DE90053C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMTS^

Ausziehtisch.

• Der Gegenstand des vorliegenden Zusatzes betrifft eine Abänderung des Patentes Nr. 86261.

Das durch ein Falleisen zu arretirende Gleitstück i beim Patent Nr. 86261 ist hierbei durch einen dieselbe Function erfüllenden Gleitrahmen ersetzt. Der diagonale Aufstieg (die schrägen Aussparungen) wird in einen Coulissenrahmen verlegt; gleichfalls befinden sich in diesem Coulissenrahmen die die jeweiligen einzunehmenden Stellungen arretirenden Fallhebel. Die Auslösung erfolgt durch das Vor- und Zurückrücken eines eisernen Schieberrahmens, durch welchen die zur Arretirung dienenden Fallhebel (wie weiter unten ausgeführt wird) beeinflufst werden.

Ein besonderer Vortheil wird in der vorliegenden Erfindung noch durch die Anordnung einer zweiten Auszugsplatte, an welcher zwangläufig geführte Unterstützungsbeine beim Herausschieben der Platte selbsttätig herabkommen und beim Zurückschieben derselben sich ebenfalls selbstthätig wieder heben, erreicht.

Es wird durch diese Abänderungen der Ausziehmechanismus vereinfacht und der Zweck der unter P. R. Nr. 86261 geschützten Construction besser erreicht.

■ In der Zeichnung zeigt Fig. 1 die Draufsicht auf den Ausziehmechanismus in ausgezogenem Zustande. Die obere Hälfte zeigt die Ansicht mit zurückgeschobener, die untere Hälfte mit hervorgeschobener zweiten Ausziehplatte, Fig. 2 einen Schnitt nach x-x der Fig. 1, Fig. 3 denselben Schnitt in veränderter Stellung, Fig. 4 die Draufsicht einer an der linken Seite des Tisches vorgesehenen Ausführungsform des Ausziehmechanismus, rechts ist die Stellung der zurückgeschobenen Ausziehplatten veranschaulicht, Fig. 5 eine Seitenansicht der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform; Fig. 6 zeigt dieselbe Ansicht, aber mit zurückgeschobener Ausziehplatte, Fig. 7 einen Schnitt nach y-y der Fig. 4, Fig. 8 eine Seitenansicht der Fig. ι mit ausgezogener erster Ausziehplatte, Fig. 9 eine Seitenansicht einer Zarge der zweiten Ausziehplatte und Fig. 10 einen Schnitt nach \-·{ der Fig. 9.

Unter der auf den Winkeln a^l befestigten Tischplatte α sind längs derselben Schiebeleisten b fest angeordnet. An diesen gleitet der mit den schrägen Aussparungen c¹ versehene Coulissenrahmen c, welcher wiederum durch Rollen d\ welche in den schrägen Aussparungen c¹ gleiten, mit dem Gleitrahmen d in Verbindung steht. Oberhalb am Gleitrahmen ist die Ausziehplatte e mittels Scharniere e¹ befestigt. Die vordere Verbindung der beiden Seitentheile des Coulissenrahmens wird durch eine Verbindungsschiene c² gebildet, an welcher eine Platte f mit einem Ausschnitt/¹ befestigt ist. Ueber diese Platte hinweg greift ein

Hebel k, welcher im Verbindungsstück d² des Gleitrahmens d vertical beweglich gelagert ist, und welcher mit seinem hakenförmigen Ende je nach Stellung frei über den Schlitz f¹ zu stehen kommt, oder in den Schlitz/¹ oder über die Platte / hinweg eingreift. An den Innenseiten der Seitentheile des Coulissenrahrnens sind um Achsen g² Fallhebel g g¹ gelagert, die zur Arretirung der ausgezogenen Ausziehplatte dienen.

Die Arbeitsweise ist folgende:

Wenn die Ausziehplatte hervorgezogen wird, bewegt sie sich parallel zur Tischplatte über ihre endgültige Stellung hinaus, so weit, bis die Entfernung zwischen den zum Anliegen kommenden Profilkanten der festen Tischplatte und der Ausziehplatte gleich der Länge der schrägen Aussparungen c^J ist. Ist diese Stellung erreicht, so fällt der Hebelarm g des Hebels gg¹ infolge seiner Schwere herab und legt sich gegen die Endkanten der Schiebeleisten b, somit das Zurückgehen des Coulissenrahmens c verhindernd; nunmehr wird die Ausziehplatte angehoben und vorgestofsen. Hierbei gleiten die Rollen d¹ in den Aussparungen c¹ erst schräg nach oben und, da die Aussparungen oben horizontal weitergeführt sind, zuletzt horizontal weiter. Auf diese Weise werden die Profilkanten und die festen Platten der Ausziehplatte einander genähert und fügen sich gegen einander. Die horizontale Weiterführung der Aussparungen bewirkt, dafs die Rollen d¹ eine feste Unterlage haben und dafs deshalb auch die Ausziehplatte in der gehobenen Stellung verharren und nicht herabgleiten kann. Während nun die Ausziehplatte in diese Lage gelangt, gleitet das hakenförmige Ende des Hebels /t, welches vorher frei über den Ausschnitt/¹ der Platte/ spielte, über die letztere hinweg und legt sich gegen die hintere Kante derselben (Fig. ι und 2). Hierdurch wird der Gleitrahmen und die Ausziehplatte am selbstthätigen Zurückgehen verhindert. Eine weitere Function verrichtet beim Anheben der Ausziehplatte ein unterhalb der Verbindungsschiene c² im vorderen Theil des Coulissenrahmens horizontal und vertical leicht beweglicher Schieberrahmen h h². An den äufsersten Enden seiner. Seitenflügel h² besitzt der Schieberrahmen h h² kleine Winkel h¹, welche während des Herausziehens der Ausziehplatte auf den Schenkeln g¹ der Fallhebel g g¹ aufliegen. Dieser Schieberrahmen h h² mit seinen seitlichen Winkeln h¹ wird beim Emporgleiten des Gleitrahmens d in den schrägen Aussparungen durch das vordere Verbindungsstück d² eine kurze Strecke zurückgestofsen, so dafs sich die Ansätze der Winkel h^l auf die schiefen Ebenen g·³ des Hebels g g^l hinaufschieben. Auf diese Weise wird eine für die Auslösung des Hebels g g^l vorbereitende Stellung geschaffen, welche nachher beim Einschieben der Platte nöthig ist.

Soll die Ausziehplatte zurückgeschoben werden, so wird zunächst der Hebel k durch Druck auf das äüfsere vorstehende Ende hochgehoben, so dafs das hakenförmige Ende desselben frei über die Platte / sich bewegen kann. Nun wird der Gleitrahmen angezogen, und derselbe gleitet mit der Ausziehplatte in den schrägen Aussparungen des Goulissenrahmens herab. Ist dieses letztere geschehen, so fällt das- hakenförmige Ende des Hebels k in den Ausschnitt/¹ der Platte / ein (s. Fig. 3) und verhindert bei dem nun folgenden Andrücken des Gleitrahmens zum Zwecke des Zurückschiebens der Ausziehplatte das nunmehr zu vermeidende Hochgleiten des Gleitrahmens in den schrägen Aussparungen c¹.

Während der Gleitrahmen in den schiefen Ebenen zurückbewegt wurde, bewegten sich auch die Ansätze i schräg nach unten und drückten auf den Winkel h^L der Seitenflügel h² des Schieberrahmens derart, dafs diese Winkel auf den Schenkeln g¹ wieder aufliegen. Die Schenkel g^l wurden somit niedergedrückt, während die anderen Schenkel g angehoben wurden und nicht mehr gegen die Kante der Schiebeleisten b anliegen, wodurch nun der Coulissenrahmen in seinen Bewegungen auf den Schiebeleisten auch nicht mehr gehindert wird und nun auf demselben mit dem Gleitrahmen und der Ausziehplatte zurückgeschoben werden kann. Auf den Schiebeleisten b sind Anschläge / errichtet. Gegen diese stöfst der Schieberrahmen h und wird eine kleine Strecke zurückbewegt, um das hakenförmige Ende des Hebels k (Fig. 7) aus dem Schlitz / herauszuheben, so dafs er frei darüber schwebt und bei fernerer Benutzung des Tisches, d. h. bei einem abermaligen Herausziehen und Anheben der Ausziehplatte über die Platte / hinweggleiten und sich gegen die hintere Kante derselben legen kann.

Eine zweite Ausziehplatte ο ruht auf den Zargen m und der die beiden Zargen verbindenden Zargenverbindungsleiste m^l auf. An den Innenseiten sind die Zargen πι mit nach vorn schräg aufsteigenden Nuthen η versehen, welche in den an den Aufsenseiten des Gleitrahmens angeordneten festen Dübel n¹ geführt sind. Die Steigung der Nuthen η (Fig. 9 und 10) beträgt gerade so viel, um die zweite Ausziehplatte, welche unter die erste zu liegen kommt, beim Hervorziehen mit der ersten in eine Ebene zu lagern (Fig. 8 punktirt).

Um das Kippen des ausgezogenen Tisches zu vermeiden, sind auf der unteren Seite der Zargen Unterstützungsbeine ρ gelenkig angebracht und an ihren gelenkigen Verbindungen mit Kurbelscheiben p¹ versehen. An letztere greift eine Schiene q an (Fig. 8), welche an

■ ihrem freien Ende zu einem Haken ausgebildet ist und über einen Stift r¹ eines am Gleitrahmen d angeordneten Winkels r gleitet.

Wird die zweite Ausziehplatte hervorgezogen, so gleiten Schienen q über den Stift r¹ weg. Beim geeigneten Standpunkt fängt sich das Hakenende der Schiene am Stift r¹, so dafs die Schiene stehen bleibt, während die Zargen mit den Unterstützungsbeinen sich noch in Bewegung befinden. Auf diese Weise erhält die Kurbelscheibe eine drehende Bewegung, so dafs die Beine langsam nach unten klappen.

Beim Zurückschieben der zweiten Ausziehplatte wird zunächst vermittelst der an den äufseren Seiten vorgesehenen zweiarmigen Hebel s (Fig. 8) die erste Ausziehplatte so weit angehoben, dafs die zweite unter dieselbe gleiten kann. Das Hakenende der Schiene q hält sich noch über den Stift r¹ gefangen, bis die Unterstützungsbeine - in entgegengesetzter Bewegung als vorher nach oben sich unter die Zargen legen, dort gegen die an den Schienen vorgesehenen Winkel ^¹ schlagen und auf diese Weise das Hakenende auslösen. Die Schienen können nun wieder über den Stift r¹ und die zweite Auszugsplatte unter der ersten zurückgleiten.

Bei der auf der linken Seite der Fig. 4, 5 und 6 dargestellten Modification befinden sich die der Platte f bezw. dem Hebel k analogen Theile an der einen Seite in der Coulisse. In derselben befinden sich zwei Vertiefungen 11¹, in welche ein Hebel u mit seinem hakenförmigen Ende je nach Stellung in Eingriff kommt. Ein winkelförmig gestalteter Schieber v, welcher innerhalb der Gleitnuth der Coulisse vorgesehen ist, hält den Hebel u frei über die erste Vertiefung t (Fig. 6), so dafs sein hakenförmiges Ende nicht mit dieser Vertiefung in Eingriff steht.

Die Ausziehplatte wird auf die oben be-. schriebene Weise hervorgezogen und durch Anheben und Entgegenschieben des Gleitrahmens in den schrägen Aussparungen mit der Tischplatte in eine Ebene gebracht. Der Hebel u gleitet hierbei so weit vor, dafs sein hakenförmiges Ende über die zweite Vertiefung t^l zu stehen und mit derselben in Eingriff kommt. Gleichzeitig wurde der Schieber ν in seiner Führung durch Entgegendrücken der Verbindungsleiste w^l des Gleitrahmens n> zurückgeschoben.

Soll die Ausziehplatte wieder zurückgeschoben werden, so wird der Hebel u aus der Vertiefung t^l mit einem Handgriff herausgehoben und die Ausziehplatte zurückgezogen, so dafs der Gleitrahmen in den schrägen Aussparungen der Coulisse herabgleitet. . Das hakenförmig gestaltete Ende des Hebels u kommt nun ungehindert in Eingriff mit der ersten Vertiefung t, wodurch verhütet wird, dafs bei abermaligem Andrücken des Gleitrahmens derselbe in den schrägen Aussparungen hochgleitet. Die Ausziehplattekann nun ungehindert zurückgeschoben werden. Erreicht der Schieber ν die äufserste Endkanfe der Schiebeleiste, so wird er von dieser aufgehalten, gleitet wieder vor und hebt den Hebel u aus der Vertiefung t heraus (Fig. 6), so dafs beim nächsten Herausschieben der Ausziehplatte der Hebel über die erste Vertiefung t hinweg in die zweite t^l gelangen kann.

Zu erwähnen wäre noch die in Fig. 5 dargestellte Pultstellung der Ausziehplatte, welche durch einen an der Unterseite der Ausziehplatte befindlichen gelenkigen und gezahnten Arm χ in einer geeigneten Führung % des Gleitrahmens ermöglicht wird.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Eine Ausführungsform des unter Nr. 86261 geschützten Ausziehtisches, gekennzeichnet durch einen mit der Ausziehplatte (e) und mit einem Coulissenrahmen (c) noch eine Strecke weit über die endgültige Stellung herausziehbaren Gleitrahmen (d), welcher nach Einfallen des Hebels (g g^l), der sich gegen die Schiebeleisten (b) stützt, in den im Coulissenrahmen (c) vorgesehenen schrägen Aussparungen (c¹) hochgehoben, der festen Tischplatte (a) entgegengeschoben und so mit letzterer in eine Ebene gebracht wird, wobei ein mit hakenförmigem Ende versehener Hebel (k) über eine Platte (f) hinweggleitet, sich hinter derselben festlegt und die Ausziehplatte in der eingenommenen Stellung arretirt, während nach Auslösen des Hebels (k) die Ausziehplatte aus der Ebene der festen Tischplatte heruntergeschoben und, nachdem auch der Fallhebel (g g^l) mit Hülfe des Schieberrahmens (Hh¹J ausgelöst, frei in der Bahn zurückgeschoben werden kann.

2. Der unter 1. gekennzeichnete Ausziehtisch dahin abgeändert, dafs in die am vorderen Ende der einen Seite des Coulissenrahmens befindlichen zwei Vertiefungen (tt¹) ein mit hakenförmigem Ende versehener Hebel (u) je nach Stellung und Lage der Ausziehplatte entweder in die eine (t) oder in die andere (t^l) zum Zweck der jeweiligen Arretirung der Lage eingreift.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.