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Einrichtung zum Entriegeln von mit Druckfedern ausgestatteten Riegelvorrichtungen
von Koksofentüren Die Erfindung bezieht sich auf Einrichtungen zum Lösen von Koksofentüren,
die durch Federdruck zwischen den am Türrahmen angreifenden Schließriegeln und dem
Türkörper in Schließstellung gehalten werden durch Zusammendrücken der Schließfeder
unter Freigabe des Riegels mittels einer mit der Tür lösbar zu verbindendem. Druckeinrichtung.
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Riegeleinrichtungen mit zwischen Türkörper und Schließriegel gelagerten
Schließfedern haben den Vorzug, daß der Schließdruck genau eingestellt und nach
jedem Neueinsetzen der Tür aufrechterhalten werden kann, ohne daß eine jedesmalige
Neueinstellung des Druckes erforderlich ist. Zwecks Entriegelung der Koksofentürem,
ist es erforderlich, die Druckfedern um ein zum Lösen der Riegel aus ihren Haken
erforderliches Maß zusammenzudrücken. Dieses Zusammendrücken, der Federn hat man
außer durch Drehen der Riegelbolzen auch bereits durch unmittelbaren axialen Druck
auf die Federn vorgenommen, beispie@lsweise durch Verwendung von pneumatisch oder
hydraulisch betätigten Druckeinrichtungen. Die Anwendung von Druckluft zwecks Zusammendrückens
der Schließfedern beim Entriegeln der Tür ergibt eine erhebliche Vereinfachung sowohl
der Einrichtung selbst als auch in, der Bedienung und bietet größte Sicherheit.
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Aufgabe der Erfindung ist nun, die Einrichtung zum Entriegeln von
mit Schließfedern ausgestatteten Riegeleinrichtungen von Koksofentüre:n noch weiter
zu vereinfachen.
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Die Erfindung besteht im wesentlichen darin,, die Druckeinrichtung
mit dem Türkörper, vorzugsweise
dem Feräerwnderlager, durch eine
Kupplung derart kraftschlüssig zu verbinden, -daß unabhängig von der Tür und dem
Gestell der Bedienungsmaschine, ein auf die Schließfedern wirkender Kraftweg gebildet
wird.
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Durch die erfindungsgemäße Einrichtung wird gegenüber den. bisher
bekannten für jede Riegeleinrichtung der Türen erforderlichen Druckentriegelungseinrichtungen
nur eine solcher erforderlich, die mit der gleichen Wirkung und den gleichen Vorteilen
arbeitet.
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Durch das so gebildete geschlossene Kräftesystem der erfindungsgemäßen
Entriegelungseinrichtung wird erreicht d'aß -weder der hohe Aktionstdruck gegen
die Schließfedern der Tür beim Entriegeln sich auf -die empfindliche Dichtungseinrichtung
noch der Reaktionsdruck sich auf die Bedienungsmaschine auswirken kann. Dieses ist
insofern von erheblicher Bedeutung, als der zum Zusammendrücken der Schließfedern
erforderliche Druck den im Schließzustand der Tür durch die Federn erzeugten Schließdruck
übersteigt. Durch den so geschlossenen Kraftweg ist bei einmal eingestelltem Druck
.die stets gleiche geringe Zusammendrückung der Schließfedern zwecks Riegelentlastung
gesichert.
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Bei der erfindungsgemäßen E,ntriegelungseinrichtung 'kann der Druck
auf die Schließfedern durch eine beliebige Einrichtung erzeugt werden, beispielsweise
mittels einer Schraubenspindel, Zahnstange mit Getriebe od. dgl.
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Vorzugsweise sieht die Erfindung jedoch eine pneumatisch oder hydraulisch
betätigte Druckeinrichtung vor. Diese Druckeinrichtung besteht gemäß der Erfindung
vorzugsweise aus einem dehnbaren Belag aus Gummi, Buna od. dgl. Sie kann aber auch
aus einem mehrfach gefalteten Blechgehäuse gebildet werden, das sich unter der Wirkung
des Druckmittels (Luft oder Flüssigkeit) ausdehnt.
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Die erfindungsgemäße Entriegelungseinrichtung kann auf einem auf jeder
Seite der Ofenbatterie verfahrbaren Gestell angeordnet sein. Vorteilhaft ist sie
jedoch mit der das Ein- und Ausbringen der Tür aus der Ofenkammer bewirkenden, Türbedienungseinrichtung
verbunden, die wiederum gewöhnlich auf der Maschinenseite der Ofenbatterie mit der
Koksausdrückmaschine und auf der Koksseite mit dem Kokskuchenführungswagen in Verbindung
steht.
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Die kraftschlüssige Kupplung der Entriegelungseinrichtüng mit der
Tür kann durch eine beliebige entsprechend ausgebildete Kupplungsvorrichtung erfolgen.
Gemäß der Erfindung wird die Kupplung vorzugsweise mittels Klauen vorgenommen, die
beim Heranbringen der E.ntriegelungseinrichtung gegen die Ofentür durch den Bewegungsvorgang
oder unter dem Einfluß des Druckmittels oder beider Vorgänge selbsttätig die Riegeleinrichtung
kraftschlüssig umgreifen.
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Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist, die Druckentriegelungseinrichtung
an der Bedienungseinrichtung mittels Federn kärdangelenkartig aufzuhängen. Dadurch
ist es bei entsprechender Ausbildung des KuppJungs,endes der Druckentriegelungseinrichtung
möglich, auch bei nicht genau konzentrischer Lage der Druckentriegelungseinrichtung
mit der Türriegeleinrichtung beide Teile zum.E!ingriff zu bringen.
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Die kraftschlüssige Verbindung der Entriebelungseinrichtung mit dem
Türkörper beim Entriegeln der Tür wird gemäß der Erfindung vorzugsweise durch winkelhebelartig
ausgebildete und gelenkig gelagerte Kupplungsklauen vorgenommen, die nach dem Anschieben
der Entriergelungseinrichtung gegen die Riegeleinrichtung und unter der Wirkung
.des der Druckeinrichtung zugeführten Druckmittels selbsttätig die Riegeleinrichtung
der Tür umgreifen, derart, rlaß .der durch das Druckmittel ausgeübte Druck sich
nur auf die Schließfender, nicht aber auf die Tür auswirken, kann. Ebensowenig kann
sich dabei der Reaktionsdruck auf das Gestell der Entriegelungseinrichtung, beispielsweise
die Türbedienungseinrichtung, auswirken. Die Entriegelungseinrichtung ist so, ausgebildet,
daß, nachdem die Klauen dien Riegeleinrichtung umfaßt haben, unter der Einwirkung
des in den Druckraum eingeführten. Druckmittels auf die Schließfeder ein Druck und
auf die Klanen ein Zug ausgeübt wird, so daß die kraftschlüss:igge Verbindung zwangsläufig
gesichert ist.
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Bei Riegeleinrichtungen, bei denen das. Zusammendrücken der Schließfedern
beim Entriegeln der Tür mittels des Riegelträgerbolzens bzw. einer auf dieser angeordneten
Mutter erfolgt, kann die Erfindung beispielsweise so durchgeführt werden, daß die
Kupplungsklauen im Scheitelpunkt gelenkig an dem mit dem Gestell der Bedienungs-Maschine
verbundenen Träger der Entriegelungseinrichtung gelagert sind. Der eine Schenkel
der Kupplungslelauen ist dabei zwischen, dem einen, Gehäuseteil des Druckraumes
und einem Druckstück senkrecht zur Achse der Entriegelungseinrichtung verschiebbar
angeordnet, wobei das Druckstück unter dem Druck einer eine axzaile Verschielbung
des mit der Bedienungsmaschine verbundenen Teiles zier Entriegelungseinrichtung
ermöglichenden Feder steht. Der andere Schenkel der Klauen umgreift nach Anschieben
der Entriegelungseinrichtung gegen die Riegeleinrichtung der Tür unter dem Druck
des relativ zum Druckraum verschiebbaren, mit der Bedienungsmaschine verbundenen
Teiles die Türriegeleinrichtung.
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Ist der Riegelbolzen fest am Türkörper angeordnet, so daß das Zusammendrücken
der Schließfedern unmittelbar oder über eine Riegelnabe erfolgt, so ist nach einer
weiteren Ausführungsform der Erfindung .der - eine Teil des Druckraumgehäus-es mit
der Bedienungsmaschine durch die kardanartig gelagerten Federn und mit der verschiebbar
gelagerten Welle fest verbunden. Die Kupplungsklauen sind an dem inneren Ende der
Welle :gelenkig gelagert und mit Nocken oder Vorsprüngen versehen, derart, d:aß
durch Druck der Nocken gegen den fest am Türkörper gelagerten Riegelbolzen die Kupplungsklauen
der Riegelbolzen
hinter einen. Bund oder Vorsprünge greifen, während
an dem anderen Gehäuseteil ein gegen die Schließfedern wirkender Druckring od. 4g1.
angeordnet ist.
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Gegen an den Kupplungskliauen angeordnete Vorsprünge od. dgl. stoßen
bei Unterbrechung der Druckluftzufuhr, gegebenenfalls durch Federdruck unterstützt,
Vorsprünge od. dgl. des Druckringes, so daß sich hierauf die Kupplungsklauen lösen.
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Der Druck zum Zusammendrücken der Schließfedern kann so"vohl von einer
Kolbenzylinderein.richtung als .auch von einem aus elastischem Stoff (Gummi, Buna
od. dgl.) bestehenden Balg aus erfolgen. Der Druckraum kann beispielsweise auch
von einem mehrfach gefalteten Blechgehäuse gebildet werden.
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Gemäß der Erfindung ist der gegen die Türriegeleinrichtung wirkende
Teil des Druckraumgehäuses ferner mit einer in der Ofenkammerachse verlaufenden
Wedle versehen, auf der die anderen Teile der Entriegelungseinrichtung verschie#bbar
gelagert sind.
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Diese Welle ist gemäß der Erfindung weiterhin an ihrem Ende mit einer
verstellbaren Begrenzungsmutter versehen, gegen die sich der mit der Trägereinrichtung
verbundene, die Klauen tragende Teil der Entriegelungseinrichtung unter dem Druck
der Feder im Ruhezustand kardangelenkartig anlegt.
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Zur Durchführung der Erfindung geeignete Einrichtungen sind in den
Zeichnungen beispielsweise dargestellt. In Abb. i ist eine Entriegelungseinrichtung
vordem Eingriff mit der Türverriegelungseinrichtung, in Abb. 2 nach dem Anschieben
gegen die Türverriegelungseinrichtung vor der Druckmittelzufuhr und in Abb. 3 nach
der Druckmittelzufuhr dargestellt; in Abb. d. bis 6 ist eine weitere Ausführungsform
der Erfindung, ebenfalls in verschiedenen: Stellungen, gezeigt.
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Die im einzelnen nicht dargestellte Koksofentür ist mit i angeideutet.
Mit 2 ist die die Entriegeiungseinrichtung tragende Bedienungsmaschine, beispielsweise
die Türbedienungseinrichtung, bezeichnet. Unter Türbedienungseinrichtung ist sowohl
die Koksausdrückmaschine auf der Maschinenseite als auch der Kdkskuchen@ührungswagen
auf der Koksseite zu verstehen. Mit der Tür i ist mittels einer Platte 3 ein Federwiderlager
7, in dem die Schließfedern 8 liegen, fest verbunden. Auf einem das Feder-widerlager
7 durchsetz-enden Riegelbolzen 5 ist -der Riegel 6 schwenkbar gelagert, der sich
mit seinen beiden Seitenarmen hinter nicht dargestellte, mit dem Türrahmen verbundene
Haken im Schließzustand der Tür legt. In dem Gehäuse 7 der Riegeleinrichtung ist
eine Druckfeder 8 gelagert, die im Schließzustandder Tür auf den Riegel 6 drückt
und somit den Dichtungsdruck herstellt.
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Die Entriegelungseinrichtung ist durch einen Träger 9 unter Vermittlung
von mehreren auf dem Umfang verteilten Federn io kardangelenkartig mit der Türbediienungseinrichtung
2 verbunden. Die Entriegelungseinrichtung ist auf der Türbedienungseinrichtung gegen
die Tür verschiebbar gelagert.
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Mit dem Träger 9 sind oben und unten seitliche Ausleger i i fest verbunden,
an denen im Gelenkpunkt 12 Winkelhebel. 13 im Scheitelpunkt gelenkig gelagert sind.
Der eine Schenkel 14 der Winkelhebel 13 liegt mit Zapfen 15 zwischen einem Druckstück
16 und der einen Hälfte 17 eines Drucakgehäuses. Die andere Hälfte des Druckgehäuses
wird von dem Teil 18 gebildet, derart, daß zwischen diesen beiden Hälften 17, 18
ein Druckraum. i9 verbleibt, dem ein Druckmittel bei 2o, zugeführt werden ann.
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Der Druckgehäuseteil 18 hat eine Welle 21, auf der der andere Druckgehäuse-teil
17, das Druckstück 15 und der Träger 9, verschiebbar gelagert sind. Das Ende der
Welle 2i ist mit Gewinde versehen und hat eine verstellbare Begrenzungsmutter 22,
gegen die sich der Träger 9 unter dem Druck einer zwischen dieser und dem Druckstück
15 angeordneten Feder 23 anlegt. Der Druckraum i9 wird von einem dehnbaren, ringförmigen
Hohlkörper 24 ausgefüllt, der aus einem Mantel aus Bunamaterial bestehen kann. Der
Mantel ist oben unter Vermittlung eines metallischen Ringes 25 zwischen der Gehäusehälfte
17 und dem abwärts gerichteten Teil eines Abschlußringes 26 fest eingespannt. Das
Gehäuseteil 18, ist somit gegenüber diesen Teilen verschiebbar gelagert.
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Dias andere Ende der Winkelhebel 13 hat einen Bolzen, 27, der je zwei
seitlich @an den Auslegern i i des Trägers 9 gelagerte Winkelhebel verbindet, derart,
daß, wie aus den Abb. 2 und 3 ersichtlich, dieser Verbindungsbolzen 27 in
den ringförmnigen Raum 28 zwischen dem Federgehäuse 7 und der Befestigungsplatte
3. ;der Riegeleinrichtung greifen kann.
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Wie aus Abb. 2 ersichtlich, legen sich die Verbindungsbolzen 27 der
als Klauen wirkenden Winkelhebel 13 beim Verschieben der Entriege lungseinrichtung
gegen den Türkörper in @diesem Zwischenraum 28. Dabei legt sich der mit einer konischen
Aussparung 29 versehene Teil r8 des Druckgehäuses gegen den Kopf 3o der Riegeleinrichtung
an. Durch die konische Aussparung 29 und die über Federn io bewirkte kardanische
Aufhängung der Entriegelungseinrichtung an der Türbedienungseinrichtung paßt sich
bei kleinen Ungenauigkeiten in der konzentrischen Lage -die Entriegelungseinrichtung
dem Kopf 30 der Riegeleinrichtung stets so an, @daß mit Sicherheit ein Eingriff
erfolgt. Durch das Anschieben der Entriegelungseinrichtung gegen die Tür wird der
Träger 9 gegen den Druck der Feder 23 auf der Welle 21 so. weit verschoben, Ibis
durch den Druck auf die Gelenkpunkte 12 der Klauen 13 diese mit ihren Wellen 27
in den Ringraum z8 der Riegeleinrichtung greifen. Dieser Zustand ist aus Abb. 2
klar erkennbar.
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Nunmehr wird in den elastischen Hohlkörper ig ein Druckmittel (Druckluft)
unter einem solchen
Druckeingeleitet, daß ein Zusammendrücken .der
Federn 8 um das für das Lösen der Riegel 6 notwendige Maß erfolgt. Hierbei drückt,
wie aus Abb,.3 ersichtlich, der Gehäuseteil 18 gegen den Kopf 3o :des Riegelbolzens
5, so daß der Gehäuseteil 18 sich etwas aus der in .den. Abb. i und 2 dargestellten
Stellung herausdrückt. Durch den gegen den Gehäuseteil 17 wirkenden Druck auf den
Zapfen 15 des Schenkels 14 der Winkelhebelklauen 13 -wird auf diese ein Zug ausgeübt,
so äaß die Klauen 13 sich nicht aus ihrer kraftschlüssigen Blockierung herauslösen
können.
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Nach dein Ausschwenkender Riegel 6 aus ihren Haken kann die Entriegelungseinrichtung
zurückgezogen, und die Tür aus der Ofenkammer entfernt werden.
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Das Verriegeln der Tür erfolgt bei Wiedereinsetzen derselben in entsprechend
gleicher Weise. Die in den Abb. 4 bis 6 dargestellte Ausführungsform der Erfindung
dient dazu, die Riegeleinrichtung von Türen zu entriegeln, bei denen der Riegelbolzen
5 fest mit ,dem Türkörper i, also axial nicht verschiebbar, angeordnet ist. Das
Zusammendrücken der Scehließfedern muß hierbei also entweder durch unmittelbaren
Druck auf den Druckring 31 zwischen Schließfedern und Riegel 6 erfolgen oder aber
durch Druck auf den Druckring 31 über eine Nübe 32, auf welcher der Riegel 6 schwenkbar
gelagert ist.
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Bei dieser Ausführungsform ist der Teil 17 des Druckraumgehäuses unmittelbar
durch die Federn io mit der Trägereinrichtung (Türbedienungseinrichtung) kardangelenkartig
verbunden.. Der andere Teil i8 des Druckraumgehäuses hat einen. vorstehenden Druckring
33, der auch aus einzelnen, Armen bestehen kann und der gegen, die Riegelnabe 32
andrückbar ist. Der Teil 17 des Druckgehäuses ist mit der Welle 21 durch eine auf
der Welle aufgeschraubte Mutter 34 unter Zwischenlage einer Scheibe 35 fest verbunden,
wobei sich das andere Ende 36 der Welle 21 burndartig gegen den Gehäuseteil 17 anlegt.
In Idas äußere mit der Mutter 34 versehene Ehde der Welle zi ist ein mit einem kugelförmigen
Kopf ausgebildeter Bolzen 38. eingeschraubt, der die Wand der Trägereinrichtung
2 derartig durchsetzt, daß eine kardanartige Bewegung der Entriegelungseinrichtunig
Zwecks Eingriffs in die Riegeleinrichtung oder Tür auch bei nicht genau konzentrischer
Lage möglich ist.
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An dem Ende 36 .der Welle 2:1 sind in Gelenken 39 die Klauen 13 gelagert,
die aus zwei etwa hal11-kreisförmig ausgebildeten, an ihrem Ende hakenförmig umgebogenen
Teilen bestehen. Die Kupplungsklauen 13 besitzen im Bereich ihrer Gelenke nach innen
gerichtete Nocken 4ro, die gegien den Kopf 3o, des Riegelbolzens bzw. einer auf
diesem aufgeschraubtem. Mutter andrückbar sind.
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Wie aus Abb. 5 ersichtlich, sind die Klauen i3 so ausgebildet und
haben .eine solche Länge, daß, wenn die Nocken 40 eder Klauen 13 gegen den Kopf
3o des Riegelbolzens stoßen, sie beim Schwenken in die,d'argestellte Lage zunächst
einen geringen Abstand von der Bundkante 41 des, Riegelbolzens haben. Wenn dieseStellung
der Klauen 13 erreicht ist, wird in den Druckraum ig, Druckluft gegeben. Dabei drückt
der Zylindervorsprung 33 gegen die Riegelnabe 32 und damit auf die Schließfedern
8, wobei der gleichzeitig auf den Gehäuseteil 17 ausgeübte Druck auf die Klauen
13 eine Gegenwirkung ausübt, so daß sich diese an dem bun'dartigen Vorsprung
41 des Riegelbolzens albstützen. Damit kann sich weder auf die Trägereinrichtung
der Türentriegelungseinrichtung noch auf den Türkörper i selbst ein, Druck auswirken,
da hierdurch ein Kraftschluß entstanden, ist. Die Rückbewegung der Klauen; 13 bis
zur Auflage gegen die Bundfläche41 wird durch Zusammendrücken der Kardanfedern io
und einer auf der Wellet 2 i angeordneten Feder 42 abgefangen, die zwischen einem
Bund 43 (des Gehäuseteils. 1.8 und einem solchen, 44, des Endes der Welle 21 angeordnet
ist. Diese Stellung ist in Abb. 6 erkennbar.
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An der Innenseite .des Zylindervorsprungs 33 des Gehäuseteils r8 sind
im Bereiche der Klauen 13 Vorsprünge angeordnet, die aus die Wände des Zylindervorsprungs
3:3: durchsetzenden Schraubenbolzen 45 bestehen können. Diese Schrawbenbolzen enden
so weit, daß sie in der Kuppelungsstellung gegen die Außenwände der Kupplungsklauen
13 anliegen und diese somit an einem Ausklinken hindern. In -der waagerechten Ebene
des Endes der Bolzen 4.5 sind an den Kupplungsklauen 13 Vorspünge 46 fest angebracht,
gegen die beim Lösen der Klauen, nach Unterbrechung der Druckluftzufuhr zu dem Gehäuse
ig die Enden der Schraubenbolzen45 stoßen und -damit die Kupplungsklauen 1.3 aus
dem Sperrbereich mit dem Bund; 41 des Riegelbolzens herausschwenken. Der Druck -der
Bolzen 45 gegen die Vorsprüngei 46 wird bei Unterbindung -der Druckluftzufuhr durch
die Ausdehnung der Schließfedern 8 bewirkt und durch die Feder 42 der Welle 2i unterstützt,
die ,den Gehäuseteil 18 mit seinem Bund 43 gegen den Gehäuseteil 17 wieder zum Anliegen.
bringt, wie aus A'bb. i ersichtlich.
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An den Koksoientüren sind bekanntlich zwei Verriegelungseinrichtungen
angebracht, von denen eine im oberen und. eine im unteren Teil liegt. Beim Verriegeln
der Tür ist es zweckmäßig, zunächst die untere Verriegeltingseinrichtung zu betätigen
und damit ,den unteren Teil der Tür zu dichten und erst darauf den oberen Teil.
Dieses wird bei der erfindungsgemäßen Einrichtung so vorgenommen, daß die zu den
beiden Ehtrieaelungseeinrichtungeu führende Druckanittelleitung zwischen beiden
Entriegelungseinrichtungen ein Druckverzögerungsventil erhält, wodurch zunächst
die untere und erst darauf die obere Entriegelungseinrichtung betätigt wird. .