an einer Innenplatte von beispielsweise einer Motorhaube, angebracht sfsrden kann, wobei die Innsnplätte mit einar im wesentlichen ovalen Öffnung versehen ist, in der die Lippen ir« verdrehter Position der Befestigungsplatte gesichert s

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