DE8900349U1 - Einstellbarer Fahrzeugsitz - Google Patents
Einstellbarer FahrzeugsitzInfo
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Description
- 4 Beschreibung
Die Erfindung betrifft einen einstellbaren Sitz für den Fahrgastraum
von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, mit einem
einen vorderen und einen hinteren Bereich aufweisenden Sitzelement, einer Rückenlehne, die sich vom hinteren Bereich des
Sitzelementes nach oben erstreckt, mit ersten Mitteln zur Halterung des vorderen Bereiches des Sitzelementes am Beden des
Fahrgastraumes sowie mit zweiten Mitteln zur Halterung des hinteren Bereiches des Sitzelementes am Boden des Fahrgastraumes.
Fahrzeugsitze dieser Bauart sind beispielsweise in der EP-OS
248 773 der Anmelderin beschrieben und dargestellt. Während der Einstel1 bewegung in Längsrichtung bezüglich des Fahrgastraumes
prägen die Mittel zur Halterung dem Sitzelement und der Rückenlehne bestimmte Bewegungsbahnen auf, so daß bei einer Einstellbewegung
nach vorn die freie Länge des Sitzelementes verkürzt und das Sitzelcment so bewegt wird, daß dessen hinterer Bereich
angehoben wird.
Bei einem derartigen Sitz kann die nutzbare Länge der Sitzebene des Sitzelementes variiert werden zwischen einem Minimalbereich
in den vorderen Einstellpositionen, die von kleinen Personen gewählt
werden, und zwischen einem Maximalbereich in den hinteren Einstellpositionen, die von großen Personen gewählt werden.
Die Schwenkbewegung des Sitzelementes auch in Vertikalrichtung
gestattet es ferner, für kleine Personen erhöhte Sitzstellungen
und für große Personen niedrigere Sitzstellungen zu wählen. Auf
diese Weise kann unabhängig von den Körpermaßen des Fahrers die Blickhöhe konstant gehalten werden. Unabhängig von ihren Körpermaßen
können auf diese Weise alle Fahrer denselben Blickwinkel auf die Fahrbahn und auf das Fahrzeug genießen. Darüber hinaus
bleiben aufgrund der erläuterten Einstellbewegungen des Sitzes für den Fahrer des Fahrzeugs die aus ergonomischen Gesichtspunkten
optimal gewählten Punkte konstant, aus denen das Lenkrad,
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der Schalthebel, die Pedale und die anderen Betätigungsorgane des Fahrzeugs bedient werden müssen.
Die Schwenkbewegung des Sitzelementes hat außerdem zur Folge,
daß sich der Abstand der Rückenlehne von der Sitzebene während der Einstellbewegung des Sitzes nach vorn und nach hinten verändert;
dadurch kann die Stützwirkung für den Lendenbereich im Rücken des Fahrers durch den unteren Teil der Rückenlehne optimal
ausgelegt werden, deren Höhe bezüglich der Sitzfläche in Abhängigkeit der Einstellbewegungen nacn vorn und nach hinten variiert.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einstellbaren
Sitz zu schaffen, bei dem die Möglichkeiten zur Anpassung an
die anthropometrischen Eigenschaften des Fahrers noch weiter verbessert werden können, ohne daß dadurch die Konstruktion des
Sitzes und dessen Befestigung am Boden des Fahrgastraumes kompliziert
und damit teuer und dessen Steifigkeit und Widerstandsfähigkeit gegen Stöße nachteilig beeinflußt werden.
Bei einem Sitz der eingangs umrissenen Bauart wird diese Aufgabe
t-rfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen dem vorderen Bereich
und/oder dem hinteren Bereich des Si tzelementes einerseits und den zugehörigen Mitteln zur Halterung andererseits
ein Exzenterorgan angeordnet ist, das die Drehbewegung eines Betätigungsorgans in eine Umlaufbewegung des vorderen Bereiches
bzw. des hinteren Bereiches des Sitzelementes relativ zu den
Mitteln zur Halterung umwandelt.
Der Fahrer des Fahrzeugs kann dia genannte Drehbewegung zur Betätigung
der Sitzeinstellung mittels eines Drehknopfes unmittelbar
manuell ausführen, es kann jedoch zu diesem Zweck auch ein Servomotor, z.B. ein Elektromotor vorgeseh3n sein.
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Es 1st vorteilhaft, wenn die Exzenterorgane sowohl 1m vorderen
als auch 1m hinteren Bereich des Sitzelementes vorgesehen sind.
Die Mittel zur Halterung des hinteren Bereichs des Sitzelementes
haben wenigstens einen Schwenkarm, der sich zwischen dem Boden des Fahrgastraumes und der Rückenlehne erstreckt. Das im
hinteren Bereich vorgesehene Exzenterorgan wirkt dabei auf den mittleren Bereich dieses Schwenk?rmes und auf das Sitzelement
ein.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Schutzansprüchen und aus der folgenden Beschreibung eines
Ausf ührungsbe i spi e 1 r,, das in der Zeichnung dargestellt ist.
Es zeigen:
Figur 1 die Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes gemäß der Erfindung
in einer ersten Stellung,
Figur 3 die vergrößerte Ansicht eines Teils des Sitzes in Richtung
des Pfeiles III der Figur 1 und
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Die Figuren 1 und 2 zeigen einen einstellbaren Sitz 1 für Kraftfahrzeuge,
der beispielsweise für den Fahrer des Fahrzeugs bestimmt
ist, von dem lediglich ein Teil des Bodens P des Fahrgastraumes zu erkennen ist.
Der Sitz 1 hat eine Rückenlehne 2, an deren oberem Ende eine Kopfstütze 3 angebracht ist, sowie ein sich in horizontaler
Richtung erstreckendes Sitzelement 4 (Sitzkissen), das die Sitzebene des Sitzes 1 bestimmt.
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Das Litzelement 4 hat einen vorderen Bereich 5 und einen hinteren Bereich 6, von dem sich die Rückenlehne 2 im wesentlichen
vertikal nach oben erstreckt.
Am Boden P des Fahrgastraumes ist auf jeder Seite des Sitzes 1
eine Längsführung 7 befestigt, die sich unter dem vorderen Bereich 5 des Sitzelementes 4 etwa horizontal erstreckt. In diesem
Zusammenhang wird darauf hingewiesen, daß der Begriff "vordsrer Bereich" in der Beschreibu &pgr; ° und in den A &pgr; ^ n r u c h e &pgr; nicht*
nur auf den Teil des Sitzelementes 4 bezogen ist, der unmittelbar
auf dessen vorderen Rand folgt, sonde &eegr; daß dieser Begriff sich ganz allgemein auf den gesamten Bereich des Sitzelementes
4 erstreckt, der zwischen dem vorderen Rand und dem mittleren Teil des Sitzelementes 4 liegt.
*,uf jeder Längsführung 7 ist ein Schlitten 8 verschiebbar gelagert.
An dem Schlitten 8 ist ein Träger 9 befestigt, der sich in Richtung auf die Unterseite des Sitzelementes 4 nach oben
erstreckt.
An seinem oberen Ende ist jef,er Träger 9 mit dem Sitzelement 4
über ein Exzenterorgan 10 verbunden, dessen Aufbau nachstehend noch erläutert wird.
Beide Träger 9, von denen an jeder Seite des Sitzelementes 4 einer
vorgesehen ist, sind dadurch ganz allgemein so am Sitzelement 4 angelenkt, daß dieses eine Schwenkbewegung um eine Achse
ausführen kann, die sich in horizontaler Richtung quer zum Fahrzeug erstreckt. Wie nachfolgend noch erläutert wird, kann die
Stellung dieser Achse bezüglich des Bodens P in Abhängigkeit von der Einstellposition des Exzenterorgans 10 gewählt werden.
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Im hinteren Bereich 6 des Sitzelementes 4 sind zwei Schwenkarme
11 und 12 vorgesehen. Wie im Fall dor Längsführungen 7 mit
Schlitten 8 und Träger 9 für die Lagerung des vorderen Bereiches 5 des Sitzelementes 4 sind in den Figuren 1 und 2 auch im
hinteren Bereich 6 nur die beiden Schwenkarme 11 und 12 zu erkennen, die auf einer Seite des Sitzelementes 4 vorgesehen
sind, hier auf der linken Seite. Selbstverständlich ist dieselbe
Anordnung auch auf der anderen Seite des Sitzes getroffen.
Die beiden Schwenkarme 11 und 12 sind mit jeweils einem unteren Punkt am Boden P des Fahrzeugs angelenkt, während sie mit ihrem
oberen Ende an einer Platte 13 angelenkt sind, die fest am unteren Ende der Rückenlehne 2 angebracht ist.
Der Schwenkarm 11, der hinter dem Schwenkarm 12 vorgesehen ist, hat eine abgewinkelte Forni, in deren Mitte der hintere Bereich
6 des Sitzelementes 4 abgestützt und in der ein weiteres Exzenterorgan
14 gelagert ist. Dieses ist im wesentlichen wie das Exzenterorgan 10 ausgebildet und wird nachstehend näher erläutert.
Die beschriebenen Mittel zur Halterung - Längsführung 7, Schlitten
8 und Träger 9 - haben die Aufgabe, während der Einstellbewegung des Sitzes 1 bezüglich des Bodens P nach vorn und nach
hinten sowohl dem Sitzelement 4 als auch der Rückenlehne 2 bestimmte Bewegungsbahnen aufzuprägen. So hat insbesondere die
dem Sitzelement 4 aufgeprägte Längsverschiebungsstrecke eine Länge, die einem Teil (in der Größenordnung von etwa der Hälfte)
der Schwingungsweite des unteren Endes der Rückenlehne 2
entspricht.
Außerdem verändert sich die nutzbare Länge des Sitzelementes 4
während der Einstel1 bewegung des Sitzes 1 nach vorn und nach
hinten. Aufgrund der Verbindung des hinteren Bereiches 6 mit der Mitte der Schwenkarme 11, deren obere Enden mit der Rückenlehne
2 verbunden sind, verringert sich diese Länge, d.h. der
f Abstand zwischen dem vorderen Rand des Sitzelementes 4 und dem
unteren Ende der Rückenlehne 2, während der Einsiel1 bewegung
;"f des Sitzelementes 4 nach vorn, während sie sich in der entgegen-
gesetzten Einstei1 richtung nach hinten vergrößert.
Während der Bewegung nach vorn wird außerdem der hintere Bereich 6 des Sitzelementes 4 durch den Schwenkarm 11 angehoben,
während umgekehrt bei der Einstel1 bewegung nach hinten der
Schwenkarm 11 dem Sitzelement 4 aufgrund der Absenkung des hinteren Bereiches 6 eine Schwenkbewegung nach hinten erteilt.
Die auf diese Weise herbeigeführte, zusammengesetzte Einsteilung
der Winkelstellung der Rückenlehne 2 und des Sitzelementes
4 gestattet eine bessere Anpassung des Sitzes 1 an die anthropometrischen
Eigenschaften der darauf ruhenden Person.
Es ist zusätzlich möglich, die Länge der vorderen Schwenkarme 12 einstellbar zu gestalten, um so die Winkelstellung der
Rückenlehne 2 bezüglich des Sit?elementes 4 verändern zu können
.
Nachstehend wird der besondere Aufbau der Exzenterorgane 10 und
14 erläutert, die weiter oben bereits erwähnt worden sind.
Der Ausdruck "Exzenterorgan" in dieser Beschreibung und in den Schutzansprüchen bezieht sich ganz allgemein auf jede Einrichtung,
die in der Lage ist, eine aufgeprägte Drehbewegung in eine Schwenk- oder UmI aufbewegung umzuwandeln. Außerdem wird
darauf hingewiesen, daß sich die folgende Beschreibung der Figuv ren 3 und 4 auf die beiden Exzenterorgane 10 und 14 bezieht,
die sich an einer Seite des Sitzes befinden, im vorliegenden Fall auf der linken Seite. Selbstverständlich sind auf der gegenüberliegenden
Seite des Sitzes gleiche Exzenterorgane vorgesehen, damit eine symmetrische und ausgeglichene Einstel1 bewegung
des Sitzelementes 4 herbeigeführt werden kann.
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Figur 3 zeigt das Exzenterorgan 10, das sich am vorderen linken Ende des Sitzelementes 4 befindet. Unter dem vorderen Bereich 5
des Sitzelementes 4 erstreckt sich in horizontaler Richtung eine Welle 15 zu dem am vorderen rechten Ende vorgesehenen,
nicht gezeigten Exzenterorgan des Sitzelementes 4. Die Welle 15 kann um ihre Achse X,,- gedreht werden, wozu ein Drehknopf 16
vorgesehen ist, der seitlich von dem Sitz 1 vorsteht, so daß er vom fahrer leicht bedient werden kann. Bei einer Variante der
Erfindung kann der Drehknopf 16 durch einen Motor ersetzt werden, beispielsweise einen Elektromotor, der vom Fahrer durch einen
Schaltknopf eingestellt und ausgestellt werden kann.
Auf die Welle 15, die sich durch die beiden an den Schlitten 8 befestigten Träger 9 hindurch erstreckt, sind in der Nähe dieser
Träger 9 zwei Platten 46 aufgezogen, von denen an jeder Seite des Sitzes eine Platte vorgesehen ist. Auf jeder Platte 46,
die sich bezüglich des zugehörigen Trägers 9 an der nach innen weisenden Seite des Sitzelementes 4 befindet, d.h. unter dem
Sitzelement 4, ist exzentrisch zur Achse X15 ein Exzenterzapfen
17 befestigt. Auf dem Exzenterzapfen 17 sitzt ein Bügel 18, der an der Tragstruktur des Sitzelementes 4 befestigt ist, welches
sich elastisch über Schraubenfedern 19 an den Schlitten 8 abstützt.
Durch Verdrehung der Welle 15 kann somit den Bügeln 8 und damit dem vorderen Bereich 5 des Sitzelementes 4 in seiner Gesamtheit
eine UmI aufbewegung um die Achse X15 erteilt werden. Diese Bewegung
umfaßt insbesondere die Verstellung des vorderen Bereiches 5 des Sitzelementes 4 zwischen einer maximal angehobenen Position,
die in Figur 3 mit durchgehenden Linien eingezeichnet
ist, und einer maximal abgesenkten Position, die in Figur 3 gestrichelt eingezeichnet ist.
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Die Verdrehung der Welle 15 erlaubt in Wirklichkeit auch die
Veränderung der Horizontalstellung des vorderen Bereiches 5 des
SitzeTementes 4, indem dieser bezüglich des Fahrgastraumes nach vorn oder nach hinten verstellt wird. Mit anderen Worten prägt
die Drehung der Welle 15 der Achse des Exzenterzapfens 17 eine kreisföritnge Drehbewegung um die Achse X15 der Welle 15 auf.
Der Durchmesser dieser kreisförmigen Bewegungsbahn wird durch die Exzentrizität des Exzenterzapfens 17 bezüglich der WeIlP 15
bestimmt.
Gegenwärtig wird als optimal eine Exzentrizität in der Größenordnung
zwischen 1 cm und 4 cm betrachtet. Das bedeutet, daß zwischen den beiden Extremstellungen, die in Figur 3 eingezeichnet
sind, ein Höhenunterschied zwischen 2 cm und 8 cm liegt.
Ein Stift 20 dient dazu, den Drehknopf 16 in einer Winkelstellung
festzuhalten, wenn er vom Fahrer losgelassen wird, sobald
dieser die Einstellung des Sitzelementes 4 abgeschlossen hat.
Im allgemeinen wird hierzu der Drehknopf 16 so auf der Welle 15 festgelegt, daß er aus einer Ruhestellung heraus in axialer
Richtung nach außen verstellt werden kann. Bei dieser Verstellung des Drehknopfes 16 aus seiner inneren Ruhestellung in die
äußere Position kommt er außer Eingriff mit dem Stift 20, so daß er und mit diesem die Welle 15 verdreht werden können. Wenn
der Drehknopf 16 dann wieder freigegeben wird, zieht diesen eine nicht gezeigte Rückzugsfeder in die Ruhestellung zurück,
so daß er wieder in Eingriff mit dem Stift 20 kommtt der dadurch
eine Verdrehung verhindert und den Sitz in der eingestellten Stellung festhält.
Figur 4 zeigt das hintere Exzenterorgan 14, wobei die mit dem vorderen Exzenterorgan 10 übereinstimmenden Bauteile eine um 10
erhöhte Bezugsziffer tragen.
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Das Exzenterorgan 14 hat eine Welle 25, die sich mit ihrer Achse
X25 in horizontaler Richtung durch den hinteren Bereich 6
des Sitzelementes und durch Bohrungen erstreckt, die im mittleren
Bereich in die beiden Schwenkarme 11 eingearbeitet sind.
Die Welle 25 kann über einen Drehknopf 26 um ihre Achse X2,- verdreht
werden, so daß zwei Exzenterzapfen 27, die an den nach innen weisenden Seiten der Schwenkarme 11 auf die Welle 25 aufgezogen
sind, eine UmI aufbewegung um die Achse X^c erteilt wird.
An den hinteren Enden der beiden Seiten des Sitzelementes 4
sind zwei Bügel 28 vorgesehen, die öffnungen aufweisen, mit denen
sie auf den jeweiligen Exzenterzapfen 27 aufgesetzt sind, ähnlich wie die beiden Bügel 18, die auf die Exzenterzapfen 17
der vorderen Exzenterorgane 10 aufgesetzt sind. Ein Stift 30 hat die Aufgabe, den Drehknopf 26 gegen Verdrehung zu sichern,
wenn dieser losgelassen worden ist, ähnlich wie im Fall des vorderen DrehknopCes 16, der durch den Stift 20 gesichert wird.
Eine Verdrehung der Welle 25 durch Betätigung des Drehknopfes 26, der ebenfalls durch einen Elektromotor ersetzt werden kann,
bewirkt auch hier, daß der hintere Bereich 6 des Sitzelemsntes
4 eine kreisbogenförmige UmI aufbewegung um die Achse X25 der
Welle 25 durchführt.
Damit kann der hintere Bereich 6 des Sitzelementes 4 zwischen
einer maximal angehobenen Stellung, die in Kigur 4 mit durchgehenden
Linien eingezeichnet ist, und einer maximal abgesenkten, gestrichelt eingezeichneten Stellur.g verstellt werden.
Wie im Fall des vorderen Bereiches 5 des Sitzelementes 4 führt
auch die soeben erläuterte UmI aufbewegung zu einer leichten
Längsverschiebung des hinteren Bereiches 6 nach vorn bzw. nach hinten, so daß aufgrund der Verbindung mit den Schwenkarmen 11
auch die Rückenlehne 2 insgesamt 1n derselben Richtung verstellt
wird.
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- 13 -
Wenn man aus Gründen der Vereinfachung die Bewegungen aufteilt,
erkennt man sofort, daß bei einer Verdrehung des Drehknopfes 26 und bei festgehaltenem Drehknopf 16 das aus dem Sitzelement 4
in seiner Gesamtheit und den auf die Rückenlehne 2 wirkenden Schwenkarmen 11 und 12 bestehende Getriebe um die Achse, die
durch die Stellung des Drehknopfes 16 bestimmt ist, und um die w in Figur 4 mit X,, angegebene, untere Schwenkachse des Schwenk-Jl
arms 11 am Boden P schwenken will.
c? Die sich daraus ergebende "Nettobewegung" führt nicht c;ur zu ei-
K ner Höhenverstellung des hinteren Bereiches 6 des Sitzelementes
4 bezüglich des Bodens P - mit einer damit verbundenen Verände- :' rung der Relativstellung der Oberseite dieses hinteren Berei-
:; ches 6 bezüglich der Rückenlehne 2, insbesondere im Bereich der
Lendenabstützung -, sondern auch zu einer leichten Veränderung ■ der freien Nutzlänge der Oberseite des Sitzelementes 4.
Eine im wesentlichen ähnliche Situation ergibt sich dann, wenn der Drehknopf 16 bei festgehaltenem Drehknopf 26 verdreht wird.
In diesem Fall führt das Sitzelement 4 mit seinem vordere« Bp- .]. reico 5 eine UmI auf bewegung um die Achse X,c aus, wobei sich
\--i auch die beiden Schwenkarme 11 und 12 etwas verschwenken. Auch
;$ hier ergibt sich eine leichte Verschiebung der Rückenlehne 2
zum Boden P. Die vorherrschende Bewegung ist allerdings hier
die Höhenverstellung sowie die Horizontalverstellung des vorderen
Bereiches 5 des Sitzelementes 4.
Herrn der Fahrer die beiden Drehknöpfe 16 und 26 betätigt bzw. die diese ersetzenden Motoren, kjnn er die Stellung des Sitzes
1 in Abhängigkeit von den anthropometristhen Eigenschaften und
den eigenen Wünschen für die Fahrt wählen.
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Als optimale Werte für die Exzentrizität des Exzenterzapfens 27
bezüglich der Welle 25, d.h. für den Kreisbahndurchmesser des
hinteren Bereiches 6 des Sitzelementes 4 werden Werte in der Größenordnung Zwischen 1 cm und 4 cm (bzw. 2 bis 8 cm) angenommen.
Es können selbstverständlich für die beiden Exzenterorgane
10 und 14 auch andere Exzentrizitäten gewählt werden.
Claims (9)
1. Einstellbarer Sitz für den Fahrgastraum von Fahrzeugen, insbesondere
Kraftfahrzeugen, mit einem einen vorderen und einen Mnteren Bereich aufweisenden Sitzelement, einer Rückenlehne,
die sich vom hinteren Bereich des Sitzelementes nach oben erstreckt,
mit ersten Mitteln zur Halterung des vorderen Bereiches des Sitzelementes am Boden des Fahrgastraumes sowie mit
zweiten Mitteln zur Halterung des hinteren Bereiches des Sitzelementes am Boden des Fahrgastraumes, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem vorderen Bereich (5)
und/oder dem hinteren Bereich (6) des Sitzelementes (4) einerseits und den zugehörigen Mitteln (7 b's 9 bzw. 11 bis 13) zur
Halterung andererseits ein Exzenterorgan (10; 14) angeordnet
ist, das die Drehbewegung eines Betätigungsorgans (16;26) in
eine UmI aufbewegung des vorderen Bereiches (5) bzw. des hinteren
Bereiches (6) des Sitzelementes (4) relativ zu den Mitteln (7 bis 9; 11 bis 13) zur Halterung umwandelt.
2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl
zwischen dem vorderen Bereich (5) des Sitzelementes (4) und den ersten Mitteln (7 bis 9) zur Halterung als auch zwischen
dem hinteren Bereich (6) des Sitzelementes (4) und den
zweiten Mitteln zur Halterung (11 bis 13) ein Exzenterorgan (10 bzw. 14) vorgesehen ist.
3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Mittel zur Halterung wenigstens einen Schwenkarm
(11) aufweisen, der sich zwischen dem Boden (P) des Fahrgastraumes und der Rückenlehne (2) des Sitzes (1) erstreckt,
und daß zwischen dem Schwenkarm (11) und dem hinteren Bereich (6) des Sitzelementes (4) ein Exzenterorgan (14) angeordnet
ist, das eine Drehbewegung des Betätigungsorgans (26) in eine UmI auf bewegung des hinteren Bereiches (fc>) des Sitzelementes M)
relativ zu dem Schwenkarm (11) umwandelt.
4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß
das Exzenterorgan (14) am mittleren Bereich des Schwenkarms (11) angreift.
5. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Exzenterorgan (10,14) zusammengesetzt
ist aus einer Welle (15,25), die mittels des Betätigungsorgans (16,26) um ihre Achse (X15, Xo5) drehbar ist, aus
wenigstens einem Exzenterzapfen (17,27), der auf der Welle
(15.25) exzentrisch zu deren Achse (X15, X25) sitzt, und aus wenigstens
einem Reaktionselement (18,28), das mit dem Sitzelement
(4) verbunden ist und sich an dem Exzenterzapfen (17,27) abstützt.
6. Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Exzenterorgan (10,14) an jeder Seite des Sitzes wenigstens
einen Exzenterzapfen (17,27) und wenigstens ein zugehöriges Reaktionselement
(18,28) aufweist.
7. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Exzenterorgan (10,14) ein von der
Außenseite des Sitzelementes (4) einstellbares Betätigungsorgan
(16.26) für die Drehbewegung aufweist.
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8. Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß
f| das Betätigungsorgan (16,26) auf der Welle (15,25) aus einer Ru-I
hesteilung 1ängsverschieblich befestigt 1st und daß Rastmitte'
I (20,30) zum Feststellen des Betä'tigungsorgans (16,26) in seiner
Ruhestellung und zur Verhinderung von Verdrehungen aus dieser
Ruhestellung vorgesehen sind.
9. Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß
den Bp täti gungsnrganen (16.26) elastische Mittel 7tir Rijrkst.ellunn
in die Ruhestellung zugeordnet sind.
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Applications Claiming Priority (1)
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