DE90015C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 47: Maschinenelemente.

Der nachstehend beschriebene Absperrschieber unterscheidet sich von dem unter Nr. 84636 patentirten dadurch, dafs das Schraubengewinde, dessen Verdrehung bei ganz geschlossenem Schieber die Anpressung herbeiführt, nicht in der Achse des Ventilgehäuses liegt, sondern zwischen zwei Ventilscheiben, wodurch ein doppelter Abschlufs herbeigeführt wird.

Es ist α die eine Ventilscheibe; dieselbe hat seitliche Ansätze ii (Fig. 3), welche sich zwischen den am Gehäuse angegossenen Führungsleisten k k so führen, dafs sich die Scheibe α nur auf- und abbewegen kann, aber verhindert ist, sich zu drehen. Die andere Ventilscheibe b ist kreisrund und mit Zähnen am Umfange besetzt. In die Lücken zwischen diesen Zähnen greift ein Stift m ein, welcher an Scheibe α angegossen ist. Der Stift m bildet somit eine lösbare Kupplung für die beiden Ventilscheiben α und b. Es hat b in der Richtung nach α zu einen Hohlzapfen, auf dessen äufseren Umfang ein Schraubengewinde geschnitten ist, während in die Höhlung ein an α befindlicher Stirnzapfen eingreift. Auf dem mit Gewinde -versehenen Zapfen ist mit Muttergewinde der Hebel h (Fig. 1 und 2) so aufgeschraubt, dafs dessen eine Seite an Ventilscheibe α anliegt. Durch Drehung dieses Hebels in der einen Richtung werden also die Ventilscheiben α und b aus einander gedrückt und gegen ihre Sitze geprefst, also abgedichtet. Durch Drehung in der entgegengesetzten Richtung werden sie wieder gelockert.

Die Bewegung des Hebels h erfolgt durch den Handhebel d der Kurbel f und den Kurbelzapfen g\ Letzterer greift in ein Gleitstück ρ ein (Fig. 2), welches in einem Schlitz des Hebels h mit etwas todtem Gang beweglich ist. In Fig. 1 und 2 ist der Schieber in Schlufsstellung gezeichnet; der Kurbelzapfen g steht im tiefsten Punkt. Wird g über diesen heraus- in der Pfeilrichtung noch ein Stück bewegt, so vollzieht sich die Anpressung der Ventilscheiben α und b an ihre Sitzflächen dadurch, dafs durch fortgesetzte Drehung yon Ii die Ventilscheiben α und b aus einander geprefst werden. Damit während dieses Anpressens die Ventilscheiben nicht durch die Kurbelbewegung verschoben werden, ist der todte Gang für das Gleitstück ρ im Schlitz des Hebels h vorgesehen. Um ferner die Scheiben α und b so gegen einander einzustellen, dafs eine kleine Drehung von h in der Schlufsstellung zur Anpressung genügt, ist die oben beschriebene lösbare Kupplung von a und b durch den Stift m vorgesehen. Man zieht beide Schieber, nachdem man sie aus dem Ventilgehäuse herausgenommen hat, so weit aus einander, dafs m nicht mehr in b eingreift, und dreht dann b so lange, bis in zusammengestecktem Zustande die beiden Ventilscheiben den erforderlichen Abstand haben.

Beim Oeffnen des Schiebers wird g entgegengesetzt der Schlufsrichtung bewegt; hierdurch wird die Anpressung der Ventilscheiben a und b an ihre Dichtflächen aufgehoben und bei weiterer Drehung der Kurbel der Hebel h sammt Scheiben a und b nach oben gezogen und hierdurch der Ventildurchgang geöffnet. Der Schlitz, in welchem sich das Gleitstück ρ bewegt, ist, anstatt radial zu stehen, deshalb schräg gesetzt, weil hierdurch der Hebelarm

für die Anpressung
günstiger wird.

in der Schlufsstellung

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Absperrschieber mit Schrauben - Anpressung seiner beiden Dichtflächen, bestehend aus zwei Abschlufsscheiben α und b für die beiden Schiebersitzflächen, von denen α im Schiebergehäuse gerade geführt ist und mittels Zahnstiftes m die Drehung der Scheibe b verhindert, während eine über b geschraubte Mutter h bei ihrer Drehung durch Anlegen gegen α ein dichtes Anpressen beider Scheiben α und b gegen ihre Sitzflächen bewirkt, wobei die Drehung der Mutter h mittels Kurbelhebel dfg veranlafst wird, dessen Kurbelzapfen g, wenn die Schieberflächen nicht angeprefst sind, zugleich zum Ausheben der Scheiben, α und b dient, wenn der Rohrdurchgang frei bleiben soll.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.