DE888145C

DE888145C - Schornsteinreinigungstuer

Info

Publication number: DE888145C
Application number: DEB4430A
Authority: DE
Inventors: Carl Buschkamp
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-06-13
Filing date: 1950-06-13
Publication date: 1953-08-31

Description

Schornsteinreinigungstür Die Erfindung betrifft eine Sehornsteinreinigungstür mit Abdichtungs- und Verschlußmitteln zwischen Tür und mit nach außen hochgezogenem Innenrand versehenen Rahmen. Bei den bekannten Schornsteinreinigungstüren und -klappen können Ruß und Rauchgaskondensate bzw. Schornsteinsot sich auf den unteren Abdiehtungsfalzrändern ablagern und beim Öffnen der Türen oder bei undichtem Verschluß der Reinigungstüren an der Außenwand :des Schornsteines herunterlaufen und unansehnliche Streifen bilden, die schwer zu entfernen sind.
Schornsteinreinigungstüren mit doppelter Wandung sind in :der Herstellung und in der Handhabung zu umständlich. Soweit Abdichtung durch Flächenberührung zwischen geprägten gewölbten Flächen der Tür und,des Rahmens angestrebt wird, ergeben Ungenauigkeiten in der Prägung und Formgebung leicht Undichtheiten. Zweck der Erfindung ist die Beseitigung dieser Übelstände und die Schaffung einer möglichst einfachen, billig herstellbaren Schornsteinreinigurngstür, welche allen Anforderungen der Praxis gerecht wird. Erreicht wird dies dadurch, da-ß bei einer Schornsteinreinigungstür der vorerwähnten Art an der Innenseite der mit seitlichem Scharnier versehenen Tür eine dicht oberhalb ,des unteren Abdichtungsfalzes des Rahmens endende, nach innen vorspringende und den unteren Rahmenteil abdeckende Platte oder Leiste angeordnet ist. Die Abdeckplatte oder -leiste an der Tür wird durch einen am unteren Ende einer Deck- oder Halteplatte für den Abdichtungsrandstreifen schräg abgebogenen Rand gebildet. Die mit Abdichtungsplatte oder Abdichtungsrandstreifen versehene Schornsteinreinigungstür ist bis zu dem Abdichtungsfalz des Türrahmens eben ausgeführt und erst an den über den Abdichtungsfalzrand hinausragenden Rändern nach dem Rahmen zu umgebogen. Der nach außen vorgezogene Innenrand des Türrahmens ist als nach innen offene, rohrförmige Rolle ausgebildet.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung bei einer Schornsteinreinigungstür mit Scharnieren und Vorreiberhebelverschluß dargestellt. Es zeigt Abb. i eine Ausführungsform der Schornsteinreinigungstür mit Rahmen in geschlossener Lage in Ansicht, mit teilweise fortgelassenen Türteilen, Abb.2 die gleiche Tür mit Rahmen in Seitenansicht, teilweise im Vertikalschnitt, Abb. 3 die gleiche Tür mit Rahmen in Draufsicht, teilweise im Horizontalschnitt, A.bb. 4 eine andere Ausführungsform ,des unteren Abdichtungsfalzes der Tür im Vertikalschnitt.
i ist der Rahmen und 2 die Schornsteinreinigungstür, welche durch die beiden Scharniere 3 mit dem Rahmen i schwenkbar verbunden ist. Auf der Innenseite der Tür 2 .ist eine Asbestdichtungsplatte oder -randleiste 4 angebracht, welche durch eine Platte 5 und Schrauben 6 gehalten wird. Der Abdichtungsfalz am Türrahmen i wird durch einen hochgezogenen und mit Abrundung 7 versehenen Rand 8 gebilidet, auf welchen sich die Asbestdichtungsplatte 4 legt. Die Tür :2 umgreift den hochgezogenen Abdichtungsfalz 8 des Rahmens i mit einem entsprechend gewölbten Rand 9, der sich bei geschlossener Tür dicht gegen den Türrahmen i 1;gt. Die Halteplatte 5 besitzt unten einen schräg nach innen und unten gerichteten Rand io, welcher mit seiner untersten Kante dicht über dem unteren Rand der Türöffnung liegt und so weit nach innen vorspringt, daß an der Innenseite der Reinigungstür herunterlaufendes Rauchgaskondensat oder Sot hinter dem Türrahmen i in den Schornstein ablaufen muß und ebenso wie Ruß nicht auf den Abdichtungsfalz 8 des Türrahmens i gelangen kann.
Der Verschluß der Tür 2 wird in bekannter Weise mittels einer um den Bolzen i i drehbaren Vorreiberstange 12, einem Keilscheibenverschlußglied 13 mit Hebel 14 und Halteklammern 15 am Türrahmen i -durchgeführt.
Bei der Ausführungsform des unteren Abdichtungsfalzes 8 der Tür 2 nach Abb. 4 wird die Abrundung des Falzes 8 -durch einen an dem hochgezogenen Rand 8 des Türrahmens i durch Schweißen, Nieten, Schrauben od. dgl. befestigten Rundstab 16 gebildet. An Stelle des Rundstabes 16 kann auch ein Rohr treten, über welches -das Reinigungsseil beim Reinigen des Schornsteines ohne jede Hemmung oder Behinderung gleiten kann. Das dargestellte und beschriebene Ausführungsbeispiel kann in Anpassung an die jeweiligen Fälle der Praxis zahlreiche Abänderungen erfahren, ohne daß der Bereich der Erfindung verlassen wird. Sie kann mit gleichem Erfolg auch bei Schornsteinreinigungsklappen oder -schiebern angewandt werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Schornsteinreinigungstür mit Abdichtungs- und Verschlußmitteln zwischen der Tür und dem nach außen hochgezogenen Rahmeninnenrand, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite der mit seitlichem Scharnier versehenen Schornsteinreinigungstür (2) eine dicht oberhalb des unteren Abdichtungsfalzes des Rahmens (i) endende, nach innen vorspringende und den unteren Rahmenteil abdeckende Platte oder Leiste (io) angeordnet ist.
2. Schornsteinreinigungstür nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte oder -leiste (io) an der Tür (2) durch einen am unteren Ende einer Deck- oder Halteplatte (5) für die Asbestab,d:ichtungsplatte oder den Abdichtungsrandstreifen (4) schräg abgebogenen Rand (io) gebildet wird.
3. Schornsteinreinigungstür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Abdichtungsplatte oder Abdichtungsrandstreifen versehene Schornsfieinreinigungstür (2) bis zu dem Abdichtungsfalz (7) des Rahmens (i) eben ausgeführt und erst an den. über den Abdichtungsfalz hinausgehenden Rändern nach dem Rahmen zu umgebogen ist.
4. Schornsteinreinigungstür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der nach außer hochgezogene Innenrand des Türrahmens (i) als nach innen offene, rohrförmige Rolle ausgebildet ist.
5. Schornsteinreinigungstür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der für die Bildung eines Abdichtungsfalzes nach außen hochgezogene Innenrand. des Türrahmens (i) durch einen am umgebogenen Innenrand (8) des Rahmens (i) angebrachten Rundstab (16) oder ein mit dem Umfang gegen die Innenwand gelegtes Rohr gebildet wird. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 573 214, 6oo 22i, 700 513; österreichische Patentschrift Nr. 35 432; britische Patentschrift Nr. 563 000.