DE8915013U1 - Halter, insbesondere für Flügel von Fenstern, Türen o.dgl. - Google Patents

Description

P/Sch-M 3958

Die Erfindung betrifft einen Halter, insbesondere für Flügel von Fenstern, Türen sowie Fensterläden odsr dergleichen, be~ sbsfrend aus einer gegen eine Federkraft Xängsversc-Mebbar an einer horizontalen Stirnfläche des Flügels od&r Ladens gelagerten Schubstange mit in Richtung der Bandseite gelegenem Betätigungsende und einem Verriegelungselement, das mit eines raiassEa- oder wanää^iti^en Halteorgan uüier Bildung einer lösbaren Raüiverbindunr zur Fixierung des Flügels oder Ladens in der Off lsi- oder Schließstellung kuppelbar ist.

Es sind bereits Drehsperren für die Flügel von Fenstern bekannt, die dann, *»enn der Flügel in die Schließstellung gelangt und am Rahmen anliegt, selbsttätig verrasten. Dabei ist an der unteren Stirnfläche des Flügels eine Schubstange in Einern Gehäuse gelagert und in Riegelstellung durch eine Feder vorgespannt. Am Rahmen ist ein Halteorgan befestigt, das vom Schubstangenende in der Schließstellung hintergriffen wird, wodurch sich die gewünschte Verrastung ergibt. Zum Lösen der Verrastung und zum Zwecke der Freigabe des Flügels ist es lediglich erforderlich, an der Schubstange zu ziehen, wobei die Vorspannfeder komprimiert und die Verrastung gelöst wird.

Aus der DE-OS 38 19 510 ist as bekannt, eine analog aufgebaute Drehsperre an einem Fensterladen anzubringen, wobei in diesem Falle das Halteorgan wandseitig befestigt ist, um den jeweiligen Laden in der Offenstellung verrasten zu können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Halter der eingange angegebenen Art konstruktiv besonders einfach auszugestalten, eine wirtschaftliche Fertigung zu ermöglichen

und gleichzeitig die Funktionssicherheit sowohl beim Vorgang des Verriegeins als auch des Entriegeins zu verbessern.

Gelöst wird diesa Aaxgabö nach der Erfindung im wesentlichen dadurch, daß die Schubstange flachbandförmig gestaltet und 7?:U Längsschlitzen versehen ist, in die flügel- oder ladenfeste Führungs- und Halteorgane eingreifen, von denen zumindest eines in Form eines ein Element zur Federkrafterzeugung enthaltenden Flachgehäuses ausgebildet ist, und daß &agr;&egr;.3 im &ggr;, ^ Bereich des vom Betätigungsende abgewandten Endes der flach- ^:ii " bandförmigen Schubstange vorgesehene Verriegelungselement aus mindestens einem Flachlaschenteil mit einer zur Kupplung mit dem rahmen- oder wandseitigen Halteorgans bestimmten Verriegelungsausnehmung besteht.

Die konsequente Flachbauweise erbringt in Verbindung mit der Aufteilung der Führungs- und Haltefunktionen auf mehrere Einzelorgane eine hohe Funktionssicherheit bei minimalem Raumbedarf und somit weitestgehend unsichtbarer Anordnung des Halters bzw. einer entsprechend ausgebildeten Ladenhaltereinheit an einer schmalen, z.B. horizontalen Ladenstirnfläche. Die Flachbauweise ermöglicht ferner die Verwendung ) voc preisgünstigen Stanzteilen, was generell in der Beschlagtechnik einen wesentlichen Vorteil darstellt.

Besonders günstig ist auch die Kombination der aus einem Flachstab gestanzten Schubstange mit einem Flachgehäuse, das insbesondere zweiteilig auegebildet ist, die zur Vorspannung der Schubstange in die Verriegelungestelle benötigte Feder aufnimmt und gleichzeitig großflächige Führungsbahnen für die Schubstange bereitstellt, wobei diesel. Flachgehäuse prak tisch gleiche Breite wie die Schubstange besitzt und sottit das ästhetische Erscheinungsbild des Beschlags in keiner Weise beeinträchtigt.

Eine weitere Besonderheit der Erfindung besteht darin, daß das als Flachlaechenteil ausgebildete Verriegelungselement nicht nur eine Verriegelungsausnehmung, sondern dieser Verriegelungsausnehmung gegenüberliegend zusätzlich eine Entriegelungshilfe in Form einer Abdrückschrägfläche aufweist, die sicherstellt, daß bei dem durch Ausübung eines Zugs auf die Schubs'^s^gs srfclgsndsR Lösen dsr Verriegelung zwangsläufig der jeweilige Laden von der Wand weggeschwenkt und in eine solche Winkelposition relativ zur Wand gebracht wird, daß er besonders bequem und einfach in die Schließstellung überführt werden kann.

Durch eine spiegelsymmetrische Ausgestaltung des Flachlaschenteils wird es möglich, den Flügel bzw. Laden sowohl in der geöffneten Stellung als auch am Rahmen zu fixieren, wobei diesen beiden Fixierpositionen jeweils ein Halteorgan zugeordnet ist.

Weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltungen und Merkmale dsr Srfiaidviry sind in dsn UntsränsTüciisn angagahnn _

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung beispielsweise erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Halter gemäß der Erfindung zur Hontage an der unteren horizontalen Stirnfläche eines Ladens,

Fig. 2 eine Längsschnittdarstellung des Deckelteils eines zur Schubstangenführung und zur Aufnahme einer Vorspannfeder dienenden Flachgehäuses,

Fig. 3 eine Draufsicht des Deckelteils nach Fig. 2,

dia Fig. 4a und 4b Schnittdarstellungen entsprechend den Linien A-A und B-B in Fig. 3,

Fig. 5 eine Längsschnittdarstellung des Bodenteils des Flachgehäuses,

7iu

sins Drsufsicht dss Scdsntsils nsoii Fi^CT= 5;

Fig. 7 eine Draufsicht der mit dem Flachgehäuse , zusammenwirkenden und ein Verriegelungsele

ment tragenden Schubstange,

Fig. 8 eine schematische Darstellung eines wandseitig anzubringenden Halteorgans, und

Fig. 9 eine Qiierschnittdarstellung des mit einer Riegelleiste versehenen Halteorgans nach Fig. 8.

Nach Fig. 1 usfsÄt sin srfindungsgessäB ausgebildeter Halter eine Schubstange 1 aus einem Flacheisen, die mit mehreren gegenseitig beabstandeten Längsschlitzen 2 versehen ist, ( deren Breite vorzugsweise etwas größer ist als die Breite der neben diesen Längsschlitzen 2 verbleibenden seitlichen Randstege 20. Diese Längsschlitze 2 dienen zur Aufnahme von ladenfesten Führungs- bzw. Haltecrganen 3, die vorzugsweise aus zwei miteinander vernieteten Teilen bestehen, die mittig eine Durchtrittsöffnung 11 für eine Befestigungsschraube besitzen und randseitig mit im wesentlichen ü-förmigen Führungsaufnahmen für die die Längsschlitze 2 seitlich begrenzenden Randstege 20 versehen sind. Im Bereich des schwenklagerseitigen Betätigungsendes 5 ist ein Flachgehäuse 4 vorgesehen, das in seinem dem Betätigungsende 5 zugewandten Endbereich ein Langloch 14 aufweist, das den Durchtritt einer Befestigungsschraube ermöglicht. Im Inneren des Flach-

gehäuses» 4 befindet eich eine nicht dargestellte Vorspannfeder, welche die Schubstange 1 in die Verriegelungsstellung drückt.

Zwischen zwei Führungs- und Halteorganen 3 ist an der Schubstange 1 im Bereich des vom Betätigungsende 5 abgewandten Endbereichs ein Verriegelungselement 6 angebracht, das aus einem Flachlaschenteil 28 besteht. Dieses Verriegelungselement 6, das in Abhängigkeit von an einem erforderlichen Linksanschlag oder Rechtsanschlag an der Schubstange 1 befestigbar ist, weist eine Verriegelungsausnehmung 7 auf, die mit einem wandseitigen Halteorgan 10 zusammenwirkt.

Die Verriegelungsausnehmung 7 ist im wesentlichen U-förmig ausgestaltet, und es ist ihr eine Anlauf-Schrägfläche 8 vorgeschaltet, die sicherstellt, daß dann, wenn das wandseitige Halteorgan 10 an dieser Anlauf-Schrägfläche 8 zur Anlage kommt und der Laden ganz in die Offenstellung geschwenkt wird, das Verriegelungselement 6 zusammen mit der Schubstange 1 entgegen der Kraft der Vorspannfeder verschoben wird/ so daß nach Erreichen der definierten Offenstellung des Ladens eine Riegelfläche 26 der Riegelleiste 15 des Halteor-( ) gans 10 in die Verriegelungsausnehmung 7 eintreten kann und Schubstange 1 sowie das daran befestigte Verriegelungselement 6 durch die Vorspannkraft in Gegenrichtung bewegt und damit die Verriegelungsstellung fixiert wird.

Der Verriegelungsausnehmung 7 gegenüberliegend befindet sich eine Abdrückschrägfläche 9, die beim Lösen der Verriegelung wirksam wird, wenn die Schubstange l und damit das Verriegelungselement 6 durch Ausübung eines Zugs am Betätigungsende 5 bewegt werden. Dabei kommt das wandseitige Halteorgan 10 an dieser Abdrückschrägfläche 9 zur Anlage, bewegt sich längs dieser Abdrückschrägfläche 9 und führt damit zu einem definierten Anfangs-Schwsnkvorgang des Ladens in Schiießrich-

tung, so daß er dann problemfrei und einfach in die vollständige Schließlage überführt werden kann.

Der Aufbau des Flachgehäuses 4 wird im einzelnen anhand der Fig. 2 bis 6 erläutert.

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt des Deckelteils 13 dieses Flachgehäuses 4, und Fig. 3 zeigt eine entsprechende Draufsicht dieses Deckelteils 13. Mittig ist dabei ein Federauf-N. nahmebereich 17 vorgesehen, während in den beiden Endbereichen z.B. Nietaufnahmeöffnungen 19 ausgebildet sind. Zwischen dem Federaufnahmebereich 17 und der nach erfolgter Montage auf der Seite des Betätigungsendes 5 gelegenen Nietaufnahmeöffnung 19 befindet sich ein Langlochbereich 14, über den eine Befestigung des montierten Gehäuses 4 am Laden möglich ist.

Den Schnittdarstellungen nach Fig. 4a und Fig. 4b, die den Schnittlinien A-A und B-B in Fig. 3 entsprechen, ist zu entnehmen, daß der Federaufnahmebereich 17 im Querschnitt kreisförmig gekrümmt ist, um eine formschlüssige Aufnahme einer Druckfeder und deren raumsparendste Unterbringung zu gewähr-J leisten.

Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch das Bodent^il 12 des Flachgehäuses 4, das sich vom Deckelteil 13 im wesentlichen nur dadurch unterscheidet, daß anstelle der Nietaufnahmeöffnungen 19 an diesem Bodenteil 12 Verbindungsnieten 18 angeformt sind, die bei der Montage in die entsprechenden Nietaufnehmeöffnungen 19 des Deckelteils 13 eingeführt werden.

Der Federaufnahmebereich 17 ist im Bodenteil 12 analog dem Deckelteil 13 ausgebildet.

Beidseitig des Mittelbereichs von Bodenteil 12 und Deckelteil 13 befinden sich Führungsbahnen 16 für die Randstege 20 der Schubstange 1, die bei der Montage des zweiteiligen Flachgehäuses 4 zwischen dem Bodenteil 12 und dem Deckelteil 13 eingeschlossen wird und aufgrund von in dieser Schubstange 1 vorgesehenen Längsschlitzen 2 relativ zu dem ladenfest zu montierenden Flachgehäuse 4 verschiebbar ist, wobei die als Flachbahnführungen wirkenden Führungsbahnen 16 eine exakte Führung verbunden mit. Leichtgängigkeit gewährleisten. >- Fig. 7 zeigt eine Draufsicht der Schubstange 1 mit daran an gebrachtem, in Form eines Flachlaschenteils ausgeführten Verriegelungselement 6.

Angrenzend an das Betätigungsende 5 sind speziell geformte Längsschlitze 2 vorgesehen, die hinsichtlich ihrer Längsabmessungen der Ausgestaltung des Flachgehäuses 4 angepaßt '

sind und sicherstellen, daß einerseits eine gute Führung der i' Randstege 20 in den Seitenbereichen des praktisch gleiche Breite wie die Schubstange 1 aufweisenden Flachgehäuses 4 k

gewährleistet ist und andererseits eine nicht dargestellte | Vorspannfeder in diesem Flachgehäuse 4 in der Weise unterge- j[j bracht werden kann, dad ein Ende dieser Feder sich in einer ( Vertiefung 24 der Schubstange 1 und das andere Ende dieser Feder an einem Anschlag 25 des Flachgehäuses 4 abstützt. Auf diese Weise wird bei montiertem Halter die Schubstange 1 und damit das Verriegelungselement 6 in die Verriegelungsstellung entgegen den dargestellten Pfeilen vorgespannt. Ein Lösen der Verriegelung ist dann durch Ausüben eines in Richtung der gezeichneten Pfeile erfolgenden Zugs auf die Schubstange 1 möglich.

Das Verriegelungselement 6 kann einteilig mit der Schubstange 1 ausgestanzt werden. Es ist aber auch ein Vernieten oder Verschrauben von Verriegelungselement 6 und Schubstange 1 und Aami£ «nah eine Jtiateaa maallch.

«» 8 ^—

Fig. 8 zeigt in schematischer Darstellung das wandseitig zu befestigende Halteorgan 10, das vorzugsweise über ein nicht dargestelltes, mit einer z.B. verzahnt ausgebildeten Kleramflache 21 an der Konsolengrundfläche 27 ziisaisaenwirkeriaes Zwischenglied befestigt wird, und zwar mittels öurch eine öffnung 22 steckbare Schrauben.

Das Halt organ 10 besitzt eine Riegelleiste 15 mit ei^er Riegelfläche 26, die sich zwischen seitlichen Trägerstegen f. 23 erstreckt.

Die Schnittansicht nach Fig. 9 läßt erkennen, daß die Riegelleiste 15 im Querschnitt nasenförmig ausgebildet ist, so daß aufgrund des Zusammenwirkens der einander zugeordneten Schrägflächen dieser Riegelleiste 15 und des Verriegelungselements 6 sowohl der Vorgang des Verriegeins als auch der Vorgang des Entriegeins mit sehr geringem Kraftaufwand durchführbar ist.

Anstelle des in den Fig. 8 und 9 gezeigten Halteorgane 10 könnten auch modifizierte Ausführungsformen solcher Halteorgane 10 verwendet werden, wobei nur sichergestellt sein muß, () daß durch gegenseitigen Eingriff von Halteorgan 10 und Verriegelungselement 6 eine sichere Verriegelung des Ladens in der Offenstellung oder VerschluBetellung gewährleistet ist.

Da sich das Betätigungeende 5 dee Ladenhalters nach dem Ausführungebeiepiel im Bereich der Schwenkachse des Ladens befindet und auch in der Ebene der Schubstange 1 gelegen ist, läßt sich der Halter stete einfach und bequem bedienen.

P/Sch-M 3598

Bezugszaichenliste

1	Schubstange
2	Längsschiit?
3	Fuhrungs- und Eaii:eor :an
4	Flachgehäuaa
5	35«tätigun£isende
6	Verriegelungselement
7	Verriegelungsausnehmung
8	Auflaufschrägfläche
9	Abdrückechrfkff lache
10	Wandseitiges Halteorgan
Il	Durchtrittsöffnung
12	Bodenteil
13	Deckelteil
14	Langlochbereich
15	Riegelleiste
16	Führungsbahn
17	Federaufnahmebereich
18	Verbindungeniet
19	Nietaufnahmeöffnung
20	Randsteg
21	Klemmfläche
22	Öffnung
23	Trägersteg
24	Vertiefung
25	Gehäueeanschlag
26	Riegelfläche
27	Konsolengrundfläche
28	Flachlaschenteil
	t · · ♦ · · ··· · · • * * » ■ *#···

Claims (11)

P/Sch-M 3958 Schutzansprücäe:

1. Halter, insbesondere für Flügel von Fenstern, Türen sowie Fensterladen oder dergleichen, bestehend au^ einer gegen eine Federkraft längsverschiebbar an einer horizon-

s<v talen Stirnfläche des Flügels oder Ladens gelagerten Schubstange mit in Richtung der Bandseite gelegenem Betätigungsende und einem Verriegelungselement, das mit einem rahmen- oder wandseitigen Halteorgan unter Bildung einer lösbaren Rastverbindung zur Fixierung des Flügels oder Ladens in der Offen- oder Schließstellung kuppelbar ist,

ⁿ dadurch gekennzeichnet ,

daß die Schubstange (1) flachbandförmig gestaltet und mit Längsschlitzen (2) versehen ist, in die flügel- oder ladenfeste Führungs- und Haltsorgane (3) eingreifen, von denen zumindest eines in Form eines ein Element zur Fe- ::· derkrafterzeugung enthaltenden Flachgehäuses (4) ausge-( ) bildet ist, und daß das im Bereich des vom Betätigungsj>; ende (5) abgewandten Endes der flachbandförmigen Schubstange (1) vorgesehene Verriegelungselement (6) aus mindestens einem Flachlaschenteil (28) mit einer zur Kupplung mit dem rahmen- oder wand*<aitigen Halteorgans (10) bestimmten Verriegelungsausnehmung (7) besteht.

2. Halter nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet , daß das als Flachlaschenteil (28) ausgebildete Verrisge-

\ lungselement (6) einteilig mit der flachbandförmigen

Schubstange (1) ausgebildet oder als separates Teil flä-

^ chLq ar der Schubstange (1) befestigt ist.

3. Halter nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet , daß der Verriegelungsausnehmung (7), die im wesentlichen U-förmig gestaltet ist, eine Auflauf-Schrägfläche (8) für das rahmen- oder wandseitige Halteorgan (10) vorgeschaltet ist.

4. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Verriegelungsausnehmung (7) gegenüberliegend eine Abdrückschrägfläche (9) für das rahmen- oder wandseitige Halteorgan (10) vorgesehen ist.

5. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß das Verriegelungselement (6) zwischen zwei Führungsund Halteorganen (3) gelegen ist.

6. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Führungs- und Halteorgane (3) mit zentralen Durchtrittsöffnungen (11) zur Schraubbefestigung versehen sind und in ihren seitlichen Randbereichen im Querschnitt U-förmige Ausnehmungen zur Führung der die Längsschlitze (2) in der Schubstange (1) begrenzenden seitlichen Randstege (20) aufweisen.

7. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß das Flachgehäuse (4) aus einem Bodenteil (12) und einem Deckelteil (13) besteht, die die mit entsprechenden Längsschlitzen (2) versehene Schubstange (1) aufnehmen und führen und ferner zwischen sich einen Aufnahmeräum für eine Vorspannfeaer festlegen, die einerseits an einem Ende einer schlitzförmigen Ausnehmung (2, 24) der

Schubstange (1) und andererseits an einem Gehäuseanschlag (25) abgestützt ist.

8. Halter nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet , daß das Flachgehäuse (4) einen Langlochbereich (14) zur Schraubbefestigung an jeweiligen Rahmen oder Laden aufweist.

9. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Breite des Flachgehäuses (4) zumindest im wesentlichen gleich der Breite der Schubstange (1) ist.

10. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß das rahmen- oder wandseitige Halteorgan (10) aus einer Konsole mit einer im Querschnitt nasenförmigen Riegelleiste (15) besteht, und die RiegelfJäche (26) sich im wesentlichen parallel zur Konsolengrundfläche (2) erstreckt und zum Eingriff in die Verriegelungsausnehmung (7) des Verriegelungselements (6) bestimmt ist.

11. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß das Flachlaschenteil (28) verstellbar an der Schubstange (1) befestigt ist.