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DE894785C - Reibradfeuerzeug - Google Patents

Reibradfeuerzeug

Info

Publication number
DE894785C
DE894785C DEH9694A DEH0009694A DE894785C DE 894785 C DE894785 C DE 894785C DE H9694 A DEH9694 A DE H9694A DE H0009694 A DEH0009694 A DE H0009694A DE 894785 C DE894785 C DE 894785C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
lighter
pressure
flap
lid
friction wheel
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEH9694A
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ROBERT HUCK DIPL ING
Original Assignee
ROBERT HUCK DIPL ING
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by ROBERT HUCK DIPL ING filed Critical ROBERT HUCK DIPL ING
Priority to DEH9694A priority Critical patent/DE894785C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE894785C publication Critical patent/DE894785C/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F23COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
    • F23QIGNITION; EXTINGUISHING-DEVICES
    • F23Q2/00Lighters containing fuel, e.g. for cigarettes
    • F23Q2/02Lighters with liquid fuel fuel which is fluid at atmospheric pressure
    • F23Q2/04Lighters with liquid fuel fuel which is fluid at atmospheric pressure with cerium-iron alloy and wick with friction ignition
    • F23Q2/06Lighters with liquid fuel fuel which is fluid at atmospheric pressure with cerium-iron alloy and wick with friction ignition with friction wheel
    • F23Q2/08Lighters with liquid fuel fuel which is fluid at atmospheric pressure with cerium-iron alloy and wick with friction ignition with friction wheel with ignition by spring action of the cover

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Lighters Containing Fuel (AREA)

Description

  • Reibradfeuerzeug Die Erfindung bezieht sieh auf ein Reibradfeuerzeub, dessen Reibrad mittels des @angelenkten Feuerzeugdeckels angetrieben werden kann, und .das eine Feuersteinführung nebst einem unter Federdruck stehenden geführten Druckglied für den Feuerstein besitzt. Die Erfindung bezweckt, ein derartiges Feuerzeug so auszubilden, daß ,es im Gebrauch sicher und bequem arbeitet und ldaß es in möglichst einfacher Weise hergestellt werden kann. Die Erfindung,bezweckt ferner eine solche Ausbildung .des Feuerzeuges, daß der Feuerstein leicht ausgewechselt und lder Brennstoff leicht nachgefüllt werden kann.
  • Die Erfindung beisteht darin, .daß das Reibrad nebst dem Feuerzeugdeckel auf einer am Feuerzeugkörper (Brennstoffbehälter) befestigten Achse drehbar, der Feuerstein in einer am Feuerzeugkörper angeordneten Feuerstei:nführung verschiebbar und das Druckglied nebst seiner Feder in einer am Feuerzeugkörper angelenkten Kluppegleitend gelagert ist. Nach Einführung des Druckgliedes in die Feuersteinführung hält ldieses die Klappe gleichzeitig in Anlage an den Feuerzeugkörper. Das Druckglied für den Feuerstein dient hier also zwei Zwecken.
  • Der Deckel des Feuerzeuges besitzt lin an sich bekannter Weise eine Feder, welche bei der Offnungsbewegung des Deckels hinter eine Rast .des Reibraldes greift und dieses bei der Öffnun@gsbewegung mitnimmt. Eine. weitere Ausblildung der Erfindung bezweckt nun, den Deckel in der Schließstellung und in der Offenstellung selbsttätig festzustellen, und zwar mäglichlst in solcher Weise, d@aß die Feststellvorrichtung bei nicht vollständigem Offnen bzw. Schließendes Deckels durch den Benutzer die Öffnungs- bzw. Schließbewegung des Deckels selbsttätig vollendet. Zu diesem Zweck hat der Deckel des Feuerzieuges zwei etwa rechtwinkelig zueinander stehende Druckkanten, und es ist ein unter Federwirkung stehender Druckkörper vorgesehen, der sich in der Schließstellung des Deckels gegen die eine, zweckmäßig konkav ausgebildete Druckkante legt undbeim Schließen des Deckels zurückgedrängt wird, um sich in der Offenstellung des Deckels gegen die andere Druck-kante zu legen. Die wirksame Fläche des Druckkörpers erhält zweckmäßig eine konvexe Wölbung, damit die Schließ- und Öffnungsbewegung des Deckels in möglichst vorteilhafter Weise beendet werden kann.
  • Zwecks verschiebbarer Lagerung des Druckkörpers ist :dieser .mit einer Führungsschiene versehen, die in einer ,arn oder im Feuerzeugkörper angeordneten rohrförmigen Hülse verschiebbar ist, die auch die Druckfeder für den Druckkörper .aufnimmt. Die Führungshülse besteht zweckmäßig mit dem BrennstoftbehälteT aus einem einzigen Stück, das beispielsweise aus Spritzgguß oder Kunststoff hergestellt wird. Insbesondere zwecks Herstellung des Feuerzeugkörpers aus Kunststoff wird die Füllöffnung ödes Brennstoffbehälters so groß gehalten wie der volle lichte Ouerschnitt des Behälters.
  • Diese große Öffnung wird nun gemäß weiterer Ausbildung der Erfindung durch einen Stöpsel .aus brennstoffbeständigem elastischem Gummi od. @dgl. abgeschlossen. Statt eines massiven Stöpsels aus Giu,mmi od. dgl. kann auch ein Stöpsel aus Blech, Kunststoff usw. verwendet werden, der mit einem Schlauch aus brennstoffbeständigem elastischem Gummi od. dgl. überzogen ist.
  • Die Zeichnung- bringt ein Ausführ@u:ngsbeisp,iel der Erfindung, und zwar zeigt Fig. i einen senkrechten Längsschnitt durch ,das Feuerzeug nach der Erfindung, Fig. 2 eine Seitenansicht gemäß Linie II-II bzw. einen Schnitt gemäß Linie IIa-IIa,der Eig. i, Fig. 3 eine Draufsicht auf das Feierzeug gemäß Fig. i, Fig.4 .in kleinerem Maßstab eine Seitenansicht des Feuerzeuges bed zurückgeklappter Klappe und geöffnetem Deckel, Fig. 5 eine Einsicht in' die Klappe gemäß Linie V-V der Fig. 4, Fdg. 6 bis 8 .den Druckkörper für den Deckel in drei verschiedenen Ansichten und -Fig. 9 und io das Reibrad in einer Ansicht und im Schnitt.
  • Der Feuerzeugkörper besteht .aus einem im wesentliehen zylindirischen Brennstoffbehälter i und einer -ebenfalls zylindrischen Führungshülse 2 für den Druckkörper. Der Brennstoffbehälter i besitzt oben eine Öffnung 3, (durch welche ein Docht 4,h.indurchgeführt ist. Der nach unten vollständig .offene Brennstoffbehälter wird durcheinen Stöpsel 5 abgeschlossen, dessen zylindrischer -Teil 6 mit einem Schlauch 7 aus elastischem brennstoffbeständigern Gummi oder ähnlichem Material überzogen ist. Der elastische- Gummi sichert einen vollständig -dichten und haltbaren Abschluß des Brennstoffbehälters. In zwei seitlichen Laschen 8 des Feuerzeugkörp@ers 1, 2 ist eine Achse 9 gelagert, auf welcher ,das Reibrad io rehbar angeordnet ist. Der Deckel ii des -Brennstoffibehälters, (der mit einer gerasterten Handhabe 12 versehen ist, besitzt zwei Laschen 13, mit denen er drehbar auf der Achse 9 sitzt. Der Deckel trägt in an sich -bekannter Weise eine Feder 14, die geeignet ist, bei der öffnungsbewegung des Deckels hinter eine von fünf Rasten 15 zu treten, die radial an einer Seite ides Reibrades io angeordnet sind. Während also das Reibrad beim Öffnen des Deckels i i etwa eine Fünfbelum,drehung ausführt, bleibt es beim Schließendes Deckels stehen, da es unter -der Druck- bzw. Reibungswirkung des Feuersteines 16 steht. Gegen diesen legt sich nämlich -das Druckglied 17, welches in einer Klappe 1:8 verschiebbar gelagert äst, die auf den beiden Enden eines Zapfens i9 schwenkbar ist, welcher in einem seitlichen Ansatz 2o des Brennstoffkörpers gelagert ist. In der Klappe 18 ist eine Zugfeder 21 bei 22 befestigt, deren anderes Ende auf das @abgekröpfte Ende 23,des nach unten verlängerten Druckgliedes 17 einwirkt. Das Druckglied 17 wird von: einem Führungsstück 24 umfaßt (Fing. 5), welches mit Ansätzen 25 in .den Seitenbeilen der Klappe 18 verschiebbar .ist. Das Druckglnejd selbst greift mit gerasterten Teilen 26 durch seitliche Schlitze 27, die in den Seitenteilender Klappe r8 .angebracht sind. Der Feuerstein 16 ist )in einer Feuersteinführun@g 28 am Feuerzeugkörper 1, 2 gleitend ,gelagert, wä#hren,d das obere Ende des Druckgliedes 17 iin die Führung 2$ für den Feuerstein eingreift wand somit die Klappe 18 in Anlageariden Feuerzeugkörper 1,:2 hält. Da die Feder :2i am abgekröpften Ende 23 des Druckgliedes 17 angreift, sucht sie dieses um die gerasterten Gleitbeile 26 zudrehen, so daß -das Ende 23 .an der Deckelwand r8 anliegt. In ,dieser Wand ist eine Ausnehmung 36 vorgesehen, .in -welche das erbgekröpfte Erde 23 einrastet, tsob.ald das Druckglied 17 von Hard zurückgezogen Bund die Klappe 18 dabei geöffnet wird. Gleichzeitig @damit bewegt sich das obere Emide des Druckgliedes 17 etwas nach rechts (Fig. i). Diese Lageveränderung des oberen Endes des Druckgliedes 17 bewirkt beim Schließen der Klappe 18, daß das. Druckglied entgegen der Wirkung ider Feder 21 und entgegen dem -Uhrzedgersinn zurückgedreht wird, wodurch das abgekröpfte Ende 23 aus der Ausnehmung 36 wieder heraustritt. Dias Druckglied kommt also beim Anschlagender Klappe 18 an Iden Feuerzeugbehälter selbsttätig in seine wirksame Lage.
  • Die -Laschen 13, die an. ,der Handhabe 12 des Deckels i i .sitzen und auf der Achse 9 drehbar sind" haben eine untere Druckkante 13a und eine seitliche Druckkante 13b. In geschlossener Stellung des Deckels legt sich gegen: jede Druckkante 13a je ein Druckglied 29. Die beiden 29 sitzen in einem Zwischenistück 30, das rnlit einer Füh@rungsstange 31 versehen ist, welche in der Hülse 2 geführt ist. Gegen die Schultern 3ä, die vom Mittelstück 30 ge(bildet werden, legt sich eine Druckfeder 38, die in der- Hülse 2 :angeordnet ist. Durch die Wirkung dieser . Feder werden die beiden Druckkörper 29 mit ihrer konvex ausgebildeten Druckkante 29" gegen konkav .ausgebildete Druckkanten 13a -der Laschen 13 gedrückt. Wird der Deckel geöffnet, :so @drängen die Druckkanten 13a, insbesondere die seitliche Druckkante 13b zwischen den Druckkanten 13a und dem Teil 13, Aden Druckkörper 29 entgegen der Wirkung der Feder 38 nach unten. Hat die Drehung des Deckelss ein gewisses Maß überschritten, so drängt die Feder 38 die Druckkörper 29 wieder nach oben, die nun iin Anlage an die seitliche Druckkante 13b des Teiles 13 gelangen, hierbei die öffnungsbewegung des Deckels vollenden und den Deckel mach der Beendigung der Öffnungsbewegung .in der Offens.tellung festhalten. Beim Schließen des Deckels i i wirken -clie Druckkörper 29 in entsprechender Weise, .d. h. sie beenden die Schließbewegung des Deckels i i und halten ihn in der Schließstellung fest.
  • Um den Feuerzeugkörper 1, 2 ist ein Blechmantel 34 gelegt, dessen Kanten an iderjenigen Seite zusammenstoßen, die beigeschlossener Klappe 18 von dieser verdeckt wird.

Claims (9)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Rei#biradfeuerzeug mit einem mittels des angelenkten Feuerzeugdeckels. ;angetriebenen Reibrad, einer Feuersteinführung und einem unter Federdruck stehenden Druckglied für Aden Feuerstein, dadurch gekennzeichnet, daß !das Reibrad (io) nebst idem Feuerzeugdeckel auf einer ,am Feuerzeugkör per (Bnenustoffb;eh:ä!lter 1) befestigten Achse (9) drehbar, der Feuerstein in einer .am Feuerzeugkörper (1, 2) angeordneten Feuersteinführung verschiebbar und das Druckgliied (17) nebst seiner Feder (33) in einer .am Feuerzeugkörper ,angelenkten Klappe (18) gleitend gelagert ist, wobei das Druckglied nach Einführung in :die Feuersteinfiihrung (28) ,die Klapp @in Anlage an den Feuerzeugkörper hält.
  2. 2. Reibradfeuerzeug nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (i i) (des Feuerzeuges zwei etwa rechtwinkelig zue,in. arider :stehende Druckkanten (ija, 13b) besitzt und daß ein unter Federwirkung stehender Druckkörper (29) vorgesehen ist, der sich in der Sohließstellung :des Deckels gegen die zweclamüßiig konkav ausgebildete Druckkante (iss) legt und beim .Schließen des Feuerzeugdeckels zurückgedrängt wird, um sich in: der Öffnungsstellung ides Deckels gegen die :andere Druckkante (13b) zu legen, wobei :die wirksame Kante (29d) des Druckkörpers (2@9) zweckmäßig eine konvexe Wölhung besitzt.
  3. 3. Reibradfeuerzeug nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, @d.aß der Druckkörper (29) mit einer Führungsschiene (3i) in einer am :oder ,im Feuerzeugkörp:er (i) :angeordneten rohrförmigen Hülse (2) verschiebbar gelagert ist, in der sich !die auf ihn wirkende Feder (38) befindet.
  4. 4. Reibradfeuerzeu g nach Anspruch 1 bis 3, dadurch ;gekennzeichnet, @daß die Führungshülse. (2) mit dem Brennstoffbehälter (i) :aus einem Stück -besteht, Idas zweckmäßig aus Spritzguß oder Kunststoff hergestellt ist.
  5. Reibradfeuerzeug nach einem der Anspr üche i b'ils 4, dadurch gekennzeichnet, @daß der Brennstoffbehälter (i), dessen Öffnung zweckmäßig seinem vollen lichtexl Querschnitt entspricht, durch einen Stöpsel (5) -aus brennstoffbeständigem elastischem Gummi od. dgl. abgeschlossen ist.
  6. 6. Reiibradfeuerzeug nach Anspruch i bis 4, dadurch :gekennzeichnet, daß der Stöpsel (5), welcher aus Blech, Kunststoff od. dgl. besteht, mit einem Schlauch (7) :aus brennstoffbeständigem elastischem Gummi überzogen ist.
  7. 7. Reibradfeuerzeug nach einem der Ansprüche i bis 6, dadurch gekennzeichnet, @daß der Feuerzewgkörper (1, 2) mit einem vorzugsweise profilierten Blechmantel (34) umgeben ist, dessen Stoßkanten zweckmäßig unter der Klappe (18) liegen. B.
  8. Reibra@dfeuerze@ug nach Anspruch i, da-.durch gekennzeichnet, @daß Idas Druckglied (17) .in zurückgezogener Stellung bei geöffneter Klappe (18) :durch eine Rast (36) gehalten wird, aus der es beim Schließen ider Klappe selbsttätig ausrastet.
  9. 9. Reibra@dfeuerzeug nach Anspruch 8, da-.durch gekennzeichnet, daß jdie Feder (21) des Druckgliedes (17), welches etwa .in seiner Mitte längs verschiebbar in der Klappe (18) gelagert ;ist, derart :an -dem dem Feuerstein (16) entgegengesetzten Ende idesi Druakgliejdes .angreift, daß letzteres mit seinem abgekröpften Ende (23) gegen die Klappe (18) .anliegt, und daß .in der Klappe eine Rast (36) vorgesehen ist, in welche das Ende des Druckgliedes in zurückgezogener Stellung ;einrastet, während,das obere Ende des Druckgliedes (17) beim Schließen ider Klappe gegen :die Feuerste.inführung (28) stößt, wo-,durch sdas Druckglied (17) so versehwenkt wird, daß sein abgekröpftes Ende (z3) ausrastet.
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